Pester Lloyd - Abendblatt, Dezember 1883 (Jahrgang 30, nr. 276-298)
1883-12-03 / nr. 277
188—z:277s »Y .«.., in3kr.in allenPe E IR Budapest, 3. Dezember. A. 0 Mit den zuversichtlichen Worten, die Kaiser Wilhelm vor etlichen Tagen dem Präsidenten des preußischen Landtages gegenüber über die Erhaltung des Seltfriedens und über die Befreiung in im Verhältnisse Rußlands zu dem dbentsch-österreichisch-ungarischen Bündnisse gebraucht hat, ist die Anregung zu einem Ausz tausche höflicher Freundscafts-Versicherungen gegeben worden, an welchen alle Journale, die zur offiziösen Garde in Berlin, Wien und Petersburg gehören, sich betheiligen. Die Offizieren in Berlin und Wien waren stets voll Liebenswürdigkeit und milder Nachsicht für Rußland ; ihre Haltug zeigt Jonas keine auffällige Veränderung. Desto bemerkenswerthei it die Schwerfung, die sich in der uffaschen Breite vollzogen und die zu markant und zu einnüthig is, als daß man die Vermuthung, daß Hiebei ein höherer Wille oder Befehl zur Geltung geflommen, zuvüd weisen könnte. Die Petersburger Regierung faun also, wenn sie will,auch in Fraen Der auswärtigen Boltitit die rip Kirn Sourhmale bis zu einem gewissen vade dirigiren. Dir wollen diese Erfahrung gut im Geldptniffe behalten. Die xufsische Presse stellt gegenwärtig für ein gutes Einvernehmen mit Oesterreich-Ungarn nur eine Bedingung auf, die nämlich, daß unsere Mon kn alle weiteren Eroberungspläne auf dem Gebiete der Balfan-Halbinsel aufgebe. Nicht um Nußlands willen, vielmehr aus den Bedürfnissen unseres eigenen Staates heraus ist die politische Enthaltsamkeit für das Gebiet der Balkan Halbinsel seit Jahren zu einem der Hauptsächlichen Programmpunkte der österreichisch-ungarischen Orientalitis erhoben worden. Diese Bedingung eines freundschaftlichen Einvernehmens mit Stubland war also erfüllt, noci jie gestellt worden. Dabei ist man in Wien so anspruchszo8, nicht einmal die gebührende Neziprozität von Deretersburger Regierung zu verlangen. Die legtere genkt sich in der That nicht, den dominirenden Einfluß, den sie inulgarien errungen, in jeder Art auszubeuten. Wie duhand seine Gewalt in Bulgarien auf militärischen Gebieten verwerben weiß, davon hat die von dem Obersten Kaulbars bgeschlossene Konvention eine Borstellng gegeben. Neuestens tanch ein Unternehmen ins eben gerufen worden, welchesarauf angelegt ist, dem russischen Einflusse in dem Verkehrs- und Wirthschaftsleben Bulgariens zu höherer Geltung zu verhelfen. Petersburger Berichte melden nämlich, nach dem Kürten Gagarin für die Etablirung eines regelmäßigen Schifffahrts-Berfekehrs in dem Schwarzen Meere. und Deranau zwischen Rußland und DD tgas vien Die usterffügung der Regierung und eine Fahrt t der Subation VB-1 50.000 ARubel zugesichert worden Die neue Schifffahrtlinie wird den Verkehr zwischen Odessa und Bistovo mit Stationen in Ismaila, Galag, DBraila, Tiehernamoda, Silistria, Turtufai und Ruftschut unterhalten. Sie ist bestimmt, eine russische Konkurrenz der österreichisch-ungarischen Donau-Dampfschifffahrt-Gesellschaft zu bilden und wird der Legteren wohl mannigfach zu Schaffen geben. — Die Kommission zur Kontrole Des Seligionsand Euchenfonds hielt gestern unter dem Präsidium des Fürstprimas Simor und des Kronhüters Sofef v. Sylävy eine Eigung, in welcher die Mitglieder Kardinal Haynald, Graf Sohan, Eszhály, Bischof Ipolyi, Muszslay, Prilehky, Bartha, Hajil, Andalházy, Berzeviczy, ferner die Ministerialräthe Forker und Boncz, der Fönigl, Rath Hanzely und Neferent Rudnyansky anwohnten. Die Vorschläge des Zehner-Sublimites betreffend die Organisation der Bombsverwaltungs-Center, die Schlußrechnungen 1882, das Budget 1884, ferner die Vorschläge des Dreier-Komites betreff. Herstellung des Gleichgewichtes zwischen den Ausgaben und Einnahmen des Religions- und Studienfonds wurden acceptirt und mehrere Zuschriften des Kultus- und Unterrichts-Ministers zur Kenntniß genommen. Die Beschlüsse der Kommission werden Sr. Majestät unter Dreist. sz Die reichstägige liberale Partei hält am 4. 6, 5 Uhr Abends, eine Konferenz. | . a.«s.«n-.s «. - -s.g-»«-.