Pester Lloyd - Abendblatt, Juni 1869 (Jahrgang 16, nr. 122-145)

1869-06-03 / nr. 124

1869. — Nr. 124. . ».-.--.-k-.,«s..-4»-«.. BLATT | :$ PESTE (Die einzelne Nummer Tostet 4 Tr. B. 93.) S - Donnerstag, 3. Juni. Originald­epelchen d Florenz, stellt werden, wo wird, 3. Sumt. (Original-Telegramm.) Maram, 3. Yunt.­ına Zivifchen Militär und Bauern fand in einem Dorfe bei Baz­tasdin (Novarcs ?) ein Zusammenstoß statt, wobei es z­wei Tödte und mehrere Verwundete gab. Die Ursache des Konflik­­tes ist noch nicht ermittelt. Im der Kammerfigung wurde der Antrag Brughi’s : Er möge die parlamentarische Untersuchung in der Tabakregie-Angelegenheit bis zu dem Zeitpunkte einge­­eine formelle Anklage der Kammer vorliegen seiner Gesammtheit mit 214 .«hnen.Nächsten Sonntag soll die Veröffentlich­ung des Entwur­­fes stattfinden.­­ Wien­ 7.Juni.(Vorbörse.)Kreditaktien 292.20,Tram­­way 2091­­,Staatsbahn«1378.—,Nordbahn——.—,18·64erLose 123.——, 1860erLose 102.10,Steuerfreies—.——,Napo·leondor9.93,ungar. Kreditaktien—.—,LombardenWOVY Fü­nfkirchner———,Anglo- HungariaskliT Alföld165—,Anglo-Austrian3341­«, Franz-Josephs­­bahn—.——,Bank——.——,Pfandleih—.—,Losonczer—.—, Elisabeth Rudolphsbahn—.—­,böhm.Nordwestbahn­.——,·Nordbahn Pardubitzer—-.—, —.­—,Galizier 22774,ungarische Bahnanleihe—.——, i — —, Innerberg ——, Francobant 118 °, Generalbant ne Er Silberrente Le Rapierrente ER Handels­bant — —, Eisenindustrie ——, Francosdung. —.—, Baubant —.—, efarbant —. Günltig. ««· Hypoth Frankfurt,2.Juni.(Abend soztetat.)Kred1takt1en 295.—,Staatsbahnaktien362.——,1860erLose—.——,·1864er Lose ——.——,Steuerfreie—-,Elisabethbahn—.—,ungar.Kredit-,Ame­­rikaner—-,Bankaktien—-,Nationalanlehen—, Lombarden237.75, Franco-Hungarian —, Rente —.—. Felt. 2. Juni (Schlußkurse) äperzent. Rente 71.50, 443 °) Rente 102.20, ital. Rente 57.35, Staatsbahn 770, Kredit: mobilier 253, Zombards 503, Det. per ag 330, Deft. auf Zeit 393, Consols 92 °, ungarische Anleihe 223, ungarische Ostbahn 305. Triest­ 2.Juni.(Getreidemar­kt.)«Bosnier Mais 116pfd. 3.75—3.89 und Bosnier Hafer 66pfd. 2.40 11712, per ber 1 Berzent Skonto, Bosnier Weizen_4.80—4.90, und jerbische Gerste 89—94pfd. 3.25—3.40 per Sentner. Beklin,2.Juni.(Ge»treidemartt.)Weizen per „uni 62, per Suli:August 63, per Herbst 63”), Roggen per, Juni 51'a, per Yuli-August 5072, per Herbst 50, 294 per yulii August 2874 per Herbst Herbst 11”), per Yuni. BA 1 Perzent Skonto, ung. Hafer per 277/4, Gerste 42—52, dulii August 114, Del per Juni Spiritus 17'hıe, per Herbst 16. Raub. H­amburg, 2. Juni. (Getreidemarkt.) Getreide flau. A­une 111, per per August-Septem: 115, Roggen per Juni 88, per Julis August 84, „per August- September 83", Rüböl per Juni 23 °/s, per Herbst 24 /2. Spiritus stille, per Juni Juli 23 °, per Juli-August 23 °/,, per August­-Septem: AL mezük sarió , 2. Juni. Mehlmarkt) Mehl Sechs:Marten (auf Reit) Lieferbar laufenden Monat 56.25, per JulirUugust 57.—, per August:September 59.—, 90 ° Spiritus per Sektoliter lieferbar im laufenden Monat 64.50, im dJuhir August 64.50, in den 4 legten 31.50. a 2. uni. (Getreidemarkt) Markt schwach besucht, Geschäft beschränkt, Weizentendenz eher flauer. Trübe, milde. Amsterdam, 2. Juni. (Getreidemarkt) Weizen behauptet, Roggen per Juni 200, per Oktober 186. Rüböl per Juni —, per Oktober —. — Das Beamtenpersonale des Abgeordnetenhans­­fes ist nunmehr vom Präsidenten definitiv ernannt worden. Zum Bas teaudireftor wurde Anpread Bojthor, zum Ardivar Anton Dfo: licfányi, zum Protofollisten Karl Taffy, zum Erpebitor os dann Regele, zum Präfivialfonzipiiten Schreibern erster Klasse Emerich Szalay und Joseph Gaál, zum Schreiber zweiter Klasse Julius Turci­án­yi, zum Duästursadjunt: Jofeph B u 3 fá 3, zum Oberfaallommiflär Rubolph YAdamy, zum Saallommifjär erfter Klafje Johann Ghidovacz und zum Kaffier Johann Limngay ernannt.­­ Die Destpartei wird in ihren Klublolalitäten heute, am 3. Juni, Nachmittags um 6 Uhr, eine Konferenz abhalten, wo theuer gewesen sei. Sie habe vielmehr großen Milien gehabt, in­­sofern­ sie die Speen geklärt habe. Er übergeht nun auf die weitläu­­fige Widerlegung der gestrigen Reden Pulbig’s und des Ministerprä­­sidenten ; er sagt, nicht die Regierung, sondern die Jurisdiktionen ha­ben das Recht, die Gefege zu interpretiren, wenn der Reichstag ver­­tagt ist. Mit dem Ministerpräsidenten beschäftigt sich Neßner ganz bes­­onders ; er erzählt, wann und wo er mit ihm im Auslande zusam­­men gereist sei, wo er ihm begegnet sei u. f. m und seine Mode ver­­liert sich ganz in solche Persönlichkeiten. Er schließt damit, daß er sei­­nen Notepentwurf — wenn auch mit wenig Hoffnung auf Erfolg — zur Annahme empfiehlt. « ·Graf Juliusendr·­issy:Das geehrtet Haus wird gewiß von mir«nicht erwarten,daß ich die Zeit des geehrten