Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1867 (Jahrgang 14, nr. 100-125)

1867-05-16 / nr. 113

STI 11409 | Donnerfing, 16. Mai, tt des Pester Lloyd. (Die einzelne Nummer Toftet 4 fr. 8. W.) Deft, 1867; Gel. Depefchen des „­Defter Lloyd“. (Originaldepeiche.) Heute Abends findet die Deputistenkonferenz bei Beust statt. — Die „Presse“ meldet : Die Eröffnung des Reichsrathes mit der Taiserlichen Thronrede erfolgt Dienstag oder Mittwoch. Paris, 16. Mai. Originaldepesche­ . "Benedetti verläßt definitiv Berlin. Paris, 15. Mai. (R.-B.) Der heutige „Mo­­niteur" konstatirt die gute Aufnahme, welche vor Beschlug der Londoner Konferenz sowohl in der französischen Kam­­mer als auch im Ausland gefunden. Frankreich muß sich beglückwünschen, daß die 1815 feindlich gewesenen Mächte heute das Mißtrauensmonument eines anderen Zeitalters umstürzen. Der „Moniteur“ schließt, es sei die Hoffnung, nichts werde die Entwicklung der­ Aussteluung flören, deren Erfolg wächst, und welche­­ das Erscheinen so vieler ge­­frönter Häupter herbeiführt. Die persönlichen Beziehungen zwischen den Souveränen sind ein Pfand der Beruhigung und können nur einen näglichen Einfluß auf die Interes­­sen der Zivilisation ausüben, deren Fortschritt des Kaisers stete Sorge ist. Wien, 16. Mai. (8.-8.) 11 Uhr 15 Minuten. Bor: börse Kreditastien 181.10, Staatsbahn 212.10 , 1860er Lore 87.80, 1864er Lofe 79.60 , Napoleon zv’or 10.12 , steuerfreies Ansehen 61.30, Siebenbürger 139. Unbelebt, ziemlich fest. — Baris, 15. Mai. (R-B) Mehl. 6-Marten per Mai Fr. 73.25, pr. Juni 31.73.50, vier Monat vom Mai an Fr. 73.75,­­vier Monat vom Juli und August an Fr. 68.50. Marseille, 15. Mai. (8.B.) Zwei Schiffe brachten 6006 Hektoliter. Rücgang um 2 Ir: In polnischen Weizen ver­­langen Käufer weitere Breisermäßigungen­ in der um 11 Uhr Vormittags eröffneten Sitzung wiedergewählten Abgeordneten Unterstaatssekretär Karl , Minister Balthasar Ze­y­ F und ihre sie Ministerialrath Wilhelm , Tóth, ferner die neugewählten Abgeordneten Joseph Szlávy und Vázár Petyto beglaubigenden Protokolle einge­­weiht haben. tiralyi, Oberbürgermeister von­­ Bert Bizegespan des Csongráder Komitats, ihre­ Mandate nie­dergelegt, um sich ausschließlic ihren neuen Aemtern widmen zu können. Sodann wurden unter namentlichem Aufruf der Abge­­ordneten die Stimmgettel, für die Wahl und eines Schriftführers abgegeben. Das Resultat mung wird morgen bekannt gemacht werden.­­ Schließlich interpelierte der Abgeordnete Repräsentant der Stadt zweier Vizepräsidenten 30 m­bar bereit, sei , der der Abst im­­General Stra­timironic den Minister des Innern in Angelegenheit eines von der eingesendeten, in serbischer Sprache verfaßten Protokolles, welches der Minister mit der Meinung zurückendete, dasselbe in ungarischer Sprache vor­­aulegen. In­ dem betreffenden Erlak wurde der Anspruch , Raiken" (wäcz) gebraucht , den Gebrauch, dieses Ausdruches betrachtet Stra­­timirovich als­ eine Beleidigung der serbischen Nation und er fragt nun , ob das Ministerium serbischen Nation dadurch eine öffentliche Genugthuung zu gewähren, daß wurd eine eigene Verordnung ‚der Gebrauch des Anspruches „Raiben” im in dem erwähnten Ausdruch hält heute ihren­ Klublofalitäten