Siebenbürgisch-Deutsches Tageblatt, 1940. April (Jahrgang 67, nr. 20087-20110)

1940-04-02 / nr. 20087

ER­eg. Tax. postalä plätitä in numerar oont, aprob. 34.757/989 Tiget Fllgemeine Volkszeitung für das Deutschtum in Rumänien Direktor: Alfred Hönig, Verantwortlicher Schriftleiter: Clemens Markus / Eigentümer: Siebenbürgisch-Deutsche Verlags UA. G. / Eingetragen: Gerichtshof Hermannstadt Zahl 21/1938 Nr. 20087 Sibiu - Hermannstadt, Dienstag 2. April 1940 67. Jahrgang 2139 nimm Rumänien und die Molotow:Rede Die Bukarester Presse nimmt zu den Reänherungen des russischen Außen­­kommissars ausführlich Stellung Bufrenft, 31. März. Die auf Rumänien bezugneh­­menden Teile der Rede des Voreisenden des Rates der Rollstommissare und Außenkommissar der So­w­­jetunion ®. M. Molotow, über dessen Ausführun­­gen wir in unserem Sonntagsblatte schon kurz berichtet hatten und die wir heute im Innern des Blattes aus­­führlich wiedergeben, veranlassen die rumänische Presse zu eingehender Stellungnahme. Der dem Außenminister nachestehende „Timpul“ schreibt dazu an leitender Stelle: Der Präsident des Rates der V­olkskommissare und Außenkommissar Molotom schlug seine lange Rede vor dem Obersten Sowjet gestern in Moskau mit folgenden Worten: „Die Mission unserer Außenpolitik ist es, den Frieden zwischen den Völkern und die Sicherheit unseres Landes sicherzustellen. Von hier aus ergibt sie unsere Politik der Neutralität, sowie unsere Nichtbeteiligung am Kriege. Diese Haltung entspricht den Interessen aller Wölfer, die den Frieden anstreben.D­a so entschiedene Erklärung, fann „Die Wölfer, den anstreben“ nur befriedigen und in 2 die die Nachbarn der Sowjetunion, die im Weberfluß in Erklärungen und Taten ihre Hal­­tung dargelegt haben, außerhalb des Krieges stehen zu wollen, der die Welt bedroht, und Dak sie gute Beziehungen zu allen Mächten rings­um beiwahren wollen. & erübrigt es, in dieser Hinsicht auf unsere ‚ständige Friedenspolitik zu verweisen, die allgemein be­­kannt ist. Sowohl in seinen unmittelbaren Beziehungen zu den Nachbarländern al­s­ im Rahmen der gemeinsamen Interessen des Balkanbundes hat Rumänien unaufhörli mit aller Ueberzeugung und aller Kraft eine Politit des Friedens, der Ordnung und der Sicherheit unterjtügt. Unser Land dient diesser den Gebieten des Dstens fo nüsischen Politis mit allen Kräften seines Bol­­tes, Das aus seiner Selbstbestimmung heraus in­­nerhalb gerechter Grenzen nun vereint ist. æ 3 begreift auf diese Weise deutlich aller Welt, daß ein starres unangetastetes Rumänien eine Bürgschaft der Sicherheit für die Nachbarn ist. Die so entschiedene Erklärung Molotows, Dar sein Nichtangriffsvertrag zwischen Naßland und Ru­­mänien bestehe, hat uns überrascht. Es ist wahr, daß wir sein beiderseitiges Paktverhält­­nis in dieser Hinsicht haben. Doc gibt es zwischen den beiden Staaten die Verpflichtung des Nichtangriffes in werfolg einmal des Briand-Kellogg- Pat­­tes, der gerade für Osteuropa vorzeitig in Kraft ge­­feßt wurde. Durch Unterzeichnung des B Protokol­ls von Moskau vom Februar 1929 und durch das AK- ON war tommen bon London - bom 3. Jull 1053 diese Verpflichtung für eine eingehende Erläute­rung des Begriffes des Angriffes ergänzt. Die Tat­­sache, daß Rußland dies Protokoll mit einigen Nach­­barstaaten, darunter Rumänien, unterzeich­­net hat, bereist, daß es nicht nur die Verpflichtung anerkennen wollte, sondern sie auch festgelegt hat. Eben­­so überraschend erscheint uns das Wort Molotomws, über den Fall des gewesenen Geschäftsträgers in Bus­sarest Budjento, der, wie alle Welt weiß, nicht spurlos verschwunden ist, sondern seine Stelle vers­taffen hat, um ins Ausland zu gehen, wo er Breise­erklärungen abgab und wo er von den Ortsbehörden (Sortlegung auf Seite 2.) - Zum neuen Finanzjahr von Dr. Konrad Stenzel­ ­­e- Sweden der