HausesI und des Landes iui Anspruch nehme,um auf die Argumente des geehrten Herrn Vorredners zu antworten,und ich werde als obies eine einzige Be­­hauptung von ihm erwähnen.Gegen eine von mir gestern vorge­­brachte Behauptung beruft sich der geehrte Herr Abgeordnete auf das 1790er Gesetz. Der geehrte Herr Abgeordnete­ sage ich­ bezog sich auf das«Gesetz von 1790,welches sagt,daß das Recht,Gesetze zu inte­r­­pretiren,dem Monarchen und dem Reichstage zukom­me. Abgesehen»davon,daß damals,als das Gesetz in dieser Form gebracht wurde, eine verantwortliche Regierung menigstend im parla­­mentarischen Sinne unt­erstt­rte; ja es erkft­rte üb rhaupt seine par­­lamentarische Regierung und­ vielleicht lag eben hierin der Grund zu einer solchen Formulirung des Gefäßes, b wage es fühn zu behaupten, daß meine Behauptung mit diesem Gefege durchaus nicht im Widerspruche steht. Ach konnte näm­­lich unmöglich behaupten, daß das Recht, die Gesebe zu interpretiren, der Negierung und nicht dem Monarchen und dem Reichstage zu­­somme, sondern ich sagte, daß, wenn der Reichstag nicht beisammen it, da die Vollziehung die Pflicht der Regierung ist, auch die Inter­­pretation die Pflicht der Regierung sei (So ist es! — von der Rechten. 63 Me fo! — von der Pinsen.), wenn der Reichstag nicht beisam­­men ist, zo bitte mum, appliziren wie dies Prinzip auf den einzelnen galt. Wir erkennen es alle an, daß die 48er Wahlgeseche provisorisch seien, und zu verschiedenen­nterpretationen Anlaß geben ; wir mwissen, a bab Städte, Komitate, dieselben in verschiedener­­­eise interpret­it haben. Die Frage ist also , wenn die Faktoren, welde gefeglich berufen sind, über den Sinn des Gefehes eine Interpretation zu geben, nicht zugegen sind: wer das Recht der Interpretation habe, wenn biete a­roe­it, weil das Gefeh zwweideutig ? (Beifall von der echten. .... Die­ Frage ist einfach die, welche Interpretation des Gefebes richtiger sei: die, daß jede Jurisdiktion für fi dag Net hat, das Gefet zu erklären oder besser zu interpretiren, oder aber die, daß blos Die Regierung zu solcher Zeit das Necht und auch die Pflicht dazu hat ? IH glaube (fortwährend großer Lärm, der Präsident, lautet), daß uns zweifelhaft jene Ansicht die richtigere ist, wonach derjenige das Recht hat, das ‚Gesäß zu interpretiren, der für das verantwortlich ist, was er im Sinne der Geseke­t hat. (So ist’s! von der Rechten, Lebhafter Wider­­spruch von der Linken ) Dies folgt aus dem Abe der politischen Begriffe (Widerspruch von der Linken) und ich habe diesen Ausspruch so aufgefakt, und weil ich dies that, habe ich gedacht, daß meine Behauptung mit dem Gefege nit in Widerspruc steht. (Widerspruch von der Linken. Bei: all von der Rechten. Rufe: Szavarznik­­) Koloman Gloyczkxs wünscht noch zu sprechen,kann aber im Lärm nicht zum Worte kommen. PräsidentxJchersuche den Herrn Abgeordneten zu sagen, unter welchem Titel er zu sprechen wünscht? Kol.Ghyczy:Jch wollte das geehrte Haus fragen,ob es mitgestattet ist,auf die Ausführungen des Herrn Ministerpräsidenten zu antworten.(Von vielen Seiten:Nicht gestattet!)Wenn es nicht esttaffig­­ ist, so will ich nur dagegen protestiren.(Großer Lärm.Ghyczy etzt. Hieraus suspendirt der Präsident die Sitzung um ein Viertel aus 1 Uhr auf fünfstim­­utern nach deren Verlauf die namentliche Ab­­stimmung beginnt. Um 1 Uhr gibt der Präsident das Resultat bekannt. Es haben 255 Abgeordnete für und 142 gegen den Adrekentwurf der Kom­­mission gestimmt. . 24 Abgeordnete waren abliesend. Der Noreßent­ mwurf der Kommission erscheint also mit einer Majorität von 413 Stimmen angenommen. Schluß der Lisung 10 Minuten nach 1 Uhr. Morgen beginnt die Spezialdebatte. Heute hab­en die Sektionen eine Sigung. ten angenommen. 5 Madrid, aris, gegen 55 Stimmen Amerikaner —. Liquidationsrente —.—. pr. 64 Bio. und ·· Juni «· Ladizlaus MNMinár, · 3. Juni. Der Verfassungsentwurf wurde in angenom­­· zu « · Aus dem R­eichstage. Präsident 5­9 ffid a die heutige Situng des Abg­eordnetenhauses um 10 Uhr. « · g Aus den Ministerfaxxteuils:Wenckheim,Sonvay,Mik6,Gorove, Andrássy,Eötvös,Bedekovics. · « Das Protokoll der letzten Sitzung k wird verlesen und authenti= gu­t. Der Präsident meldet, daß die P­etitionskommission das Ber­­zeichniß der ihr zugewiesenen Gefuche eingereicht habe. Wir in S­elegt, a je ann die Berichte der Gerichtskommilitionen zur DBerz­iefung. Die achte hat Joseph Pet­res verifiziet. Derselbe war im Jahre 1848 wegen Diebstahls verurtheilt und eingeipert, vom Volke aber aus seinem Gefängnisse befreit worden. Die gegen seine Wahl eingereichte Petition bafitte nun darauf, daß Bethes, da er noch seine ihm zuerkannte Strafe nicht abgebüht habe, nicht zum Abgeord­­neten gewählt werden künne. Da jedoch Pethes von Neit seiner Strafe auf dem Gnadenwege erlassen wurde. Al mußte die Gerichts­­kommission diesen Grund für nicht stichhaltig erkennen. Die zweite hat gegen die Wahl Albert Német­h­s die Untersuchung angeordnet und darüber an die ständige Verifikationskommission refeh­rt. « Alexander Nikolics«übe­rr­eichtem Gesuch an 150 Ein­­wohnern der Ortschaft M.