Neuer Weg, 1974. április (26. évfolyam, 7744-7768. szám)
1974-04-17 / 7757. szám
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Sathmar Einzelpreis 30 Baní Im Beisein des Präsidenten der Sozialistischen Republik Rumänien, Nicolae Ceauşescu Eröffnung der Frühjahrstagung der Interparlamentarischen Union Eröffnungssitzung im Zeichen des lebhaften Interesses für die Rede des rumänischen Staatschefs / Auftakt zu fruchtbaren Aussprachen für die Unterstützung der Sache des Friedens, der Sicherheit und Zusammenarbeit Im Beisein des Präsidenten der Sozialistischen Republik Rumänien, Nicolae Ceauşescu, fand Dienstag, den 16. April, im Palais der Grossen Nationalversammlung die Eröffnungssitzung der Frühjahrstagung der Interparlamentarischen Union statt. Der feierlichen Eröffnung wohnten ferner bei die Genossen : Emil Bodnaraş, Gheorghe Cioară, Emil Drăgănescu, Manea Mănescu, Gheorghe Pană, Dumitru Popescu, Gheorghe Râdulescu, Ştefan Voitec, Cornel Burtică, Mihai Dalea und Ştefan Andrei, Der Eröffnung der Arbeiten wohnten bei die Stellvertretenden Vorsitzenden der Grossen Nationalversammlung, der Sekretär des Staatsrates, der Aussenminister, Mitglieder des Staatsrates, Vorsitzende ständiger Kommissionen der Grossen Nationalversammlung und andere Vertreter der Öffentlichkeit Rumäniens. In Bukarest beglaubigte Chefs diplomatischer Missionen waren ebenfalls zugegen. ... 10 Uhr. Der Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien. Nicolae Ceauşescu, wurde bei seinem Eintreffen vom interimistischen Vorsitzenden des Interparlamentarischen Rates und des Exekutivkomitees der Interparlamentarischen Union, G. S. Dhillon — Indien, von E. J. Derwinski — USA, Stellvertretender Vorsitzender des Exekutivkomitees, sowie vom Generalsekretär der Interparlamentarischen Union, P. C. Terenzio, herzlich empfangen. Die Vertreter des Interparlamentarischen Rates und der Interparlamentarischen Union, bedeutende politische Persönlichkeiten sprachen dem rumänischen Staatschef ihre Anerkennung aus. Präsident Nicolae Ceauşescu unterhielt sich in einer Atmosphäre herzlicher Freundschaft mit den Mitgliedern der Leitung der Interparlamentarischen Union und verlieh seiner Überzeugung Ausdruck, dass die Arbeiten der Tagung günstige Ergebnisse zeitigen werden. Auch bei dieser Gelegenheit hob der rumänische Staatschef die hohe Mission und Verantwortlichkeit hervor, die der Interparlamentarischen Union und den Parlamenten im internationalen Leben zukommen. Die Vertreter des Exekutivkomitees dankten für die Würdigung der Interparlamentarischen Union und der Parlamente und bekundeten ihre herzliche Dankbarkeit für die Sorge des rumänischen Staatschefs um die Tätigkeit der Organisation und den guten Verlauf der Frühjahrstagung in Bukarest. Dabei unterstrichen sie, dass der erwartete Erfolg der Debatten in grossem Masse den ausgezeichneten Bedingungen zu verdanken sein wird, die Rumänien den Arbeiten dieses Forums bot. Die Teilnehmer — Delegierte der Parlamente aus 62 Ländern — begrüssten mit lebhaftem und langanhaltendem Beifall die Ankunft des Präsidenten der Sozialistischen Republik Rumänien in der Aula der Grossen Nationalversammlung. Die Staatshymne der Sozialistischen Republik Rumänien erklang. Die Eröffnungssitzung wurde von Genossen Corneliu Mănescu, Vorsitzender der Rumänischen Gruppe der Interparlamentarischen Union, eröffnet. Anschliessend ergriff Genosse Miron Constantinescu, Vorsitzender der Grossen Nationalversammlung, das Wort. Der Generalsekretär der Interparlamentarischen Union, P. C. Terenzio, verlas sodann die Botschaft, die der UNO-Generalsekretär, Kurt Waldheim, dem Bukarester