Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1863 (Jahrgang 10, nr. 223-249)
1863-10-20 / nr. 239
Dienstag, 20. Oktober. Nr. 289. (Die einzelne Nummer Eostet 4 Er, ő. EB.) Veh, 1863. bendblatt as Pester Lloyd. elegt; Depesche des „Wester Lloyd.“ Wien, 20. Oktober, Im Abgeordnetenhause ber üßt der Präsident vor der Gelöbnigabnahme die siebeningischen Abgeordneten, hebt den Sieg hervor, der hierb der Idee der Berfaffung geworden, Konstatirt bas e durch erweiterte Necht des Reichsrathes und brüchten unch aus, die noch fehlenden Vertreter des Reiches enso begrüßen zu können wie heute Die Siebenbürger. Eomes Schmidt dankt dem Präsidenten für den eundlichen Empfang, hebt hervor, daß Siebenbürgen immer auf dem Stantpunkte der einheitlichen, uneilbaren Monarchie befunden, umso mehr müsse es sich ngezogen fühlen zum konstitutionellen Oefterreich. Er oft, der Eintritt der Siebenbürger werde sich zum Heilmen Wendepunkte in der Geschichte der Berfassung Österreichs gestalten. P Wien, 19. Oktober, Ich habe gestern mit der Februarerfassung In der Hand die Frage zu erörtern gesucht, ob der ugarische HSoflanzler bemüffige werden könne, Meldisrathe zu erscheinen. Als ich Heute meine biesfällige nicht einem Abgeordneten des Neicherathes gegenüber äußerte, wrde mir bemerkt, dass in der Frage nicht nur die Februarverfassung, sondern auch das Gefeß in Betreff der Geschäftslenung des Reichsrathes maßgebend se. Ich Habe nun auch des Gefeh durchgelesen und folgende Bestimmung gefunden + §. 7. Die Minister, Hofkanzler und Chefs der Zenalstellen sind befugt, in den Kommissionen, Ausfüffen nd, in dem Komité des ganzen Hauses zu erscheinen, um in Diehung der Regierungsvorlagen oder sonstiger Berathungsgegenstände Aufklärungen und Aufsehlüffe zu ertheilen. Auchie Kommisstonen und Ausschüsse haben das Recht, dieselben ur den Präsidenten des Hauses um solche Aufklärungen und uskünfte anzugehen und zu diesem Zwecke in ihre Sigung einzuladen. Den Ministern, Hofkanzlern und Chefs der Genealstellen steht in beiden Fällen das Recht zu, sich Durch Abeordnete vertreten zu lassen. Der Streit, welchen der Finanzausschuß mit der Megieng über die Frage hatte, ob die bestehbenden Steuern der Bewilligung von Seiten des Reichsrathes bebühren operat, zeigt, daß das Ministerium Schmerling en mit dem uchstaben der Federverfassung sehr genau nimmt. Geschieht es" auch, in der Frage, welche wir Hier erörtern, so dürfte zusft festäustellen. sein, ob der Reiisrath in pleno Hber kur feine usfchüffe und Kommissionen das Recht haben, die Minister ud Hofkanzler zum Erscheinen einzuladen. " So selbstverständ& scheint die Sache nicht; denn die Ausschüffe Habenmandes eiugnis, welches dem ganzen Haufe nicht zu- oder nicht anelt. In jedem Falle aber hat der Hofkanzler das Recht, sich ur einen seiner Beamten vertreten zu lassen, und dem Aushuffe bliebe Daher keine Einwendung übrig, wenn Graf Forach von diesem Rechte Gebrauch machen würde. In der ungarischen Hofkanzlei betrachtet man den Verkehr mit dem Finanzausschüsse ausschließlich von der geschäftlichen Seite und als eine administrative Nothiwendigkeit, welcher man sich um so mehr fügen zu müssen glaubt, als man es nicht auf sich nehmen will, die von den