Pester Lloyd, Oktober 1875 (Jahrgang 22, nr. 226-252)

1875-10-14 / nr. 237

— — — . — — — — — —— > . — » 2 | ich au, aufrechtzu­erhalten, a ) einer wirklichen Lösung ist man denn so entfernt al und man hat die bosnische Frage wiederum nur vertagt, nicht beseitigt. Gerade aber Lebteres ist das Ziel der euro­­päischen Diplomatie, und wenn sie dieser Aufgabe nicht gerecht zu werden vermag, so ist das mehr als eine augen­­blickliche Niederlage, es ist die Permanenz-Erklärung von Fragen, deren endgültige Schlichtung mit so viel Aplomb und Selbstbewußtsein in Angriff genommen wurde. . 4­.fl­,13.Otto­lier ..T Fu der gestrigen Sitzungs der ungarischen Delega­­tio­n"wäre einer der wundesten Punkte der gemeins­ amen Gjebahrung berührt—nämlich das alte Uebel der w­llkür-· sichgnVudget-Ueberschreitunge11 vom­ Seite des Kriegsmini­­­steriums«.Nicht inIn ersten Male wird die Klage laut,in Is-:der Presse,­1iie in den­ Delegationen,daß das Kriege­mini­­sterium sich federleicht über­ die Budget-Schran­ken hinwegsetzt, «nur geringes Verständniß für die Gebote einer konstitutio­­nellen Gebahrung an denTchlegt,sich den Beschlüssen und­­ Entscheidungen der Delegation­ nur so weit anbequemt,als es ihm eben nicht unbespiem erscheint—nicht zum ersten «­Male und wir besorgen schier,die Klage sei gestellt auch nicht zum letzten Male vorgebracht worden.Wenn man,wie sosch es der Schlußrechnungs-Ausschuß getPatt hat, zwar im­­ Allgemeinen die Praxis der Budget-Ueberschreitungen miß­­billigt, aber in den gegebenen konfreien Fällen das Gesche­­hene sanktionirt, weil es nicht mehr ungeschehen zur machen it, dann müßte in der Kriegsleitung ein lebhafteres Gefühl für konstitutionelle Formen herrschen, als thatsächlich vor­­­­handen ist, damit sie je nach Zeit und Umständen nicht abermals viskive, was erwiesenermaßen gar sein besonderes Wagniß ist. Wenn die Bedingungen einer Forresten fonsti­­­tutionellen Verwaltung nicht jon an sich mit dem katego­­tischen Imperativ entgegentreten, weil er mit allen feinen An­­­­sdauungen und Neigungen in konstitutionellem Boden wurzelt, dem gegenüber ist eine wirksame Sanktion Kurdanus unerläßlich und es muß ihm die Verantwortlichkeit zu­­ lebendigem Bewußtsein gebracht werden. Nun läßt sich aber nicht verfem­en, daß der Kriegsminister, als hoher Militär,­­ vermöge seiner ganzen Richtung sich im besten Falle mit den konstitutionellen Sormen abfinden, eine Berleug­­­­nung derselben jedoch seineswegs als unsühnbares Vergehen­­ betrachten wird und deshalb wäre es unseres Dafürhaltens Dringend geboten, der Kriegsleitung einmal nachdindlich zu . Demonstriren, daß auch der Konstitutionalismus seine Gefeße­n hat, welche eben­so unbedingt Subordination erheirschen, wie­­ das militärische Reglement. Und die Lage ist in der That nach verschiedenen­­ Seiten hin wichtig genug, um ernst behandelt zu werden. Einmal vermöge der finanziellen Momente und der Mid - Fichten auf die Vostulate der Budgetbewilligung. Läßt man­­ die bisherige Praxis des Kriegsleitung gelten, dann gewinnt das Kriegsbudget eine außerordentliche Elastizität, deren Gren­­zen gar­ nicht bestimmt werden können. Man muß sich nur auf unvorhergesehene Ausgaben von größerem Umfange einrichten, um allmälig das ganze Wesen der Budgetbewilligung illu­­sorisch zu machen. Und die rein finanziellen Nachtheile einer solchen Gebahrung sind eben auch nicht gering zu veranschlagen. Angesichts der großen Expansion des ge­meinsamen Heeres-Erfordernisses drüben die Summen, welche die Delegationen alljährlich votiven, schwer genug auf beide Theile der Monarchie, und wenn die Delega­­tionen gleichwohl, oft gegen das Andrängen der öffentlichen Meinung haben und drüben, den Etat ohne erhebliche Ab­­sleiche bemilligen, so künnen sie lediglich­ von der Ueber­­zeugung geleitet sein, daß sie eben nur dem unbedingt Nothwendigen Rechnung getragen haben und daß über diese Grenze hinaus sein weiterer Anspruch an die Leistungsfähigkeit der Steuerträger gestellt werden wird. Wie soll man mut den Vorgang bezeichnen, wenn man die De­­­legationen Jahr für Jahr vor vollendete Thatsachen stellt, welche den Rahmen des vollrten Budgets auseinanderge­­trieben und den Verbrauch für militärische Zwecke erhöht haben ? Ja, muß man nach