Siebenbürgisch-Deutsches Tageblatt, 1940. April (Jahrgang 67, nr. 20087-20110)
1940-04-02 / nr. 20087
EReg. Tax. postalä plätitä in numerar oont, aprob. 34.757/989 Tiget Fllgemeine Volkszeitung für das Deutschtum in Rumänien Direktor: Alfred Hönig, Verantwortlicher Schriftleiter: Clemens Markus / Eigentümer: Siebenbürgisch-Deutsche Verlags UA. G. / Eingetragen: Gerichtshof Hermannstadt Zahl 21/1938 Nr. 20087 Sibiu - Hermannstadt, Dienstag 2. April 1940 67. Jahrgang 2139 nimm Rumänien und die Molotow:Rede Die Bukarester Presse nimmt zu den Reänherungen des russischen Außenkommissars ausführlich Stellung Bufrenft, 31. März. Die auf Rumänien bezugnehmenden Teile der Rede des Voreisenden des Rates der Rollstommissare und Außenkommissar der Sowjetunion ®. M. Molotow, über dessen Ausführungen wir in unserem Sonntagsblatte schon kurz berichtet hatten und die wir heute im Innern des Blattes ausführlich wiedergeben, veranlassen die rumänische Presse zu eingehender Stellungnahme. Der dem Außenminister nachestehende „Timpul“ schreibt dazu an leitender Stelle: Der Präsident des Rates der Volkskommissare und Außenkommissar Molotom schlug seine lange Rede vor dem Obersten Sowjet gestern in Moskau mit folgenden Worten: „Die Mission unserer Außenpolitik ist es, den Frieden zwischen den Völkern und die Sicherheit unseres Landes sicherzustellen. Von hier aus ergibt sie unsere Politik der Neutralität, sowie unsere Nichtbeteiligung am Kriege. Diese Haltung entspricht den Interessen aller Wölfer, die den Frieden anstreben.Da so entschiedene Erklärung, fann „Die Wölfer, den anstreben“ nur befriedigen und in 2 die die Nachbarn der Sowjetunion, die im Weberfluß in Erklärungen und Taten ihre Haltung dargelegt haben, außerhalb des Krieges stehen zu wollen, der die Welt bedroht, und Dak sie gute Beziehungen zu allen Mächten ringsum beiwahren wollen. & erübrigt es, in dieser Hinsicht auf unsere ‚ständige Friedenspolitik zu verweisen, die allgemein bekannt ist. Sowohl in seinen unmittelbaren Beziehungen zu den Nachbarländern als im Rahmen der gemeinsamen Interessen des Balkanbundes hat Rumänien unaufhörli mit aller Ueberzeugung und aller Kraft eine Politit des Friedens, der Ordnung und der Sicherheit unterjtügt. Unser Land dient diesser den Gebieten des Dstens fo nüsischen Politis mit allen Kräften seines Boltes, Das aus seiner Selbstbestimmung heraus innerhalb gerechter Grenzen nun vereint ist. æ 3 begreift auf diese Weise deutlich aller Welt, daß ein starres unangetastetes Rumänien eine Bürgschaft der Sicherheit für die Nachbarn ist. Die so entschiedene Erklärung Molotows, Dar sein Nichtangriffsvertrag zwischen Naßland und Rumänien bestehe, hat uns überrascht. Es ist wahr, daß wir sein beiderseitiges Paktverhältnis in dieser Hinsicht haben. Doc gibt es zwischen den beiden Staaten die Verpflichtung des Nichtangriffes in werfolg einmal des Briand-Kellogg- Pattes, der gerade für Osteuropa vorzeitig in Kraft gefeßt wurde. Durch Unterzeichnung des B Protokolls von Moskau vom Februar 1929 und durch das AK- ON war tommen bon London - bom 3. Jull 1053 diese Verpflichtung für eine eingehende Erläuterung des Begriffes des Angriffes ergänzt. Die Tatsache, daß Rußland dies Protokoll mit einigen Nachbarstaaten, darunter Rumänien, unterzeichnet hat, bereist, daß es nicht nur die Verpflichtung anerkennen wollte, sondern sie auch festgelegt hat. Ebenso überraschend erscheint uns das Wort Molotomws, über den Fall des gewesenen Geschäftsträgers in Bussarest Budjento, der, wie alle Welt weiß, nicht spurlos verschwunden ist, sondern seine Stelle verstaffen hat, um ins Ausland zu gehen, wo er Breiseerklärungen abgab und wo er von den Ortsbehörden (Sortlegung auf Seite 2.) - Zum neuen Finanzjahr von Dr. Konrad Stenzel e- Sweden der