Oedenburger Zeitung, 1879. November (Jahrgang 12, nr. 132-144)

1879-11-02 / nr. 132

bare Handhaben zu schärfster Kritik bieten An letzterer dürfte sich wahrscheinlich auch der frühere Finanzmini­­ster Szöll betheiligemder bei Beginn der Sitzungen­ zum ersten­ Male seit seinem Rücktritte im Reichstage erschienen ist und bereits einmal mit der­ Opposition gestimmt hat. s. Raimund­ Zellan Aus der Generals Versammlung des KöbLhierstädt Munizipals Ausschusses vom 29.Oktober 1879. Die anfangs nur spärlich gewesene Anzahl Stadt­­repräsentanten vergrößerte sich im Verlaufe der Sitzung allmählig,­sodaß endlich nahezu die Hälfte der Stadt­­väter sich eingefunden hatte.Den Vorsitz führte Herr Bürgermeister Glozer. Herr Repräsentant Heinrich Kugler ergriff zuerst das Wort, indem er zu seinem Leidwesen (wie er sagte) sich als diesmal genöthigt sah, den Reigen der Interpellationen zu eröffnen. Gegenstand seiner Anfrage an den Heren Vorfigenden war die nächtliche Finsterung am Deäafplatze (bei den neuen Anlagen nächst dem Langenzeilergraben). Auf diesem neuen Platz sind bereits vier Neubauten errichtet wor­­den, die theilsweise schon bewohnt sind und auch andere Häuser, welche von früher in der erwähnten Stadt­­gegend bestanden haben, entbehren daselbst einer ange­messenen Straßenbeleuchtung. Aus Sicerheits-NRüdsich­­ten und auch vom Standpunkte der Sittlichkeit müsse Redner die Verfügung beantragen, daß auf genannten Denkplage, so gut wie in allen anderen Stadttheilen, die Straßenbeleuchtung eingerichtet werden. Der Herr Borfigende verspricht diese Angelegenheit der Bausek­­tion in Form eines Beischlußes hinauszugeben. Herr Bürgermeister © log er sieht si veranlaßt, der besonderen Wichtigkeit und Dringlichkeit des Ge­­genstandes wegen, eine Angelegenheit außer P­ro­­gramm zum Vortrage zu bringen, um sich hierüber das Gutachten des M­unizipalausschusses im Prinzipe zu verschaffen. Damit sodannr ehemöglichst die eigentliche Verhandlung in dieser Frage eingeleitet und dieselbe selbst unaufgehalten ihrer Lösung zugeführt werden könne. Es handle sich um Ausmittelung eines geeigneten Gebäudes zu Nathhauszwecken, da bekamntlich der ägliche Bauzustand des gegenwärtigen Wathhauses, eine thunlichst washe Dislotation der darin unterge­­bruten städtischen Remter 2c, dringend wünstenswerth macht. Die Rathhaus-Kommission, welche längst schon mit Hinblick auf die finanzielle Lage der Kommune, fo darüber klar geworden ist, von der ursprünglich gefaßten Idee, ein ganz neues Rathhaus zu bauen, Umgang nehmen zu müssen, war auf an­­dere Mittel bedacht, wodurch dem dringenden Be­­dürfnisse nach einem zwecfmäßigen, au in bauli­­cher Beziehung auf viele ahre hinaus Garantien gewährenden Gebäude für die Stadtkommune abgehol­­fen werden könne. Da bot sich eben jegt ein günstiges Objekt in dem Ritter’schen Gebäude, Szehenyiplat Nr. 15 und 16, welches die Eigenthümer zu verlau­­fen geneigt wären und das mit Nachsicht auf seine Größe, die Solidität seines Bauzustandes, seiner örtli­­chen Lage zc. sich vorzüglich zu einem, allen Anforde­rungen entsprechenden Rathhause einrichten