eine Konferenz­ , erblicht weil auch die Gesebe sich des Wortes „Rasciani” bedienen; auf das Meritum der Interpellation‘ wird er morgen antworten. Die Deut: Beitei Abends 6 Uhr Im der heutigen Versammlung der Beiter Wähler wurde das Resultat der vorgestrigen Abstimmung, das unseren Lesern bereits bekannt ist, duch den Restaurationspräses Karl Rath offiziell Eundgemacht, sodann aber die Kandidationsliste Für vie zu Bizefistalen: Stephan Dlah, Wilhelm Külten, Stephan Frenreiß, Joseph Rumbach, Adolph Rößler, Alexis Györy, Gustav Eberling, Ivan Stoff, Michael Bilfei-Papp, Fer­­­­dinand Schneidt, Demeter Apamoputs, Ludwig Derney, Emerich Seböf, Iofeph Galle, Ga Morah, Karl Bogaár, Benjamin Hajagós und Emerid) Inanky ; um Magiftratsarhivar: Wilhelm Dulicky, Alois Serie und Karl Riffl ; am Gerichtsarchivar: Andreas Bene, Michael und Johann Tizedes. Die Wähler begannen hierauf ihre Stimmzettel abzugeben, doch kam­es zu seinem Andrang bei den Abstimmungsurnen, weil die versammelten Wähler im Abstimmungsiofale­n gruppen­­weise lebhaft über die zu streichenden, sowie über die in die Stimmzettel aufzunehmenden Namen fonversitten. Heute Abends 6 Uhr werden die Wähler oder The­resienstadt in den Loyalitäten der Schiekstätte eine Gene­­ralversammlung halten, in welcher die für den­­ Repräsentanten­­körper zu wählenden Herren empfohlen werden. = Wir theilen weiter unten den Agramer Langtagsbe­­richt vom 14. b. mit. Die beiden Parteien, die Nationalen unter Mrazovich 3 und die Unionisten unter Dr. Stojafonich’s Führ­­ung, standen sich diesesmal schroff gegenüber. Unter einem nich­­tigen Vorwande verweigerte es die Nationalpartei, auf die Bera­­thung der Fön. Vorlage einzugehen. " Die Unionisten seignen die­sesmal ihrer Sache sicher zu sein , denn einer ihrer Redner ver­­langte die namentliche Abstimmung , aber die nationale Partei, welche in dieser kurzen Session die Gelege der parlamentarischen Würde schon so oft mit Füßen trat, fand es diesmal, ihres Am­­tes, auf ein gegebenes Zeichen von Saal zu verlassen, so dab der Präsident die Abstimmung­ gar nicht vornehmen konnte. ‚Der ganze Vorgang — so schreibt uns einer unserer Korrespondenten — wurde sogleich durch den Banus zur Kenntnis Sr. Majestät und jener des Hofkanzleileiters im telegraphischen Wege gebracht­­‚Bei dieser Gelegenheit — fährt unser Korrespondent fort — müssen wir auch der bedauernsteithen Thatsache erwähnen, daß die so viel gepriesene Neuefreiheit bei der heutigen Verhand­­lung von einer Seite gänzlich außer Acht gelassen und den Red­­nern der Unionspartei beinahe die Gelegenheit benommen wurde, ihre Ansicht zu äußern und den Umstand zu konstatiren, daß sie sich weder durch die Gegenpartei des Saales , no­durch die Gallerie nach irgend­welcher Richtung hin terrorisiren lasse. Den legteren Ausspruch machte Herr Stojanovich unter großen Bei­­fallbezeugungen seiner Partei. Der Kampf um die Komitat­e dauert­ heute in unse­­ren, Morgenblättern fort. Am „M­aple” bekämpft Bal Hu­n: Fally die bekannten Auslassungen Ghyczya. Auch er vertritt die Anschauungen der­ Partei, melde in dem Reichstage und nicht in den Jurisdik­ionen die Hüter des­­ Gefeges erkennt. Dem­­ Berchlag Ghyczy­a bezüglich eines