Neuer Weg, 1978. december (30. évfolyam, 9188-9214. szám)

1978-12-01 / 9188. szám

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Wir hielten es für richtig, dieses Ple­num des Zentralkomitees der Partei ein­zuberufen angesichts der wichtigen Pro­bleme, die auf der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmer­länder des Warschauer Vertrages, die in Moskau stattfand, erörtert wurden, um so mehr, als — wie Ihnen bekannt ist — die­se Tagung einige Fragen in den Reihen der Werktätigen, innerhalb unseres gan­zen Volkes auslöste und einige Begegnun­gen und Klärungen notwendig machte. Übrigens muss gesagt werden, dass die internationalen Ereignisse dieses Jahres, die Verschärfung einiger Gegensätze und vor allem das Aufflammen einer Reihe von Konflikten in Afrika, die Intensi­vierung von Erörterungen in der Presse und anderen Informationsmitteln zu einer gewissen Besorgnis auch in Rumä­nien geführt haben. Diese erhöhte sich besonders in Verbindung mit dem Be­schluss der NATO-Länder, für die näch­sten zehn Jahre gewaltige Mittel im Hin­blick auf zusätzliche Aufrüstungen be­reitzustellen. Es ist verständlich, dass die Werktäti­gen, unsere ganze Partei und unser gan­zes Volk mit berechtigtem Interesse die Ergebnisse der Moskauer Tagung erwar­tet haben. Meines Erachtens entspricht die auf dieser Tagung gebilligte Deklaration — in der die feste Entschlossenheit der Teilnehmerländer des Warschauer Ver­trags bekundet wird, den Kampf für Ab­rüstung, Entspannung und Frieden zu in­tensivieren — vollauf den Erwartungen unseres Volkes, den Erwartungen aller. Völker der sozialistischen Länder, der an­deren Völker Europas und der ganzen Welt. Sie ist dazu bestimmt, dem Kampf gegen die Kriegspolitik, für internationa­len Frieden einen neuen Impuls zu ver­leihen. (Starker, langanhaltender Beifall.) In der festen Überzeugung, dass wir, indem wir diese Deklaration unterzeich­nen, vollauf den Interessen unseres Vol­kes, der Sache des Sozialismus und des Friedens im allgemeinen entsprechen, ha­ben wir vorher . im Politischen Exekutiv­komitee des Zentralkomitees beschlossen, diese Deklaration, in der Form, die Ih­nen bekannt ist, zu unterzeichnen, und haben ausführlich — so wie Sie aus mei­ner Ansprache ersehen konnten — den Standpunkt der Sozialistischen Republik Rumänien zu den betreffenden Proble­men, die Art, in der unser Land für Ent-Spannung und Frieden eintreten wird, dargelegt. Ich möchte meine Genugtuung darüber aussprechen, dass alle Genossen, die das Wort auf dem Plenum ergriffen haben, wie übrigens alle Redner auf den Be­gegnungen, die ich mit den Werktätigen hatte, sich vollauf einverstanden mit der Deklaration und mit ihrer Unterzeichnung durch Rumänien erklärt haben. Die Ein­mütigkeit, mit der das Plenum des Zen­tralkomitees diese Deklaration gewürdigt und beschlossen hat, sie sich zu eigen zu machen, bringt meines Erachtens die vom XI. Parteitag ausgearbeitete konsequente Politik der Rumänischen Kommunistischen Partei zum Ausdruck, die von unserem ganzen Volk unterstützte internationale Politik Rumäniens. Sie widerspiegelt den Willen unserer Partei, alles zu tun, um dem Krieg, dem Wettrüsten in voller Ver­antwortlichkeit gegenüber unserem Volk, gegenüber allen Völkern, die den Frie­den wünschen, den Weg zu verlegen, ihre Entschlossenheit, keine Mühe zu scheuen, um zum Sieg des Friedens und der inter­nationalen Zusammenarbeit beizutragen. (Starker Beifall.) Ich glaube nicht, dass es notwendig ist, mehr auf dieses Problem einzugehen an­gesichts der auf dem Plenum bekundeten Einmütigkeit und, ich könnte sagen, der Einmütigkeit, die im ganzen Land, in un­serer