­Pa­rdany«im Torontaler Komitate,welche auf der Pardanyer Staatsdomäne eine Kontraktualgemeinde gründen wollen. (Wird der Retitionskommission zuge­wiesen.) « Nikolaus Jankovics rechtet folgende Interpellation an Finanzminister : « Ka 1. An der Herr Minister. Kenntniß davon, daß die zur in: treibung­ der Steuer­ und Stempelrüdstände entsendeten Finanz­organe außer a 10 Kreuzer per Gulden, b. b. 10 Ber­ent für sich einheben $ ege­ ge davon Kenntniß hat, auf welcher Grundlage ist den Finanzorganen bdieses Vorgehen erlaubt ? und · 3Beabsichtigt der Herr Finanzminister,die Einstellu­ng dieser Gesetzwidrigkeit anzuordnen?(Wird dem betreffenden Minister zu­­stellt. «­as )Ludwig Rónay reiht eine Petition der Kübechäzaer TE. ung. Fiskal-Kontraktualgemeinde ein, welche um Zuweisung der gegenwär­­tig ihr zur Nachnießung überlassenen Liegenschaften für ewige Zeiten bitte. Wird der Retitionskommission zuge­wiesen. Ignaz Dittrich: Er habe in seiner Nede während der Adresdebatte angeführt, daß der Obergespan des Baranyaer Komitates Nikolaus Berczel die Wahlen daselbst arg beeinflußt habe, er habe auch einen Brief produzirt, in welchem der Obergespan ersucht wird, noch 1600 fl. zu schiden, damit der Kandidat der Rechten gewählt werde. Da nun Vinzenz Latinovics die Echtheit des Briefes bezweifelt habe, so lege er ihn auf den Ti des Hauses nieder, und, beantrage, derz selbe solle dem Justizminister übergeben werden, damit dieser eine Un­­tersuchung darüber einleite, ob der Brief echt oder ein Falsum sei, und wenn ji das erstere herausstelle, gegen der betreffenden Obergespan einen Prozest erhebe, » HER ·«. Vinzenz Latinovics:Erznusse eine persönliche Be­­merkung machen;Dittrich könne zu einem,«für den Obergespan so kompromittirenden Schriftstücke nicht auf ehrlichem Wege gelangt sein (großer Lern1;zur Sache!)und«er werde seinerzeit,wenn der Gegen­­stand zur Verhandlung komme,eine genaqe Untersuchung der Art und Weise beantmgen,wie der Brief in Dittrich’s Besitz gekommen sei. Albert Nemeth will sprechen.((«Großer Lärm.Stürmische Rufe: Zur Tagesordnung! Er kann fest nicht sprechen.) REmeth: So lasfen Sie mich doc zu Worte kommen! Ich will beantragen, daß Wir zur Tagesordnung übergehen (Beifall: So geschehe es!) und möchte bei dieser Gelegenheit die Bemerkung machen.. (Stimmische Rufe: Nichts da! Zur Tagesordnung !) Beräsident: Der Antrag auf Hebergang zur Tagesordnung it angenommen. Sie können nicht weiter hierüber sprechen ! Gabriel Barady: Er wolle ebenfalls eine persönliche Be­merkung machen. Neoner spricht nun lange über die gestrige Neve Lonyay's und polemisirt gegen dieselbe. Präsident:Ich mache den Rednex auf die Hausordnung aufmerksam,welche ihn nur eine kurze Benchtigung seiner etwa miss­­deuteten Worte gestattet. »·» Värady(fährt fort):Er berufe sich zu dee Mitglieder der Finanzkom­­ission,welche sagen­ können,wie er sich den Finanzgesetzen gegenüber benommen habe...(Groszer Lärm.Rufe:Zur Tagges­­ordnung!) Präsident:Belieben Sie sich kurz zu fassenl Votrady(ärgerlichen Tones):Jchwitlja kurzsprechen! (Großer Lärm.Redner setzt sich unmuthig nieder.) Es wird zur Tagesordnung übergangen und « Ernst Simonyi ergreift das Wort.Den stürmischeitufen: Auf die Rednertribünen leistet er n­icht Folge.Er beginnt seine Rede damit,daß seiner Ansicht nach die Adreßdebatte weder unfruchtbar, an des Ministerpräsidenten Graf Yuling Mnoroffy. (Schluß aus dem Morgenblatte.) . Mende Ja,geehrtes Haus,ich gehe sogar weiter,und behaupte,da sich schon die Gelegenheit dazu bietet,daß der Reichstag nur durch die De­­legation auf die auswärtigen Angelegenheiten und auf die größeren Staatsfragen Einfluß ausüben kann ; und dies kann durchaus nicht anders sein und wird praktisch illusorisch ; namentlich, wenn die Idee acceptirt wird, daß diese Fragen durch Die zwei Gesetgebungen erledigt werden müssen, da würden — berücksichtigt man die Sab­oren — über die gemeinsamen Angelegenheiten vier Häuser verfügen, zwei in Belt,­wei in Wien. CS gibt viele unter den geehrten Abgeordneten, welche later, daß von den hiesigen zwei Faktoren der eine nicht die Er­fordernisse besißt, um dem Lande Garantien zu bieten, daß man auf denselben nicht einen großen, vielleicht übermäßigen Einfluß aus­üben könne. « Ich will auf diese Frage nicht eingehen und sage nur,daß es hier vier Häuser gibt; fommt nun in irgend einer Frage irgend ein Minister in Verlegenheit, will in irgend einer Frage das Ministerium die Wirksamkeit der vier Häuser illusorisch machen, wird das nur ein unendlich ungefhichtes Ministerium sein, welches von den vier Yalto­­ren nicht einen für sich gewinnen und dadurch verhindern kann , daß die Körperschaft, melde über die Angelegenheiten zu verfügen berufen i­, in ihrem Schoße zu einem Resultate gelange. 