Pester Lloyd, April 1870 (Jahrgang 17, nr. 74-98)
1870-04-22 / nr. 91
drei Jahre haben Bett, 21. April. (H.) Innerhalb der jüngst verfroffenen finteren Altkonservativen” ziemlich fegiveigsam verhalten. Seitdem Deat und seine Partei die Ausgleichsidee in die Hände nahmen, sind jede vom Schauplatz der aktiven Politik verschwunden. Dean wäre beinahe geneigt, diese außerordentliche Apathie für eine Abdifation zu nehmen , und doch gewinnt es den Anschein, als wäre tiefelbe bler Partei taktit gewesen. Wir fühlen uns nicht berufen, über die Ursachen der großen Zus rüchaltung der Altkonservativen ein apothiktisches Untheil zu fällen, wenn aber die große Neferoe, welche sich diese Herren bisher auferlegten, nur ein Moment in einem wohlberechneten Aktionsplane der Partei sein sollte , so müssen wir gestehen, daß die Altkonservativen viel besser und vorsichtiger manövrirt haben, als die Übrigen Parteien, welche bei und nach der Macht streben. CS kann seinem aufmerksamen Beobachter unserer Verhältnisse entgehen, daß, wenn bei und den Händen der gegenwärtig herrschenden Partei die Zügel der Regierung irgendwie entgleiten sollten, mit großer Wahrscheinlichkeit nicht die jebige Linie, sondern — vor der Hand wenigstens — die Konservativen an’s Auber gelangen miürden. Die Regierungsunfähigkeit der jenigen Linken ist sicherlich auch ven scharfen Augen der Altkonservativen nicht entgangen ; auch wissen dieselben recht wohl, daß, wenn die Dealpartei einst unterliegen sollte, dies nicht eine Folge der Angriffe ihrer Gegner, sondern in erster Reihe die Folge ihrer eigenen Unthätigkeit, ihrer eigenen Mitgriffe wäre. Unter solchen Umtänden ist die Situation der Altkonservativen eine viel günstigere, wenn sie dann seinerzeit der früher herrschenden Partei fiel; und selbstbewußt zurufen könnten: Seht, wir haben euch in eurer Arbeit nicht gestört, haben eueren Aktionsplan nicht Eontreminirt und doch habt ihr euer Ziel nicht erreichen künnen ! Ahr habt fortwährend von Reformen, von Fortschritt und Liberalismus verlambt, wir liegen euch nach Herzensluft schalten und walten und doch waret ihr unfähig, etwas Lebensfähiges zu schaffen. ... . . © könnten einst die Altkonservativen sprechen, und so würden sie ganz gewiß sprechen, wenn sie — wozu glückicher Weise big jet noch seine Aussicht vorhanden ist — die Oberhand gewinnen sollten. Ihre Lage wäre im Falle eines eventuellen Siege un ‚leugbar eine viel günstigere , als jene der heutigen Linien, welche einerseits nicht einmal das moralische Bewußtsein hat, das Reformwerk durch innüges Opponiren nicht gehindert zu haben, andererseits aber durch hunderte von even, Anträgen, Gefegentwürfen und allen möglichen Manifestationen sich derart die Hände bindet, daß ihr die Befolgung einer praktischen Politik von vorneherein unmöglich wird, wenn sie sich nicht Schritt für Schritt durch ihre eigenen, einst gegen die Dealpartei gebrauchten Argumente schlagen lassen will. Theoretisch wäre also Die soeben angedeutete funftatorische Tat iit der Konservativen vollkommen richtig. Ob sie unter unseren Verhältnissen zum Ziele führen künne, ist eine andere Frage. Die jetzige Menjorität mindestens scheint noch lange nicht abpiziren zu wollen. Die Konservativen müssen si also jedenfalls noch Fein hübsches Veilchen gedulden. Es ist deshalb auch Fein Wunder, wenn Manchem von ihnen das Warten sehen etwas zu lange wird, wenn sie in legter Zeit manchmal nicht über Luft verspüren, in die Speichen des Naches der Geschichte auch ihrerseits einzugreifen. Die Opposition gegen die Abschaffung der Prügelstrafe, noch mehr aber die Verhinderung der Errichtung des Staatsrechnungshofes waren solche Anmwandlungen von sonservativ-reaktionärer Aktionsluft. Angesichts der Wendung in Oesterreich, aus welcher sich, wie Mange glauben möchten, eine feudals aristokratische Aera entpuppen soll, scheint sich einiger Mitglieder der altkonservativen Fraktion ein kaum mehr zu bändigender Thatendrang bemächtigt zu haben. Und dieser mächtige Drang eines blaublütigen Kavaliers nach einer ruhmvollen Thätigkeit äußert fi — o tempora, o mores! zu allererst in einer — Broschüre ! „Drei aufrichtige Worte" („Härom őszinteszó") betitelt figy der neueste Gefühlserguß einer schönen Seele, welche über die gegenwärtige Regierung und über alle drei Parteien