Neuer Weg, 1978. december (30. évfolyam, 9188-9214. szám)
1978-12-01 / 9188. szám
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Wir hielten es für richtig, dieses Plenum des Zentralkomitees der Partei einzuberufen angesichts der wichtigen Probleme, die auf der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerländer des Warschauer Vertrages, die in Moskau stattfand, erörtert wurden, um so mehr, als — wie Ihnen bekannt ist — diese Tagung einige Fragen in den Reihen der Werktätigen, innerhalb unseres ganzen Volkes auslöste und einige Begegnungen und Klärungen notwendig machte. Übrigens muss gesagt werden, dass die internationalen Ereignisse dieses Jahres, die Verschärfung einiger Gegensätze und vor allem das Aufflammen einer Reihe von Konflikten in Afrika, die Intensivierung von Erörterungen in der Presse und anderen Informationsmitteln zu einer gewissen Besorgnis auch in Rumänien geführt haben. Diese erhöhte sich besonders in Verbindung mit dem Beschluss der NATO-Länder, für die nächsten zehn Jahre gewaltige Mittel im Hinblick auf zusätzliche Aufrüstungen bereitzustellen. Es ist verständlich, dass die Werktätigen, unsere ganze Partei und unser ganzes Volk mit berechtigtem Interesse die Ergebnisse der Moskauer Tagung erwartet haben. Meines Erachtens entspricht die auf dieser Tagung gebilligte Deklaration — in der die feste Entschlossenheit der Teilnehmerländer des Warschauer Vertrags bekundet wird, den Kampf für Abrüstung, Entspannung und Frieden zu intensivieren — vollauf den Erwartungen unseres Volkes, den Erwartungen aller. Völker der sozialistischen Länder, der anderen Völker Europas und der ganzen Welt. Sie ist dazu bestimmt, dem Kampf gegen die Kriegspolitik, für internationalen Frieden einen neuen Impuls zu verleihen. (Starker, langanhaltender Beifall.) In der festen Überzeugung, dass wir, indem wir diese Deklaration unterzeichnen, vollauf den Interessen unseres Volkes, der Sache des Sozialismus und des Friedens im allgemeinen entsprechen, haben wir vorher . im Politischen Exekutivkomitee des Zentralkomitees beschlossen, diese Deklaration, in der Form, die Ihnen bekannt ist, zu unterzeichnen, und haben ausführlich — so wie Sie aus meiner Ansprache ersehen konnten — den Standpunkt der Sozialistischen Republik Rumänien zu den betreffenden Problemen, die Art, in der unser Land für Ent-Spannung und Frieden eintreten wird, dargelegt. Ich möchte meine Genugtuung darüber aussprechen, dass alle Genossen, die das Wort auf dem Plenum ergriffen haben, wie übrigens alle Redner auf den Begegnungen, die ich mit den Werktätigen hatte, sich vollauf einverstanden mit der Deklaration und mit ihrer Unterzeichnung durch Rumänien erklärt haben. Die Einmütigkeit, mit der das Plenum des Zentralkomitees diese Deklaration gewürdigt und beschlossen hat, sie sich zu eigen zu machen, bringt meines Erachtens die vom XI. Parteitag ausgearbeitete konsequente Politik der Rumänischen Kommunistischen Partei zum Ausdruck, die von unserem ganzen Volk unterstützte internationale Politik Rumäniens. Sie widerspiegelt den Willen unserer Partei, alles zu tun, um dem Krieg, dem Wettrüsten in voller Verantwortlichkeit gegenüber unserem Volk, gegenüber allen Völkern, die den Frieden wünschen, den Weg zu verlegen, ihre Entschlossenheit, keine Mühe zu scheuen, um zum Sieg des Friedens und der internationalen Zusammenarbeit beizutragen. (Starker Beifall.) Ich glaube nicht, dass es notwendig ist, mehr auf dieses Problem einzugehen angesichts der auf dem Plenum bekundeten Einmütigkeit und, ich könnte sagen, der Einmütigkeit, die im ganzen Land, in