Die Woche, 1988. Juli-Dezember (21. évfolyam, 1072-1098. szám)
1988-07-01 / 1072. szám
Die Woche Nr. 1072 / 1. Juli 1988 (Fortsetzung von Seite 1) Prozent des gesamten werktätigen Personals darstellen. Für den Rest des Personals wird die Retributionserhöhung stufenweise vorgenommen, sie beginnt am 1. März 1989 und wird am 1. August 1989 abgeschlossen. Infolgedessen wird in der zweiten Hälfte des Jahres 1989 das gesamte werktätige Personal die erhöhte Retribution beziehen. Aufgrund der betonteren Erhöhung der kleinen Retributionen wird das Verhältnis zwischen der Mindest- und der Höchstretribution, auf die gesamte Wirtschaft bezogen, 1 zu 4,70 betragen gegenüber 1 zu 5,35 in der Gegenwart und gegenüber annähernd 1 zu 10 im Jahre 1965. Dieses entspricht vollauf den Prinzipien der sozialistischen Ethik und Rechtlichkeit und siehert gleichzeitig die materielle Mitinteressierung sowie die erforderliche Differenzierung zwischen Mindest- und Höchstretribution, zwischen verschiedenen Tätigkeitssektoren. Zugleich mit der Erhöhung der Retributionen findet auch die Erhöhung der Renten der staatlichen Sozialversicherung für die geleistete Arbeit und für die Erreichung der Altersgrenze statt, die bis zu 3000 Lei monatlich betragen, und zwar im Durchschnitt um 8 Prozent. Diese Erhöhung der Renten wird 97 Prozent aller Rentner dieser Kategorie zugute kommen, das bedeutet rund 1350 000 Personen. In diesem Rahmen wird die Rente für die Erreichung der Altersgrenze bei vollem Dienstalter im Durchschnitt 2000 Lei betragen, und die Mindeetrente dieser Kategorie wird um 22 Prozent anwnchsen, von 900 Lei monatlich auf 1100 Lei monatlich. Für Rentner mit unvollständigem Dienstalter, die aber mindestens 10 Jahre lang gearbeitet haben, "Wird die Mindestrente um 45 Prozent anwachsen, von 550 Lei monatlich auf 800 Lei monatlich. Desgleichen wird die Mindestrente für den II. Invaliditätsgrad um 33 Prozent erhöht — von 600 Lei auf 800 Lei monatlich. Zur selben Zeit werden die Renten für Kriegsinvaliden erhöht — die geringer sind als 3000 Lei monatlich —, im Durchschnitt um etwa 17 Prozent, und die Mindestrente um 45 Prozent, von 550 Lei monatlich auf 800 Lei monatlich. Die Massnahmen zur Erhöhung der Retributionen und der Renten haben einen zutiefst sozialen und humanitären Charakter, sie widerspiegeln die Richtigkeit der Politik unserer Partei, des sozialistischen Rumäniens, die den Menschen, seinen Wohlstand und sein Glück in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit stellen. (Starker, langaţjhaltender Beifall.) Durch die Erhöhung der Retributionen wird der Retributionsfonds im Jahre 1990, wenn das gesamte werktätige Personal die neue Retribution bezieht, um mehr als 29 Milliarden Lei jährlich anwachsen. Es verdient also unterstrichen zu werden, dass der gesamte Retributionsfond6 1965 etwa 57 Milliarden Lei betragen hat, und dass er infolge der Retributionserhöhung auf mehr als 300 Milliarden Lei anwachsen wird — was eine Erhöhung des allgemeinen Retributionsfonds auf das Fünfeinhalbfache darstellt. Wenn wir zu diesem Betrag auch die annähernd 48 Milliarden Lei Retributionssteuern hinzufügen, die gegenwärtig von den Betrieben getragen werden, dann wird uns die riesige Erhöhung des Retributionsfonds, das Anwachsen des allgemeinen Einkommens der Werktätigen aus der Retribution infolge der geleisteten Tätigkeit noch deutlicher. Gleichzeitig machen die Fonds, die durch die Rentenerhöhung erforderlich werden, bei dieser Erhöhung etwa 2 Milliarden Lei für ein Jahr aus, während der gesamte Rentenfonds 35 Milliarden Lei überschreitet, gegenüber 3,8 Milliarden Lei im Jahre 1965, was ein Anwachsen auf das fast Neunfache bedeutet. Es ist richtig, dass wir all dies unterstreichen, weil es prägnant die Richtigkeit der allgemeinen Politik unserer Partei zur starken Entwicklung der Produktivkräfte widerspiegelt — der einzige Weg, um die erfolgreiche Schaffung des Sozialismus und die stete Hebung des materiellen und geistigen Wohlstands des Volkes zu sichern. Die neue Erhöhung der Einkünfte aus den Retributionen und Renten beweist nachdrücklich die Kraft unserer Gesellschaftsordnung, den zutiefst humanistischen und demokratischen Charakter unserer sozialistischen