Oedenburger Zeitung, April 1916 (Jahrgang 48, nr. 75-99)

1916-04-01 / nr. 75

. «". « .. —­­ Mifo Budapest, 30. Wär, # Die 70 gliedrige bosnisch-herzegowinische Deputation erschien gestern mittags beim Ministerpräsidenten Grafen Tisza. Auf ‚die Ansprache des Landes-Chefs General v. Sarfatic erwiderte ‚Ministerpräsident Graf Tisza unter anderem folgendes: "j. ?’«!»Meine Herren­!Ich will aus d­iesem Kampfe keine Details herausgreifen Ich will in diesem Moment nur die eine große Tatsache hervorheben, n­ens und der Herzegowina teilgenommen haben an diesem Kampfe in tapferer selbst­­‚aufopfernder Verteidigung des Baterlandes und in der Verteidigung der Machtstellung von der Monarchie an unsere Seite. Heute fan­­ielleicht gesagt werden, das der Kampf ent­­stunden ist Das Schicksal der Monarchie und das Schiksal Bosniens und der Herzegomwis­­na üt, nach menschlicher eg gedacht, 0 l· i fi BE ee­n diesem Kriege an die Entihhei Mag bereits gefallen. « Is­ re Deputation bei Grafen daß die Söhne Bos= » Pokal. «­ kal-Zeitung. "Die Sikung der städtischen Repräsentanz. Der tädtis­he­ Munizipalausschuß hielt ge= Ki­ unter Borsig des­ Obergespans Dr. v. Baäan seine Gigung. Nach Eröffnung der FE taung widmet der Vorsigende einen war­­­men Nachruf dem­ verstorbenen Repräsen­­­tanten Alexander Schügerl. Bürgermei­­ster Dr. Töpfer meldet, daß nach Zusam­­­menstellung des Programmes noch vier Punkte, welche vorschriftsmäßig Fundge­­macht worden sind, als­ eine rasche Erledi­­­gung erheicend, vor die Generalversamm­ H g­ebracht wurden. Er ersucht, diese vor RB und 1 der Tagesordnung in Beratung zu ‚eien, (Zustimmung). Bor der Tagesordnung — Ein wichtiges Urteil der Ku­­rie. — Die Stadt hat recht Behalten. Mie bekannt, Hat die Stadtrepräsentant ausgesprochen, daß sie während der Kriegs­­et nach militärischen Einquartierungen ußer den vom Militärärar zugestandenen Vergütungen feinen Helfer mehr den Par­­­­teien, deren­ Ubifationen zu militärischen Einquartierungszwecken in Anspruch genom­­men wurde, vergüte, wurden sodann — auch rufwirfend, wie dies im Beschluffe der Nepräsentanz vorgesehen war — auf Grund dieses Beschlusses durchge­­he Eine solche Verreignung hatte an der hiesige Gastwirt Sofef Reglevich, dem eine Bereutung über den vom Militärarar zu leistenden Betrag ebenfalls verweigert wurde Reglevichkka stehier auf die Stadt uf 8413.Dieser Tage erbrachte die kö­­nigliche Kurte Ihr letztinstanzlichegllw­eil in diesem Prozeß und erklärte Keglevich unsachfällig Wie aus­ der in der«Reprä­­entanz von Stadthyiral DrCugen ZeV engI erörterten Motivierung hervorgeht ,stellte sich die Kurie auf den Standpunkt daß durch die militansche Einquartierung «zwischen Stadt und Regvtcikern Necksis­­z««­»verhaltnis zustandegemmen ist Diese­­ Entscheidung hat die Bedeutung einer wich­­tigen Dezision, welche in der N­azis unse­­res höchssten Gerichtes für die Zukunft maß­ Br sein wird. Der Vorrang, diese Ent­­­scheidung provoziert zu haben, gebührt der Stadt Sopron. Ein At Gewicht für­­ uns s besteht diese Enteidung, um Be U­hiedur, die Stadt von einer Last von ein Hunderttausend Kronen­­ befreit wurde, da falls Keglovic­h Hecht be­­­­­halten hätte, die Stadt mit ähnlichen Brot­teilen seitens der Interessengenossen Reglo­­vich’s überschüttet worden wäre. Die­se Ent­­m­­­it­­ee ein­te ei Er­­folg unseres Stadtfestals Dr Be­r>­gendi dessen A in­ Hle­­gierung an höchster richterlichen Stelle voll­­wertig honoriert wurde. Das­ Referat über die freudige Tatsache der Prozesgewinnung rief große Beruhigung unter den Stadt­­repräsentanten hervor.