Pester Lloyd - Abendblatt, April 1891 (Jahrgang 38, nr. 73-98)

1891-04-22 / nr. 91

s««»—»««.. (Einzeln­e Nummern in Budapest 3 Br., in der Provinz n fr. in allen Berichteiflokalen.) - .--x83’, NO Budapest.22.April. «-Das vor einigen Tagen ausgegeben­e italieni­­sche Grünbuch,welches die Coulissen­geheimnisse des Hofes Seiner äthiopischen Majestät des Königs Menelik enthüllt,erfüllt die Herzen­ der italienischen Radikalen­ und sonstigen politischen Quacksalber mit wonniger Freude.Herr Crispi ist nunmehr in ihren Augen ein verlorener Mann und Graf Antonelli zum Mindesten ein seltsam­er Aben­­teurer.Und warum dies?Weil König Menelik,oder viel­­mehr dessen Frau,welche der wahre Negus un­d»Löwe des Stammes Juda«­zu sein schein­t,nachdem er das Gefühl der Dankbarkeit verwunden,welches er fü­r Italien«hätte hegen müssen,seinen Pflichten untreut wurde und sich ihnen schließlich sogar mit einem groben Betru­g­­ zu entziehen ve­rsuchte.Dessen braucht sich Herr Crispi Ukcht zu schämen Er war im schlimmsten Falle NEMATH­ um hinter dem Mann­e,der Italien Macht, Glü­ck und Krone verdankt,einen abgefeimten Spitz­­bnk­en zu­ vermuthen.Graf Antonelli hin wiederum würde Unrecht gethan haben,wenn er an­ders gehandelt hätte. Alsie soll m­an auch anders verkehren mit Leutem welche Vertragsurku­nden fälschen.Die Entschiedenh­eit,mit welcher er dem alten Ränkeschmied die Wahrheit sagte und die in den folgen­den Tagen bewiesen­e Umsicht lassen in­ dem Grafen Antonelli einen ebenso schn­eidigen Mann der T­at, wie einen­ klugen und wohlüberlegen­den Rec­n­er erkennen un­d das Lob,das­ ihm selbst Herr Rudini zu­ spenden nicht unterließ,war ein wohlbegrün­detes.Wen­n die Radikalen das Grün­buch durchaus als ein Werkzeug des Angriffs ben­ützen wollen­,so könnte dieser höchstens gegen die gegen­­w­ärtige Regierung gerichtet werden.Denn­ ob der Nogiis den Artikel Udeg unterzeichn­eten­ Vertrages anerkennen wolle oder n­­cht,das kann­ ihr süglich einerlei sein.Den König Wankelm­uth zu­ Paaren zu­tleib 211,ihm die Horde der feindseligen Häupt­­linge auf den Hals zu hetzen­—das wäre am Ende nicht schwierig.Eine Regierung jedoch,welcher die Radikalen die Rolle einer um Frankreichs Gunst buhlenden Schönen au­s­­sinnen,­eine Regierung,welche n­ach der Versicherung ihrer rothen Freunde in dieser Rolle sich gefäll­t,eine­ solche Regierung begeht eine nicht geringe Un­vorsichtigkeit,wenn sie dem naiven Publikum ein­e Reihe von Urkunden vorlegt, aus welchen mit Sonnen­klarheit die Thatsache hervorgeh­t, daß Italien keinen­ beharrlicheren,keinen rastloseren­ Gegner hat,als eben jen­e Macht,deren««Kül­le u­n­d Sprödigkeit den Dichter u­nd Staatsmann Felice Ca Vallotti in­ Verzweiflu­ng bringt.Italien hat die Hand Frankreichs in Tunis empfun­­den­,es hat aberkü­ll,wo sein­e Interessen au­f dem Spiele stel­en,mit der französischen Rivalität un­d Eifersuch­t zu kämpergehabt.Frankreich verwirrt ihm durch eine unaus­­gesetzte Beeinflu­ssu­n­g des Vatikans,der nun­mehr sogar zum Sachwalter der republikanischen See gewor­­den­,die Fäden seiner inneren Politikiindiiiin­ taucht das Sp gespenst sogar im fernen­ Aethiopien­ auf. Fran­k­­reich auf Weg und SteglJ Italien kann­ sich­ vor diesem Schatten nicht retten und das Grünbuch beginnt mit der Salimbeni mitgetheilten Madridi, daß Frankreich, die einzige Macht gewesen, welche Menelis's Ber­­wahrungen unverzüglich zur Kenntniß genommen und daß in Herr Carnot sich einem salbungsvollen Briefe seiner freundlichen Gesinnungen zu versichern. Anfang daß die gegen sie betrü­gen sich Umd wie zum Ende des Buches Die halb unmathige, Halb ungeduldige Mage, hat Tranfreih­and hier die Hand die Radikalen wirklich, Enthüllung dieser Thatsachen Die ein vorher Faden zieht si vom im Spiele habe, auch hier, wo es Italien in Frieden lassen könnte, dessen Absichten und Pläne lateinische Schwesternation Sflauben di Audini habe mit der den Beweis erbringen wollen, von Crispi erhobenen Anklagen eitel und nichtig waren ? Thun sie Dies, danur sind sie entweder ganz unreife Schwärmer, oder­— vom­ Gesandten bis beeilt hat, den äthiopischen „Retter“ selbst. Marchese durchkreuzt. = bavungen Der bezüglich der Umgestaltung des von der Forderung Awed der Justiz und der Umgestaltung Unterrichtsm­inister haben bisherigen Systems der rechtswissensgaftlichen Staatsprüfung Zusammenhänge getroffen. Der zettischen Bildung prüfung erforderlich prüfung vorgelegt und dann in Novelle