Areopags in streitigen­ Fällen hält­ Hunfaloy Folgendes entgegen : ·«Ich bin überzeugt,daß Hett Koloman Ghyczy seine In­­stirukton(den Gerichtshof»zur Auslegung des Gesetzes in Strei­­t­­g zwischen der Regierung und Privaten und swiscken von unizipien untereinander) nur für normale und nict für Re­­volutionsgeiten vorschlägt ; auch ich habe nur normale Zeiten im Auge. Denn für die Revolution ‚_gleichwies , ob diese­ von­ der Straße sie emporhebt, oder vom Gibe der Gewalt ausgeht, hat noch, Niemand ein Seel gemacht und wird, so lange Staaten erift­ren werden, Keiner ein Geseh machen. Ach nehme alseran, daß Herr Kol. Ghycay einen gefegauslegenden obersten Gerichts­­hof als für gewöhnliche Zeiten geeignet projestirt desssen „authentischer Gefegausfegung”, zu regieren ; der Reichstag in­ dem we­der Gewalt noch Willfür, Sondern das Not herrscht, und dab­er den Gerichtöhnf nicht dazu bestimmt , die Revolution zu Zi­­geln. Mie aufgefaßt, halte­n­ aber die Institution eben gar nicht für nothmendig, da die 1848er Gebete, indem sie die alljährliche Abhaltung des R Reichstages anordnen, bereit besser gesorgt haben. Aljährlich tritt der Reichstag zu­­sammen , der, nach dem von uns Allen benannten Grundsache, selber authentisch das Gefet auslegt­­, die parlamentarische Re­­gierung ist verpflichtet im Sinne des Reichstages , also undh nimmt allerlei Retitionen entgegen u. a. w. 0zu also neben dem­ Reichstag noch ein oberster Gerichtshof , der sich in die Rechte des Reichstages einmischen sollte! Menn Private, oder Munizipien eine Beschwerde gegen die Regierung haben," über welche Beschwerde die ordentlichen Gerichtsbehörden als solcbe nicht entscheiden könnten, weil eine Gefebauslegung dabei erfor­­derlich it, — nun so it. der Reichstag da ! Den Unterschied zwischen den Komiteten und­ den engli­­schen Verwaltungsbezirken, auf welche Ghyczy sich beruft, charak­­terisirt der Verfasser in Folgenden : 63 it wahr , wir können das englische , Shire"­au Komitat nennen‘; auch das ist wahr, daß England ebenfalls seit 1060 Jahren in Komitate von versciedener Größe getheilt ist, darüber hinaus aber geht die Aehnlichkeit „zwischen den beiden Institutionen nicht , ‚denn das englische Shire ft. seine politische Behörde , außer der Wahl der Re­atsunkreicher (Knights of the shire) und eines sehr untergeorpneten Graffchaftsbeam­­ten , des Coroner, thut es nichts weiter. "Die­­ englische Graf­­schaft ist blos ein geographischer Bezisf, innerhalb den­en die ver­­schie­denen sozialen und richterlichen Behörden wirken. Die fun­girenden Beamten und Richter werden aber alle (mit Ausnahme des mit der Leichenschau und mit der Unter­­suchung von Feuershänden und Schiffbrüchen­ betrauten Baroner) ; vom König, das beigt von der­­ Regierung,ernannt, und erhalten von dieser meist auf Lebenszeit, ihre Feu­stligjett Bollmachten. Der Lordlieutenant ferner, der einiger­­maßen unserem Obergespan gleicht, der Sheriff, ven der englische lateinische Styl vormals au­f Bizefomes nannte, und die mehr als 18.000 .