unserer Partei und in unserem ganzen Volk ihren Ausdruck findet, gegenüber der Politik der Partei und des rumänischen Staates. Es stellt sich die Frage: Stimmt diese entschiedene Orientierung Rumäniens mit der internationalen Lage überein ? Würden uns die internationalen Ereignisse nicht etwa dazu veranlassen, eine andere Haltung einzunehmen ? Die Antwort auf diese Fragen kann nur eine einzige sein — und zwar, dass gerade der Ablauf des internationalen Lebens, das bestehende Kräfteverhältnis in der Welt uns dazu veranlassen, diesen Standpunkt einzunehmen. Unsere Orientierung geht aus von der Prüfung der beiden diametral entgegengesetzten Tendenzen, die im internationalen Leben auftreten: einerseits die Betonung der Politik der Herrschaft und der Unterdrückung anderer Völker, der Neuaufteilung der Welt in Einflusszonen, andererseits die immer kraftvollere Bekundung der Kräfte dér grossen" Mehrheit der Menschheit, die sich ausspricht gegen die imperialistische Politik der Herrschaft, für eine neue Politik der völlen Gleichheit zwischen allen Nationen, der Achtung der Unabhängigkeit eines jeden Volkes — als eine Hauptvoraussetzung für die Festigung des Kurses auf Entspannung, Frieden und Abrüstung in der ganzen Welt. Das ist die einzige Politik, die jeder Nation die Möglichkeit gewährleisten kann, ihre materiellen, finanziellen und menschlichen Mittel in Richtung auf den ökonomischen und sozialen Fortschritt, den Wohlstand zu nutzen, die einzige Politik, die die Überwindung der Unterentwicklung, die Gleichheit zwischen den Nationen und den Frieden zwischen den Völkern gestatten kann. Es gibt keine andere Alternative ! Jede andere Politik als die der Entspannung und des Friedens, der Gleichheit zwischen den Nationen steht im Gegensatz zu den Interessen und dem Leben der Völker selbst, steht im Gegensatz zur Sache des Sozialismus, und deshalb haben wir sie immer abgelehnt und werden wir sie auch in Zukunft mit aller Entschlossenheit . ablehnen ! (Starker, Ianganhaltender Beifall.) Ich möchte mit aller Klarheit vor dem Plenum unseres Zentralkomitees, vor' der ganzen Partei und dem ganzen Volk erklären, dass die auf der Tagung in Moskau gebilligte Deklaration vollauf diese Orientierung zum Ausdruck bringt, die wir als richtig erachten, und deshalb werden wir mit allen Kräften für ihre Durchführung eintreten. (Starker, langanhaltender Beifall.) So wie ich auch vor den Vertretern der Arbeiterklasse und der anderen sozialen Kategorien, den Vertretern der Streitkräfte und des Innenministeriums erklärt habe, reicht allein die Unterzeichnung einer Erklärung, wie gut sie auch sei, "nicht aüs. Zugleich mit der Unterzeichnung der Deklaration ist es erforderlich, zu entschiedenen und konsequenten praktischen Aktionen, zu ihrer Verwirklichung zu schreiten. In ihrer Tätigkeit sind die Rumänische Kommunistische Partei, das sozialistische Rumänien entschlossen eingetreten für die Verwirklichung der Sicherheit, der Abrüstung, sie taten und tun alles, um ihren Beitrag zu leisten zur Erfüllung dieser lebenswichtigen Zielsetzungen der Menschheit und entsprechend damit den ständigen Bestrebungen des Sozialismus und Kommunismus, die es sich von aller Anfang zur Ehrensache machten, die Menschheit sowohl vor der sozialen und nationalen Unterdrückung wie auch vor dem Krieg zu bewahren, der Menschheit den Frieden zu gewährleisten. In Übereinstimmung damit scheuen wir keine Mühe, um die Solidarität mit allen sozialistischen Ländern, mit allen fortschrittlichen antiimperialistischen Kräften, mit den Völkern der Entwicklungsländer, der nichtpaktgebundenen