Partei und in unserem ganzen Volk ihren Ausdruck findet, gegenüber der Po­litik der Partei und des rumänischen Staates. Es stellt sich die Frage: Stimmt diese entschiedene Orientierung Rumä­niens mit der internationalen Lage über­ein ? Würden uns die internationalen Er­eignisse nicht etwa dazu veranlassen, eine andere Haltung einzunehmen ? Die Ant­wort auf diese Fragen kann nur eine ein­zige sein — und zwar, dass gerade der Ablauf des internationalen Lebens, das bestehende Kräfteverhältnis in der Welt uns dazu veranlassen, diesen Standpunkt einzunehmen. Unsere Orientierung geht aus von der Prüfung der beiden diame­tral entgegengesetzten Tendenzen, die im internationalen Leben auftreten: einerseits die Betonung der Politik der Herrschaft und der Unterdrückung anderer Völker, der Neuaufteilung der Welt in Einfluss­zonen, andererseits die immer kraftvol­lere Bekundung der Kräfte dér grossen" Mehrheit der Menschheit, die sich aus­spricht gegen die imperialistische Politik der Herrschaft, für eine neue Politik der völlen Gleichheit zwischen allen Natio­nen, der Achtung der Unabhängigkeit ei­nes jeden Volkes — als eine Hauptvor­aussetzung für die Festigung des Kurses auf Entspannung, Frieden und Abrü­stung in der ganzen Welt. Das ist die ein­zige Politik, die jeder Nation die Möglich­keit gewährleisten kann, ihre materiellen, finanziellen und menschlichen Mittel in Richtung auf den ökonomischen und so­zialen Fortschritt, den Wohlstand zu nut­zen, die einzige Politik, die die Über­windung der Unterentwicklung, die Gleichheit zwischen den Nationen und den Frieden zwischen den Völkern ge­statten kann. Es gibt keine andere Alter­native ! Jede andere Politik als die der Entspannung und des Friedens, der Gleich­heit zwischen den Nationen steht im Ge­gensatz zu den Interessen und dem Le­ben der Völker selbst, steht im Gegen­satz zur Sache des Sozialismus, und des­halb haben wir sie immer abgelehnt und werden wir sie auch in Zukunft mit al­ler Entschlossenheit . ablehnen ! (Starker, Ianganhaltender Beifall.) Ich möchte mit aller Klarheit vor dem Plenum unseres Zentralkomitees, vor' der ganzen Partei und dem ganzen Volk er­klären, dass die auf der Tagung in Moskau gebilligte Deklaration vollauf diese Orien­tierung zum Ausdruck bringt, die wir als richtig erachten, und deshalb werden wir mit allen Kräften für ihre Durchfüh­rung eintreten. (Starker, langanhaltender Beifall.) So wie ich auch vor den Vertretern der Arbeiterklasse und der anderen sozialen Kategorien, den Vertretern der Streit­kräfte und des Innenministeriums er­klärt habe, reicht allein die Unterzeich­nung einer Erklärung, wie gut sie auch sei, "nicht aüs. Zugleich mit der Unter­zeichnung der Deklaration ist es erfor­derlich, zu entschiedenen und konsequen­ten praktischen Aktionen, zu ihrer Ver­wirklichung zu schreiten. In ihrer Tätigkeit sind die Rumänische Kommunistische Partei, das sozialistische Rumänien entschlossen eingetreten für die Verwirklichung der Sicherheit, der Abrüstung, sie taten und tun alles, um ihren Beitrag zu leisten zur Erfüllung dieser lebenswichtigen Zielsetzungen der Menschheit und entsprechend damit den ständigen Bestrebungen des Sozialismus und Kommunismus, die es sich von aller Anfang zur Ehrensache machten, die Menschheit sowohl vor der sozialen und nationalen Unterdrückung wie auch vor dem Krieg zu bewahren, der Menschheit den Frieden zu gewährleisten. In Über­einstimmung damit scheuen wir keine Mühe, um die Solidarität mit allen sozia­listischen Ländern, mit allen fortschritt­lichen antiimperialistischen Kräften, mit den Völkern der Entwicklungsländer, der nichtpaktgebundenen Länder, mit