noch im Laufe dieses Jahres im Ganze ,daß Staatsprüfung bei gehöriger Verschärfung Nehhte abgesehen werde, und zum­­Berein­­damit im Advolaturegesebes Diese Vereinbarungen werden, wie , Befti Hirlap" meldet, einer Fad­enguste Gesebes­ eingereicht, werden­ die rechtsunwissenschaftliche entsprechender Her­stellung der Gegenstände die Grundlage ideo­­und zur Advokaten­­Adnotaten­­Des Dok­orate der a Wrag, Zeit fühle fin der April. (Orig-Kort) h­istorische Adel in Böhmen in­ einer recht unbehaglichen Stimmung. Mit der alterc­ischen Partei seit den sechziger Jahren mit, war er mit derselben verwachsen, ohne jedoch mit dem ezechischen Volke verbunden zu sein, wie der Adel in anderen Ländern ; das Band war ein politisches, aber Fein nationales. Der Historische Adel blieb troß seines Bü­ndnisses — mit wenigen Ausnahmen — in der Familie deutlic, ein Umstand, der sehr erkältend auf die Massen einwirkte und eine gewisse Innigkeit nicht aufkommen ließ. An seinen Zielen ist der böhmische konservative Adel historisch­­autonomistisch und streng katholisch gesinnt, die nationale Frage läßt ihn mehr weniger fair. Die Jungezechen, seit Langem dieser Allianz ab Hold, kehrten aber nicht blos die nationale Frage hervor, das bhaten schließlich die Altezechen ebenfalls; aber sie oltivirten gleichzeitig den Hußfultus, von welchem sie über­­zeugt waren, daß er den Adel und den Hohen Klerus dem Bolte entfremden mußte Die Altezechen aber hatten, um ihren Anhang im Wolfe nicht zu verlieren und weil ihnen endlich die Tradition im Blute steht, ni­ den Muth, gegen den Hußkultus auf­­zutreten und die Folge davon war eine gewiisse Entfremdung des Models, die freilich äußerlich nicht zum Ausdruck kam, aber insgeheim an dem Bande zehrte, welches beide Parteien verknüpfte. Das Auf­­treten des Prinzen Karl Schwarzenberg im Landtage und Fürzli­ wieder im katholisch-politisgen Verein in Böhmen zeigte, daß sich das Bündniß mit der altezehn­den Partei lodern müsse, wenn sie den üib­lichen Anschauungen des Adels nicht entsprechen wird. Nun, die Loderung kam von selbst, das Lungezechenthum drüdte die Altezechen in einer Weise nieder, daß der histori­ge Adel daran deuten mußte, zu der neuen Situation Stellung zu nehmen, um selbst der Ver­­einsamung zu entgehen. Die Konsequenzen dieser Thatsache liegen im Eintritt der Abgeordneten des konservativen Großgrundbesißes in den Hohenmart-Klub, nachdem Graf Richard Clam-Martini­ bereits im böhmischen L Landtage erklärt hatte, daß ein gemeinsames Vorgehen mit den Lungeregen ausgeschlossen ist. Allein auch der Adel hat nur so lange eine politische Bedeutung, so lange er in inniger Fühlung mit dem Volke steht. Nachdem mun die alteren­de Warte, wenigstend vom parlamentarischen Schauplage, weggefegt ist, mußte der Adel auf neue Wege sinnen, um Beziehungen zum gehn­hen Bolfe anzuknüpfen, nachdem er solche mit der deutschen Bevölkerung nie angestrebt hat, und so glaubt er den Moment ge­­nommen, um im Vereine mit dem Klerus zur Bildung einer fam­bolisch-konservativen Barteti — die stete sein Ideal war — zu schreiten. Die diesbezügliche Absicht hat Prinz Karl Schwarzenberg im Katholisch-Volitischen Verein, gleichzeitig aber die Zuversicht ausgesprochen, daß die Neffe "der alte czechischen Partei in der neuen Organisation aufgehen müssen, weil ihnen sein anderer Ausweg übrig­ bleibe. Dies műre nun freilich der Weg, mit einem Schlage der Katholisch-Konservativen­­ Partei eine feste Basis zu geben, aber gleichzeitig ein Verzicht der altczechischen Partei, je wieder zur Geltung zu kommen. Von ernsten Bolitikern darf nie übersehen werden, daß sich der czechiische Bolfscharakter immer mehr zur Opposition neigt, daß die historischen Traditionen­ stets in einen gemissen Gegensaß zur Kirche Hinausspielen, die einen rech­ Ichaffenen Klerikalismus nie aufkommen lassen. Das ist eine That­­"Tasche, die sich durch zahllose Beispiele erhärten ließe, welche jedoch den Rahmen dieser kurzen Darstellung allzu weit überschreiten würden. Damit müssen die alte zehn­hen Politiker rechnen und deshalb bewüste der gemiegteste unter ihnen, Dr. Mattush, die erste Gelegenheit, um eine positive Erklärung abzugeben und rechtzeitig den Madinationen der Lungezechen entgegenzutreten. 