der konsequenten Fortführung ‚einer solchen Praxis nicht auf den Gedanken kommen, man habe es hier nicht mit unvorhergesehenen, blos zufälligen Erscheinungen, sondern mit einem förmlichen System zu thun, welches das Kriegsministerium für Die Abstriche an seinem ursprünglichen Präliminare schadlos halten sol ? Und die Sache hat ihre wichtige Bedeutung auch in Bezug auf die Autorität der Delegationen. Es läßt sich ja nimmer leugnen, daß die Delegations-Institution in den­­­­ feiteren Jahren ein gut Theil ihres Ansehens eingebüßt hat. Wenn die Institution anfänglich manchen politischen Kreisen schredhaft erschien, weil man befürchtete, sie könne allmalig die vorzüglichsten parlamentarischen Attribute auf Kosten der beiderseitigen Volksvertretungen an sich reißen, so tauchte später eine andere, nicht minder bedrohende Sorge auf, die Sorge nämlich, ob die Institution auch auf die Dauer im Stande sein werde, der eigenen Aufgabe gerecht zu werden, den eigenen Rechtskreis vollständig aus­­zumagen und geltend zu machen und diese Grepsis nahm alsbald den Charakter einer entschiedenen Negation an. Nun ist es aber eine amek­annte Thatsache, daß nichts in — solchem Maße dem Ansehen der Delegationen abträglich war, als die Leicht entschlosfene Manier, mit welcher die Kriegsleitung sich über die Beischlüffe und Feststellungen — — Dieser Körperschaften Hinnwegjeßte. Nicht der „Votk­ungs­­eifer" hat der Autorität der Delegationen — wenigstens nicht im reife denkender Leute — Abbruch gethan, denn jeder Einsichtige konnte das rücksichtslose Eingehen der­­ Delegationen auf die reellen Anforderungen gegenüber einer gegnerischen populären Strömung nur würdigen , aber es hat ihr die Mißachtung geschadet, welche das Kriegs­­ministerium ihren Verfügungen gegenüber zur Schau trug und­­ leider auch bethätigte. Fühlt man regt ernstlich das Bedürfniß, der gemeinsamen Institution nac oben, wie nach unten die volle Bedeutung wiederzugeben, die ihr naturgemäß zukommt, so it Grund genug vorhanden, es mit der Verantwortlichkeit der­­ Kriegsleitung ernster als ‚bisher zu nehmen. Endlich aber scheint uns ein Motiv beachtenswerth zu sein, welches im Gesichtspunkte der Beziehungen zwischen den gemeinsamen Ministern und der Delegation und der Stellung der Ersteren selbst gelegen ist. Die Stellung der gemeinsamen Minister ist in mancher Hinsicht eine weniger günstige, als die der parlamentarischen Minister. Die ge­­­­meinsamen Minister sind wohl dem fortwährenden Ein­­­flusse, der fortwährenden Kontrole der legislativen Faktoren entrüdt, aber es fehlt ihnen auch die werthvolle Unter­­stüßung, welche sich aus dem ununterbrochenen Kontakt mit der Geiäßgebung ergibt und sie sind hineingestellt in eine Sphäre, wo persönlicher Wille und persönliche Neigung entscheiden. So konnte es kommen, daß in der gemeinsamen Regierung­ sich partielle Krisen vollzogen, für welche in dem Verhäftige der Minister zu den Delegationen schlech­­terdings sein Motiv gegeben war. Und doch könnten Die gemeinsamen Minister in der Zustimmung und in den Ver­­trauensfundgebungen der Delegationen eine fortwirkende Stube gegen infommensurable Einflüsse und Strömungen finden, wenn sie nur nicht mit eigener Hand Stüc­­k­ Grad von der Autorität­­ dieser Körperschaft abbrödeln würden. Die Delegation ann vermöge ihrer Befugnisse eine feste Basis für die Stellung und die Politik der ge­­meinsamen M­inister sein, es ist aber dazu in erster Reihe er­­­­forderlich), daß die Minister selbst diese Befugnisse und in — Diesen die Institution respektiven. Man kann nicht getragen werden von einer Körperschaft, die man Lediglich wie eine konstitutionelle Staffage behandelt, deren Beschlüsse man verpeich­t, wenn sie bequem sind und bei Seite liegen läßt,­­ wenn sie unbequem sind. Aus allen diesen Erwägungen wäre es wohl min­schenswerth gewesen, daß die Delegationen von früher von den Mitteln Gebrauch gemacht hätten, welche ihr zur Wahrung ihrer Autorität gegeben sind. Bezüglich der Schlußrechnungen für 1873 verfennen wir freilich die Schwierigkeiten der Verhältnisse nicht. Nach dem Wechsel, welcher sich seither in der Leitung des Kriegsministeriums vollzogen hat, wäre eine Korrektur auch dann schwer mög­­li, wenn die Budget-Ueberschreitungen nicht als gerecht­­fertigt erschienen. Nur möge endlich die fatale Nachsicht aus der Resolution und kräftiger noch aus den Neden der in diesem Bunte aufgehört haben, gestrigen Sigung dem Kriegsminister entgegentönten, dürfen nicht wirkungslos verklingen, sie mitten endlich Beachtung finden, sol nicht der öffentliche Ur­wille zu einem Sturm anmachten gegen die gemeinsame Rustitution und deren Faktoren. Budapest, 13. Oktober.