Neue Zeitung, 1973 (17. évfolyam, 1-52. szám)

1973-01-05 / 1. szám

XVII. JAHRGANG, NUMMER 1. Preis: 80 Fillér BUDAPEST, 5. JANUAR 1973 NEUE ZEITUNG Woriieibiatt des Demokratischen Verbandes der Deutschen in Dngarn Gesetz der Entwicklung Die Voraussicht, das perspektivische Denken, ist Befehl Nr. 1 unserer Zeit. Nur dann kann mit der schnellen Ent­wicklung Schritt gehalten werden, wenn wir uns rechtzeitig auf den grössten Teil der Veränderungen vorbereiten: so­wohl in der Bildung, in fachlicher und materieller Hinsicht als auch beim Auf­bau und in der Entwicklung. Eine sol­che ganz sicher erfolgende Entwicklung ist z. B., dass bis zur Jahrtausendwende die Unterschiede zwischen Stadt und Land vollkommen verschwinden, und das in nicht geringem Masse gerade deshalb, weil die Mehrheit der heutigen DorfbewohnerStädter werden: der Fortschritt in der Industrie und die In­dustrialisierung der L,andwirtschaft be-1 schleunigen den Vorgang der Urbani­sierung, der in einem Viertel jahrhun­­dert sogar beendet werden kann. Auf diesen Vorgang muss man sich sowohl auf dem Gebiet des Wohnungsbaus, der öffentlichen Werke, des Geschäfts-, Schul- und Krankenhausnetzes, des Verkehrs usw. vorbereiten, mitinbegrif­fen der Umweltschutz. Zum perspektivischen Denken gehört zum Beispiel auch, dass man voraus­sieht, wie die industrielle Entwicklung den Kreis der Berufe umgestaltet, ja, die Industrieentwicklung selbst muss vorausgesehen werden, man muss se­hen, welche Zweige vollkommen auf­gelöst werden und was für neue ent­stehen. Es muss perspektivisch klar sein, welche Zweige wir selbst weiter­entwickeln und welche Aufgaben wir mit' Hilfe der internationalen Arbeits­teilung im Rahmen der wirtschaftlichen Integration der sozialistischen Staaten lösen. All das ist mit der bewussten Vorbe­reitung auf die Zukunft, mit der Metho­de der sozialistischen Planung identisch. Diese Methode wurde auf der Win­tersitzungsperiode des Parlaments einer Regelung auf hoher Ebene unterzogen: das Parlament schuf das Gesetz zur Volkswirtschaftsplanung. Das Gesetz basiert auf jener Verordnung der Ver­fassung, die besagt: „Das Wirtschafts­leben der Volksrepublik Ungarn wird von einem staatlichen Volkswirtschafts­plan bestimmt.” Bei der Ausarbeitung dieses Gesetzes waren uns die 50jährige sowjetische und die über ein Vierteljahrhundert rei­chende heimische Praxis, die breit­verzweigten Erfahrungen der sozialisti­schen Länder bedeutende Hilfe. Die Ergebnisse der 25jährigen Praxis der sozialistischen Planwirtschaft sind in unserer Heimat unabstreitbar: der stabile schnelle Rhythmus der Entwick­lung der ungarischen Wirtschaft in den letzten zwei Jahrzehnten und die Tat­sache, dass wir aufgrund dessen aus ei­nem Agrarland zu einem Industriestaat mit entwickelter Landwirtschaft wur­den. Diese Entwicklung und die Pla­nungsmethode dient als reale Grund­lage für jenes Ziel, das vom X. Partei­tag der TJSAP für die Gesamtheit un­serer Wirtschaft wie folgt formuliert wurde: „Aufstieg aus der Reihe der mit­­telmässig entwickelten Länder in die Kategorie der entwickelten Staaten.” Die Planung — das beweisen die bis­herigen Ergebnisse — kam ihrer Rolle im Fortschritt des Landes restlos nach. Im Zuge- der Entwicklung wurden je­doch jetzt — den sich verändernden Umständen entsprechend — die Perfek­tionierung von ein-zwei Momenten der Planungstätigkeit wünschenswert. Auf­grund der Stellungnahme des ZK vom November müssen die Volkswirtschafts­pläne begründeter, besser fundierter als bisher sein, die Zusammenarbeit zwi­schen den Planungsorganen muss ver­bessert und die Kontrolle des Vollzu­ges gesteigert werden. Auch dazu bie­tet das Gesetz über die Planung Hilfe. Dieses neue Grundgesetz unserer wirt­schaftlichen Rechtsordnung fördert nämlich in Relation des Verhältnisses der Planung und der Lenkung die ein­heitliche Anschauungs- und Beurtei­lungsweise. Bisher war nämlich die Planverpflichtung nicht genau Umris­sen; es stand nicht präzise fest, was