Pester Lloyd - esti kiadás, 1921. június (68. évfolyam, 117-141. szám)

1921-06-01 / 117. szám

geben und Nesem aufrichtig sagen, daß die Wege dtt Vtchrerr Verfassu:lgsnwßigkeit zü ^treten seren und das iSchr^l der Nation daher den Händen jener M übergeben isiâ die die I?ation mit ihrem iVertrÄwn beehrt hat. Der MMsterpräsident wird sich täuschen, wenn «: darauf rech' 'Net, tmß er die illatronalversammlung mrflösen und im .Wege der Wahlen seine-alte» politischen Freunde hieher- Äringen tverdc. Im Gegenteil, die enttäuschte Nation wird vielleicht Elemente hiehersenden, die dem Herrn iMrmsterprästdcnten noch ivcniger yn'mfchenswcrt erschcsi NM werden. Nachdem Abgeordneter Karl Rassay noch festgcsiellt chatte, daß der Vtinisterprásident auch Fragen, die an­­lâWch der Programmdebatte mr ihn gerichtet wurden, ob Lâ näyilich walsi sei. Laß die Regierung gcgeirüber iKönig finanzielle mrd staatsrechtliche Vcrpflichttmgm ein­gegangen sei, bisher unbeantwortet gelasien hat, übte er scharfe Krttik an den MeHsden der Budgetvorlage, die M der Nationalversammlung nur deshalb verhandelt werden milsie, um ein geurrclles Absolutorium für die vevflosseneir Regierungen zu verschaffen, die ohne Ermäch­­tlgüng mit dem Vernrögen des Landes gewirtschaftet Haben. Auf die einzelnen Posten des Budgets ivünscht der Rchner nicht einzugchen. Auf einzelne Mängel hingegen Müsie er huiwersen., namentlich darauf, daß die só­ig e n a n n t c n Ban k ga s s e m i l l i o ne n auch , hier nicht verrechnet sircL. Der ti^'andtschâftsattachè .H a s o s, Hem die Rettung der sogenmmten Bankgasiemillionen.zu Lanken war, wurde wegen, dieser Angelegeicheit von ver­­sihtâenen Personen verieumdet imd ließ seine Verleuurder Vagen. Als das Verfahren schon im Gange war, wurde ses plötzlich cingesielli:, weil das Ministerium des Aeußcrn M vvrAsetztc Behörde erklärt hatte, daß die gegen Hogös gerichteten Verleumdirngen nur über Ernrächtigung Les Dttcristers des Neußer» vettolgt werden diirfen. Die 'Motivierung dieser Jnterventton war die, daß die Ver­handlung dieser Angelegenheit die Ruhe Les Landes siören müsse. Angesichts solcher ErscPinungen müsse man feschalten an der Fordenurg, daß d e r Obe r/t c Staats re chnungshof über diese 140 Mil­lionen ehestens Bericht erstatte. Wir ver- Ättnen, sägte der Redner, nur dann das in uns gesetzte iBeittmuen^ wenn wir nackiweisen können, daß in diesem Lande kein einziger .Heller feiner Bestimmung eirtzogen Mrd und solche Beträge ösferrtlich verrechnet werden. Abgeordneter -Karl Hútzár: Derartige Posten können bloß in der Schlußrechnung vor das Haus gebracht weiden. Präsident Rakovßky: Der -Herr Wqeordnete wird schon entschuldigen müflen, wenn ich feststelle, daß .^agen, die das Vermögen des Landes betreffen, in dem Zeitpunkte vor das Haus gehören, in dem sie auftauchen. Abgeordneter Karl Rassay beschäftigt sich sodann «lt der Frage der Kompetenz der zivilen und militäri­schen Behörden, weil, wie er sagte, dies eine schon rein politische Frage sei. Aèiemand wisic genau, wer die W i l i t ä r i s ch e n R e ch e r ch e u r e sciem Abgeordneter Berky: Ich weiß es aus Erfahrung. Mgeordneter 5^arl Rass a y: Ich weiß nicht, welche Pflichten Liesen Recherchc-uren eigentlich obliegen. (Eine birmne a^ den Bänken der Christlichjrakioimlett Ver­einigung: Sie recherchieren.) . Abgeordneter Rassay: Also, sie recherchieren; nun, da möchte ich doch erzählen, wie sie