Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1880 (Jahrgang 27, nr. 100-122)

1880-05-05 / nr. 103

Riten), 5. Mai, elme N­ummern B Fr. in aller Berichteiglofalen.) Eins »O Zu 47 . «- » w- = ERESRRTENEANRENNERT 55 RETTEN, f . Budapest,5.Mai. Q Zu­r Gen­esis der in unserem heutigen Morgen­­blatte erwähnten zweiten Kollektivnote der Mähte an die Pforte, in welcher die legtere zum zweitenmale aufgefordert wird, die von den türkischen Trup­­pen am See geräumten Buitte wieder zu bejegen, wird uns Folgendes berichtet: „Die Botschafter der Mächte in Konstantinopel waren alle von den Erklärungen der Pforte in Betreff der leidigen Affaire des Gebietsaustausches mit Montenegro gleich wenig befriedigt. Doc wollten sie es vermeiden, auf eigene Verantwortung eine zweite Demarche zu unternehmen und­ haben deshalb bei ihren Negierungen um V­erhaltungsmaßregeln angefragt. Lord Cranville ergriff die Initiative, um im Namen Englands jene zweite olfeftivnote vorzuschlagen, deren Text in einem Konstanti­­nopler Telegramm unseres Morgenblattes bereits mitge­­teilt worden ist. Wenn man sich erinnert, daß die erste olfeftivnote einer Anregung Layard’s und Salisbury­s ihr Entstehen­ verdankt, so wird man zugeben, daß Lord Stanville in dieser Frage genau die Richtung einhält, die­­ ihm sein Vorgänger vorgezeichnet und daß dies Verhalten eine gewisse Kontinuität in der Orientpolitik Englands ver­­bürgt." Das geben wir unsererseits vollständig zu, aber es will uns bediürfen, daß ichon in Dem ersten Nutrage Layard’s und in der ersten Kollektionote weniger der Geist Salisbury’s und Beaconsfield’s als vielmehr der Geist Granville's und Cladstone’s zu entdecken war. Kein Wunder dann, daß der zweite Schritt dem ersten so ähnlich war. Ueber die Demission des ostrumelischen Finanz-Direk­­tors Schmidt wird uns aus Philippopel vom 25. April geschrieben : „Die bulgarisge Partei in der Provinz-Versammlung und ihr Protektor, der General-Gouverneur Reko Palda, haben es nun Doch dahin gebracht, daß Finanz-Dirvektor­ Schmidt seine Entlassung nehmen muste , b­at dies nur widerstrebend, aber der Zwang der Verhältnisse er­­forderte diesen Schritt, den herbeigeführt zu haben das Merk der P­rovinzial-Versammlung, den nicht verhindert zu haben der Fehler der Pforte war. In einem meiner­legten Briefe habe ich von dem Tadelsvotum, das die P­rovinzial-Bersammlung dem Finanz Direktor ertheilt hat, eingehend gesprochen. Die Berssammlung forderte, daß der Direktor die Verwaltung der Provinzialgelder der Banque Ditomane entziehe und doch eigene Karfiere besorgen lasse. Der Finanz-Direktor erklärte dies aus vielen Grün­­den für unthunlich. Ohne ihm jedoch aug nur Gelegenheit zu geben, seine Gründe darzulegen und au­ erörtern, wurde er von der Provinzial-Versammlung verurtheilt. Er han­delte es sich dabei ganz und gar nicht um Yüdflipten ‚für die wirthschaftliche Gebahrung; die Hauptsache war ihr, die Provinzialgelder im Lande zu behalten, damit­ die Dis­position über d­ieselben bei dem Ein­tritte gemisster Eventualitäten nicht d­urch aus­wärtige Hindernis­se beein­trächtigt werden könne und mußte Finanzdirek­­tor Schmidt um jeden Preis verdrängt werden. Demi­er war ein tifersüchtiger Hüter des Berliner Vertrags und ein wachsamer Beob­­achter bei Treiben der geheimen bulgarischen Gesellsgaften, welchen er durch seinen Einfluß manchen Schaden beibrachte. Dies waren die wahren Beweggründe für das Tadelsnotum, mit welchem die P­rovinzial-Versammlung den Finanzdiretor