Treffen übermittelte. Mit lebhaftem Beifall begrüsst, ergriff der Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien, Nicolae Ceauşescu, das Wort. Danach sprach G. S. Dhillon, interimistischer Vorsitzender des InterparlamentariNach der Eröffnung wurden die Arbeiten der Tagung in folgenden Kommissionen fortgesetzt : Für das Studium der politischen Fragen, der internationalen Sicherheit und Abrüstung ; für das Studium der parlamentarischen und juristischen .Probleme sowie der Probleme der Menschenrechte ; für das Studium der ökonomischen und sozialen Probleme ; für Erziehung, Wissenschaft und Kultur : für nichtautonome Territorien und das Studium ethnischer Fragen. schen Rates und des Exekutivkomitees der Interparlamentarischen Union. ★ Rede des Präsidenten Nicolae Ceauşescu Meine Damen und Herren 1 Werte Anwesende ! Werte Genossen 1 Einleitend möchte ich Ihnen, den Teilnehmern an den Arbeiten der Frühjahrstagung der Interparlamentarischen Union, prominenten Persönlichkeiten des politischen Lebens aus mehr als 60 Ländern der Welt, einen herzlichen Gruss entbieten und meiner Genugtuung darüber Ausdruck verleihen, dass Rumänien dieses bedeutende internationale Treffen beherbergt. Die Arbeiten der Tagung, die wichtige internationale Gegenwartsfragen erörtert, werden zweifellos zum besseren gegenseitigen Kennenlernen beitragen, zur Entwicklung der Kontakte und Beziehungen zwischen den Parlamenten, zwischen den politischen Faktoren der Teilnehmerländer, zum Fortschritt der allgemeinen Bemühungen um die Errichtung einer besseren und gerechteren Welt auf unserem Planeten. Ihr Treffen nimmt sich vor, Probleme von überragender Bedeutung für die Errichtung der zwischenstaatlichen Beziehungen auf neuen Grundlagen zu erörtern, für die Beseitigung der alten Politik der Vorherrschaft und des Diktats, der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, des Kolonialismus und Neokolonialismus, für die Förderung des nationalen Befreiungskampfes der Völker und die Achtung des heiligen Rechtes einer jeden Nation, ihr Schicksal allein zu bestimmen. Die Erörterung eines so ausgedehnten Fragenkreises durch dieses so wichtige internationale politische Forum vermag zweifellos einen wertvollen Beitrag zu erbringen zur Vereinigung der Bemühungen der Völker, der fortgeschrittenen Kräfte von überall im Hinblick auf die Durchsetzung einer neuen Politik in der Welt, einer Politik der Gleichheit und der gegenseitigen Achtung zwischen den Nationen, einer Politik des Friedens und der Zusammenarbeit zwischen den Staaten. Äusserst bedeutsam ist die Tatsache, dass die Tagung Parlamentarier aus Ländern mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung vereinigt, die die Öffentlichkeit der ganzen Welt vertreten,'die Bestrebungen aller Völker, der alten Politik entschlossen ein Ende zu setzen, eine neue Ära der zwischenstaatlichen Beziehungen einzuleiten, die auf den demokratischen Prinzipien der Gleichheit aufgebaut sind. Ich betone dies insbesondere, ausgehend von der Tatsache, dass unter den heutigen Gegebenheiten die Öffentlichkeit und ihre Vertreter, die breiten Volksmassen aller Länder eine immer bedeutendere Rolle bei der Bestimmung der Entwicklung der Weltpolitik, bei der Förderung des Friedens und der Zusammenarbeit spielen. Gerade im Ergebnis der Verstärkung der politischen Tätigkeit der Volksmassen im internationalen Leben, der immer kraftvolleren Bekundung des Willens der Völker, sich frei und unbehindert zu entwickeln, haben sich in der Welt von heute tiefschürfende revolutionäre, soziale und nationale Veränderungen vollzogen, grosse Verlagerungen im Kräfteverhältnis der