—« Aus dem Beischeiage, von der heute fortgelegten Verhandlung der Steuervorlage schien die geehrte Opposition die Freuden einer Budget-Generaldebatte, die ihr für heuer duch das Asyndeninflitögeset entrückt worden, antizipiren zu wollen. Denn nur nur Géza Györffy, der den Vertretern der Borlage ein kleines Borpostengefecht lieferte, sondern auch Dito Herman und Paul Somisch bekämpften die Negierung auf der ganzen Linie deren Finanz und wirthschaftlichen Besitit und es darf wohl konstabiert werden, daß die beiden Lebteren ein großes und aufmerksames Auditorium an zwei Stunden lang zu fesseln wußten. Für die Vorlage traten heute Ludwig Fefete und Thaddä aus Prilepsy in die Schranken, Ersterer um naczumeisen, daß die geplante Erhöhung im Grunde genommen eine geringfügige ist, da sie — was die Grundsteuer betrifft — per Soc blos fünf Kreuzer bedeutet und Beterer, um auf Grund der Resultate der Schlußrechnungen femwohl die Größe wie auf die Niüslichkeit und Nothunwendigkeit der in den „Testen Degennien gemachten Investitionen zu betonen. Anläßlich der Rede Sonffich’s ereignete sich eine durch einen Zroifhenruf Eles’ verursachte, sehr erregte Episode. Sontifich sagte nämlich, einen Nachblic auf die Vergangenheit werfend, unter Anderen : Die Denk-Bartei hatte schlecht gewirthschaftet. Da rei Ete 3 dazwischen : Zalang-Dombovar ! Somifid: Was war das ? (Lirnt.) Gestatten Sie mir, den Verdacht auf Den zu wälzen, der ihn gegen mich ausgesprochen und zugleich zu sagen, daß, wer so verdächtigt, Fein homneter (becsületes) Mense ist. (Lebhafte Zustimmung links. So ists ! Langanhalder Lärm.) Redner führte dann aus, daß die Zalany-Dombovärer Bahn beantragt wurde, um der Südbahn, deren Tarife zu hoch waren, ein Gegengerocht zu bieten. Man wünschte allgemein, daß die Donau mit der Drau verbunden werde, und nur die Engherzigkeit per Regierung trug Schuld daran, wenn die Linie blos bis Bätta- BEE ging. 5 Nach der Rede Somffih’s erhob si in persönlicher Angelegenheit in Heinrich Ele 3: Geehrtes Haus! Ich war es, der den Zicheneuf Zalany-Dom bevorthat! (Ein Ruf von der äußerten Vinen : Sie haben es aber auch schen bereut!) Ich habe es nicht bereut. Und ich hatte einen Grund zu diesem Zmoifcheneuf, denn ‚der geehrte Here Abgeordnete gestand selbst, daß die Deälarter schlecht gemirthischaftet habe und da die Bárányombovärer, Bahn gerade damals entstand, fiel mir dieselbe In Folge einer Speen-Insoziation ein. Mein LZmwitchenruf war somit nicht unbegründet. Syn Verbindung damit erfläre ich, daß mir die Absicht, den geehrten Heven Abgeordneten individuell zu verdächtigen, fernlag. (Zustimmung.) 30 war damals nicht Mit- En des Hauses, nahm an dessen Wirken nicht theil, und kann dazer nicht woiffen, weiß auch nicht, ob der geehrte Herr Abgeordnete an dem Zustandekommen dieser Bahn beteiligt war. Thatsache ist es, daß die Zalany-Dombovárer Eisenbahn für eine nicht rentable Bahır gilt. Doc hatte ich nicht die Absicht, die Person des geehrten Herrn Abgeordneten zu beleidigen. Indem ich dies erkläre, erwarte ich von beim geehrten Herrn Abgeordneten, daß er, als alter Barlamentarier, poiitenerde, was ich jei von ihm erwarten kann , wie ich mir denanch vorbehalte, zu willen, as ich zu thun habe, wenn diese meine Erwartung nicht in Erfüllung gehen sollte. (Lebhafte Zustimmng.) Paul Somffidh: Der geehrte Herr Abgeordnete sagt, daß er die Zaling-Dombovärer blos in Folge einer Ideen-Assoziation erwähnt hat, die ich hierauf machte, nicht am daß daher auch die Bemerkung, Plate war. (Zustimmung.) Hiemit hatte diese Episode, dank der Mäßigung Éles? und dem gentlemanlifen Eingeständnisse Somffich’, daß seine Bemerkung nicht am Plage war, eine allgemein befriedigende Erledigung gefunden. Nachdem so Nikolaus Ferenczy und Albert Kiss die Vorlage bekämpft, wurde die Debatte für heute abgebrochen und Géza Bolónyi konnte seine Interpellation an den Zustizministr in Sachen 008 Konfliktes zwischen dem Korpskommando und dem Budapester Strafgericht motiviren. Die Interpellation lautet: Sinterpellation an den Herren Justizminister. 1. Sitz3 wahr, daß zwei ungarische Staatsbürger Namens Stefan Horváth und Franz Birágos durch den kompetenten Budapester Fön. Gerichtshof als Strafgericht verurtheilt wurden und dieses Urtheil von der Fön. Tafel bestätigt wurde ? 2. Ist es wahr, daß die erwähnten Verurtheilten nicht zur bewaffneten Macht gehörende, nicht im aktiven Militärdienste stehende Individuen sind ? 3.86 es wahr, daß die verurtheilten Angeklagten bei der Publikation des Wetheils der Fön. Tafel trot der vorschriftsmäßigen Verladung deshalb nicht erschienen sind, weil ihnen durch einen Berfehl des Budapester Skorpskommandos das Erscheinen bei der Urteilspublikation geradehin untersagt wurde ? .. 