3 geschah dies, wie bereits telegraphii­­ mitgetheilt wurde, gestern bei der Generalversammlung des altezechischen Klubs, dessen Obmann Dr. Mattusc ist. Er leugnete absolut die Nothmendigkeit der Bildung einer neuen Partei ; diese Nothwendigkeit bestände selbst aus religiösen Rücksihten nicht, nachdem die altezehische Partei den Religionsbedürfnissen überall, wo es nothwendig war, Rechnung ger­tragen­ habe. Ein kardinaler Strihum liege in der Unterschäßung des Gewichtes der­ altegehischen Partei, ein Irrthum darin, wenn ange­nommen wird, als ob diese Partei an und für sich nicht bestehen könnte. Man möge nur all die Tausende von Stimmen zusammen­­zählen, die bei den legten Wahlen für die Altezechen abgegeben werden und man wird daraus ersehen, meld feste Wurzeln diese Partei im Bolfe Hat und wie das Bolt selbst der­ Mederzeugung Aus­­druck gegeben hat, daß dieser Partei die Zukunft gehört. Jede Partei, welche überhaupt unter den gegen­wärtigen Verhält­­nissen sein, leben und arbeiten will, muß aus dem Volke selbst hervorgehen, in seiner Mitte wurzeln und auf feinen Breiten Schichten gegründet sein. Die altezechiiche Partei sei vor Allem national und der Forderung nach Zurückdrängung des nationalen Moments gegenüber müsse sie sich ablehnend verhalten. Würde je­das Bedürfniß gefühlt werden, daß eine neue Partei gebildet werden sol, so wird man dieser Thatsache ruhig und furchtlos ent­­gegentreten; falls die neue Partei zum Wohle der Nation arbeiten wird und sich mit den Altezechen in Bezug auf ihr Endziel verstän­­­digen will, so werden diese zu ihr freundschaftlich Teen. Bis dahin werden die Altezechen aber ihre eigenen Wege wandeln, melche ihnen ihre­ Vergangenheit verzeichnet und auf welcher ihre Zukunft ruht. Dies ist nun ein kompleter Anlagebrief. Da derselbe seine Wirkung ausüben wird, muß abge­wartet werden. Ohne Suffurs der Alt­­ezechen werden aber der Gründung der Katholisch-konservativen Partei große Schwierigkeiten im Wege stehen. X. Belgrad, 20. April. Orig-Korr.”) König Milan hat gestern Belgrad verlassen, um bis zur Volljährigkeit des Königs Alexander nicht nach Serbien zurüczukehren. Zustimmungs-Telegramme laufen Jugendmeise bei dem Minister-Präsidenten ein, welche zu dieser glücklichen Lösung der Königs- und Königinfrage gratuliren. König Milan geht und das Land beglückwünscht sich dazu — meld eine Kritik [regt in dieser einfachen Thatsache! Ein Blatt erinnert daran, wie König Milan vor 23 Jahren als 12jähriger Knabe in Belgrad ankam, um nach der Katastrophe von Topesider als vierter Obreno­­vics den serbischen K Fürstenthron zu besteigen. Die ganze Nation jubelte dem blühenden Knaben entgegen. Und heute nach 23 Jahren ! König Milan verläßt freiwillig das Land, aber mit tief verwundetem Herzen. Er weiß es, daß das Land aufathmet, weil er ihm den Rüden zehrt. Fast vier Jahre lang wird er in der Fremde leben, ein Girlitzer, ohne Vaterland, ohne Familie, ohne Freunde, allein und verlassen. Der Ansch­wung, den das Blatt hiemit andeutet, ist­ in der­ That ein ge­­­waltiger.­ Sehr viel sind an diesem Schiejab­ des Königs Milan seine politischen Mathgeber, sehr viel und vielleicht mehr noch seine häus­­lichen Konflikte schuld, welche Die Königin mit rücksichtslosem Starrsinn in die Oeffentlichkeit trug und­ zu wahren. Standalen hinaufsteigerte. Die alten Fehler lassen sich nicht gut machen, aber wenigstens dürfen keine neuen Fehler mehr begangen werden. Mit dem König Alexander muß eine neue Nora für Serbien und auch für die Dynastie begonnen haben. König Milan und­ Königin Natalie haben sie selbst nicht auf dem Throne behaupten können, und darum kann man auch ihren Ein­­fluß auf den jungen König während seiner Minderjährigkeit und während der Epoche seiner Ausbildung nicht für heilsam halten. Dies allein­ reicht hin, um die Resolution der Skupilina in ihren innersten Motiven zu begreifen. Die Glahmun­d- Telegramme, die dem Minister-P­räsidenten zugehen, betreffen nicht nur die Abreife des Königs, die bereits erfolgt ist, sondern sie effomptiren an die Abreife der Königin, welche sie als unmittelbar bevorstehend vorauslegen. — Gegenüber der in verschiedenen auswärtigen Blättern enthaltenen Meldung, daß der Dragoman der hiesigen französischen Sefandtraft, Herr Lazar D­ou­ma, die angeblichen Mörder des bulgarischen Finanzministers Beltihom auf ihrer Flut nach Ungarn auf dem Belgrader Bahnhofe erwartet habe, veröffentlicht derselbe in den heutigen Blättern die folgende Erklärung: „1. Ich erkläre fater gorn­eh, daß ich nicht nur an diesem Tage, sondern überhaupt seit zwei Monaten die Belgrader Eisenbahnstation nicht betreten habe. 2. 