Welt, und es finden verschiedene positive Prozesse in Richtung auf Entspannung und Zusammenarbeit statt. Die Tatsache, dass in den letzten Jahren eine Reihe von Problemen gelöst wurden, die den Frieden und die Sicherheit der Welt schwer belasteten, dass sich die Kontakte und Verhandlungen zwischen den Staaten verstärkt und die Zusammenarbeit zwischen den Nationen ausgeweitet haben, bildet einen beredten Beweis dieser neuen Tendenzen. Äusserst bedeutsam in dieser Hinsicht ist auch der Übergang zur Verwirklichung des Wunsches nach europäischer Sicherheit, die Verwirklichung von konkreten Schritten auf dem Wege zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den Staaten unseres Kontinents, der Beginn und Verlauf der gesamteuropäischen Konferenz. Gleichzeitig müssen wir jedoch feststellen, dass es in der. Welt noch politische Kräfte gibt, die daran interessiert sind, die alte Politik der Ungleichheit, der Vorherrschaft und des Diktats, der Aggression und des Krieges zu verewigen, Entspannung und Frieden, Verständigung und Zusammenarbeit zwischen allen Völkern zu hemmen und zurückzuhalten. Dies macht es notwendig, die von den demokratischen Kräften, von allen Völkern unternommenen Bemühungen gegen die Versuche, den Geist des „kalten Krieges“ Wiederaufleben zu lassen, für die Normalisierung der gesamten internationalen Atmosphäre noch konsequenter und entschlossener weiterzuführen. Ausgehend von diesen Überlegungen entfaltet die Sozialistische Republik Rumänien eine umfassende internationale Tätigkeit Und tritt mit aller Kraft ein für die Beschleunigung der positiven Prozesse, die sich in der Weltarena vollziehen, zugunsten der Durchsetzung der neuen Prinzipien in den zwischenstaatlichen Beziehungen, für den Triumph der Zusammenarbeit und Freundschaft zwischen allen Völkern der Welt. Als sozialistisches Land entwickelt Rumänien stetig Beziehungen der B'reundschaft, des Bündnisses und der Zusammenarbeit zu allen Staaten, die die neue Gesellschaftsordnung aufbauen. Gleichzeitig weiten wir ständig die Zusammenarbeit mit den Völkern aus, die den Weg der unabhängigen ökonomischen und sozialen Entwicklung beschreiten und unterhalten immer umfassendere Beziehungen zu allen Ländern der Welt, ungeachtet der Gesellschaftsordnung. Im Zuge der häufigen Kontakte, die wir zu den Führern und den Vertretern einer grossen Zahl von Staaten unterhalten, wirken wir aktiv für die Lösung der Probleme, vor denen die Menschheit heute steht, im Interesse aller Staaten und Völker, im Interesse der Achtung ihres Rechtes, uneingeschränkt frei und souverän zu sein. Die Sozialistische Republik Rumänien hat in den letzten Jahren wichtige Staatsdokumente — Verträge, gemeinsame Erklärungen und Abkommen — mit zahlreichen grossen und kleinen -Ländern der Welt auf allen Kontinenten unterzeichnet, worin die beiderseitige Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht wird, die bilateralen Beziehungen auf den Grundsätzen der Gleichheit und gegenseitigen Achtung aufzubauen und zugleich für die Einführung von neuen, demokratischen Normen im ganzen internationalen Leben zu wirken. Zur Grundlage unserer Beziehungen zu den anderen Staaten machen wir die Prinzipien der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität, der Gleichberechtigung, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten und des gegenseitigen Vorteils, die Ausschaltung von Gewalt und Gewaltandrohung als Mittel zur Regelung der Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten, die Achtung des heiligen Rechtes einer jeden Nation, ihren ökonomischsozialen Entwicklungsweg selbständig zu bestimmen und Herr ihres