Siebenbürgisch-Deutsches Tageblatt, 1931. Oktober (Jahrgang 58, nr. 17538-17564)

1931-10-01 / nr. 17538

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Die einander folgenden Aufhebungen der Goldwäh­­rung haben nach dem „Adeveruf“ begreiflicher­weise dazu geführt, daß man auch bei uns von der Möge sich seit einer solchen Maßnahme zu spreen begonnen habe. In zuständigen Kreisen hält man jedoch der­­artige Bestrebungen für gänzlich verfehlt. Rumänien 5 . habe zum Unterschied von den Weststaaten seine Auslandschulden und­­ Zinsen in starrer Bu Iuta zu zahlen und mü­rde durch eine Entwertung der Leu in nahezu unerträgliche Verarmung im Hin­bild auf die öffentliche Schuld geraten. Da mar ich überdies in der Epoche der starren Ausfuhr­­ befinde, hätte die Entwertung des Leu auch die Folge, da en) der Gegenwert für die Ernte viel geringer würde. & jet an bemerkenswert, das nach al­lgemeinem Empfin­den der Goldler in den legten Tagen an Bedeutung gewonnen habe. Einen Beweis dafür liefere ein starkes Abtragen ausländischer Devisen und Leitläufe, a Die Minderheitendebatte im Dörferbund von unserem Vertreter in Genf Senf, Ende September (S. 9.) Ueber die weitere Reformbedürftigkeit des Minderheiten Prozeßverfahrens­ vor dem Dölferbund Dürfte sich im Laufe des vergangenen Gescäftsjahres, semweit Objektivität und Gutgläubigkeit in Beirat fome men, alle Welt rar geworden sein. Die Madrider Ber­­besserungen, die nun 2 Jahre alt sind — Zeit genug, um ihren prafitigen Wert beurteilen zu künnen — haben gezeigt, daß sie nur einen Tropfen auf einen heißen Stein bedeuten und absolut nit­ genügen, um die so Dringend nötige radikale Wandlung zum Bes­­seren zu bringen. Ein reibungslos funktionierendes und zu materiell befriedigenden Lösungen geeignetes Ver­­fahren mit den „P­etitionen” der Minderheiten liegt aber zweifellos nicht nur im Interesse der Minderheiten, sondern in kaum geringerem Maße auch im Interesse des B­ölferbundes selbst, in seiner Eigenschaft als Ga­­rant der Minderheitenverträge und Oberster Hüter des Bölferfriedens. Er war also zweifellos richtig und not­­wendig, in Der Bölferbundversammlung auch in diesem » Dahr­­über D dieses Thema zu­­ sprechen, einesteil um­­ festzustellen, ob und in welchem Geiste die Madrider Brozedur­erbesserungen dazu geführt worden sind, an­dererseits um an Hand der gemagten Erfahrungen zu prüfen, ob und in welcher Richtung weitere Ver­­besserungen vorzunehmen wären, nachdem man Teider bereits übereingekommen war, daß es gegenwärtig un­zweckmäßig sei, Die im Jahre 1929 in Madrid abge­­­­würgte grundfägliche Aussprache über eine radikale Hen­­­derung der stets glei pafsiven Minderheitenpolitik des Bölterbundes wieder aufzunehmen. Eine Minderheitendebatte in dem engeren Rahmen der Kommissionen lag schon bei Beginn der Böäkler­­bundversammlung in der Luft, war aber bis zu dem Tage unsicher, da der deutsche Außenminister seinen diesbezügligen Antrag einbrachte, wegen virenkündi­­gen Widerstrebens der Minderheitenfeinde (Kleine En­tente, Polen und Griechenland) von denen sich Polen sogar zu offenen Drohungen in seiner Presse an Die Adresse Deutschlands und Kanadas (!) verstieg. Es muß Dr. Burtius deshalb als hohes Verdienst angerechnet werden, daß er sich hievon nicht beirren ließ und da er in seiner natürlichen Rolle als Schüler der Minder­­heiten im Bölterbundrat die Völkerbundversammlung­­ einer Entschliegung bestimmte, der zufolge in der sechsten (politiigen) Kommission, wie im Vorjahr, eine Aussprache über die Erfahrungen mit dem Minderhei­­tenjlug im abgelaufenen Geschäftsjahr abgeführt wer­­den s­ollte. Diese Aussprache fand am 16. September vormittags statt und das Gefretariat, das im Gegenzug zu den Dreierkomitees des Völkerbundrates nach wie vor eine becheitenfeindlich­ eingestellt it, konnte­n sich nicht befiagen, seinen Un­willen hierüber Dadurch zum Auge bruch zu bringen, daß er die 6. K­ommission, Die bis dahin, stets in dem größten der vorhandenen Säle