Nothleienden mit Sehnsucht erwartete Hilfe dur allzu viele Bedenken noch Länger zu verzögern. Wenn man aber im Reichsrathe entschlossen ist aus der Nothlage Ungarns und der Hilfe, welche der Monarch seinem lete benden Bolfe gewährt, politisches Kapital für Parteiansichten zu machen, so ist es, eben so gewiß, daß man ín der ungarischen Hofkanzlei auf entschlossenen Widerstand stofen wird, und 8 wird dann darauf ankommen, 06 Se, Majestät die Gründe dieses Widerstandes zu Mwürdigen geruht. Daß dies geschehen wird, daran glauben wir nicht zweifeln zu dürfen, denn bis jest fleht das Wort des Monarchen, daß die staatsrechtlichen Tragen nur im Einvernehmen mit dem ungarischen Reichstage gelöst werden sollen, unangetastet und ungeschwächt da. Wenn aber der Hofkanzler mit der Bedeutung, welche man den Schritte in gentralistischen Kreisem zu geben wünscht, im Neichsrath erschiene, so würde dieser Lösung vorgegriffen. Sie und da wird freilich die Drohung laut, daß der Neicherath, falls der Herr Hoflangler sich nicht willfährig zeigt, das begehrte Ansehen gar nicht oder nur zum Heinen Theile bewilligen werde. Wir wollen dies vor der Hand nicht glauben. Sollte es aber dennoch geschehen, dann dürfte man auf den Gedanken zurückkommen, daß nur ein Reichs-, sondern ein ungarisches Ansehen zu machen sei und voraussichtlich dürfte auch der ungarische Landesfond auf dem Geldmarkte nicht die unfreundhäften Bedingungen finden. Es ist sein Geheimmig, bag sowohl der ungarische Statthaltereirath als die Hofkanzlei ursprünglich diese Methode empfahlen, die nöthigen Unterfügungsgelder aufzubringen. In zentralistischen Kreisen perborresziste man jedoch den Gedanken und wollte in Demselben ein separatistisches Haar finden, obmoßl eg selbst mit den Landesorönungen Kiesfelts, der Leitha nicht Formren würde, wenn ehrt Zandesfond eine Schuld zu Landeszwecken kontrahtren wollte, Indessen fiel die Entscheidung zu Gunsten eines Reichsansehens aus die Rücksichten. Jedoch, welche dabei mäßgebend waren, müßten in dem Momente aufhören, wo der Reichsrath erklärt, daß er nicht geneigt sei, die Rolle eines Freundes in der Noth zu Übernehmen, Wien, 19. Oektober, Wie ich aus der Sonntagsnummer ersehe, hat meine Depesche über - die erste Behandlung des Nothstandsansehens im Schanzausschusse eine irrige Deutung erfahren. Nach der dort meiner Depesche gegebenen Auslegung, hätte der Ausschuß. fich bereits für das Nothstandsanlegen ausgesprochen., Dem tít nit. fo. Es Han beite sichlos um die Geschäftsbehandlung, und die Bestellung eines Referenten. Erst über den Bericht beg. Septeren wird der Ausschuß die Vorlage In Verhandlung nehmen, Sa, es telie sen sich die Stimmen im Ausschuffe, welche behaupten, die Ziffer von 30 Millionen fet zund gegriffen. Sie haben schon berichtet, dag die hiesigen Polen die Krone des enerponischen Polenreiches einem der weibhlichen Erzyherzog anbieten. In Per That werden die Polen nicht müde, für ihre Idee Propagander zu machen. Auch die Polen im Reichsratheventiliren Dieses, Nrofeft im Kreise ihrer deutschen Kollegen und suchen diese für dasselbe zu gewinnen. Unter den Deutsch-Liberalen herrscht eine gewisse Sympathie für Polen, die aber wegen der dem Beilgrlande Oesterreiche