unseren Parlamentes mit Eatonischer Strenge den Stab bricht. Das Ministerium Andraffy ist unthätig und unfähig, weil es den Wahlzensus noch immer nicht erhöhte. Das Parlament ist feige, weil es sich vor der „öffentlichen Meinung“ fürchtet und weder zur Erhöhung des Wahlzensus, noch zur Aufrechterhaltung der Prügelstrafe Muth hatte. Damit und mit der Lösung der Komitatsfrage hätte figg das Parlament beschäftigen sollen und nicht mit Justizgefegentwürfen, welche nach der Meinung des Birfaffers durchaus nicht dringend sind, mehrmeinlich, weil in den Besschläfen der Superkuri alsonferenz nach seiner Ansicht Alice enthalten ist, was wir nöthig haben. Mit Recht frachkwir:Wer ist der muthige MamI, "der dem Repräsentantenhause mit solcher Dreistigkeit den Borwurfdecigkeit entgegenschleucht?Und siehe daher verbirgt seinen Namen hinter der chinesischen Mauer einer dreifachen Anonymität.Wenn nun schon das Abgeordnetenshausfeige ist,weil es den Forderungen der Wissenschaft und der öffentlichen Meinung nicht widersteht, von welcher mikroslopischen Kleinheit muß dann das Mitthehen des Verfassers sein, der nicht einmal ein im Grunde ziemlich Harmloses Geistesprodukt unter seinem Namen der Deffentlichkeit zu übergeben wagte?! Wir glauben uns nicht zu täuschen, indem wir herz muthen, daß der unbekannte Ritter, der diese mit so viel Geheimthuerei auftretende Broschüre als Maske benüzt, eines der hervorragenderen Mitglieder der altkonservativen Partei je. Diese Broschüre sollte wahrscheinlich ein Bersuch sein, der öffentlichen Meinung den Puls zu fühlen, ob denn vielleicht nicht bereits die Zeit genommen, t wo von konservativer Seite eine Aktion mit Aussicht auf Erfoll eingeleitet werden könnte. Die jenige Regierung, die Dealpartei, die Linie und Äußerste Linke taugen nichts, ergob das ist wohl die verschwiegene Konklusion — muß die konservatide Partei ans Nuder kommen, welche den Bensus erhöhen, die Prügelstrafe mit großer Virtuosität handhaben und die moderne Umgestaltung unserer Justiz ad calendas graecas aufschieben wird. Es läßt sich nicht leugnen , der Berfaffer sagt auch manches Wahre, und wir lassen daher gerne an anderer Stelle einen gedrängten Auszug des Inhaltes seiner Schrift folgen. Auch wir sind mit den Reauitaten der Politik des jegigen Ministeriums und der jetzigen Kammermajorität nicht zufrieden, auch wir tabelten oft und entschieden genug die relative Geringfügigkeit ihrer Leistungen. Das Uebel liegt aber nicht dort, wo es derVerfasser der Prosehüre sucht. Es liegt nur in dem Mangel an BParteivisziplin im Schooße der Majorität sondern eher in einem Uebermaße von Disziplin. Der Anonymus mint, die jenige Majorität habe ein Programm , aber seine Disziplin. Wir fragen, wo ist dieses Programm , wo ist überhaupt wir sagen nicht eine Reihe bereits festgestellter Grundprinzipien, sondern auch nur ein bar festgestellter Aktionsplan in Bezug auf das Naccheinen der der einzelnen Reformen?! Nicht an Disziplin, sondern an Klarheit der Gedanken, nicht so sehr an Muth, als vielmehr an Kraft zur Durchführung großer legislatorischer Werke mangelt es der jetigen Reichstagsmajorität. Wo ist aber die Partei in unserem Lande, welche mehr Klarheit in ihren Seen, mehr positive Gedanken zur Regeneration des Landes, mehr Muth und Kraft zur Durchführung einer für richtig erfannten Politik befäße, als die gegenwärtig herrschende Partei? Wir stellen diese Frage, ohne uns die Mängel und Fehler der jetigen Menjorität zu verhehlen. Die Linie it jene probiventielle Partei nicht; noch weniger sindet aber die Konservativen. Wenn etwas Resseres nachkommen soll, so kann es nur von einer Partei kommen, deren Bildung noch in der Zukunft liegt. Nicht reaktionäres Zurückleiben nach den Schaaren der Konservativen, nicht junkerhaftes Verhöhnen der öffentlichen Meinung und der Presse, wie wir dies bei dem anonymen Autor vorfinden, können dem Lande Heil bringen, sondern ein muthiges, emergisches Streben nach Vorwärts. Auch Gegenwart nicht in Allem zufrieden, gedankenlos auf die Phrasen eines seichten Liberalismus, auch wir wollen in der Politik Positivität und Realität, aber nie und nimmermehr raffen, daß die werden wir uns zu der Doftrin befehrengangenheit gesucht werden müsse, bei Ber Zukunft auch wir eines Landes — in sind mit der wir schwören nicht Galizien