recherchieren. An­läßlich einer Maturitätsprüfungineiner Krovinzstadt hat sich in der Schule ein Mißbrauch ereignet. Vielleicht wurden Thesen der schristlichen Arbeit gestohlen oder hat ein Schüler seineiir KoÜegerttdie schttft­­lir^ These ausgearbeitet übergeben. G e nug, i n d i e s e r Angelegenheit wurden die Recherchen eingeleitct und von der 1 - Abt ei lung der Balassagyarmater Militärbehörde d u rch­­geführt. (Große Heiterkeit im ganzen Hause.) Wie diese miliwrischen Recherchierungsbchörden ar­beiten, beweise am besten ein Fall, den er dem Hause init­­teilen wolle. Unlängst sei eine arme Mutter bei ihm erschienen nrit der Klage, daß . ihr sechzehn­­sährigerSohnaufBefehldesBudapester Rahonkommandos verhaftet worden sei Und sich seit vier Tagen in der Maria- Theres ia-Kaser ne befinde. Er habe Wohl die Vertretung der Mutter nicht angenommen, sich sedoch für den Fall als Abgeordneter interessiert. Nun stellte es sich heraus, daß die militärischen Recherchierungsbehörden eine entsetzliche Sache aufgedeckt und diese für so wichtig gehalten hatten, daß chie sich veranlaßt sahen, selbst dem Landesverteidigupgsminister hierüber Meldung zu er­statten. So kam es, daß als Redner beim Landesverteidi­­gungsminister intervenierte, er von diesem gehört habe: „Ja, ich erinnere mich, es.handelt sich um einen Fall, in dem für die Entente ge­heime Zeichen gegeben worden sind." In Wirklichkeit handelte e.s sich um einen sechzehn - fahrigen Mániákén der Elektrotechnik, der mit einer Änzáhl von K a m e r a d e n, nm seiner Leidenschaft zu fronen, Bestand­teile einer Radiostation entwendet Han ^Es hat sich natürlich herausgestellt, daß dieser Knabe und alle seine Kameraden als ganz unschuldige Kinder in diese Affire verwickelt sind, und es ist das bezeichnendste, daß trotzdem die Intervention des Landesverteidigungs­ministers in Anspruch genonunen tverden mußte, um den jungen Mann aus der Maria-Theresia-Kaserne in das Gefängnis auf dem Margit-körut bringen zu können. Abgeordneter Luwvig Szilágyi: Eine solche ^Rechtsordnung herrscht im Lande! Wer aber die Rechts­ordnung fordert, ist destruktiv! Mgeordneter Dr. Rassay: Ich kann aber dem Hause auch heitere Fälle aus dem Leben dieser militärischen Rechercheure mitteilen. Er verlas nun eine Anzahl von Meldungen Militârischcr Rechercheure, vock dEn wijkMgKlde'MEMtteilei: wollen: In einrvr'We - - richt aisi das .Kommandos der DMteilWg wird gcÄelÄt«, d^r Komiker Fèrenrzi singe im .Haupt­­stad Li sich en Orpheum 'ein patriotisches, irredentistisches Lied; das christliche Pu­blikum bereite ihm begeisterte Ovatio­­nerr^ die anwesenden Inden, drechestrnk­­tiven Elemente, abernchmendieDarbie-­­tung teilnahmslos entgegen. In einer anderen Meldung 'bâgt sich ein nnlitärrscher Rechercheur, daß das Publikirm nicht genügend unterrichtet worden .sei, wie es die Steuerfatierungen auf­stelle» Müsse; demzufolge werden die Bögen vielfach un­richtig ausgestellt, tvas M MiverhälLnismäßig großen Be-1 steüèrvingenâ.führe. W wä-te richtiger, sagt der Rechercheur, wenn nur nach den Stammgehältern die Steu-ern gezahlt werden Müßten. Eine weitere Meldung beklagt sich dar­über,-daß das jüdische Blatt Egyenlő f eg in den.Krei­sen jüdischer .KettenhändleT in LestruMver Richtung, wirke, und daß dieses Matt den Mgeordneten 'Dr. Rup e r t n>ach seinen Interpellationen stets wärmstens begrüße. Ein anderer tüchtiger Rechercheur hat in einem .Kasfee­­^usr, wo