Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1936. február (83. évfolyam, 26-50. szám)

1936-02-01 / 26. szám

PSS&T&&. LLOYD Samstag. L Februar 1S®6 W3r nsa^en aus all diesen Tauchet» «ett»sl unter Preisgabe der VoHistümMchkeH dfe entsprechenden Kon­sequenzen ziehen. Die erste Konsequenz ist; Wir müssen, «ns jeder gewalttätigen Bodenverteilung enthalten. Man muß sich nut dem Abbau 'der schlecht bewirtschafteten großen Latifundien begnügen. Es wird genug Boden vor­handen sein. Wenn man die Angelegenheiten der gegen­wärtig unter Schutz stehenden mittleren und Großgrund­besitze regeln wird, wird genug Boden frei, um eine ent­­. sprechende Bodenpolitik zu betreiben. Auch die jährliche Abbröckelung wird eine größere sein, denn es sind genug viele Gutsbesitzer da. die nur auf einen günstigen Augen­blick warten, um ihren Bodenbesitz zu veräußern. Es be­darf keiner Z'wangsenteignung. Das Geld, das man dafür, verwenden wollte, könnte für viel ersprießlichere, Zwecke verwendet -werden. Das zweite Postulat einer Bodenpolitik ist meiner Ansicht nach, daß man alles ins Werk setzen muß. um die intensive Bewirtschaftung der kleinen Be­sitze, ebenso wie der mittleren und der großen zu ermög­lichen. Hiezu bedürfte es eines allgemeinen Wirtschafts­und Finanizprogramms, der Einengung der Agrarschere,, einer Steuerreform, wobei namentlich die kleineren Be­sitzer von den übertriebenen Steuern befreit würden und der Inaugurierung einer Berieselungspoldtik. Das dritte Postulat ist die Förderung ider Industrialisierung auf der ganzen, Linie, denn ohne Unterbringung der landwirt­schaftlichen Arbeitermassen an neuen industriellen Unter­nehmungen werden, wir dieses Problem nie lösen können. Ich will nun an einzelnen Verfügungen dier Fidei» kommiß-vorlagy■ Kritik üben. Ecr Entwurf hält am dem Fideikoimniß »1s Institution fest. Ich will nicht darüber debattieren, ob das richtig sei oder nicht, schließlich ist das eitne Frage der Weltanschauung, über die jeder nach seinem eigenen Gewissen urteilt. Will die Vorlage nur bezwecken, daß ein Teil tíler Fideikommisse, der den Charakter von Latifundien besitzt, für bodenpolitische Zwecke verwendet werde, so -würde ich eine andere Me­thode zur Erreichung des Zieles empfehlen. Ich würde dien 'Besitzern dier Fideikommisse sagen, sie können ihr ganzes Vermögen in fidei,kommiissarischer Gebundenheit haften, wenn sie einen Teil ihres Bodenbesitzes, sagen ■wir innerhalb von drei Jahrzehnten, verwerten und sich mii dem dadurch erlangten Kapital1 im Hausbesitz oder än Bergwerk,suntemehmungen, oder in .der Industrie pla­cieren. Dies würde zunächst den Vorteil halben, daß die Besitzer aus freiem Antrieb nach den Weisungen des Lebens Verkaufs- oder Pachtverträge schließen würden, die sowohl än ihrem eigenen Interesse, wie in' dtem dfes Landes gelegen wären. Der zweite Vorteil wäre aber noch von größerer Biedeutimg, und ich möchte die Aufmerk­samkeit der Mitglieder der Mehrheitspartei besonders darauf lenken. Die Mitglieder dier Mehrheitspartei spre­chen fortwährend davon, daß sich das mobile Kapital ausschließlich in jüdischen Händen befindet, und daß eine nette große Landnahme notwendig sei, damit das christliche Kapital aJtmählkh diesen Platz -erobere, Abg. Karl ilassayj Sie wollen aber einte