ge­­tagt hatte, nämli­ch Slassaal des BVölk­erbundrates, in einen räumlich gänzlich unzulänglichen­­ Saal ver­­legte, in dem kaum Die Journalisten VBlag fanden, gem­iscmweige denn eine etwaige weitere Zuhörerschaft,. big, auf Diese Weise ausgejälosfen wurde. So sahen denn Delegierte, Völkerbundbeamte und Breiteleute wit Die Bidelderinge aufe und durcheinander, so daß an diesem Tape jeldt mancher Veinderheitenfeind auf die Buß­ baften Bürokraten schlecht zu sprechen kam. Die Aussprache selbst war kurz und schmerzlos und infolge vorheriger Vereinbarungen auf Moll gestimmt, da der D­eutsche Außenminister im vorhinein erklärt hatte, diesesmal noch von formellen Anträgen absehen zu wollen. Nichtsdestoweniger zeigte Die Delegierten­­tafel allererjste Bewegung: Curtius, Grandi, Briand, Lord Cecil, Ghica, Bene, Zaleski, Marinfowiti­ usm. usio. und am Präsidententi­ch Med­ta, der Erstdelegierte und Leiter der Außenpolitik der menschenfreundlichen Schweiz, der im Vorjahr in der gleichen Kom­mission Für Die VWiinderheiten in so mutiger und kluger Weise eingetreten war. Den Anfang machte der deutsche Außenminister­­ mit einer sachlich gemäßigten, im Tone warmen Be­gründung jenes Eintretens für Diese Aussprache. Die deutsche Delegation habe «3 für ihre Pflicht gehalten, den das Minderheitenproblem behandelnden Teil des Jahresberichtes des Generalsekretärs zur Ueberweisung an den politischen Ausschuß der Versammlung zu be­antragen, da­ es ihrer Ansicht nach unbedingt notwendig sei, alljährlich einen britischen Nachbilc auf die Tätig­­keit des BB in Windergpeilen fragen, zu werfen, Er­­fahrungen auszutauschen, und eventuelle praftische V­or­­schläge für Der Ausbau des Verfahrens­ aus machen. Von formellen prafitiger Vorflägen wolle er in­dessen absehen. Er gehe Hiebei von dem im vorigen Sehr angenommenen Bericht aus, in dem alle Kom­­missionsmitglieder Die heiligen Rechte der Minderhei­­ten auf Sprache, Religion und Kultur von neuem ansprüchlich anerkannt hätten und ansprüchlic feststell­­ten, daß Das Minderheitenproblem einen wesentlichen Faktor des Friedens D darstelle. Eingedenn der Verein­barungen und im Bewußtsein, das Die gegenwärtige keltische Situation Deutschlands es ihm nit gestatte, sich einem bei solchem Thema unvermeidlichen Hoch­­politischen Sturm auszufegen, unterlieg­en Dr. Curtius die grundtägliche Frage des völkerrechtlichen Minder­­heitenschußes anzuschneiden und die gewissenlose Un­tätigkeit des V­ölferbundes gegenüber den allerorts und ohne Ausnahme mit Fühen getretenen Minderheiten­verträgen zu geikeln, ohne Deswegen aber auf eine schonungsvolle Kritik am Petitionsverfahren selbst ganz zu berzichten. Die Einbringung von Beschwerden sei das selbstverständliche Net der Minderheiten, das nicht bek­ümmern dürfe und aus dessen Ausübung den Min­derheiten keinerlei Verfolgungen oder Nachteile er­­wachsen dürften. In Auswirkung der Madrider Be­schlüsse sei im Brozekverfahren vor dem Berferbund­­rat wohl ein leiser Fortschritt Festzustellen, indem von den eingelaufenen Beschwerden ein klein wenig mehr als „recevable” erklärt wurden. Materiell bedeute Das aber freilich blutwenig, so daß er — ohne fest Ion diesbezügliche formelle Anträge zu formulieren — fi­nit enthalten künne, einige kleine Verbesserungen vor­­zuschlegen und eine möglicht Liberale Anwendung der erzielten Verbesserungen zu empfehlen. Unbefriedigend und materiell nachteilig wäre vor allem die Geheim­­haltung der Stellungnahmen der Regierungen zu den bei den Dreierausshüssen anhängigen Klagen, solwie etwaige Zusagen der Regierungen, deren Richtbekannt­­gabe an die Klagepartei in den meisten Fällen leider gleichbedeutend sei mit ihrer Nichteinhaltung Not­­wendig wäre auch, dah Die Dreierausshüsse von dem ihnen eingeräumten N Recht der Rücfrage bei den Fra­­genden Wiinderheiten häufiger Gebrauchh machten, was in der­ Medrzeit der Fälle zweifellos zu einer Be­schleunigung des Verfahrens führen würde.