Pester Lloyd - Abendblatt, April 1891 (Jahrgang 38, nr. 73-98)
1891-04-22 / nr. 91
s««»—»««.. (Einzelne Nummern in Budapest 3 Br., in der Provinz n fr. in allen Berichteiflokalen.) - .--x83’, NO Budapest.22.April. «-Das vor einigen Tagen ausgegebene italienische Grünbuch,welches die Coulissengeheimnisse des Hofes Seiner äthiopischen Majestät des Königs Menelik enthüllt,erfüllt die Herzen der italienischen Radikalen und sonstigen politischen Quacksalber mit wonniger Freude.Herr Crispi ist nunmehr in ihren Augen ein verlorener Mann und Graf Antonelli zum Mindesten ein seltsamer Abenteurer.Und warum dies?Weil König Menelik,oder vielmehr dessen Frau,welche der wahre Negus und»Löwe des Stammes Juda«zu sein scheint,nachdem er das Gefühl der Dankbarkeit verwunden,welches er für Italien«hätte hegen müssen,seinen Pflichten untreut wurde und sich ihnen schließlich sogar mit einem groben Betrug zu entziehen versuchte.Dessen braucht sich Herr Crispi Ukcht zu schämen Er war im schlimmsten Falle NEMATH um hinter dem Manne,der Italien Macht, Glück und Krone verdankt,einen abgefeimten Spitzbnken zu vermuthen.Graf Antonelli hin wiederum würde Unrecht gethan haben,wenn er anders gehandelt hätte. Alsie soll man auch anders verkehren mit Leutem welche Vertragsurkunden fälschen.Die Entschiedenheit,mit welcher er dem alten Ränkeschmied die Wahrheit sagte und die in den folgenden Tagen bewiesene Umsicht lassen in dem Grafen Antonelli einen ebenso schneidigen Mann der Tat, wie einen klugen und wohlüberlegenden Recner erkennen und das Lob,das ihm selbst Herr Rudini zu spenden nicht unterließ,war ein wohlbegründetes.Wenn die Radikalen das Grünbuch durchaus als ein Werkzeug des Angriffs benützen wollen,so könnte dieser höchstens gegen die gegenwärtige Regierung gerichtet werden.Denn ob der Nogiis den Artikel Udeg unterzeichneten Vertrages anerkennen wolle oder ncht,das kann ihr süglich einerlei sein.Den König Wankelmuth zu Paaren zutleib 211,ihm die Horde der feindseligen Häuptlinge auf den Hals zu hetzen—das wäre am Ende nicht schwierig.Eine Regierung jedoch,welcher die Radikalen die Rolle einer um Frankreichs Gunst buhlenden Schönen aussinnen,eine Regierung,welche nach der Versicherung ihrer rothen Freunde in dieser Rolle sich gefällt,eine solche Regierung begeht eine nicht geringe Unvorsichtigkeit,wenn sie dem naiven Publikum eine Reihe von Urkunden vorlegt, aus welchen mit Sonnenklarheit die Thatsache hervorgeht, daß Italien keinen beharrlicheren,keinen rastloseren Gegner hat,als eben jene Macht,deren««Külle und Sprödigkeit den Dichter und Staatsmann Felice Ca Vallotti in Verzweiflung bringt.Italien hat die Hand Frankreichs in Tunis empfunden,es hat aberküll,wo seine Interessen auf dem Spiele stelen,mit der französischen Rivalität und Eifersucht zu kämpergehabt.Frankreich verwirrt ihm durch eine unausgesetzte Beeinflussung des Vatikans,der nunmehr sogar zum Sachwalter der republikanischen See geworden,die Fäden seiner inneren Politikiindiiiin taucht das Sp gespenst sogar im fernen Aethiopien auf. Frankreich auf Weg und SteglJ Italien kann sich vor diesem Schatten nicht retten und das Grünbuch beginnt mit der Salimbeni mitgetheilten Madridi, daß Frankreich, die einzige Macht gewesen, welche Menelis's Berwahrungen unverzüglich zur Kenntniß genommen und daß in Herr Carnot sich einem salbungsvollen Briefe seiner freundlichen Gesinnungen zu versichern. Anfang daß die gegen sie betrügen sich Umd wie zum Ende des Buches Die halb unmathige, Halb ungeduldige Mage, hat Tranfreihand hier die Hand die Radikalen wirklich, Enthüllung dieser Thatsachen Die ein vorher Faden zieht si vom im Spiele habe, auch hier, wo es Italien in Frieden lassen könnte, dessen Absichten und Pläne lateinische Schwesternation Sflauben di Audini habe mit der den Beweis erbringen wollen, von Crispi erhobenen Anklagen eitel und nichtig waren ? Thun sie Dies, danur sind sie entweder ganz unreife Schwärmer, oder— vom Gesandten bis beeilt hat, den äthiopischen „Retter“ selbst. Marchese durchkreuzt. = bavungen Der bezüglich der Umgestaltung des von der Forderung Awed der Justiz und der Umgestaltung Unterrichtsminister haben bisherigen Systems der rechtswissensgaftlichen Staatsprüfung Zusammenhänge getroffen. Der zettischen Bildung prüfung erforderlich prüfung vorgelegt und dann in Novelle noch