­­ In der politischen Lage des Orients hat sich äußerlich genommen, wenig geändert. Zwar sind die Sieges- Nachrichten größtentheils verstummt, mit welchen noch vor Kurzem südflavische Komitis die angeblichen Fortschritte der Insurgenten auf telegraphischem Wege zu feiern pfleg­­ten, aber als vollkommen beruhigt dürfen die aufständischen Provinzen um so weniger betrachtet werden, als, wie es meint, auch die jüngsten von der Pforte in Aussicht ge­­stellten Konzessionen und Reformen bei der Bevölkerung nur jeder Tahle Aufnahme gefunden haben. Dennoch ers­scheint die Situation wesentlich vereinfacht. An Konstanti­­nopel überwiegt seit dem Niühtritt Hussein-Aont’s, des eigentlichen Repräsentanten alttitefisc­her Gewaltpolitik, augen­­scheinlich die Tendenz friedlicher­ Verständigung und des möglichsten Entgegenkommens in Bezug auf die nationalen Forderungen. In Belgrad hat der Sturz des Ministeriums Nistiis und die Neubildung des Kabinett unter Kaljevics die Besorgniß eines aktiven Eingreifens von Seite Ser­­biens vollständig in den Hintergrund gedrängt. Montenegro verhält sich ruhig. Niemals während des ganzen Verlaufes dieser Angelegenheit konnte die Loyalisirung der Frage, ihre Reduktion auf eine interne Frage des türkischen Reic­es als gesicherter, angesehen werden. ‚Aller europäischen Be­­ziehungen und Konsequenzen entfleidet, den großen politi­­schen Lösungsexperimenten entzogen, von den Gefahren äußerer Einwirkung befreit, ruht ihr Schwerpunkt nunmehr in dem administrativen und reformatorischen Geschich Der Pforte und in dem Nachdruce, mit welchem die europäische Diplomatie die Verwirklichung dieser Reformen von Seite der legteren in Anspruch nehmen wird. Daß sich die Mächte in Bezug auf den legterwähnten Punkt unbeugsam zeigen werden, darf wohl angenommen werden. Dejsterreich - Ungarn zumal hat ein Dringendes und allseitig anerkanntes Interesse, die Wiederkehr solcher Zustände, wie sie augenblicklich die Nachbarprovinzen des türkischen Reiches verwirren, ausgeschlossen zu sehen. Die moralischen Nachwirrungen des Aufstandes auf die Mon­archie sind nicht minder bedeutend, als die materiellen. In leiterer Beziehung hat man gerade während der Delega­­tionen die unwillkommene Erfahrung gemacht, daß sich die für die auf österreichisch-ungarisches Gebiet übergetretenen Flüchtlinge zu verausgabenden Summen nicht einmal an­nähernd beziffern lassen und wir sind wahrlich nicht reich ge­­nug, um uns solche Zurufausgaben gewiissermaßen als einen stehenden wer unseres Budgets zu gestatten. Noch viel weniger aber bedürfen wir des südflavischen Sympathien- Schwindels. Gemeilte in den inneren Tragen bereits satt,­sam verhegte Nationalitäts-Fraktionen vor äußeren Ber­­ie&ungen sicherzustellen, ist allerdings eine Aufgabe der österreichische ungarischen Politik. Wenn die Mächte allen Projekten einer radikalen Lösung der bestehenden Schwierig­­keiten von vornher den Lebensuero Durchschnitten haben, wenn sie weder auf den Gedanken einer vollständigen £ 08- lösung der aufständischen Provinzen vom türkischen Reiche, noch selbst auf den Gedanken einer theilweisen Autonomis­­iirung derselben eingegangen sind, sondern Elar und unzwei­­deutig die Erhaltung des Status quo auf ihre Fahne ge­­schrieben haben, so haben sie damit allerdings dem öster­­reichisch ungarischen Interesse nicht minder entsprochen, als dem eur­opäischen. Aber die Hauptsache bleibt immer noch die positive Arbeit. Es gilt in der That solche Zustände zu schaffen, welche die chritliche Bevölkerung Bosniens und der Herzegovina mit dem Gedanken verführen, noch Länger der Herrschaft der Pforte überantwortet zu sein, welche ihr das Unvermeidliche nicht unerträglich, die Politik der Mächte nicht als eine P­olitik der Vergewaltigung und der Preisgebung an türkische Willige erscheinen läßt. In