lassen könnte. Die Rathhaus-Bau-Kommission Habe sich demnach be­­rechtigt geglaubt, einen Präliminarvertrag mit den derzeitigen Hausbesizern dahin abzuschließen, daß bdiefelden im Worte stehen, sofern e­­i die Löbliche Repräsentanz entschliegen wollte, Tetgenanntes Gebäude gegen eine Kaufsumme von 120.000 fl. und 500 Etüd Dulaten Schlüßelgeld und unter sehr annehmbaren Zahlungsmodalitäten käuflich an sich zu bringen. Die Rathhaus-Bau-Kommission glaube, vom Resultate ihrer sorgfältigen Erwägungen geleitet, diesen Ankauf mit gutem Schisfen anwab­en zu können und der Herr vorfigende Bürgermeister Bittet demnach ihm die Bewilligung zu ertheilen, die mehrberegte Rathhausangelegenheit, bes­ziehungsweise Hausanlauf in nächster Legung auf das Programm fegen zu dürfen, auf daß darüber meritor­tiell verhandelt werde. Die Versammlung nahm diese Eröffnungen zur Kenntnis und willigte in die Vor­­nahme der diesbezüglichen Verhandlungen. Ebenfalls außer Programm wurde ein Gesuch vom Präsidium des hiesigen „Landwirthschaftlichen Vers eine“ durch den Herrn Bürgermeister vorgelegt, we es nach obiger Berein bittet, ihm behufs Herstellung einer Plantage (Mustergarten) ein städtisches Grun­dftüd von etwa 6 Satastraljoch Ausdehnung, entweder ganz uns entgeltlich, oder doch möglichst billig im Kaufwege zu überlasfen. Das gewünschte Grundftüd ist ein Theil des sogenannten „Hühnerangerd" oberhalb des Lähne’schen Schwabeninstitutes. Auch Dieser Gegenstand — jegt no nit spruchreif — soll in nächster Sigung vorgenommen werden. Endlich theilt der Herr DVorfigende mit, daß Seine Durchlaucht der Herr Obergespan Fürst Paul Esterházy, den Herrn Archivar-Adjunften Kepely­ee zu diesem Posten mit 800 fl. Gehalt ernannt abe. Wir entnehmen,aus der inzwischen endgü­s­tig zusammengestellten Liste der Höchstbesteuerten Oeden­­bu­rgs die Namen jener Herren,welche künftig ihr Virilistenrecht in der Stadtrepräsentanz auszuüben bestimmt sind.In Folge Hinweg falls von sieben Her­­ren werden es nach benannte 42seim Samu­el Lenck,P-Müller,Emanuel Meller,Karl Romwalter,J.L.Wanitsek,Michael Våghy,Leopold Ritter,Dr.Karl Töp­ler,Anton Bauer,Ritter Ig­­naz Flandorsfer,Ignaz Frankl,Josef Petrik sen., Johanan B jun.,Leopold Baumgartn­er,Dr.Karl Schreiner,Michael Töpfer,Vinzenz Spieß,Dr.Karl Emreß,Ignaz Zepko,Dr.Josef Kania,Bodengeif­­fer,Ludwig Stadler,Karl Genthon,Mathias Mayer, Franz Storno,Johann Artner,Julius Lench Friedrich Lähne,Josef Mechle,Dr.Juliu­s Mayer,Karl Schuster, Dr.Nikolaus Schwartz,Anton Gallauner,F.A.Ko­­vitts,Anton Ullein,Dr.Theodor Filitzky,Ignaz Stei­­ner,Juliu­s Graf,Dr.Wilhelm Cavallar,Johann Tasch und Julius Zergönyi. Dadurch das erfolgte Ableben zweier Munizi­­palausschüße,der Herren Dömy senior und Grui­ber,z b­ei Neuwahlen im 3.Bezirke nöthig geworden sind,so wurde beschlossen,diese Neuwahl auf Sonntag den 14.Dezember anzusetzen und wird der als Wahl­präses zu fungiren haben­de Herr Repräsentant erst später bestimmt werden,da in gegenwärtiger Sitzung alle zu Wahlpräses vorgeschlagenen Herren dieses Amt abgelehnt haben. Der Eintritt der Neugewählten in den Munizipalauschuß