im Laufe dieses Jahres im Ganze ,daß Staatsprüfung bei gehöriger Verschärfung Nehhte abgesehen werde, und zumBereindamit im Advolaturegesebes Diese Vereinbarungen werden, wie , Befti Hirlap" meldet, einer Fadenguste Gesebes eingereicht, werden die rechtsunwissenschaftliche entsprechender Herstellung der Gegenstände die Grundlage ideound zur AdvokatenAdnotatenDes Dokorate der a Wrag, Zeit fühle fin der April. (Orig-Kort) historische Adel in Böhmen in einer recht unbehaglichen Stimmung. Mit der altercischen Partei seit den sechziger Jahren mit, war er mit derselben verwachsen, ohne jedoch mit dem ezechischen Volke verbunden zu sein, wie der Adel in anderen Ländern ; das Band war ein politisches, aber Fein nationales. Der Historische Adel blieb troß seines Bündnisses — mit wenigen Ausnahmen — in der Familie deutlic, ein Umstand, der sehr erkältend auf die Massen einwirkte und eine gewisse Innigkeit nicht aufkommen ließ. An seinen Zielen ist der böhmische konservative Adel historischautonomistisch und streng katholisch gesinnt, die nationale Frage läßt ihn mehr weniger fair. Die Jungezechen, seit Langem dieser Allianz ab Hold, kehrten aber nicht blos die nationale Frage hervor, das bhaten schließlich die Altezechen ebenfalls; aber sie oltivirten gleichzeitig den Hußfultus, von welchem sie überzeugt waren, daß er den Adel und den Hohen Klerus dem Bolte entfremden mußte Die Altezechen aber hatten, um ihren Anhang im Wolfe nicht zu verlieren und weil ihnen endlich die Tradition im Blute steht, ni den Muth, gegen den Hußkultus aufzutreten und die Folge davon war eine gewiisse Entfremdung des Models, die freilich äußerlich nicht zum Ausdruck kam, aber insgeheim an dem Bande zehrte, welches beide Parteien verknüpfte. Das Auftreten des Prinzen Karl Schwarzenberg im Landtage und Fürzli wieder im katholisch-politisgen Verein in Böhmen zeigte, daß sich das Bündniß mit der altezehnden Partei lodern müsse, wenn sie den üiblichen Anschauungen des Adels nicht entsprechen wird. Nun, die Loderung kam von selbst, das Lungezechenthum drüdte die Altezechen in einer Weise nieder, daß der historige Adel daran deuten mußte, zu der neuen Situation Stellung zu nehmen, um selbst der Vereinsamung zu entgehen. Die Konsequenzen dieser Thatsache liegen im Eintritt der Abgeordneten des konservativen Großgrundbesißes in den Hohenmart-Klub, nachdem Graf Richard Clam-Martini bereits im böhmischen L Landtage erklärt hatte, daß ein gemeinsames Vorgehen mit den Lungeregen ausgeschlossen ist. Allein auch der Adel hat nur so lange eine politische Bedeutung, so lange er in inniger Fühlung mit dem Volke steht. Nachdem mun die alterende Warte, wenigstend vom parlamentarischen Schauplage, weggefegt ist, mußte der Adel auf neue Wege sinnen, um Beziehungen zum gehnhen Bolfe anzuknüpfen, nachdem er solche mit der deutschen Bevölkerung nie angestrebt hat, und so glaubt er den Moment genommen, um im Vereine mit dem Klerus zur Bildung einer fambolisch-konservativen Barteti — die stete sein Ideal war — zu schreiten. Die diesbezügliche Absicht hat Prinz Karl Schwarzenberg im Katholisch-Volitischen Verein, gleichzeitig aber die Zuversicht ausgesprochen, daß die Neffe "der alte czechischen Partei in der neuen Organisation aufgehen müssen, weil ihnen sein anderer Ausweg übrig bleibe. Dies műre nun freilich der Weg, mit einem Schlage der Katholisch-Konservativen Partei eine feste Basis zu geben, aber gleichzeitig ein Verzicht der altczechischen Partei, je wieder zur Geltung zu kommen. Von ernsten Bolitikern darf nie übersehen werden, daß sich der czechiische Bolfscharakter immer mehr zur Opposition neigt, daß die historischen Traditionen stets in einen gemissen Gegensaß zur Kirche Hinausspielen, die einen rech Ichaffenen Klerikalismus nie aufkommen lassen. Das ist eine That"Tasche, die sich durch zahllose Beispiele erhärten ließe, welche jedoch den Rahmen dieser kurzen Darstellung allzu weit überschreiten würden. Damit müssen die alte zehnhen Politiker rechnen und deshalb bewüste der gemiegteste unter ihnen, Dr. Mattush, die erste Gelegenheit, um eine positive Erklärung abzugeben und rechtzeitig den Madinationen der Lungezechen entgegenzutreten. 