in der österreichischen Krisis. Von einem Polen I. Galizien und seinen Abgeordneten im Reichsrath ist bas wenig beneivensmwerthe 208 zu Theil geworden, dem Doktoren-Ministerium den Gnadenstoß zu geben. Vom Gesichtepunkte der Gerechtigkeit aus konnte dem zentralistischen Kabinett nicht Verdienteres widerfahren, als gestürzt zu werden duch den Gegenschlag eines Aftes, welcher den galiziischen Abgeordneten von der Gewalt der Logik der Thatsachen aufgenöthigt wurde , durch den Gegenschlag eines äußersten Schritten, welcher wider den Willen der Abgeordneten desselben Galiziens gesah, wo das legte Kabinet gar seine deutschen Untresfen zu vertheidigen hatte, und welches dieses Kabinet durch solche Konzefstionen an sein Geschick hätte fiffeln können, die verhältnismäßig geringfügig und ebenso exzeptionell zu sein hatten, als die Natur und die Stellung dieses Landes in der österreichischen Monarchie exzeptionell ist. Aber nein ; zur ewigen Schande der Staatötlughet hat die Negierung Hajner-Gisfra’8 es vorgezogen, lieber ihre Freunde und natürlich Verbündeten zu verrennen, als von ihren räthselhaften Prinzipien abzumeicen ; räthselhaften, wiederholen wir, denn dieselben Staatsmänner haben in ihrem seither so berühmt geborvenen Memorandum vom 18. Dezember gestanden, daß die Wünsche Galiziens größtentheils dur feine Stellung und seine eigentülmliche Natur gerechtfertigt seien. Also blos in Folge einer auf’8 Aeuferste getriebenen Logik hat das Ministerium Hafner-Gisfra die für gerecht anerkannten Wünsche zurückgestoßen, und durch denselben Schlag seine einzige Stüße, den Reichsrath, unfähig gemacht, indem er dessen galizische Mitglieder zum Austritt zwang. Man sagt, daß die, durch dieses unerklärliche Benehmen geschaffene Situation den galizischen Abgeordneten so unerwartet gekommen sei, daß sie sich lange nicht in Kieselbe zufchiefen mußten, erfüllt, als sie das ungartliche Terrain vorliegen ; allein die Augenscheinlichkeit der wechselseitigen Iteressen des Kaiserthums und des Landes, insbesondere der cisleithanischen Rer gierung selbst und ihrer konstitutionellen Opposition schien ihnen sogar und über allen Zweifel erhaben mag sie sich selbst nach dem Trennungsschritee noch nicht darüber zurechtSie haben nur ihre moralische Verpflichtung finden konnten, daß die meistinteressirte Partei, das parlamen- Mangel irgend eines gefaßten Entschlusses oder intrastabler Pläne. — Die dritte politische Gesellschaft, der Klub der Revolutionisten, der gleich in den ersten Momenten ver Krise seine Meinung Fund gab, äußerte sich in derselben Richtung. Die Tagespresse wagt sich gleichfalls in ihrer Journalpolemik nie über die beiden Grenzen hinaus, welche vom ersten Moment an dem Lande ohne zerschierender Parteien als unüberschreitbar bei den künftigen Umgestaltungen Oesterreichs erschienen, was die Zukunftssfragen betrifft, bemüht sich die Presse ebenfalls, sich so wenig als möglich zu engagiven und wartet die Mairegeln der neuen Regierung ab. Ueber den Punkt des Nichtwollens, wenn es erlaubt ist, sico auszubrüten, befindet sich also Galizien in völliger Uebereinstimmung mit der Regierung. Im dem folgenden Artikel werden wir zeigen, daß Galizien durch die Logik der Thatsachen auch auf dasselbe Terrain hingedrängt wird, wie das Kabinet Potocki, nämlich auf das Konstitutionelle, als dasjenige, welches im gegenwärtigen Augenblick allein einen hinlänglich festen Boden bietet. Folgt nun aber daraus, das Galizien sich noch im Uebereinstimmung mit der Regierung befinden wird, sobald diese zu handeln beginnt, daß legtere in Galizien ihre starre Stute finden und daß Galizien nicht vielleicht in eine für beide Theile Höchst gefährliche Opposition hineingerathen wird? . . . Wir glauben nicht, daß es schon jegt möglich, Diese ernz ften Fragen zu beantworten. Die Zurückhaltung, welche das Land in der Kundgebung seiner Wünsche und Gefühle sich auferlegt, ist ein sehr beredtes Zeichen und kann ebensowohl von guter als schlimmer Vorbereitung sein ; es wird Died von den ersten Schritten der Regierung abhängen. Eines ist abgethan ; — jene Gruppe von Männern, welche ihre Liberale Vergangenheit achtungswerth macht, die aber durch ihre vermöderten Speen am Steuerruder Oesterreich ein Hinderung für den Umbau des Reiches bildeten, ist für immer beseitigt. Nun