Oedenburger Zeitung, 1897. April (Jahrgang 30, nr. 74-98)
1897-04-01 / nr. 74
XXX.Ialirqang. Wolififhes Organ. ren Ye Preis: $ Seller. enburger hung Preis: $ Seller. Bonumerationg-Preise: Für Loco: Ganzjährig 20 Kr, Halbjährig 10 Kr., Vierteljährig 5 Kr, Monatli 1 Kr. 70 Sl. Für Auswärts: Ganzjährig 25 Kr, Halbjährig 12 Kr. 50 HL, Vierteljährig u Kr. 25 Hl, Monatlich 2 Kr. 20 Hl. Adminiftration und Verlag: Buhdrurerei Mlfred Rommalter. Grabenunde 121. Telefon Ar. 25. Snjerate nach Tarif. Derselbe wird auf Wunsch überallpin gratis und franco versendet Annoncenaufträge, Abonnements und Insertiond-Gesbühren sind an die Administration Drops ruhe 121) einzusenden. q Vermittlung durch alle Annoncen-Bureaus. % Medenburger Album, Politisches Tagblatt freisinnig Liberaler Tendenz. Mit 1. April beginnt ein neues Abonnement auf die „Dedenburger Zeitung“ . Dieselbe bringt folgende Beilagen: Isumoristische Zeitung reich illustrirtes, geistsprühendes Wißblatt, ganz ähnlich den Münchener „liegenden Blättern“, wöchentlich 8 Seiten Groß-Unart ; Sluftrirtes Sonntagsblatt gediegene, belletristische Wochenschrift mit prachtvollen Bildern und die allerliebste Slusrirte Kinderzeitung. Abonnements-Preis der de. 3.: Ganzjährig 10 fl., halbjährig 5 fl., vierteljährig 2 fl. 50 Kr. foco Dedenburg. Auswärts: Ganzjährig 12 fl. 50 kr. halbjährig 6 fl. 25 fl. vierteljährig 3 fl. 13 fl. — BEE Für die obgenannten drei Illustrirten BEE Beilagen if ein Zuschlag von 25 kr. DEE pro Quartal separat zu entrichten. Das Abonnement kann au mit jedem anderen Tage entlrrt werden und laden hiezu höflich ein Die Redaktion. Die Adminisration, Das Budgetgeseh angenommen. Dedenburg 31. März. Wir haben bereit durch den elektrischen Draht erfahren, das gestern in der festen Situng des Meldetages die Appropriationsdebatte beendet und der Gelegentwurf im Allgemeinen mit großer Majorität angenommen wurde. Von besonderem Interesse sind jene Reflexionen, welche der Ministerpräsident in seiner Schlußrede an jene Einwendungen knüpfte, die im Laufe der Diskussion von oppositioneller Seite vorgebracht wurden. Baron Banffy wandte ss zuvörderst gegen die auf ihm gerichtete spöttische Bemerkung eines oppositionellen Blattes, dahin gehend, daß er — Banffy — gewiß nicht der Mann sei die Opposition zu erschüttern. Derlei füge ihm auch nit in den Sinn, meinte der Kabinetschef, denn seiner Ansicht nach hat jene Politik, jenes Programm, mit welchem die Opposition während des legten Wahlkampfes ins Feld gezogen ist, die Ieptere ganz vott selber zertrümmert, so daß heute in diesem Hause einer großen ansehnlichen Partei gegenüber drei oder vier verschiedenenarteifraktionen stehen. Ein Redner hat im Laufe dieser Appropriationsdebatte darauf hingewiesen, daß in Oesterreich eine lange Reihe von Parteien und Fraktionen zum Schuße der Interessen Oesterreichs in den Ausgleichsfragen in den Kampf getreten ist, während hier jede Bewegung, jedes schärfere Auftreten fehlt. Gerade das Umgekehrte ist wahr, unsere Stärfe liegt eben darin, daß wir im Bemisßtsein der Kraft und der Ziele einer starren einheitlichen Partei einzelnen Pastionen der Opposition und auch den österreichisschen unberechtigten Forderungen gegenüberstehen. Dies bildet eine Garantie dafür, daß wir einen solchen Ausgleich zu Stande bringen werden, wie ihn Ungarn nöthig hat, ohne daß die berechtigten Ansprüche Oesterreich 3. Schaden erleiden. Denn ein solcher Ausgleich kann nicht der vollklommene Sieg d.3 Einen über den Anderen sein, so daß dier ganz unterdrückt werde. Man darf nicht wünschen, daß die Stärfe de einen Bundesgenossen zur völligen Stwächung d.8 anderen führe. So kann dem geehrten Haufe