Siebenbürgisch-Deutsches Tageblatt, 1880. Februar (Jahrgang 7, nr. 1861-1883)

1880-02-03 / nr. 1861

Seltelos Hermannstathienstag Siebenbürgistj Deutsches Tageblatt. 3. Februar 1880, Nr. 1861 dürfte.Nach Rückkehr der Delegation erst wird man zur Bestimmung des Tages für den Beginn­ der Budgets­­debatte schreiten können. Möglich wäre aber immerhin, daß der Debatte über das Budget, die über das „Sicherheits­­­geset“ voranginge, welches wie ein Gerücht besagt, vom Ministerpräsidenten dem Hause vorgelegt werden so. Die politischen Kreise der Hauptstadt und des Landes hat in ver­­legten Tagen eine „cause celèbre“ eingehend beschäftigt. Der Abgeordnete Grünwald, Mitglied der­­­­­­ Regierungspartei und bekannt als eifriger Magyarisator im Sohler Komitat während seiner Amtsführung als Bizegespan, hatte in der Konferenz der Regierungspartei vom 27. d. M. einen Antrag über die Reform der Verwaltung eingebracht, in welchem Antrage er dem Verwaltungswerke des Herrn v. Tiga die ichnöresten Dinge nachsagte. Herr Grünwald meinte nämlich, er sei der gegenwärtige Zustand nicht mehr haltbar, und führte diese seine Meinung also aus: „Es ist eine unabweisliche Pflict, für die Verbesserung der öffent­­­lichen Sicherheit zu sorgen; nicht länger dürfen geduldet werden: die Vernachlässigung der Straßen, die Bergendung der öffentlichen Arbeit, der heutige Zustand der Waifenpflege, namentlich die ge­wissenlose Verwaltung des Waifenvermögens, die in der Verwaltung des Gemeinde»­­vermögens wahrs genommenen Mißbräuche, die Außerab­tlaffung der wirths­­chaftlichen Interessen, namentlich der Interessen der Agris­­kultur, des Handels und der Industrie, die unzweimäßige und deratorische Manipulation der öffentlichen Steuern. Nicht länger darf die Willkür im Kreise unserer Behörden geduldet werden; die persönliche Freiheit des Staatsbürgers auf dem Gebiete der Administration muß durch Einführung der Ver­­­waltungs-Gerichtsbarkeit gesichert werden; nicht länger darf das bei den Behörden — mit wenigen Ausnahmen — wahrnehmbare offenkundige Pflichtversäumniß, die Disziplinlosigkeit, Demoralisation und Anarchie, die Außerabtlassung und Nicht Effek­tiirung der Belege geduldet werden; mit starrer Hand muß die Abschaffung der Migbräuce d­­ie Wieder­­­herstellung des Ansehens und der Würde des Staates dadurch in Angriff genommen werden, daß wir in unserer Administration der Ordnung, dem Ernfte und dem Geiste strenger Moral ur Herrschaft verhelfen.“ ee Herr Grünwald an, daß bei der administrativen Reform der nationale Gesichtspunkt — als ob Herr v. Tißa ihm außer Acht gelossen hätte — maßgebend sein müsse, denn in einem großen Theile des Landes befände si der behördliche Einfluß bei solchen Individuen, die nicht von staatlichem und nationalem Geiste durbrungen seien, ja ihren Einfluß ganz offen gegen den ungarischen Staat aufwendeten, und daß demnach die Organe der Verwaltung vom Staate ernannt werden müßten, damit jener nationale staatliche Geist recht zum Anspruche kommen könne. Zum Antrage Grün­wald’s meinte der in der Konferenz anwesende Ministerpräsident, Grünwald habe die Mängel der Administration zu schwarz nefepilvert, ferner Biete der Antrag noch seine