Pester Lloyd, Februar 1910 (Jahrgang 57, nr. 26-38)
1910-02-01 / nr. 26
· — f - kEMERsJJHLTOXDsp » an z- skGe «Dre hjer-"skizzierte Geschich«ted"ekExxtstek 11ng,-.HgsG-A »··»X:18673-beweist untrmst«ösplisch,dåß wd die Gesetzgebung im Jahre 1867 diie Prärogative des Königs hinsichtlich«.der:«Vertagxung,|Schließung und Auflösung d"es·Reichstages·in vollem Bewußtsein der Tragweite ihrsess Vorgehens wissentlich erweitern,,beziehungsweise ohne Einschränkung inartikulieren wollte,·daßs dieselbe aber gleichzeitig die im 5 des G.A.IV.1848 festgestellte Maximilfrist von drei duaten«mit weiteren Garantien umgab,"um dem neu·einzuberufenden Reichstag die Möglichkeit zu bieten,die «Schlußrechnungen zu überprüfen und das nächstjährige j Budgets festzustellen."Die Gesetzgebung gab«hiemit,,dem« deKaiser’,"wiks des Kaiser.-Zist«,ohne aber gleichzeitig auch «der·Ford erung en·der Nationische des|Parlamentarismus «·«zu vergessen,das heißt gesetzlich zus verhüten,daßj das«11weinge«schränkte Majestätsrecht zur--«Verhinderung-der spTagung zdc Volksvertretung gehandhabt,werde,was ebenso-als Vorsicht,als auch als speißtraUetx aufgefaßt »werden kann.s - 3 ·— Usminderkegbar kann aber behauptet werden-denn eine vertüünftiges Auslegung des«Gesetzes und des Willens des Gesetzgebers-läßt keine cmdere Deutung t zu 4,daß,3 " bei Der Chaffimg des G.A. X.1867 teiner der gattoren der Geseßgebung auch nur an die Möglichkeit dachte, daß der ungarische Reichstag so pflichtvergessen sein, und sich eines seiner größten Befugnisse selbst begeben werde, indem er die rechtzeitige Schaffung des Budgets aus welchen Gelnden immer unmöglich macht. Denn jedes Gejeb jebt normale Verhältnisse voraus-und.kan1x"auch nur normale Verhältnisse regelm Außer-ordentliche Verhältnisse erfordern -sebenich außergewöhnliche Maßregeln und-Handlungen, können daher keinesfalls mit dem Maßstabe der gewöhnlichen’Reschtstior1n.xeitrefsensverdiejt,umso weitiger,als bei der Feststellung derselben auf unvorhergesehene Vorkommnisse naturgemäss sk keine Rücksicht genommen werden kann."Hierauf gründet sich dann die Entschuldbarkeit des Dundelns z sp eigentlich der"Rechtsverteidig—titg im wirklichen E Notstande auch auf»d"e·m-Gebiete"des öffentlichen s Respektes, welchen Zusstand aber-,ebenseiner-labilen Grenzen halber, ’sicherlichniemand,den Sinn und Gefühl für dies unbedingte s Herrschafts-des,Gesetzesichchtsstaate besitzt·,x ohnes unaussweisliches höhere Gefahr herbeiführen wird,weil-Rc«"»cht1md Gefed xkrchxzsnojIyT so entschuldbare Notwehr unbedingt 7 ensnehntc11,dessen Größe u1xd Folgen oft unbereche11 bar sind. b « ."" DiestzE Anfassung auf die G."A.1V:1848 und X.:18»67 angewendet,ka1111«behauptet werde11,daßi diese "Gefege Dich Den Reichstag verlebt werden, wenn Derselbe versäumt,; Das Budget rechtzeitig fertigzustellen und, daß eine Verlegung dieser Gefebe Durch Die Krone nur dann denkbar. Wäre, wenn die Wiedereinberufung des Neidhetages nach Ablauf der in den selber normierten Fristen erfolgen würde oder wenn die Regierung des Königs in Ermangelung eines Budgets und der Rekrutenbewilligung die Staatseinkünfte eintreiben und die Rekrutierung vornehmen würde. Von dieser Beschränkung abgesehen aber "kann Die Befragung oder Auflösung des Reichstages auch im sogenannten Exlerzustande