Schmidt regalirte. Un­­begreiflich erscheint in der ganzen Affaire die Haltung des General- Gouverneurs, die ganz darauf angelegt fehlen, die Agitation der Gegner Schmidts zu unterfrügen. Finanzdirektor Schmidt erklärte sich bereit, dem General-Gouverneur die Explitationen zu geben, welche für die Rechtfertigung seiner Haltung plaidiren soll­­ten; allein auch dieser Schritt fruchtete nichts. Aus alledem mochte Herr Schmidt erkennen, daß sein Verbleiben nur zu weiteren Neigungen führen würde, ohne der Sache, der ex fid gewidmet, zu nügen. Die Schwierigkeiten der Finanzgebahrung in Ostrumelien sind ohnedies groß genug, sie würden sich bis zur Unüberwindlichkeit steigern, wenn der Leiter der Finanzen die aufrichtige und ernste Unterflüßung der hiezu berufenen Negierungsorgane entbehren müßte. Alles dies und überdies auch die Rücksicht auf seinen ge­fährdeten Ruf wirkte auf Heren Schmidt so bestimmend, daß er vor­­gestern dem General Gouverneur seine Entlassung gab. Vorläufig führt der Chefkontrolor Beneff die Geschäfte des Finanz-Departements. Als definitiver Direktor mit den Site im Conseil prive ist der bekannte Dulgar Gerhoff ausersehen. Ein fremdländischer Tach­­mann soll ihn als Sous-Direktor zur Seite gestellt werden. Mi sz Mit Nachstehenden ergänzen wie den Bericht unseres Morgenblattes über die gestrige Lisung des L­ustiz:Ang- Schaffe ®. Präsident Ludwig Horváth ist der Verhandlung %ol­­endes voraus. Der Antrag Chorin’3 besteht bekanntlich aus zwei Teilen; der erste derselben bezieht sich auf die Frage der Kom­petenz der Bezirksgerichte,­­ der andere auf das DBerfahren in den den politischen Organen über­wiesenen Polizei­lebertretungen. Auf MWunsch des Minister-präsidenten solle der zweite Theil des An­trages zuerst zur Debatte gebracht werden. Der Präsident bemerkt ferner, die im Antrage entwickelten Prinzipien seien bereits Das porige Mal im Ausschusse eingehender Erörterung unterzogen wor­den ; gleichwohl sei es nur erfreulich, in einer so hochwichtigen Ans­auer noch einmal ein Urtheil des Ausschusses provoziren zu ren. Der Antragsteler Chorin bemerkt, er wolle sich, da die Blau der im Antrage enthaltenen Prinzipien bereits im Hause­igenstand der Diskusstion gemesen sind, möglichst Kurz falten. Die Anwendung des neuen Gefeges über die­­ Polizei-Mebertretungen­ei seine administrative, sondern eine streng richterliche Aufgabe und wenn auch aus Scwecmäßigkeit sindfichten viele Polizeisllebertretun­­gen in den Wirkungskreis der Verwaltungs-Organe einbezogen erden, 10 verlieren d­ieselben hiedurch doch durchaus nicht ihren objektiv judiziellen Charakter. Deshalb sei es unbedingt nothwendig. In einer höheren Instanz diese nur aus Zweckmäßigkeitsgründen den olitischen Behörden übertragenen Agenden durch eine, Rechtsfischer­­eit bietende richterliche Behörde überprüfen zu lassen. Von den ni­ehe stehen­den Fällen sind viele von weittragender Bedeutung ; es ind darunter Webertretungen, die mit zweimonatlicher Einschließung s­ie werden ; solche Angelegenheiten ohne richterliche Kontrole, ne Garantie eines objektiven Verfahrens den politischen Behörden allein in allen Sinstanzen zu überweisen, das Widerstrebe den Inter­­titen und den Grundbegriffen der Rechtspflege. Es handelt sich hier um­ ein neues Gefäß, um die Anwendung allgemeiner strafrechtlicher Prinzipien ; derlei kann man nur dann in erster Iustanz den poli­schen Behörden übertragen, wenn in höherer Iustanz eine richter­­ische Kontrole geschaffen