Pester Lloyd - esti kiadás, 1923. május (70. évfolyam, 99-121. szám)

1923-05-02 / 99. szám

Aittvooü, 2. âi 192° den FiiiaiiWiinifLer im Einverständnis -mit dem Ackerbau-" Minister festgöfetzt, in den übrigen aufgezählten Fällen chnd die fin-i-n.si-ellen Bediir.qungen im Ausgleichswegc, oder, !faW Lies mißl-ilr.gt, durch das. Besitzregelungsgericht auf Grund des reineir Katastralein-k-omm-ens fcftMcgen. Bei Pachtungen über IVO Joch k-anii der Verpächter zur Ueber-lassunq von 1-5 bis 25 Prozeiit des P'-nht-guiG -an Kleinpächt-er verMich­­-tet werden. Zn-m Schutz der Interessen der l-andwirifchcest­­'lichen Produ-ktioii dieiren die Bestimmungen, wonach Anspruchsberechti-gt-e, die ein Renien-gut haben wollen, dieses vorher durch-drei I-Hare ordentlich zu bewirtschaften ha.'ben, sseriier, daß solcheii -Beteilten, die mit chrem Boden Schacher 'treiben oder diesen nicht ordentlich bmürtscha-fen, der Acker­­'bau-minister ihr Gut entziohe-n- u-n-d dieses a-nde-ren Anfpruchs­­lberechtigten überweifelt darf, daß ferner Kleinpachtnngm nur mit -Schluß -des Wirl-schafisfa-hres abgetreten- werdeir -kün-n-en. Die wichtigsten Verstigungen zur Beschleunigung der Durchführung der Reform sind die folgenden: Tie .Kompeten­zen der ^Bollfitzung des Landesgerichtes für Besitzregelung werden einem neu zu organisierenden sogenannten engeren Präsidia-lrat übertragen und der Ackerbauminister wird in die Reihe. der orLâtliiS-M Mtglieder des Lan-desgerichtes zur Besitzregelung nicht einen, sondern vier ordentlii^ Mitglichsr kandidier èn. Die lan-dwirtschaftiichen Inspektoren haben über die Vorschläge der Verhanv-l-ungskoinw.isfionen Bericht zu- er­­srattcn und "der.Minister wiro ermächtigt, gegeit diese Vor­schläge bei dem Landesgericht Einspruch zu erheben, ferner den Antrag zu stellen, daß die durch den Senat des Landes­­gerichteZ entschiedenen Angeiegeicheiten der endgültigen Eisi­­scheidung des Präsidialrates unterbreitet werden. Auf Wunsch des Ackerl>aumin-ifters kann auch der Vollzug des llrleils rn seinen Wirkungskreis gewiesen trerden. Das LanLesgericht kann ülâigens die Vollstreckung des Urteils, unter etrtspre­­chLttt>er Kontrollierimg. durch den Ackerbamninister, der Qrts­­vorflehung übertragen. Im Falle der Veräußerung von Grundbesitz wird das Landesgericht beim Ackerbaumiilistcr anzufragerr haben, ob er von seinem Vorkaufsrecht GebraiM 'gU machen wünscht, lieber die mrtcr dem Titel des Vorkaufs­rechtes erworben.e'n Besitzungen verfügt der Ackerltauminister. Eine Reihe von Bestimmungen hat die Auslegun-z der cin­­zeln.en Paragr-aphcn des Grundg-esetzes ztwr Gegenstand. Dtirch andere Bestimmungen soll Las Verfahren der zur Durchfüy­­rung der Bodenreform entsertdeten offiziellen Organe geför­dert Nterden. D-er Ackerbauminister wünscht sonach fortab an der Durchführung der Bodcnreforin größeren Anteil zu nelMen als bisher, ohn-e jedoch die gesetzluhen Befugnisse des Landes­gerichtes zur Besitzregelung ei-nzuschränken. 