3 geschah dies, wie bereits telegraphii mitgetheilt wurde, gestern bei der Generalversammlung des altezechischen Klubs, dessen Obmann Dr. Mattusc ist. Er leugnete absolut die Nothmendigkeit der Bildung einer neuen Partei ; diese Nothwendigkeit bestände selbst aus religiösen Rücksihten nicht, nachdem die altezehische Partei den Religionsbedürfnissen überall, wo es nothwendig war, Rechnung gertragen habe. Ein kardinaler Strihum liege in der Unterschäßung des Gewichtes der altegehischen Partei, ein Irrthum darin, wenn angenommen wird, als ob diese Partei an und für sich nicht bestehen könnte. Man möge nur all die Tausende von Stimmen zusammenzählen, die bei den legten Wahlen für die Altezechen abgegeben werden und man wird daraus ersehen, meld feste Wurzeln diese Partei im Bolfe Hat und wie das Bolt selbst der Mederzeugung Ausdruck gegeben hat, daß dieser Partei die Zukunft gehört. Jede Partei, welche überhaupt unter den gegenwärtigen Verhältnissen sein, leben und arbeiten will, muß aus dem Volke selbst hervorgehen, in seiner Mitte wurzeln und auf feinen Breiten Schichten gegründet sein. Die altezechiiche Partei sei vor Allem national und der Forderung nach Zurückdrängung des nationalen Moments gegenüber müsse sie sich ablehnend verhalten. Würde jedas Bedürfniß gefühlt werden, daß eine neue Partei gebildet werden sol, so wird man dieser Thatsache ruhig und furchtlos entgegentreten; falls die neue Partei zum Wohle der Nation arbeiten wird und sich mit den Altezechen in Bezug auf ihr Endziel verständigen will, so werden diese zu ihr freundschaftlich Teen. Bis dahin werden die Altezechen aber ihre eigenen Wege wandeln, melche ihnen ihre Vergangenheit verzeichnet und auf welcher ihre Zukunft ruht. Dies ist nun ein kompleter Anlagebrief. Da derselbe seine Wirkung ausüben wird, muß abgewartet werden. Ohne Suffurs der Altezechen werden aber der Gründung der Katholisch-konservativen Partei große Schwierigkeiten im Wege stehen. X. Belgrad, 20. April. Orig-Korr.”) König Milan hat gestern Belgrad verlassen, um bis zur Volljährigkeit des Königs Alexander nicht nach Serbien zurüczukehren. Zustimmungs-Telegramme laufen Jugendmeise bei dem Minister-Präsidenten ein, welche zu dieser glücklichen Lösung der Königs- und Königinfrage gratuliren. König Milan geht und das Land beglückwünscht sich dazu — meld eine Kritik [regt in dieser einfachen Thatsache! Ein Blatt erinnert daran, wie König Milan vor 23 Jahren als 12jähriger Knabe in Belgrad ankam, um nach der Katastrophe von Topesider als vierter Obrenovics den serbischen K Fürstenthron zu besteigen. Die ganze Nation jubelte dem blühenden Knaben entgegen. Und heute nach 23 Jahren ! König Milan verläßt freiwillig das Land, aber mit tief verwundetem Herzen. Er weiß es, daß das Land aufathmet, weil er ihm den Rüden zehrt. Fast vier Jahre lang wird er in der Fremde leben, ein Girlitzer, ohne Vaterland, ohne Familie, ohne Freunde, allein und verlassen. Der Anschwung, den das Blatt hiemit andeutet, ist in der That ein gewaltiger. Sehr viel sind an diesem Schiejab des Königs Milan seine politischen Mathgeber, sehr viel und vielleicht mehr noch seine häuslichen Konflikte schuld, welche Die Königin mit rücksichtslosem Starrsinn in die Oeffentlichkeit trug und zu wahren. Standalen hinaufsteigerte. Die alten Fehler lassen sich nicht gut machen, aber wenigstens dürfen keine neuen Fehler mehr begangen werden. Mit dem König Alexander muß eine neue Nora für Serbien und auch für die Dynastie begonnen haben. König Milan und Königin Natalie haben sie selbst nicht auf dem Throne behaupten können, und darum kann man auch ihren Einfluß auf den jungen König während seiner Minderjährigkeit und während der Epoche seiner Ausbildung nicht für heilsam halten. Dies allein reicht hin, um die Resolution der Skupilina in ihren innersten Motiven zu begreifen. Die Glahmund- Telegramme, die dem Minister-Präsidenten zugehen, betreffen nicht nur die Abreife des Königs, die bereits erfolgt ist, sondern sie effomptiren an die Abreife der Königin, welche sie als unmittelbar bevorstehend vorauslegen. — Gegenüber der in verschiedenen auswärtigen Blättern enthaltenen Meldung, daß der Dragoman der hiesigen französischen Sefandtraft, Herr Lazar Douma, die angeblichen Mörder des bulgarischen Finanzministers Beltihom auf ihrer Flut nach Ungarn auf dem Belgrader Bahnhofe erwartet habe, veröffentlicht derselbe in den heutigen Blättern die folgende Erklärung: „1. Ich erkläre fater gorneh, daß ich nicht nur an diesem Tage, sondern überhaupt seit zwei Monaten die Belgrader Eisenbahnstation nicht betreten habe. 2. 