Neue Zeitung, 1983 (27. évfolyam, 1-53. szám)

1983-01-01 / 1. szám

2 NEUE ZEITUNG An der Jahreswende 1982/83 blickt die Welt auf die Sowjetunion. Ende Dezember beging man weltweit den 60. Jahrestag der Gründung des Sowjetstaates und gedachte der hi­storischen Rolle, die die Sowjetunion im Schutz des Friedens, beim Sieg über den Faschismus, im Dienst an der Sache des Fortschritts spielte. Auch das Ableben Leonid Bre­­shnews in der ersten Novemberhälfte und sodann die Wahl Juri Andro­­pows zum Generalsekretär des ZK der KPdSU lenkten die Aufmerk­samkeit auf die Sowjetunion. Beim Abschied von Breshnew unterstrich Andropow: die Tätigkeit Leonid Breshnews an der Spitze des Landes ist mit einer äußerst wichtigen Pe­riode Verbunden. In dieser Zeit­spanne stand die Sowjetunion an der Vorderfront im Kampf für den dauerhaften Frieden, für die Zusam­menarbeit unter den Völkern. Die sowjetische Politik war auf den Abbau der internationalen Span­nungen, auf die Abwendung der die Menschheit bedrohenden nuklearen Kriegsgefahr ausgerichtet. rende Politiker der Vereinigten Staa­ten betonten wiederholt, die Not­wendigkeit umfassender Rüstungs­maßnahmen. Auf den Brüsseler Be­ratungen von Spitzenvertretern der NATO-Länder Ende November und Anfang Dezember stimmten die westlichen Bündnispartner dem Plan des amerikanischen Präsidenten Rea­gan zu, die amerikanische Angriffs­kapazität durch die Aufstellung von MX-Raketen um etwa 70—80 Pro­zent zu erweitern. Die nukleare Planungsgruppe der NATO sprach sich gleichzeitig für die Fortsetzung des Postierungsprogamms der ame­rikanischen Nuklearraketen aus, das heißt: Ende 1983 soll mit der Auf­stellung amerikanischer Raketen und Marschflugkörper in Westeuropa begonnen werden. Die sowjetische Presse verwies in diesem Zusammen­hang darauf, daß durch die geplante Stationierung von nuklearen Mit­telstreckenraketen unweit des so­wjetischen Luftraumes unweigerlich eine Situation entstehe, die unver­züglich Gegenschritte erforderlich mache. Durch die Aufstellung dieser amerikanischen Mittelstreckenrake­ten, der sog. Euroraketen, würde die sog. Atomschwelle äußerst stark herabgesetzt werden, da die Rake­ten ihre Zielpunkte binnen sehr kur­zer Zeit erreichten. Die neuen Rake­ten würden gleichzeitig große Ge­fahr auch für die Zivilbevölkerung der europäischen Länder bedeuten. FeststellungNler NATO in Brüssel, bei den Genfer Verhandlungen sei ein gewisser Fortschritt zu verzeich­nen. Ein besonders wichtiges Ereig­nis im Kampf gegen das Wettrüsten ist die äußerst starke Ausdehnung der Friedensbewegung nicht nur in Europa, in den von den Raketen­aufstellungsplänen gefährdeten Län­dern, sondern auch in den Vereinig­ten Staaten selbst. Auf der Ab­rüstungs-Sondertagung der UN-Voll­­versammlung bekundeten die sozia­listischen Länder ihre volle Solida­rität mit der Antikriegsbewegung der Volksmassen und betonten, diese Bewegung habe gerade vor und wäh­rend der Abrüstungs-Sondersitzung bis dahin nie gekannte Ausmaße erreicht. Das Madrider Treffen Unter den Foren, auf denen sich Anhänger und Gegner der Entspan­nung gegenübergestellt fanden, nimmt das gesamteuropäische Tref­fen in Madrid einen besonderen Platz ein. Die Beratungen über Fragen der Sicherheit und Zusam­menarbeit in Europa fanden 1982 in zwei Etappen statt: Die