34 behaupte, daß das ein unendlich ungefhidtes Ministerium sein würde. Die Delegation ist daher nicht deshalb erfunden worden , um dem Lampe seine Rechte zu nehmen, sondern um die praktische Geltend­­machung dieser Rechte zu ermöglichen. (Beifall von der Rechten.) Und, meine Herren, ich frage nun, ob es zum ersten Male geschehen ist, daß das Land ein gewisses Recht aufgegeben oder dasselbe modifizirt hat? Ich glaube nein. Dieses Land besaß glänzende Rechte, welche es aufgab. Unter anderen besaß es ein Recht, welches es nur mit einer Nachbarnation theilte, nämlich mit der polnischen Nation, und das war das Not, daß sein Thron nicht durch Erbschaft,, sondern der Wahl belegt wurde. Gibt es nun, meine Herren, ein schöneres Met als dieses? Das ist ja die wahre Ausübung der Souveränetät und ohne dieses kann ja eigentlich von Volkssouveränetät kaum die Rede sein. « Jahrhunderte hin du­rch«daue­rte darüber der Kampf,nicht ganz sowie jetzt,auf dem Papiere,1n13­ ause«und vor den Stenographen, sondern auch mit den­k Schwerte und nur Kanonen ; und was war Schließlich was N Resultat? Daß das Land auf jene Nechter verzichtete, und Gott sei er gedankt, daß es darauf verzichtete. Das Schidsal des Nachbarlandes zeigt, was dort erfolgte, wo die Verzichtleistung nicht geschehen ist, nämlich das Schicsal Polens. (Beifall: von der Rechten ) AK Und jest frage ich, ob er Jemanden in diesem Hause gibt, der, abgesehen von der Treue und Anhänglichkeit an die Dynastie, jenes echt wieder herstellen wollte? Gewiß gibt er Niemanden: (Allgemeine Zustimmung:) · ·» · Es werden zwei Jahre sein,daß ich eine Proklamatwn gelesen habe,welche in russischer Sprache verfaßt war;es liegt mir ferne, dafür die russische Regierung verantwortlich zu machen;ich bin über­­zeugt,dass dieselben für die Erklärung irgendeines panslavistischen Winkelvereines sein konnte,nichts­ mehr;es geschah aber dies vor der Krönung und der Inhalt derselben war,daß alle Debatten des Lan­­des über die staatsrechtliche Basis verfehlt seien,und«dass Land sein vol­­les Recht nur dann haben werde,wenn es das Königswahlrecht zu­ rückfordert. » Das­ wurde angerathen und aus dieser Quelle;­—das ist auch sehr natürlich,denn der Betreffende,der das schrieb,d­arüberzeili gt, daß die Ausübung dieses einzigen Rechtes genügen würde,um diese Nation zu tödten. Diese Nation besaß aber auch noch ein anderes Recht­ ein sehr schönes Recht,welches sehr gut klang und ohne welches,wi­e man glau­­ben sollte,eine Verfassung gar nicht denkbar ist,näm­ 1lich d·as Recht Widerstand zu leisten,«wenn der Monarch die Gesetze nicht hält.Wo wäre auch eine Garantie der Verfassung zu finden,wenn der Nionc­urch auf das Gesetz schwört,es sanktionirt,annimmt und es dann nicht hält?Es gibt da nur ein einzigeshittel,welches auch«In­ unserer damaliges­ Verfassung theoretisch ausgesprochen wurde,«nämlich das Recht,mit dem Schwertern der Hand Widerstand zu Feistexr. Und was war die Folge davon? Unzählige Konflikte, innere Kämpfe, Revolu­­tion , welche das Land unzählige Wale an den and des Grabes brachten. Und was hat das Land an die Stelle dessen gejebt ? Eine einfache Jdee, die Zee der verantwortlichen Regierung. Es hat also auf sein Necht verzichtet, sondern hat nur ein bestehendes Recht in solcher­­ Weise umgestaltet, damit dasselbe auch in der Praxis durchführr­­ar sei. (Lebhafter Beifall.) «» bitte um Vergebung, wenn ich die Geduld des geehrten Hauses noch etwas länger in Anspruch nehme. ‚Ich gehe auf dasz­jenige über, was­ der Abgeordnete Simonyi an Die ‚Stelle des Bester­benden feben möchte. Seiner Ansicht nach ist die Lösung sehr leicht, man brauche nur auf 1848 zurückzugehen ; dort it gesagt, daß der ungarische­ Minister um die Berson Cr. Majestät auch M­inister des Auswärtigen sei und da auch der andere Zheil einen solchen Dis nister ni­ entbehren kann, möge dieser ebenfalls seinen Minister des Auswärtigen haben. Darauf hat mein geehrter Fremnd, der Justize­minister, bereits geantwortet, aber er hat dasjenige, was der Besshlag Simonyi’s herbeiführen würde, nicht bis in die rechten Konsequenzen verfolgt. Ich bin also so frei zu antworten, daß die 1848er Gefete eben dieses Punktes wegen absolut geändert werden mußten, denn es gäbe da nur zwei Möglichkeiten. Entwever hätten wir jenes Gefet so definirt, wie es nicht gemeint war, nämli­­chaß jener Minister den übrigen gegenüber ein Veto habe und dann hätten sich bei uns die