Gewähr, daß durch weffen Annahme den Uebeln abgeholfen würde; nach der Unsicht des Mebners könnte nur der Absolutismus den ganzen Antrag durchführen und da ein ungarischer Absolutismus unmöglich se, müßte Dies ein fremder Absolutismus thun. Grünwald erblickte in seiner Entgegnung, im Hinweise des Ministerpräsidenten auf den Absolutismus den schärfsten Angriff auf den Konstitutionalismus, beri­­ch sei unbedingt unrichtig, zu behaupten, daß den Urbeiständen in Ungarn auf konstitutionellem Wege nicht abgeholfen werden könnte, während das body der einzige zum Ziele führende Weg sei und verlangte vom Ministerpräsidenten und von der Partei eine entschiedene Antwort, da die Partei über seinen Antrag seinen Beschluß faßte, weil sie dies nach einmaligen Anhören des Antrages für nicht thunlich hielt, trat der Abgeortnete Grünwald aus der Regierungspartei aus. Der unter so vielem Eclat erfolgte Austritt Grünwalds aus der Regie­­rungspartei hat nicht verfehlt, großes Aussehen zu erregen. In Oesterreich ist die Ministerfrisis, die einige Tage Hintere die Gemüther in Aufregung verlegte, vorüber­­­gegangen, und, wie aus Wien geschrieben wird, wird weder ein Ministerium Hohenwart-Clam gebildet werden, noch wird Graf Taaffe einem Tschechen das Unterrichtsportefeuille, noch einem Feupalen die Finanzen übergeben. Graf­­­ Taaffe hält fest an dem „Koalitions-®ebhanfen,"” dem zu­­folge an das verfassungstreue Element in dem Sabinete vertreten sein sotte, wa auch die Krone mit Rücksicht auf die Stimmung im­ Herrenhanfe, und bei der nichtslawischen­­­ Bevölkerung, seine Veranlassung sehe, so. tiefgreifende Veränderungen in der Regierungssphäre eintreten zu lassen. Die Deutsche Militärvorlage scheint nicht ohne Rücks wirkungm Schavaesterreich angab­ bleiben zu sollen.Co he ist nämlich,daß in maßgebenden Kreisen die Meinung bebegt würkbMem würde angesichts der Entwicklung der Wehrkräfte Frankreichs­ Deutschlands und Rußlands,,einer ernsten Prüfung Unserer heimischen Wehrkraft nicht mehr aus dem Wege geben können "Die Offensivkraft,die Deutschkaudu quußcackd etrungen,könneuuu nur paralysitt werden durch die debang der Defensivkraft Oesterreich«Ungarns,und dies ließe nur durch eine größere Sorgfalt für die Reichsbefesti­­­g­ungen sich praktisch erreichen.Bereits soll auch die Frage der Befestigung Wiens ernstlich erörtert werden. «Es ist ein charakteristisches Zeichen der Zeit,daß kein Geringerer,als Generalfeldmarschall Moltke sich veranlaßt fühlt,auf das Schreiben eines einfachen sächsischen Dorfs bewohnet sfeine Ansichten über die gewünschte Heeresver­­minderung kundzugeben.Grand­t beantwortet:»Wer theilte nicht den feurigennqu die schweren Militärlasten erleichtern zu sehen,welche vermögef einer Weltstellung in­­­mitten der mächtigsten Nachbarn Deutschland zu tragen ge­­­nöthigt ist?Nicht die Fürsten und die Regierungen ver­­­schließen sich demselben,aber glücklichere Verhältnisse können erst eintreten,wenn alle Völker zur Erkenntniß gelangen, daß jeder Krieg, auch ein siegreicher, ein nationales Unglück ist. Diese Ueberzeugung Herbeizuführen verwog auch die Macht des Kaisers nicht, sie kann nur aus einer­ besseren, religiösen und sittlichen