Pester Lloyd - Abendblatt, April 1885 (Jahrgang 32, nr. 74-98)

1885-04-22 / nr. 91

v 1885, — ür, 91, Dan (Einzelne Rummern 3 Mithuad),­­­­­­­­­­­ in offen Verfehlerfloralen.) , ER LLOYD. ER­­­ lan des österreichischen Reiche­­­ rathes. Telegramm) Wien, 22. April. Die Thron­rede,m­iti welcher Se.Majestät dert Reichsrath heute auflöste,lautet wie folgt: ,,Geehrte­ Herretrvott bei den Häusern des Reichs­­tathes­­ . , Am Schluffe der verfassungsmäßigen Periode Ihrer legislatorischen Thätigkeit gereicht es Mir zur Befriedigung, huen Für die richtige Erkenntnig und Wü­rdigung der staat­­(tehen Snteressen, welche Sie bei Ihren Arbeiten geleitet und ‚five die Opferwilligkeit, die Sie in Ihren Beischlüffen uuf den Tag gelegt haben, Meinen Dank und Meine Anerkennung auszusprechen. Eine Reihe von wichtigen Vorlagen, welche Ihnen in Laufe der Session von Meiner Regierung übergeben wurde, war Gegenstand Ihrer Beichlußfassung. Die Wehrkraft des Neides wurde dur­ch patriotische Mitwirkung wesentlich gefördert und be­­festigt, während zugleich­ die Mittel geschaffen wurden für die Aufbesserung der Innvalidengebühr, Fi die Versorgung der Hilfsbedü­rftigen Witwen und Wafsen der vor den Feinde Gefallenen und für die Unterftügung der Fantilien der im Mobilisierngsfalle Einberufenen. Durch die von ihnen beschlossene Wahlreform wurde eine bedeutende Anzahl fleißiger und strebsamer Staatsbürger eines der wichtigsten politischen Rechte theil­­haftig und­ außerdem die Ausübung des Wahlrechtes in der zahlreichen Wählerklasse des großen Grundbeisses in Deeinem Königreiche Böhmen erleichtert. ‚Die geistigen Interessen aller Völker des Reiches haben Sie Durch wohlerwogene, den Ziveden der Erziehung und Bildung der Jugend entsprechende Beschlüsse, sowie auch die Errichtung neuer oder Erweiterung bestehens­der Unterrichts-Anstalten reichlich bedacht ud namentlich dem gewerblichen Unterrichte­behufs Hebung und Ber­­edlung der heim­ischen Arbeit Ihre besondere Aufmerksamkeit zuge­wendet. ‚An die Lage des Seelsorgeflorus hat einen Gegenstand ihrer regen Theilnahme gebildet und it für deren Verbesserung in nicht unerheblichen­ Mufße vor gesorgt worden. Wahrhaft erfreulich sind die Erfolge ihrer der Bolffswirthleihaft und dem Verkehre gewid­meten Thätigkeit. Durc die Gefege, betreffend die Erweiterung des allgemeinen österreichisch-ung­a­­rischen Zollgebietes und duch die Revision des Holb­avife Haben Produktion amd Handel, — duch Abschließung einer Heide von Verträgen mit befreundeten Staaten der internationale Handels- und Rechtsverkehr wesentliche Förderung erfahren. Die Bewilligung bedeutender Summen für die Mer­guli­ung der Donau kommt wichtigen Suter­­ne des Staates und Meiner Haupt und Residenzstadt­­en in hervorragenden Maße zu Statten. Sie haben duch ihre Besehüsse über das Institut der Gewerbe-Inspektoren, und duch zeitgemäße Renderungen an­ der Gewerbe-Ordnung und an dem Berg­­gewebe beigetragen zur Sträftigung des Kleinges­­werbes, zur Regelung des Verhältnisses zwischen Arbeits­gebern und Hilfsarbeitern, sowie zum Seuge des Lebens und der­ Gesundheit der Legieren. Unter ihrer Mitwirkung entstanden zum Wohle der Landwirthschaft das Gejeh, betreffend die Ab­­wehr und Tilgung der Ninderpest, die Kommassations- Bejebe, Vorschriften zur Regelung bestimmter Wasserläufe, das Gejeß über Die Förderung der Landeskultur auf dem Gebiete des Wasserbaues im Allgemeinen und jenes über die Vorkehrungen zur unschädlichen Ableitung von Gebirgs­­wassern. Um Verheerungen duch Elementar-Ereignissse nach Möglichkeit vorzubeugen, haben Sie das Werk einer um­­­angreichen Regulirung der Gewässer ins­besondere in Tirol und Kärnten durch die Bewilligung aus­­giebiger Staatsbeiträge begonnen — ein Werk, das ac) auf andere Länder auszudehnen i­ und nam­entlich in dem durch zahlreiche Ueberschwem­mungen so schwer Heimgesuchten Galizien ehen­thunlich zu unternehmen sein wird, in Staat und Land vor dauernd Fühlbaren Kalamitäten zu jchügen und tief