­­ Desglei­­chen würde sie eine häufigere Hinzuziehung von Nutz­­mitgliedern (Bis zu fünf) zu den Dreierausschüssen empfehlen, wie das seit Madrid erlaubt it. Schließ­­lich würde eine Veröffentlichung aller zur­­ Verhand­­lung gelangten Petitionen wesentlich­ dazu beitragen, das Vertrauen der Minderheiten in die Wirksamkeit des Petitionsverfahrens zu stärken und seinen materiellen Wert zu erhöhen. Leider wären im abgelaufenen Jahr nur 3 Entscheidungen veröffente­t wor­­den, da­ss Die Regierungen einer Veröffentlichung zumeist widerlegten. Dr. Burtius s­loß mit der ge­woll formulieren, aber darum dennoch eindrucksvollen­­ Erklärung, dag wo sehr viel getan werden müsse, bis man zu einer Lösung des Minderheitenproblems gelangt sein werde, die eine befriedigende Zusammen­arbeit der Mehrheitswölker mit den Minderheitsop­­fern gewährleisten­­ künne. Erfreulich war,daß daraufhin nun nicht wie im JJ­­orjahr wütende Ausfälle der Minderheitenfeinde folge­ten; unerfreulich das Hd; der rumänische Außenminister Ghica zum Sprecher der intransigenten Gruppe Staaten mit Minderheitenverträgen machte, (Stleine ER, Entente plus Polen und Griechenland), nachdem­­ Regierung Manitu si ehedem zwei Jahre lang im 2. Bölterbund wegen ihrer liberalen Tendenzen im Dimndere­­rl­heitenfragen hatte feiern lassen und nachdem Minister­pr­äsident Sorga Durd die Schaffung eines Staat­sekretariates für Minderheitenfragen eleiche Hoffnun­­gen geweckt hatte. In dieser kurzen Erklärung wird 17779 der Hauptfache an die vorjährige ablehmende Haltung­­ der fünf Staaten gegenüber jedem noch so geringfügigen Ausbau des betehenden Retitionsverfahrens erinnert, wodurch der vom sou­veränen Standpunkt burgaus j­äd­­lte Eindruch herveigerufen wird, als ob diese Staa­ten nur aus Zwang und nicht aus besserer Einidht an dem Minderheitenfruge festhielten. Man braucht eh nur die Presse der neutralen Staaten, wie der Sch­weiz, S Hollands, Schwedens u. a. zu gen, un zu ‚erkennen, Ey wie­ wenig nüglich uns die Wortführerschaft in diesem Balle ist. Man überlasse Warschau oder Prag die Süß rung, wenn man fon nit Den Mut bat, si frei­e­n und offen zu dem Doch so nötigen friedlichen Aus­gleich von Bolt zu Volk zu befenden. An diese unfreundliche Erklärung schlossen sicher­.­z freulichere Töne,die wir keineswegs überschätzem aber auch nicick verkleinern möchten.So betonte der­­ FrankreichH Gria Udhaq nachdemor konstattewtz' daß diesmal nichts passieren werde,dceraalverlaska um den Mittagzug nach Paris zu nehmen,daß Das­­ keskormiert­e Prozeßverfahren,,mit extremster Liberalis Sp­tät gehandhabt werden müssen, eine Leitstellung, Die­si das Belferbundsekretariat hoffentlich Hinter die Ohren schreibt. Lord Cecil aber berief sich wie Kurtius, auf Hendersos Januar- und Maierflärun­­gen und erklärte au­ seinerseits, das die getreue Ein­haltung der Minderheitenverträge im eigensten Interesse der betreffenden Staaten und des Bölferbundes liege, da der Bölferfriede nur auf diese Weise wirfld ge­fördert werde. Graf Appouyi dankte dem Deutschen Außenminister für die Durch sein neuerliches Eintreten für Diese Minderheitendebatte nun gesicherte Kontinuie­tät, während ein neuer französischer Vertreter Kanas das im Völkerbild, an Die rühmliche Tradition Dan dDurands aufrüpfend,­ überaus warm für eine weite herzige Ausübung des Minderheitenfluss eintrat, ehrerholl seines Landes gedachte, in dem das Minder­heitenproblem vorbildlich gelöst sei, um schließlich for­mell den Antrag zu stellen, eine permanente Minderheitenkommission zu schaffen, was bee­kanntlich der jehnlige Wunsch aller Minderheiten it, welchem Antrag in der gegenwärtigen Situation fuer­lich sein Erfolg beschieden sein konnte. Doch wird zweife­­l­los bald der Zeitpunkt kommen, da dieser Vorschlag von mehreren Staaten aufgegriffen und da nur HoffentiH au durchgedrüht werden wird. Schließli erhob Id - Me % EEE ENTER LET BEE­NE ET BER SCLET ENTER); BER E ia Be «. “u Er ki »­­ ,­­ En %

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