Banater Deutsche Zeitung, September 1934 (Jahrgang 16, nr. 193-217)

1934-09-15 / nr. 204

: ns 7 ZEN | VY120348g TiMu 5 -eul weiß Seutit de t­it i Eh. S Zei rn äETBERÜLHAFTERIGEENEEN pe 0 1ER ganzjährig 890 Lei, halbjährig 4 409 Lei, vie­rteljährig 200 Lei, monatlich "DV Lei == stellung in Timișoara 10 Lei monatlich. Ausland monatlich 120 Lei. — Erscheint täglich u nachmittags, mit „RUE von Sonn- und Feiertagen, — Anzeigen nach Tarif. Schriftleitung „= Verwaltung: Timisoara ( Str. Lonovier eig 7 Saul), Be­er; Schriftleitung Nr. 14—18. Verwaltung Nr. fring der Schwäbischen Verlags-Artieng­engesellschaft.“ Timisoara, 16. Jahrgang Timisoara, Samstag, 15. September 1934 Xa postalz dela 9] 10 Marti 104»ds “iation Nr. 204 Der Minderheitensc­hutz von Polen gesündigt­­ Solange der Minderheitenschuß nicht auf alle Studien ausge­dehnt wird, unterwirft sich Polen der Kontrolle des Bölkerbundes nicht Bruch mit dem Bölkerbund durch den einseitigen Sctritt Barschaus? Genf, 14. September (R) Der polnische Außenminister Be­l hat bei­ der­­ gestrigen Völkerbundssitzung die Frage des Minder­­­­heitenschutzes angeschnitten und in einer Rede, die größten Aufsehen erregte, den in den Friedensverträ­­­gen festgelegten BREHRREDENEN­EN im Br­een : Regierung gekündigt...­­ Bell wies in seiner Rede darauf , daß Polen ı bereits in 1922 dem Völkerbund einen ae auf ‚Beissigineing­­ung des. 9 m Vorschlag "Sagun­s“ erhiehen. Haß das gegenw­ärtige System des Minderheitenschubes, das ge­wissen Staaten Verpflichtungen den Minderheiten gegenüber auferlege, die für andere Staaten nicht bin­­dend seien, auf die Dauer nicht bestehen könne. Das­­ Ansuchen Polens wurde damals abgewiesen, wie er im auch bei der 11. Völkerbundstagung und zuletzt verflossenem Jahr kategorisch abgewiesen wurde. Polen, das sich intensiv und systematisch mit dieser Frage befasse, sei der Ansicht, daß das gegenwärtige System des Minderheiten­­schutzes das Bild eines schlecht und nur durch Zu­­fall aufgeführten Gebäudes bieten, dessen Grund­­mauern auf politischen Widersprüchen beruhen. Die­ Anwendung dieses Systems habe den Min­­derheiten nichts genützt, was die zahlreichen Klagen die vor dem Völkerbund liegen, bestätigen. Auf der anderen Seite aber schuf er ein weites Gebiet voller Möglichkeiten für eine verleumderische Propaganda gegen diejenigen Staaten, die sich ihm neu haben und für politische Pressionen für einige Staaten, die s­elbst diese Verpflichtungen, abge­­lehnt hätten, die ihnen in den Verträgen­ gebotenen Möglichkeiten aber ausnübend, sich an der Kontrolle beteiligen. Diese Situation könne nicht andauern, oh­­ne die moralischen­ Grundlagen, auf denen der Bölter­­bund im Jahre 1911­ aufgebaut worden ist, zu erschüt­­tern. Er­ richtet neuerlich einen eingehenden Appell an die Versammlung, die Fehler der Vergangenheit aus­­zubessern und eine haine re. und ne | Basis zu schaffen, auf der das | interna­­­­tionalen Minderheitenfchubes­en und dauer­­haft errichtet werden soll. Er verlange die sofortige Anerkennung der Not­­wendigkeit einer allgemeinen Vereinbarung über den Mind­erheitenschutz und die Einberufung einer internationalen Konferenz zu diesem Zweck. Die polnische Regierung, erklärte ferner Bed, sei ge­­zwungen, von heute an jede Zusammenarbeit mit internationalen Organen betreffend die Kontrolle darüber, wie Polen das System des Minderhei­­tenschutzes anwendet, abzulehnen. Dieser Ent­­schluß richte sich nicht gegen die Interessen der Minderheiten, die auch weiterhin unter dem Schutz der fundamentalen Gesetze Polens stünden. Die Sitzung wurde nach der Rede Becks geschlos­­sen. Die polnische Stellungnahme hat ungeheure Sen­­sation erregt und wird in den Berferbundstreifen eingehend behandelt. Paris, 14. September (R) Der Sonderberichterstatter der Agentur Havas schreibt, daß die Schlußfolgerungen Reds die Kün­­digung der internationalen Verpflichtungen darstel­­len, die die Regierung von Warschau hinsichtlich des Minderheitenschutzes vertragsmäßig auf sich genom­­men habe. Dies sei die einheitliche Auffassung der Völkerbundskreise. Die Rede Be>s wird umso leb­­hafter kommentiert, als es niemand erwartet hätte, daß der Minderheitenschutz auf diese einseitige Weise gerade von der polnischen Regierung gekündigt wer­­de, die durch internationale Abmachungen gebunden sei. Die Ueberraschung war sc­hon 238 dem Grunde sehr groß, weil