ist. Nedner macht darauf aufmerksam, daß sich bisher der Wirkungstreis der politischen Behörden niemals bis uf Uebertretmngen erstreckte, die mit zweimonatlicher Haft bedroht snd. Nicht das sei die Absicht, Die Verwaltung­­ der Justiz unter mordnen, sondern jene richterlichen Agenden, welche den Verwal­­tungsbehörden übertragen sind, in höherer Instanz sich Die Ge­richte überprüfen zu lassen. Präsident macht darauf aufmerksam,daß auch inmp­ere 11 Gesetze i­ manche Ilebertretungen des nnk­ts und mit strafrecht­­liche 11 Sankte neu versehen sind;er fragt daher,­ob durch den­ntrag auch die durch anderweitige Gesetze normierten Uebertretun­­gsw­u­rde das erste«Revision­ der bezü­g­­lichen Gesetze(Gewerbegesetz,Sanitätspolizei,Gesetz u.A­)nothwendig machen­ Chor­ir erklärt,seinen Antrag blos auf die im Polizei­­strafgesetzlcd renormirten Uebertretungen beschränke­n wollen- Minister-Präsident Tisza:Es sei hier nicht von einer Er­­weiterung des«der1 Verwaltungsbehörden bisher eingeräumten Wir­ kungskreises sondern wokl der Aufrechterhaltuug desselben die Rede, deikliche Verwaltungs-Organe haben auch bisher bereits in den m­eisten Uebertretungen geurtheilt Wollte man die im Polizeis­­trafgesetzbuche bezeichneten Uebertretungen der rick,sterl­cl­ektKontrole .unterziehen,die manderen Gesetzen normirten aber ohne weiters bei der1«politischert Behörde so belassen so entsiückdehie durch die Ano­­makke,daß häufig geringere Strafbemem nicht als das Gerich­t "appellirt wü­rde11,während weit empfindlicher­en dieser Jnstanzenzug L­ut offen stünde. In seinem Lande stellt man an die Verwaltungs­­behörden so vielfache Anforderungen, wie bei uns, daher müsse man ihnen aber auch die erforderliche Gewalt verleihen. ES Handelt Pen­tanglitt werden solle er, sich hier um kleinere, einfach zu erledigende Angelegenheiten, die ihnell _abgeurtheilt werden müssen, da font die Kosten mit der Sache selbst in seinem Verhältnisse stünden. Weiter sähe Nedner darin, wenn die Verwaltungsbehörden den Gerichtshöfen erster Instanz untergeordnet würden, eine Schädigung des nothwen­­digen Ansehens der ersteren. In England geht der Rekurs­ gegen friedensrichterliche Entscheidungen an den Obersten Gerichtshof, nicht aber an Gerichte erster Sinstanz, die dort überhaupt nicht organisirt sind. Durch die Annahme des Antrages würde das, auch vom Red­­­ner selbst zugegebene Wirrsal in den Kompetenzen nur noch größer werden, da viele Webertretungen an die Vizegespane und Verwals­tungs-Ausschüsse und wieder andere an die 1. Gerichtshöfe appellirt wer­den könnten. Er bittet daher den Ausschuß, bei seinem ersten Bes­chlusse zu beharren und den Antrag zurückzumeisen. Was den zweiten Antrag Chorin’S betrifft, daß der Justizz­minister angewiesen werde, das Verfahren bezüglich der Webertretun­­gen bis auf weitere Verfügung der Lraislative im Verordnungswege zu regeln,­­ so nimmt er denselben an, erklärt jedoch, daß ex sei­­nesfalls gewillt sei, das Verfahren fehmwerfällig zu machen; er halte bei Hebertretungen ein Furzed, summarisches Verfahren für unbedingt nothwendig. Kornel Emmer hat schon bei Gelegenheit der ersten Be­­handlung den Wunsch ausgesprochen, daß r­ichterliche Garantien ge­geboten und das Verfahren geregelt werde. Er freut sich darüber, daß der zweite Theil seines damaligen Antrages jegu­Berwirklichung finde. Was jedoch die richterliche Kontrole durch die Gerichte erster Instanz anbelangt, so ist er selbst der Meinung, daß die gewünschte Iteform fest stüchweise