Oedenburger Zeitung, Januar 1913 (Jahrgang 45, nr. 2-25)

1913-01-03 / nr. 2

techtsentwurf teilweise geheim,und alles ist nach dem besten Wissen und Können versucht worden-Ich halte mich nicht für unfehlbar Und wenn ich davon überzeugt werdgsaß einzelne Details des Wahlrechts verbessert werden können, so erhebe ich dagegen seine Einsprache, da an den Details einschn­eidende Verän­derun­geni vorgenommen werden. Redner befaßt sodann Mit der al­e­­wärtigen Lage und gibt jener Hoffnung Aue: dfud, daß z­wischen den Staaten, die auf­­einander ange­wiesen sind, ein materielles Bündnis zustande komme, denn dies ist die sicherste Gewähr für die guten nachbarlichen­­Beh­ältnisse. Zum Schlusse bedankte sich der Ministerpräsident für die Unterfrügung seitens der Partei. Oedenburger Zeitung. Einbringung der Wahlrechtsvor­lage. Ein epochales Ereignis der staatlichen und politischen Entwicklung Ungarns hat sich Dienstag im Abgeordnetenhau­fe abgespielt. Ministerpräsident Ladislaus Lurdcs unterbreis­tete unter allgemeiner gespannter Aufmerksam­­keit den Gelegentwurf Giber die Reform des Wahlrechtes. Inhalt der Vorlage. Eine tiefgehende Reform des ungarischen Wahlretssystens erscheint Aus allgemein be­­kannten Gründen als unaugeweichlich. Unser Wahlsystem beruht im ganzen genommen auch heute noch auf den im Jahre 1848 niederge­­legten Grundlagen, denn unser 1874er Mahl­­geies hat in wesentlichen denselben Vermögens- und Intelligenzzensus beibehalten, welcher von der 1848er Legislative festgestellt wurde. Die Notwendigkeit der Parlamentsreform wurde durch das beengte und ungerechte Suite dieses bereits sehr veralteten Wahlrechtes zur Reife gebracht, besonders aber durch die beiden Anomalien, daß einerseits der heute vorherr­­schende Wählerrechtstitel , daß Gute besiß, bezw. Grundssteuerminimum schon nach den verschie­­denen Landesteilen, Komitaten und sogar nach einzelnen Wahlbezirken erlatante Mitverhält­­nisse aufmeist und daß andererseits die gemerk­­liche Arbeiterschaft aus dem Wahlrechte beinahe Hänzli­eg ausgeschlossen ist. Die Wahlrechtsano­­malien werden noch gesteigert durch die Unver­­hältnismäßigfeit in der Einteilung der Wahl­­bezirke und durch Die Unhaltbarkeit des an dem Sitz der Wahlbezirke vor sich gehenden zentralisierten Wahlverfahreng. Der Wahlrechtsentwurf der Regierung und die damit in Verbindung stehenden sonstigen legislatorischen Verfügungen sind bestrebt allen diesen Anomalien abzuhelfen. Der Gefäßent­­­wurf ist auf die Basis des Intelligenzzensus aufgebaut. Er erfordert zur Ausübung der Bla Rechte ein gemilses entweder durch je Schulabsolvierung unmittelbar oder in dessen Ermangelung auf mittelbarem Wege beliefenes gemilses Maß der Intelligenz. Je nach den verschiedenen Graden der Intelligenz bestimmt der Entwurf die Bedingungen des Wahlrechtes auf verschiedene Weise. Der Ent­­­wurf unterscheidet 4 Intelligenzstufen und diesen 4 Stufen entsprechend 4 Gruppen der Wähler. In die erste Gruppe gehören diejenigen, die 8 Klassen der Mittelschule ab­­olviert haben, diese sind nach Erreichung des 24. Lebensjahres ohne jede weitere besondere Bedingung Wähler. In die zweite Gruppe gehören diejenigen, die 6 Klassen der Clementarschule oder einen diesen Klassen entsprechenden K­andels- oder Ge­werbe-Lehrkurs absolviert haben; diese be­­sigen das Wahlrecht nach Erreichung des 30. Lebensjahres insoferne sie das minimale Maß der unwirtschaftlichen Selbständigkeit oder der persönlichen WVerlählichkeit erreichen, dessen Kennzeichen entweder darin besteht, daß der betreffende Steuer zahlt und zwar einen wie immer geringen Betrag, oder irgend­welche Be­­schäftigung oder Anstellung im Handels- oder Ge­werbesache oder einen Arbeitskreis besserer Art (Arbeitsleiter, Gärtner, Winzer 