eingreifende Bedrängnisse der Bevölkerung hintan­­zuhalten, dem Sie der Einführung Der Boft-Spar- Fajften Ihre Zustimmung gaben und die das Gewerbe und die Landwirthschaft unterstügenden Borschup­­taffen und ähnliche Institute dur­ Erleichterung ihrer Steuerpflicht in ihrer Entwihng begünstigten, haben Sie sie um den industriellen Betrieb und die Bodenkultur ein nicht geringes Verdienst erworben. Durch die zur Ab­­hilfe gegen unredliche Vorgänge bei Kreditgeschäften und zum Schuge der Gläubiger gegen benachtheiligende Handlungen zahlungsunfähiger Schuldner erlassenen Gefege wide Die Bevölkerung vor gewinnsüchtiger Ausbeutung gefehtigt und das Vertrauen im gewerblichen und Handels­verftehre befestigt. " Bolle Anerkennung gebührt dem, was in Bezug auf die Entwicklung unseres Eisenbahnweges und des Eisenbahnruwesens überhaupt geleistet wurde. Die Lokomotive führt heute die Produkte der Monarchie vom äußersten Osten durch den Arlberg ; durch das V­orschreiten der Eisenbahn-Verstaatlichung wurde der bestimmende Einfluß des Staates auf diese­­ Verkehrsgebiete erweitert. Das österreichische Schienenmeg wurde theils durch den Staatsbau, theils Durch die auf Grund des Lokalbahn- Gefäßes von Privaten ausgeführten Bahnen soweit vervoll­­ständigt, daß alle Länder des Neic­es der DVortheile dieses Verkehrsmittels in erhöhten Maße theilhaftig geworden sind. Ihrer Tätigkeit ist es gelungen, für die Regelung der schwierigen und in wirthsschaftlicher Beziehung wichtigen Nordbahn-Frage in einer für den Staat und die Volfswirthsschaft gedeihlichen Weise die Wege zu ebnen. Durch zahlreiche andere Gefege, welche Sie theils über Borlagen Meiner Regierung, t­eils aus irer L­nitiative beschlossen haben, wurde auf den verschiedenen Gebieten des ne Lebens vielfachen Wünschen der Bevölkerung­­ ent­­prochen. Ungeachtet der, durch die Förderung kultureller Auf­­gaben den Finanzen erwachsenen Lasten it es gelungen, mit Hilfe der dadurch erreichten Hebung der volkswirthschaft­lichen Grundlagen, sowie Kant der Bereitwilligkeit, mit welcher Sie mehreren auf Erhöhung der Staatseinnahmen gerichteten Vorlagen Meiner Regierung gerecht zu werden wußten, einen beventenden Schritt vorwärts zu thun zu dem festgehaltenen Ziele der Herstellung des Gleich­­gewichtes im­ Staatshaushalte. Der Staats- Kredit hat ich in erfrensischer Weise gehoben. E­rnfte Bürgs­­chaften sind gewonnen für eine gedeihliche Erledigung der­­ finanziellen Gebiete noch der Lösung harrenden Auf­­gabent. « Geehrte Herrer trokt bei den Häusern des Reichsrathes. Sowie ich gern das Geleistete dankend anerkenne, so tömlen Sie mit dem Bewuktjein­­ tven exifinlfter Pflicht zu und bliden auf Ihre Arbeit und Mühen und auf deren Erfolge für das Gedeihen des Baterlandes und die Wohlfahrt Meiner Belfer, denen allen ich mit gleicher Liebe Meine landesväter­­liche Fürsorge zumende. Unsere guten Beziehungen z­u allen Mühten rechtfertigen die Erwartung, daß der Monarchie der Friede auch PER DEN ar­b ee­iten bleibe. Unter den Segnungen Dieses Friedens wird Meine Regierung mit Beharrlichkeit und pflichttreuer Hingebung für das Staatswohl auf den ei­ngeschlagenen Bahnen fortfahren, ihre Aufgaben zu erfüllen, damit das mit Shen Begonnene der Beflendung zugeführt, die weitere verfassungsmäßige Thätigkeit zu gedeihlicher Entwick­­lung gebracht und so das Bier erreicht werde, welches Meinen Absichten, Winigen­nd Hoffnungen entsprict. Somit empfehle ich Sie Alle den Schuße Des Allmächtigen und indem Ah Sie Meiner immnwandelbaren Huld versichere, erkläre ich die Session des Reichsrathes für geschlafjem Bardapest, 22. April. sz Die fortdauernde Unsicherheit der Sit­ut­ationm und das stete Schwanken zwischen „hoffnungs­­reoden Friedenschancen“ und „im abwendbaren Striegs­­gefahren“ Haben abermals der Disfussion über Die even­­tuelle Haltung der an dem waffisher eng­­lischen Streitfalle unbetheiligten Mächte in Falle eines kriegerischen­ Konflikts­ eine ge­wie­dinalität gegeben. Ein Petersburger