ist es aber unglückicherweise nicht der deutsche Doktrinarismus allein, welcher im Stande ist, eine Wiedergeburt des Reiches zu seinen neuen Bestimmungen zu verhindern.entralisation, Decentralisation, Föderalismus, alle die vorgesagten Speen überhaupt tragen dieselbe Gefahr in sich. — Nach der großen Erschütterung im Jahre 1866 und nach dem Ausgleich mit Ungarn oder, richtiger gesagt, nach der Emanzipation Ungarns muß man den Staat reconstruiren. Der politische Boden ist gegeben — es ist dies der Boden der Verfassung — man braucht aber dazu Männer, welche nicht nur von der historischen Mission der Monarchie durchdringen, sondern gleichzeitig auch im Staate sind, die vitalen Kräfte der westlichen Hälfte zu würdigen und mit ihnen nach ihrem Werth und ihrer Wichtigkeit für das Mekonstruktionswert zu rechnen. Möglic, dag Graf Alfred Potocki vermöge seiner polnischen Abstammung mehr als ein anderer Staatsmann befähigt ist, jeden in der Bevölkerung sich regenden Pulsschlag mitzuempfinden und seine eigenen Freunde und Feinde herauszuführen. Wir wissen es nicht, — wir wollen aber versuchen, die Position wollen es zu definiren, welche Galizien in dem Rezorganisationsprozesse einnimmt — Galizien, welches jedenfalls eine vitale Kraft ist im neuen Oesterreich, ich wollte sagen, in der österreichisch-ungarischen Monarchie, tarische Ministerium, freiwillig feine Augen vor dieser Handstreiflichkeit schließen würde. Es scheint, daß die andere Partei, die Regierung und die parlamentarische Majorität, genau ebenso überrascht war von dem, was erfolgte. Man erzählt, daß Herr Schindler, dessen von der Resolutionskommission angenommener Befchlafantrag dem Hause empfiehlt, über die Wünsche des galizischen Landtags einfach zur Tagesordnung überzugehen, die galizischen Abgeordneten zum Äußersten Schritte der Trennung ber ftimmt habe, da Herr Schindler selbst das Votum der Kommission entkräften wollte, indem er die Behauptung aufstellte, die polnischen Mitglieder der Kommission hätten sich an der Abstimmung nicht betheiligt, und daß genau genommen ihre Stimmen hätten gegen seinen Beschlußantrag gezählt werden müüssen, in welchem alle verselbe in der Weinorität geblieben wäre. Diese Thatsache muß durch die Geschichte sorgfältig verzeichnet werden, als eine Llustration der luftigen Manier, wie in unseren Tagen die Geschiete der Völker und Reiche entschieden werden. Was die Krise selbst anbelangt, so mußte dieselbe in Cisleithanien sehr reif sein, wenn ähnliche Umstände im Stande waren, sie hervorzurufen. Ohne ung den Angriffen der Parteilichkeit auszufegen, können wir noch Hinzufügen, das diese Krise den vollständigen Banferott jener Partei von Doftrinären aus einer früheren Zeit konstatirt, welche durch mehr als zwei Jahre Oesterreich regiert hat. Diese Partei hat die Regierung des Staates verlassen, indem sie ihren Nachfolgern in der Regierung den Stob zivisehen die Beine warf; allein hat sich die Lage selbst geändert? Haben wir und der Lösung jenes Problems um Bieler genähet, welches darin besteht, den Nahmen der Konstitutionellen Organisaion so zu erweitern, daß alle staatenbildende Elemente der Monarchie sich entwiceln und frei innerhalb best selben bewegen können? Die neue Regierung bringt zu den Geschäften ohne Zweifel den besten Willen mit; allein ihr Weg ist mit Hindernissen weit mehr überhäuft, als «8 derjenige des ersten parlamentarischen Ministeriums war, und „ihre Methode, ihre Aktionstaktik“ haben ihre Tüchtigkeit noch erst zu bemeisen. Was mun Galizien betrifft, diese legte Klippe, an welcher das alte Kabinet gescheitert ist, so erwartet er ungebüls diger als die übrigen Länder dagesultat der Anwendung der neuen Regierungsmethode. Er hat durchaus seine Ursache, dem neuen Ministerium mit größeren Forderungen entgegenzutreten, als seinem Vorgänger, allein, politisch gekräftigt, wie er durch die seltene Einigung aller Parteien ist, welche durch den legten Schritt seiner Abgeordneten herbeigeführt wurde, muß es heute mindestens ebenso ehr als ein Element der Rekonstruktion Oesterreichs in Anschlag gebracht werden als bisher. Das Bewußtsein seiner Kraft ist nunmehr in dem Lande erwacht! Wir glauben dem Herrn Grafen Potocki nicht zu nahe zu treten, wenn wir sagen, dag die Galizianer ihm nicht für ihren Mann halten. Populär im Lande