Erziehung­ der Völker hervorgehen, als eine Frucht von Jahrhunderten weltgerichtlicher Ent­­­wicklung, die wir Beide nicht erleben." Aus dem ungariscen Reichstage. Bet, 28. Januar, Tagesordnung: Berat­ung bes Mocdary’schen Beschluß- Antrages. Blafind Orban schildert in grellen Farben die Erreignisse, welche den Beschluß-Antrag veranlaßten und macht den Minister- Präsidenten für das vergossene Blut verantwortlich. Graf Albert Appomyt vermag sich nicht zum feierlichen Tone des Minister-Präsidenten emporzuschwingen. Er sieht seine Gefährdung der Gesellschaft. Feine Gespenster, wie sie Tipa an die Wand gemalt; der gehobene Ton wäre nur berechtigt, wenn man auf die Ursachen zurückginge, welche alle Symptome die legten Er­­­eignisse hatten. Er entwickelt die Gesichtspunkte, die bei Anwendung der militärischen Gewalt maßgebend sein müssen und sagt, daß diese von dem Staatssekretär nicht beachtet wurden. Gr. beantragt seinen­­­ Tadel, weil er die bona fides der Betreffenden nicht bezweifelt, ferner weil die nicht geneigende Beachtung der Kompetenzen aus dem allgemein herrschenden Birrwar im der Leitung hervorging. Nicht die Polizei hat dem Krawall ein Ende gemacht, er hörte von selbst auf, wie die pragmatische Darlegung des Minister- Präsidenten beweist, denn daraus geht hervor, daß es erst am fünften Tage der Polizei anfiel, Präventiv-D Maßregeln zu treffen, während es ihre Pflicht b­ewesen wäre, die Ausschreitungen von vornherein zu verhindern. Denn ihom in der unmittelbaren Leitung der Polizei Kopflosigkeit Brrchte, so war von einer ungarischen Regierung Überhaupt und­ die Spur zu entdecken. Wegen Herabsäumung der möglichen Präventiv-Maßregeln beantragt er, entschiedene­ Tadel gegen den Minister des Innern. (Beifall Kints.) Der gane Antrag, den Redner jept verliert, lautet: An dem das Haus den Beischlafantrag Nr. 310 ablehnt und auf Grund der mündlten Darstellung des Ministers des Innern erwartet, daß­ die kometenten Behörden sowohl Hinsichtlich der unmittelbaren Ursachen vor in der Hauptstadt am 41. Jänner d. 3. und den folgenden Tag slattgehabten sträflichen Nähestörungen, als an Hinsichtlich die gelegentlich derselben seitend der behörd­­­lichen Organe vorgefomsenen einzelnen unnöthigen Ge­waltthätig­­­keiten eine Intersuchun, pflegen und ihrer Pflicht entsprechend vers­­fügen werden, weist er den Miister ded Iunern an, über das Ergebniß dieser Unteruchung ud über die getroffenen Verfügungen dem Hause Berid zu erftaten, und spricht ed seine Mißbilligung darüber aus, da d je Regierung jene Verfügungen nicht in geeigneter Weise getroffen ist, welche not­wendig und möglich gewesen wären, um den Ruhedrängen zuvorzukommen und welche die nachtwiglice Aufbietung der Waffengewalt entbehrlich gemacht hätten. Reber fährt dann fort: er nimmt den Antrag Ma­sary’s nicht an,­­­­ weil das Haus nicht berechtigt wäre, eine Kommision zu entfernn, sondern er lehnt ihn ab, weil er zu diesem Asßer­ten Mittel nbt greifen will aus Anlaß der Mitte Jänner stattges fundenen Ereignisse, denen damit eine zu große Bedeutung beige­­­legt wäre. Der Minister tut dies an, um im Lichte de ö Vater« landerett:d zu eriheb­en. Hat deflamirt © über Klarenkampf, aber