Konferenz­teilnehmer trafen sich zum erstenmal Anfang Februar, und nach achtmo­natiger Unterbrechung versammel­ten sie sich dann wieder am 9. No­vember in Madrid. Beide Male waren zwei voneinan­der abweichende Vorgangs weisen zu beobachten. Bestimmte westliche Delegationen, mit den Vertretern der Vereinigten Staaten an der Spitze, waren bestrebt, sich in die inneren Angelegenheiten der soziali­stischen Länder einzumischen, die Koordinierung der Interessen zu verhindern. Demgegenüber bemüh­ten sich die Delegationen der sozia­listischen Länder um die Wahrung der Entspannungsergebnisse, der Re­sultate der früheren Arbeit und um die Ausarbeitung eines gemeinsa­men Standpunktes, der weitere Fort­schritte in Richtung Abrüstung und Zusammenarbeit in Europa ermög­lichte. Wichtigste Aufgabe beim gesamt­europäischen Treffen in Madrid wäre es, einen Beschluß über die Einberu­fung einer europäischen Abrüstungs­konferenz, über Maßnahmen zur Förderung des gegenseitigen Ver­trauens zu fassen. Ungeachtet des­sen, daß Madrid die ganze Zeit Schauplatz heftiger Auseinanderset­zungen war, besteht Aussicht auf die Verbesserung der Atmosphäre, auf eine vernünftige Vereinbarung. Diese Hoffnung wird auch durch die Tatsache verstärkt, daß auf dem Verhandlungstisch in Madrid der Schlußdokumententwurf von acht neutralen und blockfreien Ländern liegt, der eine gute Grundlage für die konstruktive Arbeit bieten könnte. Als ein günstiges Signal ist auch die Tatsache anzusehen, daß der Idee, eine europäische Konferenz über Vertrauensförderung und Abrüstung einzuberufen, auch bestimmte west­liche Länder Interesse entgegen­bringen. nehmen verbieten wollte, Bauteile und Anlagen für die sowjetische Erdgasleitung zu liefern. Reagan drohte ausländischen Firmen wirt­schaftliche Strafmaßnahmen für den Fall an, daß sie das Lieferverbot mißachten. Die amerikanische Embargopoli­tik löste starken Widerstand aus. Sowjetischerseits wurde unterstri­chen, die Sowjetunion, die bisher immer die von ihr benötigten aus­ländischen Waren anschaffen konn­te, ließe sich mit keinerlei wirtschaft­lichem Druck erpressen. Noch grö­ßer war die Empörung bei den Bünd­nispartnern der Vereinigten Staaten, die über die wirtschaftlichen Aspekte hinaus auch darauf hinwiesen, daß Präsident Reagan auch ihre natio­nale Souveränität einschränken wol­le. Die Bündnispartner zeigten sich aber auch deswegen empört, weil der Präsident, während er sie um ein günstiges Geschäft zu bringen sucht, die Getreidelieferungen in die So­wjetunion nach wie vor ermöglicht, ja diese sogar erweitert. Die Embar­gopolitik löste einen schweren Kon­flikt zwischen den Vereinigten Staa­ten und deren Bündnispartnern aus, der dadurch beigelegt wurde, daß der amerikanische Präsident sich gezwungen sah, die früher verhäng­ten Sanktionen gegen die ausländi­schen Firmen, die an die Sowjet­union liefern, aufzuheben. Berufung auf die Lage in Polen einen Wirtschaftskrieg vom Zaun brechen. Die Lage und die Schwie­rigkeiten in Polen dienten auch den Gegnern der Entspannung und der internationalen Zusammenarbeit als Vorwand, wiewohl dieses Verhalten auch von zahlreichen westlichen Staatsmännern mißbilligt wurde. Führende Politiker Frankreichs, der Bundesrepublik Deutschland, Spa­niens und anderer kapitalistischer Länder betonten, die polnische Füh­rung solle ihre Entscheidungen im Rahmen der staatlichen Souveräni­tät treffen und habe die Schwierig­keiten auf dem von ihr selbst ge­wählten Weg aus eigener Kraft zu überwinden. 