als aaderer Edelmann, als unternehmender und mohrthätiger Magnat, im Herzen Patriot wie alle Mitglieder seiner Familie, ist Herr Alfred Potocki weder Führer noch Mitglied irgend einer polnischen politischen Partei gewesen, noch hat er der polnischen Sache seine politische Laufbahn gewidmet. Herr Alfred Potocki vebutirt als österreichischer Staatsmann, der, nach einigem Zögern, aus persönlicher Hingebung für Se. Majestät von Kaiser von Oesterreich sich der schwierigen Aufgabe des konstitutionellen Umbaues weiht. Es ist für die glückliche Lösung des riesigen Problems ‚vielleicht besser, daß er mit eminent österreichischem und erlipfirtem polnischen Charakter die Schaubühne betritt ; für Galizien ist das jedoch kein Grund, mehr Vertrauen zu fassen und sich weniger über das 2008 zu beunruhigen, welches der neue Wechsel und die neuen Prüfungen ihm vorbereiten. Bis jehr hatte die öffentliche Meinung des Landes keine Gelegenheit, feierlich Tundzugeben, wie sie der Krise gegenüber gestimmt ist und wie sie über die Zukunft denkt. Mittlerweile hat nun die in den Gentren des politischen Lebens sich heranbildende öffentliche Meinung einige unzweifelhafte Thesen aufgeteilt, welche fünfzigen Programmen als Ausgangspunkte zu dienen bestimmt sind. So haben die demokratische Gesellschaft in Lemberg und der politische Cifel in Krakau beinahe identische Beschlüsse gefaßt. Beide Gesellschaften, nachdem sie dem Ieten Schritte der Delegirten des Landes beigetreten, haben erklärt, daß die fünftigen Nenderungen in der Organisation Oesterreichs : 1. den österreichisch-ungarischen Ausgleich in seiner Weise antasten und die Rechte der ungarischen Nation nicht schmälern dürfen ; und 2.daß die durch die Fundamentalgesetze garantirten Rechte der Staatsbürger intakt aufrechterhalten werden müssen. Was die Forderungen des Landes und dessen künfzige politische altung betrifft, behalten die beiden Gesellschaften sich ihre Meinung vor und haben ihren Komitees aufgetragen, entsprechende Resolutionen vorzubereiten — ein unüberleglicher Be- päpstlichen Legaten eine Antwort gegeben- weis für die vollständige Ueberrufehlung der öffentlichen Meinung durch die konstitutionelle Krise und den gänzlichen = Aus Wien wird ung telegraphirt, daß die bereits beschlossene Provinzialifirung der beiden Militärgrenzbezirke über allerhöchste Anordnung fistirt worden sei. Das kann wohl seinen anderen Sinn haben, ald daß der Provinzialifirung die Annahme des hierauf bezüglichen (dem ungarischen Reichstage bereit vorgelegten, Gesekes doch den Reichsrath vorangehen müsse, und daß sonach die Durchführung der Maßregel bis zum M Wiederzusammentritte des Reichsrathes suspensirt bleibt, was wir zwar bedauern, wogegen wir aber seine Einwendung machen künnen. = „Härom őszinte szó" („Drei aufrichtige Worte“), betitelt fi eine kleine, blos 14 Seiten starre Broschüre, welche uns geitern eingesandt wurde, und mit welcher fi der erste Artikel unseres heutigen Blattes beschäftigt. Weder alle Bestimmungen des Prefgefebes sind auf der Flugschrift weder der Druders noch der Name des Druders oder Verlegers angegeben und au der Verfasser hält sich in den Mantel einer dur den soeben erwähnten Mangel aller anderen üblichen Angaben noch potenzirten Anonymität. So viel ist indeß sicher, daß der unbekannte Autor eine geübte Feder führt, daß er Einer „vom Handwerk” ist, m wenn auch nur vom journalistischen, aber doch gewiß vom politischen. Die Broschüre trägt das Motto: „Uss, csak halgass meg" („Ichlage mich, aber höre mich“), und der Verfasser weiß sehr wohl, weshalb er dieses Motto gewählt. Denn die Flugschrift verdient ihren Titel vollkommen — es sind wirklich sehr aufrichtige Worte, bis zur Grobheit, bis zum Cynismus aufrichtig. Der Verfasser befennt sich als einen Anhänger des Ausgleichs, doch wirft er der Regierung vor, daß sie bis fest noch nicht den Muth gehabt habe, die Komitate und das Wahlgesett nach den Bedürfnissen des Landes zu reformiren, ohne sich dabei von der „sogenannten” Demokratie tyrannisiren zu lassen. Der Wahlzensus müsse erhöht, die Uebung der Komitatsautonomie in die Hände der Intelligenz und des soliden Besites gebracht werden, denn unsere bisherigen Institutionen sind demokratischer als das Land selbst. Der Verfasser geht sodann zum Reichstag über, der seiner Ansicht