Siebenbürgisch-Deutsches Tageblatt, 1931. Oktober (Jahrgang 58, nr. 17538-17564)
1931-10-01 / nr. 17538
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Die einander folgenden Aufhebungen der Goldwährung haben nach dem „Adeveruf“ begreiflicherweise dazu geführt, daß man auch bei uns von der Möge sich seit einer solchen Maßnahme zu spreen begonnen habe. In zuständigen Kreisen hält man jedoch derartige Bestrebungen für gänzlich verfehlt. Rumänien 5 . habe zum Unterschied von den Weststaaten seine Auslandschulden und Zinsen in starrer Bu Iuta zu zahlen und mürde durch eine Entwertung der Leu in nahezu unerträgliche Verarmung im Hinbild auf die öffentliche Schuld geraten. Da mar ich überdies in der Epoche der starren Ausfuhr befinde, hätte die Entwertung des Leu auch die Folge, da en) der Gegenwert für die Ernte viel geringer würde. & jet an bemerkenswert, das nach allgemeinem Empfinden der Goldler in den legten Tagen an Bedeutung gewonnen habe. Einen Beweis dafür liefere ein starkes Abtragen ausländischer Devisen und Leitläufe, a Die Minderheitendebatte im Dörferbund von unserem Vertreter in Genf Senf, Ende September (S. 9.) Ueber die weitere Reformbedürftigkeit des Minderheiten Prozeßverfahrens vor dem Dölferbund Dürfte sich im Laufe des vergangenen Gescäftsjahres, semweit Objektivität und Gutgläubigkeit in Beirat fome men, alle Welt rar geworden sein. Die Madrider Berbesserungen, die nun 2 Jahre alt sind — Zeit genug, um ihren prafitigen Wert beurteilen zu künnen — haben gezeigt, daß sie nur einen Tropfen auf einen heißen Stein bedeuten und absolut nit genügen, um die so Dringend nötige radikale Wandlung zum Besseren zu bringen. Ein reibungslos funktionierendes und zu materiell befriedigenden Lösungen geeignetes Verfahren mit den „Petitionen” der Minderheiten liegt aber zweifellos nicht nur im Interesse der Minderheiten, sondern in kaum geringerem Maße auch im Interesse des Bölferbundes selbst, in seiner Eigenschaft als Garant der Minderheitenverträge und Oberster Hüter des Bölferfriedens. Er war also zweifellos richtig und notwendig, in Der Bölferbundversammlung auch in diesem » Dahrüber D dieses Thema zu sprechen, einesteil um festzustellen, ob und in welchem Geiste die Madrider Brozedurerbesserungen dazu geführt worden sind, andererseits um an Hand der gemagten Erfahrungen zu prüfen, ob und in welcher Richtung weitere Verbesserungen vorzunehmen wären, nachdem man Teider bereits übereingekommen war, daß es gegenwärtig unzweckmäßig sei, Die im Jahre 1929 in Madrid abgewürgte grundfägliche Aussprache über eine radikale Henderung der stets glei pafsiven Minderheitenpolitik des Bölterbundes wieder aufzunehmen. Eine Minderheitendebatte in dem engeren Rahmen der Kommissionen lag schon bei Beginn der Böäklerbundversammlung in der Luft, war aber bis zu dem Tage unsicher, da der deutsche Außenminister seinen diesbezügligen Antrag einbrachte, wegen virenkündigen Widerstrebens der Minderheitenfeinde (Kleine Entente, Polen und Griechenland) von denen sich Polen sogar zu offenen Drohungen in seiner Presse an Die Adresse Deutschlands und Kanadas (!) verstieg. Es muß Dr. Burtius deshalb als hohes Verdienst angerechnet werden, daß er sich hievon nicht beirren ließ und da er in seiner natürlichen Rolle als Schüler der Minderheiten im Bölterbundrat die Völkerbundversammlung einer Entschliegung bestimmte, der zufolge in der sechsten (politiigen) Kommission, wie im Vorjahr, eine Aussprache über die Erfahrungen mit dem Minderheitenjlug im abgelaufenen Geschäftsjahr abgeführt werden sollte. Diese Aussprache fand am 16. September vormittags statt und das Gefretariat, das im Gegenzug zu den Dreierkomitees des Völkerbundrates nach wie vor eine becheitenfeindlich eingestellt it, konnten sich nicht befiagen, seinen Unwillen hierüber Dadurch zum Auge bruch zu bringen, daß er die 6. Kommission, Die bis dahin, stets in dem größten