Oedenburger Zeitung, April 1921 (Jahrgang 53, nr. 73-97)
1921-04-12 / nr. 81
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Morgen findet die Hauptverwerben fort: Ministerpräsident und Minister d-3 Neußern: Graf Teleki; Minister der Innen: Stefan Roßp; Landesverteidigungsminister: Belichka; Finanzminister: Hegedüs; Handelsminister: Hegyeshalmi; Aderbauminister: Szaboc (Nagyatad); Justizminister: Tomcsänpi oder Ferdinand Bernolaf; Aultusminister: Josef Baia; Grrährungsminister: Johann Mayer; Rollewohl; fahriöminister : Karl Hußar. Die Christlichnationale Bereinigung will nur das Vortefenille des Austizministers für sich haben; in diesem Vale wird Ferdinand Bernolat Austizminister. CS scheint jedoc, daß D diese Aktion nicht gelingen werde, da die Kleinlandwirte dieses Vortefenille weiter behalten wollen und Graf Telekt sich an die Berson Tomoiäanyid bindet. Lesterer ist in der Kleinlandwirtepartei wieder nicht populär, da sie ihren alten Kandidaten Gaston Gadl wünscht. Auch will die Kleinlandwirtepartei seine Liste akzeptieren, die ihnen Graf Telekt Aprilhandlung im Prozeß gegen die Mörder des Grafen Tipa statt. Als erster Angekragter erscheint Paul Kleri. ausgeschlossen, daß auch die Verhandlung gegen PIREREN Fries dDrich auf die Tagesordnung kommt. die Regierungstrife. Selefi bleibt. — Nurze dauer der Krise. SB. Budapest, 11. April. Er erregt allgemein großes Aufsehen, dab die von beiden Parteien gruppenweise vorgemerften Audienzen beim Reicsverweser unterblieben sind, bloß Julius Rubiner w wurde in Audienz empfangen, der nachher in der Kleinlandwirtepartei eine längere Besprechung hielt und seiner Ansicht Ausdruck gab, daß die Regierungsfrise nur von kurzer Dauer sein werde und Graf Teleti als Chef des Kabinetts verbleibe. Die Proportion der Beiden Parteien ist so unglücklich, daß seine der beiden Parteien selbständig die Regierung übernehmen kann. Als Kandidat für den Ministerpräsidentenposten wurde auch Graf Beth- Len erwähnt. Diese Kombination entspricht jedoch nur den Intentionen der Kleinlandwirtepartei. Die Partei ist entschlossen, den Ministerpräsidenten Telefi zu unterfrügen, wenn er Garantien bietet, daß die Forderungen der Steinlandswirtepartei in un aehen werden. Ministerpräsident hat bereits eine ae Fertiggestellt, der zufolge das neue aufoftrogiert. Kabinett Teleki folgendermaßen gebildet! Es ist jedoch nicht König Karl und die Schweiz. (Drapt berigt der „Oedenburger Yennung SB. Luzern, 11. April. (UTKB.) König Karl steht bereits in Unterhandlungen betreffend seiner Aufnahme zu einem anderen Staate. = Deutschlands Anebelung. (Drahtberigt der „Dedenburger Bernung”.) SB. Barid, 11. April. alliierte Zollkomitee hat für die N Rheinprovinzen die Zollmaßnahmen festgestellt, die am 20 April ins Weben treten. Das interr- DagGesetz flberkksvazstaatliche Auslankgefalle DemGesetze unterliegen alle natürlichen i und Newicksgpersonem die sich mit dem Verschleib Der Vermittlung und dem Ausschankenseikflligechtränke befassen.Alle bisherasugrgsegsebenen Lizenzen werden überprüft.Wein-und Biergroßhändsler,sowiehrmittler von Spiritusoffen«engros,’haben,wenn sie ihre Beschäftigung weiter betreiben wollen, bis 1. Juli [. 3. den Erhalt der Gewerbelizenz und die erfolgte Protokollierung ihrer Firma der zuständigen Finanzdirektion anzumelden. Sie sind ab 1. Juli 1. 3. gebührenpflichtig. Ebenso die Händler von geistigen Getränken im Großen, Freilagerbesiter, Rum, Likör, KRognat, Obstbranntwein und Champagnerfabrikanten. Es sind zu entrichten: Mit Rotlicht auf den geringen Akoholgehalt des Bieres (etwa 3 Prozent) ist dieses ganz unglaublich schwer betroffen, denn es zahlt ein Viertel der Gebühr von 100 Hektobergraden Spiritus. Es scheint also nicht der Alkoholgehalt, sondern das Getränk an Ticht besteuert zu werden. Alle Schanfgewerbetreibenden haben für Die ihnen verabfolgte Lizenz eine separate Gebühr an den Staat zu entrichten, die mach je 500 Einwohnern von mindestens 1000 K (in Budapest) bis mindestens 60 K (Gemeinden unter 10.000 Einwohnern) beträgt. Alle bisher ausgegebenen Lizenzen werden überprüft. Lizenzen können nur ungarische Staatsbürger erhalten, Die falls die Naturalisierte sind in Zukunft seit mindestens 20 Jahren ungarische Staatsbürger sein müssen. Mer wegen Gewinnsucht, Mein falierung, schwerer