Aufrüstung hat die Am heutigen Tage beginnt das neue Finanzjahr. Das Gejeg über den Haushalt 1940—41, das formall von der Kammer als auch vom Senat einstimmig an­­genommen wurde, ist in Anwendung. Damit sind gleich­­zeitig zwölf neue Steuergehege in Kraft getreten, deren Aufgabe es ist, zur Deckung der erhöhten Aus­­gaben des Staates die notwendigen Einnahmen sicher­­zusteilen. Die neuen Steuern bedeuten neue Lasten für das Land. Trogdem ist weder in der Kammer noch im Senat, wo auf in der Presse an nur eine Stimme laut geworden, die gegen den Haushaltplan der Re­gierung eine Einwendung erhoben hätte. Das ganze Land, die Gesamtheit der Bürger unseres Staates sieht Die Notwendigkeit der erhöhten Ausgaben ein und billigt die Verwendung der Mittel zu­frieden der Aufrüstung. Unter allgemeiner Zustimmung der Kammer hat ein Abgeordneter das neue Budget eine historische Tat genannt. Der Finanzminister hat dieses Wort gerne aufgegriffen und der Kammer für das Ver­­ständnis, mit dem die Arbeit der Regierung begleitet wird, seinen Dank ausgesprochen. Aber nicht nur die Verwendung der neuen Mittel­stimmung des gefunden. Auch die Prinzipien , denen die Aufbringung der Mittel geplant ist, wurden gebilligt. Die neuen Steuern bedeuten besonders für I­ndustrie und Handel unseres Landes neue Lasten. Einzelne Zweige der Wirtschaft sind besonders starr getroffen. Allein aus der außerordentlichen Umfagsteuer von­ 2 vb. 9. und den außerordentlichen Gewinnen der In­­dustrie- und Handelsunternehmen rechnet man mit neuen Einnahmen von rund 3 Milliarden Lei. Was das heißt, Braucht nicht besonders ausgeführt zu werden. Trogdem Haben all die Vertreter der Wirtschaft im Senat, nur gewisse Aufklärungen und Präzisierungen verlangt, sonst aber ein mustergültiges Verständnis für die Staatsnot­wendigkeiten gezeigt. Ein Senator hat den neuen Haushaltplan ein h­umanes Budget genannt. Er hat damit gewiß darauf hin­weisen wollen, daß den zum Militärdienst Einberufenen gewisse Steuererleich­­terungen eingeräumt wurden, die Häuser an den Peripherien der Städte, die von den Eigentümern be­wohnt werden, von der Gebäudesteuer befreit werden, die Gehälter unter 30.000 Lei monatlich feine Steuer­­erhöhungen erfahren und für die Industrie und Han­­delssteuer der Vergangenheit unter gewissen V­oraus­­legungen eine Ammnestie eingeführt wurde. Man kann nur der Hoffnung Ausdruck geben, daß die neuen Steuergejege im allgemeinen so angewendet werden, daß wir D diese Anwendung als human bezeichnen künnen. Wenn die Wirtschaft neue hohe Lasten zu tragen hat, so muß man ihr auch die Möglichkeit geben, zielsicher und ohne Störungen zu arbeiten. Der Finanzminister hat für dieses Erfordernis außerordentlich großes Ver­­ständnis gezeigt und der Wirtschaft für die Vergangen­­heit weitgehende Amnestiebegünstigungen in Aussicht gestellt. Wir wollen die Steuer- und Finanzpolitik unseres Landes hier aber nit allein nach dem Gesichtspunkt der Billigkeit und Gerechtigkeit beurteilen. Wo Un­­gerechtigkeiten vorliegen sollten, wird das Leben sowieso versuchen müssen, den Ausgleich zu finden. Finanzpolitik und Steuergereggebung eines Staates sind aber nicht nur ein Spiegel der wirtschaftlichen Lage, in der si das Land befindet, sie sind gleichzeitig ein­e Regulator der Wirtschaft und ihre Wirkungen sind in jedem ein­­zelnen privaten Haushalt, wie in jenem Geschäftsunter­­nehmen zu spüren. Die internationale Lage hat nit nur die Krieg­­führenden, sondern auch die neutralen Staaten ge­­zwungen, neue große Ausgaben im Haushalt vorzu­­sehen. Sinangminister Constantinescu hat wiederholt darauf hingew­iesen, daß die hiefür notwendigen Mittel entweder auf dem Wege der Inflation, der Anleihen oder auch Steuern aufgebracht werden künnen. Er hat­­ von vornherein abgelehnt, die Notenpresse in Be­­wegung zu legen, um