ehemaligen polnischen Zustände erneuert oder er hätte vieses Veto nicht befehlen und dann wäre die vollstän­­digste Unterordnung eingetreten, die sich für ein Land nur denken läßt. Wir wären wieder in jene Zeit zurückverseßt worden, wo das Land ss damit begnügte, in dem Corpus juris ein Gefeg aufzustellen, daß, wenn ‚mit der Zürlei ein Vertrag geschlossen wird oder andere Angelegenheiten zu schlichten sind, in dem Kabinett Sr. Majestät auch Ungarn zugezogen werden müssen. Der g. Abgeordnete sagt uns aber auch sogleich, wie dem. abzu­­helfen sei, nämlich durch eine kollegiale Regierung, wie sie in Eng­­land für das Armenmesen u. s. mw. besteht. Gerade der Herr Abgeord­­nete Simonyi beruft sich gerne darauf, daß er lange im Auslande war und das Haus hat dies auch stets acceptirt. Aber wenn mich irgend­­etwas zu überzeugen vermochte, daß er die dortigen Vorgänge nicht genau beobachtete, so­lt e3 dieser Hinweis auf die kollegiale Regierung, denn für uns ist dieselbe ja nichts Neues. Wäre der g. Aba. bier gemesen, so wüßte er wohl, daß diese kollegiale Regierungsweise für uns nicht? Neues ist, daß das ganze Land deren bedauerliche Wirkung empfunden hat, und Niemand hätte sie wohl träumen lassen, daß gerade von solcher Seite die Restauration der Kollegialregierung befürwortet werden könnte. Der Fehler der Kolle­­gialregierung ist es ja eben, daß bei einer solchen die Verantwortlich­­keit unmöglich ist. Wie man diesbezüglich die Verantwortlichkeit umge­­hen kann, das werde ich so frei sein den g. Herren Abg. zu erklären. Ganz einfach so, das der Finanzminister in Weit, so oft er eine der Ansicht des ungarischen Reichstages entgegengefeste Meinung hätte, sagen würde : ci theile vollkommen diefe hre Anfit, allein mi kann man nit vollkommen verantwortlich machen, denn mich zwingt: in Wien der andere, Minister des Neußern zum Gange, gegenjebten, und vieser hatte einen größeren Einfluß als ich. Der Wie­ner Minister würde wieder im Reichgrab­e sagen, daß ihn der ungarische Minister des Neußern gehindert habe. Was wäre hievon das Resultat ? Nichts anderes, als das das gemeinsame Ministerium bliebe; denn das auch ein Kollegialministerium ein gemeinsames Ministerium sei, das wird der g Herr Abgeordnete wohl nicht leugnen. 63 bliebe also nur das Gravamen und der Vortheil wäre ein vollkommen illusorischer. Wenn der g. Herr Aba. sagt, hab auch in England etwas derartiges erift­rt, daß das „Board of administration“, „Board of court", „Board night" etwas ähnliches it, so antworte ich, daßs er die englische Ver­­fassung nicht gut stupirt hat ; denn diese einft­ren nur an einem Orte und nur an zweien. Dieses Institut mit der Kollegialregierung zu vergleichen ist also ein wahrer Serthum. Allein auf­ Eines hat Der geehrte Herr Abgeordnete nicht geant­­­wortet ; auf die Frage nämlich, ob er auch zwei Vertreter im Aus­ Lande haben wolle, wenn er schon zwei M­inister des Aeußern will? Wenn er zwei Vertreter mnwünscht, nämlich einen ungarischen und einen österreichischen, so erlaube ich mir, darauf einfach zu bemerken, "dab einer derselben überflusig ist, wenn ihre Instruktionen gleich sind, war sie aber B­e­ide überflüssig, wenn ihre Instruktionen einander ent­­gegengejebt sind. Der Effekt ist in beiden Fällen gleich Null. Den zweiten Modus hat an der Herr Abgeordnete Koloman Ziba unter­­fragt, indem er, wie ich glaube, gesagt hat, daß z­wei Minister des Aeußern, aber nur ein Gesandter sein sollen ; dieser Modus ist no schlechter al der vorhergehende. Ich könnte diesen durchaus nicht ac­­geptiren, wenn ich Gesandter wäre ; oder mindestens würde ich in jedem alle die Legislative ersuchen, darüber eine Bestimmung zu treffen, welche Instruktion der Gesandte in den Rapierkorb werfen solle, denn mit der einen muß dies poch geschehen.. (Beifall auf der echten.) Daraus wird sich der geehrte Herr Abgeordnete überzeugt haben, hab dad, was er an die Stelle des Bestehenden fegen will, gewiß nicht befieh­­t, als das, was jegt besteht. . Der geehrte Herr Abgeordnete hat auch gesagt, die Behauptung der königlichen Thronrede, wak dur den staatsrechtlichen Ausgleich nicht Jahrzehente, sondern Jahrhunderte hindurch währende Differenzen beigelegt wurden, sei eine historische, eine politische Ente, welche der geehrte Abgeordnete von Szegebin, unser sehr geirägter Geschichtefors­­cher Horvath, erfunden habe. & muß um Bergebung, bitten, ich werde die historischen Daten des geehrten Herrn Abgeordneten immer mit Vergnügen benügen ; allein bei dieser Gelegenheit bin ich gezwungen, die Behauptung zurück­­­zumweifen, als hätte die Negierung dieses Datum vom geehrten Herrn Abgeordneten genommen. Nicht der geehrte Abgeordnete und Histos tifer hat die Negierung darauf gefragt, son­dern die Geschichte