dieser Richtung ist man allerdings noch­ kaum Nennens­­werthes geleistet worden. Die Mission der Konsuln hat big jeßt seinerlei Resultat aufzu­weifen. ES hat sie zwar nicht betätigt, daß die von den Mächten abgesandten Agenten ihre Aufgabe bereits als gescheitert betrachten, im Gegen­­theil wird neuestens gemeldet, daß die Konsuln Italien und Englands ange­wiesen worden seien, in Mostar zu ver­­bleiben, und Die Vertreter der übrigen Mächte werden ohne Zweifel diesem Beispiele folgen. Allein es geht aus Allem hervor, daß die Konsulm sich eigentlichen Einblick in die Forderungen und Wünsche der Sufurgenten zu verschaffen noch nicht in der Lage waren, und daß man ziemlich im Finstern herumtappen wirde, wollte man der Türkei schon heute Fonfreie Maßregeln zur Lösung der vorhandenen Schwierigkeiten empfehlen. Auf diesem Gebiete herrscht noch­ vollständige Unklarheit und die Situation ist auch durch die Iitiative der Pforte nicht vereinfacht worden. Denn mit Ausnahme des Nachlasses der zuständigen Steuern und der Herstellung des Status quo ante in der Besteuerung — zwei ziemlich einschneidenden Mairegeln, die zur Beruhi­­gung der Bevölkerung dienen sollten — hat die Pforte den Weg der anzubahnenden Reformen äußerst vorsichtig und zögernd beschritten. E3 mag an sie ganz Forrest sein, daß sie die reformatorische Arbeit erst nach einer genuanen Enquetirung der Wünsche der Bevölkerung, nach Anhörung der Notablen, nach Berufung einer Reihe von berathenden Provinzial-Versammlungen, bei denen auf Christen Sit und Stimme haben sollen, beginnen will. Allein einer Auf­­geregten, noch in Waffen stehenden und von allen politischen­­ und religiösen Leidenschaften erhigten Bevölkerung künnen so verflaufuligte Konzessionen unmöglich genügen. Ihre Wirkung ist nothunwendig eine um so zweifelhaftere, als gerade das Mißtrauen in die Verheißungen der Pforte den Aufstand hervorgerufen und trog seiner Loh­rung troß seiner gänzlichen Aussichtslosigkeit bisher lebendig er­­halten hat. Ob es unter solchen Verhältnissen nicht doch räthlich wäre, auf einen von den Ansurgenten ausgesprochenen Beschlag zurückzukommen und die Erörterung der Unter­­werfungs-Bedingungen außerhalb des türkfischen Gebietes auf österreichischem Boden stattfinden zu lassen, mag im­­merhin der Erwägung empfohlen werden. Für die Pforte hat dieser Vorschlag sicherlich nichts Verlegendes, und viel­­leicht thut es ihrer Wü­rde weit mehr Eintrag, daß bis jeßt die Proklamationen ihres Spezialkommissärs auch nicht die feifeste Beachtung zu erzielen vermochten. An der Sache selbst aber konnte das Projekt jedenfalls nur als praktisch und förderlich betrachtet werden. Es würde die allgemei­­nen Beschwerden der Ansurgenten nur nur auf ein fon freies Gebiet hinü­berleiten, sondern auch den Konsumn Ge­legenheit geben, mäßigend und beschwichtigend einzugreifen, allzu hoch gespannte Forderungen zurückzuweisen, allzu weitgehenden Hoffnungen mit autoritativer Aufklärung ent­gegenzutreten. Es ist daher nicht recht abzusehen, warum dieser Punkt der von der Bevölkerung aufgestellten Aus­­gleichsbedingungen nicht größere Beachtung gefunden hat. Vor Allem handelt es si Doc darum, endlich zu erfah­­ren, um welche Fragen sich eigentlich der Streit dreht, welche Mittel zur Beruhigung der Insurgenten führen könnten. In Konstantinopel weiß man das nicht, oder will es nicht wissen, und daß es die Konsuln nicht missen, hat­ben sie offen eingestanden. So lange aber darü­ber Unklar­­heit herrscht, ist die ganze Aktion selbstverständlich völlig werthlos. Man wird den Bosniaken und Herzegovien möglicherweise einen Ausgleich aufoftrociren können, und augenblickich Hat die Türkei dort genügende Streitkräfte. = Ueber die heutige Sißung des Finanzansichusses haben wir in Ergänzung unseres Berichtes aus dem Abendblatte Folgendes nachzutragen : Auf die Bemerkungen Helly’s erwidert der Mini­st­er, daß wir 1876 seine Waffen- und Munitionsbeschaffung eingestellt wurbte, weil der vorhandene P Vorrath genügt. Auf den von Helfy vorge­lernten Vorwurf, daß in der Ludovica-Akademie die deutsche Sprache vorherrsche, erwidert Nedner, daß der Unterricht in unga­­rischer Sprache entheilt werde. In welcher Sprache die Konversation gepflogen wird, darüber könne