'D^ GüteyrntvlMungen! in Siebenbürgen. Aus Genf-wird telegraphiert: Der Brüsseler japa-nijche Gesandte Ada shi, der rum-änische Gesandte in Londort Titulesc-u u!td der Legationsrat im ungarischen Mini­sterium des Aeußern Ladi-Äaus Gajzâgö haben die Präli­minarverhandlungen .zu-m Abschluß gebracht- und -sich nach ihren Domizilen zurückbegeben. Usigahischc Gesslljchäft für AuslaindyMtiZ. -Tie Se-kriöncn -für -den VölFerbuntz, Auslalt-dpolitik, Wirt­­schäft, sowie die Komitees für Wrüstung und, Minoritäten halten Donnerstag, 3. -Mai, nachmittags 5 Uhr, in Leit Lo,-ka­­litäten d-er -Gesellschaft im Parianrents.gebâulse (Tor Vlij eine gemeinsame Sitziung mit -folgender Tagesordnung: 1. Referat des -Grafen -Al-ddrt Ap-ponyi über die Züricher Konferenz des Minoritäten-romitsss der VöMrbun-dunivn. -2. Referat Dr. Albert v. B e rz-e-vi czhs über die Bastler KoNte-renz des AbrüftungsEomit-ees der Vökkcrb-uitdmlion. 3. Re-ierat Dr.­­Gustav Gratz' über di-e Baseler Konferenz des Wirtscha'st-L- komitees der V-ölkerbundunion. -1. Referat Dr. Georg v. L u - kâcs' über die Bas-cler Konferenz des Minorit-Lteu-komitees der Völker-bun-r,Union. 5. Referat Dr. Eugen Horvaths ülber die Brüsseler historische Kottfereng. .b. Referat Dr. Bcla ' P ü k a - P i v nI) s über die römische Kvn-ssrcnz der- Inter­nationalen Handelskatnmer. Drs Fraußossrr im RtthrgekisL. 'Die neuen deutschen Borschläge. Berlin. 1. Mai. (Wolff.) Reichskanzler Dr. Cuno hat heute vormitt-aa Lie Parteifü-Hrer empfangen, Die deutsche Note wird morgen dM alliierten Regierung en überreicht werben. lU. T.-K.-B.) (Telegramm des Pester Lloyd.) Berlin, 2. Mai. Die Note der deutschen Regierung, an deren Schluß­redaktion bis gestern spätnachts gearbeit-et wurde, wurde yeulc -vormittag in, Paris, Rom, London und Brüssel, ferner auch in Washington unv Tokio übergeben. Die Note beschäftigt sich zunächst mit der Lage im Ruhr^biei. Dis deutsche Regierung gibt dann ihrer Bereitivilligksit Aus.'ruck, durch ein neues Angebot einen Austveg aus der jetzigen Situation zu sinden. Das zisfermäßige Angebot enthalt'esne crumme von 3 0 Mil -l- iarden Nèark. D-mrn wind drs Fraoe der Garantien erörtert, die die deutsche Regierung kür è ie Anleihe in Vorschlag bringen könnte. Liese Ausführungen find ziemlich unbestinumter Natur. Zum Schlüsse wird riocks über die Frage der Sicherheiten Frankreichs durch einen Rheinpakt gesprochen. Dieser Rhei-npakt soll auf 99 Jahrs ab^ geschlossen und -durch England und Amerika garantiert werden. Paris, 1. M a-i. lieber die gestrige Beratung zwischen^ Poin­­carè und Barlhou -schreibt Journal, im 'L-sufe der Besprechung fei bsschlossen wovden, jede Vcr-ha-udlung ,z>vischsu den französi-schen und-belgtschen 'Delegierten -au-siu-hebcn, denn das -beste Mittel, jede Diskussion- zu vsrw.eidcn, sei, daß Frankreich und Belgien erklareii, nur eins von Lru:schla::d zu erwarten: die glatte Anna- h m e d.c r S ch u l d, w i e sie der Zahlungsplan vou-c 5. Ma! 1921 f-est-gcsctzt h-sbe, Le-n Deutschland selbst »nterzcichnct habe. -Oeuvre' tadelt, daß Frankreich Deutschland keinen Plan geaenübersctzen könne. Der Qu-ai d'Orfah habe -es vielleicht ni^-t cilig, aber daS ,f r a n z ö -s i s chc Volk f anae an, die Sache, satt zu haben, sllnq. Tsl.