4. Sites wahr, daß der Budapester £. Gerichtshof am Strafgericht nach Kenntnißnahme dieser Verordnung des Korpsfomman- 008 das zweitere Verfahren eingestellt hat ? 9. Sites wahr, daß die hauptstädtische Polizei schon Damals, als sie über die Einlieferung der nunmehr verurtheilten Thäter an 083 Strafgericht entschied, dies auf der Grundlage that, hab Das Ministerium des Innern den seitens des Korpskommandos gegen die Sompetenz der Polizei und des Strafgerichtes erhobenen Vorwand verworfen sind das Interventionsrecht der Hauptstädtischen olizeibehörde und des königl. Strafgerichtes festgestellt hatte ? . 6. In Falle, daß die in den früheren Fragen enthaltenen Schatsachen wahr sind, hält der Herr Miinister das in dieser Gage beobachtete Vorgehen für vereinbar, mit unseren Gefegen und tantentlich mit §. 5 ©.U. V . 1878, §. 54 G.A. XL. 1868, den SS. 20, 23, 25 ©.X. IV : 1869 2 ‚7. Hat der Herr Minister Schritte gethan, um für solche gröbliche Verlegung der verfassungsmäßig geschaffenen und durch den gekrönten König sanktionirten Gefege und des Ansehens des Ge tichten das Korpskommando zur Verantwortung zu ziehen? Wenn ja, worin bestehen diese Verfügungen ? SE der Herr Miinister geneigt, die gegenüber dem Korpskommando zu verschaffende Gatisfation dem Hause seinerzeit zur Kenntniß zu bringen ? 9. Gedenkt der Herr Minister betreffs Abschaffung der Militärgerichte auf ungarischen Staatsgebiete in Friedenszeiten und Durchführung des W Prinzips der Gleichheit vor dem Gehege dem Laufe eine Vorlage zu erstatten ? Und wenn ja, wann gebenst er dies zu thun ? Hiemit wurde die Siung geschlossen, a wird verlesen und Präsident Bechy eröffnet die Sigung des Abgeordnetenhauses um 10 Uhr. — CSoriftführer: Zsilingfy, Nalovhfy, Dufa und Fenyvessy. — Auf den Minister- Fauteuils: Tipa, Graf Szápáry Trefort, Bedefovigd und Kemény Das Protokoll der Letten Gibung authentizirt. Präsident legt eine Zuschrift des Minister-Präsidenten vor, mit welcher dem Hause bekannt gegeben wird, daß Ce. Diasestät mit a. b. Entschließung vom 1. Dezember den General der Kavallerie Baron Ramberg Seiner Stelle als königlicher Kommissär für Kroatien enthoben, ven DObergespan des Naaber Komitats Grafen Khuen-Héderváry zum Banus von Kroatien ernannt, den Minister von Kroatien Koloman Bedetovpid in seinem Ante Wird zur Kenntniß genommen. 5 Mehrere Gefuche des Raaber Komitates gehen an den Petitions Ausschuß. Kommunikations Minister Baron Kesmend überreicht einen Gefebentwurf über die Regulirung der heiß und ihrer Nebenflüsse, über die&ntmwässerung der mundirten Flächen und über die Organisation der Regulirungs-Gesellschaften. Die Vorlage geht an den Stommunikations-Ausschuß. Kommunikations Minister Baron Fessenhyp überreicht einen Bericht über die im Jahre 82 im Kommunikations-Netfort vorgenommenen nicht-prälimenirten Ausgaben. Der Bericht geht auf den Schlußrechnungs-Ausschuss. Alexander Hegedüö üjberreicht den Bericht des Finanz- Ausschusses über die Judemnitäts-Vorlage.—Der Bericht wird mit Umgebung der Sektonen auf die Tagesordnung gestellt werden. Geraszsolonyi hat eine dringliche Interpellation in Angelegenheit des Konfliktes zwischen dem Budapester kön.Gerichtshöfe und dem Budapester k.k.Korps-Kommando angemeldet-Die Interpellation wird in der üblichen Zeit motivirt werden. Folgt die Tagesownung:Fortsetzung der Spezialsdebatte über den Einkommensteuergesetz- Entwurf. Géza Györffy polemisirt mit dem Referenten, den er den (Zigeuner) Primas der Referenten-Tribüne nennt und den Geiger („hegedüs”) der Finanzvorlage nennt, dessen Musiziren das Land stets viel Geld tostet, mit Movics und schließlich mit dem Finanzminister, dessen Zifferngruppirung er einer eingehenden Ktit unterzieht. Er drüht seine Zweifel darüber aus, daß die Investitionen die Steuerfähigkeit besonders heben werden ; am allerwenigsten könne den in Bosnien und in Kroatien investirten Millionen diese Wirkung zugeschrieben werden. Das Ministerium, das in neun Jahren sein Programm, das in der Herstellung des Gleichgewichts im Staatshaushalt bestand, nicht verwirklichen konnte, müßte eigentlich abtreten, nicht aber dieses Gleichgewicht durch Steuererhöhung herstellen wollen. Er will seinen Wählern nicht D dieses Weihnachtsgeschen? mit nachhause bringen und nimmt den Antrag Helly's an. (Beifall auf der äußersten Linken.) Ludwig Fefete findet, daß man hier am jede