Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1863 (Jahrgang 10, nr. 223-249)

1863-10-09 / nr. 230

Car rn > 1177 11110 § 17 Ru ae (Die einzelne Nummer Kostet 4 Er. 5, HB.) Hr. 280, Ye, 1863. Abendblatt aes aster Lioy -Freitag, 9. Oktober, x, Sermennstadt, 7. Oktober, Ich erhalte soeben Einsicht: in die beiden Ausschußdiireritäte, Der ere Rewe Fonflatirt blos die Menderungen , welche von Seite der Regierung bezüglich des der allerhöchsten Sanktion unterbreite­­ten ersten ®efegartikels über die Gleichberechtigung der­ rumänischen Nation und­ ihrer ‚Konfessionen vorgenommen wurden , und empfiehlt bei dem Umstande , daß ait dem Ent­­wurfe des Landtages prinzipiell nichts modifiziert wurde , deffen Unveränderte Annahme. Der zweite Ausfangbericht schließt sich ebenfalls den­ Intentionen beg ft, Reskriptes an und­ erklärt ausdrücklich: „Der Ausfduf hat sich der Teleerzeugungskraft der (im Fön, Reskript enthaltenen) Gründe nicht verschließen können und daher einhellig befehloffen, dem hohen Landtage die Befolgung derfatserlichen Aufforde­­r­ung auf d­as Wärmsie anzuempfehlen, und zwar, umso mehr, als die Bespidung des Reichsrathes: lediglich das in der Adresse bereits verpfändete Wort zur That macht, übrigens die selbstverständliche Konsequenz der Snartifüh­rung des Doftoberdiploms und der Federverfassung ist.” — Hierauf fährt der Ausschußbericht folgendermaßen fort : Das allerh.: Neskript. enthält — 2. die Aufforderung : die Wahl­ der Abgeordneten zum N Reichgratie nach einer bestimmt angegebenen Modalität vorzuneh­­men. Auch hierin hat der Ausschuß die wohlwollendste Rück­­sicht sowohl auf das unbestrittene Recht des Landes, an allen Verhandlungen und Entscheidungen über die dasselbe mitange­­benden Angelegenheiten Theil zu nehmen, als auch auf die eigenthümlichen Verhältnisse Siebenbürgens dankbar anerkennen müssen , insofern, nämlich jene Wahlmodalität in der That ohne Hinderung sogleich anwendbar ist, andererseits der Zusammenlegung und gegebenen Gliederung des Landtages vollkommen entspricht. Es entstand biebeinhles die Frage, ob und welche Reihenfolge bei den durch die Abtheilun­­gen, beziehungsweise den Land­tag vorzunehmenden Wah­­len, stattfinden­­ solle. Die Beantwortung dieser Frage, vergab sich aus der Betrachtung, daß der siebenbürgische Landtag­sin­­stitutsgemäß sammtliche Wahlen unmittelbar in seinen Abthei­­lungen vollzieht, während derselbe, wenn er, wie im a..h..Re­­skripte anempfohlen wird , die Wahl für gar nicht oder nicht hinreichend belegte Abtheilungen vornimmt, diese fusfttuirt. Diesem Verhältnisse Einfließend dürften die Abtheilungen 1, 2, 4, 5, 7, 8, vorerst ihre, Wahlen vorzunehmen und dann der hohe Landtag für die Abtheilungen 3 und 6 die,Abgeord­­neten zum Meichsräthe zu wählen haben.­­ · Das allerb.Restript enthält endlich—3.in der in der Schlußabsage ausgesprochenen s Erwartung allerh.St.Ma­­jestät bezüglich der Thätigkeit der­ Landtags­­ausschüsse auch während jenerseit,wo die entsendeten Mitgieder des Landthch an den Ver­handlungen des Re­ichs­­ratesTpeilnehmen werden,dievollste Belubigung darüber, daßbie zur Regelung und K­onsolidirung der inneren Verhält­­isse.,des öLandes«dringenderfoxdekliche TIätigkeit der Laxkdes­­eetxerung nicht länek,als nothwendig,unterbrochen sein-viels. ichürfte sichtndeen empfehlen,allerb.SF.Majestät jetzt s­chon bei dieser Gelegenheit um die allergnadigste Verfügung ubitmybaßdie­ im a.b.Exöffnungsdeskr­ipt vom 15.Juni sss in Aussicht gestellten Regierungsvorlagen,b­etreffend die efinitive Regelung der Entsendung der