unentgeltliche-Landnahme-ohne •­­Gegenwert] Bodenpolitik überall nur auf der Basis des freien Über­einkommens unter Wahrung des Genehmigungsrechtes de» Staates durchgeführt. leih will mich nur nodh »it der Frage der Erbpacht beschäftigen. Das System der Erbpacht hat wohl auch Nachteilig, denen) alber zahlreiche Vurteile gegenülberslehen. Der Betreffende kann den Boden nicht zerstückeln, und es liegt kn Interesse’des Eigentümers, daß der Erbpächter prosperiere. Dieses System halte ich für viel richtiger als die Institution der bäuerlichen Erbgüter, von der das ungarsche Volk meiner Ansicht nach kaum Gebrauch machen wird. Graf Bethlen nahm dann noch gegen die Bestim­mungen de,r Vorlage Stellung, wonach die Anwärter der Fideikommisse im Inlande wohnen müssen. Es gehe zahl­reiche Fälle, in denen die Betreffenden im aJhgeirexmten iG-efbiete leben und seit Jahren keinen Reisepaß bekom­men. Auch finde er es nicht für richtig, daß die Fidei­kommisse nicht verpachtet werden dürfen. Die Folge werde sein, daß Minderjährige gezwungen sein werden, ■selbst au'wirtschaften: Graf Bethlen schloß seilte Ausführungen mit fol­genden. Worten: Indem ich für die Vorlage stimme, bitte ich den Herrn Justizmänister, aüs all "diesen Problemen keine Frage der Politik, der Macht zu machen. Ich bitte, die Tür für die Kapazitierung offen' zu halten, denn nur gegenseitige Kapazi tierungen .und die Beleuchtung des Problems von allen Seiten werden zu jener gesunden Lösung führen, die der Regierung, wenn sie ihrerseits diese Lösungen finden wird, die größten politischen Er­folge bringen werden. (Lebhafter Beifall auf allen Seiten, des Hauses, Redner wird von den Mitgliedern der Mehr­heit spar tei und der Opposition beglückwünscht.) Abg. Dr. Némethy (Unabh. Lw.Y erklärte, daß es von nationalem Interesse das Zweck­mäßigste wäre, die Großgrundbesitze in Komplexen von je 1000 Joch an Landarbeiter auf genossenschaftlicher Basis zu verpachten. An Hand einschlägiger statistischer Daten stellte er in Abrede, daß tier Großgrundbesitz mehr ■produziere als die Klein land'wirte, wies darauf hin, daß ein Blick auf den Viehstand des Großgrundbesitzes und der Dörfer die große Überlegenheit des Kleingrund­besitzes in diesem Belange verrate. Schließlich hob er 'hervor, daß der Kleingnnitibeisjttz bedeutend mehr Lasten trage als der Großgrundbesitz. Die Vorlage lehnte er ab. Abg. Dr. Rajniss (Ref. Ge)’ leitete seine Rede mit einem historischen Rückblick auf das Problem der Fideikommisse ein. Mit interessanten Zitaten aus den Werken Baron Bercsényis, sowie aus den von der Akademie dier Wissenschaften preisgekrönten Wer­ken Kereszti) itrys und Benczurs wies er nach, daß das Problem in den vierziger Jahren des vergangenen Jahr­hunderts bereits mit derselben Schärfe wie heute bestan­den und einen schier unerträglichen Druck auf die Ent­wicklung Ungarns ausgeübt habe. Auch eine Flugschrift Ides Grafen Bethlen aus dem Jahre 1911 führte er an, um zu beweisen, daß Mitglieder der siebenbürgischen Aristo­kratie, ja, selbst ungarische Regierungsbehörden etwa 200.000 Joch ungarischen Bodenbesitz an Rumänen ver­kauft haben. Die außerordentlich schädlichen Einflüsse der Latifundien versuchte Redner mit einer sehr er­schöpfenden Darstellung der in seinem eigenen Wahl­bezirke, Dombóvár, herrschenden