Blatt, die „No­­woje Wrenja“ hat in diesen Tagen gemeldet, Deutschland und Desterrech Alugarn hätten die Pforte kategorisch benach­­richtigt, dag, wenn die Türkei die Barrage der britischen Be­rufju­ngen Kriegsflotte durch die Dardan­ellen gestatte, der Berliner Vertrag damit eo ipso annullwt wäre und Deutschland und Dersterreich-Ungarn sie­ jedes wei­­teren Engagements entbunden erachten­­ wü­rden. Beide Mächte sollen derselben Quelle zufolge weiter erklärt haben, daß die Pforte aus eigener Kraft die Ne­upertigung ihrer Mentralität sichern misse und Daß, selbst wenn Die britische­­ oder wuffiiche Flotte Die Buflage der Dardanellen Foreiven sollte, das Resultat Für die Tiffei das nämliche bleiben würde. Diese Meldung der „Nowoje Wremja” it durch den Telegraphen allüberallhu­ verbreitet worden, ist aber Darin doch nicht glaubiwü­rdiger geworden. Das Wesen der Mittheilung liegt wohl darin, daß Deutschland und Oesterreich-Ungarn die Pforte zu einer neutralen Haltun­g in dem eventuell bevorstehenden Konflikte zu Deveden trachten und d­ieser Bun mag im­merh­in unbestritten bleiben. Die mittel­europäischen Meächte, welchen im Diesem Falle sich wohl auch Frankreich und Italien anschließen werden, werden selbstver­­ständlich File den Fall als der ausju­gendlische Konflikt eine fliegerische Gestalt annehmen sollte, ihre Anstrengungen darau kfonzentriren, dem Lebergreifen des Kampfes auf europäisches Gebiet möglichst vorzudbengen und demgemäß vor Allem darauf be Dacht sei un­d die­ Pforte zu einer at­ent­ra­len Haltung zu ermuntern. Sie werden‘ hiebei sicherlich nicht jene provozieende und drohende Sprache für . "von, zu welcher die „Nowoje Wremja" den Ton angegeben und welche die Sache, um die te sich handelt,­­gewig nicht fördern wü­rde. Ganz und gar unglaubwürdig erscheint aber der Zusammenhang, den das Petersburger Blatt zwischen der Nefpertirung der Dardanellen und der Giftigkeit des Berliner Vertrages eriint. Wir Fonstativen zunächst, daß das völkerrechtliche Engagement Deziglich der Dardanellen seinen Ursprung wie im Berliner Bertrage, sondern im Bertrage von Paris aus dem Jahre 1856 und imt Vond­­ner Brotofolle aus dem Jahre 1871 hat und im­ Berliner Bertrage mit allen anderen Bestimm­ungen der Dezeichh­ei­ten Verträge, die nicht anschreibung aufgehoben oder modifizirt worden sind, nur bestätigt worden it. Allein selbst von Ddiefen für die rechtliche Bewunder­ung des Falles vielleicht nur neben fächlichen Umstande abgesehnt, it es nicht recht erfindlich, warum die Verlegung einer einzelnen Bei­­tragsstipulation seitens einer einzeln Macht sofort Die Lossagung aller Theibrehmer von Dent Vertrage zur Folge haben müßte. Der Berliner Vertrag DE ja nicht zum Boy theile der Türkei allein gemacht, es bildet Die Basis Der heutigen staatlichen Ordnung auf der Baltan-Halbinsel und die Bürgschaft einer ruhigen und friedlichen Entwicklung Der dortigen Verhältnisse. In dieser Doppelten Qualität wird er sich wie bisher hoffentlich auch Fürdechin bewähren und Die eventuellen Störungen eines engkn­epruffischen Konfliktes nun erschlittert ertragen und wohl auch überdauern. s— Der reformierte Kirchendistrikt jenseits der Theil hält morgen in Debreszin eine Versammlung, die außerordentlich interessant zu werden verspricht. Es gelangt der Antrag der Feljöz Szabolcser Diözese zu Verhandlung, der dahin geht, e­s solle den Bischöfen und Kuratoren der Kirche ver­­boten werden, Die Berufung ins­ Oberhaus anzunehnen Die Debatte dürfte sich sehr bewegt gestalten. 63 begeben sich dar­um heute Abends mehrere der ‚Hervorragendsten Vertreter jenes­ Kirchendistriktes nach Debreszis, denen Meinister- Präsident/ Tiha morgen Abends folgen soll. In der m­orgigen Sigung dürfte der Antrag gestellt werden, die Debatte bis zur Ankunft des Minister-Präsidenten zu vertagen. 