$rievensrichter, die zu allerlei Angelegenheiten verwendet werden, die richterliche, administrative und polizeiliche Geschäfte vollziehen — sie Aie dienen ohne Gehalt, gerade wie auch­ die Deputirten Feine Diäten­ beziehen. Denn die englische Berfaffung­ is. überhaupt eine BPlutn: Traite Die genannten englischen Grafschaftsbeamten " ver­ nicht der Grafschaft. Daher sind, sie der Gesellsschaft, gegenüber un­abhängig, hängen aber nicht, wie die ungarischen Komitatsrichter, von den Wählern ab ; daher haben die englischen Grafiaftzrichter und Beamten den Ruf der­ Unparteilichkeit und Gerechtigkeit, an wenn sie ihn nicht verdienen,­­während dagegen die ungari­­schen Komitatsrichter diesen so sehr­ münschenswerthen Ruf nicht besigen, selbst wenn sie ihn verdienen. Denn was müßt dem ungarischen Komitatsrichter seine Liebe zur Sache, seine, Gejebes­­kenntniß, feine Gewissenhaftigkeit ? Die Massenwahl it nicht im Stande, diese Vorzüge zu bemerken, denn bei uns, wie überall in der Welt, entscheidet das Wort der Kartesführer die Wahlen u. s.w.! Bei uns ist der Komitatsbeamte der Gesellschaft ge­­genüber nicht unabhängig und diesen Mangel an Unabhängigkeit empfindet die Verwaltung und hat manche soziale Angelegenheit zu befragen. "Wer aber der Gesellschaft gegenüber nicht unab­­hängig ist, affeftirt der nicht häufig und ist der­ nicht genötigt zu affeftiven eine Unabhängigkeit gegenüber der Regierung, nur um seine andere Abhängigkeit zu bemänteln ? Gleich , Napló" bekämpfen auch „Magyarorkág" unv n1848" die Aufstellungen der „Linken“ in Angelegenheit des Mu­­nizipalismus und Parlamentarismus. Aus dem gegnerischen Lager lassen sich heute zwei Stimmen, beide in den Spalten des „Hon“, zu Gunsten der perhorreszirten Komitatsbesschlüsse verneh­­men. Julius Györffy, der die Rechte der Yurizdiktionen eifer­­süchtig bewahren will, und der den Kampf, der Gegner einen un­­ritterlichen nennt, weil statt der Argumente grundlose Verdächtis­gungen angewendet werden, — und Cmerih 9vánta, wei­l er­ den­ „großen Streit”, mit der folgenden „Heinen Bemerkung” a­uftritt­­ . »Die ministeriellen Blätter mißbilligen die Resolutionen­ der«Komitate Bihar,Komorn und Szab­otar und behaupten,eng vertrage sich nicht mit dem parlamentarischen System­,daß die Munizipien derartige Beschlüsse fasse al·Mehrere­ Komitate,beiben aber Vertrauensvoten für»die Regierung und anz Denk be­­schlossen und somit ihre Billigungg und Unterstützung der Regie­­rungspolitik ausgedrückt Gegen diese Beschlüssel)aber­ die amt­­lichen und ministeriellen Blåtter nicht nu­r keine Einsprache er­­hobe­t,»sondern sie haben vielmehr ähnliche Kundgebungen m­­it Befriedigung registrirt.Als··o: Weihrauch treuen dürfen ‚die Mu­nizipien, opponiren aber dürfen sie nicht !" — Auf die kleine Bemerkung des Herrn Joanfa haben wir Folgendes zu eriinnern. Allerdings darf Demjenigen , dem das Recht des Lobes zusteht, auch das Recht des Tadels nicht entzor­gen werden. Die Komitate haben jedoch in den von Herrn Avdırla­­ betonten Repräsentationen seine Negierungsverfügung mit aner­­kennenden Bemerkungen begleitet, sie haben es fediglich für ihre Pflicht­­ gehalten, das "Zustandekommen der verantwortlichen Regie­­rung und die günstige Wendung des Verfassungsstreites mit pa­­triotischer Freude zu begrüßen. Aber wenn wir auch die Auffas­­sung Ivanka’s theilten, 19. könnten die Lobeshym­nen der Komitate eine auf falschen Bahnen