Klaffe denkt, nur an die Ärmte nicht; so kommt es, daß die indirekten Steuern Bahn nicht, als Verdächtigung, sondern 4 der äußersten Cinsen) Und in einer Zeit, da Die Machsphäre der mehr tragen, als die direkten. Das Tabakmonopol allein trägt mehr als die ganze Grundsteuer. Gegen Helfy gewendet erklärt Nedner, die Belastung, welche die Vorlage dem Grundbefit auferlegt, sei nicht so groß, sie mache im Ganzen fünf Kreuzer per Buch. Gr acce ptirt die Vorlage. » Otto Herman: Aus authentischen Berichten: über die Konferenzen der liberalen Bartei missen wir es, daß im Schoße Derselben Stimmen Iaut wurden, melde die Ueberzeugung ausdrücken, daß die Nation neue, zumal solche neue Lasten nicht mehr ertragen kann. Aber der Minister-Präsident machte aus der Gage eine Kabinetsfrage und dieselben Abgeordneten, die Davon überzeugt sind, daß das Land diese neuen Steuern nicht mehr ertrage, sie fehnden sich nun an, die Vorlage zu votiven. Sie thun es, weil ihr Wahlspruch, lautet, biegen oder brechen; Tiba bleibe, wenn auch 008 Baterland darüber zugrunde geht. (Beifall auf der äußerten Linien.) Sp m wurden denn die Interessen der Nation aufgegeben und die ganze Debatte muß steril sein,weil die Annahme der Vorlage schon in vorhinein beschlossen ist. Der Referent und die vielen Mitglieder der Regierungspartei, die für die Vorlage stimmen, obgleich sie von der Schädlichkeit derselben überzeugt sind, sie „Pflichten eben der These bei, die Moriz Wahrmann im legten Reichstag aufgestellt, daß man nämlich nicht die Steuerfähigkeit der Bürger, sondern Die Nothunwendigkeit in Betracht ziehen müsse, so es sich um die Erhöhung der Steuern handelt. . Nun, geehrtes Haus, eine Negierung, welche seine Rücsicht nimmt auf die Steuerfähigkeit des Landes, die hat auch nicht das Recht, die Leitung der Nation in die Hände zu nehmen. (Beifall auf der äußersten Linken.) Der Referent fordert die Opposition auf, diese solle eine positive Basis angeben, auf welcher wir aus den finanziellen Berlegenheiten auf anderem Wege herauskommen könnten. Yun, nicht nur Ungarn leidet an finanziellen Wirren, auch andere Länder befanden sich in schwierigen Situationen, aus denen sie sich aber herausgearbeitet haben, und auch wir müssen dasselbe Mittel anwenden, um aus unserem finanziellen und wirtsschaftlichen decrescendo herauszukommen. Als Amerika nach seinem legten großen Kriege tiefige Lasten auf fi nehmen mußte, da war es ein einfacher Holzbauer, der der Nation den Weg zur Netzung zeigte und der bestand darin, daß er alle nationalen Faktoren in die Hand nahm, die ihm zu diesem Behufe geeignet schienen. Frankreich, nach dem lechten deutschen Kriege, that das nämlich je und auch der Bismarck des geeinigten Deutschland sucht alle nationalen Faktoren zur Lösung des finanziellen Problems zu nügen. Sa, wir sehen es in jedem Privathaushalt, daß Derselbe nicht ordentlich geführt werden kann, wenn nicht alle Dispositionen in einer Hand zusammenlaufen. Meide Faktoren halten Sie nun in der Hand? Sind Sie heffen sicher, daß man Ihnen nicht einen Stich durchre Mednungen mat? Auch Koloman Szell hatte bereits begonnen, Die Ordnung im Staatshaushalt herzustellen, fein legte Exrpose als Usalam nach dieser Richtung auch bereits einen vollständigen Blan, Bosnien dazmifhen und zerstörte seine Zirkel (Lehafter Beifall auf ‘wen bestätigt habe. Es ist natürlich, Delegationen erweitert werden soll, da ein T. E. Familienrath und Geldbuten von 100 bis 500 eine Kasernen-Agitation als Ihre Berechnung über den Haufen werfen kann, wie können Sie da sich heffen berühmen, daß Sie die Bügel in den Händen haben ? Sie sagen, das Defizit ist groß und Sie wollen nicht neue Schulden machen; und da erhöhen Sie die Steuern, damit Sie im Volke den legten Funken des Vertrauens in den Parlamentarismus erfuiden. Nedner beruft ei nun darauf, daß er im legten Sommer verschiedene Gegenden des Landes bereit und überall, wo er sich mit dem Volke in ein Bespräch einließ, dem größten Mißtrauen begegnete. Die armen Leute, wittern nämlich in jeder Frage eines Fremden eine neue Konskription und eine neue Steuererhöhung. Er weist darauf hin, daß im legten Jahre wieder 12.000 Menschen aus Ungarn ausgewandert sind, aus einem Lande, dem doch eine Einwanderung so noth thäte. Und was treibt diese Leute in die Fremde, weit übers Meer ? Der Steuerbruch, dem sie zuhause ausgefecht sind. Anstatt die Sinefuren abzuschaffen, welche