Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1863 (Jahrgang 10, nr. 223-249)

1863-10-20 / nr. 239

Dienstag, 20. Oktober. Nr. 289. (Die einzelne Nummer Eostet 4 Er, ő. EB.) Veh, 1863. bendblatt as Pester Lloyd. elegt; Depesche des „Wester Lloyd.“ Wien, 20. Oktober, Im Abgeordnetenhause ber üßt der Präsident vor der Gelöbnigabnahme die sieben­­ingischen Abgeordneten, hebt den Sieg hervor, der hie­­rb der Idee der Berfaffung geworden, Konstatirt bas e durch erweiterte Necht des Reichsrathes und brüch­ten unch aus, die noch fehlenden Vertreter des Reiches enso begrüßen zu können wie heute Die Siebenbürger. Eomes Schmidt dankt dem Präsidenten für den eundlichen Empfang, hebt hervor, daß Siebenbürgen immer­ auf dem Stantpunkte der einheitlichen, un­eilbaren Monarchie befunden, umso mehr müsse es sich ngezogen fühlen zum konstitutionellen Oefterreich. Er oft, der Eintritt der Siebenbürger werde sich zum Heil­­men Wendepunkte in der Geschichte der Berfassung Österreichs gestalten. P Wien, 19. Oktober, Ich habe gestern mit der Februar­­erfassung In der Hand die Frage zu erörtern gesucht, ob der ugarische HSoflanzler bemüffige werden könne, Meldisrathe zu erscheinen. Als ich Heute meine biesfällige nicht einem Abgeordneten des Neicherathes gegenüber äußerte, wrde mir bemerkt, dass in der Frage nicht nur die Februarv­erfassung, sondern auch das Gefeß in Betreff der Geschäfts­­lenung des Reichsrathes maßgebend se. Ich Habe nun auch d­es Gefeh durchgelesen und folgende Bestimmung gefunden + §. 7. Die Minister, Hofkanzler und Chefs der Zen­­alstellen sind befugt, in den Kommissionen, Ausfüffen nd, in dem Komité des ganzen Hauses zu erscheinen, um in Diehung der Regierungsvorlagen oder sonstiger Berathungsg­egenstände Aufklärungen und Aufsehlüffe zu ertheilen. Auch­ie Kommisstonen und Ausschüsse haben das Recht, dieselben ur den Präsidenten des Hauses um solche Aufklärungen und usk­ünfte anzugehen und zu diesem Zwecke in ihre Sigung ei­nzuladen. Den Ministern, Hofkanzlern und Chefs der Gene­alstellen steht in beiden Fällen das Recht zu, sich Durch Ab­eordnete vertreten zu lassen. Der Streit, welchen der Finanzausschuß mit der Megie­­ng über die Frage hatte, ob die bestehbenden Steuern der Bewilligung von Seiten des Reichsrathes bebüh­ren oper­at, zeigt, daß das Ministerium Schmerling en mit dem uchstaben der Federverfassung sehr genau nimmt. Geschieht es" auch, in der Frage, welche wir Hier erörtern, so dürfte zus­ft festäustellen. sein, ob der Reiisrath in pleno Hber kur feine usfchüffe und Kommissionen das Recht haben, die Minister ud Hofkanzler zum Erscheinen einzuladen. " So selbstverständ­­& scheint die Sache nicht; denn die Ausschüffe Habenmandes eiugnis, welches dem ganzen Haufe nicht zu- oder nicht an­elt. In jedem Falle aber hat der Hofkanzler das Recht, sich ur einen seiner Beamten vertreten zu lassen,­ und dem Aus­huffe bliebe Daher keine Ein­wendung übrig, wenn Graf For­­ach von diesem Rechte Gebrauch machen würde. In der ungarischen Hofkanzlei betrachtet man den Verkehr mit dem­ Finanzausschüsse ausschließlich­ von der geschäftlichen Seite und als eine administrative Nothiwendigkeit, welcher man sich um so mehr fügen zu müssen glaubt, als man es nicht­ auf sich nehmen will, die von den Nothlei­enden mit Sehnsucht