-Korr.Bur.) Die Reparationen. Paris. 1. Mai. Nach Echo illational spricht man in Pariser politischen Kreisen von einer Wieder a ü f n a h m e -der am 4. J-anuar unterbrochenen - Rcparati o n s ko n f c r c n ,z, die diesinal unter dem Vorsitze Lord Curzons in London stattfindcn solle. (U. T.-K.-B.) , ' . ' .'3M Der ProM gegen die Direktoren der Kruppwerke. ' Ess-ri, 1. Mai. lWotsi.) In der Unterfuchimgssache -gegen, die Direklorel-t der Kruppwerke hatte der französische Unlersuchungsrichier -Herrn Krupp von Bohlen und Halbach v o r gel a.d e.n, um ihn zum drittelt Male als Zeugen zu vernehmen. Krupp hat darauMn seinen Aufenthalt in Berliir äbgebrochelt imd sich heute vornliüag beim Untersuchungsrichter gemeldet. Nach kurzem Verhör erklärte ihm dreser, daß er verhaftet fei. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) (Telegramm des Pester Lloyd.f Berlän. L. Mai. Sottieit bisher bekannt ist, wird der Prozeß gegen die Direktoren der Krup-werke infolge -der Verhaftung des Herrit Krupp von Bohlen keine weitere Verzögeruitg er­fahren. Die Verhandlung wird Freitag vormittag beginnen. Bon französischer Seite sim, 40 Zeugen geladen. (Gewaltakte. DüfselSoifs 1. Mai (Wolfs.) Die Stadt Duisburg ist wegen angeblicher Sabo­­tagehandlungen an den Telephonleitungen von Belgien mit einer Strafe von 75 Millionen Mark belegt worden. (U. T.-K.-B) (Telegramm des Pester Lloyd.l F,a»rfu,t, 2. Mai. . Aus Hattingen wird berichtet: Das s-ronzösis-che A riegsgerrcht hat g-estern woer die Aniklage gegen die Dir-ektoren der Heinrichtshü-tte verhandelt. Die Direkioren Jäger und Bokker' waren nicht erschienen. DagsMN -wurde der verhaftete Burrauvorstsher Hei-nick« vorgeführt. Die Anklag« l-amet-e aus Beif-eiteschaff-ung von K-ohle und auf «in Komplott gegen -die Sicherheit der frMrzö-siischen Truppen, weil bei -der Änkttnft der ftanMschen Ingenieure und ihrer Begleinnan-nichaft die Sirenen i-n Gang gesetzt wurden und die' Arbeiter e-i« sein-dselige Haliun-g einnahm-en. Der Ver­­teidiger T-r. Grimm führre den Beweis, -daß das Ingan-g­­setz-en der Sirer.sn keineswegs einer fei-ndseli-gen Msicht ent­sprang. Das Gerichr verneinte schKeßlich die ^LchuIdfrage in bezug auf das Ao-m-plai-t gegen di« srauWsischcn Truppen. Dw Direktoren J äger und V ö l-be r wurden von diefer Ank-l-age ireiârschen, jedoch weaen Beiseitdscha-ffung von Kohle zu sio8 Mi'lkivnett Mar-k G-elPstrafe verürteUch Der AngsKagte H e i n-i-ck s wurde vollftändi-g s r e igespro - ch e n und -sofort entha-stet. -: Die Kohlenbeute. - - - Ber t-il- n, 1. lWolfs.) Die Franzosen haben aus -dem Ruhrgebiet. von Anfang der Besetzung bis jetzt 265.000 Tonnen Kohle und 187.000 Tonnen Koks weggcholt. -Vor der Besetzung sind.täg­lich 60.000 Tonnen abgefersigi! worden. (U. T.