die öffentliche Moral depraviren, erhöhen Sie nur die Steuern und zwingen die Leute auszuwandern. Sie heben immer neue Steuern ein, aber es wird Ihnen nicht gelingen, Diefeg Danaidenfaß zu füllen. (Elsen-Stufe auf der äußersten Linien.) Und weil ich nicht glaube, daß Sie mit Hilfe dieser neuen Steuererhöhung das Land aus den finanziellen Wirren retten werden und weil ich alles Heil blos von der finanziellen Unabhängigkeit des Vaterlandes erwarte, lehne ich die Vorlage ab. (Elsen-Hufe und Applaus auf der äußersten Linken.) Thaddäus WBhlegtyg fühlt sich verpflichtet, zur Sache zu sprechen ; dennstiemand kennt die Finanzlage besser als er, der sie seit fünfzehn Jahren pflichtgemäß damit beschäftigt. Vorredner sagte, alle von S Finanzminister bisher eingereichten Budgets seien filliv gewesen. (Nufe auf der äußerten Linken: Die Schlußzecchnungen rechtfertigen diese Behauptung !), Ah weiß, was die Schlußrechnungen rechtfertigen. (Nute auf der äußersten Linken: Wir wissen es auf Heiterkeit.) Bergebene rufen Sie dazwischen, mich werden Sie nicht in Berlegenheit bringen. PRar Der Herr Abgeordnete Herman sagte, mir hätten es vor Jahren unternommen, die Finanzen zu regeln und hat sich dabei ganz richtig auf eine Rede Koloman SzcWS berufen, deren ich mich alle erinnere. Er sagt ferner, dieses Programm habe Fiazzo gemacht. Gegen diese Behauptung Herman’s gewendet, sagt Nedner, er werde us Niemand Kredit gewähren, wenn wir unsere Zaehlungs- Unfähigkeit verkünden, wie Herman es gethan. (Mufe auf der äußersten Linken: Das wäre zu wünsten!) Ich bitte das Amt des Finanzuriniiters zu Übernehmen; wenn Sie ohne Kredit regieren können, will ich Ihr getreitester Anhänger sein. (Bewegung linke.) Man sagt, die Vorlage habe seinen Zied. Ein diesultat hat sie jedenfalls: sie beschafft ohne Anleben jene Summe, welche zur Herstellung des Gleitgerichtes im Ordinarium nothwendig ist. Nedner vertheidigt nun die Finanzpolitik der Regierung, spricht von den unerläßlichen Ausgaben des Staates; der Bau des Zentralbahnhofesann nicht unterbrochen werden, die Theißregulirung it nicht abgeschlossen, die Eisenbahnen sind nicht ausgebaut. Die Donau Regulierung muß fortgeseht werden. Wenn All dies geschehen, kommt die Baluta-Regulirung. All dies wird die Nation materiell kräftigen. Wenn wir aber unsere Zahlungsunfähigkeit proflamiren, — welches Schicsal haben wir in Europa zu gemärtigen ? Die Steuererhöhung ist allerdings eine heille Sache, ja über eine gewisse Grenze hinaus eine gefährliche. (Nufe lints: Wo ist die Grenze?) Dort, wo das Kapital angegriffen wird. An Betreff der Grundsteuer hat Nedner am Dirersionsrath einer Hypothetenbank die Erfahrung gemacht, daß die Tarlehenswerber immer gebeten haben, nicht die Steuer als Basis des Werthes anzunehmen, weil dann der Werth zu gering bemessen wäre, sondern eine neue Schoßung zu veranlassen. Von den Stener-estanzen sprechend sagt Nedner, der Fehler liege an der Stener-Administration, welche unbedingt reformirt werden müsse. Nedner bittet den Finanzminister, mit voller Energie an dieses Werk zu gehen. ( Die Lage ist sicherlich) kritisch , aber es ist doch eine reltfante Sügung des Schicsals, daß eben fest, da hier die Zahlungsunfähigkeit Ungarns proflamirt wird, die ungarische Rente in die Höhe geht. Nedner nimmt die Vorlage an. (Beifall rechts.)eiteres im Morgenblatte. Gesehentuus über die RRegulirung Der Theiß und ihrer Stebenflüsse, die Entwässerung der Thäler dieser Flüfse Sowie über die Organisation der Verwaltung der Segulirungs und Entwässerunges Gefellschaften, Abschnittl §. 1. Die Negulirung der Theiß und ihrer Nebenflüsse, sowie die Entwuffelung der Thäler aller dieser Flüsse bilden in technischer Hinsicht ein einheitliches Ganzes, welches unter Leitung des Ministers für Kommunikationen und öffentliche Arbeiten zur Ausführung gebracht wird. Die Entwässerung und die Ableitung der Binnenmaffer bewerfstelligen im Sinne der bestehenden elite und kraft des gegenwärtigen unter Aufsicht des Ministers für Kommunikationen und öffentliche Arbeiten die Gesellschaften. Die im Interesse der Schifffahrt nothwendige Negulirung des Sslußbettes läßt der Staat auf eigene Kosten durchführen ; alle zum Behufe der Entwässerung nothwendigen Arbeiten dagegen, also auch die zu diesem Briede erforderliche Wertregulirung haben die Gesellschaften auf ihre Kosten zur Ausführung zu bringen. §. 