nach gar nur aus Parteien besteht; denn die Denk:Partei habe mehr ein bestimmtes Programm aber seiner Führer (Deát selbst spricht er alle Eigenschaften eines solchen ab) und seine Parteidisziplin; die iite dagegen hat sein Programm, seine Richtung, doch fehlt es ihr nicht an einer Führung. Zita wird übrigens vom Berfaffer für einen unbedeutenden Menschen errät, der durch Hochmard den Mangel an Fähigkeiten zu verlieden sucht, während Ghyczy Schon zu dreißig Jahren ein , Becsovics" mar, der jeßt, da er das 70. Jahr überschritten hat, pröglich von politischem Feuereifer erfüllt zu sein scheint. Die äußerte Linke endlich fan der Berlaffer gar nicht als eine Partei anerkennen, da sie ausschließlich aus Führern besteht. Der Reichstag üt feige; er hat nit den Mannesmuth, sich von der sogenannten „öffentlichen Meinung” zu emanzipiren, welche zwei Faktoren hat: die Komitate und die Breife. In den ersteren machen einige Maulherren und Schreier die öffentliche Meinung, und vor der ungarischen Sournalistik hat derVerfasser schon gar keine Achtung, er spricht vielmehr in den unmanierlichsten Ansprüchen von ihrer Unfähigkeit, Ignoranz und Gehaltlosigkeit. Das Verhalten des Abgeordnetenhauses bei der Abschaffung des Rettungsstempels und der Prügelstrafe bemweise am besten weilen Feigheit. Jeder Abgeordnete war überzeugt, daß man den verhältnismäßig nur wenig brühenden Zeitungsstempel nicht aufheben könne, ohne andere, prüdendere Steuergattungen zu erhöhen, daß man die Prügelstrafe nicht abschaffen dürfe, ohne die öffentliche Sicherheit zu gefährden, und doch hat Niemand dagegen gesprochen, aus Furcht, von der radikalen Presse vernehmt zu werden. Berfaster mahnt also den Reichstag, sich von dieser falschen öffentlichen Meinung unabhängig zu machen; er marnt ferner das Land davor, sich von der Strömung der blinden Demokratie hinreißen zu lassen ; diese Demokratie hat Frankreich dem Despotismus in die Arme geführt, während eine wohlverstandene konservative Demokratie (!) England groß und frei gemacht hat. Die Broschüre schließt mit der Aufforderung, die Regierung und der Reichstag mögen das Wahlgefe derart reformiren daß der Zensus entsprechend erhöht wird, und das Komitat so organisiren, daß die konservativen Elemente die demselben zustehenden Rechte handhaben können. « des Ministeriums des Ofen I zu April 1876,Zahrs«es»k Hauptstadt Ausdemunterm9.Aprill.J.,Zahl4746,vorel ro tokoll auszuge habe ich entnommen,daß die Stadtrepräsentangenie am 6. April gehaltenen Generalversammlung die Abhaltung der Bezamten Retauration beschlossen, und zu diesem Innere auch die Einleitung zu den Vorarbeiten angeordnet habe. Vor Allem muß ich mein Vedauern darüber aussprechen,daß dieser Beschluß der städtischen Reprobtanz sowohl hinsichtlich seiner Monwtrung,als auch hinsichtlich fmxes Datums mich um so uan2 genehmek berührt habe,gls die Nephäfentanz auf Grundlage des angenommenen AntragesIicketfests selbst anerkannte,daß das Gesetz PIOZØIEdok BerthWabler nicht bestimmte,trotzdem aber sich dennoch in die Kritik des 1848:XXIII.Gesetzartikels einließ,und die mangelhafte Redaktion desselben nachzuweisen bemüht,andererseits aber wieder die Abhaltung der Beamten-Restauration nach drei Jahren infolge der Analogie aus dem 1848 , NE und XXIII. Gefeßartikel zu beweifen in eine Gefeßes- Interpretation einlich, bestrebt war, aen ist. Bezüglich des Datums wird bemerkt daß der Beihluk am 6. April, demnach um vier Tage später erfrossen sei, als jene meldjelágliche Beschluß des ungarischen Repräsentantenhauses , in der zugelassen meiden könne , — womit auf eine Interpellation jene Aeußerung der Regierung zur Kenntniß genommen wurde, wonach die Abhaltung der Beamtenwahlen — derzeit noch aber mit der Opportunität für übereinstimmend 6. April ich nicht, als weder mit dem Gesete nicht nur mit der evelativen Gewalt, Sondern au mit gehalten — nicht wodurch die Stadtrepräsentang sich aber selbst in Widersprug stellte, dessen einzige Entschuldigung der Legislative ich aber in dem Umstande zu finden meine, daß die Mehrheit der in der städtischen Generalversammlung gegenwärtig gewesenen Mitglieder von der erwähnten Erklärung der Regierung und von dem Beschlusse des Abgesordnetenhauses seine genügende Kenntniß besoffen haben mochten. Demzufolge zmweisle Sorge dieses meines aufklärenden Grlaffes, seines bisher bei jeder Gesegenheit bewiesenen nicht räumen wird, seinen konstitutionellen Gefühles der Frage der Beamtenreftauration am I. 3., 3. 