­­ Die Generalversammlung hat das Ansu=­chen der Soproner Sparkasse und der Sop­­roner Verkehrsbanf zur Erlangung der K­onzession zur Ausübung des Pfandleihge­­schäftes bei dem Handelsminister nicht be­­­­fürwortet, u. a. mit der Motivierung, daß die Stadt, — wie schon vor längerer Zeit be­­schlossen — eine kommunale Pfandleihans­­talt zu errichten gedenke. (Die Errichtung wurde nur infolge des Ausbruches des Krie=­ges aufgeschoben). Die Stadt wird beim Handelsminister we­­gen Verlängerung der Konzession zur Ein­­hebung von Pflastermaut in der bisherigen Höhe auf ein Jahr vorstellig werden. Der Frau Mathias Cseifa geb. Olga v. Väghy wird die Aufnahme in den Ge­­meindeverband in Aussicht gestellt. Die Ge­­bühr wird mit 200 K bestimmt. Die Tagesordnung. Die Verhandlung der Tagesordnung nahm sodann ein rasches Tempo und nach einer dreiviertelstündigen Beratung war das Programm erschöpft. Es dienten zur Kenntnis, dass die Reprä­­sentation der Stadt in der Angelegenheit der Wappen­ und Fahnenfrage durch Mi­­nisterpräsidenten Grafen Stefan Tisza kompetenten Orts unterbreitet wurde; daß je&t zu er­­folgende Sistemisierung der leitenden Chefarztstelle des neuen Spitals, abgewie­­sen wurde, somit der Beichluß in Rechts­­kraft erwachslen it; daß der Minister des In­­nern den Beichluß der Repräsentang betref­­fend die Aufnahme eines Lombarddarle­­hens in der Höhe von 900.000 K zur Been­­­­­digung des Spitalbaues, ebenso die Geneh­­migung des Beichlusses Hinsichtlic­h der Auf­­nahme einer schwebenden Anleihe zu Zwes­chen der Erstehung des Grundfompleres zum Bau der neuen Kaserne, der Errichtung der Brüche auf der Pfarrwiese und der Brot­­fabrik; ferner wurde zur Kenntnis genom­­men, da­ der Beschluß betreffs Chliekung eines Ausgleiches mit der Soproner Spar= fajje (Manipulationsgebühren nach den kontrabhierten Darlehen) die Genehmigung erlangte. Bezüglich der Konfiskation des Vermö­­gens der Landesflüchtigen wurde bei Kallen­­lassen der Haaromszefer, die­­ Temesparer Repräsentation befürwortet. (Den Inhalt­ dieser Repräsentation haben wir in unse­­rem Referat über die Sittung der städtischen Rechtssektion ausführlich gekennzeichnet). Die Repräsentation der Stadt Kecske­­met betreffend die Regelung der militäri­­schen Einquartierungsfrage. (Die verhält­­nismäßige Fr der Kasten) wurde be=­­fürmwortet. Fnanzielles. ‚Die Generalversammlung beschloß bei na­­mentlicher Abstimmung das Darlehen zur Errichtung der neuen Eisfabrik, in der Hö­­he von 170.000 K bei der hiesigen Filiale der Reiter ung. K­ammerzial-Bank aufzuneh­­men, da das Offekt der Coproner Sparkasse mit der sehmweren Bedingung einer sechswö­­gigen Kündigung von Seiten des Finanzin­­stitutes, unannehmbar war. Die Peiter Ung. Kommerzialbank berechnet 1% über die Bankrate. Das Darlehen ist innerhalb eines Jahres nicht sündbar. Die Stadt kann wann­­immer Teilzahlungen leisten. Unter densel­­ben Bedingungen kontrahiert die Stadt das in der städtischen : Zen- Darlehen zur Begle­itung "Des Rauspreises von Kühen für die Sopron-Adsarder städti­­sche Molkerei und das 100.000 K. betragende Bro Darlehen zur­ Aufrechterhaltung ! Zahlungsfähig! jüberschüffe der ı ‘ Waijen­­a und der Fonde wird ebenfalls