34 feine Personen unter den angegebenen Namen, melde als die Mörder des Ministers Beltidom hingestellt werden, absolut nicht und habe solche nie im Leben gesehen. 3. Weder vor, wo nach dem Attentat babe ig mit Bersonen verkehrt, welche aus Bulgarien wieher kamen oder von hier nach Bulgarien gingen.” hinsichtlich der Modifikation sei, die zur praktischen Nichterund daß demnach auch at 20. tt, des Form und der einer Nachweie bei Der Golon. lange « Aus dem Reichetage. Ada Abgeordnetenhaus setze heute die Spezialdebatte über das elet betreffend die gerichtliche und sftaatsanwaltliche Organisation fort. Bei den SS. 2 und 3 wurden na" belanglosen Diskussionen die gegnerischen Amendements auf Empfehlung des Sustizeministers und des Referenten abgelehnt, worauf sie bei §. 4, der die Sphäre des Aufsichtsrechts umschreibt, eine längere Debatte entspann. Beßter und Boldönyi begründeten in sehr ausführlicher Weise Amendements, welche eine Beschränkung dieses Aufruttsrechtes beziehten, gegen welche sich dr Justizminister aus den in der Generaldebatte geltend gemachten Gründen erklärte. Doch fügte der Minister auch einige aus seinen persönlichen Erfahrungen geschöpfte Argumente hinzu, aus welchen hervorgeht, daß das Aufsichtsrecht ich auch auf die Auffassung der Gefege feitend der Gerichte und auf die würdige Lebensführung der Richter erstreben müsse. Auch hier mußte sich der Minister recht drastischer und wenig erbaulicher Grempel bedienen. Auch Referent Zelliner wies die Nothwendigkeit der vorgeschlagenen Bestimmungen nach, welche dann auch von der Majorität angenommen wurden. Den nächsten längeren Aufenthalt gab es bei dem folgenden Paragraphen, bei welchem die beiden schon genannten Oppositionsmänner — wieder ohne Erfolg- die Eintränkung der vorgeschlagenen Aufsichtsbestimmungen beantragten. "Noch wurden die§§.6—8 ohne Bemerkung angenommen, worauf die Debatte um 121,2 Uhr aus morgen vertagt wurde,um den ma interpellanten Platz zu machen. Varon Jvor Kaas richtet nach längerer Begründung folgende Interpellation an den Minister-Präsidenten und an den Unterrichtsminister: Der Herr Minister-Präsident hat in jener provisorischen Antswort,die er mit auf in eine am 17.Mai v.J.in Angelegenheit der im evangelischen Kirchen-District diesseits der Donau vorgekommenen panslavistischen Agitationen ertheilte,erklärt,die Regierung werde es für ihre Pflicht ansehen,den staatsfeindlichen Agitationen auf das entschiedenste entgegenzutreten Seither ist wiederholt die Wahrnehmungaemacht worden,daß die Majorität der Seniorate des evangelischen Kirchen-Distrikts diesseits der Donau,sowohl in Seniorats-,wie in Distriktsversammlungen nicht nur den kirchlichen Oberbehörden gegenüber den Gehorsam verweigert,sondern auch die Verordnungen des kön.ung.Kultus-und Unterrichtsministers in Betreff der ungarischen Staatssprache zu vollziehen unterläßt. «)Wegen Raummarmelsveriväteb .im Hinblick auf die Ruhe des Die Majorität des am 15.d.zu Preßburg abgehaltenen Konvents hat beschlossen,an der am 5.Dezember iJ in Budapest abzuhaltenden Kirchensynode nicht theilzunehmen. .Im Hinblick auf die Erhaltung der Einheitlichkeit und des inneren Friedens der evangelischen Kirche A.K.in Ungarn,ebenso Staates und auf die Herrschaft der Gesetze frage ich die Regierung: · J.Wird dieselbe Allen gegenüber dem§.4 des G.A.KX—VI: 1791··Geltung verschaffen,welcher in Vetteft der Feststellung der inneren Einrichtung der evang. Kirche durch die Synode, in Betreff der Schaffung der Kirchengefege und der Ausübung des obersten Aufsichtsrechtes des Königs verfügt ? 