versichern, daß wir in diesen Ausgleichsfragen um, überhaupt in der Leitung der Angelegenheiten Ungarns nicht ohnmächig, ohne Waffe, mit geschwächten Scräften dastehen, denn bei unserem richtigen und Engenprogramm liegt eben in dieser Gestaltung der Parteiverhältnisse jene Kraft, deren wir bedürfen. Die Herren Redner von der Opposition haben im Laufe dieser Appropiationsdebatte streng genommen nichts Anderes gethan, als jene Serie von Gravamina und Beschuldigungen zu wiederholen, welche wir im Laufe der Adrek- und der allgemeinen Budgetdebatte, sowie auch in der Spezialberathung über das Buget gehört haben. Diese Gravamina sind also nicht neu, sondern sie wurden durch eine lange Reihe von Jahren — vielleicht 30 Jahre lang — immer wieder vorgebracht. Da sie niemals bewiesen wurden, so halte ich es meinerzeit für unnöthig oderlei Behauptungen ernst zu nehmen. Der Herr Abgeordnete Karl Eötrü3 hat in Betreff des Intempatibilitätgeleges bemängelt, daß die früheren Negierungen, oder doch m wenigstens ich, seitdem ich an der Seite der Geschäfte stehe, e8 nicht für nothwendig hielt, im Gefühle meiner Verantwortlichkeit für die strenge Durchführung des Inkompatibilitätsgefeßes zu sorgen. Nun, dasselbe ist sein solches Sefeh, zu dessen Vollzug speziell die Negierung selbst eine Weisung erhält. Erst dies ein Gefeh ohne Vollzugsflausel und zu deren Vollzug jeder einzelne Abgeordnete, ja jeder einzelne Bürger berechtigt ist. Darum muß ich die Beschuldigung, welche in Betreff des Vollzuges dieses Gesebes gegen mich erhoben wurde, entschieden zurückweisen. Die Anwendung dieses Geseßes ist einem Au 3- Thuffe übertragen, welcher gleichsam «id Gericht vorgeht. Wir missen mithin mit Hinblic auf die Intentionen des Gefe‘S das Hauptgewicht darauf legen, daß der richterliche Charakter Diefer Aus- Ichuffes vollkommen gewahrt werde. · Dieser Ausschuß ist——wie das jüngste Beispiel wieder zeigte—in seiner Eigenschaft als unnabhängiges Gericht vorgegangn;er ist in der Weise vorgegangen, daß die einzelnen Mitglieder desselben nicht nach Karteirücfichten, sondern nach ihrer Auffassung, nach ihrem Standpunkte in Betreff der Auslegung des Gefäßes urtheilten. Damit wurde abermals ganz entschieden bewiesen, daß Partei = Gesichtspunkte Hier nicht maßgebend sein könner, daß hier die richterliche Auffassung, die individuelle Ueberzeugung entscheidend ist und daß sich hier eine Majorität oder Minorität ohne NRüdsicht auf die Parteiteilungen bilden kann. Der der Abgeordnete Julius Gulher beweint gleich einem trauernden Marius auf den Trümmern Karthagos seinen Sammer, indem er Geschichte schreibt, trog dem er zu Beginn seiner Rede gesagt hat: „Zur Beurtheilung eines Beitalters ist eine lebende Generation nicht kompetent.* Nun, wenn sie nicht kompetent ist, so möge auch der Herr Abgeordnete Gunher, wenn er seine Klagen aufzählt, seine Geschichte Schreiben, sondern Politiker bleiben. Was er gesagt hat, enthält der Jammer einer mit ihrem Programm und ihren politischen Erfolgen in Zwiespalt gerothenen Partei, er malt ein Bild, wie es der Historifer der Zukunft ohne Zweifel nicht malen wird, weil jener S Historifer, der die Geschichte dieses Zeitalters schreiben wird, jenen Fortschritt, jene Entwicklung darstellen wird, welche Ungarn im Laufe der legten 30 Jahre aufzuweisen hat. Zum Schluke drängt es mich noch dem Herrn Abgeordneten Geza Bolonmi gegenüber eine kleine Bemerkung machen. Ich glaube das geehrte Haus ist der Ansicht, daß der Herr Abgeordnete Geza Volonyi Fein Viktor Hugo ist. Dies einmal festgestellt, halte ich mich natürlich auch für seinen Rapoleon II. Großdem möchte ich ein historisches Beispiel mit Bezug auf