Siebenbürgisch-Deutsches Tageblatt, 1931. Mai (Jahrgang 58, nr. 17413-17435)
1931-05-01 / nr. 17413
ET EI NAR , . .·.«««.» «,· ,--.."-— ··— .s.U-..-;U«.l-4’1JJ..LFL-LI«J..-J«J»::LJ-. tin-'"i·«1.1s;u:s.ur I«I«J.I"«cij. « alsoqqk w 2 ’ Taxele plälite in numärar ord. Dir, Gen. P.T.T. 223720/926 Allgemeine Volkszeitung für das Deutschtum in Run Schriftleitung: Hermannstadt, Honterusgafse Nr. 11. Fernspregper:er. LI und Nr. 130. Berwhaltung: Königin Wartastr, Nr. 25, Fernsprecher: Nr. 237. Bezugspreis für einen Monat: Hermannstadt: ohne Zustellung L 90’—; mit Zustellung L 100 °; weit BVoftversendung: Inland: Lei 100’—; Ausland: L 135’ —; Einzelnummer L 5’—; Sonntagsnummer L 6— Hr. 17413 «/ Hermannstadt, Freitag den 1. Mai 1931 58. Iahrgang a Die Regierung und die Parteien (9.L) Heute treten in Bukarest die griesgebenden Körperschaften zu einer außerordentlichen Tagung zusammen, um Die Berlefung der Thronrede und der Regierungserklärung entgegenzunehmen. Ein Tag wichtiger Entscheidungen steht somit bevor. Um nichts Geringeres geht diese Entscheidung als darum, ob die Regierung Jorga das gegenwärtige Parlament bestehen läßt oder ob sie die Auflösung der gejeggebenden Körperschaften verfügt und Neuwahlen für das Land anordnet. Soweit ich bisher beurteilen läßt, hält das Parlament beziehungsweise dessen nationalzaranistische Mehrheit diese Entscheidung über Beitehin oder Ruffang selbst in der Hand. Ministerpräsident Jorga ieint gewillt zu sein, das gegenwärtige Parlament bestehen zu lassen und mit ihm zu arbeiten, soferne bietet ji den Plänen seiner Regierung zur Verfügung fellt und Die Gejegentwürfe der Regierung genehmigt. Sollte sich aber das Parlament den Absch in der Regierung hindernd in den Weg stellen wollen, scheint der ER NEMN zu seine Auflösung entschlossen zu sein. Zr Berandeorrung ft Tomi nie gering. Die der nationalzaranischen Partei daraus erwähjt, da sie die unweit überwiegende Mehrheit im Parlament hat und daß Diese Mehrheit darüber bestimmt, ob sie das Programm der Regierung Jorgan unnterstüft oder ob sie die Negierung zur Auflöjung der geießgebenden Körperschaften drängt. Denn das eine ist gewiß, daß, wenn es zu Neuwahlen kommt, diese Wahlen mit einer Heftigkeit und einer Erbitterung durchgeführt werden, wie unser Land sie bisher wohl kaum erlebt hat. Somit steht die nationalzaranistische Partei einer Frage von doppelter Verantwortung gegenüber, ob es im Interesse des Landes gelegen ist, im gegenwärtigen Reitpunkt einen solchen Wahlkampf herbeizuführen, und ob die Partei in diesem Wahlkampf die eigenen Interessen wahren zu künnen glaubt. Von der Latfolder Verantwortung ist die Negierung Sorga befreit, wenn sie auf ihrem Standpunkt beharrt, die Auflösung nur dann herbeizuführen, wenn das Parlament der Regierung die Unterstügung versügt. Denn es ist selbstverständlich, daß eine Regierung mit einem unwiderspenstigen Parlament nicht zu arbeiten vermag und daß sie dann vor einer Zinnangslage steht, dur; Neuwahlen den Versuch zur Schaffung einer arbeitsfähigen Mehrheit zu machen. Ausweichen künnte sie einer solchen Entscheidung auf die Dauer in feinem Salle, sie künnte höchstens die Entscheidung hinausschieben. Wir stehen gegenwärtig in der verfassungsmäßigen Ferienzeit und es gibt sein BZmangsmittel dafür, Die Regierung zur Abhaltung einer Parlamentsession zu zwingen, wenn sie selbst Dieje nit abzuhalten wünscht. So kann Die Regierung Sorga das Parlament im Falle einer widerspenstigen Haltung einfach wieder in die Ferien schiden und mit Verordnungen regieren, bis ihr, vielleicht im Herbst, der genehme Zeitpunkt zur Abhaltung von Neuwahlen gekommen zu sein scheint. Erst mit dem 26. Oktober muß im Sinne der Verfassung das Parlament zusammentreten, bis dahin ist Die Fegierung Zorga im Einverständnis mit dem König alleiniger Herr ihrer Entschliegungen. Auch in der Negierung selbst scheint es nur an Stimmen zu fehlen, die für eine Auflösung des Pars laments unter allen Umständen eintreten und auf den Ministerpräsidenten selbstt scheint die maginelle Haltung zurückzuführen zu sein, daß er zur Auflösung nur dann schreiten