-K.-B.) Der DoLkerkrrndrat. -, -Paris, 1. Mai. (Ha-vas.) Bart-Hou führte gestern bei einer Ver-s-a.NMr­­lung in der Vereinigung für den Vbl-kerb und den Vor­fitz und ergriff nach dem b-el-aischen Min-ist-sr -P-aul H Y man-s LaS Wort.' Er wies darauf hin, der Völkerbund fei ar-Z- - der Periode der Absichten. Versprechungen -und Hoffnungen in jene der Verantwo-ril'ichkeit, der Entscheidungen und Ergeb­­niffs oingetrrten. Er habe durch -neue Methoden heikle Fragen gelöst und qesährlich-en Konflikten vorgebeuat. Der Vö l» kerbund'se i ei n c mo rali s-che K r aft, m i t der die ganze Welt rechnen m ü f- f e. Läu-oer. die im Frieden ehre in feierlichen Verträgen gegengcAeichneten Rechte geach­tet -sehen tvollen, hätien vom VöKer-bitnd nichts zu fürchten. Der Völkerbund würde s-ein- Mandg-t über­schreiten, Wenner u n k °lw -gc n u n d g ef âhr l i che n Anregungen na- chgâbe, die ihn au-f-f-orLern, Fra-gen auszuw-è^en, die nicht in seiue Kompetenz fallen, wie das R-e P a r a t i o n sp r obl-e m und die Bef-etzung des Ruhrgeb -i«tes. Frankreich und Belgien würden nicht zugebc-ns daß diese Fragen i-hreir Händen entwunden werden. Der Bi-lkeNbuno sei. zu gut -berateN, um einen solchen -Irrtum zu begehen. Es gebe so viele andere Aufgaben, die -irinsin Tatendrangs genügen -und se'nen berechti-gten Ehrgeiz >befri-e­­digen kbnr.ien. sUna. Tel.-Korr.-Bur ) Genf, 1. Mai. s-Schweizerisck-.e Tepsschenaaentur.) Ti-s Kommission de-s Bölk-rbundes für 'Verkehr- 'und Transit­­,M e s e Ni hat -ihre Zlrlieiten oeend -er u-nd Len Tejt meh­rerer E-'tw'i'isie des internationalen AhkoiNM>Ni.s über das Eisen. bah n -w e s e n, den Berk e h r i n den , ,Hâfsn, dei^ T ra n 1 i lv erk ehr,' die clektr'sche Energie und dis Äüsnützuiiig 'd-cr 'Wasserkräfte, die dem g-leichen- -Flußgebiete, aber politisch mehreren Staaten- an-gchören, festgesetzt. DiejS EiTtwürse sollen- den betrefsenden Regierungen mitgeteilt und der zweiten allgsweinen Konserenz für Verkehr -und -Tra-nsit­­-wssen unt-crbrcitet werden, die am 15. September in -Genf zu-sammen-tri-tr. sUng. Tel.-Korr.-Bur.) GsstSVVSLch. Die Arbeitslosigkeit. (Telegramm L e s P e st e r Lloyd.) Wien, 2. Mai-. Die letzten ftatisiischen Daten über die Ar beitL­­I o s i. gkcit in Lestcrreich zeigen. Laß dis Anzahl der Arüei t slosen fnrt-wäl)re!rd a b n i m m t. Die Anzalst der «ine staailichc Unicrfl-ützizug ertz-alten-den ArbeiSloscn, die End-e Febru.a-r (68.147 beii'uq, ist bis Eiidr März auf 15-5.772 und bis 15. A'pril auf 149.038 Wunken. In Wien und llmgeoung b-ürug -die Au'z-ah-l der eine st-aatlichs Unter­stützung erholtcnden Avbeilslofen Ende Februar 97.800, Ende 'i>Rärz 95.790 und am 15. April 92.735. Auch der Bea-ssicn-absai! -schr-eiie: r-orwLits. Z-wischen dem 7. un-d 21. . April wurden 1712 ösfeinlichc LmzesteUte enilasssn, wovon 8:19 der Vtrwa!iui--.g im «-.