erfolgt mit Neujahr 1880. Ueber das Resultat der konstituirenden Sitzun­­gen im Gemeinde-Schuhlstuhle und in der Theaterkom­­mission haben wir bereits berichtet und sei­zlos nach» zutragen, das Repräsentant Dr. Kania die auf ihn gefallene Wahl zum Schulstuhl-Präses abgelehnt hat. An seine Stelle tritt Herr Repräsentant Wilhelm C­a­­vallar; ferner wurden gewählt: zum Vize-Präsiden­­ten Herr Friedrich Lähne und zum G­unftführer Herr Ludwig Bold. Die Versammlung nimmt die Zuschrift des Dis­­ziplinar-Senats des städt. Verwaltungs-Ausschußes zur Kenntniß, wonach der städt. Steuererofutor Herr Franz Bieimann zu einer­ Geldstrafe von 200 fl., zu­gunsten des städtischen Pensionsfondes, wegen Ueber­­schreitung seiner Amtsgewalt verurtheilt worden ist. Obgleich Bleimann gegen dieses Urtheil den Pre­­furd ergriffen hat, so findet die Bersammlung anl ihrer­­seits,als zu milde Strafe, dagegen zu appelliren und wird über Antrag des Herrn Repräsentanten Stadtfiskal Dr. Gebhardt die Amtssuspensation über Blei­­mann ausgesprochen. Am einstweiliger Erlag für den Lestgenannten wird Herr Georg Berger zum Steuer­exekutor vorgeschlagen und akzeptirt. Eine ganz außerordentli lang andauernde, näml­­ich von Y,4 Uhr Nachmittags bis gegen 7 Uhr Abends theils mehr theils minder liitig geführte Debatte, ent­­spann­­t über das Protokoll sammt Anträgen der entsendeten Ausgleichs-Kommission, in Angelegenheit der katholischen Rolfsschulen. Für die Annahme der P­rotokollspunkte sprachen zumeist die Herren Re­­präsentanten: Se, Hoh würden Stadtpfarrer v. Poda, Herr Dr. Nik­laus Schwarz, Dr. Kepler, theil­­weise an Herr Direktor Friedrich Lähne Ahnen als Widersacher gegenüber standen die Herren Reprä­­sentanten Heinrich Kugler, v. Szilvasiy, Vize Notar v. Szigethy, Dr. E. U Boor, Georg Dörfler und in manchen Fragen auch Dr. Kania. E83 wurde pro und contra mit zum Theile heftiger Erregung gesprochen. Wir aber wollen in dieser von sehr odiosen Schulausgleichsfrage von unse­rem Standpunkte weder der einen (katholischen), noch der anderen (evangelischen) Partei uns anschliegen, denn wir vermeiden es gerne, den ohnehin immer höcstens blog schlummernden, aber bis fest noch immer keines­­wegs im Erlöschen begriffenen Brand unseliger Zwie­­trat, noch zu mehr schüren. Wir sind leider zur Ueberzeugung gelangt, daß trog aller Anstrengungen der Sriedliebenden, doch immer noch beiderseits das leidige Sonfetsions-Interesse weit Höher und wärmer verfochten wird, als die die Gegenlage vermittelnde, selbstverleugnende, wechselseitige Nachgiebigkeit zulassen sollte. Sast jeder Repräsentant verliert zwar, er habe sich aller Konfessionsrücksichten in diesem Saale begeben und wolle nur das Unteresse der Gemeinde vertreten, allein fehlieglich merkt man dennoch beinahe jedem Redner die deutliche Absicht an, nicht nach­­geben zu wollen und wird verstimmt. Doch genug, gehen wir zu jenen Punkten des Schulausgleichs-Proto­­folls über, die angenommen wurden. Mit Stimmen­­gleichheit, respektive dur das ausschlaggebende Vo­­tum des Heren Bürgermeister, „daß die Kommune im Vorhinein einer jeden Konfession nach gerechtem Ver­­hältnisse einen festzulegenden Betrag zur Erhaltung der Schulen übergeben und die Mehrerfordernisse auf dem Wege einer Umlage durch die Behörde einheben lasse." 