Ordnung. Diese allgemeine Erhöhung der Retributionen und der Renten findet unter den Bedingungen der Erhaltung der Stabilität der Preise bei den Konsumgütern und Dienstleistungen sowie im allgemeinen der Preise bei allen Erzeugnissen statt. Es verdient unterstrichen zu werden, dass Anfang Juni d. J. der Preisindex für eine Reihe von landwirtschaftlichen, pflanzlichen und tierischen Erzeugnissen auf dem Markt um annähernd 10 Prozent niedriger war als im selben Zeitabschnitt des vergangenen Jahres. Wenn wir den Index für 1987 mit 100 ansetzen, dann stand der Preisindex im Juni d. J. bei 90 Prozent. Dies beweist machtvoll die Richtigkeit der Politik unserer Partei zur Entwicklung der Landwirtschaft, der Nahrungsgüter- und der Konsumgüterproduktion, der Preisstabilität und der Preiskontrolle. Dies ist übrigens der einzige Weg, um zu gewährleisten, dass die Erhöhung der Retributionen und der Renten sich in entsprechender Weise in den Einkünften der Werktätigen, in der Hebung ihrer Kaufkraft, des Wohlstands der gesamten Nation widerspiegelt. (Starker, langanhaltender Beifall.) All dies ist dank der Tatsache möglich gewesen, dass wir in der zweiten Hälfte des gegenwärtigen Jahrfünfts bedeutende Ergebnisse bei der sozialökonomischen Entwicklung unseres Vaterlandes erzielten — wie ich in den vorherigen Darlegungen angeführt habe. Wir haben jedoch noch ein halbes Planjahrfünft vor uns — zweieinhalb Jahre des achten Planjahrfünfts —, und es sind entschiedene Massnahmen in allen Tätigkeitsbereichen erforderlich, damit der Plan für dieses Jahr und der Fünfjaihrplan unter guten Bedingungen erfüllt werden, damit die Durchführung der strategischen Ziele des Übergangs unseres Vaterlandes in ein neues Entwicklungsstadium, der erfolgreichen Verwirklichung des Programms der Partei für die Schaffungder vielseitig entwickelten sozialistischen Gesellschaft und das Voranschreiten zum Kommunismus gesichert werden. (Starker, langanhaltender Beifall.) Werte Genossen! Im ganzen Land findet innerhalb der Partei und mit dem ganzen Volk die Erörterung der Thesen des Politischen Exekutivkomitees vom 29. April statt, die der Gegenstand eines Sonderplenums des Zentralkomitees der Partei sein werden. Es ist notwendig, dass wir bis zum Plenum in allen Sektoren für die Durchführung der Massnahmen eintreten, die das Politische Exekutivkomitee im Hinblick auf die Verwirklichung der wichtigsten Bestimmungen zur Modernisierung, zur Vervollkommnung der sozial-ökonomischen Tätigkeit, zur Erhöhung der führenden Rolle der Partei in allen Tätigkeitsbereichen festgelegt hat. Infolgedessen sollen wir auf dem Plenum nicht das erörtern, was wir zu tun haben, sondern die Bilanz der Verwirklichung der Bestimmungen betreffend die Vervollkommnung und Modernisierung unserer gesamten Tätigkeit ziehen und die neuen Massnahmen für das gesamte Jahrfünft billigen, betreffend die intensive Entwicklung auf einem hohen technischen und wissenschaftlichen Stand der gesamten sozial-ökonomischen Tätigkeit, der Hebung Rumäniens auf neue Gipfel des Fortschritts und der Zivilisation. (Starker, langanhaltender Beifall.) Werte Genossen! Sie haben von dem Briefwechsel zwischen dem Zentralkomitee der Rumänischen Kommunistischen Partei und dem Zentralkomitee der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei Kenntnis genommen. Wie Sie vernahmen, erachtete es das Zentralkomitee unserer Partei für notwendig, sich an das Zentralkomitee der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei zu wenden, um auf die Verschlechterung der Beziehungen zwischen unseren Parteien und Ländern aufmerksam zu machen und auf einige Kundgebungen, Presseartikel und sogar Erklärungen offizieller Persönlichkeiten, die eine feindliche Haltung gegenüber Rumänien und dem sozialistischen Aufbau in unserem Lande einnehmen, was eine unstatthafte Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten darstellt und dem Vertrag für Freundschaft und anderen Abkommen und Übereinkünften zwischen beiden Ländern zuwiderläuft, den Beziehungen und Interessen der beiden Nachbarvölker und den allgemeinen Prinzipien der zwischenstaatlichen Beziehungen sowie der Politik des Friedens schweren Schaden zufügt. Wie Sie vernommen haben, schlugen