Aufrüstung hat die Am heutigen Tage beginnt das neue Finanzjahr. Das Gejeg über den Haushalt 1940—41, das formall von der Kammer als auch vom Senat einstimmig angenommen wurde, ist in Anwendung. Damit sind gleichzeitig zwölf neue Steuergehege in Kraft getreten, deren Aufgabe es ist, zur Deckung der erhöhten Ausgaben des Staates die notwendigen Einnahmen sicherzusteilen. Die neuen Steuern bedeuten neue Lasten für das Land. Trogdem ist weder in der Kammer noch im Senat, wo auf in der Presse an nur eine Stimme laut geworden, die gegen den Haushaltplan der Regierung eine Einwendung erhoben hätte. Das ganze Land, die Gesamtheit der Bürger unseres Staates sieht Die Notwendigkeit der erhöhten Ausgaben ein und billigt die Verwendung der Mittel zufrieden der Aufrüstung. Unter allgemeiner Zustimmung der Kammer hat ein Abgeordneter das neue Budget eine historische Tat genannt. Der Finanzminister hat dieses Wort gerne aufgegriffen und der Kammer für das Verständnis, mit dem die Arbeit der Regierung begleitet wird, seinen Dank ausgesprochen. Aber nicht nur die Verwendung der neuen Mittelstimmung des gefunden. Auch die Prinzipien , denen die Aufbringung der Mittel geplant ist, wurden gebilligt. Die neuen Steuern bedeuten besonders für Industrie und Handel unseres Landes neue Lasten. Einzelne Zweige der Wirtschaft sind besonders starr getroffen. Allein aus der außerordentlichen Umfagsteuer von 2 vb. 9. und den außerordentlichen Gewinnen der Industrie- und Handelsunternehmen rechnet man mit neuen Einnahmen von rund 3 Milliarden Lei. Was das heißt, Braucht nicht besonders ausgeführt zu werden. Trogdem Haben all die Vertreter der Wirtschaft im Senat, nur gewisse Aufklärungen und Präzisierungen verlangt, sonst aber ein mustergültiges Verständnis für die Staatsnotwendigkeiten gezeigt. Ein Senator hat den neuen Haushaltplan ein humanes Budget genannt. Er hat damit gewiß darauf hinweisen wollen, daß den zum Militärdienst Einberufenen gewisse Steuererleichterungen eingeräumt wurden, die Häuser an den Peripherien der Städte, die von den Eigentümern bewohnt werden, von der Gebäudesteuer befreit werden, die Gehälter unter 30.000 Lei monatlich feine Steuererhöhungen erfahren und für die Industrie und Handelssteuer der Vergangenheit unter gewissen Vorauslegungen eine Ammnestie eingeführt wurde. Man kann nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß die neuen Steuergejege im allgemeinen so angewendet werden, daß wir D diese Anwendung als human bezeichnen künnen. Wenn die Wirtschaft neue hohe Lasten zu tragen hat, so muß man ihr auch die Möglichkeit geben, zielsicher und ohne Störungen zu arbeiten. Der Finanzminister hat für dieses Erfordernis außerordentlich großes Verständnis gezeigt und der Wirtschaft für die Vergangenheit weitgehende Amnestiebegünstigungen in Aussicht gestellt. Wir wollen die Steuer- und Finanzpolitik unseres Landes hier aber nit allein nach dem Gesichtspunkt der Billigkeit und Gerechtigkeit beurteilen. Wo Ungerechtigkeiten vorliegen sollten, wird das Leben sowieso versuchen müssen, den Ausgleich zu finden. Finanzpolitik und Steuergereggebung eines Staates sind aber nicht nur ein Spiegel der wirtschaftlichen Lage, in der si das Land befindet, sie sind gleichzeitig eine Regulator der Wirtschaft und ihre Wirkungen sind in jedem einzelnen privaten Haushalt, wie in jenem Geschäftsunternehmen zu spüren. Die internationale Lage hat nit nur die Kriegführenden, sondern auch die neutralen Staaten gezwungen, neue große Ausgaben im Haushalt vorzusehen. Sinangminister Constantinescu hat wiederholt darauf hingewiesen, daß die hiefür notwendigen Mittel entweder auf dem Wege der Inflation, der Anleihen oder auch Steuern aufgebracht werden künnen. Er hat von vornherein abgelehnt, die Notenpresse in