Gefällsübertretung bestraft, worden ,, wer voraussichtlich die Lizenz zur Ermöglichung verbotener Spiele, Unmoral, Wucher, Hehlerei oder zur Verbreitung staats- und gesellschaftsfeindlicher Ideen mitbrauchen dürfte, weiters dessen mit ihm im gemeinsamen Haushalte wohnende rau, näcster Verwandter oder Schwager, kann seine Lizenz erhalten. Bei Ausgabe von neuen Lizenzen zum unbeschränkten Yusschanfe ist unter den Bewerbern folgende Reihenfolge einzuhalten: 1. Die Gemeinden, wenn sie 50 Prozent des Reingewinnes für kulturelle, sanitäre oder Wolfswohlfahrtszweckk, den Rest zur Verminderung des Gemeindesteuerzuschlages verwenden und ich verpflichten, im alle es in der Gemeinde seine Gastwirtschaft mit Gastzimmern geben sollte, für eine entsprechende Lokalität zu sorgen. 2. Jene, die entsprechend instandgehaltene Zimmer für Durchreisende Ders geben. 3. m Er Dienste tehende Konsumvereine. 4. Kriegsinvalide. 5. Die ihren Erhalter durch den Weltkrieg verloren haben. 6. Die Gewerbetreibenden und Arbeiter vom Fade. 7. Deffentlich Angestellte, die ohne Verschulden ihre Stelle verloren haben. 8. Ohne Verschulden arbeitslose patriotische Arbeiter und Privatangestellte. 9. Deffentliche und Privatangestellte (Arbeiter), die in Ausübung ihres Beiufes invalid geworden sind oder vier Hinterbliebenen nach selchen Bektorsbenen. 10. Witwen und Mailen von öffentlichen Angestellten, öffentlich Angestellte des Neuhestandes, wenn je nicht unter Kunft 9 gehören. 11. Wer infolge des Weltkrieges einen materiellen Schaden erlitten hat,der ihm die Existenzbedingungen nahm. 12. Cndlich die vor 1. November 1918 mindestens sechs Monate ununterbrochen Frontdienst geleitet haben. Wer an Kinder unter 112 Jahren alkoholische Getränke verabfolgt verliert seine Lizenz um AUmeritn und deutschland. (Diugwestist ver „Wedenburger Zeitung”.) SP. Wien, 11. April. Der Vertreter des „Nem-Mork Telegraph“ Hat erfahren, daß die republikanischen Führer entschlossen sind, sich für die Einberufung einer neuen Weltfriedenskonferenz in den Vereinigten Staaten einzufegen, um die Alliierten mit den Deutschen zusammenzubringen. Einladungen hiezu sollen innerhalb eines Monats versendet werden. Man erwartet, daß Harding die Einbringung einer neuen Friedendresolution verlangen wird, die an Stelle der Resolution Anor zu treten hätte. “un dauns Kine Hand mälcht die andere. England mit Frankreich gegen Deutschland. — Frankreich lädt England freie Hand in Vorderasien und Rußland und sichert Flottenhilfe zu. SB. Wien 11. April. Die „Boffische Zeitung“ ist in der Lage, die Andeutungen, die Briand in seiner G Senatsrede über ein Abkommen mit England in der Orientfrage gemacht hat, zu vervollständigen. Man berichtet dem Delatte, daß zwischen der Londoner Konferenz und der Briandischen Kammerrede ein umfangreiches Abkommen zwischen England und Frankreich zustande gekommen ist. Im diesem Abkommen sichert England den Franzosen jede notwendige militärische Hilfe gegen Deutschland zu, dafür muß Frankreich folgenden Preis zahlen: Es desinteressiert fs im Westlichen Teile von Borderasien, verzichtet auf eine eigene Dolizut in Rußland, sichert dem britischen Reiche Wwaffenhilfe mit seiner ganzen Flotte für den Fall eines Konfliktes Englands mit einer überseeischen Macht zu. Es handelt sich hier um einen englisch-franzisiscschen Geheimvertrag und wurde augenscheinlich wie bei dem Vertrage zwischen Siderhien und Frankreich nicht die Form eines paragraphierten Vertrages gewählt. Das Abkommen stellt einen Erfolg der englischen Politik dar, die auf Diese Weise in Vorderasien und Rußland en Hand bekomme. | | | Das österreichische Problem, (Kraptbericht der „Oedenburger Zeitung”.) - SB. Wien, 10. April. Aus Bari wird gemeldet: . Das Finanzkomitee des Wölkerbundes hat über das österreichische Problem einen vorläufigen Bericht erstattet und diesen dem Obersten Rat und der österreichischen Regierung übermittelt. Böhmens Einwohnerzahl. (Wahlbericht der „Oedenburger Beitung”.) Nach der neuesten Volkszählung (921) zählt Böhmen 6.663.131 Einwohner, d. i. gegenüber der Zählung vom 31. Dezember 1919 um 119002 Einwohner weniger. Böhmen, Mähren und Schesien sowie die angeschlosfenen Gebiete von Oldsberg, Meitrch, Hultichinerländchen a ausams men 9.994.369 Einwohner, d. i um 77.120 Personen weniger als im Jahre 1919.