wir eine Begegnung von Delegationen der Zentralkomitees der beiden Parteien vor, um diese Sachlage zu besprechen und Massnahmen für die Beseitigung der negativen Tatbestände sowie die Wege für die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen unseren Parteien und Völkern festzulegen. Nach eineinhalb Monaten erhielten wir den Antwortbrief des Zentralkomitees der Ungarischen Sozialistischen Ai’beiterpartei auf unseren Brief. Sie haben den Inhalt dieses Briefes gehört; einige Genossen, die das Wort ergriffen, haben ihn auch charakterisiert. Ich möchte nicht auf diesen Brief eingehen. Im Politischen Exekutivkomitee haben wir jedoch die Tatsache vermerkt, dass das Zentralkomitee der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei schliesslich doch erklärte, dass es einsehe und der Ansicht sei, dass die Probleme in Rumänien nur von der Rumänischen Kommunistischen Partei gelöst werden müssen. Wir haben erwartet, dass aus diesen Erklärungen Schlussfolgerungen gezogen werden. Wir haben desgleichen die Tatsache zur Kenntnis genommen, dass die ungarischen Genossen sich damit einverstanden erklären, Begegnungen in mehreren Etappen abzuhalten, um die Probleme zwischen den beiden Parteien und Ländern zu besprechen. Leider ist es jedoch nach nicht sehr vielen Tagen seit der Ankunft des Briefes zu neuen Kundgebungen chauvinistischen, nationalistischen, antirumänischen und antisozialistischen Charakters gekommen und im Verlaufe des gestrigen Tages wurde eine neue Kundgebung veranstaltet mit dem Einverständnis und, laut einigen Informationen aus Ungarn, sogar unter der Schirmherrschaft der offiziellen Partciund Staatsorgane Ungarns. Mit Recht wui'de hier auch danach gefragt, ob die erforderlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind, damit die rumänische Botschaft in Budapest ihren Amtsgeschäften entsprechen kann. Wir werden die diesbezüglichen Vorschläge auch im Verhältnis zu der Haltung prüfen, die von der Partei- und Staatsführung der Ungarischen Volksrepublik des weiteren eingenommen wird. Es ist ausreichend bekannt, dass die Rumänische Kommunistische Partei und die Sozialistische Republik Rumänien immer für die Verwirklichung einer umfassenden Zusammenarbeit zwischen unseren benachbarten Parteien und Völkern eingetreten sind. Wir 6ind von der Tatsache ausgegangen, dass die Fragen, die infolge der einseitigen Verletzung der Abkommen und Übereinkünfte zwischen beiden Parteien und Ländern aufgetreten sind, allein durch Gespräche im Geiste der Gleichheit, der Achtung und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des einen oder des anderen der Länder einer Lösung zugeführt werden müssen. Zweifellos gibt es sowohl in Rumänien wie auch in Ungarn viele Probleme zu lösen. Man kann verschiedener Meinung sein und es gibt Meinungsunterschiede, was die Entwicklungswege des sozialistischen Aufbaus betrifft. Wir sind jedoch immer von der Tatsache ausgegangen, das6 jede Partei, jedes Volk frei und unabhängig seinen Weg des sozialistischen Aufbaus wählen muss. Der einzige oberste Richter ist das Volk des jeweiligen Landes, ist die Realität, das Leben, das am besten den Nachweis erbringt, ob der eine oder andere Weg den Interessen eines Volkes, den allgemeinen Gesetzmässigkeiten, den Prinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus entsprochen hat oder entspricht. Viele der schwierigen Fragen, die im Nachbarland aufgetreten sind, können wir gut verstehen. Auch für die Anliegen der Werktätigen Ungarns haben wir Verständnis. Was wir jedoch in keiner Weise begreifen können, sind die Anstrengungen einiger chauvinistischer, nationalistischer Kreise, die, um die Aufmerksamkeit von der Realität und den Problemen abzulenken, die nach einer Lösung verlangen, sich der alten Praktiken bedienen und sogar darüber hinausgehen — und ich sage das mit voller Verantwortung.