Oedenburger Zeitung, Oktober 1930 (Jahrgang 63, nr. 221-247)
1930-10-01 / nr. 221
Ceite 2. Mittwoch) Bevor man nun zur Beratung der Tagesordnung überging, wurde noch bekanntgegeben, daß an Stelle des verstorbenen Stadtrepräsentanten Alexander Steinhöfer das Krjagmitglied Tapezierermeister Alexander PBinteritsch als ordentliches Mitglied des städtischen Munizipalausschusses ins Stadtparlament berufen wurde. Der Kostenvoranschlag für 1931. Sodann unterbreitete der Leiter der städtischen Buchhaltung Oberbuchhalter Aadar Huber den städtischen Kostenvoranschlag für das Jahr 1931, der von den städtischen Kachfommissionen bereits in mehreren Gituungen einer genauen Ueberprüfung unterzogen worden war. Ausgaben, die nur als unbedingt notwendig erachtet wurden, sind von den Sachkommissionen gestrichen worden. Wenn die Fahkommissionen alle Vorschläge der einzelnen städtischen Referenten angenommen hätten, wäre eine S5 prozentige Gemeindeumlage notwendig gewesen, um die Ausgaben zu deden. Oberbuchhalter Wladar Huber gab bekannt, daß die Gesamteinnahmen des Akoitenvoranschlages mit 3,009.000 Bengö berechnet werden, denen 3,312.751 Benegö als Ausgaben gegenüberstehen. Der Fehlbetrag (303.751 Pengö) soll durch eine ABprogentige Gemeindeumlage gedecht werden. Dabei würden noch 2045 Pengö als Ueberschuß zu verzeichnen sein. Gleichzeitig proponierte er, den Schlüssel der Erwerbsteuer an weiterhin mit 5 Brogent zu bestimmen. Oberbuchhalter Huber stellte dem Antrag, den Kostenvoranschlag zur Kenntnis nehmen zu wollen. Die Debatte, wie jedes Jahr, ergriffen auch gestern bei der allgemeinen Beratung des städtischen Kostenvoranschlages mehrere Repräsentanten das Wort, um in einzelnen Fällen Kritik zu üben oder für die Zukunft Wenderungen zu erwirken. Kein Rücschritt in der Entwicklung der Stadt, As Erster sprach Repr. Dr. Bela Weiler. Er bemittelte, daß viele Personen Häufig über einen Rücschritt der Stadt klagen und die Lage Dedenburgs in den traurigsten Farben schildern. Die Klagen seien ungereichtfertigt, denn Dedenburg entwicleli zusehends zu einer Schulstadt, wie dies das Bestreben des Bürgermeisters sei. Vonieser Tatsache geben der Bau der evang. theol. Yasultät, das St. Emerich-Kollegium, das Theologenheim, die Erweiterung des Mädchenerziehungsinstituts „Zrinyi Ilona“ be= redtes Zeugnis. Aber auch viele Privathäuser wurden und werden derzeit gebaut, dabei seien die beiden großen fürstlichen Beamtenhäuser auf dem Deäfplag zu erwähnen, wo derzeit auch Regulierungsarbeiten im Zuge sind. Es besteht die Aussicht, dag auch zwei neue Volksschalen in Dedenburg ehestens erbaut werden. — Dr. Weiler trat für die Erweiterung des Elisabethspitals ein, und dies nicht nur aus Gesundheitsgründen, sondern im Interesse des Dedenburger Fremdenverkehrs. Das Spital, sagte er, dessen Leitung durch DObersanitätsrat Dr. Eugen Király (Hochrufe seitens der N Repräsentanten) in beiten Händen liegt, wird immer zahlreicher von Fremden aufgesucht, die dort Heilung ruhen. — Da auch das städtische Dampf- und Mannenbad ehebaldigst erbaut werde, dafür werde die städtische Einheitspartei sorgen. Die Partei wolle beweisen, daß sie ihr versprochenes Arbeitsprogramm auch durchführen werde. Nachdem Dr. Weiler auch noch erwähnt hatte, daß die Stadt bemüht sei, für die Arbeitslosen Verdienstmöglichkeit zu verschaffen, richtete er schließlich an Bürgermeister Dr. Thurner die Frage, weshalb die Radiatorenfabrik in Oedenburg nicht errichtet wurde. Den Kostenvoranschlag nahm er im allgemeinen an. — Repr. Milivos Nikolics anerkannte wohl die zunehmende Entwicklung der Stadt, bezeichnete diese jedoch als einseitig, indem