er, wie er in einer Meldung erzählt, sei.neN schwarzen Kaffee ttank-, mit eittcm Schweinehän> d­­ler Bokanntschaft geschkossem Von diesem hörte er, das Bla tt'Igazság -habe die nattonalie Richtung gänz­lich verlassen -imd schreibe - niederträchtiger als Nèpßaiva. Len Kreisen des PEikums - sii man Ler Ansicht, meldet dieser Rechercheur weiter,- das Blatt erscheine .mit Unterstützung der Re-MrMg, Md -sei -gearünf^-worden, um die Eiw^it der Soziald«ââschm PariM. zu zersA- reni Es werde so viel darüber gesprochen, Latz rrgenèin Stück Wahrheit darin stecken müsse. >l^ werde auch gesagt, die Gründungskosten Liejies Blattes hätten.ko viel Geld vtwschLungen, daß es -urrm-öglich sei. Laß nicht die Regie­rung zu dm Kosten beigetragen-Hiâ, denn sonst.Wte das Blatt nicht erfchâM können. . , Mgeordneter Al-evaitder Cs^zmadioa: Was, ich hättt kein Geld geben körrnLW? Ich -Hche doch himLert Millionen! (Riesige.Heiterksit im ganzen.Hause.) Finanzmlnister Dr. Roland .Hegedűs: Ich bitte das gelegentlich der Steuerfatt-erung zu bekennen! (Er­neute große HeiteMt.) Dann meldet, fuhr Abgeordneter Dr. Rassay fort, ein an-derer Rechercheur, der Verein. d e r Er - wachenden Ungarn verwende seine sämtlichen Einkünfte zum .Karnpf gegen Li« destrnkttvc Presie. Er berette. neuerdings ein Plakat vor, das eine ausg-ezeich­­rwte Propaganda gegen die ddstruMve Presst bilden werde Mit der Ueberschrlft: „Sv -arbât die jüdische Presse!" Leider fei dies vorläufig, meldet der Reck^rcheur weit-er, mw ein Plan, west der Vomin weg-cn Mmr-gels an Unterstützung rncht in der Lage sei, di-es^ Pl«ckat Her­stellen zu lasi-en. Abgeordneter Dr. Alexander Gicßwein: Wie schade! Avgeoroneker â. Rassay: Dreie Herren Necycr­­cheurc betärigen sich aber auch pol itisch. Natürlich srnd ihre Meldungen kinLisckst Naivitäterr, mit denen bloß das Papier unbrauchbar geinncht wird. Aus diestn heiteren Mekdungen wünsche ich sehr ernste 'Lchlüffe zu ziehen. Es ist hier eine Organisation tätig, vonderni e -­­rnand we iß, durchw en sie gesch affen wurde, weshalb sie noch immer existiert, und w e lchL. ihre Ko mp etenzen si n d. Wenn das keine Anarchie ist. und wenn es nicht erlaubt ist, sich hiefür zu interessieren, so muß man in diesem Lande.eine ganz ninre Definition des Begriffes der Rechtsordnung lernen. Den Finanzminister aber frage ich, hat denn dieser arme Staat so viel Geld, daß es ihm erlaubt ist, eine derarttgc Institution zu u'aierhalten, und wäre es nicht bester, diese jungen Leute ihren bürgerlichen Berufen zmückzugeben, damit sie endlich produktive Arbeit leisten und nicht durch ihre naiven Srilübungen das Land kompromittieren? Ebenso ist auch die Frage der Internie­rungen eine finanzielle Frage. Auf diesem Gebiete ist trotz der Versprechungen des Ministerpräsidenten noch nichts geschehen. .Ich muß an die Nationalvcrsamml'ang die Frage richten, ob sie denn eigentlich weiß, wer auf Gruâ der bestehendcri Verordnungen interniert werden kann. Die Naiioualversalmnlung scheint es nicht zu wistc'n llnd ist sich deshalb auch nicht der schweren Verantlvort­­lichkeil bewußt, die sic auf sich lädt. Aus dem Text der bezüglichen Verordiiung, so führte der Redner aus, gehe l)ervor, daß jeder Mensch der Gefahr des Internierens äusgesetzt sei. Es genüge ja, daß jemand eine Wohnmig benötige Mid durch eine aiwichme Anzeige den Inhaber dieser Wohnu'.w ins Internierungslager yl bringen versuche: . Der Äbgegioi'Äe Ladisl-aus. B !i d a v ä r y nrächt-e hier dM AvjsHenruf: Und doch gehen noch viele frei hrrmm, die aufg-ereizt. habens. D-er Redner antwortete: Diesen haben Sie. .Herr Abge.o.rdne-ter. sehr.