man schwer wachen. Esengery meint, unter den gegenwärtigen Verhältnissen könne das System bei der Honved-Armee keine Veränderung erlei­­den. In Folge dessen seien auch bedeutendere Ersparnisse unmöglich. Wenn von der Modifikation des M­ehrgefeges, besonders von der Freiwilligen-Institution die Rede sein wird, dann werde man dar­­über sich eingehend aussprechen, unter den heutigen Verhältnissen kann Redner die Richtung, in welcher die Institution entwickelt wird, nicht mißbilligen. Baron Sennyey erklärt wiederholt,er habe keine prin­­zipielle Debatte provoziren wollen,er sähe es nicht gern wenn die Parteien in Ungarn sich nach den Sympathien oder Antipathien für die zwei Armeen gruppiren würden.Seine Ueberzeugung gehe dahin,daß die Nation den Apparat von zwei Armeen nicht ertras­sen könne;er­ wü­nscht,daß sich in der gemeinsamen Armee der nationale Geist hebe,indem man derselben nicht die ungarischen Offiziere entzieht, und daß die Nation ihr gegenüber Sympathien an den Tag lege ; dann werden wir bei beiden Institutionen große Gisparniffe erzielen können. Jedenfalls können die Bezirks-Kom­­manden aufgehoben werden, nachdem wir Brigadekommanden haben. Wahrmann muß seiner seit Jahren wiederholt ausge­­sprochenen Ueberzeugung neuerdings Ausdruck geben, daß nämlich unsere Finanzlage keine bessere werden kann, insolange als die bei­­den Armeen in ihrer gegenwärtigen Organisation belassen werden. Da er seine Aussicht habe, seine Ansicht zur Geltung zu brin­­gen, enthalte er sich jeder Bemerkung über das Budget. Der Ausschuß beginnt hierauf die Spezialberathung. 65 folgt nun die Spezialdebatte. Unter Titel „Zentral­leitung“ werden 296.860 fl. als Bauschale bewilligt. Für „H­onved-A­nstalten“ sind 167.557 fl. aufgenommen. Helfy und Kaup richten an den Minister einige Fragen bezüglich der Zadovica-Akademie. Der Minister erklärt, daß er einen Gefäßentwurf bezüglich der Fonds der Akademie dann einbrin­­gen werde, wenn die Angelegenheiten mit den verschiedenen Stiftern vollständig ins Neine gebracht sein werden. Hierauf wird dieser Titel genehmigt. Für Nefruh­rungskosten­ sind 20.000 fl. aufge­­nommen. Lieber bemerkt der Minister, daß dieser Betrag, Mangels der richtigen Ausreise fehlerhaft aufgenommen worden, sei nachdem in Zolge der Einbeziehung der Militärgrenze bis zum 1. August d. 3. bereits 15.716 fl. verausgabt wurden. Auf Antrag des Referenten, welcher das Grauchen des Ministers um Erhöhung dieses Titels um 5000 fl. unterstüßt, votirt der Ausschuß unter diesem Titel 25.000 fl. Für Kosten des Honved-Dyberkommandos sind 55.938 fl. in V­oranschlag gebracht. Der Referent meldet, daß Die Vermehrung dieses Etats durch die Wieder-errichtung der Adlatus­­stelle verursacht sei. Nachdem diese Stelle schon im Jahre 1875­­ wurde, so hält Referent deren Bewilligung auch jecht nichr für nothwendig. Minister Szende hält es, auf­ Grund der gemachten Erfahrungen und im Interesse der Institution unerläßlich noth­­wendig, hab dem Ober-Kommandanten, ein Volatus beigegeben werde. Der Ausschuß votirt nicht die geforderte Summe und streicht 11.297 ff. § » Der Minister sagt,daß er gezwungen sein werde,diese Summe vom Hause mit der Verwerkung zu verlangen daß er in der Nichtbewilligung ein Hinderniß für die Entwicklu­ng der Honved- Institution sehe » » Bei den Titeln­.,Distrikts-Kommanden«(?01.777st».) und»Truppen«(5.283.423fl.)erklärt der Minister,»in­ Folge einer Bemerkung des Baron Sennyey,daß die Einheit Sprecse mit denen der gemeinsamen Armee vollständig übereinstimmen Der Referent hält auf Grund der Schlußrechnungen weitere Ersparungen für möglich So seien z.B.fürl B­eklebungen veruursachte Schäden 3680 fl.präliminirt,während faktisch während drei Jahre nur 28 st.ausgegeben wurden Ferner sind für die Herstellung von Lagerzelten 20.000 fl. eingestellt, während de facto nur 1250 fl. ausgegeben wurden. Er beantragt bei beiden Booten einen Abstrich von 18.000 fl. Für „Konzentrirung“ wurden 40.000 fl. aufgenommen. Nachdem von dieser Summe bisher nichts benügt wurde, beantragt er die ganze Summe zu streichen, und im alle, des Bedarfes Nachtragskredite zu bewilligen. Bezüglich des Uebrigen empfiehlt er die Bewilligung des Virements. Der Minister hat nichts dagegen, wenn er Nachtrags­­kredite ansprechen darf. Sennyey bemerkt, daß Virement und Nachtragskredite unvereinbarliche Dinge seien. Entweder das Eine oder das Andere, nicht aber beide zugleich dürfe man bewilligen. Der Minister erinnert, daß er die Mehrforderung von 21.256 fl. für die Einführung des Metersystems verlange. Um die Berechnungen des Referenten berichtigen zu können, bittet er, die fraglichen drei Posten vorläufig in der Schmelze zu belasten. Der Ausschuß geht hierauf ein.