34 feine Personen unter den angegebenen­ Namen, melde als die Mör­­der­ des Ministers Beltidom hingestellt werden, absolut nicht und habe solche nie im Leben gesehen. 3. Weder vor, wo nach dem Attentat babe ig mit Bersonen verkehrt, welche aus Bulgarien wieher kamen oder von hier nach Bulgarien gingen.” hinsichtlich der Modifikation sei, die zur praktischen Nichter­­und daß demnach auch at 20. tt, des Form und der einer Nachweie bei Der Golon. lange «­­ Aus dem Reichetage. Ada Abgeordnetenhaus setze heute die Spezial­­debatte über das elet betreffend die gerichtliche und sftaatsanwaltliche Organisation fort. Bei den SS. 2 und 3 wurden na" belanglosen­­ Diskussionen die gegnerischen Amendements auf Empfehlung des Sustize­ministers und des Referenten abgelehnt, worauf sie bei §. 4, der die Sphäre des Aufsichtsrechts umschreibt, eine längere Debatte entspann. Beßter und Boldönyi begründeten in sehr aus­­führlicher Weise Amendements, welche eine Beschränkung dieses Au­fruttsrechtes beziehten, gegen welche sich dr Justizminister aus den in der Generaldebatte geltend gemachten Gründen erklärte. Doch fügte der Minister auch einige aus seinen persönlichen Erfah­­rungen geschöpfte Argumente hinzu, aus welchen hervorgeht, daß das Aufsichtsrecht ich auch auf die Auffassung der Gefege feitend der Ge­richte und auf die würdige Lebensführung der Richter erstreben müsse. Auch hier mußte sich der Minister recht drastischer und wenig erbau­­licher Grempel bedienen. Auch Referent Zelliner wies die Nothwendigkeit der vorgeschlagenen Bestimmungen nach, welche dann auch von der Majorität angenommen wurden. Den nächsten längeren Aufenthalt gab es bei dem folgenden Paragraphen, bei welchem die beiden schon genannten Oppositions­­männer — wieder ohne Erfolg­­- die Eintränkung der vorgeschlage­­nen Aufsichtsbestimmungen beantragten. "Noch wu­rden die§§.6—8 ohne Bem­erkung angenomm­en, worauf die Debatte um 121,­2 Uhr aus morgen vertagt­ wurde,um den m­a interpellanten Platz zu machen. Varon Jvor Kaas richtet nach längerer Begrü­ndung fol­­gende Interpellation an den Minister-Präsidenten u­nd an den Unter­­richtsm­­inister: Der Herr Minister-Präsident hat in jener provisorischen Ants­wort,die er mit au­f in eine am­ 17.Mai v.J.in Angelegenheit der im evangelischen Kirchen-District diesseits der Donau­ vorgekommenen panslavistischen Agitationen ertheilte,erklärt,die Regierung werde es fü­r ihre Pflicht ansehen,den staatsfeindlichen Agitationen­ auf das entschiedenste entgegenzutreten Seith­er ist wiederholt die Wahrnehm­ungaem­acht worden,daß die Majorität der Seniorate des evangelischen Kirchen-Distrikts dies­­seits der Donau,sowohl in Seniorats-,wie in Distriktsversam­mlungen nicht nur den kirchlichen Oberbehörden gegenüber den Gehorsam ver­­weigert,sondern auch die Verordnungen des kön.ung.Kultus-und Unterrichtsministers in Betreff der u­ngarischen Staatssprache zu voll­­ziehen­ unterläßt. «)Wegen Raummarmelsveriväteb .im Hinblick auf die Ruhe des Die Majorität des am 15.d.zu­ Preßburg abgehaltenen Kon­­vents hat beschlossen,an der am 5.Dezember iJ in Budapest ab­­zuhaltenden Kirchensynode nicht theilzunehmen. .Im­­ Hinblick auf die Erhaltung der Ein­heitlichkeit und des inneren Friedens der evangelischen Kirche­ A.K.in Ungarn,ebenso Staates und auf die Herrschaft der Gesetze frage ich die Regierung:­­ · J.Wird dieselbe Allen gegenüber dem§.4 des G.­A.KX—VI: 1791··Geltung verschaffen,welcher in Vetteft der Feststellun­g der inneren Einrichtung der evang. Kirche durch die Synode, in Betreff­­ der Schaffung der Kirchengefege und der­ Ausübung des obersten Aufsichtsrechtes des Königs verfügt ? 2. Betrachtet die Regierung die Synode und die von St. Ma­­jestät bestätigten Beischlüsse derselben als solche, daß dieselben Die Kraft von Kirchen gesegen haben, melde die Evangelischen­ A. R. in Ungarn allgemein binden, ohne Rücksicht darauf, ob die zur Synode Eingeladenen sich daselbst vertreten lassen oder nicht ? Wird die Mei­sterung künftig mit ihrer vollziehenden Mut dafür sorgen, daß, die Synodal-Beischlüffe ins Leben treten und wird sie zu diesem: Behufe den Kirchenbehörden ihren Beistand leihen ? Endlich : wird das kön. ungar. Ministerium vermöge seiner staatsrechtlichen Verantwortlichkeit und kraft des­sön. Aufsichtsrechtes in allen Fällen Verfügungen treffen, daß den staatsfeindlichen Umtrieben im Schoße der evang. Kirche A. A. in Ungarn ein Ende gemacht werde ? Hierauf begründete Béla Ko­mijäathy folgende Interpellation an den Minister des Innern : 1. Beritz der Herr Minister­­ im Allgemeinen Kenntniß davon, daß die Verwaltung des Gsongráder Komitats, insbesondere in den legten Jahren, so tief gefunden it, daß in öffentlichen Fragen nur mehr Partei- und Verwandtschaftsrücksichten den Ausschlag geben ? Daß aus diesem Grunde die gemäßigtesten, selbsttändigsten Elemente von einer Erbitterung gegen die Leitung des Komitats erfüllt sind, die mit vernichtender Gewalt auf­ das private und soziale Leben hinauswirft ? . 