Zap, Iya’s, Bocssay’s und Ráfóczya; die Konflikte von 1848 und früher ; die Adreßdebatten von 1861 und später, melde allen gleichmäßig zei­­gen, daß diese staatsrechtliche Debatte wirklich Jahrzehnte, Jahrhun­­derte hindurch bestanden hat. Dieses Datum haben wir also nicht vom geehrten Herrn Abge­­ordneten genommen, sondern aus der Geschichte selbst. (Beifall) Ich will also nicht länger die staatsrechtliche Grundlage vertheidigen, weil ja die Erfahrung gezeigt hat, daß es gelungen it, auf dieser Basis die ihrierigsten Fragen zu lösen, welche je zwischen zwei Nationen zu einer friedlich Lösung gelangten. Diese staatsrechtliche Grundlage wird von der öffentlichen Meinung der gebildeten Welt vertheißigt, welche fühlt, daß hier nicht eine innere Frage, sondern ein bedeuten­­des europäisches Bedürfniß zur befriedigenden Griedigung gelangt­st. (Wahr!) Diese Basis wird schließlic auch dadurch vertheivigt, daß die Linie selbst die Vollständigkeit der Berfaliung am besten dadurch an­­erkennt, daß einer ihrer Führer sagt, die Regierungen und Oppositio­­nen seien nicht beständig, sondern wechseln. Durch diese Supposition zeigt er ja selbst, waß er auf die Verfassung vertraue und dieselbe an­­erkenne, denn eine Konstitution erkftirt nur dort, wo nicht ausschließ­­lich eine Regierung möglich ist, sondern mehrere Parteien zur Regie­­rung gelangen können. (Beifall.) Ich Schließe daher meine Medve mit der Mederzeugung, daß das Resultat der Diskussion nicht das sein wird, welches die Herren Pre­­präsentanten zu erreichen wünschten, nämlich das Land davon zu überzeugen, daß die Rechte der Nation hier aufgegeben worden, und daß die Basis, auf welcher wir bauen müssen, seine sichere sei; dem Himmel sei Dank, daß dem so ist, zu unser aller Beten. Denn,geehrte Repräsentanten,ich könnte mir kein größeres Un­glück denken,als wenn jemand glauben würde,daß in diesem Hause eine Partei,welche vor zwei Jahren angeblich die Verfassung des Lan­­des verkauft hat,heute wieder die Majorität bilde- Wie ich die Vaterlandsliebe des ungarischen Volkes kenne, würde,wenn dies geschehen wäre,diese Partei heute·nicht1«wel­ r die Majorität sein,sondern eine winzige miszachteteållimontät(Beifall aus der Rechten);zugleich kann ich die Herren-Repräsentanten«auf der andern Seite des.da1ises versich­ern,daß,wenn sich eine­ Regierung ge­­funden Hätte, welche die unveräußerlichen Rechte der Nation, aufgegeben hätte, wir, die wir hier figen, nicht in den Reihen der Regierung, son­­dern mit Ihnen ihr­­ gegenüber zu finden wären, und mit ihnen sie zur Verantwortung ziehen würden. (Beifall) Und schließlich mögen die g. Repräsentanten auf der, andern Seite des Hauses mir no ein paar Worte erlauben. Als die Herren Repräsentanten vom Zinten Zentrum ihre Wahl zu treffen hatten, ob sie die Reformfrage disfusiren oder aber neunerdings die staatsrechtliche Bafız bekämpfen werden, konnten sie sich nicht entscheinen, sondern wählten einen­ Mittelweg, den sie in ihrem Adregentwurf fol­gendermaßen bezeichnen: „Iomwohl die staatsrechtlichen Gesichtspunkte, die all die inneren Reformen, welche wegen der Miängel der staats­­rechtlichen Lösung beinahe unmöglic gemacht sind, erheijchen von uns glei­ dringend, daß während wir mit aller Kraft an dem groben Merse ver Reform arbeiten, wir mit eben so viel Kraft und Eifer auch unsere staatsrechtliche Situation günstiger zu gestalten trachten müssen,“ vas heißt also: die Herren Abgeordneten waren überzeugt — und zwar mit Recht — daß sie auf­ die Zustimmung der Nation nicht rech­nen könnten, wenn sie die Nieformen von sich weisend sich auf das staatsrechtliche Gebiet beschränzen wollten. Aber erlauben Sie mir, meine Herren, dieser­ sogenannte Mittelweg ist eine Unmöglichkeit. (Bon der­ Linien: Hören wir!) Sie wollen mit ganzer Kraft auf dem staatsrechtlichen Gebiete kämpfen und gleichzeitig wollen Sie ebenfalls mit ganzer Kraft für die Reform wirken. Zwei ganze Kräfte aber hat doch Niemand. (Heiterkeit) C3 muß also gewählt werden ; der Abgeordnete muß sich entscheiden, nach welcher Seite hin er seine ganze Kraft aufbieten wolle, und ich hoffe, Sie werden es nach jener Seite bin thun, die wir ihnen empfohlen. Sie werden mit ganzer Kraft das Gebiet ver Reformen betreten. (Lebhafter Beifall und Essens auf­ der Rechten.) im „Kolozsväri közlöny" auch einen offenen Brief richtete iich fernertehlet. — Die Iöbl Reaktion des , B. Lloyd“ weiß = Wien, 2. Juni. Von verschiedenen Seiten wurde die Mähre in Umlauf gelest, als hätte Ihre Majestät die Kaiserin dem Landmarschall von Galizien in­ bestimmten Worten die Aussicht eröff­­net, den Besuch des Herrscherpaares noch im Laufe des Sommers in Krakau und Lemberg erwarten zu dürfen. Ich vernehme dem entz gegen, daß Fürst Sapieha gar nicht einmal zur