145, gebraten Beschluß abzuändern, und die GiRG zu den bereits angeordneten Vorarbeiten mittelst Beschlusses auszusprechen. Regierung allen Krnstes entschlossen sei, unter allen Umständen an ihrer in der Legislative gegebenen Erklärung festhalten, bis zur weiteren Verfügung der der Beamten sei,Vorschläge der Munizipien über sei, und hält im Legislative die Regulirung ihie Lage fommen könnte, in Repräsentanz Kenntniß genommen es für Pflicht, auszusprechen, daß sie zwar zur nächsten Situng vorgelegt werden, jur ein die Abhaltung daran fest. — Angesichts ves ‚bezüglichen bis zum Erfolgen der Organisation ihr Mandat nach Ablauf des Zerienniums juriisch für erloschen, jedoch bereit in ihrer Stellung solange auszuharren, bis es den Urwählern wieder gestattet it, duch Vornahme der Restauration ihr heiligstes und schönstes Konstitutionelles Munizipalreht auszuüben.“ (Éljen, igen helyes.) Hunfalvy replízirt Andaházy und willen, Andorfy erlauben, andererseits aber wieder einzulösen jenes Versprechen, wodurch der Munizipien und Gemeinden wegen konstitutioneller Verhandlung dem Repräsentantenhause. . · Paul Rajnekm.p. »Nach Verlesung dieses Erlasses ergreift der Repräsentant And·ahazy dass Wort,um sich über denselben in längerer Rede enekgisch und entschieden·auszusprechen.·Er zerlegt das Reskript in seine einzelnen Theile,weist nach,daß die Kommune durch ihren Beschluß vom1·16.April,·die Restauration betreffend,ihre Befugnisse in keiner Weise überschritten,sondern,nur gesetzlich handelte.Uebrigens aber erscheint es ihm nur praktisch,wenn die Kommune dem Erlasse des Ministeriums sich füge,weil das Gegentheil leicht ein neues Provisorim in der Gemeindeverwaltung herbeiführen könnte.Um aber sowohl dem Ministerialerlaß zu genügendkich die Rechte der Gemeinde zu wahren,stellt er folgenden Antrag. »Die Repräsentanz ist auch fernerhin der Ueberzeugung,daß ihr Beschluß hinsichtlich der Restauration Erlasses aber, welcher entschieden Würdigung jenes Erkenntnisses, dab jeben, erklärt die Generalversammlung in vollkommen aber Personalabstimmung diese: geießlicher dur ein mehteres Beharren auf Vornahme der Restauration das Munizipium in die eventuell gefähr: wer ausgefecht zu will das Resfript einfach bedeutet, dab fest zwei Anträge vorliegen, und im Sinne der Hausordnung darüber abgestimmt werden müsse. Die erfolgt, es zeigen sich unter 97 stimmberechtigten Mtitgliedern 53 für Andahazy’s und 47 für Hunfaloy’s Antrag, hiemit wird mit einer Majorität von 6 Stimmen Andahazy’s Antrag zum Beschluffe erhoben. Schluß der Lıbung halb 6 Uhr. Frage re Innern an die Kommunität und sich hiedurch jedenfalls die munizipiale richtigen, in „Meinerseits aber halte ich : Wahlen Prinzipe seine Necosphäre der Beamtenrestauration neueren die Kommune Taktes Folge gefährlichen gestellte und eines zu ver f. überschritten Schwankungen wor= und daß das Stadtmunizipium nibt Reftaurationen duldet, uud ferner faktischen Rücktrittes und in in Außerordentliche General - Versammlung der Ofner Stadtrepräsentanz. Ofen, 21. April. Der Bürgermeister-Stellvertreter v. Aldäfy eröffnete die heutige, auffallender Weise nur von 97 Stadtrepräsentanten besuchte Siung mit der Deldung, es sei kürzlich eine Deputation bei ihm erschienen, und habe Grundigungen darüber eingeholt, in welchem Stadium sich vie. Vorbereitungen für die angeordnete Beamtenwahl befinden , worauf auch die nöthigen Auskünfte ertheilt worden seien. Anknüpfend an diese Mittheilung, bringt das Pränudium der Versammlung zur Kenntniß, daß vom Ministerium des Innern ein auf die Restaurationsangelegenheit bezüglicher Erlaß herabgelangt sei, welcher sofort verlesen wird und folgendermaßen lautet: « =, AWien,20.April.Trotz des Lärmens der Parteiführer und ihrer Phane in der Presse scheint die Bevölkerung nicht blos ihre Ruhe,sondern auch ihre Unbefangenheit bewahren zu wollen,und die Mißtrauensadresse,welche die verehrungswürdigen"Gemeindevorstellungen"einer Reihe kleiner(meist deutschböhmischer)Orte gegen das Ministerium Pococki und nebenbei gegen die,,Einmischung"des Reichskanzlers unter schweren Geburtswehen zu Tage fördern,verlierenden geringen