wandelnde Regierung nu in das­ Ge­­fühl einer Sicherheit einlullen, aus welcher sie bald durch die mahnende Stimme der Volkövertretung aufgerüttelt würde, mach­end die Nichtvollziehung einer Negierungsverordnun­g durch stör­rige Jurisdiktionen maßlosen Nachtheil für das Gemeinwohl und die Schädigung der Interessen der Bürger zur Folge haben kann. I Se. . Exzellenz, der­ Erzbischof Ludwig Say­wald hat, wie „BB. Közlöny" mittheilt, auf jenes Schreiben, in welchem der kön­ ung. Minister für Kultus und Unterricht ihn in Kennte­niß fett, daß Se. Majestät ihn u. a. zum Erzbischof von Kalocza ernannt habe, ddte. Rom, am 10. d., geantwortet und von Minister versichert, „daß er, getreu den in seiner bishe­­rigen öffentlichen Wirksamkeit befolgten kirchlichen und politischen Grundlagen, auch in Zukunft mit aufopferndem Fleiß und vedlis­chem­ Streben der heiligen Mutterfiche, Sr. Majestät und seinem Vaterlande dienen will, und daß er eben, deshalb alle diesbezüg­­lichen Bestrebungen des Ministers nach seinen geringen Fähigkei­­ten mit großer Freude befördern wird." — „Wo, sagt er, so viel guter Wille vereinigt ist, da wird Gott den Legen, und demzur folge, ven erwünschten Erfolg nicht versagen.” Die Präsonisation des Erzbischofs wird in Rom am 17. b. stattfinden. Das Amtsblatt veröffentlicht eine Dankadresse der Graner Komitatskommission an Se. Tail. und apost. für. Majestät. Wien, 16. Mai. vo. & Im Unterhause zeigte der Präsident Dagegen haben amtlichen Bericht verboten werden , feine.“ Beleidigung Szentiványi an , die Abgeordneten Mor. — Mendheim daß wie Horváth, Szen­t und Valentin T­öz in Papp Aus dem Agramer Landtage. L. ©. Agram , 14. Mai. Die heutige Landtagsfigung wurde, gleichfalls bei außerordentlich zahlreich besuchter Gallerie, um 10­ Uhr eröffnet und schon um 11 Uhr geschlossen. Der das Prafidium führende erste Vizepräsident , Dr. Lukaj , theilt mit, er habe von in der­­ letten Landtagsfigung hinsichtlich­ der Immuniz­­ät der Nationalvertreter gefaßten Beichluß Sr. Exzellenz dem Banus mit der Bitte eröffnet , denselben im telegraphi­­schen Wege zur allerhöchsten Kenntniß zu bringen. Se. Exzell­­enz der Banus habe nun gestern Abend auf seine Mittheilung, gleichfalls im telegraphischen Wege Antwort erhalten. Aus der hierauf­ vorgelesenen Intim­ation des Ban , worin sich auf die allerhöchste Entscheidung vom 13. d.. M. bezogen­ wird , läßt si entnehmen, daß der­ aus der Landtagsfigung vom 11. b. gestellte Antrag bezüglich der Unverantwortlichkeit und Unverlegbarkeit der Deputirten, obschon selcher nicht in gefeglicher Form allerhöchsten Orts unterbreitet worden , dennoch von St. Majestät sanktionirt­ wurde. In dieser Intimation wird bemerkt, daß seine Pression » auf die Neußerung­ der Meinungen der Deputirten geschehe, und, daß man zur Beseitigung eines jeden Morwandes,­ weshalb das Königlte Rekript vom 23. April­ 1..3. (Moreßbeantwortungs­ fes :­skript) nicht in­ Verhandlung genommen werden konnte, dem er: «­­ "mahnten Gefegartifel die allerhöcbste Sanktion ertheile. Mrazo sichten Nez im Auftrage und im Namen des Königs, und­­ pic (Moyofat). Nach geieglicher Gepflogenheit veihalt bisher Me"

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