égeren Sinne ui->.d 1383 den ftaai­­l-cheii Uiiteriiehiuirngeu angehörten. Seit 1. Okiober 1922 sin-d insgcsa-iut 34.453 ösfcnrüchs Angsstelltc abgebaut wor­den, dovc-i! 11.747 aus -der Verwaltung und 22.706 ans -den staalichen llnkern-ehm-ungen. IZrgsslirwierr. Bildung eines radikalen Kabinetts. Belgrad, 1. Mai. Es erfolgte die Bildung eines homogenen radikalen Kabinetts. Pasics blieb nach dem Scheitern dsr radikaldeniokvatischen Koalitionsverhandlungcn der einzige Ausweg, um einer sofortigen Auflösung der Skup­­stina vorzttbcugen. Obwohl das neue Kabinett- nicht über eine absolute Majorrtckt verfügt, kann es vorläufig mit der Ship­­sima-zusammenârbeiteir, weil es eine relätive Masoritat be-­­sitzt, dre zur par-kamentarischen Tätigkeit aiÄreiân wird ' ,olE dre Kröten unter Radies' in Absbnenz verharren' Uebrigens durften auch dw slowenifchc Partei, die bosnischen MohamnrcdMer und die Dcirtschcu dein nnen Kabinett kerne' ^ftllchcn Schwierigketten in deii Weg legen. Sollten die, Kroaten mt Parlament erscheinen, dann würden die Koaü-^ nmkâverhairdlimgen mit den. Demokraten erneuert und im eines Mißlingens derfelben Neuwahlen ansae­­schieben werden. In Rcgierungskrcisen wird erklärt, daß die radikale Páter in sctzvierigeii Augenblicken niemals die Ver­­âortung vor Volke und der Geschichte scheute und des­­halb auch jetzt die Leitung der Naatsgesä^fte in ihre 5umd nehme. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) ° WsuLfchlttttd. Der Marksturz. ' B è r l-L-ri,-i'. 'Wak. chWolff.) Me Parteien der Arbeiisgemein-fchaft haben int- Reichstag eine Int e rp e l-la ti o-n eingebracht. in der die Reg-isrung -unr AuAkunst über die -Gründe des Mark'. stuiAes ersucht .und insbes,a-rt.dere gssr-aqt wird, ob von- inlän­­dtfche -Seite oirf diesen Marksturz vorsäblich oder fabrläLssg hlirgear-beitet worden sei -und welche Maßrt-ahmen die Regie­­rung zu treffen ge-dsirke, um älpilichen Bo-rkommmsi-en für die.­­Aukn-nfb vorzuLeu-gen. sUng. Tel.-Korr.-Bur.) - Die Arbsitslssigkeit in Berlin. B e riin, 1. Mail Die A rbei tskofigkei t i n Ber li n ist nach derít letzreu Mitt-sU-un-Aen! stark geftiegen. So hpt sich di« Zahl, der Arbeitsrasen in der M e t a l t i n duft r i e allein auf- 20.MO.. die Kurzarbei ter ani mehr â 70.000 er­­yöht. .(Ung. Tel.-Korr.-Bur.) ItaUerr. Reform des bürgerlichen Gesetzbuches. <> R v IN, 1. Mar. In der Parl-NnentstonMissron für die R e f o rm d e 'bürgerlichen Gefetzb-ncheâ üeantragie Wgeordne.^ ter Ferri dis Erwe j t e rung d er Eh e tre n n ung s­­gründe. Die Kommission nahm diese Er,Weiterung an n-nd^ beschloß serncr die Erstreckung -der .Giültig-keit der ösierreichi­­,lchen -.Eihegesetze auf weitere fünf Jahre. fU. T..K.