Alsgeordneten in ven Rehhath und die end«»je'—r«ustxzsenin:der-pkol"itif « c­en Einthei-" lang des Landes wegen des inneren Zusammenhanges mit der bereits mitgetheilten Vorlage,betreffend die Zusam­­mensetzung und Ordnung des Landtages,baldigst an die gegens­tattige Landtagsvertretung gelangen. Der Ausschuß beantragt daher Follgendese AJDer im allerhöchsten Reskript vom 27.September 1863,Z.»4530 an den Landtag ergangenen Aufforderung ist in der naher bestimmten Weise zu­ entsprechen,daß zuerst die AbtheilungenLI 4,5,7 und 8 und dann der hohe Land­tag für die Abtheilungen 3 und 6, Die Abgeordneten zum Reichs­rate unverzüäglich wähle, B, Der finellen Durchführung., wegen haben zu wählen ; a) zuerst­ die 1, und in einem anderen Zim­­mer der Landtagsräumlichkeiten Die 4. Abtheilung. — b) Mach vorgenommenem Strutinium und Bekanntgebung desselben durch den Herrn Landtagspräsidenten wählen sofort die Abtheilungen 2 und 5 wieder in abgesonderten » Zimmern. Das­ ‚Resultat wird in gleicher Weise bekannt gegeben. — c) Hierauf wählt die Abtheilung 7 und 8 und nach Bekanntgebung :des Ergeb­­nisses schreitet — d) der Landtag zur Wahl der auf­ die Abthei­­lungen 3 und 6 entfallenden, der ihn zu ‚wählenden, sechs Reichsrathsabgeordneten, C. Das Resultat dieser Wahl wird in einer Repr­äs­sentation zur Kenntnis allerhöchst­er. Maiestät­ gebracht und zugleich Die Bitte um die­ allergnädigste Verfügung aus­­gesprochen, daß die vierte und fünfte Reg­ierungs­­vorlage balddigsti an den Landtag gelange, Die wir Hören, wird ausser den schon gemeldeten An­­trägen, auch der Deputirte Obert, ein dur parlamenta­­rischen Takt und­ bedeutende Rednergabe hervorragendes Mit­­glied der sächsischen Partei, über die Brage der­­ Reicherathe­­befehldung einen Sonderantrag einbringen. X. Hermannstadt, 7. Oktober, Der gestern anifirte An­­trag­ des­ Deputirten Ob­er t in -der- Frage der Befceidung des Meidsrathes schlägt vor, dass der Landtag auf Grund des herabgelangten königlichen Restriktes einen Gefesarti­tel zur Befceidung des Reichsrathes ad hoc entwerfe und die Wahlen nicht eher vornehme, bis­ dieser Gefegartikel, wel­­cher nur für diesen einen Fall ‚Geltung hätte, von der, Krone sanktionirt' wird, . Damit sol ‘der Möglichkeit einer ähnlichen künftigen Aufforderung an­ den­ Landtag begegnet‘ und Über­haupt die Konstitutionele 3­0 r in der Mairegel gewahrt werden. =­­Ein Telegramm aus Hermannstadt vom 8. b. berichtet : „In der heutigen Generaldebatte über den Aus­schußbericht in Betreff der Aufforderung "zur Beichifung des Reichsrathes sprachgen außer dem Bertojterstatter Binder und dem Regierungskommissär Rannier, no Regalist Schneider, Jemény, Michael Schuler für, — Scherz, Schnell, Witt­­fod­h und Fogaraffy gegen den Ausflug berrät. Die Debatte wird morgen fortgefegt.“ : — x — Wien, ird für wilde Frage in Bezug auf entscheidender Bedeutung Strömungen, melde nach Oberhand «ringen, werben: nie Politif Desterretche von 8. Oktober. Die Rückehr­er, Majestät pol sein, Die endgültig die ihre Richtung empfangen, solche die polnische Frage. Über­­haupt nicht ohne Einfluß auf die innere DBerfassungsfrage sein dürfte, tst an die Stellung des Berfaffungeministers v. Schmerling zur bolnischen Frage nicht ohne Bedeutung. Es ist ein Geheimniß , das in Wien eine einflußreiche Partei bestrebt ist Oesterreich sowoh­l gegenüber den Westmächten als gegenüber Rußland in­ Neutralität zu erhalten. Unter den Ministern dürfte der Staatsmintnister wohl am entfchtebensten dieser Ansicht zugeneigt sein. Er ist an und _ für sich sein _Freund