wird, wenn ji das Parlament als nicht arbeitsfähig erweist. Auf Die Dauer aber wird auch Ministerpräsident Zorga diesen Standpunkt kaum beibehalten. Mit dem gegenwärtigen Parlament müßte er doch die Empfindung haben, auf einer dünnen Eisrede zu stehen, die jeden Augenblick unter seinen Füßen entzweibrechen kann. Aber nicht Diese praftiiche Erwägung allein wird die Regierung zum Entschluß der Auflösung des Parlamentes Hinführen. Wie wir Die Persönlichkeit des Ministerpräsidenten fennen, wird er sein Genüge Darin finden, Durch Gnade des Königs Die Einberufung der gereggebenden Körperschaften ist zu einem Zeitpunkt erfolgt, zu dem die politische Lage noch seineswegs als geklärt angesehen werden kann. Unflarheit besteht namentlich, was die Absichten der Negierung anbelangt. Da die Negierung auf ein Einvernehmen mit der nationalzaranistischen Partei augenscheinlich verzichtet hat, diese Bartei jedoch durch eine überwältigende Mehrheit im Parlament vertreten ist, könnte das Kabinett Jorga die Unterstüßung der geieggebenden Krershaften nur erreichen, wenn si zu den Mitgliedern der schmäler vertretenen Parteien noch bedeutende Absplittierungen von der natiden altaranistischen Partei hinzuschlagen würden. Hiemit dürfte jedoch au; bei einem weitgehenden Disziplinenhaum zu rechnen sein, da sich Anzeichen einer starren Abfallsbewegung jedenfalls schon hätten einstellen müssten. © &3 bliebe Daher, wenn die Regierung ein Bestehenbleiben des Parlaments ins Auge gefaßt haben sollte, nur die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, daß von einem Aufwerfen der Vertrauensfrage abgesehen und außerdem auch JeLelanverd Stritt vermieden werde, Durch den sich Die Mehrheit Herausgefordert sehen müßte. In diesem Fall würde es zu einer stillschweigenden Unterftügung der Regierung kommen können. Die immer paritischer werdende Haltung der nationalzaranistischen Partei dem Kabinett Jorga gegenüber, der scharfe Ton, der von Negierungsseite der nationalgaranistischen Partei gegenüber angeschlagen wird, und nicht zulegt die zahlreichen Maßnahmen, die von der Regierung ergriffen wurden, um Die Vererwaltung, unter nationalgaranistischem Regime in ebenso helles als nachteiliges Lit zu rüden, machen Diese Lösung jdoch wenig wahrscheinlich. Größere Wahrsheinlichkeit kommt der Annahme zu, daß die Regierung der Auflösung des Parlament zustrebt und auch die führenden Männer der nationalzaranistiscchen Partei sich mit dieser Möglichkeit nicht nur abgefunden haben, sondern sie nötigenfalls sogar herauszufordern entschlossen sind, allein die Regierung zu Treiten, sondern er will Die Doppelte Betrauung, die Negierung duch Berufung des Königs und mit dem in Wahlen fundgetanen Willen des Bosfes zu führen. Diese Einstellung wird mit Notwendigkeit jeht oder in baldiger Zeit die Auflösung des Varlamentes bringen, sodaß es auch bei dieser Tassung nur um die Entscheidung selbst, sondern nur um die Festlegung des Zeitpunktes Dafür geht. Die Aussichten des Fünftigen Wahlganges vorauszusragen, ist überaus fwierig. Für die Chancen der Regierung spricht vor allem die große Volkstümlichkeit des Ministerpräsidenten und die gute Zusammenstellung seines Kabinetts, sowie die bisherige Erfahrung, daß jeder Regierung in den Wahlen selbsttätig eine große Schar von Anhängern zuzuströmen pflegt. Dem steht aber der Umstand entgegen, daß gerade gegenwärtig Die Partei rahmen sehr fest gefügt sind und daß die Parteien mit großer Strenge über Abfallsbewegungen in ihren Reihen wachen, . Wenn die Negierung im Kampf mit allen übrigen Parteien die Wahlen duchführen sollte, ist wohl als wahrscheinlich anzunehmen, daß seine der Parteien für sich allein eine Mehrheit erringen wird. Was aber dann geschehen soll, man heute seinestwegs vorausgesagt werden. Denn eine Führung ten Regierung auf so unsicherer Grundlage ist nach dem bisherigen Zuschnitt unserer politischen Verhältnisse unausdenkbar. So ist es sehr glaubbar, daß die Regierung darum bemüht ist, mit einer der großen Parteien gemeinsam in den Wahlkampf zu treten. Die angeblichen Verhandlungen Argetinanus mit der von Duca