Schicksals zu sein. Wir vertreten den Standpunkt, dass nur auf Grund dieser Prinzipien und Normen eine uneingeschränkte Zusammenarbeit zwischen allen Staaten gesichert werden kann, im Interesse eines jeden einzelnen von ihnen und der Sache des Fortschritts und der menschlichen Zivilisation überhaupt, dass nur so der Ausbruch eines neuen Weltbrands vermieden und eine Welt des Friedens und der Freundschaft aufgebaut werden kann. Eines der Hauptziele der rumänischen Aussenpolitik ist es, aktiv an der Verwirklichung der Sicherheit auf dem europäischen Kontinent mitzuwirken. Angesichts des grossen materiellen und geistigen Potentials, über das Europa verfügt, wie auch angesichts der Tatsache, dass es allein in diesem Jahr- Fortsetzung ouf Seite 5) •» Sitzung des Exekuti vkom itees des ZK der RKP Am 15. April 1974 fand unter Leitung des Genossen Nicolae Ceauşescu, Generdl» Sekretär der Rumänischen Kommunistischen Partei, die Sitzung des Exekutivkomitees des ZK der RKP statt. Das Exekutivkomitee erörterte und billigte den Entwurf zum Disziplinarstatut der Ar» beiter in den Einheiten des Landesverbundnetzes, dessen Zweck die Festigung der Ordnung, Disziplin und Verantwortlichkeit bei der Erfüllung der Aufgaben durch das Personal für den Betrieb, die Instandhaltung und Reparaturen ist, um die Funktionssicherheit des Landesverbundnetzes zu erhöhen. Das Exekutivkomitee legte fest, dass am Statutentwurf einige Verbesserungen vorzunehmen sind und dieser dem Staatsrat der Sozialistischen Republik Rumänien zur Genehmigung vorgelegt werden soll. Bei der Anwendung des Gesetzes über das Preis- und Tarifregime billigte das Exekutivkomitee die Vorschläge der Regierung über die Höchstgrenzen der Preise und Tarife für die Gruppen und Untergruppen von Erzeugnissen und Dienstleistungen in der Nomenklatur^ der Ministerien, der anderen Zentralorgane sowie der Exekutivkomitees der Kreisvolksräte und des Munizipalvolksrats Bukarest. Gleichzeitig legte es fest, dass alle Massnahmen zu ergreifen sind, damit sämtliche Ministerien und Wirtschaftseinheiten das Gesetz streng einhalten. Auf der Sitzung legte das Exekutivkomitee fest, dass das Finanzministerium, die Nationalbank, alle Banken und Finanzorgane entschieden auf die genaue Anwendung des Finanzgesetzes hinwirken müssen, um das Einfrieren der Zirkulationsmittel zu vermeiden und die ökonomisch-finanzielle Tätigkeit sämtlicher Wirtschaftseinheiten im allgemeinen zu verbessern. Die Ministerien sind zusammen mit den Bankorganen verpflichtet, die Sachlage in jedem Betrieb, dessen Finanzergebnisse unbefriedigend sind, operativ und exigent zu prüfen, die realen Ursachen dieser Sachlage zu untersuchen und die konkreten Massnahmen festzulegen, die für die Verbesserung der Wirtschaftstätigkeit der betreffenden Einheit erforderlich sind. Das Exekutivkomitee löste ferner einige Probleme der laufenden Tätigkeit. Genosse Nicolae Ceauşescu empfing den Präsidenten der Agentur für Atomenergie Kanadas Der Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien, Genosse Nicolae Ceauşescu, empfing am 15. April J. L. Gray, Präsident der Agentur für Atomenergie Kanadas, der unserem Land einen Besuch abstattet, An der Zusammenkunft beteiligten sich die Genossen Gheorghe Oprea, Vizepremier der Regierung, und Constantin Băbäläu, Minister für Elektroenergie. Präsident Nicolae Ceauşescu unterhielt sich mit dem Gast über einige Probleme der rumänisch-kanadischen Zusammenarbeit im Bereich der friedlichen Nutzung der Kerntechnik. Die Begegnung verlief in herzlicher Atmosphäre. Ein aktuelles Thema: Internationale Kooperation Von Dumitru I. I f r i m, Berater für Fragen