des polnischen Volkselementes, er Hat fer entschtebene Ansichten über Napoleon und die Französisge Poe­tí und ist endlich wegen der inneren­­ Verhältnisse und der Rückirkung, melde schlechte Finanzen üben, gegen einen Krieg gestimmt. Die Friedenspolität erscheint ihm Thentifg mit­­ einer­ Politik des verfassungsmäßigen Ausbaues Oester­­reich. Dagegen muß­ hervorgehoben werden , Daß. Herr 9. Schmerling auch entsihiedener Gegner Rußlands if, Es wird fid . also­ darum handeln, inwiefern das System einer foren, in fid. selbst starren Neutralität, welch einflußreiche Männer anhängen, durchführbar ist. Die Anhänger der weltmächtlichen Alianz sind am unzufriedensten mit einer "derartigen Politik, weil sie besorgen, daß Oesterreich dann Ausland"entgegentreibt. Die Anhänger der russischen Allianz wären sorerst mit der neutralen Stellung zufrieden, aus dem gleichen "Orunbe, aus welchem Sene unzufrieden sind, sz.Paris,6.Oktober.Eine Nachtschu­lewi­in ließ nicht verbl­ngen wollen,spricht davon,daß die mek­ita­­nische Deputation ihr Bedauern ausgesprochen hätte über die geringe Hoffnunngelche sie aus der Rede des Elizis­herzogs geschöpft hätte,daß derselbe die Krone annehmeI werve.Ein Mitglied der Deputation sei sogar nach Madrid gereist,und es habe diese Reise Bezug auf diesvee einer großen Anzahl von Mexikanern,die Krone einem spanischen Prinzen anzutmgen im Falle Erzherzo Maximilian die An­­nahme verweigern solle.Wenn sich all diese Nachricht nicht bestätigt,so sieht man doch dar aus reicher Ansicht man über die Antwort des Erzherzogs ist.Mögen offiziöse und andere Regierungsblätter auch die Annahme von Seiten des Ersther­­zogs als überallen Zweifel er haben­ die Zukunft Mexito’s als gesichert und ruhig darstellen,man erlaubt sich doch,die Sache noch etwas bedenklich zu finden.Das»Journal des Debats«interpretirt heute die Antwort des Erzherzogs in einer Weise,welche dem allgemeinen Zweifel an einer rücklichen Arrangirung der mexikanischen Kesselangelegenheit,Paduas­, demeeifel an Frankreichs Schöopfung in Mexiko genqu ent­­spricht.Die geforderten Garantien erscheinenden»Debats«« keineswegs blos,,formelle«Bedingungen,wie man sie vo­n­ gewisser Seite zu nennen beliebt.Dann zeigt das Blatt den­ Unterschien der Anschauungen zwischen dem Erzherzog und den Merikanern, die ihre Krone anbieten. Die Merikaner wollen, wie es­ in dem Bericht ihrer Ber­affungskommission heißt, eine finifte Monarchie­­. Erzherzog Martmilian­, will­ ihnen­ eine konstitutionelle Regierung geben. Politische Rundschau, 9. Oktober. Die Kriegs- und Friedensfrage wird in den Pariser Blättern fort­­während ventilirt, Gtrardin gesteht offen in „La Presse“ ein, „daß. seine­ Friedenspolitik der Kriegspolitik des Herrn Gueroult in der "Opinion nationale" unterliegt;. die „Brance" Dagegen bekämpft auch heute beharrlich die Ifo­ Yrte Kriegführung Brantreichs : es wäre dies, meint sie, ein­ revolutionärer, Krieg, ‚indem­ ‚Branfreich von Neuem­men Nationalitäten anenden müßte; ferner würde Hrante tig ih­nen Berdagt zuziehen , es Hate - Exobe» zungegivede tát Ange, da ihn Niemand zutraue, aus pla­­tonischer­ Neigung für Bolen in­ den Kampf­ zu gehen. — Ein Berliner Korrespondent der „Schlei., 3." behreibt in Bezug auf diese Frage : Lord Dalmerston sagte neulich einem auswärtigen Diplomaten, England fühle sich sicher in seiner Insel, merke jede Zumuthung zurliiweisen, die seinen Interessen widerspreche und, ich nicht zu einem Kriege an der Seite Sranfreihe Hin - - Ware? . gan­ z « x An

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