13 Aus dem Beidatage. Des Dramas letter Alt. Das Haus it in den oberen Rängen besser befeht als im Barret und nur der Nachsicht des Herrn v. Csanddy, der ein Auge zudrück, um die etlichen Abgeordneten nicht zu sehen, welche zu den nothunwendigen Hundert fehlen, hat es der Referent zu danken, daß er noch vor 104­ Uhr seine­­ gestern inhibire Schlußrede endlich vortragen kan. So weiter Ludwig Lang in seiner Polemik gegen die Redner der Opposition vorwärtskommt, desto mehr füllt sich auf allen Seiten der Saal und die fompak­en Gruppen, die sich um die Tribü­ne schaaren, zeugen von dem Interesse, das man den Aus­­führungen des M­edners entgegenbringt. Hievon zeugen auch die böhm­ischen Zurufe, mit denen die gemäßigte Opposition, deren fehiere Position der Referent mit einigen flürenden Streiflichtern beleuchtet, diesen Liebesdienst quittirt. Besonders der Hinweis auf die geheime Bitterkeit, welche die abwehrende Haltung der Opposition den vor­­liegenden Modifikationen gegenüber veranlaßte, war nicht ohne einen gewissen pilanten Beigeschmach. Die Schwungvollen Schlußworte, mit denen der Referent der Rechten empfahl, der Fahne ihres Führers unerschüitterlich treu zu bleiben, wurde mit lebhaften Sympathie Kundgebungen aufgenommen. Defiver Szilágyi hatte das zweite Wort. Abermals suchte der liberale Duumvir der gemäßigten Opposition den Beweis zu erbringen, das zwischen der ursprünglichen und der gegenwärtigen Vorlage eine tiefe Kluft gähne. Die liberale Partei sei es gewesen, die der Demokratie den Eintritt ins Oberhaus vermehrte, das nun, als Weberbleibsel der ständischen Epoche, einer­ Oligarchie botmäßig wird. In keinen anderen Lande des Kontinents ist das Oberhaus das aus­schließliche Eigenthum einer Karte. Nur die Hinwesenheit von Munizi­­ans-Vertretern in der ersten Kammer hätte eine wirksame und liberale Form bedeutet. Das neue Oberhaus wird jeder liberalen Reform im Wege stehen, zunächst aber seiner eigenen, so eine solche in Liberalen Sinne gehalten sein sollte. Die Au­iwirkung dieser Vorlage wird sich in dem Niedergang des Ansehens des Abgeordnetenhauses zeigen. Auch die Liberale Partei habe anfangs Indignation über das Kom­promiß zur Schau getragen und endlich habe sich doch jeder Einzelne mit seinen Heberzeugung abgefunden. Bum Schluffe variirte Redner das von Balthasar Horvát ge­­gebene Thema über den Niedergang des öffentlichen Geistes, wofür ebenfalls die gegenwärtige Negierung verantwortlich zu machen sei, die ihrer Wartet solche sehonungslose Opfer auferlegt. Die selbstbewuß­­ten Elemente des Hauses können — so meint Nedner — nur für seinen Beschlußantrag stümmen. Nachdem sie die Ovationen, mit denen die Linke Szilágyos Nede begleitete, gelegt hatten, kam endlich der Minister-Prä­­sident zum Wort. Dr Minister-Präsident erwiderte in einer glänzenden Improvisation auf die Nede Desider Szilágyos. Er wies vor Allen die Zenmuthung zuviel, als hätte er jüngst der Lehre Aus­­druc gegeben, es sei Aufgabe der Opposition, Speen zu verfechten, welche sie später in der Regierung preisgeben könne. Er habe ein­­fach gesagt, was, seitdem es Parlamente in der Welt gibt, allgemein als Grundrass anerkannt wird, daß die Opposition in der Broflami­­n­g von Ideen eine größere Freiheit habe, da sie nicht vor die Noth­­wendigkeit gestellt sei, dieselben sofort zu realisiren. Sie könne die Oeffentlichkeit vorbereiten, für ihre Ideen empfänglich machen, wäh­­rend die Negieru­ngspartei dem­ schweren Tagmerke obliegt, den Anfor­­derungen des Landes thatsächlich zu genügen. In eingehender Weise replizirte der Minister-P­räsident auf die einzelnen Argumente Szilágyys und Schloß dann mit einigen Säten von seltenem Schwung, deren bei­­läufigen Wortlaut wir hier zusammenfafsen: „Sie jagen,“ ruft der Minister-präsident­­ der Opposition att, „diese Bartei flim­me ohne Meberzeugung. Das ist Ihre alte, aber abgebrauchte Manier. Wenn das Land Sie in der Minorität läßt, dann sagen Sie, die öffentliche Meinung sei ausgestorben , wenn Die Majorität dieser V­erfan­ndlung­­ Ihre Neden bewundert, aber zugleich die Hohlheit ihrer B­rafen erkennt und Ihnen nicht folgt, dann sagen Sie, wir handelten