2. Betrachtet die Regierung die Synode und die von St. Majestät bestätigten Beischlüsse derselben als solche, daß dieselben Die Kraft von Kirchen gesegen haben, melde die Evangelischen A. R. in Ungarn allgemein binden, ohne Rücksicht darauf, ob die zur Synode Eingeladenen sich daselbst vertreten lassen oder nicht ? Wird die Meisterung künftig mit ihrer vollziehenden Mut dafür sorgen, daß, die Synodal-Beischlüffe ins Leben treten und wird sie zu diesem: Behufe den Kirchenbehörden ihren Beistand leihen ? Endlich : wird das kön. ungar. Ministerium vermöge seiner staatsrechtlichen Verantwortlichkeit und kraft dessön. Aufsichtsrechtes in allen Fällen Verfügungen treffen, daß den staatsfeindlichen Umtrieben im Schoße der evang. Kirche A. A. in Ungarn ein Ende gemacht werde ? Hierauf begründete Béla Komijäathy folgende Interpellation an den Minister des Innern : 1. Beritz der Herr Minister im Allgemeinen Kenntniß davon, daß die Verwaltung des Gsongráder Komitats, insbesondere in den legten Jahren, so tief gefunden it, daß in öffentlichen Fragen nur mehr Partei- und Verwandtschaftsrücksichten den Ausschlag geben ? Daß aus diesem Grunde die gemäßigtesten, selbsttändigsten Elemente von einer Erbitterung gegen die Leitung des Komitats erfüllt sind, die mit vernichtender Gewalt auf das private und soziale Leben hinauswirft ? . 2.Besitzt er speziell Kenntniß davon,dass die Rechnungen der Stadt Csongrad aus den Jahren 1870,1871,1872 durch das Komitat auch heute noch nicht superrevidirt wurden? 1 Besitzt er weiter Kenntniiß davon,daß es am 6.Oktober 1889 an den Tag kam,daß im Csongrader Bezirk 23.000 fl.an öffentlichen Arbeitsgeldern seit 1876,als so 13 Jahre lang,ohne Verrechnung maninulirt wurden,daß der Oberstuhlrichter deshalb annovirt wurde,während gegen den in erster Reihe interessieren Vizegespan nicht einmal eine Untersuchung angeordnet wurde 4.Besitzt der Herr Minister Kenntniß,daß die am 1.Dezember 1889 stattgehabte Wahl des Csongrader Komitats-Zentral-Ausschusses, obgleich dieselbe vollkommen gesetzlich verlief,durch den Minister des Innern dennoch annullirt wurde,weil angeblich aus einem Bezirk nur ein Mitglied in den Ausschuß gewählt worden wäre,wie ihrend aus den in meinen Händen befindlichen amtlichen Dokumenten erhellt,dass in dem"erwähnten Tapeer Bezirk die Bürger Gustav Novak und Mathias Eßes gewählt wurden,sodaß,obgleich den Anforderungen des Gesetzes Genüge geleistet wurde,der Minister durchdie betreffenden amtlichen Organe irregeführt und zum Mitschuldigen an einer im Grunde un gesetzlichen Verordnung gemacht wurde.Besitzt der Herr Minister Kenntniß davon,dass in Sze11tes im Jahre 1886 eine Defrandation von Waisengeldernjmn Betrage von 18.300 fl.an den Tag kam,und daß,obgleich der seitens des Ministers deannern entsendete Kommissär dem Vizegespan sofort meldete,daß diese Defrandation mittelst der durch den Komitats- Buchhalter angefertigten gefälschten Bilanz gefördert worden sei,der Vizegespan trotz alledemgegen den erwähnten Beamten die Disziplinar- Untersuchung nicht anordnete,ja,daß der Verhaltungs-Flusschuß,den Widerstand des Komitatsfiskals bekämpfend,fünf Jahre nach der »Destaudation die Untersuchung anordnen mußte. 6.Besitzt dersserr9 iinister des Jinern Kenntniß davon, daß der Vizegespan des-C-Zongrader Komitats in einzelnen Gemeinden dieses Komitats mittelst eigener Verordnungen den Berathungss rechtskreiss der Gemeindevertretung und die durch das Gesetz gesicherte Redefreiheit regelt?Denn er von all dem seine Kenntniß begicht, ist er geneigt, sich hievon dringend Kenntniß zu verschaffen und im Interesse der gestörten Ruhe des Csongráder Komitats, Tomie des Rechtes strengstens vorzugeben ? .. . Minister-Präsident Graf Julius Szaptirti:Gördszörty Geehrtes Haulech beabsichtige bei diesem Anlasse nicht ans die einzelnen Details der in der Interpellation des Herrn Abgeordneten enthaltenen Fragen zu antworte man d ich glaube,daß das geehrte Haus dies heute von mir auch nicht verlangt.(Zustimmung.)Wohl aber hat der geehrte Herr Abgeordnete so schwere Anklagen erhoben und die Csongreider i gefragt, 06 ich) Kenntniß von Diesen Zuständen beige. Da Dies in der That der Fall ist, halte ich es für meine Pflicht, von meinem Standpunkte: mit Erlaubnis des geehrten Hauses in: Folgendem “auf Diese Interpellation und diesem Schweren Anklagen sofort zu antworten. (Lebhafte Zustimmung. Hört !Hört!) Der Herr Abgeordnete sagt, Die Zustände mitat seien schmahvoll und er sagt, denn. Hinsichtlich beider Behauptungen gebe ich dem Herrn Abgeordneten vollständig Necht. Ich muß leider eingestehen — ichh erhielt davon nicht nur feßt, sondern sehen vor eiment je dach die Zustände im Gsongrader Komitat thatsächlich beychämende sind und daß es im Lande wenig solcher Zustände gibt, wie Die dort herrichenden sind. Der ‚geehrte Herr Abgeordnete. hat all darin vollflommen Necht, daß Diese Uebelstände der Sanirung bedürfen. "Dies fordert Die Anständigkeit und