stattfinden, weil’die Krone Dabei durch keinerlei Rechtsnorm gehindert oder auch nur eingeschränkt sird. Das ergibt sich auch aus folgender Betrachtung: ,«". Das Bucth wird durch die Regierungsdems-Abgeordnetenhauses sitz Einem Zeitpunkte unterbreitet,der dessen Erledigung ausgiebig ermöglicht.Eine Partei greift aber zu dem Mittel der Obstruktion oder einer anderen Linie des Gesetes aufgelöst u. res Ein anderes Beispiel: nd der Verhandlung des Budgets,aber bereits im Erferzustande, tritt eine Epidemie auf, welche ein weiteres Tagen der Gesebgebung unmöglich macht. Könnte in solchen Falle eine Befragung auch von den Gegnern meiner Huffassung als verfassungswidrig bezeichnet werden? Ein weiteres Beispiel: Der Ausbruch eines Krieges macht die Befragung ‚Erlerzustand nötig. Wer wird Daran vernünftigerweise Anstalt nehmen? und sehe die Antwort voraus: Das seien ganz andere Ursachen als jene, von welchen jecht die Rede it ‚oder im Jahre 1905 verwalteten. Mitnichten. Tatsächlich sind es andere Umstände, aber grundläglich it es derselbe Fall. Die Krone findet, daß die weitere Tagung des Neichstages nicht im Interesse des Landes liegt und kraft ihres unbeschränkten Rechtes macht sie derselben zeitweilig ein Ende oder löst den Neichstag auf. Ob die Inanspruchnahme dieser Prärogative im gegebenen Falle "geboten it oder nicht; das itteine Frage der Beraffungsmäßigkeit und des Gesetes, sondern der politischen Zweckmäßigkeit. Aus Techterent Grunde, aber nur aus Diesem, kann die Regierung von dem Meidhsztag, auch von dem neu zusammentretenden, zur Verantwortung gezogen werden, aber seineswegs mit der Begründung, Daß gegen die bestehende Verfassung gehandelt wurde. "Uebrigens kann ich mich zur weiteren Begründung meiner Auffassung auf die Amtuität Franz Denks berufen. Die Legislaturperiode 063 Reichstages 1865/68 ging an 10. Dezember 1868 zu Ende. In Der zweiten Hälfte des September 1868 war weder das Budget Für das Jahr 1868, noch jenes für das Jahr 1869 festgestellt und die Indentnity war nur, bis zum 30. September 1868 bewilligt. Franz Desk beantragte mit Nacsicht auf Diese Umstände, die Regierung sei anzuweisen, unverzüglich ein allgemeines Budgetgeies mit Hinweglassung der Details zu unterbreiten. „Allerdings ist dieser Antrag nicht normal,“ führte der Weise der Nation in seinen Reden vom 19. und 21. September 1868 aus, „aber auch die Lage ist nicht normal.“ Der Reichstag habe die elementare Bit, Das Budget bis zum Schluffe Des Jahres festzustellen, um zu verhüten, daß der Reichstag ohne Schaffung eines Budgetgesebes’ aufgelöst werde. Es it ziweelmäßiger und verfassungsmäßiger, ein ‚Eirappes Budget zu schaffen als gar Feines, und den Reichstag , im Ermangelung eines joden oder bloß ,nach der Schaffung eines das Budget nicht erfeßenden Ermächtigungsgeseßes aufzulösen. Die Möglichkeit einer Auflösung des Reichstages "ohne vorherige Schaffung‘ u in diesen Neden "zugegeben in der Warnung, alles’ zu" verhitten, ht Diese Möglichkeit herbeizuführen, = mn. -· - s.Nachsprägsuchtterspiegelt,«zsichs-die Auffassung Denks in seiner am 9. November 1868 gehaltenen Rede. Es handelte sich um gewisse Vorgänge im der Delegation und Um die Bewahsung des Titels „Reichsminister“ duch Die gemeinsamen Minister. „Die G.A. IV.1848 und X. 1867 verfügen