im Nordosten drohenden Gefahr einer ernstlichen Aktion nicht geneigt sind. Doch muß man gestehen, dag sie die eröffnete Aussicht nicht gleichgültig Tagt und je reellen Gewinn stoßen sich diese Herren wohl herbei , den Beibbeutel des Reiches aufzuführen, wenn es unter solchen Aspelten zum ‚Seriege Fame. Die Namen der Konzessionswerber für die siebenbürotssche Bahn erscheinen in der Sonntagenummer nicht richtig gebracht. Statt Rufow muß es heißens Soufow und statt Stransbergs Stronsberg, Y. Wien, 19. Oktober, Wir haben bereits berichtet, daß um die siebenbürausche Bahn fic) mehrere Konzessionäre gemeldet. Nachdem nun die Obligationen, welche die eine oder die andere Kompagnie emittiren würde, am Ende denn doc k eine andere Garantie als die des Staates hätten, so entsieht für die Regierung die Frage, ob es nicht besser wäre, die Bahn auf eigene Rechnung zu bauen und den Gewinn, den die Konzessionäre beanspruchen, zu ersparen. Die Frage istwar noch nicht erledigt, so sprechen sich viele Stimmen dafür aus, daß der Staat die Bahn aus eigenen Mitteln bauen, und erst dann den Verlauf derselben vorstehe men solle, wenn dieselbe ein Erträgniß liefert, das dem Käufer Luft sur Acquisiton derselben macht. = Im „Sürgöny“ Liegen heute zwei Berichte, über bie Sigungen der Nothstandstommission des Perfer Komitates vor, welche am 7. und am 14. b. abgehalten wurden. Wir entnehmen benselben die folgenden wesentlicheren Daten : In der Geigung vom 7. d. machte der Präses, Se. Hoch geboten der Obergespans-Stellvertrer, Eduard v.Kapy, die Mittheilung, bag der königlich ungarische Statthalter etrath für die Nothleivenden bey: Peiter Komitates portautó ‚15.000 Meten Weizen und 5000..Megen. Korn zur Kerbilaussaat bewilligt habe, und daß diese Getreidequantität, den Bedürfnissen entsprechend, bereits nach Abony, Monor und Düngwerde geschafft worden sei. Nachdem die Husweise Über den Bedarf an Samengetreide auf den betreffenden Gemeinden eine Iiefen, ergab es sich, bag die nbige Getreidequantität, nicht einüge, alle Ansprüche zu befriedigen, weshalb die Kommission eine verhältnismäßige Reduktion eintreten. Waffen mußte, &8 erhält demnach Abony: 2815. Meten, Weizen, Czegleb 2700 Megen Weizen und 1000. M. Korn, Tápto-Gydigye. 140. M. B., Sanoshida 1073. M. W., Ó-Kécste 15 MM. W. und 200 mM, KR. új-Kérste 15 M. W. und 387 MM, 8, , iNéfas 2285 M. 93, Tápto-Szelle 181.M, MB. und 97 M, K., Tófég 750 M, ®., Törtel 12 Mm, DB. und 104 Mm, KR. , NífáR 876 M, 33, Alpár 900 MR, 98, und 300 M, kt. , Alberti. 30 M, MB. und 72 M, K., Irfa 41545 MW, und. 300 M, 8, Monor 111 Mm. W, und 660% M. K. V.-Balad 31 M, K., Mende 201 Mi W, und’ 84 M. K., Pétert 120. Mm. MW. und. 261 Mm, 8, Pills 111 MR, Meltő:150 MM... Tatare Szyárgy 2804: M. 8) Dinaverse 300. MM. und 115 M. 8, Tal8 120 Mm. BD. und 50 WER, und Stall-Sy.-Marton 120 Mißen Weizen. Die Supkomtiss, in den einzelnen, Stuhlbezufen, wurden an« angewiesen, die angegebenen Getreidemuantitäten in den betreffenden Orten zu übernehmen, für: die, Bertheilung. ‚an, die_ einzelenen Landwirthe zu sorgen, und.sireng ‚darüber, zu "baden, ‚daß dieses Getreide blos zum Herbstanbau und nicht zu anderen Zwecken verwendet werde, Nachdem noch Über den erfreulichen x