Werth,den·sie sonst haben könnten,vollends durch die Thatsache,·was3 sie sammtlich nach einer Schablone gearbeitet st und welche das·tief·gekränkte Prager deutsche Kasinoporto frei versendet.Es soll damit nicht behauptet werden,daß das neue Kabinet bereits irgendwelche Fortschritte in dem öffentlichen Vertrauen gemacht:es hat eben auch heute noch keine That aufzuweisen dieses Vertrauen zu rechtfertigen.Aber es soll damit konstatirt werden,daß die Bevölkerung im Großenuestanzen nichts weniger als gewillt ist,—an die alleinselm machende Kraft desjenigen politischen Systems zu glauben,welches unter Verhältnissen wie sie günstiger für ein System nicht gedacht werden können,gleichwohl die gesammten nichtdeutschen Elemente nm selbst einen Theil des deutschen Elementes der lebendigen Ausübung ihrer verfassungsmäßigen Rechte zu entfremden verstanden hat,und daß,wenn sie erst in greifbarer Weise zugleich den ehrlichen Willen einer mit alle Interessen rechnenden Verehnung und das richtige Verständniß für die durch alle staatsrechtlichen Theorien und Gehilfe nicht aus der Welt zu schaffenden realen Verhältnisse in Aktion treten sieht,sie keinen Augenblick zögern wird,mit den Irrthümern und Fehlern der Vergangenheit zu brechen.Aber freilich wird die Regierung sich beeilen müssen,über die allgemeinen Phrasen hinauszugelangen, Find ·welchen die Einen Nichts erhoffen und die Anderen Allesbeuren. Der unmittelbar bevorstehende Amnestie-Akt wird nicht die Ausdehnung heben,in welcher man ihn vielfach angekündigt hat.Es wird nur eine——allerdings sehr umfassende—Ammestie für Preß- Vergeherleifungen,dagegen ist namentlich von einer Einstellung des Aerichtlichen Verfahrens gegen die Arbeiterführer nicht die Rede. Zur Tagesgeschichte. Pest,21.April. In Paris beschäftigt sich die politische Welt fast ausschließlich mit dem Plebiszit.Die Parteien rüsten sich von allen Seiten,um sich und ihren Ansichten den Erfolg zu sichern.Das neueste und besdeutendste theilten wir bereits in unserem Pariseeriefe des heutigen Morgenblattes mit;wir fügen dem nur noch hinzu,daß sich die Meinung immer mehr Bahnbricht,der Kaiser beabsichtige,das Plebiszit zu benützen,um langsam zur persönlichen Regierung zurückzukehren. Die Opposition,welche die sogenannten liberalen Politiker in Frankreich dem Plebiszit entgegenstellen,gibt der»Kreuzzeitung«eine erwünschte Gelegenheit,einmal wieder recht ernsthaft gegen die Liberalen,« den Liberalismus,des1 Parlamentarismus und die Volksvertreter in den Kammern loszuziehen. Der Parlamentarismus ruft die,,Kreuzzug-««aus,ist eine Lüge nach oben wie nach unten;das Plebiszit aber wird,nach der Meinung des»Junkerblattes«nicht wenig dazu beitragen,,,um dem »Volke«zu zeigen,wie seine Schmeichler von ihm denken und wie Diejenigen,welche in seinem Namen unds als seine Vertreter zu sprechen vorgeben,sich als seine Vormünder betrachten und mittels des Parlamentarismus die Unreife des Volkes auszubeuten gedenken."Es versteht sich ganz von selbst,daß die»Kreuzztg.«hinzufügt,diese Darstellung gelte nicht für Frankreich allein,anwischen siethraf Bismarck noch immer in Varzin an der Gelbsucht nicht unbedenklich erkrankt.Es liegt die Frage sehr nahe,was den edlen Grafen wohl« so sehr geärgert habe,daß ihm die Galle übergelaufen. Die Konzilsnachrichten,die heute vorliegen,sind nicht ohne Interesse.Nach dem römischen Korrespondenten der»Allgemeinen Zeitung«hat Bischof Stroßmayer eine Vorstellung an die Legaten gerichtet:man habe ihn mit der Sitzung am 22.März einen,,verdammungswürdigen»Häretiker«gescholten,ohne dazu irgendeinen vernünftigen Anlaß zu haben;er erwarte und verlange von den Präsidenten,daß diese ihm öffentlich zugefügte Injurie durch eine öffentliche Reparation gesühnt werde. Was aber noch wichtiger sei,sein Gewissen habe ihn getrieben von der Rliednerbühne herab die Frage aufzuwerfen,ob denn wirklich,laut dem 13.Artikel der neuen Geschäftsordnung,Glaubensfragen mit einfacher Mehrheit der Stimmen entschieden werden sollten.Als er seine Ueberzeugung geäußert,daß hiezu moralische Einhelligkeit erforwrlich sei,habe man ihn mit furchtbarem Tumulte unterbrochen und nicht weiterreden lassen.Weder auf diese Beschwerde,noch auf die drei Vorstellungen der Bischöfe gegen die zweite Geschäftsordnung und ihr Majorisirungs-Prinzip haben die