entschieden, daß jeder Reichstag das Budget des nächsten Jahres feststellen muß. Das i it ein solches grundlegendes Gefäß der Verfassung, daß eine parlamentarische Regierung, daß das verfassungsmäßige Leben ohne Bezwirflichung dieses Gewebes nicht einmal bestehen kann. Wenn wir die Ausführung dieses Gewebes auf welche Art und Weise immer unmdalich machen, stürzen wir selbst einen der Grundsteine der Berfaffung und schaffen dadurch eine Gefahr für das Land, welche ich weiß nicht warn und wie gutgemacht werden wird.” Und weiter in seinem Antrage: „Das Mandat der Abgeordneten läuft binnen einiger Wochen ab; wenn wir daher die Feststellung des angenommen, troß dem Koloman Tipa vom Tiefen Zentrum der Ansicht Ausdruck verlieh, Daß gerade die Verhinderung der rechtzeitigen Schaffung des Budgets eine Waffe der Nation zur Verteidigung ihrer Rechte sei. Ich denke, die pragmatische Darstellung der strittigen Frage,insbesondere aber die Darlegung der diesbezüglichen Aufstaffung Franz Dests halfen Diese Frage in einen anderen Lichte erscheinen, als aus dem Beschluffe des Magnatenhauses. Der Erxler-Zustand ist eine traurige Beziehung unserer Berfaffung, an deren Möglichkeit Feiner jener Falstoren dachte, welche Die 6-A. IV:1848 und X:1867 geschaffen haben. Daß aber dieser Zustand die Prärogativen Des Herrschers Hinsichtlich. der. Befragung und Auflösung des Reichstages, bei objektiv-jurisiicher und vernünftiger Auslegung des Gejebes in seiner Weise beeinträchtigt, das muß aus dieser Darstellung unbedingt gefolgert werden. ‚Da dent aber fo it, fan auch die jüngste Vertagung des Reichstages Temesiwegs als verfassungsswidrig bezeichnet werden und der Beschluß des Magnatenhauses fan deshalb einer staatsrechtlichen Weberprüfung nit Stand halten, im '-——’—"«' e Vertagung des Reichstages: Budapest,31.Jr.1tuar. Die storgige Nummerch amtlichen Blatth wird das nachfolgende königliche Handschreibe xxagdcgklliiniskevs pcäsjdexxiei veröffentlichent «"·’·ss --" "Li·eber,Graf Khuc11’-Höd"crv’ckrij!Die Mit-durch Sie angebotene Dci ,mi-s-»fion Meincr111Igari«siche"u’,R·cg.ie’rung«akzeptiert(Jch11ich"t-undJch1i-tzhn1e ·.gc1xe-hn1igc11d—zttrKenntjtsideaßSie «hi11jichxlich»der»Au»flösung des Re·-i’.schs..taghs«.1111d bezüglich der Einberufung des «neu c1·rReichstages(seinerzeit eine Unterschreitung ma·ch«en·1verde11.» Bien, 31. Januar 1910. Franz Josefm.p. Graf Karl Khucn HÜödervlirijm.1)«· II«Desr.jWorklau"t«sdessköniglichen Handschreibens ksknti spricht-ist·sfeinå"r-kjmppen Fassung genau den Angabe 11,die wirj darüber in Unserem bettdblatte zu veröffent«liche11 dies ernste stets Veranlassung hatten.Es wurde neben über dieses Handschreiben vit leichtfertigen Berichtssepftattern zap auch von...einzelnen Korrespondenten——crnstci:,WienerBlätter,wie«von den j·etz'tüppig·flokierendett. pseudooffiziöse 11.Korrespondenzen so abenteuerliche,«durchaus unbeglaubigte,Mitteilung etc in die Welt gesetzh daß eine ernste Entschließung der Krone und der Regierung solchen Phantasmagorien unmöglich entsprechen konnte.Bedauerlich bleibt es immerhin,deß auch ernste Politiker,die dieses Treibetc aus eigener Erfahrung am besten kenten sollten,spr»chen Falschmeldungen aussitzen konnten und diesen a énns égide Urteil über das königliche Handschreiben bemeisen. Wir hätten