68 ist nämlich schon früher einstimmig zugestanden worden, daß „die katholische Kultusgemeinde die Auf­­rechthaltung der Volfsschulen mit konfessionellem Cha­­rakter selbst bewirke." Auch in dieser Richtung wurde ohne viel Widerspruch zugestanden bezüglich der Lehrer: Pensionen, daß statt der beantragten Abfertigung in der Höhe eines zweijährigen Gehaltes die von den Leh­­ern bis zum 3. Dienstjahre eingezahlten Beträge ohne Binsen, vom 3. bis zum 6. Dienstjahre */,, Bis zum 10. Dienstjahre ?/, des Jahresgehaltes als Abfertigung dem katholischen Konvente übergeben werden sollen, welcher diese Summe als Pensionsfond zu verwalten habe, dagegen jedoch die seinerzeitige Befriedigung der Pensionsansprüche auf sich nehmen müsse. Aber über den 5. Punkt kam man nit hinaus der blieb unentfieden, denn die Repräsentanz lehnte mit Stimmenmehrheit sämmtliche, ihr gemachten Vorschläge ab. Es ist dies zwar­­ ein unerhörter, parlamentarischer Vorgang, denn gewöhn­­lich pflegt man, wenn Alternativ-Vorschläge vorliegen und bis auf den Texten alle früheren abgelehnt worden sind, den Testen selbstverständlich als „angenommen“ (ohne ihn weiter zur Ab­­stimmung zu bringen) gelten zu las­sen. Solches geschah aber Hier nicht. Abgelehnt wurde der V­or­­schlag des hochwürdigen Herrn Stadtpfarrers, die Stadt möge dem katholischen Konvente die Kasinokaserne (im angenommenen Werthe von 33.000 fl.) um 30.000 fl. Baar nach Ablauf von 12 Jahren behufs Errichtung eines neuen Schulgebäudes überlassen. Fer­­ner abgelehnt die Proposition des Heren Repräsentanten Direktor Tähne, er möge im Sinne der Rari­­tät zwischen den beiden­­ Konventen, jedem, sowohl dem katholischen, wie dem evangelischen alljährig der gleiche Betrag zur Herstellung eines Schulge­­bäudes­ bewilligt werden und endlich fiel auch der Kommissions-Antrag dar, der folgendermaßen for­­mulirt war: „ »Bis zur Uebernahme des Schulgebäudes durch den Staat behält die Normalschule das Recht der Ber nügung der bisherigen Schul-Loyalitäten und würde dem katholischen Konvente, im Falle eines eventuellen Verkaufes der Kasino-Kaserne, innerhalb der Zeit von 12 Jahren das Vorkaufsrecht eingeräumt.“ Hierauf löste sich die V­ersammlung unverrichteter Dinge, theils lachend, theils lebhaft peroh­rend auf. Lokales E. M. * Das ungarische bürgerliche Griek­­buch befindet sich noch seineswegs in jenem vorge­schrittenen Stadium, wie dies von Seite der Tages­­presse mitgetheilt wurde. Speziell Herr v. Apäthy hat — den bisherigen Mittheilungen entgegen — sei­­nen Entwurf über das Obligationsrecht noch gar nit überreicht; bis heute befindet sich — wie wir von kompetenter Seite erfahren — bloß der Entwurf des Heren dr. Halmoffy über das Vermögensrecht in den Händen des Justizministers, der es soeben verbiels fäh­igen läßt. Ob und wie weit die Arbeit des Herrn dr. Apathy zur Reife gediehen ist, wissen wir nicht zu beurtheilen . Teinesfalls kann sie vor