Bewegung zu legen, um die Bedürfnisse des Staates zu deden. Das ganze Land ist ja darin einig, daß Dieser Weg nit beschritten werden soll. Er würde eine Konfisfation der Vermögen der Sparer bedeuten und ungeheuere Rückwirkungen auf das gesamte staatliche Zusammenleben haben. Er würde bedeuten, daß die Sparer — ob reid, ob arm — Die ganze Last der außerordentlichen Lage zu tragen haben. Den Weg der Anleihe ist unsere Regierung im abgelaufenen Finanzjahr gegangen. Die Steuergereggebung des vorigen Jahres hatte die Kapitalsbildung begünstigt. Die Banken waren in ihrem Bestreben, kapitalbildend und freditschaffend zu wirken, gefördert worden. Tatsächli wurden durch die Anleihe auch rund 10 Milliarden Lei aufgebracht und es sei auch hier festgestellt, daß die Banfen der Deutschen Bollsgruppe unseres Landes, wie auch unsere Industrie und unser Handel, ji in einer Weise an der Anleihezeichnung beteiligt haben, die Anerkennung verdient. Der Staat kann aber nit außer acht lassen, daß er in seiner Anleihepolitik die Kapitalsbedürfnisse der Wirtschaft berücksichtigen muß, wenn die Wirtschaft in der Lage sein soll, den Anforderungen, die an sie gestellt werden, gerecht zu werden. Der Bogen darf al in dieser Beziehung nit Überspannt werden, besonders nur in einem Land, das Kapitalarm ist. Unter neuer Haushalt trägt diesem Umstand Rechnung. Wiederum soll ein Mehr von rund 10 Milliarden Lei in diesem Jahre, aber diesmal auf dem Wege der Steuern, aufgebrait werden. Zu diesem BZmwede sind wohl in besonderem Maße die Erwerbsteuern erhöht, vor allem aber auf die indirekten Steuern heraufgelegt worden, so daßss die Lasten zum großen Teil auf das ganze Land verteilen werden. Alle diese Maßnahmen werden von der Regierung ergriffen, weil wir seine Inflation wollen. Die Geldentwertung läßt ji aber bekanntlich nit kommandieren. Wenn der Staat ji vor die Notwendigkeit gestellt sieht, einen Großteil der Waren, die sonst für andere Umwede verwendet werden, für ji in Anspruch zu nehmen, wird eine Vermappung der Vorräte eintreten. Werden nun aber wiederum vom Staat neue Mittel auf den Markt gebracht, so wird die Kaufkraft das Angebot an Waren übersteigen. Ein Ansteigen der Preise ist die Folge. Unser Land ist außerdem mit Gütern reich gesegnet, die die kriegführenden Staaten in besonderem Maße benötigen. Die Nachfrage aus dem Ausland wächst daher, und die AJnlandpreise werden aus diesem Grunde eine steigende Tendenz zeigen. Ausfuhrzölle allein fühnen den Ausgleich, besonders wenn man auch die Frage der Devisenfur je noch berücksichtigt, nit schaffen. Unsere Regierung hat richtig erkannt, daß die Lage ihmwierig ist und außerordentliche Maßnahmen erforderlich sind. Das Gejeg über die Förderung der Erzeugung und die allgemeine Preisüberwachung ist eine Folge dieser Erkenntnis. Wir müssen mehr erzeugen. Das ist der Sinn D dieses Gejeges. Wenn wir dies tun und eine richtige Handelspolitik treiben, wird seine Vermappung der Waren eintreten, wir werden viel ausführen und entsprechend einführen können, die Inlandpreise müssen nicht steigen und das Verhältnis zwischen dem Wert der Ware und dem Wert des Geldes braucht seinen Veränderungen unterworfen zu sein. Wenn wir diese Wirtschaftspolitik treiben, d. h. also mehr arbeiten und mehr erzeugen, brauchen wir uns um unsrere Währung Feine Sorgen zu machen und auch die Finanzpolitik unseres Landes wird richtig sein. Die Gebete, die unsere Regierung in legter Zeit erbracht hat, sind uns ein Zeichen dafür, daß die Lage im wesentlichen richtig verstanden worden ist, und Die großen Möglichkeiten, die bei uns noch gegeben sind, nicht ungenüßgt bleiben sollen. lioteca Judeteana ASTRA *21388P EEE EEE SE ZT EEE EEE EEE TEN EEE ESTER TEE SEEN GEEBER TEEL EIS EL EEE ROTER . FUN TU IERRT Te