Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1863 (Jahrgang 10, nr. 223-249)
1863-10-09 / nr. 230
Car rn > 1177 11110 § 17 Ru ae (Die einzelne Nummer Kostet 4 Er. 5, HB.) Hr. 280, Ye, 1863. Abendblatt aes aster Lioy -Freitag, 9. Oktober, x, Sermennstadt, 7. Oktober, Ich erhalte soeben Einsicht: in die beiden Ausschußdiireritäte, Der ere Rewe Fonflatirt blos die Menderungen , welche von Seite der Regierung bezüglich des der allerhöchsten Sanktion unterbreiteten ersten ®efegartikels über die Gleichberechtigung der rumänischen Nation und ihrer ‚Konfessionen vorgenommen wurden , und empfiehlt bei dem Umstande , daß ait dem Entwurfe des Landtages prinzipiell nichts modifiziert wurde , deffen Unveränderte Annahme. Der zweite Ausfangbericht schließt sich ebenfalls den Intentionen beg ft, Reskriptes an und erklärt ausdrücklich: „Der Ausfduf hat sich der Teleerzeugungskraft der (im Fön, Reskript enthaltenen) Gründe nicht verschließen können und daher einhellig befehloffen, dem hohen Landtage die Befolgung derfatserlichen Aufforderung auf das Wärmsie anzuempfehlen, und zwar, umso mehr, als die Bespidung des Reichsrathes: lediglich das in der Adresse bereits verpfändete Wort zur That macht, übrigens die selbstverständliche Konsequenz der Snartiführung des Doftoberdiploms und der Federverfassung ist.” — Hierauf fährt der Ausschußbericht folgendermaßen fort : Das allerh.: Neskript. enthält — 2. die Aufforderung : die Wahl der Abgeordneten zum N Reichgratie nach einer bestimmt angegebenen Modalität vorzunehmen. Auch hierin hat der Ausschuß die wohlwollendste Rücksicht sowohl auf das unbestrittene Recht des Landes, an allen Verhandlungen und Entscheidungen über die dasselbe mitangebenden Angelegenheiten Theil zu nehmen, als auch auf die eigenthümlichen Verhältnisse Siebenbürgens dankbar anerkennen müssen , insofern, nämlich jene Wahlmodalität in der That ohne Hinderung sogleich anwendbar ist, andererseits der Zusammenlegung und gegebenen Gliederung des Landtages vollkommen entspricht. Es entstand biebeinhles die Frage, ob und welche Reihenfolge bei den durch die Abtheilungen, beziehungsweise den Landtag vorzunehmenden Wahlen, stattfinden solle. Die Beantwortung dieser Frage, vergab sich aus der Betrachtung, daß der siebenbürgische Landtagsinstitutsgemäß sammtliche Wahlen unmittelbar in seinen Abtheilungen vollzieht, während derselbe, wenn er, wie im a..h..Reskripte anempfohlen wird , die Wahl für gar nicht oder nicht hinreichend belegte Abtheilungen vornimmt, diese fusfttuirt. Diesem Verhältnisse Einfließend dürften die Abtheilungen 1, 2, 4, 5, 7, 8, vorerst ihre, Wahlen vorzunehmen und dann der hohe Landtag für die Abtheilungen 3 und 6 die,Abgeordneten zum Meichsräthe zu wählen haben. · Das allerb.Restript enthält endlich—3.in der in der Schlußabsage ausgesprochenen s Erwartung allerh.St.Majestät bezüglich der Thätigkeit der Landtagsausschüsse auch während jenerseit,wo die entsendeten Mitgieder des Landthch an den Verhandlungen des ReichsratesTpeilnehmen werden,dievollste Belubigung darüber, daßbie zur Regelung und Konsolidirung der inneren Verhältisse.,des öLandes«dringenderfoxdekliche TIätigkeit der Laxkdeseetxerung nicht länek,als nothwendig,unterbrochen sein-viels. ichürfte sichtndeen empfehlen,allerb.SF.Majestät jetzt schon bei dieser Gelegenheit um die allergnadigste Verfügung ubitmybaßdie im a.b.Exöffnungsdeskript vom 15.Juni sss in Aussicht gestellten Regierungsvorlagen,betreffend die efinitive Regelung der