des Völkerrechts und internationale Beziehungen beim Legislativrat I n Bukarest findet vom 18. bis 29. April 1974 die XXIX. Tagung der UNO-Wirtschaftskommission für Europa, statt. ( Es ist das erste Mal seit der 1947 durch die Resolution 36/1V des Wirtschafts- und Sozialrates erfolgten Gründung dieses Forums, dass die Kommission beschlossen hat, eine ihrer Tagungen ausserhalb ihres Sitzes abzuhalten. Die anderen Plenartagungen fanden am Genfer Sitz des Europaamtes der Vereinten Nationen statt. Dass Bukarest zum Ort dieser Tagung gewählt wurde, ist somit für Rumänien eine besondere Ehre; es ist gleichzeitig eine Anerkennung des besonderen Beitrags, den unser Land zur Tätigkeit der Kommission erbracht hat, ein Beweis der Wertschätzung, deren sich Rumänien dank seiner Politik bei den dieser Kommission angehörenden Ländern erfreut.1 Während ihres 27jährigen Bestehens war die UNO-Wirtschaftskommission für Europa ein wirksames Instrument zur Abwicklung der Wirtschaftskooperation zwischen den Mitgliedländern; sie bot den europäischen Staaten die Möglichkeit, in einem entsprechenden institutioneilen Rahmen bei der Ermittlung von Lösungen für die technischen und allgemein politischen Fragen, vor die sie sich gestellt sahen, zusammenzuarbeiten. Heute ist die Aufmerksamkeit der UNO-Wirtschaftskommission für Europa auf die komplexen Wirtschaftsprobleme ausgerichtet, mit denen sich der europäische Kontinent auseinanderzusetzen hat. Zu den vorrangigen Problemen — die bereits auf der Tagung von 1969 aufgezeigt wurden — gehören: Handel und Industriekooperation, Wissenschaft und Technologie, Planung auf lange Sicht, Umweltfragen u. a. Kennzeichnend in dieser Hinsicht ist die Tatsache, dass auf der vorläufigen Tagesordnung für die Bukarester Ses(Fortsetzung auf Seite 2) *) Der UNO-Wirtschaftskommission für Europa gehören nachstehende Länder an i Albanien, Belgien, Belorussland, Bulgarien, die CSSR, die DDR, die BRD, Dänemark, England, Finnland, Frankreich, Griechenland, Holland, Irland, Island, Italien, Jugoslawien, Kanada, Luxemburg, Malta, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Spanien, Schweden, die Schweiz, die Türkei, die Ukraine, Ungarn, die UdSSR, die USA und Zypern. Wer abonniert, wird informiert Vergessen Sie darum nicht, Ihre Zeitung Neuer Weg rechtzeitig zu abonnieren! Abonnements erneuern alle Postämter, Briefträger und freiwilligen Zeitungsverteiler in Betrieben, Institutionen und auf dem Lande. Rundschau international Schweiz: Hilfe für das Rätoromanische Sprache von 50 000 Graubündnern und Engadinern soll erhalten bleiben Bern. — Die modernen Kommumkationsmittel, die Industrialisierung, aber auch der Fremdenverkehr bedrohen das Graubündner „Romanisch“, das seit 1938 vierte Landessprache der Schweiz ist und heute noch von etwa 50 000 Menschen, in Graubünden und im Engadintal gesprochen wird. Die Schweizer Bundesregierung will der „Ligia Romantscha“ jetzt finanziell zu Hilfe kommen, damit die Graubündner und Engadiner ihre alte Sprache und Kultur erhalten könne». Rätoromanisch ist ein rein philologischer, in die Romanistik eingeführter Name für die in vielen Mundarten differenzierte Sprache mit einer umfangreichen Literatur. Freilich bleibt umstritten, inwieweit die rätoromanische Sprache das Latein Rätiens fortsetzt. Die Räter waren keltisch-illyrische Stämme, die kulturell unter etruskischem Einfluss standen und das Gebiet von Graubünden, Tirol und Oberbayern bewohnten. Rätien wurde 15 v. u. Z. von Tiberius und Drusus unterworfen und allmählich romanisiert Von allen Rätoromanen im Alpengebiet (Bündner Rätoromanen, Ladiner un4 (Fortsetzung aui Seite 2)