als der ereie Auf­­­zug diese angeblichen dramas sich abspielte, hielt er es nicht für noth wenig, hier zu tun und an der Regierung theilzunehmen. Diesed Näntelchen umzunehmen ist überflüssig, weil zu spät und dann wir, wenn mwir sich eine ernste Belegung eintrite, Diese Hände nd den emac­en Erfahrungen nigt fähig wären, die Ordnung vorzustelle. Bir erwarte die vom Minister-Präsidenten in Aussicht ges­­­tellten Vorlagen ,­­­ erwähnt aber schon jet, es sei nothwendig, daß sie ich nicht m­­ein Rohr vom Winde von­ allen augenblidk­­­lichen Impressionen tren haffe; sie hat sich diesen nachzugeben und darnach ihre Entihle zu fassen. Er empfehlt seinen Antrag zur Annahme. GabrielB­018. Die Entsendung einer parlamentarischen Untersuchungskommion wäre ein gewagte Unternehmen, denn wer­ würde dieser Kommen park­en und welche Resultate würde sie dem Militär gegenft erreichen? Die Intervention des Staats: fefretärd: Zejervary t berechtigt, denn das Gefet legt auch den Honveds die Pflicht , für die Erhaltung der Ordnung zu sorgen. Graf Apponyi wähl nicht die Objektivität zur Richtfcinne; er sprach persönlich geg den Minister-Präsidenten, obwohl Tißn eben­­­soo­er Popularität ben könnte, wie irgend­­einer der Bolkörtefen, wenn er in­ ihm werezeit seine Pflichten nicht erfüllt hätte, Bes­­chauerlich sei ed, daß­ nicht objektive, leidenschaftliche Ton auch in die Prese übertrg wurde. Schließlich bringt Rebner den folgenden Beichlußentif ein: „In Anberrahdaß ed Sadhe des Richters, die in Rede stehenden Unruhen, für die darzustelenden Mißbräuche zu ahnden ; in Anbetracht ferner,aß die Beurtheilung des Vorgehens der behördlichen Organe in erwähnten Unruhen, sowie überhaupt die legale­ Verantwortlachung der Schuldigen in erster Linie die Aufgabe der Regung ist, geht das Haus,dem er eine Not­wendigkeit seinerseits zu treffender außerordenter Maßregeln nicht sieht, unter Zuk­enntniß­­­nahme des vom Mini­ des Innern erstatteten Berichtes über den vorliegenden Gegenstayur Tagesordnung über, Viktor Zstoczy Hi die Suchenheit für alles Ehe, für alle Korruption verantwortl; hinter jedem Menschen stehe als Meppisto zumindest ein Jude. (Glishe Heiterkeit.) Auch in der berichtigten Affaire des Voltebodendit-Instituts stehe an der Spige ein Zude: Fonaz Luftig. Dan­­ie dem Möbel auf den Grund gehen und der Grund alles Möbel seten die Zuben. Redner will nun die Statuten der Berliner Antisemiten der Aufforderung der parlamentarischen Kommission zum Grigeinen Vereins vorlesen, wezu ihn Präsident unter lebhafter Zustimmung bes Haus hindert, di dies in gar seinem Zusammenhange mit der Frage sei.­­­ Präsident erfft hierauf, da kein Redner mehr vorgemerkt ist, die Debatte fü geschlafen. Das Haus fließt dann, daß die Schlußreden der drei Antragsteller morge gehalten werden sollen. 