die Nähe des Komitats . Dem stimme ich zu und ich halte es sie meine Pflicht, im dieser Hinsicht in meinem eigenen M Wirkungskreis Alles zu thun. (Allgemeine Zustimmung.) Mach alldem gestatten Sie mir, Daß ich gegenüber den Behauptungen des geehrten Herrn Abgeordneten auch von meinem Standpunkte die Situation nüchtern und objektiv Darlege, so wie ich S Kenntniß von derselben besige und so wie Dieselbe Beute vor mir liegt. (Hört! Hört!) im: Gsongräder Ko daß Dieje Uebel Sanivung forr · - Jch besitze also Kenntnisz davon,daß im,Csongrider Komitate und in den verschiedenen Gemeinden derselben LIG Disziplinarmiiteie such singen,15 gegen Szenteser städtische Beamte verstäteit sind. Ihhr will die Namen sind detaillirten Daten,dieiir ebenfalls vorliegen,nicht dem geehrten Hause unterbreitei,sondern bemerke nur iniälltigemeinem daß diese Disziplinaruntersuchungen in folgenden Angelegenheiten angeordnet wurden:Unterlassung der Vorlage von Rechnungen;Unterlassungdberrechnung von Vorschüssen und anderen Geldern;unterlassener Abschluß und iin ordentliche Führuung von Gemeindesteueinbinern;Vereintreiung eingehobenerlsfiel den Dokumentenfälschung(Bewegung.)In diesen Angelegenheiten werden Disziplinaruntersuchungen in der erwähnten Anzahl geführt. Seitdem ich die Leitung des Ministeriums des Linie m übernommen habe-seit einem Jahr eingefühig,hatte ich unzählige Male Gelegenheit und die Pflicht,nich mit diesen Fragen zu beschäftigen und ich habe konsequent eine Richtung besorgt sind diese ist, daß dem durch das Gesetz geregelten Gange des Verfahrens kein Hinderniß entgegengestellt werde und daß diese Angelegenheit binnen möglichst kurzer Zeit erledigt werde.Allgemeine Zustimmung.Mit Bedauern mi s sich konstativen,geehrt ess ganz dasz von mehreren Seiten in erlaubter und unerlaubter Weise Schritte gegen die Beendigung dieser Untersuchungen gebaut wurden und diesiwar hauptsächlich die Ursache dessen,daß diese Disziplinar-Untersuchungen bis anf den heutigen Tag ncht abgeschlossen sind. ·· Diese Veruntreinungen und anderen Misbräuche sind·nicht neueren Datums sind ich kann auch konstativem daß gerndeder jetzige Obergespan,seitdem er seine Stelle eingetreten hat,es als eine seiner Hauptpflichten erachtet—und dazun war er auch von mir angewiesen —,im eigenen Wirkungskreise Alles zu thun,um diese Uebelstände zu sanken.(Zustimmung rechts.) Geehrtes Haus.Nebst den von mir gekennzeichneten Uebelständen will ich zur Illustration dessen,wie groß im Csongrader Komitate und gerade in der Stadt Szentes der Respekt für die Gesetze ist,noch zwei Daten anführen.(Hört!Hört!) In Szentes ist im Pkailsso die gesetzliche Funktionsdauer des gewählten Gemeindevorstandes abgelaufen und trotz der deutlichen Verfügung des Gesetzes und wiederholter Versügungen der Regierung war es nur dadurch,daß man den Vizegespan anwies,unter persönlicher Verantwortung vorzugehen,erreichbar,daß«die Gemeindevorstehung nicht über die gesetzliche Dauer hinaus mit ihrem Posten verbleibe. Vorher war es,noch unter meinem Amtsvorgänger,geschehen, daß im Csongráder Komitat eine Ortsvorstehung zwei Jahre über die gesetzliche Frist hinaus,also ungesetzlich thätig war.(B·erregung und Lärm;Hört!Hört!)Daß solche Zustände in der That beschämend sind,darin gebe ich dem Herrn Abgeordneten vollständig Recht sind anerkenne ich dies auch meinerseits in vollem Maße.Allgemeine Zustimmung. —· · · ·Allein,geehrtes Haus,ich will die Angeklagten ncht verurtheilen,aber dieselben keine Meinung äußern,denn Br Aufhellung des Thatbestandes ist das regelmäßige belegliche Verfahren berufen. ‚Allein dazu kann ich gar seine Aussicht bieten, daß ich hilfreiche Hand dazu leisten könnte, diese seit Langem in Fluß befindlichen Disziplinar- Prozeduren nicht auf ihrem gejetlichen Wege erledigen zu lassen ; ich werde im Gegentheil pflichtgemäß und mit all meinem Streben danach trachten, daß dieselben im gejeglichen Wege je eher erledigt werden. Doch der Herr Abgeordnete sagt, daß gerade in Folge Dieser Gliquewirthschaft die Komitatsbeamten in einzelnen Gemeinden den Haß schüren. Um BVerzeihung, der Herr Abgeordnete geht in Dieser Hinsicht weiter als ich, denn ich sage nicht, daß, sie den Haß schüren, halte es aber nicht für ausgeschloffen, daß diejenigen hiezu Anlah geben,"wie verhindert haben, daß das gefegliche Verfahren endgiltig abgeschlossen werde. (Allgemeine Zustimmung.) Unter so bewandten Umständen ist mein Standpunkt der folgende: ‚der. G.A. XXII: 1886, insbesondre der §. 