Länder, mit allen Staaten und Völkern der Welt zu festigen bei der Verwirklichung einer Welt ohne Waffen, einer Welt des Friedens. Wir wissen, dass es nicht ieicht ist, diese Zielsetzung zu erfüllen, und wir geben uns diesbezüglich keinen Illusionen hin. Niemand soll annehmen, dass der Kampf gégén die Aufrüstung, für Abrüstung und in erster Linie für Kernabrüstung, für Frieden ein leichter Kampf ist, ein leichter Kampf sein wird. Es sind im Gegenteil grosse, beharrliche Bemühungen, ein intensiver Kampf in dieser Richtung erforderlich. Deshalb ist es notwendig, die Solidarität und Zusammenarbeit zu festigen und allen Völkern klar die Gefahr aufzuzeigen, die das Wettrüsten darstellt. Wir sollen den Völkern ausdrücklich sagen, dass es in Ihrer Macht steht, einen neuen Krieg zu verhindern, den Frieden zu gewährleisten ! Wir haben volles Vertrauen in die vereinte Kraft der Völker und sind überzeugt, dass sie, ungeachtet der Schwierigkeiten, die auftreten werden, dergestalt zu handeln wissen werden, dass sie die imperialistische Politik der Herrschaft und des Diktats zurückweisen, neue Beziehungen der Gleichheit durchsetzen und den Frieden in der ganzen Welt sichern. (Starker, langanhaltender Beifall.) Gerade auf dieses unerschütterliche Vertrauen in die Kraft der Volksmassen, der Völker unserer Länder und der ganzen Welt gestützt, erachteten und erachten wir es als notwendig, der Zukunft vertrauensvoll und in der Überzeugung entgegenzusehen, dass der Kampf für Entspannung und Frieden den Sieg erringen kann, der Zukunft mit der Entschlossenheit entgegenzusehen, alles dafür zu tun ! (Starker Beifall.) Von diesen Überlegungen gehen auch unsere Schlussfolgerungen aus sowohl mit Bezug auf die Intensivierung der politischen und diplomatischen Tätigkeit, der Massenaktivität im Land und auf internationaler Ebene als auch hinsichtlich der Massnahmen, die zu ergreifen sind, um allen Umständen zu entsprechen. (Fortsetzung auf Seite 3) ■ Die Teilnehmer an den Arbeiten des Plenums bekräftigten — im Namen aller Kommunisten, des ganzen Volkes — den unerschütterlichen Willen des sozialistischen Rumäniens, entschlossen einzutreten für die Sache der internationalen Entspannung, der Abrüstung, des Sozialismus und des Friedens in Europa und in der Welt Rede des Genossen Nicolae Ceauşescu BESCHLUSS d@s Plenums des Zentralkomitees der Rumänischen Kommunistischen Partei über die Tätigkeit der Delegation der Sozialistischen Republik Rumänien auf der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags, die in Moskau stattgefunden hat Das Plenum des Zentralkomitees der ’ Rumänischen Kommunistischen Partei, das den Bericht über die Arbeiten der jüngsten Tagung’ des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags zur Kenntnis genommen hat, billigt voll und ganz und auf das einmütigste die Tätigkeit der rumänischen Delegation, des Genossen Nicolae Ceauşescu, Generalsekretär der Rumänischen Kommunistischen Partei, Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien. Die Tätigkeit und der auf dieser Tagung von Genossen Nicolae Ceauşescu vertretene Standpunkt widerspiegelt die Politik unserer Partei und unseres Staates in den Hauptfragen, denen die Menschheit gegenübersteht, sie entsprechen voll und ganz den Bestrebungen und grundlegenden Interessen aller Bürger des Vaterlands, ungeachtet ihrer Nationalität, den Idealen der nationalen Unabhängigkeit und Souveränität, der Sache des Sozialismus, der Zusammenarbeit und des Friedens in der ganzen Welt. Das Zentralkomitee schätzt die Klarheit und 'Entschiedenheit hoch ein, mit denen