1982 brachte für Polen zweifels­ohne nicht die völlige Lösung seiner Probleme. Zweifelsohne hat sich aber die Lage des Landes beachtlich verbessert. Das Produktionsvolu­men stieg an, die gesetzwidrigen, staatsfeindlichen Aktionen haben an Boden verloren. Die Lage hat sich in Polen soweit verbessert, daß mit vielen hundert anderen Menschen auch Lech Walesa freigelassen wer­den konnte, der — wie ein Regie­rungssprecher betonte — keine Ge­fahr mehr für den Staat bedeute. Die auf der Parlamentssitzung im De­zember getroffenen Maßnahmen sig­nalisieren, daß das Land im Laufe des ausgehenden Jahres einen be­achtlichen Schritt in Richtung völ­lige Konsolidierung tat. ABSCHIED VON EINEM DENKWÜRDIGEN JAHR Internationale Bilanz von 1982 Juri Andropow: Frieden ohne Waffen Auf der Sitzung des Zentralkomi­tees der KPdSU am 22. November erläuterte Andropow ausführlich die Grundsätze der sowjetischen Außen­politik. Die Sowjetunion verfolgt in ihrer Außenpolitik nach wie vor die Ziele, die auf dem XXIV., XXV. und XXVI. Parteitag der KPdSU formuliert wurden. Ziel des Sozialismus ist: Frieden ohne Waffen. In dieser stark beach­teten Rede, die auch eine Analyse der wirtschaftspolitischen Aufgaben der Sowjetunion enthielt, ging An­dropow ausführlich auf das Pro­gramm der internationalen Zusam­menarbeit ein. Die Sowjetunion ist bemüht, die Zusammenarbeit, die gegenseitige sozialistische Hilfelei­stung der Bruderländer unter ande­rem in der gemeinsamen Lösung der wissenschaftlichen, technischen, Pro­duktions-, Transport- und anderen Aufgaben noch effizienter werden zu lassen. Die Sowjetunion will ihre Beziehungen auch zur Volksrepublik China im Geiste des gegenseitigen guten Willens, der Achtung der In­teressen der anderen Seite ent­wickeln. Am Beispiel des guten Ver­hältnisses zu Indien demonstrierte Andropow die großen Möglichkeiten in den Beziehungen zu den nicht­paktgebundenen Ländern. Moskau wünscht — so betonte er — offene, ehrliche Zusammenarbeit mit all jenen Ländern, die daran interes­siert sind. Die Entspan­nung gilt keineswegs als eine über­holte Periode. Im Gegenteil: Die Zukunft gehört der Entspannung. Auf die Abrüstungsverhandlungen mit den Vereinigten Staaten und anderen westlichen Ländern einge­hend unterstrich Andropow, die Sowjetunion strebt vernünftige, für alle Seiten annehmbare Lösungen, die Eindämmung des Rüstungswett­laufs an. Niemand darf aber von der Sowjetunion einseitige Abrü­stung erwarten. Amerikas Rüstungspläne Gegen das Wettrüsten aufzutreten war 1982 notwendiger denn je. Füh­ U NO-Abrüstungs- Sondersitzung Gegen die Gefahr des Wettrüstens wurden 1982 sehr viele Aktionen un­ternommen. Am 7. Juli trat die UN­­Vollversammlung zu ihrer zweiten Sondersitzung über Abrüstungsfra­gen zusammen. Auf dem fünf Wo­chen lang dauernden internationalen Forum konnte kein gemeinsamer Standpunkt vereinbart werden, das umfassende Abrüstungsprogramm wurde nicht angenommen. Im Schlußbericht der Sondersitzung wird jedenfalls an die Mitgliedstaa­ten der Weltorganisation appelliert, in kürzester Zeit die Vorschläge zur Vermeidung des Krieges, vor