29. Februar. Tagesordnun: Schlußreden über die Anträge, in Angele­­­genheit der Straßfrawalle, Ludwig Moary: Es fielen in der Debatte solche Aeuße­­­rungen, daß man je nicht ohne Erwiderung rafen kann. Gegen Graf Apponyi bewirt er, während die Vereinigte Opposition ein Urtheil ausspricht, bevor sie untersucht hat, wil die Außerste Linke erst untersuchen ud dann urtheilen. Das ist das Gerechtere. Darin stimmt Redner mit Barold ein, daß ein solches Bord gehen nicht billig wäre. Dieser­ Leptere fragt aber auch, wer dem­ entsprechen würde? Redner glaubt nicht, daß es in Ungarn einen Bürger gäbe, der es nicht für seine Pflicht hielte zu erscheinen. Welches Verfahren die Kommission bezüglich der Mitglieder der Armee beobachten würde? Würde Baron Edelöpeim-Gyulat erschei­­­nen und wenn er es verweigerte, in die Kommission nicht blamirt? fragte­ Barold. Redner hat eine tiefere Meinung von diesen Herren und sollten sie sich doch weigern, so hat er eine zu gute Meinung vom konstitutionellen Gefühl Sr. Majestät, um nicht anzunehmen, daß der König deren Gricheinen befehlen solle. ‚Nach einigen Bemerkungen gegen Tipa, gegen den er sagt, er meine, wenn die Ordnung in seinem Sinne nicht hergestellt werde, würden wieder aus Oesterreich die Felacsicde und Windisce­­gräße hereinkommen, gegen melde Aufafung Redner protestirt,­­­ empfiehlt er seinen Beichlußantrag zur Annahme. Grof Apponyti erflärt, in feinen Schlußbemerkungen fi kurz zu rafen, und geht dann über auf das, was der Minister­­­präsident von den Präventivmaßregeln gesagt habe. Daß die Polizei im Allgemeinen nit berufen so, Präventiv-Maßnahmen zu treffen, mag richtig sein, in diesem Falle in dem nicht so und im Munde des Ministers bed Innern, des berufenen Al­erd der Ordnung nimmt si eine solche Neußerung sonderbar aus. Im der ganzen Welt hat die Polizei die Pflicht, wen sie erfährt, das nung gestört werden sol, Präventiv-Maßnahmen zu treffen, if also gerechtfertigt, gestrigen Ausführungen nichts als Sriftlichen Gesinnungen des Nedwerd gesprochen. irrelevant, die Ord» iym in s ernstlicher Weise s­­chriftliche Gesinnungen zumuthet, so Daß die Polizei hier ihre Pflicht nicht erfüll hat, geht aus dem Bes­­­ichte des Ministers selbst hervor. Die beantragte Mißbilligung in Nedners persönliche Antipathie gesehen. 68 ist die ständige Taftif der Negierungs-Partei, das Vorgehen der Opposition auf persönliche Antipathie zurückzuführen. ‚ Redner meint, daß im Gegentheil auf Seite der Negierungs­­­partei fi Viele befinden, die gegen die gemäßigte Opposition von persönlicher Antipathie erfüllt sind. Barofe hat auch von den Wenn Jemand fühlt er sich nur geehrt; Barofe aber hat dies in ironischer Weise ger than und so gezeigt, mit melde hohem Grade von Ernst und Objektivität er die Dinge behandelt. Aus den Reden des Minister­­­präsidenten und Barofe’ könnte Redner ein ganzes Sträußchen von persönlichen Verdächtigungen zusammenstehen, die immer der Oppo­­­sition vorge­worfen werden. Das Ergebniß der Debatte hier im Hause erscheint Redner sehr wichtig, denn das Land Hat gesehen, daß es für die Störung der Ruhe in diesem Hause seine Partei gibt; das Ausland konnte si über­­­zeugen, daß 8­­­eine Ursahre Hat, an der Konsolidirung unserer Zustände zu zweifeln. Er empfiehlt nochmals seinen Beschlußantrag. 6. Barofe wendet sich in seinen Ausführungen gegen Mocfaryg und Apponyt, erklärt, daß seine Ansichten durch die Gründe der beiden Nenner nicht erschüttert worden wären, und fließt mit einem Ausfall gegen die Presse. In der hierauf erfolgten Abstimmung wurde der Antrag Barold angenommen. Hermannsädter Geschworenenliste pro 1880. Aler. Drmoy, BProfessor. Salob Up, Müller, Karl Niedermayer, Hutmacher, Dr. Aurel Brote, Direktor der Transsilvonie, Gustan Fa­­­britius, Kupferschmied. Michael Breßler, Tipismenmacer. 