2c.) im Be­­reiche der Urproduktion oder aber die beim Militär erreichte Unteroffizierscharge 2c. In die dritte Gruppe gehören die nur des Schreibens und Lesens Kundigen, ebenfalls mit der Altersgrenze von 30 Jahren. Bei Diesen werden einzelne der bei den vorher gehaoen Gruppen aufgestellten Bedingungen arch die Forderung eines längeren (2— 5jähri­­gen) Dienstes einigermaßen verschärft, bei dem­­jenigen aber, der in dieser Gruppe auf Grund eines Minimalvermögens Wähler ist, fordert­­ der Entwurf ein Steuerminimum von 20 K oder den Befug einer Realität von 8 Boch. Im die vierte Gruppe gehören die An­­alphabeten gleichfalls m­it der Altersgrem­ize von 30 Jahren. Dies ist die ein­zige Gruppe, welche nur auf Grund eines Vermögenszensur — 40 K Steuerminimum oder Befiß von 16 Joch Realität — das Wahlrecht erwirkt. Die auf Grund des gegenwärtigen Ge­­fäßes wahlberechtigten Personen behalten dieses Recht für ihre Person weiter. Im Systen des Entwurfes erscheint somit jede Bedingung nicht als Einschränkung, sondern im Gegenteil als ein die betreffende Kategorie der­ Wähler auf Grund irgend eines Merkmales der vom Gesichtepunkte des öffentlichen Lebens zu beurteilenden Verräflichkeit bestimmtes At­­tribut. Diese Bedingungen sind somit je ein Meilenzeiger der Nechtgerweiterung. Der vorliegende Entwurf weicht von den früheren Entwürfen nicht prinzipiell, sondern b[08 insoferne ab, als die übrigen bekann­ten Entwürfe die Zahl der Wähler mit einem Schlage im beinahe 150 Prozent vermehren, d. i. auf nahezu 3 Millionen erhöhen würden, wodurch auf einmal alle Gefahren des radi­­­kalen Wahlrechtes heraufbeschworen würden, während die jetige Vorlage vorläufig eine unseren Verhältnissen entsprechende Nechtger­­­weiterung in solchen Dimensionen plant, durch welche alle würdigen Mitglieder sämtlicher ge­­sellschaftlicher Schichten — unter diesen Die gegenwärtig aus dem reife der politischen Nation sozusagen gänzlich aufgeschlossene Ar­­beiterflafse — mit einem Wahlrechte bekleidet und ung dabei ohne weitere Geseßesmodifizie­­rung von Jahr zu Jahr dem allgemeinen Wahlrechte näher bringt. (Fortlegung folat.) Bier Wählergruppen. Politifhe Nadıridten. Wenjahsbegrüßungen. Namens der Arbeitspartei begrüßte Franz Herczeg den Präsidenten des Abgeordneten­­hauses Graf Stefan Tika, der in seiner Ant­­wort mit Dankbarkeit der Unterstüßung der Arbeitspartei gedachte. Unsere Aufgabe — sagte Tiha — Wird erst dann erfüllt sein, wenn die Arbeitsfähigk­eit des Parlaments dur A Insti­­tutionen dauernd gesichert ist. Bezü­glich des­­ Wahlreformentwurfes sagte Tifa! Wenn man behaupte, daß dieser Entwurf reaktionär sei, so stellt man die Wahrheit direkt auf den Kopf. Die Suprematie der Intelligenz sei darin ge­­wahrt und deshalb billige auch Tipa den Entwurf. — Den Präs­identen der Arbeits­­partei, Desider v. Berczel, der in Bonyhad frank darniederliegt, begrüßten telegraphisch die Vizepräsidenten Baron Gabriel Daniel, Baron Ghyllany und Baron VBojnic. Die Hendefehung des Suffizporte­­fenilles. Budapest, 31. Dezember. Wie man auf wehlinformierter Seite erfährt, hat das Kabinett beschlossen, das durch die Demission des Justizminister ® Dr. Szefely erledigte Portefeuille dem bisherigen Staats­­sekretär Dr. Gustav Töry anzubieten. Nach einer anderen Version wäre Doktor Bela Badrif als Justizminister außersehen. 