Auidienz bei Ihrer Majestät gewesen ; es erhellt aus dem, auf welchen Grad der Glaub­­würdigkeit jene Meldung von der Zusage der Kaiserin Anspruc hat, — Das Unwohlsein Ihrer kaiserlichen Hoheit der Erzherzogin Marie Balerie erscheint, wenn auch noch nicht vollständig behoben, doch jedenfalls fon im Schwinden und gibt zu Besorgnissen keinerlei An­­laß mehr. Wie man nun vernimmt, war das erste Auftreten der Krankheit unmittelbar nach Ankunft der Kleinen Prei­zefsin in Schön­­brunn seineswegs ohne alle Gefahr. Es zeigten sich ruhrartige Sym­­ptome nebst einem ausgesprochenen Fieber. Weber die Krankheit der Kleinen Erzherzogin schreibt anderer Korrespondent unter dem 2. o. M.: „Weber das Unmahlsein der Erzherzogin Marie Valerie bin ich in der Lage, „ihnen folgende authentische Dettheilung zu machen. In der zweiten Woche, nachdem die Prinzessin von der Ammenbrust ab­­gelegt war, traten Erscheinungen eines Darmtatarchs auf. Nachdem diese völlig behoben schienen, erfolgte unter den umfassendsten Borz­­ichtemaßregeln die Rüdtehr nach Schönbrunn. Gleich in der ersten Nacht nach der Ankunft (24. Mai) stellte sich ein Radfall ein, wobei unter Auftreten von Fieber die Krankheit einen ruhrartigen Charakter annahm. Ich freue mich, dem gleich beifügen zu können, daß seit zwei Tagen die Krankheitssymptome eine unverkennbare Mil­derung zeigen, wenn sie auch noch immer andauern. Zum Uinwede der Er­­nährung der Erzherzogin während ihrer Krankheit wurde vor einigen Tagen wieder eine Amme aufgenommen. Wie ich weiter erjagte, sollen sich die hiesigen Aerzte gegen die mit der Erzherzogin Marie Balerie vorgenommenen häufigen Ortöveränderungen (I­) ausgesprochen und deren möglichst baldigen Transport in die stärkende Gebirgsluft des Saltammerguts befürwortet haben.“ uns ein­e Hermannstadt, 1. Juni. Noch im Monat Juli des vergangenen Jahres 1868 ist dem Abgeordnetenhause in Pest dur den damaligen Abgeordneten des Fogarajcher Distriktes und nunmehri­­gen Eriagrichter bei der oberstgerichtlichen Abtheilung der tön. ungaris­chen Kurie Johann Ritter v. Puscarin eine 55 große Ostanfeiten starfe, gebrachte Denkschrift überreicht worden, worin die Gemeinden der Filialstühle Szek­tye und Talmacs um Regelung ihrer staatsrecht­­lichen Verhältnisse und um Abhilfe ‚gegen die auch die fachliche Na­­tionsuniversität und die Stadt Hermannstadt Jahrhunderte hindurch erlittenen Rechtsverlegungen und Beprühungen bitten. Wie ich nun aus verläßlicher Quelle in Erfahrung bringe, hat das jegige sächsische Komitiat den fächlichen Nationalanwalt und hiesigen andesadvotaten Wilhelm Brudner ermächtigt,­­ die erwähnte Denkschrift Trillich zu beleuchten und "die Unsu­ghaltigkeit der Beschwerden über angebliche Rechtsverlegungen und Bedrohungen nachzumeisen. Diese kritische Be­­leuchtung, welche der Komes Moriz Konrad während seines jüngsten Aufenthaltes in Pest den zusammenberufenen füchlichen Deputirten zur Begutachtung vorlegte und,von Lektoren auch gutgeheißen wurde,­­ Wien, 2. Juni. Es kann nunmehr als definitiv betrachtet­ werden, daß der Bize- König von Egypten viesmal Leit­nit besucht. Nach den bisherigen getroffenen Reisedispositionen verläßt derselbe am Sonntag mit dem Schnellzuge der Nordbahn Wien und begibt si über Opderberg nach Berlin, woselbst er zwei Tage vermeilt. Der Besuch der ungarischen Hauptstadt it jedoch nichts weniger als aufgegeben, im Gegentheile ist Pest eine längere Bifite zugedach, nach­dem­ sich der Bize-König nach Beendigung seiner Rundreise an den europäischen Höfen und seiner Bapefur, im August, abermals nach Wien zu begeben beabsichtigt, um von da auf der Donau sich zum Besuche des Sultan nach Konstantinopel zu begeben. Bei dieser Ge­­legenheit soll in Bet ein 3--tägiger Aufenthalt genommen werden. Dem gestrigen, dem Bize-König zu Ehren gegebenen Gala-Diner in Schönbrunn wohnte auch Ihre Majestät die Kaiserin bei und fonner: firte, hiebei mit dem Bize-König fast Fontinuirich in. Liebenswürngster, freundligster Weise. Gestern überreichte Se. Majestät der Kaiser eigenhändig dem Vize-K­önig das Großkreuz des Stephans-Ordend. Der ägyptische Minister des Neußern, Nubar Bafcha, erhielt das Groß­­kreuz des Franz Joseph-Ordend, Burgeur-Bey, der Leibarzt des Bizes Königs und dessen Yad­otum (ein Franzose) erhielt das Kommandeur­­kreuz des Ordens der eisernen Krone. Auch die übrigen hervorragen­­deren Persönlichkeiten aus der Suite des Vize-Königs wurden mit Aus­­zeichnungen beodacht. A Wien, 2. Juni. Er­st heute von einem Erlaß der dalmas­tinischen Statthalterei die Nede, welcher auf desfau­fige Weisung des vorgelegten Ministeriums die Bezirkshauptmannschaften auffordern soll, etwaige Agitationen für den Anschluß an Ungarn strengstens zu über­­wachen und ihnen eventuell mit aller