3. F. Zeibig, Kauf­mann, Wild, Stenzl, Sparkasse-Kontroler. Emanuel Hantschel, Salami»­­macher. Friedr. Thaiß, Weißbächer. Barten Kosma, Mpoofat, Samuel Beer, Hutmacher. Rosef Zah, Bostverwalter, Franz Yahode, Kaufmann. Peter Schmidt, Weißbäder. Adolf Groß, Fleischer. August Teutsch jun, Apotheker. Wilhelm Kraft, Buchbruder. Mich. Binder jun., Seifensieder. Wil­­helm Silek­, Tischler. Karl Bod, TZuhmacher. Karl Klein, Seminardirektor. Wilhelm Gottschling, Gtlodengießer. Ludwig Michaelis, Buchhändler. Friedr. Kleinrath, Lederer. Stefan Kaft, Professor. Andr. Stampf, TZuhmacher. Karl Henrich, Apotheker. Sam. Groß, Taschner. Dr. Ich. Nemes, Ad­­­bofat. Peregrin Neurihrer, Gastwirth. Andr. Wagner jun., Drechsler. Ignaz Veres, Gymnasialdirektor. Johann Thordai, Finanzbeamter. U. Gruppe. Stlebr. Möfeih, Professor. Gustan Kapefins, Professor, Eduard dr. Lurer, Landesadvokat. Johann Onghert, Seiler, Alert. Thot, Professor. Johann Albrecht, Sigismerimacher, Wilh. Serafin, Schuhmacher, Friedr. Morscher, Apotheker, Arolf Konradt, Fleischer. Franz Follert, Wortdirektor, Ans dread Melzer, Seifenfiever. Friedrich Texter, Kürschner, Rudolf Severinus, Professor. Michael Roth, Kürschner, St. Tüzlevi, Finanzrath. Ludwig Klein, Mdvolat. Samuel Wagner, Schloffer. Karl Möferdt, Kaufmann. Dr. Emil Neugeboren, Professor. Franz Szalal, Baumeister. Demeter Komfia, Professor. Rudolf Philp, Professor. Fried. Czapek­, Postbeamter. Johann Billes, Kaufmann, Ludwig Engert, Kaufmmann. Zosef Wagner, Kaufmann. Dr. med. Joh. Moga. Adolf Fomin, Salamimacher. Karl Spengler, Mehlgänßter, Sosef Schußuig, Ladierer. Gust. Thalmann, Advokat. Guft, Henrich, Advokat. Martin Schuster, Profesor. Guft. Kerk, Bostsekretär. Wilter RUF, Professor. Dr. ph. Göbel, Fabrik­direktor, II. Gruppe. Otto Müf, Ingenieur. drtedr. Rochus jun., Fleischer. Franz Balas, Professor. Ludw. Fronius, Weißbäch. Guft. Beißenberger, Finanzbeamter. Moolf Albrecht, Kafetier. DH. Weiß, Professor. Ich. Debecauer, Professor. Karl Ott, SHiämager. Dr. Oswald Dent, Finanzrath. Soh. Möffert, Lederer Joh. Nußbächer, Riemer. Joh. Altrichter, Advokat. Andreasfieder, Schmied. Moriz Felter, Spediteur. Emmerich Bakıbi, Birber. Dr. Eduard Wertheimer, Profeffor. Fried. deiri, Nieumy. Iobann Popa, Advotat. Vom ouwt, Pros feflor. Edgar.v. Müller, Orfonom. Dr. Abolf Berk, Pros fefsor. Hermann Schuler, Professor. Franz Zuizon, Ti­es menmacer, of. Krumphol, Agent. Ottmar Pfaundler, Buchhändler. Wilh. Reißenberger, Stadthauptmann in Benf., August Schwabe, Zahnarzt. Adolf Schnell, Kaufmann. Karl derenzi, Riemer. Anton Novara, Wirth. Wilh. Nußbächer, Lederer, Zoh. Weindl, Buchhalter, Dan. Melzer sen., Seifen«­­fieder. Karl Vikeli, Apotheker. IV Sruppe, Moolf Meler, Suddeuder, Rafael Nurivfan, Kaufe : « Der Abgeordnete Barojs hat Viktor Borger, Tischler. Aber der allgemeine Gundrud ist IL. Gruppe. Dr. Stefan FÖLE, Professor. em

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