nicht realifiet werden könne. Wir werden ja Gelegen­­heit haben, zu sehen, wie die politischen Behörden in der Anwendung des Polizei-Strafgefegbuches vorgehen, und dann auf Grund der gewonnenen Erfahrungen bei Schaffung des Strafprozesses die Kompetenzfrage endgültig regeln können. TeleBty war bereits in der Engquote dafür, die Berufung an die Gerichtsbriöfe erster Instanz zuzulassen, und das umso mehr, da er großes Gewicht darauf legt, daß der Staatsanwalt im Iinter­­esse des Staates die nothunwendige Kontrole übe. CS ist­ hier nicht die Rede von der Unterord­n­ng der V­erwaltungsbehörden unter die Gerichtshöfe; es Liege doch sicherlich nichts Beschämendes darin, wenn das Kollegium eines Gerichtshofes das Urtheil eines Stuhl­­richters einer Revision unterzieht. Er­it jedoch der Ansicht, er sollte die Appellation an die Gerichtshöfe nur in jenen Uebertretungen zulässig sein, welche mit Freiheitsstrafen­ belegt sind; andere, ins­­besondere auf Grund vonfitatutarischen Nechten verhängte Geldstrafen mögen endgültig duch die politischen Behörden erledigt werden. Ministerpräsident Tipa ist der Meinung, daß ohne eine Revision aller, polizeiliche Strafbestimmungen enthaltender Gefege der Antrag Chorin’s nicht angenommen werden künnte, da sonst derselbe sich nur auf eine kleine Anzahl von Fällen erstrecen würde, während die größere bei den politischen Behörden bliebe. Justizminister Banler. Die Enquete, diele über den Gefegentwurf tagte, war der Ansicht, daß gegenwärtig, per incidens, die Kompetenzfrage nicht geregelt werden könne. Wollte man alle Uebertretungen an die Gerichtshöfe weisen, so­ würde eine Weber­­bindung derselben plaßgreifen. Ex vermag daher den Antrag nicht zu em­pfehlen. . . Apäthy ist der Meinung,daß nachdem der Ausschuß bereit­s alle wichtigen Fälle ausgeschieden habe,die Verbehaltu­­­g der Kompetenz der Verwaltun­gsbehörden keinenszinstoff«erregen könne, da hier diesfälliger Wirkungskreis ja doch nur ein sehr beschränk­­term­­Zsi­os ist der Me 11111119,es handle sich hier nur um garz­eh­lfache Fälle,die umneyne Skrupel den polnischen Behörden überlassen könne «« Szilägtsi vermißt ein einheitlich­es Prizp im Vergehen­ der Regierung.Vor Allem fragt er,wie der Minister­ die Kompe­­tenz der Behörd­e im endgültigen Strafpr­ozeß-Ver­fahren­ zu regeln gedenke­.Redner glaubt,daß dies nur mit Beschränkung des­ dort Verwaltungsbehörden übertragenen Wirkungskreises gescheherk könne; ist dies in der That der Fall,so wäre es doch offenbareithehler, diesen Wirkungskreis jetzt zu eriweiteren,um iich darin wiedercmzm schränkmEr ist fü­r bjhorin’sAntrag-du«-essiä­ l­icrni«ci)t«111n einzelne unwichtige,sonder­n ein eine grosze Anzahl sehr«n«)1s­htiger Fälle hatt die.Auch er wü­nscht das Ansehen der lememstrarw- Behörden nich zu schmälern,doch erklärt er,daß de­rselbe 11·junge«uchs in der Welt ein solcheräzsirkungskreis übertragen werde;in Engs­land­ auf welches Beruf1ung geschah,urtheilt in­ wichtigen Ueber­­tretungsfälle nach sein Kollegnum von Friedensrich­tern,mlclzstchs gerrichterlicher NornL Wexttrwir«"1 weitere Garantienschassen,«so yeiße das n­icht das Wirrsal vergrößert»sondern eine neue bessere Richtung einschlagen. «Ministerstraft dethTiß·a"e"rklärt,daß er bei endgültiger Feststellung des Strafverfahren­s­ niemals dafür eintreten könne,daß die Uebertretungen den Verwaltungsbehörden ganz und gar entzogen werden-Wie diese Impetenzenuormirt werden soll er kann er h­ 1ite nicht bestimmenz es ist möglich,daß