91 desselben schreibt deutlich das Verfahren vor und bezeichnet jene Behörden, welche solche Disziplinar-Angelegenheiten zu erledigen haben. 34 habe nicht die Absicht, diesen Behörden die Angelegenheiten aus Händen zu nehmen. Wenn diese Behörden vorgegangen sein werden und die Angelegenheit hernach zu mir gelangt, dann wird es an mir sein, in diesen Fragen im Sinne des Gefeges endgültig zu entscheiden ; und wenn ich dann in diesem meinem Vorgehen parteiisch oder gerecht wäre, dann wäre es am Plate, daß der geehrte Herr abgeordnete, ober welches Mitglied des geehrten Hauses immer mit) eines solchen Vorgehens wegen zur Verantwortung zögen Solange die auf dem regelmäßigen Wege zu beendenden Angelegenheiten auf diesem regelmäßigen Wege nicht beendet sind, kann dieselbe nach meiner Auffassung weder duch Zadelzüge, noch duch Skabenmufil, weder durch Massendeputationen, noch duch Interpellationen , erledigt werden. (So it's! Rechts.) Ich gebe dem geehrten Hause die Versicherung, daß ich meinerseits alle nothwendigen Verfügungen treffen werde. Ich bitte das geehrte Haus, diese meine Antwort zur Kenntnis zu nehmen. (Allgemeine lebhafte Zustimmung und Elfenrufe auf der ‚Außersten Linken.) Béla Komjáthy fließt sich den allgemeinen Elfenrufen an und nimmt mit Freuden die Antwort des Minister-Präsidenten zur Kenntniß. " . Fall, in welchem er in Szentes einen Fadelzurg veranstaltet. Julius Horváth fühlt sich durch die Anspielung des Minister-Präsidenten auf gewisse Fackelzüge getroffen und erzählt den Dielen Tal ihn vorzumerfen, habe Niemand das Recht. Minister-präsident Graf Julius Szapáry erklärt, daß er die Fadenge nur im Allgemeinen unter anderen Pefsionsmitteln erwähnt habe. . Da der Präsident nun das Haus fragt, ob es die vorläufige Antwort des Ministers auf die Interpellation Komjäthy’s zur Kenntniß nehme, regt Julius Horváth die Frage an, ob eine solche vorläufige Zukenntnißnahme statthaftet. Nach einer eingehenden Diskussion, an welcher sich der Sub ftfizminister, Boldenyim und Horäanßfy betheiligten, ‚wird die Antwort des Ministers endlich zur Kenntniß genommen ’.. Koloman Törs richtet folgende Interpellation an den Minister des Innern: Hat der Herr Minister Kenntniß davon,daß die dem Csongrader Komitat einverleibte,mit geordnetem Magistrat ausgerüstete Stadt Szentes in einer ihrer jüngsten Generalversammlungen beschlußweise den Wunsch ausgesprochen hat,zum Range einer selbstständigen,mit Jurisdiktionsrechh bekleideten Stadt erhoben zu werden, zu diesen inoecke die vorbereitenden Schritte thun werde? Hat der Herr Minister Kenntniß davon,daß demgegenüber das «Gerücht verbreitetiird,die Stadt Szentes werde,wenn sie bei diesem Streben beharrt,nicht nur diesen Ziveck nicht erreichen,sondern auch ihres Charakters als Komitatssitz verlustig gehen? Hat er Kenntniß davon,daß der Ursprung dieser Gerüchte auf die leitenden Kreise des Komitats zurückgeführt und daher so hingestellt wird,als·3wi"irde die Gesicht der Regierung sich)dahinterbergen«.Weil der Kenntniß von all dem hat,ist er geneigt,sich darüber zu äußern,ob die Regieruug Veranlassung zu einer solchen Annahme geboten habe und ob es überhaupt irgendeinen Zusammenhang zwischen diesen die Stadt beuinruhigenden Gerüchten und den Absichten der Ölregierung gibt. Der nächstinterpellant,Polonyi,interpellirtedenson- Tvedminister wegen der Versetzung von Obersten und Stabsoffizieren aus dem Heere zur Honved sind umgekehrt,sind wegen der Zurücksetzung der nationalen Elemente in der Honvedtruppe Zum Schlusse richtet Dionis Paziiandy folgende Inters pellatioiiaiidenMiiiister-Präsidenteii: J.Sind die im gemeinsamen Ministerium des Aeuszern neuestens vollzogenen Ernennungen mit dem vorher genügigen Wissen miteseinsverständnisse des sdcrrnM Nishi-Präsidenten erfolgt? ..).Kiiidiveniija?Wie will der Herr Minister-Pri·isident den Umstand,dass es uinter den ernannten drei Sektionschefs keinen einzigen mit dem in dem Verhältnisse zwischen Oesterreich und Ungarn nothivendigen Prinzip der Parität in Einklang bringen? :3.Bei nem.sind bei welchem Organ wird der szerrállinistek Präsident sich.künftig über die·(l5eschei)nisse im Ministeriumi desI Aeiißern