die Bedürfnisse des Staates zu deden. Das ganze Land ist ja darin einig, daß Dieser Weg nit beschritten werden soll. Er würde eine Kon­­fisfation der Vermögen der Sparer bedeuten und unge­­heuere Rückwirkungen auf das gesamte staatliche Zusam­­menleben haben. Er würde bedeuten, daß die Sparer — ob r­eid, ob arm — Die ganze Last der außer­­ordentlichen Lage zu tragen haben. Den Weg der Anleihe ist unsere Regierung im ab­­gelaufenen Finanzjahr gegangen. Die Steuergeregge­­bung des vorigen Jahres hatte die Kapitalsbildung be­­günstigt. Die Banken waren in ihrem Bestreben, kapi­­talbildend und freditschaffend zu wirken, gefördert wor­­den. Tatsächli wurden durch die Anleihe auch rund 10 Milliarden Lei aufgebracht und es sei auch hier fest­­gestellt, daß die Banfen der D­eutschen Bollsgruppe unseres Landes, wie auch unsere Industrie und unser Handel, ji in einer Weise an der Anleihezeichnung be­­teiligt haben, die Anerkennung verdient. Der Staat kann aber nit außer acht lassen, daß er in seiner Anleihepolitik die Kapitalsbedürfnisse der Wirtschaft berücksichtigen muß, wenn die Wirtschaft in der Lage sein soll, den Anforderungen, die an sie ge­­stellt werden, gerecht zu­ werden. Der Bogen darf al in dieser Beziehung nit Überspannt werden, be­­sonders nur in einem Land, das Kapitalar­m ist. Unter neuer Haushalt trägt diesem Umstand Rechnung. Wie­­derum soll ein Mehr von rund 10 Milliarden Lei in diesem Jahre, aber diesmal auf dem Wege der Steuern, aufgebrait werden. Zu diesem BZmwede sind wohl in besonderem Maße die Erwerbsteuern erhöht, vor allem aber auf die indirekten Steuern heraufgelegt­­ wor­­den, so daß­ss die Lasten zum großen Teil auf das ganze Land verteilen werden. Alle diese Maßnahmen werden von der Regierung ergriffen, weil wir seine Inflation wollen. Die Geld­­­­entwertung läßt ji aber bekanntlich nit komman­­dieren. Wenn der Staat ji vor die Notwendigkeit gestellt sieht, einen Großteil der Waren, die sonst für andere Umwede verwendet werden, für ji in Anspruch zu nehmen, wird eine V­erm­appung der Vorräte ein­­treten. Werden nun aber wiederum vom Staat neue Mittel auf den Markt gebracht, so wird die Kaufkraft das Angebot an Waren übersteigen. Ein Ansteigen der Preise ist die Folge. Unser Land ist außerdem mit Gütern reich gesegnet, die die kriegführenden Staaten in besonderem Maße benötigen. Die Nachfrage aus dem Ausland wächst daher, und die AJnlandpreise wer­­den aus diesem Grunde eine steigende Tendenz zeigen. Ausfuhrzölle allein fühnen den Ausgleich, besonders wenn man auch die Frage der Devisenfur je noch be­­rücksichtigt, nit schaffen. Unsere Regierung hat richtig erkannt, daß die Lage ih­mwierig ist und außerordentliche Maßnahmen erforder­­lich sind. Das Gejeg über die Förderung der Erzeu­­gung und die allgemeine P­reisüberwachung ist eine Folge dieser Erkenntnis. Wir müssen mehr er­­zeugen. Das ist der Sinn D dieses Gejeges. Wenn wir dies tun und eine richtige Handelspolitik treiben, wird seine V­erm­appung der Waren eintreten, wir werden viel ausführen und entsprechend einführen kön­­nen, die Inlandpreise müssen nicht steigen und das Verhältnis zwischen dem Wert der Ware und dem Wert des Geldes braucht seinen Veränderungen unterworfen zu sein. Wenn wir diese Wirtschaftspolitik treiben, d. h. also mehr arbeiten und mehr erzeugen, brauchen wir uns um unsrere Währung Feine Sorgen zu machen und auch die Finanzpolitik unseres Landes wird richtig sein. Die Gebete, die unsere Regierung in legter Zeit er­­bracht hat, sind uns ein Zeichen dafür, daß die Lage im wesentlichen richtig verstanden worden ist, und Die großen Möglichkeiten, die bei uns noch gegeben sind, nicht ungenüßgt bleiben sollen. lioteca Judeteana ASTRA *21388P EEE EEE SE ZT EEE EEE EEE TEN EEE ESTER TEE SEEN GEEBER TEEL EIS EL EEE ROTER . FUN TU IERRT Te

Next