in der Richtung der Löwer alles modernisiert, Hingegen die Grabenrunde sowie die Gassen jenseits des Spitalbades gänzlich vernachlässigt werden. Er bemittelte ferner, daß die Hilfsbeamten des städtischen Viehpakamtes Die innere Stadt wird vernachlässigt. Aus der städtischen Ueberstunden aufrechnen und in der städtischen Gewerbelehrlingsschule firbesoldete Lehrer als Stundenlehrer angestellt sind. Aus Sparsamkeitsrücsichten forderte er die Entfernung der Hilfsbeamten aus dem Viehpakamte und proponierte, an Markttagen zur Verrichtung der notwendigen Arbeiten definitiv angestellte städtische Beamte zu entsenden. Gewerbelehrlingsschule sollen die Stundenlehrer — die anderweitig ohnehin ihre Existenz haben — entlassen und an deren Stelle ständige Lehrkräfte aufgenommen werden. Um die Einnahmen der Stadt zu vermehren, machte er den Vorschlag, zu Fasten der Bereicherungsanstalten Die Feuerversficherungspolizzen zu besteuern und eine Grund-Wertzumachssteuer einzuführen. Bezüglich des Angebotes der Brüder Hartmann, die das städtische Lichtspieltheater um 20.000 Ber. 95 pro Jahr pachten wollen, möge man eingehend beraten, ob die Annahme des Angebotes für die Stadt nicht vorteilhaft wäre. Den Kostenvoranschlag nahm er in seiner Gänge an. Antrag auf Bau neuer städtiger M Wohnhäuser. Repr. Dr. Mar Berczeller sprach aus sozialen Gründen zum Kostenvoransichlag, den er im vorhinein annahm. Er führte aus, daß es im Interesse einer erfolgreichen Bekämpfung der Qubertulose dringend notwendig wäre, daß die Stadt neuerlicd sttädtische Wohnhäuser erbauen würde, damit die ungesunden Kellerwohnungen geräumt werden könnten. — Damit auch minderbemittelte Leute mit den Kindern die frische Löwerluft genießen könnten, proponierte Dr. Berczelfer, den Dberpostdirektor Dr. Peter von Holland zu ersuchen, zwischen der Stadt und den Löwern einen Autobusverkehr ins Leben zu rufen. Damit wäre an dem Fremdenverkehr genügt. Schließlich er Härte er noch, daß seines Willens die Geschäftsleute auf der Grabenrunde zu den Roten beisteuern würden, wenn die Stadt den Gehsteig der Grabenrunde asphaltieren lassen möchte. Repr. Wilhelm Suregfy trat in einer längeren Rede für die Unterstügung der öffentligen Angestellten ein. Repr. General a. D. unter Aladar Szepejjy-Bugih forderte, dahin Hinkunft aus Sparsamkeitsrücsichten alle Gefüge um Unterstüßungen abgewiesen werden sollen. Auch die städtischen Beamten und Angestellten sollten Heuer mit seiner Weihnachtshilfe rechnen. Den Kostenvoranschlag nahm er an. Repr. Dr. Zoltan Hering bemängelte, daß das Elaborat des städtischen Kostenvoranschlages den Munizipalaus Iukmitgliedern nicht rechtzeitig zugestellt wurde und diese deshalb nicht genügend Zeit hatten, es durchzustudieren und zu besprechen. Er ersuchte den Bürgermeister, dafür zu sorgen, daß der Konenvoranschlag in Zukunft früher in die Hände der Repräsentanten gelange. Er befaßte sich sodann mit dem Problem der Arbeitslosen und betonte, daß es notwendig sei, für eine Verdienstmöglichkeit der Arbeitslosen Show jet zu sorgen. Einführung der Notstandssteuer, Repr. Oberhausmitglied Dr. Stefan Pinezicdh erwiderte hierauf, daß im I Interesse der Arbeitslosen die Nottandssteuer eingeführt werde. Wenn diese Mittel nicht ausreichen, müssen eben auch die städtischen Beamten auf ihre bisherigen Zuschläge verzichten. Einstweilen werden den Beamten die Zuschläge votiert, wenn es aber die Notwendigkeit erheilcht, werden sie gestrichen werden. Rebner führt sodann aus, das die städtische Administration Restanzen aufzuweisen hat, die darauf zurückzuführen sind, daß die Referenten und Beamten während der Arbeit von