allen Staaten und Völkern der Welt zu festi­gen bei der Verwirklichung einer Welt ohne Waffen, einer Welt des Friedens. Wir wissen, dass es nicht ieicht ist, diese Ziel­setzung zu erfüllen, und wir geben uns diesbezüglich keinen Illusionen hin. Nie­mand soll annehmen, dass der Kampf gégén die Aufrüstung, für Abrüstung und in erster Linie für Kernabrüstung, für Frieden ein leichter Kampf ist, ein leich­ter Kampf sein wird. Es sind im Gegen­teil grosse, beharrliche Bemühungen, ein intensiver Kampf in dieser Richtung er­forderlich. Deshalb ist es notwendig, die Solidarität und Zusammenarbeit zu festi­gen und allen Völkern klar die Gefahr aufzuzeigen, die das Wettrüsten darstellt. Wir sollen den Völkern ausdrücklich sa­gen, dass es in Ihrer Macht steht, einen neuen Krieg zu verhindern, den Frieden zu gewährleisten ! Wir haben volles Ver­trauen in die vereinte Kraft der Völker und sind überzeugt, dass sie, ungeachtet der Schwierigkeiten, die auftreten wer­den, dergestalt zu handeln wissen wer­den, dass sie die imperialistische Politik der Herrschaft und des Diktats zurück­weisen, neue Beziehungen der Gleichheit durchsetzen und den Frieden in der gan­zen Welt sichern. (Starker, langanhalten­der Beifall.) Gerade auf dieses unerschütterliche Vertrauen in die Kraft der Volksmassen, der Völker unserer Länder und der ganzen Welt gestützt, erachteten und erachten wir es als notwendig, der Zukunft vertrauensvoll und in der Über­zeugung entgegenzusehen, dass der Kampf für Entspannung und Frieden den Sieg er­ringen kann, der Zukunft mit der Ent­schlossenheit entgegenzusehen, alles dafür zu tun ! (Starker Beifall.) Von diesen Überlegungen gehen auch unsere Schluss­folgerungen aus sowohl mit Bezug auf die Intensivierung der politischen und di­plomatischen Tätigkeit, der Massenaktivi­tät im Land und auf internationaler Ebene als auch hinsichtlich der Massnahmen, die zu ergreifen sind, um allen Umständen zu entsprechen. (Fortsetzung auf Seite 3) ■ Die Teilnehmer an den Arbeiten des Plenums bekräftigten — im Namen aller Kommunisten, des ganzen Volkes — den unerschütterlichen Willen des sozialistischen Rumäniens, entschlossen einzutreten für die Sache der internationalen Entspannung, der Abrüstung, des Sozialismus und des Friedens in Europa und in der Welt Rede des Genossen Nicolae Ceauşescu BESCHLUSS d@s Plenums des Zentralkomitees der Rumänischen Kommunistischen Partei über die Tätigkeit der Delegation der Sozialistischen Republik Rumänien auf der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags, die in Moskau stattgefunden hat Das Plenum des Zentralkomitees der ’ Rumänischen Kommunistischen Partei, das den Bericht über die Arbeiten der jüng­sten Tagung’ des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags zur Kenntnis ge­nommen hat, billigt voll und ganz und auf das einmütigste die Tätigkeit der ru­mänischen Delegation, des Genossen Nicolae Ceauşescu, Generalsekretär der Rumänischen Kommunistischen Partei, Präsident der Sozialistischen Republik Ru­mänien. Die Tätigkeit und der auf dieser Tagung von Genossen Nicolae Ceauşescu vertretene Standpunkt widerspiegelt die Politik unserer Partei und unseres Staa­tes in den Hauptfragen, denen die Mensch­heit gegenübersteht, sie entsprechen voll und ganz den Bestrebungen und grund­legenden Interessen aller Bürger des Va­terlands, ungeachtet ihrer Nationalität, den Idealen der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität, der Sache des Sozialis­mus, der Zusammenarbeit und des Frie­dens in der ganzen Welt. Das Zentralkomitee schätzt die Klar­heit und 'Entschiedenheit hoch ein, mit denen Genosse Nicolae Ceauşescu den