sicherlich diese Bemerkung unterlassen, wenn uns nicht berichtet worden wäre, daß man auch im Sueife der Verfaffungspartei die Neigung zeigte, solche Frittische Mapßstäbe anzulegen. Das königliche Handschreiben ist gerade im. Dieser wortfargen. _ Zaffung der prägnanteste Ausdeud . . Der äber verlorene Seelen gerettet worden wären. Denn während Roda Roda und Nöfler in der ursprünglichen Form, die sie ihrer Schnurre verliehen hatten, der Ansicht des Statthalters gemäß, bestehende Einrichtungen herabwürdigten und vielleicht sogar auch, wiewohl nicht zu Haß, 10.Doch zu Verachtung aufforderten, also sozusagen direkt den Säulon des Staates rüttelten — was Oesterreich entschieden nicht lange ausgehalten hätte —, würden sie in der neuen Gestalt, die Madame Anastasie beliebte, nur die Fundamente der Republik von San Marino unterwühlen. Da diese aber eine Republik ist, möge sie auch unter dem Shhute des Königs von Italien stehen, so sind die beiden Autoren, die auszogen, um dem monachiischen Militarismus gefährlich zu merden, Kraft der Zensur genötigt gewesen, “als antirepublikantische Spötter den loyalen Geist ‚zu stärken. Nun ja — so unruhige Köpfe, die ‚gehören , überhaupt nach —Sarı Marino. Da haben sie eine bewaffnete Macht von neunhundertundfünfg Mann — die E können sie nach Herzensluft lächerlich machen. Madame Uncstafie hatte nichts dagegen. Nein — Madame NAnastasie nicht. ‚Aber andere ‚Leute. Da ist zum Beispiel der Hofstaat dieser Schönen. Er führt den Namen des Zensurbeirates. Eine Schöpfung Ernest v. Koerbers. Dieser konservativ fühlende Staatsmann verfügte über einen so weiten Blick, daß er von der Schuld, oft nahezu liberal gedacht zu haben, nicht den freizusprechen i. Er wollte die Zensur. Aber er teilte einen Senat an ihre Geste, der die Kunst gegen die Mebergriffe der Verwaltung fügen sollte. Und wen wurde dieser Schub der Kunst anvertraut? Natürlich "Tatter Männern, von denen mit Sicherheit zu erwarten war, daß sie Die Verwaltung gegen Die Webergriffe, der Kunst Schüsen würden. Diesen Sie errichtern wurden. Die Delinquenten Noda Roda und Rößler, nachdem sie schon freigesprochen waren, neuerdings ausgeliefer. Und die gestrengen Herren befanden wie folgt: Madame Anafiafie it viel zu milde! Sie iitt, wenn sie denkt, der Staat sei nicht bedroht, wenn sich Leute wie Moda Noda und Nöpler über die Mepublit von San Marino lustig machen.Denn erstlich ist auch seine Republik ein Staat, und wen nicht einmal eine Republik xechtet, der wird sicherlich an einer Monarchie sein gutes Haar lassen. Zweitend it es nun“ schon alleseins, wohin man Diese Berhöhnung der bewaffneten Macht verlegt, denn das hiebe Publikum ist nun Durch die Zeitungen (if) Doc IHon aufmerksam gemacht, daß er nicht etwa annehmen möge, ihm würden ir Dieser Schnutrede der Republik San Marino vorgeführt; vielmehr ist es bereits Hinlänglich angeleitet, San Marino zu lesen und Oesterreich auszusprechen; und wenn es einmal so weit ist, dann wird es wohl auch auf den Gedanken geraten. Der hohe Herr, der während eines Manövers... usw., . . . uf... sei nicht etwa Gapitano Neggente auf der zadigen Höhe des Monte Titano, sondern besvegen innerhalb schwarzgelber Grenzpfähle. So der Zensurbeirat. Und das it das Schmurrigste, an der Schnurre, denn Der Zensurbeirat