in der resigen Filiale der Peter Ung. Rommer- Zialbanf f­ruchtbri­ngend bei einer Berzin­­sung von 4% angelegt. Die Indemnität wird bis Ende Juni ge­­währt. Der Regulierungsplatz der Hofader wurde genehmigt und dem Magistrat die Ermächti­­gung zur Erlangung des Errepriationsrech­­tes beim Handelsminister auf Grun­ditüde, mit deren Besigern ein Ausgleich nicht an er= ateler war, erteilt. Die Verfertigung der­­ Pläne für die Bahnunterfahrt in der Verlängerung der Elisabethrasse wur­­de beschlossen. Mit der Verfertigung soll die Budapeste Fima Pittel und Brausewet­­ter betraut werden. Der Magistrat wurde, angewiesen das Statut bezüglichh Einfüh­­rung der Wertzuwachssteuer für diesen Stadtteil auszuarbeiten. Die Baulinie in der Naulgaiie wird im Sinne des Antrages des Ingenieuramtes festgestellt. Der Ausbau des Weges zwischen Trup­­penspital und Militärfriedhof in Banfalva wird vorderhand fallen gelassen. Dem fath. Konvent wird die angesuchte Erklärung bezüglich einer zum fath. Fried­­hofe gehörigen Parzelle ausgestellt. Repr. Dr. Weiler urgiert ankmüpfend an dieses An­ Juden die Anfertigung des Stammbuches der Gemarkung Soprons da die Eigentumsfra­­gen stets verwiderter werden. Nach­ einigen Bemerkungen des Stadtfisfals Dr. Jer­­genyi wurde der Magistrat ange­wiesen bezüglich der Anfertigung des Stammbuches mit einem Antrag vor die Generalversamme­lung zu treten.. Stadtfisial Dr. Zergenyi regt die Auistellung einer besonderen in der Katasteraufnahme versierten Radkraft, die dem Ingenieuramt zu unterstellen wäre, da die Zus­ammenstellung des Stammbaches Sahre erforder, an. Dr. K­oloman. Ungar wird im feiner als­­ Bezirksarztstellvertreter rückwirkend bis 1. Jänner [. 3. 2600 K Eh­­ren-Honorar votiert. Mit der Kontrolle der Straßen des Mu­­nizipiums wird Oberingenieurstellvertreter Masteileitungsdirektor Ludwig Ramp­­icher betraut und ihm ein Fahrlohnpau­­­chal von monatlichen 250 K votiert. (Diese Auslage beschränkt sich nur auf die Som­­mermonate,­ Deckung findet diese Auslage im Straßenbaubudget). Die mit günstigem Resultat erfolgte Ver­­pachtung der städtischen Jagdreviere diente zur freudigen Kenntnis. (Es wurde eine Mehreinnahme von 3100 K erzielt) Die Verlängerung der ungarischen Idea­­texregi­on wurde­ genehmigt. Paul Sebesta wurde die Aufnahme in den Gemeindeverband in Wusjacht gestellt. Die Generalversammlung hat den mit dem städtischen M Wafenmeister vesschlossenen Vertrag genehmigend zur Kenntnis genom­­men;­ebenso den Bericht, dass infolge Ein­­ladung von Amtsdienern in die Notwen­­digkeit ergab weibliche Hilfskräfte aufzuneh­­men. (Sigmund Schwarz glaubt, daß wo­­möglich an die Pensionisten einzuziehen wären. — Referent Dr. Navratil: Dies ist bereits­­ geschehen! Mit Ausnahme eines, der gänzlich arbeitsunfähig it, leiten alle pen­sionierten Amstdiener Dienst). Die städtischen Kindergärtnerinnen erhal­­ten je 300 K Teuerungszulage (20%). Das Gesuch der städtischen Feldhüter wur­­de auf Antrag Sigmund Schwary wegen ei­­ner neuen Antragstellung zum Magistrate zurückgeleitet. Chluf der Sigung: 4 Uhr. · Die Verrehnungen­­ der Nefurs gegen Die bereits ‚traffajje, Die 6 . ı . - ‚Eigenschaft E: ke­nn . - . --".««-«««J-·«...,s...s « ET .--«-.« -... z,- s«««Is’-ss«k"«-.-.».-·--«" Ale ee ER EEE TEE TEN RE­En: BETEN Baar UN: ke rer · HMÆ 'sÆ«sY»L»,-.LIFE4JJJE I

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