der Minderheitensmuß sowohl im Vertrag vorgesehen machte am 28. Juni ist, den Polen und die Entente­ 1918 unterzeichnet haben, wie auch im Friedensvertrag, Genf, 14. September dingung der­ Regelung der territorialen Fragen im Osten bildeten. In diesem Zusammenhang wird auch darauf hingewiesen, daß die Wiederherstellung der pol­­nischen Unabhängigkeit zur Voraussehung Anerkennung des Minderheitenshutes hatte, die ‚Wie verlautet, sollen der Rede des polnischen Außenministers Verhandlungen zwischen den Ver­­tretern der wichtigsten Mächte und Red vorangegan­­gen sein. In Paris, wo die Rede eine wenig freund­­liche Aufnahme fand, wird der Ansicht Ausdruck ver­­liehen, daß die polnischen Forderungen unüberwind­­liche Schwierigkeiten hervorrufen werden. „Ein Gabelhieb Pilsudstys“ Genf, 14. September (Dp) In B Völkerbundskreisen hält man es nicht für­ ausgeschlossen, daß das Vorgehen Polens unter Umständen zum endgültigen Bruch mit dem Völker­­bund führen kann. Simon: Barthou mw, angeblich auch Aloisi werden, wie verlautet, im Laufe des mor­­gigen Tages auf die Erklärungen Bes antworten und die prinzipielle Stellungnahme des Böllerbun­­­­­­des eindeutig festlegen, absichtige. Niemand hatte es von Polen­­.Die Pariser Blätter nennen die­­ „Rede Bed­ € “Sübelhieb Pillupztys, mit welchem der Marschall die Friedensverträge entzwei zu hauen we­­erwartet, daß es sich auf solche Weise und ganz einseitig von­­ den in den Friedensverträgen auf sich genommenen Verpflichtung befreien werde. Die Blätter stellen ein­­mütig die Frage, was unter solchen Umständen aus den Verträgen werden soll, wenn es jedem Staat freistehen sollte, sich auf diese Art den als lästig emp­­fundenen Verpflichtungen zu entledigen. Anrufung des Haager Gliedsgerichtes? Einige Blätter sind der Ansicht, daß der Völker­­bund von einer allzu breiten Behandlung der durch Bert aufgeworfenen Frage Abstand nehmen und zuerst die Entscheidung des Haager Scheds­gerichtes ab­­warten werde. London: Polnische Forderung bedeutet Abänderung der Friedensverträge | London, 14. September (Dp) "Daily Mail“ befaßt sich eingehend mit der Erklärung Be>s und stellt fest, daß die Stellung­­nahme Polens gegen das Minderheitenstatut schwere Folgen nach sich ziehen könne. Es entsteht die Frage: Kann Polen das Minderheitenabkommen, das ein grundlegendes Element der Friedensverträge bildet, umwerfen? Wenn ja, so bedeutet das den Tod des Völkerbundes. „New Chronicle“ weist darauf hin, daß Polens Vorgehen einen gefährlichen Präzedenzfall schaffe. Auch die übrigen, durc die Minderheitenab­­kommen gebundenen Staaten seien unzufrieden, wa­­r es aber nicht, ihre Unzufriedenheit in dieser Form zum Ausdruck zu bringen. Es liege klar auf der Hand, daß die Erfüllung der polnischen Forderung mit der Abänderung der Friedensverträge gleich sei. in den Friedens­verträgen aber ‚Eine Aenderung ‘­ wäre in erster Reihe für diejenigen Staaten gefähr­ ft, auf die sich die Minderheitenbestimmungen der Friedensverträge beziehen. „Daily Telegraph“ ist­ der Ansicht, daß Polens Forderungen im Grunde genommen gerecht seien. Daß sie doch nicht erfüllt werden könnten, liege darin, daß man dadurch die Friedensverträge um­­werfen müßte. « „Morningpost“ zieht aus der Rede Reds ' die Folgerung, daß Polen sich nicht mehr auf Frank­­reich angewiesen sehe und wieder bewiesen habe, daß es sich aus der Einflußsphäre der französischen Politik Der Widerhall der Rede Reds Der Minderheiten schuf ein wesentlicher Bestandteil des Friedensvertrages Die Schußverpflichtungen den Minderheiten gegenüber bildeten die Vorausseßung der­­ Wiederherstellung der polnischen Unabhängigkeit Paris erklärt: Unüberwindliche Schwierigkeiten Die Rede des polnischen Außenministers Bech, die als ein Vorstoß zur Beseitigung der praktischen Wirksamkeit der Minderheitsschuttbestimmungen an­­­gesehen wird, hat stärkste Erregung hervorgerufen. In neutralen Kreisen wird erklärt, daß vor dem Völkerbund ein internationaler Vertrag bisher noch niemals mit solcher Eindeutigkeit als unwirksam er­­klärt wurde. Die Rede Red bedeute einen schweren Schlag für die Völkerbundidee, sie berühre auch den Friedensvertrag, da die Bestimmungen des Min­­derheitenschutes einen wesentlichen Bestandteil des Versailler Vertrages sind und eine wichtige Vorbe­­.­­herausschäle. : " ; x |

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