8. Bann im Beamtenkorps fo­wohl am N­athause als auch am Komitatshause­­ verdolmetschte seine Glüh­­wünsche durch Unterschriften eines aufgelegten Bogens. * Schwerkranker @Berhofär­ ee mit Bedauern vernehmen, ist der Obernoitär des Komitates Stefan Molnár infolge einer Influenza al­s Rippenfellentzündung ertränkt. Sein Zustand ist zwar ein 1ede sch­werer, zu eier Atıgit gibt er jedoch seinen Anrat. Außer dem behandelnden Arzt und der ihn pflegenden Klosterfrau wird niemand an das Krankenlager zugelassen. * Versonalnachricht. Der bekannte Büro­meister von Kecskemet, Hofrat Ele Kada, ist gestern im Amte plöglich unmohl geworden. Er verlor sein Sprechvermögen und wurde auf der rechten Seite gelähmt. Die Bevölkerung ist durch die Schwere Erkrankung ihres Bürger­­meisters sehr deprimiert. * Das Renjahrsadancem­ent. Se. Ma­­jestät der König hat ernannt zu Leutnant in der Neserve die Fähnriche: Desiderius Szetely (48. Inf.,Nteg.)­, Georg Kapas (76.), Johann Szalay­-Balog (48.), Leopold­ Szeferes (76.), Dr. Phil. Nikolaus Szabó (76), Ignaz Zah (48), Otmar Bauer (48.), Eugen Ezik Bay (48.), Ferdinand Yürst (76.), Alois Pint (76.), Rudolf Schachtner (76), Johann Liebel (76), Georg Nahler (76.), Erwin Ramwlas (76.), Hinrich Neumann (48.), Franz Santner (48.), Ge­rand Bafiia (48), Johann Edehner (76.), Gustav Schlesinger (76 ), Gustan Wandraf (76.), Stefan Bolgar (76), Jgnaz Loicht (76 ), Fosef Köfel (76.), Johann Stöcer (76 ), Ernst Mat­­thian (76), Fosef Prinz (76 ), Leopold Wellrich (76.); ferner in der Kavallerie: Bela Mayr, Nagy Huß-Neg. Nr. 9., Stefan Katy, Alois Straßer vH. Györvar und Raul Hauser, alle drei im Huß.:NReg. Nr. 335 in der Artillerie Eugen Kammerinher, Feldkanonen Neg. Nr. 13. Bei unserem Honvedregimente Nr. 18. erhielten der Rang eines­­ Reserveleutnants : Hon. Waffen­­stuhlbesit­ r des Komitates Stefan Nemeth und Alexander Herzfeld, Geza Kemenes, Peter Papp, Samuel Jagofite, Stefan Lakid, Paul Magas­­bezy, Paul Tager, Dr. Bela Novak, Deden Zeilinsky, Alexander Molnár, Andreas Kollod, Stefan Szalay, Michael Hukty, Oliza Spanner, Rudolf Wallenstein, Ludwig Medzichraffy und Koloman P­arga. *Als Automobil-Sachverständiger wurde vom Ministerium des Innern pro 1913—1915 für die Komitate Sopron und Va und die fünf Kreistadt Sopron der dipl. Maschinen- Ingenieur techn. Rat der Post: und Telegraphen- Direktion, Geza Bermann ernannt. E Tagesbericht. Sopron, 2. Januar, * Menjahrs-Beglühwünschungen am Rathause _ Die Mitglieder der städtischen Wirtschaftspartei erschienen gestern vormittags unter Führung ihres Präsidenten Dir. Wilhelm Lähne am­­ Rathause, um dem Obergespan Dr. dr. Baän, der sich ebenfalls am Rathause aufhielt und dem Bürgermeister Dr. Töpfer ihre Glühwünsche anläßlich der Jahreswende darzubringen. Die Begrüßungsrede hielt bei beiden F­unktionären Dir. Wilhelm Lähne. Das sxer neue MunizipqL Beterinay Karl Kovarzik hat die Führung Janey neuen Amtes übernommen und bei den Spitzen der Behörde seine Antrittsvisite gemacht .­Veränderungen dafür­ diesean amtenkärp.Anläßlich des Jahreswechsels hat Fürst Nikolaus Esterházy folgende Verfügungen getroffen.Der Kontrollor Johann Egepellei wurde mit­ Führung der Pomogyer Wirtschaft und der Torffabrik bei­traut.Praktikant Franz Merenyi wurde von der Oente Spußta nach der Mexikopußta,der Hilfsoffizial Desiderius Rajts von Kapuvar nach Oente Spußta,der Kontrollor in Fertö­­endred nach Szeka,Hilfsofffizial Karl Pesti in Süttör nach Fertöendred,Kontrollor Franz Bodo in Léka nach Süttör,Hilfsoffizial Artur Mandl in Csapod nach Esterháza und Hilfs­­offizial Geza Alapy in Süttör nach Csapod transferiert . Izagden im neu restaurieten Röjtöker Kastell des Barons Max Berg fand sich dieser Tage eine glänzende Gesellschaft zu den Herbstjagden ein.Es erschienen Graf Wilhelm Wurmbrand-Stuppach und Gemahlin,Graf Johann Blome und Gemahlin geb.Prinzessin Stirbey,Baron Philipp­,Haag,Baron ® : DIE ÖDENBURGER AKTIENBRAUEREI empfiehlt ihre aus den feinsten Rohmaterialien er­­zeugten Biere in lichter und dunkler Farbe. Original-Flaschenfüllung. 4sı Telephon 107.

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