Pester Lloyd - Abendblatt, November 1865 (Jahrgang 12, nr. 252-276)

1865-11-21 / nr. 268

1 · ír haben Bereits die Intefendeitä des Herrn Taver­­nis Baron Paul von Sennyey in Wien gemeldet. Wie nun die. P. 8. erfährt, wurde Sel Erzellenz zu ‚dem­ Ende dahin Ko­ant­anz den entwurf ver Thronrede; für den ungari­­sche Vi­g­il zu­ nehmen , und das Programm über den Empfang Sr. Majestät an maßgebender­ Stelle > zu unterbreiten, , beziehungsweise festzustellen. us? Die­ jüngste Enunciation‘ der'„Abendpost‘ hat selbstver­ Kundin eine heftige Wolemik in der" gentralistischen Journalen hervorgerufen,­ und inmitten des tobenden Kampfes — dies sei ‚nebenbei bemerkt — haben die­ alte und neue „Breffe" no Muße und Stimmung“befunden, unter sich ‚den Kleinen Sonderstreit aus­ Aufechten, welcher von" den beiden „Prefsen“ der Ruhm gebührt, ‘den Artikel der „Abendpost‘ heraufbefpworen zu haben. Heute bringt mat das­ offiziöse Blatt einen neueren Artikel, welcher die­­ Ginwürfe der zentralistischen Journale mit­­ stichhaltigen Gründen bekäm­pft, und dabei an insoferne " eine harte Rücksicht für die Aubhmbegierde der alten und der neuen , Breffe" an den Tag “legt , als von beiden Führern des Sonderstreites die Ehre zu Theil wird, in der Neplik des offiziösen Blattes ansprüchlich ge. ‚nanns ja werden Die ‚Abendpost‘‘ schreibt : " Shah hält "ie : taiferliche Regierung die­ Sadje des Nehts, oak" sie diese Sache vüdsichtslos zu der ihren ‚ma­­chen würde , "auch wenn sie­ nicht die sache der bürgerlichen Freiheit in Desterreich), wie Sache der verfassungsmäßigen Ent­­wickklung des Reiches wäre. In der That­te ist kei­des. "Nur was Recht: gewährt den Völkern. „Desterreichs. "Die Sicherheit" jener bürgerlichen Freiheiten , deren unverrüdbare Grundlagen "was" kaiserliche Wort: vom: 20. „Oktober ‚geschaffen, ne bat Recht; pier in die rechtlichen Bahnen geleitete Aktion N verbürgt ihnen die Schöpfung ‚jener Formen, welche das staat­ die" Leben "des­­ gesammten Reiches umschließen und beherrschen *sollen. c Aber auch nur. das volle, das ganze, Recht, mát­ der Rechtsanspruch Einzelner. Wir haben nachgewiesen,­ daß ein Termin der Siltirung ‚des Gefetes über die Reichsvertretung "auf Tag und Stunde rechtlich nicht erüftirt, daß das Erlöschen "der Silb­rung vielmehr mit i der Erfüllung der Vorausfegungen, von'denen Die "rechtliche Wirksamkeit jenes ‚Gefeges abhängig "gemacht “­, also, wie der „Wanderer“ richtig andeutet, mit der thatsächlichen Möglichkeit eintritt, "das Gejek, welches fijtirt wors­ten, zur Durchführung"zu bringen. Wir haben uns dabei auf die Haren Bestimmungen: der Gefege, auf Art. VI und II der Berfallun­g, auf das allerhöchste Handschreiben, vom 20. Oktober bezogen und den inneren Zusammenhang­­ dieser Bestimmungen, ihre entscheidende Bedeutung für die Nechtefrage, hervorgehoben. Da dieser Theil­ der Argumentation im Wesentlichen unberück­­sichtigt geblieben it, "müssen wir uns nachstehende einfache und prosile ragen erlauben " — einfacher und präziser Antworten gewärtig. « Ist das Reichsrathsstat ist identisch mit der Verfassung des Reiches,deren Befolgung"verbürgt wurde, ist nicht vielmehr nach Artikel VI des Februarpatents die Reichs­­verfassung der. Inbegriff aller vorangegangenen, der wieder in’3 geben gerufenen und der neu erlassenen Grundgeleße? Sind munter denimotionell und Beben gerufenen 'Gtundgehegenuicht Die­ ungarischen Ber­faffungsgelebe nac, der ,dlaren. Bestim­­mung­ des Diploms vom 20. Oktober zu verstehen? ist ein Inbegriff, ein­­ organisches Ganze "le­­bensfähig „Wert einzelne Hauptbestandtheile mit­einander im­ Widerspruch stehen 2. ‚Besteht: nicht, — unausgeglichen bis zum heutigen Tage­­— ein solcher M Widerspruch zwischen den orga­­rischen Verfassungsgefegen und dem Reichsrathsstatut ? ft. die Ausgleichung nicht eine Bar und Lebensbe­dingung zur Durchführung der Reichsverfassung und ihres integrirenden­ Bestandtheils.: "ves. Neidhgrathsstatut 3.2.. Hat. das allerhöchste Handschreiben vom 20. Oktober, 1860 nicht ‚zur, Re­­gelung der staatsrechtlichen Verhältnisse des­­ Königreiches Un­­garn den ungarischen Landtag für berufen erklärt , und endlich hat daz. Februarpatent in Art. II nit ansprüchlich dieses al­­lerhöchste Handschreiben als maßgebend bezeichnet ? · ij der Beantwortung dieser Fragmwttd auch ein we­­­­sentlicher Theil der Einzeleinmwend­ungen­­ aller | fi.