informieren,und wer ist die Person welche im Ministerium die Interessen Ungarns vertreten wird? Hierauf wurde diesZitzung nach 2«i«el·u)rgeschlossen. » ProtokollderjiliigsteiiSikiiiiigwirdveisleseiiund Präsident PechHy eröffnet die Sienng Des Abgeord netenbaunfes nah 10 U. — Shrütfüher: Barasdy, Madaraf, Széll. — Auf ben Minifter-Fautenils: Graf S;apäary, Szilágyt,. Baron Fejtrräry, FOI povid, Szögyény Das authentizirt. Präsident meldet verschiedene Einläufe an. Die Gesuche der Professoren mehrerer EL. Gymnasien um Aufbesserung ihrer Gehälter werden an den Wetttions-Ausschuß geleitet. — Die Bettionen mehrerer Gemeinden in Angelegenheit der Verwaltungsreform gehen an den Verwaltungs-Ausschuß. Folgt die Tagesordnung . Sortießung der Spezialdebatte des Gelegenumwurfes über die Abänderung der richteiligen und Staatsanwaltschaftlichen Organisation. „Bei §..2 beantragt Raul Hetény eine stylarische Modifikation, welc, vom Referenten Arthur Sellinet bekämpft, abgelehnt wird. « Beis.7 bringt Gezas Polanyi ein stylarisches Amendement ein,welches vom Justizminister Desider Sziligyi bekämpft wird. Nachdem noch Referenthllinkksiir die durch den JustizsAusschluß Vorgenommene Textirring eingetreten und Ferdinand Horansky der Ausfassung des Justizministers zugestimmt,wird das Amendement Polönyi’s abgelehnt. Bei s4 bemängelt Emerich Veßter,daß die daselbst vorgesehe:ie8!·bisi·c)t nicht zur Genügenmschrieben sei.Man könne ncht Gesetze schaffen,in welchen Zweck und Durchführungsmittel nicht angegeben sind Er erbethinwendung gegen die Bezeichnung«,insbesondere dielieberwachung der der amtlichen Thätigkeit«als zu weitgehend,zumal danach eine Einmischung in die richterliche Funktion nicht ausgeschlossen erscheine.Er beantragt die Streichung dieser Ausdrücke- Geza Polbilji stimmt den Ausführungen Vetter’s zu und erhebt gegenüber dem Justizi Ausschüsse den Vorwurf,derselbe habe in anderen Gesetzen längst enthaltene Bestimmungen,so die im Disziplin·ia·rgesetze·enthaltene Bestimmung über das persönliche Verhalten dieszulichters in den vorliegenden Entwurf ausgenommen.Dieser Punk sei überdies unglücklilzstilisirt.Redner beantragt deshalb mehrere stylarische Modifikationen. Weiteres im Morgenblatte, und daß sie Bustände, in so dunklen Farben geschildert und Ungar gibt, Sabre Kenntnib —, . Kelck».ssis:k;seg;YIM « HF a 7 Aus dem Armeeverordnungsblatte, Se. Majestät geruhte ferner zu ernennen: den Hauptmann I. Klasse Karl Winter v. Lorshheim des Geniestabes, vom Stande der Geniedirektion in Agram, zum Geniedirektor ,daselbst, unter vorläufiger Belastung in seiner gegenwärtigen Charge; ferner die Transferirung desbersten Sanat Riedl des Geniestabes, Geniedirektors in Agram, — in gleicher Eigenschaft nach Graz anzuordnen ; die Enthebung des Kontreadmirals Arno v. Rohrscheidt von dem Kommando des Geearsenals anzuordnen; an dessen Stelle den Linienschiffs-Kapitän Gustav Brudl, — zum Kommandanten des G Seearsenals, bei gleichzeitiger Enthebung von dem Werten eines Vorstandes der II. Geschäftsgruppe , der Marines Sektion des Kriegsministeriums, zu ernennen, und demselben in Anerkennung der in der bisherigen Verwendung geleisteten vorzüglichen Dienste den Orden der Eisernen Krone III. Staffe tarfrei zu verleihen ; den Linienschiffs-Kapitän Rudolf Berghhofer, zum Vorstande der II. Geschäftsgruppe der Marine-Sektion des Kriegsministeriums, zu ernennen; die Weiernahme des Obersten Theodor v. Tapavicza des Armeestandes, Vlagkommandanten in Graz, auf sein Ansuchen in den mehlverdienten Nahestand anzuordnen, demselben bei Diesem Anlasse den Generalmajors-Charakter ad honores mit Nachricht der Tare und in Verfennung seiner langen, sehr ersprießlichen und belobten Dienstleitung das Militär- Verdienstkreuz zu verleihen, weiter zu ernennen: die Oberste: Sotef Nitter v. Guggenberger, Kommandanten des Inf.-Neg. Tr. 4, — zum Blagkommandanten in Graz, bei Ueberkompletführung im genannten Regiment, und Johann Werner, Kommandanten des 3.3.38. Nr. 29, — zum Kommandanten des Snf.-Neg. Nr. 4 ; dann den Major Wilhelm Microys des nf. Reg. Nr. 25, — zum Kommandanten des %.-9.B- Nr. 29; den Obersten: Kul König Edlen v. Feitenmall, Kommandanten des Snf.-Meg. Nr. S4, in Anerkennung seiner Durch mehrere Jabre hervorragenden Zeitungen als Megiments-tommandanten, den Orden der Eijernen Strone