geführten iberalen Partei würden einer Konzeption entsprechen, die Hand und Fuß hat. In der ganzen Zeit seit dem Nachtritt Mironescus hat die Duca-Partei eine sehr enge Politik betrieben. Obwohl sie selbst die Anwartschaft auf die Bildung einer Parteiregierung erhob, hat ji Ducadoc den Konzentrationsbemühungen Titulescus vollkommen zur Verfügung gestellt. Trosdem Wenn Die nationalzaranistische Partei der Regierung das Vertrauensvotum verweigert, ist Damit die Lage aber nur insomweit geklärt, als Diese beiden Saktoren in Frage kommen und nit auch), was Die Stellung der Negierung den übrigen Parteien gegenüber anbelangt. Nach einigen Tagen größeren Zurückhebung in dieser Frage wird heute mit erhöhtem Nachdruch wieder behauptet, Daß Die Be= mühlungen Argetvianuz, ein Einvernehmen mit der liberalen Partei Ducas herzustellen, zu einem positiven Ergebnis geführt haben. Die Verhandlungen sollen bis zur Erörterung sehr konfreter Fragen fortgeschritten sein. Man glaubt bereit von einem Wahlbündnis sprechen zu künnen, das den Liberalen 1% Mandate für die Kammer und 3 für den Senat zusichern soll. Die Kandidaturen sollen in der Weise erfolgen, Daß an der Sorge der gemeinsamen Listen ein Kandidat der Regierung mit einem liberalen Kandidaten abwechseln würde. Auch die Zusammenlegung der eins reinen Listen glaubt man fon angeben, zu fünnen. ...8 besteht augenblicklich noch seine Möglichkeit, diese Behauptungen auf ihre Tüichtigkeit hin zu prüfen. Wenn sie zutreffen, würde Damit eine schwierige Lage namentlich für die liberale Partei George Bratianus geschaffen sein. Das Dilemma, das ein solches auch für die Regierung sein müßte, könnte nur eine Annäherung zwischen den beiden liberalen Parteien beseitigen. Die weniger durch das Büldnis George Bratianus mit Dr. Lupu, als durch jenes mit den Aperescanern außerordentlich erschiwert würde, am Vorabend der Eröffnung der gejeggebenden Körperschaften vor einer ähnlich verwirrten Lage, wie sie zur Zeit des Versuches Titulescus, eine Regierung zu bilden, bestand, nur mit dem Unterfhied, daß Diesmal die Auseinanderlegung nicht um Bildung einer Negierung geht, sondern darum, einer bestehenden Regierung eine Mehrheit in den gereggebenden Körpers iaften mit oder ohne Wahlen sicherzustellen. Titulesen den Parteien manches zumutete, was auch für die Liberalen nur leicht zu schladen war, hat Tuca jederzeit die Vorschläge Titulesenus ohne Einschränkung angenommen, während Maniu e3 war, der an diese Vorschläge mit seinem üblichen Sormalismus herantrat und in jeder Frage Einwendungen und Schmwierigkeiten machte. So hat Duca seiner Partei eine neue Situation geschaffen, die ihr einen glatten Weg zur neuerlichen Beteiligung an der Regierungspolitik ges bahnt hat. Mit der Liberalen Partei verbunden, konnte Die Regierung Jorga mit starren Aussichten auf einen entscheidenden Erfolg in die Neuwahlen gehen. Wohl scheint die nationalzaranistische Partei auch weiter geschlossen zu bleiben und sie wird in den Neuwahlen sein zu beratender Gegner sein. Aber sie trägt auf si Doch die ganze Belastung einer ergebnislos verlausfenen Regierungsepoche und aller der unerfüllt gebliebenen Versprechungen, die sie vor ihrem Regierungsantritt gegeben hatte. Mit solcher Belastung übt man seine große Zugkraft in Wahlen aus, in denen Abrechnung über die vorangegangene Regierungszeit gehalten wird. Die Fremmen Parteien sind wohl frei vom solcher Belastung, für den Ausgang des Wahlkampfes aber werden sie nicht entscheidend sein. Sie werden eher eine Zersplitterung fordern, aus der erfahrung: gemäß Die Regierung Nuten zu ziehen pflegt. So würde im alle eines Zusammengehens mit den Duca-Liberalen die Regierung Jorga mit guten Aussichten im einen Wahlkampf eintreten und auf eine tragfähige Mehrheit im künfzigen Parlament rennen künnen. Ein solcher Ausgang des Wahlkampfes aber ist zu wünschen, Damit dem Lande nach vielen Erschütterungen der fetten Zeit eine Epoche ruhiger politischer Arbeit unter zielbewußten Führung gegeben werde, ..... Unklare Enge (Eigener Z Telephonbericht.) . Bukarest, 29. April Man befindet ji all diejem nad Beh Ar