der vorhandenen Säle getagt hatte, nämlich Slassaal des BVölkerbundrates, in einen räumlich gänzlich unzulänglichen Saal verlegte, in dem kaum Die Journalisten VBlag fanden, gemiscmweige denn eine etwaige weitere Zuhörerschaft,. big, auf Diese Weise ausgejälosfen wurde. So sahen denn Delegierte, Völkerbundbeamte und Breiteleute wit Die Bidelderinge aufe und durcheinander, so daß an diesem Tape jeldt mancher Veinderheitenfeind auf die Buß baften Bürokraten schlecht zu sprechen kam. Die Aussprache selbst war kurz und schmerzlos und infolge vorheriger Vereinbarungen auf Moll gestimmt, da der Deutsche Außenminister im vorhinein erklärt hatte, diesesmal noch von formellen Anträgen absehen zu wollen. Nichtsdestoweniger zeigte Die Delegiertentafel allererjste Bewegung: Curtius, Grandi, Briand, Lord Cecil, Ghica, Bene, Zaleski, Marinfowiti usm. usio. und am Präsidententich Medta, der Erstdelegierte und Leiter der Außenpolitik der menschenfreundlichen Schweiz, der im Vorjahr in der gleichen Kommission Für Die VWiinderheiten in so mutiger und kluger Weise eingetreten war. Den Anfang machte der deutsche Außenminister mit einer sachlich gemäßigten, im Tone warmen Begründung jenes Eintretens für Diese Aussprache. Die deutsche Delegation habe «3 für ihre Pflicht gehalten, den das Minderheitenproblem behandelnden Teil des Jahresberichtes des Generalsekretärs zur Ueberweisung an den politischen Ausschuß der Versammlung zu beantragen, da es ihrer Ansicht nach unbedingt notwendig sei, alljährlich einen britischen Nachbilc auf die Tätigkeit des BB in Windergpeilen fragen, zu werfen, Erfahrungen auszutauschen, und eventuelle praftische Vorschläge für Der Ausbau des Verfahrens aus machen. Von formellen prafitiger Vorflägen wolle er indessen absehen. Er gehe Hiebei von dem im vorigen Sehr angenommenen Bericht aus, in dem alle Kommissionsmitglieder Die heiligen Rechte der Minderheiten auf Sprache, Religion und Kultur von neuem ansprüchlich anerkannt hätten und ansprüchlic feststellten, daß Das Minderheitenproblem einen wesentlichen Faktor des Friedens D darstelle. Eingedenn der Vereinbarungen und im Bewußtsein, das Die gegenwärtige keltische Situation Deutschlands es ihm nit gestatte, sich einem bei solchem Thema unvermeidlichen Hochpolitischen Sturm auszufegen, unterliegen Dr. Curtius die grundtägliche Frage des völkerrechtlichen Minderheitenschußes anzuschneiden und die gewissenlose Untätigkeit des Völferbundes gegenüber den allerorts und ohne Ausnahme mit Fühen getretenen Minderheitenverträgen zu geikeln, ohne Deswegen aber auf eine schonungsvolle Kritik am Petitionsverfahren selbst ganz zu berzichten. Die Einbringung von Beschwerden sei das selbstverständliche Net der Minderheiten, das nicht bekümmern dürfe und aus dessen Ausübung den Minderheiten keinerlei Verfolgungen oder Nachteile erwachsen dürften. In Auswirkung der Madrider Beschlüsse sei im Brozekverfahren vor dem Berferbundrat wohl ein leiser Fortschritt Festzustellen, indem von den eingelaufenen Beschwerden ein klein wenig mehr als „recevable” erklärt wurden. Materiell bedeute Das aber freilich blutwenig, so daß er — ohne fest Ion diesbezügliche formelle Anträge zu formulieren — finit enthalten künne, einige kleine Verbesserungen vorzuschlegen und eine möglicht Liberale Anwendung der erzielten Verbesserungen zu empfehlen. Unbefriedigend und materiell nachteilig wäre vor allem die Geheimhaltung der Stellungnahmen der Regierungen zu den bei den Dreierausshüssen anhängigen Klagen, solwie etwaige Zusagen der Regierungen, deren Richtbekanntgabe an die Klagepartei in den meisten Fällen leider gleichbedeutend sei mit ihrer Nichteinhaltung Notwendig wäre auch, dah Die Dreierausshüsse von dem ihnen eingeräumten N Recht der Rücfrage bei den Fragenden Wiinderheiten häufiger Gebrauchh machten, was in der Medrzeit der Fälle zweifellos zu einer Beschleunigung des Verfahrens