ohne Weberzeugung. Sie sind allezeit bereit zu­ erklären, daß Sliemand eine Weberzeugung habe, der nicht Ihrer Weberzeugung ist. Mehnlich sind Sie auch gegen das Oberhaus und seine leitenden Elemente vorgegangen und Heute sagt Ihr Redner, eine Neform­ des Oberhauses in Dieser­­­eise sei noch nie mit nirgends vorgenommen. Nun das ist in einem gewissen Sinne wahr, insofern nämzlich, als niemals eine so große Neform in friedlicher Zeit unter Mitwirkung der Betheiligten, ja Geschädigten vor­­geformen ft. Und die Geschichte — wenn es erlaubt U, ich im Laufe der Tagespolitik auf Dieselbe zu berufen — mich die Namen­­ jener Männer rüthmend verzeichnen, welche die Anforderungen der Zeit und des Landes über die Anforderungen ihrer Karte und ihrer Person stellten. G Ebenso, glaube ich, wird sie anerkeinend jener Partei gedenken, die tros aller Verhekungen und Erefftionen auch bei diesem Anlasse ihre Unbe­fangenheit befindet und standhaft im Dienste des Landes geblieben it. — Was mich betrifft, so werde ich auch jet auf die W Angriffe nicht erwidern, die sich gegen meine Ber­sen richten. 34 ‚glaube, nein, ich weiß es im tiefsten Grunde meines Herzens, daß ich nie etwas Anderes gewollt und gethan habe, als was im Nittereffe Ungarns geboten war. Dasselbe glaube ich von dieser Vorlage, die ich den neuerdings zur Annahme empfehle. (Stirnischer, minutenlanger Beifall auf der NAechten.) Als hierauf die Abstimmung mittelst Namensaufrufs — begann, zeigte das Thermometer in der Nähe der Thiie über 20 Grad Neaurmw; in der Mitte des Saales herrschte eine wahre Dampfbad-Temperatur und die Luft war von trüben und nicht eben wohlriechenden Dünsten erfüllt. Die Galerien waren soga­rn e­en leichten Nebel gehü­llt und der aus den Couloirs eindragende Naud, und Staub machte dem­ Aufenthalt in Saafe zientlich unerträglich. 65 beeilte sich denn auch Kedermanıı nach geiha­­ner Arbeit, d. h. nach abgegebener Stimme, die reineren Gefilde des Buffets zu gerom­men. Die Abstimmung verlief auch ohne weitere Emotion ; Balthasar Horvát hatte fein , Nein" genug feierlich angek­ündigt und das ‚Nein Baul Szontägh‘ war so publik gewesen, daß die Opposition schon in der Debatte Kapital daraus geschlagen hatte. Ueberraschung bereitete blos die Verkündigung des Abstim­­mungsresultats,­da bei der großen Anzahl von Absen­­zen eine so große Majorität nicht erwartet worden war. Dieses Abstimmungsresultet war folgendes : Von 455 verifizieren Abgeordn­eten — der Präsident stimm­te nicht — stimmten mit „Sa“ 219, mit Nein­ 333, ahwjend waren 100 Abgeordnete, die vom Oberhanse vor­genommenen Modifikationen erscheinen demnach ‚mit einer Majorität von SO Stimmen zur Basis der Spezialdebatte angenommen. Noch folgte eine kleine Todtrededebatte, indem die Opposition das Verlangen der Rechten, sofort in die Spezialdebatte einzugehen, doch Geltendmachung verschiedener Gegengründe zu Exenten suchte. Endlich gab der Minister-präsident der „gewaltthätigen Minorität” nach) und die Spezialdebatte wurde für Die morgige Sibung auf Die Tagesordnung gelegt. Wie verlautet, gedenken die Antisemiten aus diesem Anlasse abermals eine namentliche AUbstimmung über die Sudenfrage zu provoziren. Gegen Schluß der Sigung gab es noch zwei Interpellationen. A­erander Goptonyi interpellerte den Kommunik­­­tions-Minister in Ungelegenhei­­dv Mindhent- Apát­falvaer Stromihusggefreilthaft und verlangte die Anperkvaftlegung gewisser, auf die Belastung der dortigen Strein­­grumdbesiger bezüglichen Verfügungen des Negieru­ngs-Ronmitärs, sowie die Nedinition des Grumpftener-Katasters betreffs der ent­­wässerten läd­en. · ··. ·· « Adam Lazärinterpelliste schliesslich dem­ Minister des Innern wegen des angeblich miszurätschlichen Vorgebetes vieler Zentralssslwahlausschu­ssmIveld­e·trotzt­»r Bestimm1n­g des Wahlgesetzes die Aufk­ahme der Wahlberechtigten·vo·nAmt­ sswez·1enm die Wahlex­­liste nicht bedbachten,obgleich die kksniglich tritt sie in allen­ Fallen,die zu ihrer Entscheidung gelangen, dieses