die verpflichtende Kraft der Pläne bedeu­tet und welchen Inhalts die Pläne mit verschiedenen Fristen sind. Auch die Zusammenarbeit zwischen den Behör­den war nicht völlig geregelt. Eine von der Entwicklung diktierte Notwendig­keit widerspiegelt sich auch darin, dass sich mehrere Paragraphen des Gesetzes mit der internationalen Kooperation, mit der Festlegung der Wirkungskreise und Aufgaben im Zusammenhang mit der sozialistischen Integration befassen. Das Gesetz gibt aber auch gleichzeitig eine richtige rechtliche Lösung bezüg­lich der Grundprinzipien der Einheit der Pläne und der Waren- und Geld­verbindungen; all jene Garantien in Vorschriften giessend, die dem Vorrang des Volkswirtschaftsplanes in der öko­nomischen Planungstätigkeit (neben dem Prizinp der Selbständigkeit der Wirtschaftseinheiten) Gültigkeit ver­schaffen. Damit werden die für ein, fünf und fünfzehn Jahre laufenden Volkswirtschafts-, Rats-, Zweig- und Betriebspläne in einem einheitlichen System erfasst. Das Gesetz schafft ein System zum perspektivischen Denken, zum bewussten Vorbereiten auf die Zu­kunft, von der Werkstatt bis zum Par­lament. Dieses im Interesse der Ent­wicklung erbrachte Gesetz wurde näm­lich gleichzeitig auch für die Stärkung des Demokratismus geboren. Die Kräftigung der Planmässigkeit, der Sicherung des Vollzugs hängen in nicht geringem Masse davon ab, wel­chen Anteil die Gesellschaft oder das eine und andere Kollektiv einer Fabrik an der Vorbereitung der Pläne haben. Die lokalen Kenntnisse des Individiums können die Perfektion der Pläne för­dern, die Steigerung des Demokratis­mus, der Planaufstellung gewährleisten. Das kann auch die Perfektion des Voll­zugs fördern — wenn die Kollektive den Plan als ihre eigene Schöpfung be­trachten. . Der Demokratismus gewährleistet gleichzeitig auch die feste wissenschaft­­che Grundlage, können doch auf diese Weise auch jene besten Fachleute der verschiedenen Wissenschaften bei der Gestaltung der Pläne mitwirken, für die die Planung nicht zu den täglichen Pflichten gehört. So schafft also dieses neue Gesetz die Harmonie zwischen dem Einzelnen und der Gesellschaft, der Volkswirtschaft und Werkstatt — und im Rahmen der im RGW erfolgenden Planabstimmung auch zwischen der Wirtschaft der so­zialistischen Staaten und den Bestre­bungen unserer Heimat. Genauer ge­sagt, das Gesetz bildet den Rahmen für eine bereits bestehende Harmonie und gewährleistet die Sicherheit der Ent­wicklung. Und all das liegt — stellt ja die sozialistische Volkswirtschaftspla­nung ein Programm der Entwicklung, der Verbesserung, der Bereicherung der Lebensumstände der Menschen, also der Gesellschaft dar — unmittelbar im In­teresse von uns allen. So wird das per­spektivische Denken der Gemeinschaft zum Zukunftspfand jedes einzelnen Menschen. Ferenc Gerencsér Bombenangriffe teilweise eingestellt Die Welt ist mit dem heldenhaften Volke Vietnams solidarisch An der Jahreswende 1972/73 konzen­triert sich die Aufmerksamkeit der Menschheit auf Vietnam. Die jüngste, wortbrüchige Eskalation der amerika­nischen Luftangriffe, die Unmenschlich­keit der Washingtoner Politik rief auf der ganzen Welt nicht nur in den brei­testen Schichten der Völker, sondern in vielen Fällen auch bei führenden Poli­tikern, Staatsmännern und sogar Re­gierungen empörten Protest hervor. Die Massenbombardements stehen im kras­sen Widerspruch zur allgemeinen Ent­­wicklungslinie der Weltpolitik, die mit immer grösserem Erfolg die Gewaltan­wendung als Mittel zur Regelung strit­tiger Fragen zurückweist. Die USA wendeten dagegen die möglichst extre­mistischste Gewalt an und wollen dem Volke Vietnams ihren Willen durch Völkermord aufzwingen und die kolo­niale Abhängigkeit Indochinas für im­mer aufrechterhalten. Eben deshalb können wir — ohne zu übertreiben — feststellen, dass die amerikanische Ter­rorpolitik in Vietnam alle Völker der Welt berührt, da sie jene Prinzipien, die die Gestaltung der zwischenstaatli­chen Beziehungen