führen würde. Desgleichen würde sie eine häufigere Hinzuziehung von Nutzmitgliedern (Bis zu fünf) zu den Dreierausschüssen empfehlen, wie das seit Madrid erlaubt it. Schließlich würde eine Veröffentlichung aller zur Verhandlung gelangten Petitionen wesentlich dazu beitragen, das Vertrauen der Minderheiten in die Wirksamkeit des Petitionsverfahrens zu stärken und seinen materiellen Wert zu erhöhen. Leider wären im abgelaufenen Jahr nur 3 Entscheidungen veröffentet worden, dass Die Regierungen einer Veröffentlichung zumeist widerlegten. Dr. Burtius sloß mit der gewoll formulieren, aber darum dennoch eindrucksvollen Erklärung, dag wo sehr viel getan werden müsse, bis man zu einer Lösung des Minderheitenproblems gelangt sein werde, die eine befriedigende Zusammenarbeit der Mehrheitswölker mit den Minderheitsopfern gewährleisten künne. Erfreulich war,daß daraufhin nun nicht wie im JJorjahr wütende Ausfälle der Minderheitenfeinde folgeten; unerfreulich das Hd; der rumänische Außenminister Ghica zum Sprecher der intransigenten Gruppe Staaten mit Minderheitenverträgen machte, (Stleine ER, Entente plus Polen und Griechenland), nachdem Regierung Manitu si ehedem zwei Jahre lang im 2. Bölterbund wegen ihrer liberalen Tendenzen im Dimndererlheitenfragen hatte feiern lassen und nachdem Ministerpräsident Sorga Durd die Schaffung eines Staatsekretariates für Minderheitenfragen eleiche Hoffnungen geweckt hatte. In dieser kurzen Erklärung wird 17779 der Hauptfache an die vorjährige ablehmende Haltung der fünf Staaten gegenüber jedem noch so geringfügigen Ausbau des betehenden Retitionsverfahrens erinnert, wodurch der vom souveränen Standpunkt burgaus jädlte Eindruch herveigerufen wird, als ob diese Staaten nur aus Zwang und nicht aus besserer Einidht an dem Minderheitenfruge festhielten. Man braucht eh nur die Presse der neutralen Staaten, wie der Schweiz, S Hollands, Schwedens u. a. zu gen, un zu ‚erkennen, Ey wie wenig nüglich uns die Wortführerschaft in diesem Balle ist. Man überlasse Warschau oder Prag die Süß rung, wenn man fon nit Den Mut bat, si freien und offen zu dem Doch so nötigen friedlichen Ausgleich von Bolt zu Volk zu befenden. An diese unfreundliche Erklärung schlossen sicher.z freulichere Töne,die wir keineswegs überschätzem aber auch nicick verkleinern möchten.So betonte der FrankreichH Gria Udhaq nachdemor konstattewtz' daß diesmal nichts passieren werde,dceraalverlaska um den Mittagzug nach Paris zu nehmen,daß Das keskormierte Prozeßverfahren,,mit extremster Liberalis Sptät gehandhabt werden müssen, eine Leitstellung, Diesi das Belferbundsekretariat hoffentlich Hinter die Ohren schreibt. Lord Cecil aber berief sich wie Kurtius, auf Hendersos Januar- und Maierflärungen und erklärte au seinerseits, das die getreue Einhaltung der Minderheitenverträge im eigensten Interesse der betreffenden Staaten und des Bölferbundes liege, da der Bölferfriede nur auf diese Weise wirfld gefördert werde. Graf Appouyi dankte dem Deutschen Außenminister für die Durch sein neuerliches Eintreten für Diese Minderheitendebatte nun gesicherte Kontinuietät, während ein neuer französischer Vertreter Kanas das im Völkerbild, an Die rühmliche Tradition Dan dDurands aufrüpfend, überaus warm für eine weite herzige Ausübung des Minderheitenfluss eintrat, ehrerholl seines Landes gedachte, in dem das Minderheitenproblem vorbildlich gelöst sei, um schließlich formell den Antrag zu stellen, eine permanente Minderheitenkommission zu schaffen, was beekanntlich der jehnlige Wunsch aller Minderheiten it, welchem Antrag in der gegenwärtigen Situation fuerlich sein Erfolg beschieden sein konnte. Doch wird zweifellos bald der Zeitpunkt kommen, da dieser Vorschlag von mehreren Staaten aufgegriffen und da nur HoffentiH au durchgedrüht werden wird. Schließli erhob Id - Me % EEE ENTER LET BEENE ET BER SCLET ENTER); BER E ia Be «. “u Er ki » , En %