den Parteien ständig aufgehalten werden und deshalb viele Akten nicht beizeiten erledigt werden künnen. Um diesen Uebelstand abzuschaffen, ersuhre er den Bürgermeister, den Parteienverkehr entsprechend zu regeln. Aug solle der Bürgermeister selbst von dem großen Barteienverfehr entlastet werden, zumal da ihn oft Personen wegen Kleinigkeiten aufsuchen, die auch andere Beamten erledigen müssen. Mit solchen Angelegenheiten solle man sich in Hinkunft nicht an den Bürgermeister, sondern an seinen Gefreier Doktor Willibald Stenger wenden, der Angeegenheiten, die nicht sofort erledigt werden können, zu Rapier bringen und dann dem Bürgermeister Bericht erstatten werde. Zwecs Erhöhung der Wertzuswachssteuer solle ein Statut geschaffen werden. — Die Instandregung der Grasbenrunde sei vorläufig undurchführbar, weil hiezu das nötige Geld fehle. Die Koiten würden sich auf zirka eine Million Penge belaufen. — Der Autoverkehr zwischen der Stadt und den Löwern dürfte wahrscheinlich im Frühjahr durch einen Privatunternehmer aufgenommen werden. Spotelbesiger Gruber befasste ich nämlich bereits mit dieser Sache und werde den Plan sicherli4 auch verwirklichen. Dr. Binezich nahm den Kostenvor=anschlag im allgemeinen an. Auf die verflungenen Reden gab Bürgermeister Dr. Michael Thurner Antwort. Hierüber berichten wir im der morgigen Blattfolge sowie an über den weiteren Verlauf der städtischen Generalversammlung, die heute um 3 Uhr nachmittag fortgelegt wird. « See: EEE SEN er na EEE" — Oedenburger Zeitung 1. Oktober 1930. Füpsgung „Hahn“ Moritz Salzer, Email-, Glas- und Porzellangeschirr-Warenhaus Sopron. Grabenrunde 29. Samte, Woll- u. 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Der Kleinausschuß des Dedenburger Komitats hielt Gamstag unter dem Borfig des Obergespans Dr. Elemer von Simon eine Gütung ab, in der die Tagesordnung der Munzipalausschußsitzung durchberaten wurde. Die wichtigsten Punkte waren die Vorlage des Komitats- Kostenvoranschlages und der Kostenvoranschlag über den Straßenfonds. Im Verlaufe der Verhandlungen kam es zu lebhaften Debatten, die in den meisten Fällen darauf ausgingen, eine Herabmilderung der Baiten zu erreichen. Der Komitats-KRofftenvoranschlag pro 1931, Vizegespan Ludwig von Geway- Wolff wies vor allem auf den Umstand Hin, daß die Komitatssteuer im vergangenen Jahre 25,26 Prozent ausmachte. Da nun im heutigen Jahre die Steuerbasis eine Einbuße von 300.000 Pengol erlitt, mußten die größten Ersparungen durchgeführt werden, damit eine zu große Erhöhung des Progentraßes der Komitatssteuer vermieden werden konnte. Die Kosmitatshaushaltung weist folgende größere Bosten auf: Die Kleiderablösungsgebühr der Bediensteten wurde mit 3662 PBengo Festgeseßt. An Papierund Kanzleispejen sind 8600 Bengd eingestellt. Zur Beschaffung von Schreibmaschinen wurden dem Rhapurdrer und dem Oedenburger Gluhlrichteramt 800 Pengö angewiesen. An Telephongebühren dürfen 1690 Pengol verausgabt werden. Einer Vermehrung der Telephonstationen im SKomitatshaufen stimmte der Kleinausschuß nicht zu. Eine rege Debatte entspann fi in der Frage der Kohlenbeschaffung. Hier trat im allgemeinen die Ansicht zus tage, daß der Preis der Brennberger Kohle mit 4.70 etwas zu hoch gegriffen it, da die preußische Kohle auf nicht viel teurer ist. Weitere Posten der Auslagen sind: Reisediäten 19.300 Pengd, Tagesdiäten 8500 Bengd, für Gebäuderenovierungen 30.090 Pengö, Steuerschuld 2287 Pengs, Masterverbrauch 930 Bengd, Personalzuslage der Komitatsbeamten 17.610 Bengs, Ablöse der Eisenbahnlegitimationen. 2432 Vengd. Für Bibliothekzwede 1530 Peng5, für den Jahresbericht des Komitats EN NB Sa ,