erwar­­tete Hilfe dur­ allzu viele Bedenken noch Länger zu verzögern. Wenn man­ aber im Reichsrathe entschlossen ist aus der Noth­­lage Ungarns und der Hilfe, welche der Monarch seinem­ lete benden Bolfe gewährt, politisches Kapital für Parteiansichten zu machen, so ist es, eben so­ gewiß, daß man ín der ungaris­chen­­ Hofkanzlei auf entschlossenen­ Widerstand stofen wird, und 8 wird dann darauf ankommen, 06 Se, Majestät die Gründe dieses Widerstandes zu Mwürdigen geruht. Daß dies geschehen wird, daran glauben wir nicht zweifeln zu dürfen, denn bis jest fleht das Wort des Monarchen, daß die staatsrechtlichen Tragen nur im Einvernehmen mit dem unga­­rischen Reichstage gelöst werden sollen, unangetastet und ungeschwächt da. Wenn aber der Hofkanzler mit der Be­deutung, welche man den­ Schritte in gentralistischen Kreisem zu geben wünscht, im Neichsrath erschiene, so würde dieser Lö­­sung vorgegriffen. Sie und da wird freilich die Drohung laut, daß der N­eicherath, falls der Herr Hoflangler sich nicht willfährig zeigt, das begehrte Ansehen gar nicht oder nur zum Heinen Theile bewilligen werde. Wir wollen dies vor der Hand nicht glauben. Sollte es aber dennoch geschehen, dann dürfte man auf den Gedanken zurückkommen, daß nur ein Reichs-, sondern ein un­garisches­ Ansehen zu machen sei und voraussichtlich dürfte auch­ der ungarische Landesfond auf dem Geldmarkte nicht die unfreundh­ä­ften Bedingungen finden. Es ist sein Geheimm­ig, bag sowohl der ungarische­ Statthaltereirath als die Hofkanzlei ursprünglich diese Methode empfahlen, die nöthigen Unter­­fü­gungsgelder aufzubringen. In zentralistischen Kreisen perbor­­resziste man jedoch den Gedanken und wollte­ in Demselben ein separatistisches Haar finden, obmoßl eg selbst mit den Landes­­orönungen Kiesfelts, der Leitha nicht Form­­ren würde, wenn ehrt Zandesfond eine Schuld zu Landeszwecken kontrahtren wollte, Indessen fiel die Entscheidung zu Gunsten eines Reichsansehens aus­­ die Rücksichten. Jedoch, welche dabei mäßgebend waren, müßten in dem Momente aufhören, wo der Reichsrath erklärt, daß er nicht geneigt sei, die Rolle eines Freundes in der Noth zu Übernehmen, W­ien, 19. Oektober, Wie ich aus der Sonntags­­nummer ersehe, hat meine Depesche­ über - die­ erste­ Behandlung des Nothstandsansehens im Schanzausschusse eine irrige Deutung erfahren. Nach der dort meiner Depesche ge­­gebenen Auslegung, hätte der Ausschuß. fich bereits für das Nothstandsanlegen ausgesprochen., Dem tít nit. fo. Es Han beite si­chlos um die Geschäftsbehandlung, und die Bestellung eines Referenten. Erst­ über den Bericht beg. Septeren wird der Ausschuß die Vorlage In Verhandlung nehmen, Sa, es telie sen sich die Stimmen im Ausschuffe,­ welche behaupten, die Ziffer von 30 Millionen fet zu­nd gegriffen. Sie haben schon berichtet, dag die hiesigen Polen die­­ Krone des enerponischen Polenreiches einem der weibhlichen Erzyherzog anbieten. In Per That wer­den die Polen nicht müde, für ihre Idee Propagander zu mac­hen. Auch die Polen im Reichsrathe­ventiliren Dieses, Nrofeft im Kreise ihrer deutschen Kollegen und suchen diese für­ das­selbe zu­ gewinnen. Unter den Deutsch-Liberalen herrscht eine gewisse Sympathie für Polen, die aber wegen der dem Beilg­­rlande Oesterreiche im Nordosten drohenden Gefahr einer