2. Die Gesellschaften, die in den Thälern der Theiß und ihrer Nebenflüsse sich nach Grenzen, die zur Lösung der Aufgabe ungeeignet sind, konstituirt haben, sind mit neuer Gintheilung zu reorganisiren. Diese Reorganisation auf Grund einer Neueintheilung alterrt nicht die finanzielle Sonderstellung der früher bestandenen und in die Reorganisation einbezogenen Gesellschaften hinsichtlich der aus der Vergangenheit herrührenden Lasten. Im Uebrigen bleibt die Feststellung der Modalitäten und Bedingungen der Vereinigung der Vereinbarung der betreffenden Sinterefsenten vorbehalten ; in Fällen, wo dieselben innerhalb des vom S Kommunikations-Minister nach Mabgabe der Verhältnisse anzuberaumenden Präklusivtermins fi) nicht sollten vereinigen künnen, hat nach Anhörung des Theikthal- Central-Ausschusses von Fall zu Sal der Kommunikations-Minister zu entscheiden. Be $. 3. Der Minister für Kommunikationen und öffentliche Arbeiten wird ermächtigt, in den Thälern der Theiß und ihrer Nebenflürsfe jene Inundationsgebiete, welche bislang dur Geähubdämme nicht gesichert sind, zu diesem Behufe von Antswegen irgend einer bestehenden Gesellschaft einzuverleiben, beziehungsweise aus den Interessenten solcher Inundationsgebiete eine Gesellschaft zu bilden.Desgleichen wird der genannte Minister ermächtigt, in allen jenen Fällen, wo auf Grund der technischen Inundationsgebiets-Entwickung ein und das nämliche Gebiet in das Snundationsgebiet zweier Geellshaften entfiele, diese gemeinsamen Sanundationsgebiete, nach Anhörung der intereffirten Gesellschaften unter den festeren aufzutheilen, beziehungsweise die Grenzlinnie zwischen den Gesellschaften festzustellen. §. 4. Die Interessenten sind nach den statutarisch festgestellten Modalitäten zur Generalversammlung einzuberufen. In der Generalversammlung besiten je 100 Schußjoche des Snundationd-Gebiets, solche dies durch die Statuten fon a priori festgestellt worden, je eine Stimme, die Grundbefiger, die mehr als 100 Schäbjoche oder eine Werthzunahme von mehr als 1000 Gulden repräsentiren, beziehungsweise deren Bevollmächtigte besigen jo viel Stimmen, als Barzellen zu je 100 Schäßjochen, beziehungsweise Werthzunahmen von 1000 fl. ihr Eigenthum sind. Sie weniger als 100 Schäbjoche, beziehungsweise eine geringere Werthzunahme als 1000 fl. repräsentirenden Grundbefiter bilden eine Gruppe und bereiben in der Generalversammlung so viel Stimmen, als ihr Befit im Saundertonsgebiete 160 Schäbjoche, beziehungsweise Werthzunahmen von 1000 fl. in sich tat. In dem Falle jedoch, daß Befiber, die 100 Schäbjoch repräsentiren, sich freiwillig nicht vereinigen, sind Diese durch die Gemeindevorstehung in oben angeführter Meile zu vertreten. Die em bringen sind in vorhinein dem Gesellschafts-präsidenten anzumelden. Die bereits bestehenden Gesellschaften sind verpflichtet, ihre Statuten, insofern diese anderweitig verfügen, im Sinne dieser Bestimmungen zu modifiziren. 8. 5. Die Hauptagenden der Generalversammlung sind : bis a) Feststellung der Gesellschafts-Statuten oder deren Modifikation. Die nach dieser Richtung erbrachten Bestimmungen sind nebst den Statuten vor deren Snölebentreten dem Kommunikations Ministerium behufs Genehmigung zu unterbreiten. b) Feststellung des Ausschusses der Gesellschaft, der Beamten derselben und des Dienstpersonals, sowie des Standes und der Besoldung der Dammmächter, ferner die Fesstellung des Wirkungsfreises der Beamten, solwie des Verhältnisses derselben untereinander unter Rücksichtnahme auf die V Bestimmungen Dieses Re feßes und mit Vorbehalt der Genehmigung 063 Kommunications- Ministers. c) Feststellung des Jahresbudgets und der Bededingsnodalitäten für die gesellschaftlichen Ausgaben auf Grund der Vorschläge 065 Ausschusses. Diese Beischlüsse sind bis 15. Oktober des vorhergehenden Jahres im Wege des kompetenten E. Stromingenieuramtes behufs Genehmigung dem Konmunilations-Minister zu unterbreiten. Im Falle nicht genügend motivirten Beiräumens Dieses Termins, kann der Konmmunilations-Minister über die betreffenden Gesellschaften XX: 1880 zu Gunsten des zu bildenden Meservefonds einzubezahlen sind. Be. Ueber den zu unterbreitenden Budgetvorschlag entscheidet, der Minister innerhalb 60 Tagen. Sollte der Minister während dieser Zeit sich nicht äußern, soll der Budgetvoranschlag als genehmigt zu betrachten. = ; d) Besorgung aller jener_ Agenden, welche ihr laut 6... XXXIX: 1871 und XXXIV : 1874, ferner laut gegenwärtigen Geset und laut ministeriellen Verordnungen zulonmen. £ a 8. 