Entsendung der Alsgeordneten in ven Rehhath und die end«»je'—r«ustxzsenin:der-pkol"itif « cen Einthei-" lang des Landes wegen des inneren Zusammenhanges mit der bereits mitgetheilten Vorlage,betreffend die Zusammensetzung und Ordnung des Landtages,baldigst an die gegenstattige Landtagsvertretung gelangen. Der Ausschuß beantragt daher Follgendese AJDer im allerhöchsten Reskript vom 27.September 1863,Z.»4530 an den Landtag ergangenen Aufforderung ist in der naher bestimmten Weise zu entsprechen,daß zuerst die AbtheilungenLI 4,5,7 und 8 und dann der hohe Landtag für die Abtheilungen 3 und 6, Die Abgeordneten zum Reichsrate unverzüäglich wähle, B, Der finellen Durchführung., wegen haben zu wählen ; a) zuerst die 1, und in einem anderen Zimmer der Landtagsräumlichkeiten Die 4. Abtheilung. — b) Mach vorgenommenem Strutinium und Bekanntgebung desselben durch den Herrn Landtagspräsidenten wählen sofort die Abtheilungen 2 und 5 wieder in abgesonderten » Zimmern. Das ‚Resultat wird in gleicher Weise bekannt gegeben. — c) Hierauf wählt die Abtheilung 7 und 8 und nach Bekanntgebung :des Ergebnisses schreitet — d) der Landtag zur Wahl der auf die Abtheilungen 3 und 6 entfallenden, der ihn zu ‚wählenden, sechs Reichsrathsabgeordneten, C. Das Resultat dieser Wahl wird in einer Reprässentation zur Kenntnis allerhöchster. Maiestät gebracht und zugleich Die Bitte um die allergnädigste Verfügung ausgesprochen, daß die vierte und fünfte Regierungsvorlage balddigsti an den Landtag gelange, Die wir Hören, wird ausser den schon gemeldeten Anträgen, auch der Deputirte Obert, ein dur parlamentarischen Takt und bedeutende Rednergabe hervorragendes Mitglied der sächsischen Partei, über die Brage der Reicherathebefehldung einen Sonderantrag einbringen. X. Hermannstadt, 7. Oktober, Der gestern anifirte Antrag des Deputirten Ober t in -der- Frage der Befceidung des Meidsrathes schlägt vor, dass der Landtag auf Grund des herabgelangten königlichen Restriktes einen Gefesartitel zur Befceidung des Reichsrathes ad hoc entwerfe und die Wahlen nicht eher vornehme, bis dieser Gefegartikel, welcher nur für diesen einen Fall ‚Geltung hätte, von der, Krone sanktionirt' wird, . Damit sol ‘der Möglichkeit einer ähnlichen künftigen Aufforderung an den Landtag begegnet‘ und Überhaupt die Konstitutionele 30 r in der Mairegel gewahrt werden. =Ein Telegramm aus Hermannstadt vom 8. b. berichtet : „In der heutigen Generaldebatte über den Ausschußbericht in Betreff der Aufforderung "zur Beichifung des Reichsrathes sprachgen außer dem Bertojterstatter Binder und dem Regierungskommissär Rannier, no Regalist Schneider, Jemény, Michael Schuler für, — Scherz, Schnell, Wittfodh und Fogaraffy gegen den Ausflug berrät. Die Debatte wird morgen fortgefegt.“ : — x — Wien, ird für wilde Frage in Bezug auf entscheidender Bedeutung Strömungen, melde nach Oberhand «ringen, werben: nie Politif Desterretche von 8. Oktober. Die Rückehrer, Majestät pol sein, Die endgültig die ihre Richtung empfangen, solche die polnische Frage. Überhaupt nicht ohne Einfluß auf die innere DBerfassungsfrage sein dürfte, tst an die Stellung des Berfaffungeministers v. Schmerling zur bolnischen Frage nicht ohne Bedeutung. Es ist ein Geheimniß , das in Wien eine einflußreiche Partei bestrebt ist Oesterreich sowohl gegenüber den Westmächten als gegenüber Rußland in Neutralität zu erhalten. Unter den Ministern dürfte der Staatsmintnister wohl am entfchtebensten dieser Ansicht zugeneigt sein. Er ist