ernst­­lichen Aktion nicht geneigt sind. Doch muß man gestehen,­ dag sie die eröffnete Aussicht nicht gleichgültig Tagt und je reellen Gewinn stoßen sich diese Herren wohl herbei , den Beib­­beutel des Reiches aufzufüh­ren, wenn es unter solchen Aspel­­ten zum ‚Seriege Fame. Die Namen der Konzessionswerber für die siebenbür­­otssche­ Bahn erscheinen in­ der Sonntagenummer nicht richtig gebracht. Statt Rufow muß es heißens Soufow und statt Stransbergs Stronsberg, Y. Wien, 19. Oktober, Wir haben bereits berichtet, daß um die siebenbürau­sche Bahn fic) mehrere Kon­­zessionäre gemeldet. Nachdem nun die Obligationen, welche die eine oder die andere Kompagnie emittiren würde, am Ende denn doc­ k eine andere Garantie als die des Staates hätten, so entsieht­ für die Regierung die Frage, ob es nicht besser wäre, die Bahn auf eigene Rechnung zu bauen und den Gewinn, den die Konzessionäre beanspruchen,­ zu ersparen. Die Frage ist­war noch nicht erledigt, so sprechen­ sich viele Stimmen dafür aus, daß der Staat die Bahn au­s eigenen Mitteln bauen, und erst dann den Verlauf derselben vorstehe men solle, wenn dieselbe ein Erträgniß liefert, das dem Käu­­fer Luft sur Acquisiton derselben macht. = Im „Sürgöny“ Liegen heute zwei Berichte, ü­ber bie Sigungen der Nothstandstommission des Per­fer K­omitates vor, welche am 7. und am 14. b. ab­­gehalten wurden. Wir entnehmen benselben die folgenden we­­sentlicheren Daten : In der Geigung vom 7. d. machte der Präses, Se. Hoch geboten der Obergespans-Stellvertrer, Eduard v.Kapy, die Mittheilung, bag der­ königlich ungarische Statthalter etrath für die Nothleivenden bey: Peiter Komitates portautó ‚15.000 Meten Weizen und 5000..Megen. Korn zur Kerbilaussaat bewilligt habe, und daß diese­ Getreidequantität, den Bed­­ürfnissen entsprechend, bereits nach Abony, Monor und Düng­­werde g­eschafft worden sei. Nachdem die Husweise Über den Bedarf an Samengetreide auf den betreffenden Gemeinden eine Iiefen, ergab es sich, bag die nbige Getreidequantität, nicht ei­nüge, alle Ansprüche zu befriedigen, weshalb­ die Kommission eine verhältnismäßige Reduktion eintreten. Waffen mußte, &8 erhält demnach Abony: 2815. Meten, Weizen, Czegleb 2700 Megen Weizen und 1000. M. Korn, Tápto-Gydigye. 140. M. B­., Sanoshida 1073. M. W., Ó-Kécste 15 MM. W. und 200 mM, KR. új-Kérste 15 M. W. und 387 MM, 8, , iNéfas 2285 M. 93, Tápto-Szelle 181.M, MB. und 97 M, K., Tófég 750 M, ®., Törtel 12 Mm, DB. und 104 Mm, KR. ,­ NífáR 876 M, 33, Alpár 900 MR, 98, und 300 M, kt. , Alberti. 30 M, MB. und 72 M, K., Irfa 41545 MW, und. 300 M, 8, Monor 111 Mm. W, und 660% M. K. V.-Balad 31 M, K., Mende 201 Mi W, und’ 84 M. K., Pétert 120. Mm. MW. und. 261 Mm, 8, Pills 111 MR, Meltő:150 MM... Tatare Sz­yárgy 2804: M. 8) Dinaverse 300. MM. und 115 M. 8, Tal8 120 Mm. BD. und 50 WER, und Stall-Sy.-Marton 120 Mißen Weizen. Die Supkomtiss, in den einzelnen, Stuhlbezu­fen, wurden an« angewiesen, die angegebenen Getreidemuantitäten in den betreffen­­den Orten zu übernehmen, für: die, Bertheilung. ‚an, die_ einzele­nen Landwirthe zu­ sorgen, und.sireng ‚darüber, zu "baden, ‚daß dieses Getreide blos zum Herbstanbau und nicht zu anderen Zwecken verwendet werde, Nachdem noch Über den erfreulichen x

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