Zustände zu beweisen, wo der Riesenbesitz des Fürsten Etszteriházy trotz seiner rationellen und modernen Bewirtschaftung und trotz der an sich humanen Behandlung der Landbevölkerung den­noch die Entwicklung einer Reihe von kemmagyarischen Gemeinden vollkommen unterbinde. Der Redner unter­breitete zwei Beischlußanträge. Im ersten beantragte er, daß Fideikommisse über 20.000 Joch gesetzlich verpflich­tet werden sollen, die Bewirtschaftung des Ackergebietes Pachtgenossensohafteni zu überlassen, im zweiten forderte er die vollkommene Abschaffung der sogenannten ab­strakten, eigentlich latifündialen Gemeinden. Er forderte die energische Einleitung einer Besied­lung der Grenzgebiete durch ungarische Bauernfiamilien unidl drückte seine Verwunderung darüber aus, daß man diese Siedlungsaktion noch immer nicht in Angriff ge­nommen habe, obwohl man die kteuf.scfie Gefahr so oft an­­die Wand male. Er lenkte die Aufmerksamkeit auf die ununterbrochene Senkung der landwirtschaftlichen Arbeitslöhne und betonte die Notwendigkeit, die Kauf­kraft idler heute überhaupt nicht kauffähigen Schichten der Agrarbevölkerung zu heben. Die letzte Stunde für die Reformen habe geschlagen, schloß Dr. Rajniss seine Rode, und da die Vorlage den ersten Schritt nach dieser Richtung bedeute, nahm er die Vorlage an. Die nächste 'Sitzung des Abgeordnetenhauses findet Dienstag 4. Februar, nachmittags 4 Uhr statt. Tages­ordnung: Fortsetzung der Debatte über die Reform der Fideikommisse, Abg. Gral Stefan Bethlen: Nun, die Geiegerilwit wäre da, daß große - ohrißtlieihe Kapitalien, idie einzigen sozusagen, die noch geblieben sind, richtig veranlagt werden. Ich würde zunächst einen aas den hervorragendsten Fachmännern der Volkswirt­schaft zusammengesetzten Semit bilden, der den betref­fenden Grundbesitzern nicht nur bezüglich Ider Placierung 'ihres Geldes zur Verfügung stehen, sondern in den ersten Jahren ihnen auch in allein mit Rat und Tat beistehen würde, damit sie nicht solche Risken übernehmen, die sie natürlich von solchen Beteiligungen abschrecken können. Der Herr Fjnanzminister müßte ihnen gewisse Begünsti­gungen bei der Einkommensteuer gewähren, denn schließ­lich ist es ja ein Opfer, wenn sie sieh von ihrem Grund und 'Boden trennen. Infolgedessen muß auch der Herr Finanzminister gewisse Opfer bringen, und ich glaube, daß sich dieses System hundertfach rentieren wird, wenn es wirklich gelingt, große christliche Kapitalien in Indu­­strieuntemelhmunigen zu engagieren. Wird auf Idiese Weise das Problem der Unterbringung der christlichen Jugend, von dem jetzt so viel gesprocheni wird, nicht richtiger gelöst, ais wenn man das mit gewaltsamen Mitteln erzwin­gen wollte? Das liegt auch im Interesse der Industrie. Denn die Tatsache, daß heute in Ungarn eine indust rie- Ceindlidhe Stimmung herrscht, ist darauf zurückzuführen, daß das mobile Kapital tatsächlich zum überwiegenden Teile sich in nicht christlichen Händen befindet. (Stürmi­scher Applaus rechts.) Der Antisemitismus lebt sich daher bei uns in einer ändustriefeindlichen Stimmung aus uod: es liegt kn Interesse des Landes, daß auf diesem Gebiete entsprechende Änderungen eimtreten. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Ein anderer Einwand, den ich gegen die Vorlage er­heben, muß, ist der, daß sie nur von einer Kategorie des gebundenen Besitzes Opfer verlangt. Es gibt ja auch an­dere Kategorien des gebundenen Besitzes, die der Stif­tungen, der Städte und Gemeinden, der Kirche. Wenn wir von dem Privatmann verlangen, sich von dem Boden za trennen, an den ihn persönliche Fäden, die Traditio­nen vieler Jahrhunderte knüpfen, warum verlangen wir Dicht dasselbe von denen, die nicht durch solche Bande an den Boden gefesselt werden? (Lebhafte Zustimmung links.) Ich weiß auf Grund der seinerzeitigen Verhand­lungen, die Minister Vass mit dem römisch-katholischen Klerus geführt hat, daß auch dort die Geneigtheit herrscht, in diesem Belamgc Opfer zu bringen. Auch hier denke ich an keine Zwangsmaßnahmen, Man sollte end­lich in Ungarn mit dem Gedanken aufräumen, dag man .Bodenpolitik nur mit Zwangsmaßnahmen machen kann. Abg. Tibor Eckhardt: Wirdirauchen keine Diktatur! Graf Stefan Bethlen: Ich warne die Regierung, zu solchen Mitteln zu grei­fen. Einmal konnte man das machen, aber das darf nicht zur allgemeinen Institution werden, wenn wir nicht den Glauben des Volkes an die Heiligkeit des Privateigentums erschüttern wollen. Rodenpolitik mit Zwangsmitteln haben nur die Revolutionen und unsere Nachbarn, die Staaten der Kleinen Entente, gemacht, damit sie das Un­­gartum berauben, dem Ungartum ihre Führer nehmen und die ungarischen Kräfte schwächen. Sonst wurde die r Vertrauensvotum für Sarraut. 361 Stimmen für, 165 gegen die Regierung. — Die Sozia« listen im Lager des Kabinetts. — Viele Abgeordnete der Mitte stimmen gegen die Regierung. Paris, 31. Januar. (Inf.) Die allgemeine Aussprache über die In­terpellationen zur Politik des Kabinetts Sarraut wurde heute vormittag in der Kammer zu Ende geführt. Nach den scharfen Angriffen, die gestern von zahlreichen Abgeordneten gegen die Regierung ge­richtet worden sind, vermochte die heutige Aus­sprache, in der fast ausschließlich nur Redner der zweiten Garnitur zu Worte kamen, kaum noch In­teresse zu erwecken. Zu Beginn der NachmittagsSitzung ergriff Mi­nisterpräsident Sarraut dais Wort, um die Zusam­mensetzung seiner Regierung und die Umstände zu rechtfertigen, unter denen sie gebildet worden ist. Von der einen Seite sei behauptet worden, daß sein Kabinett unter dem Druck der Sowjets stehe, auf der anderen Seite, daß das Ministerium durch die Freimaurerlogen beherrscht werde. Er habe das Kabinett ohne jeden äußeren Einfluß gebildet. Der Ministerpräsident legte weiterhin ein Be­kenntnis seiner Vaterlandsliebe ab und erklärte, daß seine Neigung zur Mäßigung hinlänglich bekannt sei. Frankreich habe Ruhe notwendig für die innere Wiederaufrüstung und seine äußere Sicherheit. Er habe vor nichts einen größeren Abscheu, als vor Zwietracht zwischen den Franzosen. Im weiteren Verlaufe seiner Rede gab Sarraut zu, daß Kriegsminister General Maurin vor der Über­nahme seines Portefeuilles im Aufsichtsrat einer französischen Rüstungsfirma saß. welches Bekennt­nis auf der Rechten größte Befriedigung aüslöste, denn die Rechte denkt damit die Kommunisten und Sozialisten als erklärte Gegner der Kanonenfabrikan­ten in Verlegenbeit zu bringen. Der Ministerpräsident ging dann sehr kurz auf die Außenpolitik ein, indem er zunächst die gestrige Rede Herriots lobte. Herriot habe dem Ausland das wahre Gesicht des