Energie entgegen zu treten. Ob die Statthalterei auf Grund eigener Wahrnehmungen zu einem solchen Erlaß sich verpflichtet gehalten, vermag ich nicht zu sagen ; eine Wei­­sung aus Wien aber ist iher, wie iichöre nicht z­u gegangen. DO­axis, 31. Mai. Die Wähler des siebenten Bezirkes füh­­len sich offenbar ein wenig in ihrem Gemissen beunruhigt. Sie willen noch nicht recht, wofür sie sic entscheiden sollen. Während der ersten Wahlperiode war in den öffentlichen V­ersammlungen dieses Bezirks die Stimmung entschieden Rochefort günstig, Jules Favre dagegen feind­­lich. Indeß mochte man daraus nicht die Folgerung ziehen, daß der Lestere unterliegen werde. Man sagte sich, daß nur ein kleiner Theil der Wähler die Versammlungen bejude, daß diese mithin nicht den Ausschlag geben würden. Das Resultat hat gelehrt, wie i­rug diese vorausfegung war. Es war eben­so nicht Gelegenheit gewesen, über die Wirkung der Versammlungen zu um­heilen, sie funktionirten zum ersten Male unter dem Kaiserreig. Und zu aller Welt Erstaunen zeigte si, daß eben diese Versammlungen, wenn sie nicht ausschlags­gebend waren, doch zum Min­desten die Stimmung der Bevölkerung auf das genaueste angezeigt hatten, während der größte Theil der Breffe ich durch die Ereignisse widerlegt sah. © sftern fanden im sie­benten Bezirk­ mehrere Wahlversammlungen statt, an denen Sules davre und seine Gegner selbst Theil nahmen, Cantagrel, der befannt­­h­ zu Gunsten Rocheforts zurückgetreten ist, in Person, Nocefort durch seinen Stellvertreter Delattre Im der ersten, die am Mittag im Re­staurant Constant eröffnet ward, ging es ziemlich ruhig her. Die drei Genannten kamen sämmtlich zum Worte, sie fanden sämmtlich reichli­­chen Beifall. Zum Schluß der Versammlung erhob sich im Saale der Rufe: Vive Rochefort ! Aber wie um das gut zu machen, empfing die Dienge, welche sich vor der Thüre versammelt hatte, Jules Favre beim Heraustreten mit lautem Beifall und alle Häupter entblößten sich. Die zweite­ Bersammlung (Nachmittags in der Rue des Cordelierg) hatte im Wesentlichen denselben unentschiedenen Charakter, obgleich er bedeutend stürmischer in derselben zuging, so stürmisch, daß weder Sales Fam­e, noch seine Gegner zum Worte kommen konnten. Nachdem der Erstere sich eine Viertelstunde lang bemüht, des Lärmens Herr zu merden, trat er einen Nachzug an, der einem Theile der Anmwejenden Gelegenheit gab, ihm eine stürmische Ovation zu bringen. Im Ganzen zeigte ich also auch diese Versammlung ihm nicht feindselig. Dagegen wurden gestern Abend im Quartier Latin mehrere Versammlungen abgehalten, in welchen die Kandidatur Noche­­fort"3 entschieven das­ Medergewicht behielt. CS gereicht Yules Favre sehr zum Schaden, daß der Regierungskandidat Savart in dem Schreiben, worin er seinen Rücktritt anzeigt, die Wähler auffordert, für Favre zu stimmen; damit wiederholt sich dasselbe Spiel, welches Ollinier um sein Bari­er Mandat gebracht hat. Dieser Umstand ist so mißlich, daß die Journale, meldhe Favres K­andidatur vertheidigen, zum großen Theil jenen Brief nicht abzubruchen wagen. Es liegt auf der Hand, ‚daß zwischen Du­ivier und Favre ein beträchtlicher Unter­­schied besteht, aber es genügt, daß man von legteren von fern mit der Regierung in Verbindung­ bringt, um seinen Aussichten zu sehauen. Die radikalen Blätter verfehlen nicht, aus viesem Umstand Kapital zu schlagen und andererseits zieht der „Constitutionnel” von „Siecle" heute damit auf, daß sich nun die Tattit, welche dieser gegen Olivier angewandt, gegen ihn selber wende. „Wir fordern von „Siecle“ auf — jagt Herr Michel — aufmerksam die Polemik durchzulesen, welche wir betreff3 der Kandidatur Olliviers gegen ihn geführt. Wenn er nur die Namen ändert, kann er sich verselben gegen die Gegner Jules Favre’s bedienen.“ Im Fall des Miklingens, meint ferner der „Constitutionnel”, könnten sie sich miteinander trösten. Dies Alles sieht für Favre nicht günstig aus, der Stein ist einmal ins Rollen gekommen. Ein anderes Argument, welches die Anhänger N­oeforts geltend machen, ist dieses­ . In Paris werden jedenfalls zwei Mandate vakant, denn Jules Simon wird für Bordeaux und Bancel für Lyon annehmen. Vielleicht auf ein drittes, wenn Gambetta für Marseille annimmt, wo seine Wahl kaum zweifelhaft it. Von diesen Man­daten ist eines Jules Favre ganz sicher, ein anderes bleibt für Glais Bizoin übrig. Aber Rochefort wird überhaupt nicht gewählt, wenn er nicht im siebenten Bezirk gewählt wird. Für ihn it eine Niederlage entscheidend, für Laure nit.­­62 ist Ne eine Schlußfolgerung, die mehr als einen Wähler bestechen­ dürfte: " | a a ES a A ázblááls Ha vi Ei = "2 ERE ERBE ee ve RR Éve ee ÉS KEN ASKÉVÉG SZÁE ÁS bet RN TE r­en reg DUL TÉN ee

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