6. Der Ausschuß der Gesellschaft besteht aus einem Präsidenten und mindestens sechs Mitgliedern. · »F und unter“ Re Er wählt sämmtliche Beamten der Gesellschaft ($. 8), Tontro insbesondere die Manipulation der gesellschaftlirh deren Thätigkeit, Yihen Geldgebahrung, prüfung der gesellschaftlichen erfüllt im Allgemeinen al’ das, womit fie die SAN. XXXIX : 1871 und XXXIV ; 1879, fomie das vorliegende Gefeb, die Verordnungen der Negierung und die Statuten der Gesellschaft, sowie einzelne Beschlüsse der Generalversammlung befleiden. Für Erfüllung der Pflichten des Ausschusses Mitglieder desselben verantwortlich. 8. 7. Das Beamtenpersonal der Gesellschaften besteht aus dem Direktor, dem Ober-Ingenieur (Ingenieur), der entsprechenden Anzahl von Abschnitts-Angenieuren, dem Kassier, dem Kontrolor und dem erforderlichen Hilfspersonal. i «Der Direktor s und der Oberangenier(J»ng»em·eur)werden« ständig engagirt und können nur im Wege einesz Diszmlmnars Verfahrens oder kraft eintes gerichtlichen Urtheils entlassenj werden.· DeI geringeren Gesellschaftenroir»d gestattet,Insofern dieselben vermöge ihrer materiellen Lage alle diese Beamten nicht bezahlen können,ohne Gefährdung ihrer Aufgabe mit Genehmigug des Kommunikations-91 Ministers weniger Beamte anzustellen. «.».«-7.«· Gegen die Wahl der Beamtenkanthikkzjen 15 Tagen-" nach erfolgter Wahl an de1 1 KommunikationsMinister geschehen, welch Lebterer die Wahlen, sei Totalität annulliven fann, die Annullivung fügungen unverzüglich zu treffen sind, die Verwaltung der Gesellschaft seine Instruktionen vom Ausiuffe, beziehungsweise, falls derselbe nicht beisammen ist, von dem Präsidenten. jährige Praxis Die technischen Agenden verflieht der Ober-Ingenieur (Ingenieur) kann nur Der gerwählt werden, der ein Ingenieur-Diplom befist in Wasseroder Schusdamm-Bauten aufzuwessen vermag ; zum Abschnitts-Ingenieur können Exhaltes feine Verschiwerde binnen 15 auch Andiotonen, die ein Geometer-Diplom befisen, gewählt werden, wenn eine zweijährige Praxis aufweisen. biefelben §11.Die der Geltung dieses Gesetzes unterliegenden Gesellschaften sind gehalten,ihre Verwaltungskosten,worunter bis Gehälter« und Nebenbezüge ihrcieanttextUnd Diener,ferner die Kanzlecispesen verstanden werden,endlich die Ausgaben für den Wassersohledurch Auswertung auf ihre Mitglieder zu bedecken. »z. Die Ausgaben zur Wiederherstelling der durch dquochwasser verdorbenen Schutzbauten sind ebenfalls im Repartmostwege zu bedecken.Um diese Ausgaben in Ausnahmsfällen im szinsehepsxpege decken zu dürfen,ist die Einwilligung des Kommunikations-Manisters im Einvernehmen mit dem Finanzminister einzuthen.Die Auss gabenzin Verstärkung der Schutzbauten über die ursprünglichen Ausmaße hincus können auch im Ansehenswege bedeckt werde 11. §12.Beide 11 zu bildenden sowie den bereits bestehenden Gesellschaften,dere 11 Juundationsgebiet noc nicht festgestellt wurde,ob der bei welchen eine neuere Feststelluug desselben erforderlich scheint, ist das dortige bis dahin erfahrene höchste Hochtwassercheaktur. Grundlage der Inundations-Gewis-Entwicklung zunehmen.In Bezug auf die Letztere entscheidet in erster Instanz die Generalversamplung, deren Beschlub den Interessenten binnen 80 Tagen mitzuteilen ist. Ist ein Mitglied mit dem bezüglichen Beschlusse nicht einverstanden, so hat es «gen, welcher dieselbe binnen Qagen, vom Tage dei sicher und unterbreitet. Das technische Verfahren bei der JoundationsEntwicklung wird durch den Kommunikationss Minister im Verordnungswegt. geregelt. « (Schluß folgt.) und 8. 10. cs it ff. verhängen, Der us an der Seite der Gesellschaft stehen ihm sämmtliche Gesellschaftsbeamten. (Ingenieur. Bum- Ober-Ingenieur wieder 8.9 Der Direktor erhält Pflicht Bücher, leitet der deren Alten, Verwaltung die es einzeln, sei es Geldfaffen und eine in welchen Falle zur Befesung Berufung in ihrer der durch exledigten Stellen die nothwendigen Berz Präsidenten einzubr inweiteren 15 Tagen behuf zmeittuftang Kommmunikations-Minister « der Mlittheilung gerechnet, bei dem definitiver Entscheidung dem welche Taut §. 