bestimmen, bedeu­tend beeinflussen kann. Diese Erkenntnis machte den Pro­test gegen die Bombenangriffe so weit­ausgedehnt und allgemein. Die Welt­konferenz, die sich mit dem Frieden für die Völker Indochinas befasst und ihre Tätigkeit seit 1967 ausübt, hat be­schlossen, für Ende Januar in Rom oder Mailand eine aussenordentliche Konfe­renz einzuberufen. Delegierte aus allen Teilen der Welt werden die Kriegsver­­brechen der USA in Indochina unter­suchen und die Art und Weise der wei­teren Unterstützung des für seine Unab­hängigkeit kämpfenden vietnamesi­schen Volkes vereinbaren. Doch nicht nur die entschlossenen Gegner des Vietnamkrieges Hessen jetzt erneut ihre Stimme hören. Der staatliche Ausschuss der nichtpaktgebundenen Länder be­schloss, unter der Teilnahme von etwa 60 Staaten im Sitz der UNO eine Kon­ferenz einzuberufen, um die Lage in Indochina zu behandeln. Dem Protest von gesellschaftlichen Organisationen, weltberühmten Wissenschaftlern und kirchlichen Persönlichkeiten schlossen sich auch Staatsmänner, sogar die Oberhäupter einzelner NATO-Län­der an. Die italienische Regierung nahm eine Erklärung an, die die USA auf­fordert, die Bombenangriffe einzustel­len und die Friedensverhandlungen fortzusetzen. Der italienische Aussen­­minister erhielt den Auftrag, konti­nuierlich diplomatische Schritte zu un­ternehmen und die USA zur Fortset­zung der Verhandlungen zu bewegen. Der schwedische Ministerpräsident Pal­me verglich in einer Erklärung die VietnamaRtionen der USA mit den Kriegsverbrechen der Faschisten. Der Ministerpräsident gab zusammen mit den Führern der poHtischen Parteien des Landes eine Erklärung heraus, die Präsidenten Nixon aufforderte, die Bombenangriffe einzustellen. Diese De­klaration wurde mit Hilfe der verschie­denen gesellschaftHchen Organisationen im ganzen Land zum Zwecke der Un­terschriftensammlung verbreitet. Wa­shington nahm den energischen Auftritt der schwedischen Regierung mit un­verhohlenem Ärger auf. Die diploma­tischen Kontakte zwischen den beiden Staaten kühlten sich ab und Washing­ton rief Schweden — entgegen allen üblichen diplomatischen Geflogenheiten — auf, den Nachfolger des jetzt schei­denden Botschafters vorläufig nicht naoh Amerika zu entsenden. Es wäre völlig unmöglich, all jene Persönlichkeiten zu nennen, die hohe Staats- oder politische Funktionen be­kleiden und bei Nixon Protest einleg­ten. Bemerkenswert ist auch der Druck, der auf jenen Regierungen lastet, die die amerikanischen Kriegsverbrechen nicht gebrandmarkt haben. In der eng­lischen Presse wurde gefordert, dass auch die Heath-Regierung ihre Stimme gegen die amerikanischen Bombarde­ments erheben solle. Die angesehene Zeitung „Guardian” machte dem Mi­nisterpräsidenten scharfe Vorwürfe, dass die Regierung durch ihr Schwei­gen der mörderischen und irrsinnigen Politik Nixons „Schmiere steht”. Es ist selbstverständlich, dass in den schweren Stunden der Heimsuchungen des vietnamesischen Volkes die Solida­rität der internationalen Arbeiterbewe­gung und der sozialistischen Staaten mit dem heldenhaften Volke Vietnams besonders stark zum Ausdruck kam. Jene Botschaft, die das ZK der KPdSU und der Oberste Sowjet der SU anläss­lich der Jubiläumsfeierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Gründung des sowje­tischen Staates an die Völker der Welt gerichtet hat, trat nicht nur im allge­meinen gegen Gewaltanwendung und Neokolonialismus auf. Der Moskauer Aufruf steht — getreu der 50jährigen Vergangenheit der Sowjetunion — fest an der Seite aller, die für die Freiheit und das Glück der Völker kämpfen. Im Aufruf wird die schändliche, gegen Vietnam gerichtete Aggression des amerikanischen Imperialismus verur­teilt, dem heldenhaften Volk Vietnams, weiterhin dem Volk von Laos und Kambodscha, erneut Solidarität und Unterstützung zugesichert. „Wir druk­kén unsere feste Überzeugung aus — betont der Moskauer Appell —, dass Ihre gerechte Sache den Sieg erringen wird.” Die internationale