­­ 3sedényi fragt, warum im Jahre 1876 die Kavallerie um 30.000 fl. Höher zu stehen komme, wie im Jahre 1875. Der Minister verspricht, die Aufklärung ertheilen zu wollen. Hierauf, votirt der Ausschuß die vom Minister verlangte Summe zur Einführung der neuen Maße. — Für Pensionen sind 60.000 ff. präliminirt. — Der Referent bemerkt, daß beim Staatsrechnungshofe vier Individuen gebucht werden, die im Ver­­zeichniß des Ministeriums fehlen. Er bittet, diesen­­ Verstoß zu rekti­­fiziren. Uebrigens empfiehlt er die Bewilligung dieser Summe. Der Ausschuß bewilligt dieselbe. Im außerordentlichen Erforderniß wer­­den für Stiftungen 4648 fl., für die zum Kriegsbedarf von 92 Ba­taillonen noch fehlenden Wagen u. s. w. 64.215 fl. bewilligt und als Bededung 64.265 fl. eingestellt. Die bei Privaten plach­ten Ra Bonn wurden, einer Mittheilung des Ministers zufolge, gek­ändigt. Damit war die Berathung des Honved-Budgets beendigt ; morgen beginnt die Verhandlung des Inanminiterial-Budgets‘ Schluß der Sigung um 2 Uhr. Graf Viktor Zichy weit aus der Geschäftsordnung nach, daß Anträge auf Modifikation derselben vor den meritorischen Ver­­handlungen eingebracht werden müssen. · Es er wät engendlich bemerkt,daß sich Nagl MIt seinem Antrag»everspätet ha­be und daß es leicht kommen könnte,daß er ebensur denselben die erforderlichen B-Stimmen auch nicht mehr zusammenbrächte . Georg Nagy zieht hier auf seinen Antrag zurück. Es erfolg nur 11ne­hr die Abstimmung über den Ankauf des Artillerie-Schieplatzes in der Gemarkung Felsö-Oerkeny.Die Delegation bewilligt die geforderte Rate per 94.000 fl. In das Protofoll wird im Sinne des gestrigen Antra­­ges Szlavy’s ein eigener Punkt aufgenommen werden, welcher dem Kriegsminister nahe­legt, bei Abschluß des Kaufvertrages nament­ EN die juridischen Momente der Angelegenheit im Auge zu be­­alten. Die dritte Nachtragsforderung des gemeinsamen Ministe­­riums bezieht sich auf die Angelegenheit der Militär-Spitäler in Siebenbürgen. Der Heeres-Ausschuß beantragt bekanntlich die zum Nüderlage der seitens des ungarischen Landesvertheidigungs-Mini­­steriums an Mietbzinsen für Militär-Spitäler in Siebenbürgen vorschußweise gezahlten Beträge erforderlichen, Summe von 83.395 fl. zu votiren. » » Referent Pulsky gibt nochmals einen Abriss des bekanns­ten Sachverhaltes. Várady hebt hervor,daß diese Forderung des ungarischen Landesvertheidigungs-Ministeriums eine so zweifellos gerechte sei, daß jeder Richter sie zu urtheilen müßte. Die Delegation votirt hier auf den Vetra. »Ueber Antra.Szlavy’s»wird nui1 sofort das Nuntium der österreichische Delegation in­ dieser Angelegenheit,ohne vorerst an die Siebeners Kommission gewiesen zu werden,in Verhandlun genommen.Die österreichische Delegation­ hat den Betrag bekanntl­ ab­gelehn­t.Die ungarische Delegation dagegen beschließt,bei dem soebm gefaßten Votirungsbeschluß zu verharren. »Hierauf werden diei drei dem Heeress Ausschüsse zugewiesenen, wenig belangreichen Petitionen,welche aus den Sitzungsberichten her bekannt sind,im Sinne der Ausschußanträge erledigt. Der Präsident suspendirt die Sitzung für fünf Minuten. Nach Wiederaufnahm­e derselben erstatten die Referenten der ein­­zelnen Ausschüsse Bericht über das Resultat der­ bisherigen Ver­­handlungen der Nuntien-Kommissionen. ·» Bezüglich des Budgets des Ministeriums des Auswärtigen herrschen bekanntlich keinerlei ziffermäßige Differenzen Der einzige Unterschied zwischen den Beschlüssen der beiden Delegationen w­ar der,daß die österreichische Delegation die in Ersparun­g zu brin­­genden 20.500fl.als,,Pauschal-Abstrich·'einzustellen beschloß, damit diese Ersparungen auch zuverlässig gemacht werden Doch trat die österreichische Delegation der ungarischerseits»beschlossenen Fas­­sung bei,weil die erwähnte