den AderinsstratiszrgaIkerx einige der besproche recht Fälle entzogen und wieder­ andere zugewiesen werden;doch glimbt er,daß denselben die Rechtsprech­ung in ge­­wissen Uebertretungen nicht entzogen werden könne. « Dürday stimmt für den Antrag,da er in dem Verfahren vor der politischen Behörde keine­ Garantie findet­,es muß eine Kontrole geschaffen werden,da sonst der Willkür Thor und Thor geöffnet wär.Er beruft sichcut Frankreich,wo dieseldministraten Behörden Ansehen genug besitzen und derx noch in allen Uebertretung gentheils­ meistentheils in höherer Instan­z als Richter das Gesetz anwenden. Karl Eötvös ist im Prinzip dagegen, daß Strafbesti­­­mungen von Verwaltungs-Behörden ausgesprochen werden; wenn er jedoch auch aus Mtilitäts-Nachsichten in vemeisten Fällen die Ad­­ministrativ- Organe mit diesen Agenden betrauen will, so hält er doch eine rechtliche richterliche­­ Kontrole für unbedingt nothwendig, besonders da es sich hier um Nepressiv-Maßregeln in gefeglic) nor: mixten Webertretungen handelt. Wenn der Minister eine Schädigung des Ansehens der V­erwaltungs-Behörden fürchtet, so fragt Nedner, ob es deren Ansehen denn minder schädige, wenn ihre Maßnahmen durch den Verwaltungs-Ausflug abgeändert werden, wo der­­ Steuer- Inspektor, der Schuksuspektor und Anders mitwirken. Er stimmt für den Antrag. Nachdem sich noch V­ecsey gegen den Antrag­ aus­gesprochen hat, erklärt Chorin, daß seiner Ansicht nach nichts dem Ansehen der Verwaltungsbehörden Abträgliches darin liege, wenn ihre Urtheile durch den königlichen Gerichtshof­ veriehrt werden, da derselbe in konkreten Fällen ja auch berufen sei, die Rechts­­giftigkeit von Ministerial-Verordnungen zu prüfen, ohne daß es jemandem einfallen wide, darin eine Schädigung des ministeriellen Ansehens zu erbliden. Die Vermaltungsbehörde geht der Natur ihrer Aufgabe nach von Utilitäts Nachsichten aus, während der Rechtsspruch die unbeugsame Anwendung des Gefeges ohne Nachsicht auf Per­sonen und Zweckmäßigkeitsgründe erfordert. Es wäre daher eine Verwechslung der Aufgaben, die V­ermaltungsbehörden mit der endgültigen Entscheidung richterlicher Agenden zu betrauen, und konnte dies nur auf Kosten der Rechtspflege geschehen. ....... Hierauf kommt es zur Abstimmung. Bei derselben wird jener Theil des Chorin’schen Antrages, der von der Regelung­ des Vor­­ganges handelt, einhellig angenommen, das Amendement Szilágy­’s betreffend die „Genehmigung“ abgelehnt. ««» Ueber die Frage der Bergung an die Gerichte nach Chorin’s Ansicht stimmne unbejahend,,5verneinend.Der Boritzende kommt somit in­ die Lage,311 dirimiren und entscheidet gegen Chorin’s Antr­ag. Aus der Motivirung seines Votums ist hervorzuheperix die Konsm­­tirung, daß man bei der bisherigen Braris nicht ‚viel, über Miß­­bräuche erfahren, und daß er die eigentliche Gavantie für deren Weinhaltung in unserer freien Presse und in der öffentlichen Mei­nung finde, endlich, daß er sich nicht vorstellen könne, wie in der kurzen Zeit, welche übrig sei, eine korrekte AUSH zu des Ehorin­­sschen Antrages seitens des Ausschusses möglich­ei, hab dadurch wieder Verschleppungen entfliehen, er wünsche aber eine je raschere Durchführung der Regelung des Verfahrens. . Zusammenhängend mit dieser Frage wird über den Antrag des Ministers abgestimmt, welcher die nachträgliche Einbeziehung einiger Webertretungen in die administrative Kompetenz, beziehungs­­weise den Suftantengang bezweckte ; dieser Antrag wurde vom Aus­­schusse abgelehnt. Die Verhandlung wird heute fortgefebt.