an und _ für sich sein _Freund des polnischen Volkselementes, er Hat fer entschtebene Ansichten über Napoleon und die Französisge Poetí und ist endlich wegen der inneren Verhältnisse und der Rückirkung, melde schlechte Finanzen üben, gegen einen Krieg gestimmt. Die Friedenspolität erscheint ihm Thentifg mit einer Politik des verfassungsmäßigen Ausbaues Oesterreich. Dagegen muß hervorgehoben werden , Daß. Herr 9. Schmerling auch entsihiedener Gegner Rußlands if, Es wird fid . also darum handeln, inwiefern das System einer foren, in fid. selbst starren Neutralität, welch einflußreiche Männer anhängen, durchführbar ist. Die Anhänger der weltmächtlichen Alianz sind am unzufriedensten mit einer "derartigen Politik, weil sie besorgen, daß Oesterreich dann Ausland"entgegentreibt. Die Anhänger der russischen Allianz wären sorerst mit der neutralen Stellung zufrieden, aus dem gleichen "Orunbe, aus welchem Sene unzufrieden sind, sz.Paris,6.Oktober.Eine Nachtschulewiin ließ nicht verblngen wollen,spricht davon,daß die mekitanische Deputation ihr Bedauern ausgesprochen hätte über die geringe Hoffnunngelche sie aus der Rede des Elizisherzogs geschöpft hätte,daß derselbe die Krone annehmeI werve.Ein Mitglied der Deputation sei sogar nach Madrid gereist,und es habe diese Reise Bezug auf diesvee einer großen Anzahl von Mexikanern,die Krone einem spanischen Prinzen anzutmgen im Falle Erzherzo Maximilian die Annahme verweigern solle.Wenn sich all diese Nachricht nicht bestätigt,so sieht man doch dar aus reicher Ansicht man über die Antwort des Erzherzogs ist.Mögen offiziöse und andere Regierungsblätter auch die Annahme von Seiten des Erstherzogs als überallen Zweifel er haben die Zukunft Mexito’s als gesichert und ruhig darstellen,man erlaubt sich doch,die Sache noch etwas bedenklich zu finden.Das»Journal des Debats«interpretirt heute die Antwort des Erzherzogs in einer Weise,welche dem allgemeinen Zweifel an einer rücklichen Arrangirung der mexikanischen Kesselangelegenheit,Paduas, demeeifel an Frankreichs Schöopfung in Mexiko genqu entspricht.Die geforderten Garantien erscheinenden»Debats«« keineswegs blos,,formelle«Bedingungen,wie man sie von gewisser Seite zu nennen beliebt.Dann zeigt das Blatt den Unterschien der Anschauungen zwischen dem Erzherzog und den Merikanern, die ihre Krone anbieten. Die Merikaner wollen, wie es in dem Bericht ihrer Beraffungskommission heißt, eine finifte Monarchie. Erzherzog Martmilian, will ihnen eine konstitutionelle Regierung geben. Politische Rundschau, 9. Oktober. Die Kriegs- und Friedensfrage wird in den Pariser Blättern fortwährend ventilirt, Gtrardin gesteht offen in „La Presse“ ein, „daß. seine Friedenspolitik der Kriegspolitik des Herrn Gueroult in der "Opinion nationale" unterliegt;. die „Brance" Dagegen bekämpft auch heute beharrlich die Ifo Yrte Kriegführung Brantreichs : es wäre dies, meint sie, ein revolutionärer, Krieg, ‚indem ‚Branfreich von Neuemmen Nationalitäten anenden müßte; ferner würde Hrante tig ihnen Berdagt zuziehen , es Hate - Exobe» zungegivede tát Ange, da ihn Niemand zutraue, aus platonischer Neigung für Bolen in den Kampf zu gehen. — Ein Berliner Korrespondent der „Schlei., 3." behreibt in Bezug auf diese Frage : Lord Dalmerston sagte neulich einem auswärtigen Diplomaten, England fühle sich sicher in seiner Insel, merke jede Zumuthung zurliiweisen, die seinen Interessen widerspreche und, ich nicht zu einem Kriege an der Seite Sranfreihe Hin - - Ware? . gan z « x An