Solidarität, die grossangelegte Hilfe der SU spielen eine entscheidende Rolle dabei, dass das heldenhafte Volk Vietnams der amerikanischen Aggression erfolgreich Widerstand leisten kann. Diese Hilfe er­wies sich auch jetzt, zur Zeit der schweren Heimsuchungen, als wirk­sam. In letzter Zeit hat die SU ihre Un­terstützung für das kämpfende Vietnam erneut erhöht. Die amerikanischen Luftstreitkräfte erlitten immer grössere Verluste, und sowjetische Kommenta­toren brachten die immer heftiger wer­denden Schlachten, die im Luftraum der DRV ausgetragen wurden, mit der anwachsenden Wirksamkeit der sowje­tischen Hilfe in Zusammenhang. Der Hauptbeweis dafür ist die Tatsache, dass seit den Bombenangriffen, die in der zweiten Dezemberhälfte begannen, die Luftabwehr der DRV zahlreiche überschwere Bomber vom Typ B-52 vernichtet hat. Früher galten diese Rie­senmaschinen, die mit der modernsten Raketenabwehreinrichtung ausgestattet sind, als fast unverletzbar. Jetzt jedoch erwiesen sich die Raketenstöreinrich­tungen der B-52er als unwirksam, und die Luftabwehr der DRV vernichtet nacheinander diese Luftfestungen, die pro Stück 20 Millionen Dollar kosten. Aufgrund dieser Tatsache ist die Fol­gerung völlig berechtigt, wonach die vietnamesische Luftabwehr jetzt über noch wirksamere Waffen verfügt. Verständlicherweise ist Washington dadurch beunruhigt. Laut einer Mel­dung der englischen Nachrichtenagen­tur Reuter wird es in amerikanischen Militärkreisen als äusserst bedenkMoh betrachtet, dass im Laufe des Luftkrie­ges der letzten Dezembertage die Ver­einigten Staaten 76 Maschinen, darun­ter 33 überschwere Bomber vom Typ B-52, verloren haben. Laut der Reuter­­meldung kann neben dem jetzigen in­tensiven Einsatztempo der Bestand der amerikanischen Luftstreitkräfte an B-52em in etwa 3 Monaten vernichtet sein. Das Washingtoner Kriegsministe­rium registriert 200 solcher Riesenbom­ber, von diesen sind jedoch z. Zt. ledig­lich 140 einsatzfähig. Nicht weniger schwer ist auch die politische Wirkung der Verluste. Nixon hegte stets den Wunsch, als Retter der amerikanischen Kriegsgefangenen auf­zutreten; diese Rolle jedoch ist mit der zur Zeit stark anwachsenden Zahl der amerikanischen Kriegsgefangenen — die zum Teil hohe Offiziere sind und die im Laufe des vietnamesischen Luft­krieges festgenommen werden, schwer zu vereinbaren. Dieser grosse weltweite Protest und die hohen militärischen Verluste der USA hatten zum Ergebnis, dass Wa­shington am 30. Dezember bekanntgab: die Bombardements auf das Territo­rium der Demokratischen Republik Vietnam nördlich des 20. Breitengrades werden suspendiert. Wie der Presse­sprecher des Weissen Hauses im Namen des Präsidenten erklärte, wird sich Kissinger am 8. Januar erneut mit hochgestellten Repräsentanten der DRV treffen; am 2. Januar wurden die so­genannten „technischen Verhandlun­gen” in Paris wiederaufgenommen. Die Bekanntgabe über die Einstellung der Bombardements wurde von der Pariser Delegation der Demokratischen Repu­blik Vietnam als eine Möglichkeit zur Weiterführung der Verhandlungen ge­wertet. Dieser amerikanische Schritt bedeu­tet wieder einen Hoffnungsschimmer auf die Möglichkeit des Friedens für das leidgeprüfte Volk Indochinas. Mit einer Prognose der zu erwartenden Ereignissen müssen wir jedoch sehr vorsichtig sein. Die Situation, die sich bei Redaktionsschluss ergeben hat, be­deutet vorläufig nicht mehr, als dass Nixon seine barbarischen, völkermör­derischen Bombardements aufgrund der einheitlichen, die ganze Welt umfassen­den Entrüstung und der ungeheuren Verluste der amerikanischen Luftwaffe einzustellen gezwungen war. Georg Kertész Zerbombte, dem Erdboden gleichgemachte Städte (auf unserem Bild ein Wohnviertel in Hanoi), Hekatomben von toten Menschen, — Mütter, Kinder, Greise. Das ist das Ergebnis der erpresserischen Eskalation der amerikanischen Luftan­griffe gegen das Volk der Demokratischen Republik Vietnam.

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