Ueberreihung an den Justizminister als vollendet angesehen werden ; auch über die dritte Partie, das Familienrecht, mit dessen Ausarbeitung Herr v. Öyöry betraut wurde und die vierte Partie, das Erbrecht, b dessen Aus­­arbeitung Herrn dr. Telesky übertragen wurde, verlau­­tet nichts Bestimmtes. * Weberfest. Der doch längere Zeit hier stationirt gewesene, in den meisten Höheren Gesellsshhafts­­treffen Oedenburgs benannte und beliebte Herr Ritt­­meister I. Staffe Martin Tartol Ergänzungs Kadre- Kommandant — ist zu seinem Regimente: „Rabegky Hußaren? Nr 5 rüdtransferirt und an seine Stelle der Herr Rittmeister I. Kaffe desselben Hußaren-Regi­­mentes Ernst Yührer hieher bestimmt worden. * Der hier etablirte Militär-Equi­­tations-Kours für die Herren Kavallerie-Offi­­ziere der hieher gehörigen Brigade ist bereits ins Leben getreten und, sind die Herren Frequentanten (vom 2. Dragoner- und 11. Husaren-Regimente) bereits ein­­gerückt.­­ Der November mit seinem feuchtsalten Nebel in den Morgen­ und Abendstunden ist in’s Land getreten. Die legten Oktobertage waren, zumal um die Mittagszeit und in den ersten Stunden der Nach­­mittage vom freundlichten Sonnenscheine begünstigt und auch die Temperatur war relativ ziemlich milde. Nun werden wir sehen, wie sich der November anlassen wird. Bon Manden mit sehnsüchtiger Ungeduld, von Vielen mit zaghafter Bangigkeit­ erwartet, theilt dieser Monat, wie das Mädchen aus der Tyrembe, wohl be­­glühende Gaben aus, aber auch enttäuschte Hoffnungen und herbes Leid sind in seinem Gefolge. Ein Born, aus welchen für den Einen die Freude, für den Ans­tern die Sorge quillt — ein treues Bild des mensch­­lichen Lebens. Während in diesen Tagen der glückliche Krieger auf der militärischen Ehrenleiter eine Sprosse aufwärts steigt, der nir minder glücliche Montier feine Koupons und der behäbige Hausherr seine leeren Räu­­me in landläufige Banknoten umlegt,­­hat der­ weitaus vößere Theil der Bevölkerung die traurige Pflicht, dem ewiger dieser Räume die oft nicht minder leeren Tas­cen zu füllen. Es ist die Aufbringung des Novem­­berzinses, die angesichts des eintretenden Winters den armen Asylsuchenden so sehr das Leben verbittert. Eine zweite schmerzliche Steuer, die uns der Himmel auferlegt, ist die im November gewiß­sen noth­­wendig werdende Anschaffung von Heizmateriale. Der November ist gleichsam der­ himmlische Erefutor, wollen wir nit auf Holz und Kohlen beisteuern, so friert er uns so lang bis in Bein und Mard hinein, daß wir und endlich doch zur Leistung des Tributs an den Winter entschliegen müssen. Auf diese Weise behandelt uns der überirdische Steuererefutor gerade verkehrt gegen den finanzärarischen oder städtischen Sendboten, Jener der zwingt ung durch Kälte, dieser macht ung warm; aber theuer, sehr theuer sind alle Beide und das „Thue Geld in Deinen Beutel des Shak­sspeare ist die Parole unserer Zeit, die — D­hronie der Ums­­tände ! — bei alledem so geldarm ist, wie fan­n je eine andere Epoche vor ihr. Der Mensch fühlt sich aber darum an im Allgemeinen so beengt und

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