2.Besitzt er speziell Kenntniß davon,dass die Rechnungen der Stadt Csongrad aus den Jahren 1870,1871,1872 du­rch das Komitat auch heute noch nich­t superrevidirt wurden? 1 Besitzt er weiter Kenntniiß davon,daß es am 6.Oktober 1889 an­ den Tag kam­,daß im­ Csongrader Bezirk 23.000 fl.an öffent­­lichen­ Arbeitsgeldern seit 1876,als so 13 Jah­re lan­g,ohne Verrech­­nung maninulirt wu­rden,daß der Oberstuhlrichter deshalb annovirt wurde,wäh­rend gegen den in erster Reihe interessieren Vizegespan nicht einmal eine­ Untersuchung angeordnet wurde 4.Besitzt der Herr Minister Ken­ntniß,daß die am­ 1.Dezember 1889 stattgehabte Wahl des Cson­grader Kom­itats-Zen­tral-Ausschusses, obgleich dieselbe vollkom­men­ gesetzlich verlief,durch den Minister des Innern dennoch annu­llirt wurde,weil angeblich aus einem Bezirk nu­r ein Mitglied in den Ausschuß gewählt worden wäre,wie ihrend aus den in m­ein­en Händen befin­dlichen amtlichen Doku­menten er­­­hellt,dass in dem­"erwäh­nten Tapeer Bezirk die Bürger­ Gustav Nova­k und Mathias Eßes gewählt wurden,sodaß,obgleich den Anforderungen des Gesetzes Genüge geleistet wurde,der­ Minister durch­­die betreffen­den amtlichen Organe irregeführt un­d zum Mitschuldigen an einer im Grunde u­n gesetzlichen Verordnung gem­acht­ wurde.­­Besitzt der Herr Mini­ster Kenntniß davon,dass in Sze11tes im Jahre 1886 eine Defrandation von Waisengeldernjmn­ Betrage von 18.300 fl.an den Tag kam­,und daß,obgleich der seitens des Ministers deann­ern entsendete Kom­m­issär dem Vizegespan sofort meldete,daß diese Defrandation mittelst der durch den­ Komitats- Buchhalter angefertigten gefälschten Bilan­z gefördert worden sei,der Vizegespan trotz alledem­gegen den erwäh­nten Beam­ten die Disziplinar- Untersuchung nicht­ anordnete,ja,daß der Verh­altu­n­gs-Flusschuß,den Widerstand des Komitatsfiskals bekäm­pfen­d,fünf Jahre nach der »Destaudation die Untersuchung anordnen mu­ßte. 6.Besitzt derss­err9­ iinister des Ji­nern Ken­ntniß davon­, daß der Vizegespan des-C-Zongrader Kom­itats in einzelnen Gem­einden dieses Komitats m­ittelst eigen­er Verordnungen den­ Berath­ungss rechtskreiss der Gemeindevertretu­n­g und die du­rch das Gesetz gesicherte Redefreih­eit regelt?­­Denn er von­ all dem seine Kenntniß begicht, ist er geneigt, sich hievon dringend Kenntniß zu verschaffen und im Interesse der gestörten Ruhe des Csongráder Komitats, Tomie des Rechtes strengstens vorzugeben ? .. . Minister-Präsident Graf Julius Szaptirti:Görd­szörty Geehrtes Haulech beabsichtige bei diesem Anlasse nicht ans die einzelnen Details der in der Interpellation­ des Herrn Abgeordn­eten enthaltenen Fragen zu­ antworte man d ich­ glaube,daß das geehrte Haus dies heute von­ mir auch nicht verlangt.(Zustimmu­ng.)Wohl aber hat der geehrte Herr Abgeordnete so schwere Anklagen erhoben und die Csongreider i gefragt, 06 ich) Kenntniß von Diesen Zuständen beige. Da Dies­ in der That der Fall ist, halte ich es für meine Pflicht, von meinem Stand­punkte: mit Erlaubnis des geehrten Hauses in: Folgendem “auf Diese Interpellation und diese­m Schweren­ Anklagen sofort zu antworten. (Lebhafte Zustimmung. Hört !­Hört!) Der Herr Abgeordnete sagt, Die Zustände mitat seien schmahvoll und er sagt, denn. Hinsichtlich beider Behauptungen gebe ich dem Herrn Abgeord­­neten vollständig Necht. Ich muß leider eingestehen — ichh erhielt davon nicht nur feßt, sondern sehen vor eiment je dach die Zustände im Gsongrader Komitat thatsächlich beychämende sind und daß es im Lande wenig solcher Zustände gibt, wie Die dort herrichenden sind. Der ‚geehrte Herr Abgeordnete. hat all darin­­ vollflommen Necht, daß D­iese Uebelstände­ der Sanirung bedürfen. "Dies fordert Die Anständigkeit und die Nähe des Komitats­ . Dem stimme ich zu und ich halte es sie meine Pflicht, im dieser Hinsicht in meinem eigenen M Wirkungskreis Alles zu thun. (Allgemeine