ireige Vorgehen der Bantral- Wahlausschüisse abändert; ferner interpellirte er wegen des im Gewebe nicht verordneten jus, Wupfer-Zertifikate auszutellen, was zu Rechtsentziehungen führe. Der Spnterpellant verlangt eine spezielle Üterordnung zur Sand­ung dieser Hebelstände. Hienzi­ war die Sigung um 17. Ude zu Ende. Das Protokoll der letzten Sitzung wird verlesen und authentizirt. Präsiden­t legt eine Zuschri­ft des Ausstellungs-Prä­sidiums vor,in welcher mitgetheilt wird,daß die Au­sstellung anka.Max Um 12 Uhr eröffnet werden­ wird.Die Eintrittösarten sind in der Onastie zu beheben. — Dient zur Kenntniß. Das Gesuch der Sztgetraxer wird in ifr. Gemeinde in Betreff is Oberhausreform-Vorlage der Kanzlei des Hauses eponitt.­­ Am Interpellationsbuche sind zwei Interpellationen vorge­­merkt: von Alexander Goptonyi in Betreff der­ Theißdämone ; von Adam Laz­ar in Betreff der Durchführung, des Wahlgewebes. — Diese Interpellationen werden zur üblichen Zeit motivirt werden. Folgt die Tagesordnung: Fortlegung der Debatte über die modifizirte Oberh­ausreform-Vorlage Referent Ludwig Lang erklärt, sein Ausgangspunkt sei nach der nunmehr gefehloffenen Debatte der nämliche, wie, er Begin der Debatte. Andem er die Vorlage zur Annahme empfiehlt, thut er es in der Mederzeugung, daß das auf Grund der Vorlage zu Stande kommende Oberhaus den Aufgaben der Gesettgebung besser entsprechen würde, als das gegenwärtige; ferner in der Ueberzeugung, daß wenn diese Reform sei, verschoben wi­rde, nicht so bald wieder günstige Chancen für die Durchführung derselben eintreten werden. Die Opposition hat betont, daß das künftige Oberhaus einen mehr avistokratischen Charakter haben werde, als das bisherige. Aus welchen Elementen wird das künftige Oberhaus zusammengelebt sein ? Bei Allen stehen wir jenem Elemente gegenüber, welches svast des Geburtsrechtes hineinkommen wird. Grade im Dialli auf dieses Element wurde gesagt, das Oberhaus werde einen mehr aristofrati­­schen Charakter haben als bisher ; ferner wurde behauptet, daß in Folge des Zensus eine zweifache Aristofratie geschaffen­ word; eine solche, die ins Haus hineinkommt, und eine solche, Die dranken ‚bleibt, a Präsident Béchh eröffnet die Sibung des Abgeordneten­­hauses Kurz nach 10 Uhr. — Schriftführer: Tibad, Szathmary, Nagy — Auf den Minister - Sauteuils: Tiga, Trefort, Bedefovnd. Wenn mut ein Theil der Nristofratie vom Oberhause abgezogen und der Gesammtheit, der Nation näher gebracht wird, kann man da sagen, daß das Haus unter der Einwirkung dieser Reform aristokra­­tische sein werde, als bisher ? · Mit dieser Reform verstoßen wir nicht gegen das 1848er Prinizip der Rechtsausbreitung;sie ist im Gegentheil ein·Schritt­ zur Erweiterung der Sphä­re der Rechtsgleichheit.Man sagt die Reforty verstoße gegen das Prinzip,wonach der Adel einer:1n·dde·rselbeser. In welcher Zeit entstand dieses Prinzip?Es entstandm·emer8·ett, als die Oligarchie am mächtigsten trar,als jene Oligarchie,die nicht nur aus Grafen und Baronen bestand,den Mitteladel in Abhängig­­keit erhielt,ist das politische Gexviest",die"demokratisch­e Richtung des Mitteladels nicht gerade nach jener Zeit entstehltc deshals der Reichs­­tag sich faktisch in zweihinser theilte.Es ist demnach pnnchakts keine aristokratische­ Verfügung,wen­n jener Theil des Aristokratie, welcher der Mittelklasse näher steht,und der Gesamm­theit der Nation verschmolzen wird. · Akochött­ h:und der Titel p · Referent Låtmt Die Beibehaltzt trg des Titel-Zistplyce Zweifel ein ständischer Vortheil ; aber je tft Fein Rüdfall; denn dieser Titel besteht ja schon faktisch. Und es ist seineswegs eine übermäßig demokratische Mitstaffung, wenn man um den Titel Anstoß nimmt, anstatt das Mieten der Sache in Betracht zu ziehen. E: Eine andere Frage, welche Nedner prüfen wils, ist die, ob die Hinderung in Betreff des politischen, Gewichtes der beiden Läufer eine für das Abgeordnetenhaus ungünstige oder gar gefährliche jet, Sn dieser Hinsicht mü­ssen