-B,1 ' Spamstt. Die innerpoltüsche Loge. , Madrid, 1.,Mai. fH-WaA.)f Sämtliche- Minister und die FüHrer^ der verschiedenen Parte'ien der Kammer sindi wietzergswählt Morden. Ueber den, ,'ozialistischeB Waihl­­ersolZ irr. Madrid erklarre der Minister des Innern, -der Er­­.folg scheine zu zeigen, daß zahlreiche Wähler, obwohl sie­­nicht die sozialistische I-dee teilen, für die letztere -gestimmt hcrben, weil sie wünschen, daß die politischen -und od'miniftra. tisen BevantW-ortkichkeiten für die Katastrophe von Melilla genau so .festgeslellk wenden, wie es bezügiech den-militärischen gefchchM >fei. fUng. Tel.-Korr.-Bur.)­ Gnglrrrrd. Die Krärrkhest Bonad Latos. London, 1. Mai. Meuter.) Curzon wird Bonar Law an der Spitze der Rsgievung, B al,dwin das Kabinetjj rm Untechame ver­treten, fllng. TsI.-Korr.-Bur.) , ' KulSKIterr. Das R^ulLat der WaHIen. Die königlich bulgarische Gesandtschaft in B-wdapest ersucht uns um die Veröffentlichung der folgsnLen Zeilen: Am 22. April wurden in ganz Bul-Airien auf 'Grund der gehe iinen Wahl dl e Abge o rdneten w ah l e n durchge­führt; .sie verüesen irr vollTontmener 'Ordnung. Das Ergebnis ist folgsn-des: Von -den 24S 'Abgeordneten. llnter,ftützen.212 die Regierung -S-a-MbsIiiskys, 17 find Kämuniften, 1-Sozialist, IS gehören anderen Parteien an. 'Der Sieg der Luigarrschen Regierung i,ft das Ergebnis ihrer-Friedenspolitik, der Ver­dienste!, die si-e sich um die,Lösung der Wi-edergutmachungs-. srage erworben hat, -und der Meckdienlichen Rerormen, die -sie in den drei Jahren ihres Wrkens .aus dem-Gebiete der Mirt-scha-it des Landes duichge-sühr-t hat. .Die Politik der -Regie­rung Siambolii-sky bleibt airch Dr di-e Zukunft -dies-elbe. D-ie bulgarische R egi c r u n g wü n scht mitdenR ach­­barn des Landes, wie auch mit den ferner-E-ir Staaten inFrieLenzu leben, im eigenen LanLePie -Rechtsordnung ,KU erhalten und zu stärken, -und .schließlich die PrMtktian zu steigern. -Sie ist der Meinun.g, daß die Wun­den, die die bulgarische Nation währernd des Krieges und nach dem Kriege erchaltsn hat, nur bei Befolg,ung diefer Politik geheilt werden -können. R«wanrett. Dch BlevmtMstchDk. B u kavs lt, 2. Mai. (Telegramm der Budapester Korrsspondsnz.) -Der An­­klagefenat .des Bukarester Gerichtshofes beschäftigte sich mit den -VechaiftungLn, die wegen des B ea m ta nftr e rks vo-r­­aenornmen worden. sind;, und erhob die AEage gegen dis. Führer des! IStreiks. Die Bu^karester P o ftLca mte n fch 1 oDse w fi ch d's m Streikan. . . , , . Amerika. Politische Gegensätze. , LoLdVrr, MLl. Wie Daily Mail aus New Jork meldet, habe der völ­lige Bruch zwischen Harding und Hearst in den Vereinigten Staaten Sensation hervorgerufen. Hearst hatte die Wahl Hardings mit Rücksicht auf dessen Politik der völligen Loslösung Amerikas von den europäischen Angelegenheiten unter­­stiitzt. Seitdem der Präsident für die Teilnahnre der Vereinigten Staaten am internationalen Gerichtshöfe eintcete, habe Hearst seine Besuche im Weißen Hause eingestellt und bemühe sich, eine dritte Partei zu bilden, die bei den Präsidentschaftsmahlen wahrscheinlich den Senator I oh ns o n kandidieren wird. (Una. Tel-ärr.-Bureau.)

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