Zustimmung.) Mach alldem gestatten Sie mir, Daß ich gegenüber den Behaup­­tungen des geehrten Herrn Abgeordneten auch von meinem Stand­­punkte die Situation nüchtern und objektiv Darlege, so wie ich S Kenntniß von derselben besige und so wie Dieselbe Beute vor mir liegt. (Hört! Hört!) im: Gsongräder Ko­­ daß Dieje Uebel Sanivung forr · - Jch besitze also Kenntnisz davon,daß im­,Csongri­der Kom­itate und in­ den­ versch­iedenen Gemeinden derselben LIG Disziplinarm­iiteie such singen,15 gegen­ Szenteser städtische Beam­­te verstät­eit sind. Ihhr will die Nam­en sin­d detaillirten­ Daten­,diei­ir ebenfalls vorliegen­,nich­t dem­ geeh­rten­ Hau­se unterbreitei­,son­dern­ bemerke nur iniälltigem­einem daß diese Disziplinarunter­suchungen in folgenden Angelegenheiten angeordnet wurden:Unterlassung der Vorlage von Rechnungen;Unterlassungdb­errechnu­ng von Vorschü­ssen und anderen Geldern;unterlassener Absch­luß und iin­ ordentliche Fü­hruung von Gemein­desteu­einbin­­­ern;Vereintreiu­ng eingehoben­erlsfiel den Dokumentenfä­lschung(Bewegu­n­g.)In­ diesen­ Angelegenheiten werden Disziplinaru­ntersuchungen in der erwäh­nten­ Anzahl gefü­hrt. Seitdem ich die Leitung des Ministerium­s des Linie­ m über­­nomm­en habe-seit ein­em­ Jahr ei­ngefühi­­g,hatte ich un­zählige Male Gelegenheit un­d die Pflicht,ni­ch­ mit diesen­ Fragen zu­ bes­­chäftigen un­d ich h­abe konsequ­en­t ein­e Richtung besorgt sind diese ist, daß dem­ durch­ das Gesetz geregelten­ Gange des Verfahren­s kein Hinderniß entgegengestellt­ werde und daß diese Angelegenheit binnen möglichst kurzer Zeit erledigt werde.Allgemeine­ Zustim­mu­n­g.­Mit Bedauern m­i s sich konstativen­,geehrt ess ganz dasz von m­ehreren Seiten in erlaubter und unerlaubter Weise Schritte gegen die Been­­­digung dieser Untersuchungen geb­aut wurden und diesiwar haupt­­säch­lich die U­rsache dessen­,daß diese Disziplin­ar-Un­tersu­chungen­ bis anf den heu­tigen­ Tag n­­cht abgeschlossen sind. ·· Diese Veruntreinungen und anderen Misbräuche sind·nicht n­eu­eren­ Datums sind ich kan­n auch konstativem daß gern­deder jetzige Obergespan,seitdem er seine Stelle eingetreten hat,es als ein­e seiner Hau­ptpflichten­ erachtet­—und dazun­ war er auch von­ m­ir angewiesen —,im eigenen Wirkun­gskreise Alles zu thun,um diese Uebelstände zu sank­en.(Zustim­m­ung rechts.) Geehrtes Hau­s.Nebst den­ von mir gekenn­zeichneten Uebel­­ständen will ich zur Illustration dessen,wie groß im Csongrader Komitate und gerade in der Stadt Szentes der Respekt für die Ge­­setze ist,noch zwei Daten anfü­hren.(Hört!Hört!) In Szentes ist im Pkailsso die gesetzliche Funktionsdau­er des gewählten­ Gem­eindevorstandes abgelaufen un­d trotz der deutlichen Ver­­fügung des Gesetzes und wiederholter Versü­gungen der Regieru­n­g war es n­ur dadurch,daß man den Vizegespan anwies,unter persön­­­licher Verantwortung vorzugehen,erreichbar,daß­«die Gem­eindevor­­stehung nicht ü­ber die gesetzliche Dauer hinaus mit ihrem Posten­ verbleibe. Vorher war es,noch unter meinem­ Amtsvorgänger,geschehen, daß im Csongráder Kom­itat eine Ortsvorstehung zwei Jahre ü­ber die gesetzliche Frist h­inaus,also ungesetzlich thätig war.(B·erregun­g und Lärm;Hört!Hört!)Daß solche Zustände in der That beschäm­end sind,darin gebe ich dem Herrn Abgeordneten vollständig Recht sind anerkenne ich dies auch meinerseits in vollem­ Maße.Allgemeine Zustim­­mung.­ —· · · ·Allein,geehrtes­ Hau­s,ich­ will die Angeklagten n­­cht ver­­urtheilen,a­ber­ dieselben keine Meinu­ng äu­ßern­,denn Br Aufhellung des Thatbestandes ist das regelmäßige belegliche Verfahren berufen. ‚Allein dazu kann ich gar seine Aussicht bieten, daß ich hilfreiche Hand dazu leisten könnte, diese seit Langem in Fluß befindlichen Disziplinar- Prozeduren nicht auf ihrem gejetlichen Wege erledigen zu lassen ; ich werde im Gegentheil pflichtgemäß und mit all meinem Streben danach trachten, daß dieselben­ im gejeglichen Wege je eher erledigt werden.­­ Doch der Herr Abgeordnete sagt, daß gerade in Folge Dieser Gliquewirthschaft die Komitatsbeamten in einzelnen Gemeinden den Haß schüren. Um BVerzeihung, der Herr Abgeordnete geht in Dieser Hinsicht weiter als ich, denn ich sage nicht, daß, sie den Haß schüren, halte es aber nicht für­ ausgeschloffen, daß diejenigen hiezu Anlah geben,"wie­ verhindert haben, daß das gefegliche Verfahren endgiltig abgeschlossen werde. (Allgemeine Zustim­mung.) Unter so be­wandten Umständen ist mein Standpunkt der folgende: ‚der. G.