Genosse Nicolae Ceauşescu den prinzipiellen Standpunkt unserer Partei darlegte und die Grundausrichtungen des sozialistischen Rumäniens in den erörterten Fragen förderte, und betrachtet die Tätigkeit auf dieser Tagung als ein Beispiel glänzender Verbindung kommunistischer Prinzipialität und hohem Verantwortungsbewusstsein für die Geschicke des Landes, für die Sache des Sozialismus und des Friedens in der Welt, für die konsequente Umsetzung der Beschlüsse des XI. Parteitags und der Landeskonferenz der Partei sowie der Bestimmungen des Programms der RKP, als ein glanzvolles Beispiel des ergebenen Dienstes an der höchsten Interessen des rumänischen Volkes. Das Plenum unterstreicht mit gerechtfertigter Genugtuung die uneingeschränkte Zustimmung der breiten Volksmasser unseres ganzen Volkes zur Aussenpolitik unserer Partei und unseres Staates zur Tätigkeit der von Genosser Nicolae Ceauşescu geleiteten rumänischer Delegation auf der Tagung des Politischer Beratenden Ausschusses des Warschauer Vertrags. Die jüngsten Begegnungen des Genossen Nicolae Ceauşescu mit den Vertretern der Arbeiterklasse, der Bauernschaft, der Intelligenz, der Jugend, der Armee ’ und der anderen Kategorien der Werktätigen bilden einen beredten Ausdruck des gerechtfertigten Interesses, das unser ganzes Volk für die Geschicke des Vaterlandes bekundet, des sozialen Verantwortungsbewusstseins der Werktätigen, der Entschlossenheit der Volksmassen, die Parteipolitik beharrlich zu verwirklichen, ihrer aktiven Beteiligung an der Leitung unserer sozialistischen Gesellschaft, der Einheit und unerschütterlichen Geschlossenheit der Werktätigen, ungeachtet ihrer Nationalität, des ganzen Volkes um die Partei, um ihren Generalsekretär, Genossen Nicolae Ceauşescu. Das Plenum erachtet, dass die Deklaration der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrags und die in ihr enthaltenen Prinzipien voll und ganz der gegenwärtigen internationalen Lage entsprechen wie auch der Gruadausrichtung, weiterhin entschlossen uRd energisch für Entspannung, für Zusammenarbeit, Sicherheit und Frieden einzutreten, und billigt die Unterzeichnung derselben durch den Generalsekretär der Partei und Präsidenten der Sozialistischen Republik Rumänien. Genosse Nicolae Ceauşescu, wobei es gleichzeitig den Beitrag unserer Partei zur Ausarbeitung dieses Dokuments unterstreicht Die Rumänische Kommunistische Partei, die Regierung der Sozialistischen Republik Rumänien, die die Richtigkeit dieser Deklaration hervorheben, werden in enger Zusammenarbeit mit den sozialistischen Teilnehmerländern des Warschauer Vertrags, mit den anderen sozialistischen Ländern, mit den anderen europäischen Staaten, mit den fortschrittlichen, demo(Fortsetzung auf Seile 3) I U Die Grosse Vereinigung Das Zeitalter des Sozialismus — das Zeitalter des vollen und vielseitigen Gedeihens des einheitlichen rumänischen Nationalstaates nser ganzes Volk begeht heute den 60. Jahrestag der Vereinigung Siebenbürgens mit Rumänien, ein Ereignis, das gleichbedeutend war mit der Schaffung des einheitlichen rumänischen Nationalstaates. Die grosse Tat vom 1. Dezember 1918 war der Ausdruck einer unleugbaren Gesetzmässigkeit, sie war ein historischer Imperativ, der aus der gesamten Entwicklung des sozial-politischen Lebens dieses Landes erwachsen ist, aus der unumstösslichen Tatsache, dass die Rumänen aller Provinzen dieses Landes ein und dasselbe Volk sind, mit einem gemeinsamem ökonomischen und kulturellen Leben, mit den gleichen Interessen und Bestrebungen und der gleichen Wesensart. Angesichts des Entwicklungsstandes, den die