prinzipiellen Standpunkt unserer Partei darlegte und die Grundausrichtungen des sozialistischen Rumäniens in den erörter­ten Fragen förderte, und betrachtet die Tätigkeit auf dieser Tagung als ein Bei­spiel glänzender Verbindung kommuni­stischer Prinzipialität und hohem Verant­wortungsbewusstsein für die Geschicke des Landes, für die Sache des Sozialis­mus und des Friedens in der Welt, für die konsequente Umsetzung der Be­schlüsse des XI. Parteitags und der Lan­deskonferenz der Partei sowie der Be­stimmungen des Programms der RKP, als ein glanzvolles Beispiel des ergebenen Dienstes an der höchsten Interessen des rumänischen Volkes. Das Plenum unterstreicht mit gerecht­fertigter Genugtuung die uneingeschränkte Zustimmung der breiten Volksmasser un­seres ganzen Volkes zur Aussenpolitik unserer Partei und unseres Staates zur Tätigkeit der von Genosser Nicolae Ceauşescu geleiteten rumänischer Dele­gation auf der Tagung des Politischer Beratenden Ausschusses des Warschauer Vertrags. Die jüngsten Begegnungen des Genossen Nicolae Ceauşescu mit den Ver­tretern der Arbeiterklasse, der Bauern­schaft, der Intelligenz, der Jugend, der Armee ’ und der anderen Kategorien der Werktätigen bilden einen beredten Aus­druck des gerechtfertigten Interesses, das unser ganzes Volk für die Geschicke des Vaterlandes bekundet, des sozialen Ver­antwortungsbewusstseins der Werktäti­gen, der Entschlossenheit der Volksmas­sen, die Parteipolitik beharrlich zu ver­wirklichen, ihrer aktiven Beteiligung an der Leitung unserer sozialistischen Ge­sellschaft, der Einheit und unerschütter­lichen Geschlossenheit der Werktätigen, ungeachtet ihrer Nationalität, des ganzen Volkes um die Partei, um ihren Gene­ralsekretär, Genossen Nicolae Ceauşescu. Das Plenum erachtet, dass die Dekla­ration der Teilnehmerstaaten des War­schauer Vertrags und die in ihr enthal­tenen Prinzipien voll und ganz der ge­genwärtigen internationalen Lage ent­sprechen wie auch der Gruadausrichtung, weiterhin entschlossen uRd energisch für Entspannung, für Zusammenarbeit, Sicherheit und Frieden einzutreten, und billigt die Unterzeichnung derselben durch den Generalsekretär der Partei und Prä­sidenten der Sozialistischen Republik Ru­mänien. Genosse Nicolae Ceauşescu, wo­bei es gleichzeitig den Beitrag unserer Partei zur Ausarbeitung dieses Doku­ments unterstreicht Die Rumänische Kommunistische Par­tei, die Regierung der Sozialistischen Re­publik Rumänien, die die Richtigkeit dieser Deklaration hervorheben, werden in en­ger Zusammenarbeit mit den sozialisti­schen Teilnehmerländern des Warschauer Vertrags, mit den anderen sozialistischen Ländern, mit den anderen europäischen Staaten, mit den fortschrittlichen, demo­(Fortsetzung auf Seile 3) I U Die Grosse Vereinigung Das Zeitalter des Sozialismus — das Zeitalter des vollen und vielseitigen Gedeihens des einheitlichen rumänischen Nationalstaates nser ganzes Volk begeht heute den 60. Jahrestag der Vereinigung Sie­benbürgens mit Rumänien, ein Er­eignis, das gleichbedeutend war mit der Schaffung des einheitlichen rumänischen Nationalstaates. Die grosse Tat vom 1. Dezember 1918 war der Ausdruck einer unleugbaren Ge­setzmässigkeit, sie war ein historischer Imperativ, der aus der gesamten Ent­wicklung des sozial-politischen Lebens dieses Landes erwachsen ist, aus der un­­umstösslichen Tatsache, dass die Rumä­nen aller Provinzen dieses Landes ein und dasselbe Volk sind, mit einem gemeinsa­mem ökonomischen und kulturellen Le­ben, mit den gleichen Interessen und Be­strebungen und der gleichen Wesensart. Angesichts des Entwicklungsstandes, den die rumänische Gesellschaft im modernen Zeitalter erlangt