­A. XXII: 1886, insbesondre der §. 91 desselben schreibt deutlich das Verfahren vor und bezeichnet jene Behörden, welche solche Disziplinar-Angelegenheiten zu erledigen haben. 34 habe nicht­ die Absicht, diesen Behörden die Angelegenheiten aus Händen zu nehmen. Wenn diese Behörden vorgegangen sein werden und die Angelegenheit hernach zu mir gelangt, dann wird es an mir sein, in diesen Fragen im Sinne des Gefeges endgültig zu entscheiden ; und wenn ich dann­ in diesem meinem Vorgehen parteiisch oder gerecht wäre, dann wäre es am Plate, daß der geehrte Herr abgeordnete, ober welches Mitglied des geehrten Hauses immer mit) eines solchen Vor­gehens wegen zur Verantwortung zöge­­n Solange die auf dem regelmäßigen Wege zu beendenden Angelegenheiten­ auf diesem regel­­mäßigen Wege nicht beendet sind, kann dieselbe nach meiner Auffassung weder duch Zadelzüge, noch duch Skabenmufil, weder­ durch Massendeputationen, noch­ duch Interpellationen , erledigt werden. (So it's! Rechts.) Ich gebe dem­ geehrten Hause die Versicherung, daß ich meinerseits alle nothwendigen Verfügungen treffen werde. Ich bitte das geehrte Haus, diese meine Antwort zur Kenntnis zu nehmen. (Allgemeine lebhafte Zustimmung und Elfenrufe auf der ‚Außersten Linken.) Béla Komjáthy fließt sich den allgemeinen Elfen­rufen an und nimmt mit Freuden die Antwort des Minister-P­räsi­­denten zur Kenntniß. " . Fall, in welchem er in Szentes einen Fadelzurg veranstaltet. Julius Horváth fü­hlt sich durch die Anspielu­ng des Minister-Präsidenten auf gewisse Fackelzüge getroffen un­d erzählt den Dielen Tal ih­n vorzumerfen, habe Niemand das Recht. Minister-präsident Graf Julius Szapáry erklärt, daß er die Fadenge nur im Allgemeinen unter anderen P­efsionsm­itteln erwähnt habe. . Da der Präsident nun das Haus fragt, ob es die vorläufige Antwort des Ministers auf die Interpellation Komjäthy’s zur Kenntniß nehme, regt Julius Horváth die Frage an, ob eine solche vorläufige Zuk­enntnißnahme statthaft­et. Nach einer eingehenden Diskussion, an welcher sich der Su­b­ ftfizminister, Boldenyim und Horäanßfy betheiligten, ‚wird die Antwort des Minist­ers endlich zur Kenntniß ge­­nommen ’­.­­­. Koloman Törs richtet folgende Interpellation an den Minister des Innern: Hat der Herr Minister Ken­n­tni­ß davon,daß die dem Cson­­grader Kom­itat einverleibte,mit geordnetem Magistrat ausgerüstete Stadt Szentes in­ einer ihrer jüngsten Generalversamm­lungen­ beschlußweise den­ Wunsch ausgesprochen hat,­zum­ Range einer selbsts­­tän­digen­,mit Jurisdiktionsrechh bekleideten Stadt erhoben zu­ werden, zu diesen inoecke die vorbereitenden Schritte thun­ werde? Hat der Herr Minister Ken­n­tniß davon­,daß dem­gegenüber das «Gerücht verbreiteti­ird,die Stadt Szentes werde,wenn­ sie bei diesem­ Streben­ beharrt,nicht nu­r diesen­ Ziveck nicht erreichen,sondern au­ch ihres Charakters als Komitatssitz verlustig gehen? Hat er Kenntniß davon,daß der U­rsprung dieser Gerü­chte au­f die leitenden Kreise des Komitats zurückgefü­hrt und daher so hingestellt wird,als·3wi"irde die Gesicht der Regieru­ng sich)dahinterbergen«.­­Weil d­er Kenntniß von all dem hat,ist er gen­eigt,sich darüber zu äußern­,ob die Regieruug Veranlassung zu einer solchen­ Annahme geboten habe un­d ob es überhaupt irgendeinen Zusammenhang zwischen­ diesen die Sta­dt beuinru­higenden­ Gerü­chten und den Ab­­sichten der Ölregieru­n­g gibt.­ Der nächstinterpellant,Polon­yi,interpellirtedens­on- Tvedminister wegen der Versetzu­ng von­ Obersten un­d Stabsoffizieren­ aus dem Heere zur Honved sind um­­gekehrt,sind wegen der Zurück­­setzung der nationalen Elemente in der Honvedtruppe Zum Schlusse richtet Dionis Pazii­andy folgende Inters­ pellatioiiaiidenMiiiister-Präsidenteii: J.Sind die im gem­ein­sam­­en­ Ministerium des Aeuszern neuestens vollzogen­en­ Ernennun­gen mit dem­ vorher genü­gigen Wissen miteseins­verständnisse des sdcrrnM Nishi-Präsidenten erfolgt? ..)