woie nicht nur jene Elemente in Rechnung ziehen, welche in Folge der Reform Mitglieder des Oberhauses bleiben, sondern auch jene, welche in Folge der Ernennung hinein gelangen werden. s. . Die Majori·t·c·it glaubte ohne·Zweifel,daß eine größere Anzahl von Ernanntenhessek geeignet sein würde,das Oberhaus 11 zu­ den demokratischen Stim­­mungen der­ Zeit in­ Verbin­d1­ nng zu bringen und die Chancett eines Kon­fliktes mit dem Abgeordnetenhause zu er­­ringern.Alleini,gerade die hervorragendsten Rechter der Opposition habe­ b­etont,daß die guße Zahl­ va­rnmenten,»welche de­r ursprüngliche Entwurf vorschlug,diesem­ Zwecke nicht entsprechen2 werde.DieBesorkx seiß,daß diese Elemente kein Gewicht haben werden, ist also gerade von jener Seite am erstaunlichsten,welche dieselbe heute,der modifizirten Vorlage gegenüber geltend macht­(Zustim« Uningred­­t«3.) Referent weist sodann auf die Verbesserung in Betreff der Stellung der Indigenen hin,ein«tcRefor­m,die von Jedermann an­­erkannt werden muß: · Eine weitere bemerkenswerthe Aendeyung ist d·1e·Ver­tretung der protestantischen Koxcressi011 etc.Der­ Fortschritt In dieser Richtung ist auch o mi der Opposition nicht in Abt jede gestelltr·word·en. Gegest die Modifikation,betreffe std das Initiativx echh sind die wenigsten Einwendungen erhoben worde undcer posmon hat dems nach gegen dieselbe keiite Einmi­rferttntache·1x.· Daß diesD Zodifikationen heftige Angame erfahren haben,be­­greift Redner 7 dasz aber den wesentlichen Verfü­gungen,·welche die Vorlage enthält,diesllnerketmung versagt m­­ir·d·e,·das entspricht nich der politischen­ Billigkeit Weimanetne ertritutiom welchen dir Zeit der grössten politischen Umgestaltethen·unberi­·hrtgeblieberr­it, so gründlich refxmnirt wird,in·einerZ·eit,die für eine solche Reform keineswegs gü­nstig ist,da darf man nicht sagen­,daß diese Reform völlig werschlag sei. · ·· Rednerpolemisi­tmeiter gegen die Opporment·.mnderkle’n·t,er wäre unter einer Bedin­gun­lg geneigt,zuzugeben­,dass die·Regierungs­­partei sich verpflichtet habe,den ursprünglichhen Entwurf aufrechtzus hhalten,wenn nämlich die gentätzigte·O­ppositie·mberitte den­äm­lichen Standpunkt einnehmen würde,den stezicBegin·wemgen·ommen.Der Abgeordnete Desider Szilägtji sagte,daß Derjenige,dermc·Wege der Ernennnung das demokratische Elementfensterhaus einzuführen glaubt,sichtärische­ Graf82­ppoxtyi sagte,dieses·Elem­en­tsei ein illegis­times Kind,sei die Willkür.Wennt die gemäszigte Opposition so ge­­­sprochen hat,so kann sie heute nicht sageshdaßt par allem­ dafür vers­antwortlich wären,daß wir unser Zielmel­ t erreich­ t h­aben.—— ; Wem es und nicht gelungen tt, Alles zu erreichen, was wir w­ünschten, so hat jene Agitation einen ansehnlichen Theil daran, welche die gemäßigte Opposition ganz besonders gegen diese Ver­­fügung entiwiclt hat.. Man hat der Majorität vorgeworfen, sie vers­tehe sich gegen den Parlamentarismus, wenn sie Diese modifizirte Vorlage amm­t. Nedner meint aber, daß ic Derjenige meit mehr gegen den P­arlamentarism­us vergehe, der im­ offener Gitung das andere Hans apostrophirt,­­ eine Vorlage­­ zurü­kzumessen, die ihm­it der ‚einen oder anderen Punkte nicht tonwenirt. (Zerflimmung rechts.) &3 sei überhaupt zu verwundert, daß Die gemäßigte Oppo­­sition sich gegen diese Vorlage so heftig erklärt, die doch ihren Stand­ punkte näher steht als die ursprüngliche. Der nervöse Ton, welcher diese Debatte kennzeichnet, läßt auf gemeilte verheinlichte Erbitterungen Schließen, die m­an nicht offen befennen will. Diese Haltung erinnert an den heldenm­üthigen, aber unglücklichen Mohren von Venedig, wen­ns erall der Gedanke verfolgte, daß seine Desdenona in den Armen Gaffio’s schwelge. (Heiterkeit und Beifall redis.) · Recttets glau­blatt die Lebenkkraft der Nation und Isti­beys zeugt,daß früher oder später jene Ideen siegen werden,welche die Rechte der groszen­ Wasse deråJiation ausbreiten-Damms ·folgt aber t: noch nicht,daszerdtedsdände in der­ 1Scl­os;legendrnhrgdte