den arannen Kaiser anführen. Als Nurofeon III. den Thron bestiegen hatte, flüchteten die unzufriedenen Elemente, Royalisten und Andere aus Frankreich und versammelten sich in Belgien. Hier jammerten sie Tag für Tag in ihren Schmerzen und Klagen, schmähten und verurtheilten Napoleon als einen schwächlichen, ohnmächtigen Mann, der auf Frankreichs Throne saß. Ein Freund Biltor Hugo’s sagte ihnen eines Tages: „Wad jammert Ihr ? Warum achtet Ihr Napoleon so gering, diesen auf Frankreichs Throne figenden Monarchen ? Bedeutet , wenn er ein so schwächlicher, unfähiger Mann ist, dann beweist die nur, daß Ihr noch Schwächer, noch unfähiger seid.” Ich will mieine eigene Kraft, meine eigene Fähigkeit sich tressen ; aber ich bitte Sie, aus dem Gejagten den Schluß zu ziehen, welcher Ihnen gut dürft und ihn auf den Abgeordneten Bolömyi zu beziehen. Dieje wigsprühenden Auseinanderlegungen des Ministerpräsidenten erzielten eine zündende Wirkung. Dröhnende Kffenrufe durchbrauften den Saal als Baron Bänffy seine Rede — die wiederholt Beifallsfundgebungen veranlaßte — slo und eine überwiegende Majorität erhob sich, um das Budgetgesäß zu votiren. Reine Hände, Budapest, 30. März. Die Sensation für das, dem parlamentarischen 2ben fernstehende Publikum bildet die Abdanfung des Abgeordneten Morzsandi, die Zurücklegung des Mandates, und ihm die Bürgerschaft des Budapester VII. Bezirkes neuerdings anvertraute und das er bekamtlich gestern, gleichzeitig mit seiner neuerlichen Demission dem Abgeordnetenhause vorgelegt hat. Diese Angelegenheit ist daher endgültig aus der Welt geschafft und die zahlreichen Kommentare, Angriffe und Anklagen haben für das politische Ungarn jede Aktualität verloren. Das Vorgehen der Regierung und Speziel des Ministerpräsidenten Bánffy in dieser Frage muß nunmehr al das flügste und vortrefflichste bezeichnet und anerkannt werden und Die Einwände sind verstummt, die man wegen der anscheinenden Nichteinmischung der liberalen Partei in die Wahlbewegung der Elisabethstadt Seitens einer faktiösen oppositionellen Presse erhob. Gewiß ist, daß die Negierung Werth darauf legt, den siebenten Budapester Bezirk der liberalen Partei zu sichern, aber nicht um jeden Preis. Ebenso gewiß ist es aber auch, daß dem Kandidaten dieses Bezirkes gegenüber ein offizieller Kandidat ganz aussichtslos um das Mandat gekämpft hätte, weil die Mählerschaft diesee Bezirkes fi dem vernichtenden Urtheile des Abgeordnetenhauses nicht unterwarf und selbst Diesem gegenüber an eine Ehrenrettung ihres Abgeordneten dachte. Die große Partei, die einzig und allein ihren liberalen Prinzipien die Führerschaft im Lande verdankt, konnte seinen Augenblick lang zögern, die Verirrung des Vibgeordneten Morzsandyi, zu verurtheilen. Das Urtheil war ein strenges, aber es war in seiner grandiosen Einfachheit vernichtend und inappellable. Dem Hohen Geiste des Liberalismus und der konsequenten Durchführung des Prinzips der absolut reinen Hände konnte die Appellation Moro zlanyı 3 an seine Wähler ebenso wenig imponiten, wie die Wiederwahl desselben und durch seine Waht laßt sich die liberale Partei Dazu bewegen, ein abgestoßenes Mitglied wieder in ihren Verband aufzunehmen. — Die Politis bedarf in ihren Leitern und Führen der reinen Hände Antıld..es wäre Wahnsinn zu glaube, daß eine auf ihre Historische und politische Bedeutung "eifersüchtig wachende Negierung und Negierungspartei fi nicht auf das entschiedenste gegen jede anders geartete Unterstüßung ihrer Politit zur Wehre regen würde. Nirgends so sehr, als in der Politit, in der Verwaltung des geistigen und materiellen Vermögens der Nation bedarf es der fanteren und uneigenmäßigen Mit-