Summe eigentlich ei»»Abstrich«nicht ist und weil sich der Minister des Reußern ohnehinr protokollarisch verpflichtet hat,die Ersparung durchzuführen » »»» Ueber das Budget des gemeinsamen Finanzministeriums herrscht gar kein­e Differenz.Die Divergenzen betreffs des Marine­­budgets und der Schlußrechnungen,welche letzteren ir form­eller Natur sit­d,dürfen ebenfalls als ausgeglichen betrachtet werden.» Die Differenzen bezüglich des Heeresbudgets haben mir ebenfalls bereit mitgetheilt. Auch hier ist ein Ausgleich zu Do und könnte eimaige Schwierigkeiten einzig und allein die oben flizzirte Angelegenheit der siebenbürgischen Militärspitäler machen. Heute Nachmittags treten die Nuntien-Kommilitonen abermals zusammen. Sollte eine gemeinsame Gitung nöthig werden, es dürfte dieselbe Gamttag stattfinden. Im entgegengefegten Falle fände voraussichtlich morgen die Schlußfisung der diesjährigen Delegationsjession statt. x Die­ Mahnungen, meldje „-um..biefen- Ausgleich Aus der ungarischen Delegation. A Wien, 13. Oktober. Der heutigen öffentlichen Lisung ging eine vertrauliche Konferenz der Delegation voraus, in welcher die Siebener-Nuntien-Kommission über Die — Ihnen bereits ge­­meldeten — Resultate der gestern Abends abgehaltenen gemeinsamen Verhandlung beider Nuntien-Kommissionen verelixte. Die öffentliche, sehr spärlich besuchte Sigung eröffnet P­räsi­­dent v. Szögyényi- Marid um­­ 912 Uhr. Seitens der gemeinsamen Regierung sind anwesend : ML. Benedes, Baron Béla Drcz3y, Szentgyörgyi, Mé­­vey, Gaál Das Protokoll der jüngsten Gitung wird authentizirt. Präsident meldet, daßs von der österr. Delegation zwei Nuntien, in Sachen der 1873er Schlußrechnung und des Griva- Ordinariums des Heeresbudgets penastanot seien. Sektions-Chef Baron Bela Drczy beantwortet die in der gest Kr­digung von Georg Nagy an den Dramen Minister des Auswärtigen gerichtete Interpellation in Angelegenheit der un­verhältnißmäßigen Vertheilung unserer Konsulate. Das Ministerium des Auswärtigen in der Ueberzeugung, daß die Anzahl, sowie die Vertheilung unserer Konsulate und Konsular-Beamten unseren Han­­dels-Interessen vollk­ommen entspreche. Die Hauptfrage ist die, ob die Konsulate ihnen Aufgabe zu entsprechen in der Lage sind und derselben auch faktisch entsprechen ? Bei Beurtheilung der Frage, wo ein Konsulat nöthig und mit wie vielem Personal dasselbe auszustatten sei, sind hauptsächlich die lokalen Verhältnisse maßgebend : die Küstenentwicklung, die Anzahl und Zugänglichkeit der Häfen, die Yultigpflege in einem und dem anderen Lande. CS liegt auf der Hand, daß in der Schweiz, wo eine streng geregelte Justizpflege betrieht, weniger Konsulatsbeamte nöthig sind, als beispielsweise in Bern, wo die Rechtspflege so man­­gelhaft it, daß der auswärtige Interthan jeden W­ugenblich die Intervention seines Konsuls nöthig hat; oder daß in Griechenland verhältnismäßig viele Konsulate unterhalten werden, weil daselbst auf den zahlreichen, zerstreuten Inseln, deren Häfen unsere Kauf­­art­eischiffe anlaufen, die­ntervention nöthig werden kann und diese Doch immer je vafcher geleitet werden sol. An der Schweiz Be unsere drei Konsulate ; es it noch niemals eine Klage arüber laut geworden, daß unsere Handelsinteressen nicht gehörig vertreten seien und auch die Konsularberichte laufen regelmäßig ein. Uebrigens verfolgt die Regierung allfällige Steigerungen unserer merkantilen Interessen mit Aufmerksamkeit und ist stets bereit, im Falle sich, irgendwo­ die Nothunwendigkeit herausstellen sollte, das Insularpersonal entsprechend zu vermehren. Die Delegation nimmt die Antiwort zur Kenntniß. Hierauf stellt Georg Nagy unter Auweisung auf den Um­­stand,daß es—wie eben auch gestern wieder——häufig vorkomm­e, daß Die i­ Beichlupfaffung nothwendige absolute Majorität von 31 Mitgliedern nicht zu erreichen i­, die Geschäftsordnung aber : Aus der Reic­hsraths-Delegation. r (Re) Wien, 13. Oktober. Um halb 12 Uhr wird die Sigung eröffnet. Von Seite der Regierung sind anwetend der Reichs- Kriegsminister Baron Koller. Von Seite der b­arischen Delegation ist ein Nuntium,be­­treffend den Rechnungsaschluß pro 1873 über die Nachtragsvor­­lage,betreffend den Titel XVIII Militärgren­ze,eingelangt. Delegirter Winterstein»berichtet über