17 GN. aber Ueber und sind die einzelnen Akten zwei» · fs von Engesnehigkeiten, Militärisches) Aus Wien wird uns berichtet : An militärischen Kreisen verlautet bestimmtest, daß mit dem 1. Länener 1884 ein Verordnungsblatt für das E. Tt. Herr erscheinen werde, welches das augertourliche Avancement von der Armee angehörenden Mitgliedern des allerhöchster Herrigerhhauses (darunter auch die Ernennung des Kronprinzen Nudolf zum Feldmarschall-Lieutenant) publizieen wird.Ordensverleihung. Der Betriebsleiter der Kaschau- Doerberger Eisenbahn, Herr Ober Inspektor Franz SLlich, wurde von Sr. Majestät dem König von Rumänien duch Verleihung des Sterns von Rumänien ausgezeichnet. Eine naiverittstellerin) Die Schülerin der V. 7 Kaffe, Marie Reif, in Arad, hat an die Frau Erzherzogin Marie Balerie ein Schreiben gerichtet, in welchem das Kind die Unter ftüsung der Erzherzogin erbittet. Die kleine PBetentin erzählt, daß ihr Vater von Tängst gestorben und daß ihre Mutter sich als Wäscherin nur simmerlich zu erhalten im Stande sei. Sie habe große Luft zum Lernen, betomme immer Borzugsklaffen und bitte daher die Erzherzogin, sie möge ihr — einige ihrer abgelegten Kleider feeiden. Das Gesuch der naiven Bittstellerin wurde im Wege des Ministerium des Innern dem Arader Stadtmagistrat behufs Meinungsabgabe zugeschickt. Da die Mutter der Rei wohl in Ärmlichen, keir nesmen, jedoch in kümmerlichen Verhältnissen Lebt, hat sich der Magistrat nicht veranlaßt gefunden, das Gesuch der Scleinen zu befürworten. Er Die hauptstädtische Finanzkommission verhandelte heute einen Gubfomite-Bericht in Angelegenheit des Eigenbetriebes der sädtischen Gefälle. Proponixt wird, daß nach Ablauf des jenigen Vertrages der Eigenbetrieb unbedingt ins Leben treten zu lassen sei, da dies das einzige Mittel wäre, um den Werth “dieses Vermögens-Objektes mit Sicherheit erkennen zu künnen. Die Kommission schloß sich dieser prinzipiellen Auffassung an, und es wird daher der Ertrag gestellt werden, von einer, selbst an nur versuchsweise abzuhaltenden Offektverhandlung in jedem Falle Umgang zu nehmen . Die übrigen Gegenstände er Sikung wurden wie folgt erledigt: für die Holzverkleidung des Springbrunnens auf dem Galvinplage wird ein Kredit von 780 fl. bewilligt. — Nachdem Die Verträge bezüglich der Tischler- und Schlosserarbeiten ihrem Ablauf entgegengehen, wird die Ausschreibung einer Offertverhandlung angeordnet. Vorher jedoch werden die Einheitspreise zu veridhren sein. Das zu diesem Behufe entsendete Komits besteht aus Mitgliedern des Ingenieur-Amtes, ferner aus den Herren Josef Breußner, Stefan Forgd und Ignaz Fuchs. — Auf das dem Waffen-Reservefond gehörige Haus, I, Untergasse 5 sind mehrere Tausch- und Kantofferte eingelangt. Die Kommission beschloß in Folge helfen, eine regelrechte Lizitation abzuhalten. Der Ausrufspreis wurde mit 4000 fl. festgelest. Damit war die Sigung zu Ende. Konzert zu Gunten der (aisten Salmi’s) Der „Budapesti ferfidal-egylet“ veranstaltet am 4. 0. in der Netloute zu Gunsten der Halmi’schen Waffen ein Konzert. Die Mitwirkenden sind: Fran Louise Blaha, Frau Csillag, die Herren Paul Vidor und Julius Bizouri, Zul. Nrene Szefely vom National-Konservatorium , der Mufttlehrer und Geigen-Birtuos Herr ©. Hazslingly und schließlich der Verein selbst Den Vorträgen folgt ein Tanzkänzchen. Die Einladungen sowie Karten zu 3, 2 und 1.fl. sind in der Musikalienhandlung „Harmonia“, ferner bei den Herren Nobert Gabos (Museumring), Steinhauß u. Maurig, Krempels u. Marold fanal in die Donau geleitet werden sollen. Dieser Kanal, desser Pläne das Ministerium für öffentliche Arbeiten bereits ausgearbeitet hat, wurde, von dem obern Ende des Hafens ausabend und du (Wienergasse), X. Spanics (Hatvanergasse), Sofef Nein( Wafferstadt) und Abends an der Kafse zu Haben. Im Volkstheater kann heute Abends in Folge Erkrankung der Frau Blaha die angekündigte Operette „Tempefei“ aufgeführt werden. Zur P Darstellung gelangt „Der Tuftige Sieg." (Die Varstellungen im greiiernden Hippodrom) wurden, da dieser sich in einem feuergefährlichen Gebäude, befindet, infolge eines Magistratsbeschlusses von der Polizei fistirt. . Die Angelegenheit des Nteuperter Hafens, dessen sanitäre Schäden in der Vreffe schon wiederholt ventilixt worden sind, soll nun endgültig geregelt werden. Nach einer Meksiz de3 „Nemzet“ hat nämlich der Minister des Spanern die Sache in die Hand genommen, indem er dem Eigenthümer des Hafens die Ausbaggerung des Dredens auftrug und den Bescheid fällte, daß Die Shmuswasser und Abfälle aus den Zabrilen in Zukunft nicht, wir bisher, in den Hafen, sondern dur einen zu erbauenden Sammelre: Be 77