hatte, war der Zusam­menschluss aller Rumänen in einen ein­zigen einheitlichen und unabhängigen Nationalstaat eine lebenswichtige Forde­rung für den Fortschritt der Nation. Und die Vereinigung Siebenbürgens mit Rumä­nien war das Ergebnis des selbstlosen Kampfes der Volksmassen beiderseits der Karpaten und erfüllte die heisse Sehn­sucht des rumänischen Volkes nach der Vollendung des einheitlichen und selbständigen rumänischen Nationalstaa­tes. „Die Schaffung des einheitlichen ru­mänischen Nationalstaates", sagte Ge­nosse Nicolae Ceauşescu, „ist kein Ge­schenk und nicht das Ergebnis interna-, tionaler Konferenzen, sondern das Ergeb­nis des unermüdlichen Kampfes der fort­schrittlichen Kräfte der Gesellschaft, der breiten Volksmassen für die Vereinigung, das gesetzmässige Ergebnis der histori­schen, sozialen und nationalen Entwick­lung des rumänischen Volkes." D ie grosse und einmütige Willensbe­kundung des rumänischen Volkes entsprach auch dem Willen der mitwohnenden Nationalitäten. Deshalb anerkennen die am 8. Januar 1919 in Me­diasch versammelten Vertreter der Sieben­bürger Sachsen einmütig die Vereinigung Siebenbürgens mit Rumänien, und in die­sem Sinne sprachen sich auch die Vertreter der Banater Schwaben auf der Versammlung in Temeswar vom 10. Juli 1919 aus. „Selbst unter den Vorausset­zungen des bürgerlich-gutsherrlichen Re­gimes“, sagt Genosse Nicolae Ceauşescu, „haben die Werktätigen ungarischer, deutscher und anderer Nationalität ver­standen, dass ihr Platz an der Seite der Werktätigen rumänischer Nationalität ist und die fortschrittlichen Kräfte dieser Na­tionalitäten ihren Platz in den Reihen der Rumänischen Kommunistischen Partei ha­ben. Diese Kräfte haben sich mit aller Entschiedenheit dafür eingesetzt, dass wir gemeinsam die vielschichtigen Fragen der demokratischen Entwicklung Rumäniens lösen. Es kann keinen Augenblick verges­sen werden, welche Haltung die mitwoh­nenden Nationalitäten angesichts des Wiener Diktats eingenommen haben, dass die demokratischen revolutionären unga­rischen und deutschen Organisationen so­wie die anderer Nationalitäten dieses Diktat verurteilt und ihre Entschlossenheit bekundet haben, unter der Führung der Rumänischen Kommunistischen Partei für die konsequente Verteidigung der demo­kratischen Freiheiten und der Integrität Rumäniens zu kämpfen.“ Die historische Tat vom 1. Dezember 1918 schuf den Rahmen für eine raschere Entwicklung der Produktivkräfte, der Volks­wirtschaft, für ein umfassendes Gedeihen der Wissenschaft und Kultur, für einen ra­scheren Aufschwung der Arbeiterbewe­gung und der Tätigkeit aller fortschritt­lichen Kräfte der rumänischen Gesell­schaft. Die folgenden Jahrzehnte ver­­zeichneten also eine unablässige Entwick­lung der Industrie, der materiell-techni­schen Grundlage der Gesellschaft, der Intensivierung der politischen, kulturellén und künstlerischen Tätigkeit, wenngleich auch dieser gesamte Entwicklungsgang von starken und vielschichtigen Widersprü­chen gekennzeichnet war. Und irffolge des Umstands, dass-am Ruder des Staa­tes das Bürgertum und die Gutsherren standen, konnten die grossen Fragen des gesellschaftlichen Lebens nicht gelöst wer­den und die höchsten Ideale und Be­strebungen der Volksmassen keine Erfül­lung finden. E s ist der Rumänischen Kommunisti­schen Partei und der sozialistischen Gesellschaftsordnung Vorbehalten geblieben, die grundlegenden Fragen der rumänischen Gesellschaft im Interesse des ganzen Volkes zu lösen. Der nationale antifaschistische und antiimperialistische bewaffnete Aufstand vom August 1944, (Fortsetzung auf Seite 5)

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