das Nuntium, betreffs desollgefälles;der Finanzausschuß beantragt,bei seinem Beschluss auf die Bewilligung von 1L Millionen zu be­­harren«(Angenommen.)» »» Dr.Schaupreserirt über die Differenzen bei dem ordent­­lichen Ordinarium,und zwar,daß die ungarische Delegation»der Abänderung,im Kapitelecsterium des Reußers­ beigetreten sei. Ueber Antrag des Referenten Dr.Klier werden die Titel »Truppenkörper,höhere Kom­­anden und Stu­be und Bildnis- Anstalten­««konformnnt den Beschlüssen der ungarischen Delegation eingestellt,dagegen die Titel»Technisches Militär-Kom­ite,verschie­­dene Ausgaben und Naturalienverpflegung««,werden mit 16,077.086fl., und Mannschaftskost mit 12,871.974fl.und Unterkunfts-Auslagen mit 4,461.165 fl. RS » »» Dr.Deme beantragt für Titel L des Straordinariums Post4,,Kü­stengeschütze für Pola««120.000fl.,für Titel 13(Fort­­setzung des Werkesngånd bet»Komoru);0(»).000fl.einzustellen (angenommen),dagegen beharrt die österreichische»Delegatio»über dem gesaten Beschlusse,betr­effend das Erforderniß des militär­­geographis­che Instituts,nämlich blos 482.788fl.(gegen 495.488 fl.) anrechsen. Ueber Antrag des Marine-Referenten Dr. Weeber ver­­bargt die Delegation bei ihrem ursprünglichen Beihluffe im Mariner Titel und stimmt nur bei Wort 6 einer Erhöhung von 64.000 fl. auf 84.000 fl. zu. » Die Delegixten Dr. Shaffer undv. Scharfchmidt berichten für den Petitionsausschuß über mehrere unwesentliche Petitionen. » Die Sitzung wird hieraus»unterbrochen,um die Beschlüsse der ungarischen Delegation über die übrigen Nuntien abzuwarten. Felegnyepeschendesz pesteroskopd. Wien,13.Oktober.(O­rig.-Telegr.)Heute Nachmittags 4 Uhr fand eine neuerliche gemeinsame Sitzung beider Siebener-Ausschüsse der Delegationen wegen der Differenz bezüglich der siebenbürgischen Militär- Spitäler statt.Die ungarischen­ Delegirten erklären,für sie« sei die Angelegenheit nicht Geldfrage,sondern Ehrensache;» die österreichischen Delegirten dagegen wiederholen­ entschie­­­den ihre Weigerung.Präsident Szläth hält eine Nach­­giebigkeit seitens der ungarischen Delegation unwahrscheinlich, will aber für seine Person gerne interveniren,wenn die österreichischen Mitglieder einen Vermittlungs-Antrag for­­muliren.Die österreichischen Delegirten ziehen­ sich zur Berathung zurück,nach welch­er Herbst das Beharren der­­­selben auf Scheigerung deklarirt.Die Sitzung schließt resultatlos.Morgen erfolgt der letzte Nuntienwechsel. Eine Renderung der Situation ist kaum annehmbar,daher eine gemeinsame Abstimmung am Samstag wahrscheinlich. Wien,13.Oktober.(Orig.-Telegr.)Falls über die Nachtrags-Forderung betreffend die Siebenbürger Militär-Spitäler in den Delegationen eine Einigung nicht erzielt werden sollte, will die Negierung diese Forderungen zurückziehen. ien, 13. Oktober. Orig.-Telegr Emne Ragufaner Meldung der „N. fr. Br." bejagt: In Klet trafen Pferde, Broviant und Munition ein, zu deren Transportirung nach Stolak, Trebinje und Ljubinje starke Truppen-Abt­eilungen von Diesen Orten nach Klet ab­­gingen. Szegedin, 13. Oktober. (Drig.-Telegr.) Der hiesige Oberrabbiner Dr. L­öw ist heute Nachts ge­­storben. Wegen der Feiertage wird die Bestattung erst am 17. d. Nachmittags halb 3 Uhr stattfinden. Berlisi,1­3.Oktober.Die»Provinzial-Korrespondenz­«er­­blickt in dem Besuche des Kaisers in Mailand,die weitere Ent­­wicklung und Befestigung des unter den Großstaaten­ Europas be­­­stehenden,in den letzten Wochen abermals bewährten Friedens­­­bun­des,weshalb die Zuammenkunft eine hohe politische Bedeutung habe Das deutsche Vol begleite den ersten deutschen Kaiser,der mit dem Gedanken aufrichtiger Freundschaft für Ita­lien über»die» Alpen gehe,mitdequnsche und der Zuversicht,daß er in den dortigen­­» Eindrücken und Erfahrungen erhöhte Bürgschaft für»das gemein­­same Streben beider Völker bezüglich der höchsten Ziele poetischer­ und geistiger Entwicklung finde· »» Berlin,13.Oktober.Der,,Germania«zuscle löste der vormalige Fürstbischof von Breslau sämmtliche bischliiche Behör­­­den des preußischen Bisthum-Antheiles auf und verfügte das Auf­"« hören aller Verhandlunen mit denselben München, 13. ftober. Im der Abgeordnetenkammer ver «« 4 ı : \ . BR | |)

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