allem eines mit der völligen Zerstörung der zivilisierten Kultur drohenden Kern­waffenkrieges zu prüfen. Die Sit­zungsteilnehmer billigten eine Reso­lution über die Einberufung einer dritten Abrüstungs-Sondersitzung. Leonid Breshnew sandte eine Bot­schaft an die Sondersitzung und kündigte an, die Sowjetunion ver­pflichte sich, Kernwaffen nicht als erste einzusetzen. Diese einseitige Verpflichtung der Sowjetunion brachte die für das Schicksal der Welt, die Erhaltung der Zivilisation empfundene Verantwortung der so­zialistischen Länder zum Ausdruck. Die sozialistischen Länder, die auf der Sondersitzung vor allem Vor­schläge zur Vorbeugung eines Kern­waffenkrieges unterbreiteten, beton­ten in einer gemeinsamen Erklärung, der sowjetischen Entscheidung müß­te ein entsprechender Beschluß der anderen Atommächte folgen. Auf der Abrüstungs-Sondertagung hat sich bestätigt, daß die Vereinig­ten Staaten und einige andere NA­TO-Länder mit ihrem Obstruktions­­verhalten dafür verantwortlich sind, daß keine konkreten Maßnahmen vereinbart werden konnten. Sowjetisch-amerikanische Verhandlungen in Genf All das bedeutet allerdings nicht, daß 1982 in Sachen Abrüstung keine Fortschritte erzielt wurden. Allein die Tatsache, daß in Genf die Ver­treter der Sowjetunion und der Vereinigten Staaten Beratungen über die Begrenzung und Verringe­rung der strategischen Nuklearwaf­fen abhielten, ist als ein gewisses Ergebnis zu betrachten. Als noch erfreulicher zu bezeichnen ist die Amerikanische Embargopolitik Westliche Einmischungsversuche waren indes nicht nur beim Madrider Treffen zu beobachten. Der amerika­nische Präsident Reagan verfügte scharfe Liefereinschränkungen im Handel mit den sozialistischen Län­dern, vor allem mit der Sowjet­union, mit dem Hinweis, er wolle einerseits verhindern, daß der We­sten die militärische Entwicklung der Sowjetunion „fördere“, anderer­seits aber wolle er wegen der Ereig­nisse in Polen „Strafen verhängen“. Das Embargo war vor allem gegen den Bau der Erdgasleitung von Sibirien nach Westeuropa gerichtet. Der amerikanische Präsident ging schließlich so weit, daß er auch den mit amerikanischen Firmen in Kon­takt stehenden ausländischen Unter­ Blutiger Krieg im Libanon 1982 war indes nicht nur das Jahr der Wirtschafts-, sondern auch blu­tiger Kriege. Der Nahe Osten, der seit Jahrzehnten für die ganze Welt als eine Gefahrenquelle gilt, war erneut Schauplatz eines Krieges ohne Kriegserklärung: Die israelischen Streitkräfte drangen in das Territo­rium des benachbarten Libanon ein. Seine Aggression begründete Israel mit seinem „TSeherheitsanspruch“, ihr Ziel war aber eingestandener­maßen, die militärische Kraft der PLO zu liquidieren, zu vertreiben. Nach dem Abzug der palästinensi­schen Kämpfer aus Beirut blieben aber die israelischen Besatzer weiter­hin im Lande. Die Kriegsgreuel im Libanon füll­ten wochenlang die Spalten der Zeitungen. Lange wird man sich an den Massenmord in zwei palästinensi­schen Flüchtlingslagern in Beirut erinnern, dessen Täter immer noch nicht zur Verantwortung gezogen worden sind. Die Tragödie im Libanon demonstrierte abermals, welch große Gefahren die Konfliktsituation im Nahen Osten in sich birgt und daß die Vereinigten Staaten völlig außer acht lassen, durch welche weiteren Tragödien ihre für diesen