-böse Be-ispi-ele gegebLiy denn Sie sprächen beim PetüfiLenkmal. in einer Weise, daß di-e Zuhörerschaft deir Ntttglieoeni dieses .Hauses mit dem Galgei: drohte. Ter Redner forderte als Minimum, daß­­die Entscheidung in Internierungsfragen dem/Gericht überwiesen we.rde und daß in ^diesen Fragen nach Durch­­fiilMng -eines kontradiktorischsir Ver-fährms beschlofsen werden soll. Dann srürd vielleicht lvahr tverden, was der Ministerpräsident unlängst in einem Zwifcherrruf be­hauptet-har, daß jâr seine Zeugen stellen könne. .Heute aber ist di-es nichr der -Fall. Der Redner wandte sich dann zur Frage der Ver­­walèungsreform. Er wies nach, daß die Munizipal- und Gemeindewahlen heute nur auf Grund des Nattonal­­ver-sammlungÄvahlrechteZ durchg-eführt werden dürfen. Dies sei in der Wahlrechisverordicmrg enthalten und sei durch den G.-A. 1:19Ä legalisiert. Er imterbreircte einen Bescklußa-nrrag, den'geinäß die Nationalversamsir-Regi erUW ' sM. LL; allgemEN MMrWppK» und. Gsnädewahlien. .späEMs '"für Ssv-' Lttâr^:,AMll.sch^bèn. ' ) : - ' ' ' .Damr bèschästigte sW der Redner Mit Len Fragen der außercn'Politik. Auch er stellte, vsie Paul Sándor, fLt, daß unsere auswärtige Lage sich in d«r letzten zwei Jahren verschlimmert habe.^ schrieb dies dem 'UnOanLe zu-, daß unsere Lage durch den Schwebe­­zujtanL der Dynastiefrage beeinträchtijst sei. Im übrig»,, sollten wir das Beispiel des :K.gnkr^ nach 1871'befolgen, und, wie Lmnals Gambeita sagte, kein Msnes Wort aè sprechen, ni-enrals vor Frein-don rsdeir, alles Nötige wn. Eine solide, innere PolitÄ, die Errirrgung ei»wr Wirt-, fchaftlichen, kulturellen und moralischen.Höhe s^ die beste äußere Politik. Der Redner benierktc abschließend, er könne seine Ansicht über die Rcgiermrg nicht besster auädrücken, als dies seinerzeit der heutige KulttlÄninister Mef Dass noch als.sinfacher Mgeordneter getan. Pass sagte damals, dem . Regime fehle es an einem großen, alles Letcrminiereirben, Gedanken. An diesem Gedanken fehlt es dâ Régime auch heute noch. Josef Bass nickte seither der Regierung nähet, der Redner aber habe sich von chr entfernt. Der alles M;- '' faffercke Gedanke der Versöhnlichkeit uiL Demokratie könnte Lazu Wren, Laß die heute nach rechts imd links schwer abgeirrte Nättoncckversammlmch ihrè Sünden vor der Natton noch gutmache. -Nach seiner Rede wurde Abgeordneter Käffay von' fernen politischen Freunden herzlichst deglückwünf-cht. Dann erbat sich FiMNMinister Roland H e gedüs das Wort. Er erklärte, sich mit Fragen der äußeren und imreren Politik nicht beschäftigen zu wollen, Loch kÄrne er den Vorredner beruhigen, daß sich die Regierung bei ihren finanziellen Verfügungen ine durch Partermteressen ' leiten lasse. Der Vorredner sprach davon, daß der Valuta - kiws in den letzten Lägen einen Rücksäll erlitten. Dies' sei, führte der Minister aus, gSvissen, hauptsächlich aus­ländischen Realisationen der Spekulation zuzuschrsiben. doch sei aus den Vorgängen der letzten Tage auch ersichtlich, Latz die innere Kraft der Krone vermocht hat, die Machen­schaften der Spekulation zu besi^en. Der .Kronenkurs gehl stinen natürlichen Weg, den ihm der innere Wert der ungarische. Krone vorschreibt. Wann eine radikale Bes­serung eintteten wird, läßt sich nicht