hat, da nichts anderes konfisziert, als eine amtliche Entscheidung der Zensur ! —Der»Feldherrnhügel«»ist·——bis auf weiteres verschwunden.Die Zensurifolge blieben.Es ist immerhin möglich,daß die Statthalterei sich nicht an das Urteil des Zensurbeirates hält-H und vielleicht fühlt sich dann auch dchinisterdea nue zu bewegen,dch Statthalterciite den Rücken ZufalletuJ diesettLatt dett Midas Unmögliche immer noch den gößten Grad der Wahrscheinlichkeit für sich.Allein1»s»gie die Dinge im Augenblicke liegen,lassen sie nicht einmal den Schluß vom Absurden auf das Groteske zu.Nur eines ist sicher:die emütliche Rechtlosigkeit,die im Reiche des Theaters stercht.Hermann Bahn hat in der Protestversammlung,die das Verbot des „Feldherrnhügels“ hervorrief, eine prächtige Rede gehalten, in der er von den Geschäften und Geschäftchen erzählte, die Direktoren mit der lieben Madame Annastasie machen. . Da ist ein Theaterherrscher. "Er gibt Die anti- Klerikale „Elektra“ des Perez Galdos. Aber er gibt sie nicht auf der Bühne — er gibt sie hinter den Kulissen —, er gibt sie in die Hände der frommen Madame Anastasie. Und Madame Anastasie nimmt. Dafür aber gibt Madame Anastasie Bidınfons „Ueber unsere Kraft”. Und der Direktor nimmt. Das ist ein Beispiel. Eines beweist nichts. Ich verfüge über ein anderes, bas das Walten Der gesheimen Nebenzensur in ein noch helleres Licht feht. Es betrifft meinen Freund Peter, der mit seinen Familiennamen Schlemihl. heißt, und einem von altersher beannten und berühmten Geschlechte angehört. Ich tenne den alten ‚Knaben wie mich selbst und seine Erlebnisse sind fast Die meinen. Baher weiß: ich denn auch über seine SJünglingsträume Beihheid, Ir, den Sahren, , in denen das Leben noch wie eine grüne Wiese vor ihm lag, sann er oft darüber nach, wie schön e3 :doch wäre, könnte er dem Theater Die soziale Stage und der sozialen Stage das Theater erobern. Die wirtschaftlichen Probleme interessierten ihn außerordentlich, weil er ein armer Teufel war. Und die Bühne hatte es ihm zeitig angetan — ein Stück, das er als Student noch geschrieben hatte, ‚wurde sogar im Burgtheater angenommen. Es wurde nie aufgeführt. Auch, ‚mit seiner geplanten Eroberung wollte es nicht recht vorwärts gehen, denn allzu gründlich, wie die Schlemihle nun einmal sind, vertiefte er sich in Die wunderlichen Rätsel des gesellschaftlichen Daseins und in die der dramatischen Kun. Endlich, als er schon graue Haare hatte, gelang ihm ein Wurf. Die Tragödie armer Leute, die er verjakt hatte,wurde aufgeführt und errang einen starten Erfolg. Plöslich wurde sie abgejebt, Shlemihl verfügte si in Die Direktionskanzlei und erlaubte ih) die Stage, warum das Eiüd nicht mehr aufgeführt werde. Da zeigte man ihn, den festen Kassenrapport, der von einem ersten Septembertage datiert war. Gewiß —, er sah nicht großartig aus... Aber welches Werk, kann mit der siegreichen Sonne kämpfen? Wie betreibend diese Niederlage für Schlemihl au) war, ergab sich, arglos wie alle Schlemihle, damit zufrieden, denn er dachte nicht anders, als daß die Zugkraft des Werkes eben “versagt habe. Zwei Jahre vergingen. Dabeschah es, daß der Direktor der Bühne, welche die „Tragödie armer Leute“ aufgeführt hatte, sich in das Privatleben zurück. Schmihl traf mit ihm auf eine Sommerteik BZ .