—, was selbst die Horthysten zu tun nicht gewagt hatten! Die rumänischen und ungarischen Werktätigen leben seit vielen Jahrhunderten als Nachbarn und haben gemeinsam gearbeitet und oft auch gemeinsam gegen die Unterdrückung gekämpft. Und ebenfalls das Leben, die Realität haben nachgewiesen, dass dann, wenn sie es nicht verstanden haben, sieh nicht auf den Weg des Chauvinismus führen zu lassen, es zur Niederlage der Revolutionen von 1848 gekommen ist. & ist hier nicht der Ort, um jetzt geschichtliche Betrachtungen anzustellen. Ich möchte lediglich hervorheben, dass das rumänische Volk im Geiste seiner traditionellen Politik der gutnachbarschaftlichen Beziehungen, der Freundschaft, dem benachbarten ungarischen Volk Gefühle dep Freundschaft entgegenbringt, und wir verleihen der Hoffnung Ausdruck, dass die aufgetretenen Probleme überwunden und dass dig Entwicklung auf dem sozialistischen Wege, auf dem Wege der Erhöhung des Wohlstands gewährleistet werden. Das rumänische und das ungarische Volk, die im Ergebnis der historischen Entwicklung Nachbarn sind, weiden auch weiterhin als Nachbarn leben und sie haben die Pflicht, für ihren ökonomischen und gesellschaftlichen Fortschritt, für eine sozialistische und unabhängige Entwicklung immer enger zusammenzuarbeiten, und den Parteien und Führungen der beiden Parteien und Länder ist von ihren Völkern, von der Geschichte und von der Menschheit die Verantwortung auferlegt worden, den Hoffnungen und Bestrebungen nach Zusammenarbeit und gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Völkern Ausdruck zu verleihen. (Lebhafter und starker Beifall.) Was uns anbelangt, so möchte ich dem Plenum des Zentralkomitees, unserem ganzen Volk versichern, dass wir alles tun werden für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Parteien, zwischen der Sozialistischen Republik Rumänien und der Ungarischen Volksrepublik, im Interesse der beiden Völker, der Sache des Sozialismus und des Friedens, jedoch jeden Versuch der Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten entschieden zurückweisen. Die Fragen des sozialistischen Aufbaus, die Probleme Rumäniens lösen wir, gemeinsam mit dem Volk und für das Volk, im Geiste der revolutionären Arbeiterdemokratie und wir gestatten niemandem und in keiner Weise eine Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten! (Starker, langanhaltender Beifall.) Werte Genossen! Ich werde mich ganz kurz auf einige internationale Fragen beziehen, angesichts der Tatsache, dass die Weltlage weiterhin ernst bleibt. Die in Richtung Entspannung verzeichneten Schritte sind noch klein. Selbst das Abkommen zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten über die Raketen mittlerer Reichweite stellt nur einen Schritt dar. Die Mengen nuklearer Waffen bleiben weiterhin riesig, es werden neue Waffen solcher Art hergestellt, die Nukleartests dauern an. Deshalb bleibt die Gefahr eines Atomkriegs bestehen. Die Gefahr der Vernichtung der Menscheit, selbst des Lebens auf unserem Planeten, bleibt bestehen. Wir müssen alles tun, um dieser Situation ein Ende zu bereiten, alles für Abrüstung, in erster Linie für die vollständige Beseitigung der nuklearen Waffen, für eine Politik des Friedens und der gleichen Zusammenarbeit zwischen allen Nationen der Welt. (Langanhaltender Beifall.) Die immer aktivere Besorgtheit vieler Staaten, man könnte sagen aller Völker, angesichts der internationalen Gegenwartslage lässt die Möglichkeit erkennen, den immer gefährlicheren Kurs der Ereignisse zu stoppen und diesen Kurs in eine neue, demokratische Weltpolitik umzukehren. Dafür sind ein neues Denken und eine neue internationale Politik erforderlich, die der Politik der Gewalt und des Diktats, der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten endgültig ein Ende bereiten sollen. Gleichzeitig muss unterstrichen werden, das6 die komplexen Probleme der zeitgenössischen Welt nicht nur durch einige Länder, wie gross sie auch sein mögen, gelöst werden können. Um zur Abrüstung, zum Frieden, zu neuen demokratischen Beziehungen zu gelangen, bedarf es des fest entschlossenen Einsatzes aller Staaten und Völker im grossen Kampf für eine neue internationale Politik des Friedens unid der Zusammenarbeit. Vor einigen Tagen wurde die Sondertagung der Organisation der Vereinten Nationen über Abrüstung abgeschlossen. Mehrere Wochen lang präsentierten die Vertreter aller Staaten zahlreiche Vorschläge und beharrten auf der Billigung von Beschlüssen im (Fortsetzung auf Seite Rede des Genossen Nicolae Ceauşescu auf dem Plenum des Zentralkomitees der RKP Seite 2