Raum ausgearbeiteten Pläne realisiert werden. .. .und auf den Falklandinseln Der andere Krieg des Jahres 1982 wurde im Frühsommer zwischen Großbritannien und Argentinien aus­getragen. Großbritannien stellte mit Waffengewalt und mit der still­schweigenden, dafür aber wirksa­men Unterstützung durch die Verei­nigten Staaten seine Macht auf den Falkland-(Malvinen-)Inseln wieder her. Der Krieg dauerte zweieinhalb Monate und forderte weit mehr Todesopfer als die Gesamtzahl der Inselbevölkerung. Die seit dem „Sieg“ publik gewordenen Vorereignisse beweisen: es hätte die Möglichkeit bestanden, den Hunderte von Opfern fordern­den Krieg zu vermeiden. Antipolnische Sanktionen Die innere Lage Polens war eines der am häufigsten erwähnten The­men der internationalen Politik. Die Außenminister der NATO-Länder drohten auf ihrer Ratssitzung unter Hinweis auf die Lage in Polen mit „Strafsanktionen“, und auch die Vereinigten Staaten wollten unter Wandlungen in Bonn In den Ländern Westeuropas voll­zogen sich im Jahre 1982 viele be­deutende innenpolitische Verände­rungen. Die größte Aufmerksamkeit erweckte der Sturz der sozial-libera­len Koalition in Bonn. Die 13 Jahre lange Periode, die im September zu Ende ging, war in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zweifelsohne eine sehr produktive, an Ergebnissen reiche Ära. Diese Epoche brachte die großen Erfolge der Zusammenarbeit in Europa. Die Regierungen von Willy Brandt und Helmut Schmidt trugen in nicht geringem Maße zum Erfolg des Entspannungskurses bei. Der Partnerwechsel der Liberal­demokratischen Partei, der den Sturz unmittelbar auslöste, wurde nicht durch Differenzen in der interna­tionalen Politik, sondern durch wirtschaftspolitische und taktische Überlegungen herbeigeführt. Die neue Koalition, die Bundesregierung von Helmut Kohl (CDU) und Hans- Dietrich Genscher (FDP) machte wiederholt das Versprechen, am 6. März 1983 die stimmberechtigten Bürger bei Bundestagswahlen zum Regierungswechsel Stellung nehmen zu lassen. Die neue Regierung in Bonn will — wie dies auch von Bundesaußenminister Genscher wäh­rend seines Budapest-Besuches Ende November betont wurde — die Außenpolitik ihrer Vorgängerin fort­setzen.* 1/1983 Die Aufzählung aller bedeutungs­vollen Ereignisse der ungarischen Außenpolitik würde den Rahmen dieses Überblicks sprengen, deswe­gen sei an dieser Stelle lediglich auf einen der wichtigsten Grundsätze verwiesen, indem János Kádár zi­tiert wird, der während seines Bonn- Besuches im Frühjahr 1982 folgen­des erklärte: „Auch bei dieser Ge­legenheit möchte ich betonen, daß wir den Helsinki-Prozeß für histo­risch bedeutend betrachten, und ich verweise jedesmal auch darauf, daß wir Helsinki nicht als Abschluß, sondern als Beginn ansehen. Ich bin tief davon überzeugt, daß es für die Menschheit, die Völker Europas kei­nen anderen Weg gibt, als die Fort­setzung des Geistes von Helsinki und dessen Ausdehnung auf andere Völker der Welt. Es mag jetzt viel­leicht unglaublich scheinen — ich bin aber davon fest überzeugt —, daß auf diesen Weg wir alle zurück­kehren werden, auch jene, die ihn heute noch kritisch betrachten oder es abstreiten. Nach dem gesunden Menschenverstand gibt es keinen an­deren gangbaren Weg.“ Georg Kertész

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