rumänische Gesellschaft im modernen Zeitalter erlangt hatte, war der Zusammenschluss aller Rumänen in einen einzigen einheitlichen und unabhängigen Nationalstaat eine lebenswichtige Forderung für den Fortschritt der Nation. Und die Vereinigung Siebenbürgens mit Rumänien war das Ergebnis des selbstlosen Kampfes der Volksmassen beiderseits der Karpaten und erfüllte die heisse Sehnsucht des rumänischen Volkes nach der Vollendung des einheitlichen und selbständigen rumänischen Nationalstaates. „Die Schaffung des einheitlichen rumänischen Nationalstaates", sagte Genosse Nicolae Ceauşescu, „ist kein Geschenk und nicht das Ergebnis interna-, tionaler Konferenzen, sondern das Ergebnis des unermüdlichen Kampfes der fortschrittlichen Kräfte der Gesellschaft, der breiten Volksmassen für die Vereinigung, das gesetzmässige Ergebnis der historischen, sozialen und nationalen Entwicklung des rumänischen Volkes." D ie grosse und einmütige Willensbekundung des rumänischen Volkes entsprach auch dem Willen der mitwohnenden Nationalitäten. Deshalb anerkennen die am 8. Januar 1919 in Mediasch versammelten Vertreter der Siebenbürger Sachsen einmütig die Vereinigung Siebenbürgens mit Rumänien, und in diesem Sinne sprachen sich auch die Vertreter der Banater Schwaben auf der Versammlung in Temeswar vom 10. Juli 1919 aus. „Selbst unter den Voraussetzungen des bürgerlich-gutsherrlichen Regimes“, sagt Genosse Nicolae Ceauşescu, „haben die Werktätigen ungarischer, deutscher und anderer Nationalität verstanden, dass ihr Platz an der Seite der Werktätigen rumänischer Nationalität ist und die fortschrittlichen Kräfte dieser Nationalitäten ihren Platz in den Reihen der Rumänischen Kommunistischen Partei haben. Diese Kräfte haben sich mit aller Entschiedenheit dafür eingesetzt, dass wir gemeinsam die vielschichtigen Fragen der demokratischen Entwicklung Rumäniens lösen. Es kann keinen Augenblick vergessen werden, welche Haltung die mitwohnenden Nationalitäten angesichts des Wiener Diktats eingenommen haben, dass die demokratischen revolutionären ungarischen und deutschen Organisationen sowie die anderer Nationalitäten dieses Diktat verurteilt und ihre Entschlossenheit bekundet haben, unter der Führung der Rumänischen Kommunistischen Partei für die konsequente Verteidigung der demokratischen Freiheiten und der Integrität Rumäniens zu kämpfen.“ Die historische Tat vom 1. Dezember 1918 schuf den Rahmen für eine raschere Entwicklung der Produktivkräfte, der Volkswirtschaft, für ein umfassendes Gedeihen der Wissenschaft und Kultur, für einen rascheren Aufschwung der Arbeiterbewegung und der Tätigkeit aller fortschrittlichen Kräfte der rumänischen Gesellschaft. Die folgenden Jahrzehnte verzeichneten also eine unablässige Entwicklung der Industrie, der materiell-technischen Grundlage der Gesellschaft, der Intensivierung der politischen, kulturellén und künstlerischen Tätigkeit, wenngleich auch dieser gesamte Entwicklungsgang von starken und vielschichtigen Widersprüchen gekennzeichnet war. Und irffolge des Umstands, dass-am Ruder des Staates das Bürgertum und die Gutsherren standen, konnten die grossen Fragen des gesellschaftlichen Lebens nicht gelöst werden und die höchsten Ideale und Bestrebungen der Volksmassen keine Erfüllung finden. E s ist der Rumänischen Kommunistischen Partei und der sozialistischen Gesellschaftsordnung Vorbehalten geblieben, die grundlegenden Fragen der rumänischen Gesellschaft im Interesse des ganzen Volkes zu lösen. Der nationale antifaschistische und antiimperialistische bewaffnete Aufstand vom August 1944, (Fortsetzung auf Seite 5)