vorausschea. Jeden­falls ist Lies nach BewerkstelliMng des Geldumtausches zu erhosferr. Darum will der Minister den <^ldumtausch schl-eunigen. Sch o «it n d er nä ch st« n W o che wer d « mit dem llmtanfch der H undert-Kronen- Not-en begonnen werden, dann kommen, die kl-eineren TitreH a« die Reihe; An­fang I n l i w i r d die selbstän L i g e ung a -- - ri sche Staats b«nk ihre Wi-rkfamkeit ginn« n. Zu dieser Zeit wird a uch L ie parla-meir-. t<k r i scheKontrol ke i-n Tätigkeit treten, es werden dann Mnaue AuÄveise veröffentlicht -oerden, uâ dies ist der klare Weg der Dakutaverbesserung. Am ineisten über-, rascht hat den Redner die Aenderung des Kurses der M- garischen Krone Mcnüber der österreichlsc^n, dMN es muß doch einem jeden klar sein, daß zwi-sc^n Len beiden, .ein großer UntèrWeL bestchti -Der Vorredner sagte auch,' â Budget' ohne" di« MoglichLeit cinev Ver­antwortung sei gmrz wertlos; dabei «AMg sich aber der Abgeordnete Karl Rassay in Erörttrungen, die den rettenden Gedanken wachrufen, Latz nicht nur der Finanzminister, sondern auch der Abge­ordnete Karl Rasiah einer Romancierfanrilie entstamme. Der vorliegende Budgetgesetzentwurf sei-, wie der Minister wiederholt erörtert habe, notwendig, weil er der Tätig­keit des Staatsrechnungâhofes und des parlamentattschen Arrsschustes als Grundlage dienen werde. Der Minister äußerte die Hoffnung, den nächsten Staatsvoranschlag bis spätestens 16. Juni einbririgen zu können. Die Debatte über das vorliegende Budgä. so schloß der Mnister, ist überflüssig, da cs mit denk heuttgcn Tage, dem 1. Juni, Sereitsvoll aufgebraucht, und zwar ehr­lich a u f g e b r a u ch t i> st. Nach einer kurzen Red« des Mgeordneten Josef I arm y, der die Aufforstung und die Kanalisierung des ?llföld forderte, wurde die Sitzung um 2 Uhr bis 4 Uhr nachmittags unterbrochen. Arrslarrdfcha«^ Daâ abschkießerch^EWbrriK deGL^koilLenllfch en Kamm erwähle» liegt "nuiMnM vor, rmd selrre PrüftMg erschernt rmi so gKotMer,^ls Lre Zusslnmen­­jetzung der neuen VâverLvetmrg «lbstver^tänMch vm destlmmerièem Emfkrâ âf MchtuM Mrd Mechodm der inLernationalen Pvlitidt Jtalvens â wird, die zurzeit sich Liner Reihe wichtiger ProMine, wie der ober- /, schlesischen Frage, den Mziehunä^u ^goslasorm und. - ilberHaUPr zur Ueinen EntentlE geMMbergestellt - sieht. Von der Tragfähigkeit dè WDnerMchrheit häugL zum - großen Tsilx die - EÄmMMitifche^ ZMonskrast des -' römischLll Msirnetts ad, und so isi die Frage, inwieweit-/ das Minisierium Wolitti iiber eine zuverlässige Msso- > rität in der neuen Kammer verfügt, mit eines der wich­tigsten .Probleme der europäischen PoLiä. Hier ist zu- - nächst fesrzust.'ll-en, daß die Erlvavtungens die .>öerr GioMt Lit den Ausgang der Wahlen knülpfis,-nicht in - Erfüllung gegangen sind. Der Gedanke, der ibn bei der A-usschvsibrmg von Neuwahlen leitete, war der, daß die Novmalsiinmm:rg im italienischen Volks in gentigenden, Maß-e.wledergekehrt-sei, nni der gemäßigten. Richtmrg, wie sie im demüâatisch-freisinnvgeil Block verkörpert ist,, die absolute Mehrheit in der neuen Karmner zu sichern. Die frühere ^karnmer toar aus Wahlen hervorgegangen, die unmittelbar nach Kriegsende stattgefunden hatten. Dmnals überivog noch die Kriegsmentalität in den WäUermaffen, und die Folge davon ivar, daß die so­zialistische und die klerikale Partei stark aMvuchsstt. Herr. Gioliiii hoffte nuii, das; von diesen Parteien sich bei dÄi L. ikmö LSS1-

Next