««wkfchek.unserer Darlegung entgegengehalten worden­ sind.Die­ jP«kstfe««wird bei der Lek­üre des allerhöchsten Handschreibens vom 20. Ok­tober 186: — eine Lektüre, die sie bisher versäumt zu haben scheint! = einen angeblich, unklaren Anspruc­h unseres, Artikels wörtlich wieder "Finden und anertennenen, vak verselbe sich auf die, ungarischen: Verfassungsgeseße bezieht ; die „N. Sr. Breffe” wird sich zu dem Geständnisse­­ genöthigt. sehen, vak das feier­­liche Gelöbniß des Schubes gegen jeden Angriff nicht dem Reichsrathbeja­ut, sondern der Reichsverfas­sung d.i.­ jenem Inbegriffe der Grundgejeger gegolten hat, welcher ‚auch das ungarische Landesrecht umschließt und für wel­chen Inbegriff eben ‚die innere" Harmonie, die Ausgleichung der Miversprüche herbeigeführt "werden soll. Es wird ihr damit auch klar werden, warum sich die Sictirungsmaßregel nicht auf die Land­tage beziehen konnte Unschwer wird sie erkennen, daß diese in ihrer rechtlichen Wirksamkeit von einer staatsrecht­­lichen­ Vorauslegung abhängig sind, daß wer’ auszugleichende Widerspruch sie in seiner Weise berührt. n Und damit sind wir bei dem entscheidenden­ Punkte an­­gelangt. Nicht das Rech­t des Reichgrathsstatutes hat unser Donnerstagsartikel bestritten,, sondern die Wirks­amkeit dieses Rechtes, so lange die Vorbedingungen nicht erfüllt sind; nicht das jüngere Medr soll dem älteren wer­­den, sondern bird­ die in den Gefegen vorgesehene Lebendige .Wirks­amkeit dieses letteren soll die Wirksamkeit auch des erster­­en angestrebt werden. Das ist der gefehlte Weg und wir ver­­mögen nicht abzusehen, wie er das Rechtsbewußtsein erschüttern soll. Einem­ Rechtsbewußtsein aber, das seine Gründe außerhalb des Geheges sucht, möchten wir nur die Frage vorlegen , ist es nicht ernnte­­rlicht, den Weg, wen man bisher eingeschlagen, zu verrafen, wenn man erkannt hat, daß er nicht zu­m Ziele führt ? Und will man etwa als­ Beweis, daß der frühere Vorgang ber­üichtige war, die Thatsache anführen, daß die Theilnahme­ der Völker an der Befhidung des Neichsraths mit jedem Jahre ab­­nahm und der Gewinn eines Theils der Vertreter Siebenbür­­gens nur durch Durchgreifende Öftropizungen zu erzielen war ? Mir täuschen uns nit über, die Schwierigkeiten. CS. ist — wir ‚wiederholen es — ein langer mühevoller Weg, ven die Regierung eingeschlagen, allein es ist sein Umweg. An den Böl­­tern Oesterreich ® ist es ihn zu kürzen, war zu thun, wie lebendig und wie thattraftig ihr Drang nach verfassungsmäßiger Gestal­­tung ‚ihres öffentlichen Lebens, nach wahrer Freiheit ist. Geistige Vereinzelung, und beruhte sie auf den ehrenhaftesten­ Motiven, wird verwerflic, wenn es ‚das Mahl­ des Ganzen gilt. In­ die­­sem Sinne, vom, Standpunkt des Rechts, vom Standpunkt des hohen Ziels, wem wir alle entgegenstreben, möchten wir, zu einer vertrauensvollen Unterfrügung der Regierung auffordern. Ueber viel Haltung ‚die wir von, den Männern der eher­maligen Beihluspartei 'zu erwarten haben ‚gibt uns die Nede, welche Antoman Tipa nach seiner Wahl in Debre­czin gehalten, Aufschluß. Wir reproduziren aus verselben nach dem „Hon“ folgende Stelle.; --« ·"»Ich wünsche jetzt zu erklären,daß ich,soweit e­ in meiner Macht steht,Alles aufbieten werde,d­amit,sowie inx Jahrelskölguchluf jedes»Landtage­"Z sich alle Parteie­n zur Vertheidigun­g unserer verfassungsmäßigen Rechte verej1­igten­, wir ebenso auch jetzt,solange es sich um»die Vertheidigu­ng dieser handeln wird,vereinigt untter per gemei­­ saweit Fahrte stehen sollen.Das7i11 zu wirken«ist nur«una» schweigliche Pflicht, denn ich bin fest überzeugt,daß jenez die jetzt,die«vo»idre’·ve­r­­fassungsmäßige Freiheit und gesetzliche Unabhä­igigkeit unsere­r Vaterlandesgestehe»rtwäre,­eine besonder gurteh fahne wehen lassen,selbst wenn Ihre Absicht gut ist,"der heiligen Sace unseres Vaterlandes mir schaden. Jedenfalls seien Sie davon überzeugt, daß ir meinestheils , um Gintradht zu erzielen , jederzeit bereit sein werde, jedes nicht p­rinzi­­pielle Opfer zu bringen. Sobald wir einmal "über die na hinaus sind, werden gewiß "und sollen auch Par­­teien sein.“ - «- --« Zu den Berich­ten­»ü­berg·ehen­d,welche heute übers die Wahlbewegung vorliegen,sp.erwähnen.wir vor«Allem, daß in einem,von mehreren Wählern unterzeichnetem Flugblatte, welches im Pest-Franzstädter Wahlbezirk vertheilt wurde,die ENTER E[ ESA]

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