anunst abwarten und nicht auch in·der Gege quartAl­es benützen werde, was ihn dem Ziele näher­ bringt Redner äuszert sich nun darü­ber,was gestern Kabinetsfunge gesagt wurde. ·· DieZJJiajorität vermag also die Vorlage au­ch ohne jedes per­­sönliche Ofiotio­nvoti­er­.Mankgim übrigens hier»i­nEritst·1!t­ d billigerweise disnationale Intechse und da antere He eineseinzels nchenschen einander nicht gegenü­berstellen­.Welch man aber die Frage so ai­fstellt,welch­e 11 Staatsnmmkmir als absolut vertrauens­­würdig halten,der uns sdich mehr bietet,daß nicht Sympathien noch Antipathien noch m­omentane Aufwallxung ihnleiten(So ist·’s·l recht­ Z,Bewegung,linksji,sondern der jene ruhige Unbefangenheit besitzt,welche die(«Fs")rundlage des­ wichtigen politischen Urtheilstttrd des"e1«trauert­«ZAnderer bildet.(Zustim­m­ung rechts).·Dann wir­d es Jedermann füirnatü­klich finden,daß wir·auch bei dieser Gelegenheit jenem Mannefolgen werden,vorldegt mit­ uns ü­berjzeugtquen,daß durch je gröszere Still«111e er seine Partei geführt h­at,dieselbe so­· wohlItachascszeu10ie1s.ac­)·nu·cen im Vertrauen gestärkt aus dem Kautps h­ervorging.Ost-Watte Zustim­mung rechtzI­.) Redner ist ü­berzeu­gt,es werde eu­cc·unbes·­u·igeneZeit kommen, welche das Vorgehen der Regieruugspartei rechtfertigen ivird Guk stinnnkitIegtsechts;Brwegmm link zu welche anerket­nen1vird,·­daß diese Schöpfung ein tiefgehenpcs bedeu­tet1de HQBerk sei,das mit der Zeit noch an Bedeutung gesotIrIten wiird. · Jstdieserllcberzetigkct ikz·empjrer.·)l­er die Vorlage zur Annahme­­(Lebh­afteZustixmnmm und Jsl­Ie IIUhgerechts.) Weiter­es imsjjkorgenblatt. · in Betreff der 48 " H _ Gageøteemgteeiten (Ernennungen.)Johanna Wolf zut1t Hilfsänzte vs,i Direktor im Ministerium anta­ h.Hofiager;Mathias Wangler zum Exekutor fü­r dag Tob­aiker KomquKale Papagium Rech­­nungsPraktikisten bei der hauptstchdtischen Finanz-Direktion. J« (Staatliche Fabrik­sbegünstigungen)erhielt die Budapester Firma llrb·atxu.Rothmann in Budapest für ihre Wirkwaarenfabrik daselbst. ··.­· (DaS Zollagio für den Monat MaOtstaut 23 Perzex­t festgestellt worden. · (Formulare von Maturitäts-Z·eugnissen.)» Das Ministerium für­ Kultus und unterricht hat die Formulare­ d·er Maturitäts-.·;­eugnisse sowohl in ungarische K urtexte,als auch in lateinischer Uebersetzung festgestellt und im heutigen Abendbirthe publizirL ·· (Namensänderungen.)In Sktczosx Andreas Svecz auf „Endrödi”, — in Bepprim: kal Kohn Ei­nRovács" ; — in Großmwardein: Arafam Kohn au Kun“. a (Griegríid -orientali fg -r­umänische KkirchenSynobde) Aus Hermannstadt wid und unterm 21. d. berichtet: Bei der gesten in der Lic­hem Synode der griechisch-orientalisch-rumänischen Erzdiözese tatás gehabten Restaurirung des Konsistoriums auf eine neue dreijährige Synodal-Periode wurden fast alle bisherigen Beifiger, welche entschiedene Anhänger des sogenannten „Zeibunas Konsortiums“ sind, verdrängt und an ihre Stellen Andere, Anhänger der Spar- und Kredit-Anstalt „Alb­in­a“, gewählt. Graf Béla Hadik. Aus dem Leben des jüngst in Rarıyan verstorbenen­­ Reichsgrafen Béla Hadik de Futal werden un­ die folgenden Daten mitgetheilt : Graf Bela Hadikt wu­rdec am 29.Sep­tem­ber 1821111·HOIZ­ON­U­I» geboren,er besuchte das Gymnasium in Kaschan,sopmtndce Spptners NeustädterY)militärs-l­ade11­ie,und später,,uf1·­lge seitter·a1·csge·sprochet» nen Vorliebe für das Marinewesen,die Nearcjte AZL kadexttie in Venedig. In allen diesen Lehranstalten beendete er seine Studien mit bestem­ Grfolge. Hadit wurde am 16. Juli 1840 Marine-Kadet und bet­eiz­­igte sich als solcher gelegenheitlich des Aufstandes Ibrahim Bajdhas in Syrien gegen­ die türkische Oberherrschaft im Jahre­ 1840 am­, 4. November an dem Bom­bardem­ent von Saint Jean D’Ucze, welches die enaltischen und österreichischen Kriegsschiffe in­ Interesse der, Tartet , ausführten. Im Jahre 1544 mı ····· am 24.August 18-xsFregatten-.Lieutenant,als welcher er kuxosterts wurde er Fregatte 11-F·c"kh11dricl­.tin-ds«—« ·.­­

Next