­.Kiiidiveniija?Wie will der Herr Minister-Pri·isiden­t den Umstand,dass­ es uinter den ernannten drei Sektionschefs keinen einzigen m­it dem­ in­ dem­ Verhä­ltnisse zwischen Oesterreich u­n­d Ungarn n­othivendigen Prinzip der Parität in­ Einklan­g bringen­? :3.Bei n­em.sind bei welchem­­ Organ wird der szerráll­inistek Präsiden­t sich.kün­ftig ü­ber die·(l5esch­ei)nisse im Ministeriumi desI Aeiißern inform­ieren­,u­n­d wer ist die Person welche im Ministerium die In­teressen Ungarns vertreten wird? Hierauf wurde diesZitzun­g nach­ 2«i«el·u­)rgeschlossen­. » ProtokollderjiliigsteiiSikiiiiigwirdveisleseiiund Präsident PechHy eröffnet die Sienng Des Abgeord­­ netenbaunfes nah 10 U. — Shrütfüher: Barasdy, Madaraf, Széll. — Auf ben Minifter-Fautenils: Graf S;apäary, Szilágyt,. Baron Fejtrräry, FOI povid, Szögyény Das authentizirt. Präsident meldet verschiedene Einläufe an. Die Gesuche der­ Professoren mehrerer EL. Gymnasien um­ Aufbesserung ihrer Gehälter werden an den Wetttions-Ausschuß geleitet. — Die Bet­tionen mehrerer Gemeinden in Angelegenheit der Verwaltungsreform gehen an den Verwaltungs-Ausschuß. Folgt die Tagesordnung­ . Sortießung der Sp­ezialdebatte des Gelegenumwurfes über die Abänderung der richteiligen und Staatsanwaltschaftlichen­­ Organisation. „Bei §..2 beantragt Raul Hetény eine stylarische Modifi­­kation, welc, vom Referenten Arthur Sellinet­ bekämpft, abge­lehnt wird. « Beis.7 bringt Gezas Polanyi ein stylarisches Amen­demen­t ein,w­elches vom­ Justizm­inister Desider Szili­gyi bekämpft w­ird. Nach­dem­ noch Referenthllinkksiir die du­rch den JustizsAu­sschlu­ß Vorgenom­m­ene Textirring eingetreten un­d Ferdinand Horansky der Ausfassung des Justizm­­inisters zugestimmt,wird das Am­endem­­ent Polönyi’s abgeleh­n­t. Bei s4 bem­ängelt Emerich Veßter,daß die daselbst vorges­­ehe:ie8!·b­isi·c­)t nicht zur Genü­gen­m­schrieben sei.Man­ kön­n­e n­­cht Gesetze schaffen­,in welchen Zweck un­d Durchfü­hrungsm­ittel nicht an­­gegeben sind Er erbethinwendu­ng gegen die Bezeichnung«,ins­­besondere dielieberwachung der der amtlichen Thätigkeit«als zu­ weit­­gehend,zum­al danach ein­e Einm­ischun­g in die richterliche Funktion nicht ausgeschlossen­ erscheine.Er beantragt die Streich­u­ng dieser Ausdrücke- Geza Polbi­lji stimmt den Ausfü­hrungen Vetter’s zu un­d erhebt gegenüber dem­ Justizi Ausschüsse den Vorwurf,derselbe habe in anderen Gesetzen längst enthaltene Bestim­m­un­gen,so die im­ Dis­­ziplin·ia·rgesetze·en­th­alten­e Bestimm­un­g über das persönlich­e Verhalten­ dieszulichters in den­ vorliegenden Entwurf au­sgenom­m­en.Diese­­r Punk­ sei ü­berdies un­glü­ckl­ilzsti­lisirt.Redner b­eantragt deshalb mehrere stylarische Modifikation­en­. Weiter­es im­ Morgenblatte, und daß sie Bustände, in so dunklen Farben geschildert und­­ Ungar gibt, Sabre Kenntnib —, . Kelck».ssis:k;seg;­YIM « HF a 7 Aus dem Armeeverordnungsblatte, Se. Majestät geruhte ferner zu ernennen: den Hauptmann I. Klasse Karl Winter v. Lorshheim des Geniestabes, vom Stande der Geniedirektion in Agram,­­ zum Geniedirektor ,daselbst, unter vorläufiger Belastung in seiner gegenwärtigen Charge; ferner die Transferirung des­­­bersten Sanat Riedl des Geniestabes, Geniedirektors in Agram, — in gleicher Eigenschaft nach Graz anzu­­ordnen ; die Enthebung des Kontreadmirals Arno v. Rohrscheidt von dem Kommando des Geearsenals anzuordnen; an dessen Stelle den Linienschiffs-Kapitän Gustav Brudl, — zum Komman­­­danten des G Seearsenals, bei gleichzeitiger Enthebung von dem Werten eines­­ Vorstandes der II. Geschäftsgruppe , der Marines Sektion des Kriegsministeriums, zu ernennen, und demselben in Aner­­kennung der in der bisherigen Verwendung geleisteten vorzüglichen Dienste den Orden der Eisernen Krone III. Staffe tarfrei zu ver­leihen ; den Linienschiffs-Kapitän Rudolf Berghhofer,­­ zum Vorstande der II. Geschäftsgruppe der Marine-Se­ktion des Kriegs­­ministeriums, zu ernennen; die Weiernahme des Obersten Theodor v­. Tapavicza des Armeestandes, Vlagkommandanten in Graz, auf sein Ansuchen in den mehlverdienten Nahestand anzuordnen, dem­selben bei Diesem Anlasse den Generalmajors-Charakter ad honores mit Nachricht der Tare und in Verfennung seiner langen, sehr ersprießlichen und belobten Dienstleitung das Militär- Verdienstkreuz zu verleihen, weiter zu ernennen: die Oberste: Sotef Nitter v. Guggenberger, Kommandanten des Inf.-Neg. Tr. 4, — zum Blagkommandanten in Graz, bei Ueberkompletführung i­m genannten Regiment, und Johann­ Werner, Kommandanten des 3.3.38. Nr. 29, — zum Kommandanten des Snf.-Neg. Nr. 4 ; dann den Major Wilhelm Microys des nf. Reg. Nr. 25, — zum Kommandanten des %.-9.B- Nr. 29; den Obersten: Kul König Edlen v. Feitenmall, Kommandanten des Snf.-Meg. Nr. S4, in Anerkennung seiner Durch mehrere Jabre hervorragenden Zeitungen als Megiments-tommandanten, den Orden der Eijernen Strone

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