republikanischen Frankreich ge­zeigt. Der Ministerpräsident betonte, daß Frankreich der Zusammenarbeit mit dem Völkerbund treu bleiben werde, aber nicht einer Zusammenarbeit mit Worten, mit Einschränkungen, mit Zögern, son­dern einer Zusammenarbeit mit dem Herzen. (Gro­ßer Beifal auf der Linken.) — Wir glauben, fuhr der Ministerpräsident fort, an die absolute Notwendigkeit des Völkerbundes, denn wir glauben an die absolute Notwendigkeit der kollektiven Sicherheit. Weiter erklärte Sarraut, daß er jeder ehren­haften und gerechten Lösung zustimmen werde, um den mörderischen Feindseligkeiten in Ostafrika ein Ende zu machen. Nach der Rede des Ministerpräsidenten wurde die Sitzung unterbrochen, um den Fraktionen Zeit zur endgültigen Beschlußfassung über ihre Haltung bei der Abstimmung über das Vertrauensvotum für die Regierung zu lassen. Die Regierung hat sich mit einer Tagesordnung einverstanden erklärt, die von dem radikalen Abgeordneten Perfetti, dem Neo­­sozialisten Layafe und dem Linksradikalen Bréant unterzeichnet ist und folgendermaßen lautet: „Die Kammer billigt die Erklärung der Regierung, ge­währt ihr das Vertrauen, lehnt jeden Zusatz ab und geht zur Tagesordnung über * Im weiteren Verlauf der Sitzung ergriff auch der Sozialistenführer Leon Blum das Wort. Er er­klärte sich, soweit die Außenpolitik in Frage komme, von den Ausführungen des Ministerpräsidenten be­friedigt, wünschte aber einige Aufklärungen hin­­sichtlidh der Innenpolitik, insbesondere hinsichtlich der Haltung der Regierung zu den sogenannten staatsfeindlichen Verbänden. Davon werde die sozialistische Partei ihre Abstimmung über das Ver-. Irauensvotum für das Kabinett abhängig machen. Ministerpräsident Sarraut begnügte sich damit, kurz auf eine Frage Léon Blums zu antworten und mitzuteilen, daß der französische Rundfunk, der bisher nur Erklärungen und Ansprachen der Mini­sterpräsidenten zu verbreiten pflegte, in Zukunft allen politischen Parteien für ihre Wahlpropaganda zur Verfügung stehen werde. Während der kurzen Unterbrechung der Sitzung. beschlossen daraufhin die Sozialisten, für das Kabi­nett zu stimmen und die. Abstimmungsdisziplin zu wahren. Die Kammer schritt am späten ’.übend zur Ab­stimmung über die Tagesordnung Perfetti, für die Sarraut die Priorität beantragt und zu der er die Vertrauensfrage gestellt hatte. Vor Eintritt in die Abstimmung gab der Kom­munist Peri die Erklärung ab, daß seine Fraktion zum ersten Male nicht gegen die Regierung stimme, in der sie in erster Linie die Nachfolgerin des mit ihrer Unterstützung gestürzten Kabinetts Laval sehe. Die Tagesordnung wurde vom Hause mit 361 gegen 165 Stimmen angenommen. Das Kabinett er■« hielt also eine Mehrheit von 196 Stimmen, was, da etwa 100 Sozialisten für die Regierung gestimmt haben dürften, darauf schließen läßt. daß die Stimm­enthaltung bei den Mittelgruppen und vielleicht auch in den Reihen der Rechtsradikalen wesentlich größer war, als man erwartet hatte. Unsere verehrten Abonnenten 1 werden ersucht, 9 im Falle von Adreßänderongen ihre alte und ihre neue Adresse stets genau und leserlich anzugeben, damit in der pünkt­lichen Expedition des Blattes keine Störung eintrete. & Hochachtungsvoll Administration des ■ PESTER LLOYD §j

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