­­ Die Unabhängigkeits-Partei designigte in ihrer gestrigen Konferenz die aus ihrem Schoße zu­­ entsendenden Mit­­glieder für jene Ausschüsse, deren Wahl für die heutige Sigung des Abgeordnetenhauses anberaumt worden, u. zw. für den Inlompatibilis­täts- Ausschuß Stefan Mitlos, Für den Ausschuß zur Unter­suchung der Angelegenheiten des M­useums Dtto Herman, für den Ausschuß zur Prüfung der weltlichen Natur der H­eligion­­­und Studienfonds Ludwig Mocsary und Ladislaus Hege­­d a­n. Gegen die Wahl einer­ Reichstags-Deputation, die bei der Herausnahme und Nachinstallirung der heiligen Krone — anläßlich der willenshaftlien Untersuchung derselben — anmwesend sein soll, bat die Partei nichts einzuwenden. Für die heutige­ Giltung des Abgeordnetenhauses kündigte Ludwig Mocsár die Einreichung eines Beichsabantrages an,­­ demgemäß die­­Berhandlung über­ die serbische Eisenbahn-Konvention bis zu der Zeit vertagt werden möge, wenn die Frage der direkten Eisenbahnverbindung zwischen Buda­pest und der serbischen Grenze im Hause zur Verhandlung kommt. Auf Antrag Szedertenyis wird die Partei in ihrem eigenen Schoße ein Fünfer-Komite zur Berathung von Gewerbe-Angelegen­­heiten, namentlich der Nevision des Gemwerbegefeges. Fonstituiren. Die Vereinigte Opposition fandidirt für den M­useums- Ausihug Paul Kiralyi, in die Fundations-Kommission Paul Hoffmann und Aladár Molnár «- =Judenzs­trael­ung der Hornviehzucht durchzu­­führe-Ubert Maßregeln beabsichtigt-—1vie,,9)?a·qyarFöld«erfährt­­der Ackerbau-Minister in erster Reihe die Mitwirkung­­ der Ober­­gespärte in Anspruch zu nehmen,und aus diesem Grunde wünscht der illi­uiste,indem er all dieselben ein Zirkular gerichtet, in welchem er sich darauf beruft,daß,wie allgemein bekannt­ in zahlreichen Gemeinden die Gemeinde-Rinderheerden nicht nur mise­­rable Stiere besitzen,sondern auch­ ü­berhaupt die Zahl der Stiere im Verhältniß"31:den Kühen einz unzureichende ist,sich über diese­n nachtheiligen Zustand genau zu orientiren,um die auf die Snm­­ung desselben gerichteten Verfügungen aufrichtige Grundlagen basi­ert, respektive dieselbe ik dorthin richten zu können,wo sie am dringend­ o­­ften sind. In diesem Berufe fordert er die Obergespäne auf,daß sie auf Basis der auf ihren Territorien gesam­melten Daten je eherhin sichtlich folgender Punkte detailliert und erschöpfend berich­ten wollen. 1. W­eldhe Gattung Hornvieh ernft­rt in jeder’ Gemeinde? a) ungarische großhörnige, weiße oder sranichfarbige, b) feinhörnige, röthliche, c) farbige oder gesciehte, sogenannte Schweizer oder Zwitter-Nasen? Wie viel sprungfähige Kühe, wie viel Gtiere vorhanden ? 2. Gibt es in diesem Komitate Gelegenheit in Ansch­af­fung von Stieren, wenn ja, wie viele und zu welchen Breiten wären solche heuer und in Zukunft zu bekommen ? ’ 3. Inwiefern auf Die im vorhergehenden Punkte erwähnte MWeise der Ausfall nicht vollkommen gedeckt wer­­den könnte, fühnten dem Bedarfe angemessen abgespänte Stierkälber zur Aufzucht acquieirt werden, wenn ja, wie viele und zu melchem Preife? Würden sich zur Aufzucht derselben ver­­läßliche Unternehmer, namentlich anerkannt gute Wirthe finden ? er sind diese Unter was für Bedingungen wü­rden sie die Auf­­zu­cht von Stierkälbern bis zum zuvo­rgelegten dritten Sabre ber nehmen ? Wie glaubt der Obergespan, diese in Betreff der Stierzuch­t getroffenen Berfügungen wirklich kontroliren zu können ? Schließlich bemerkt der Minister, daß das mehr weniger günstige, Resultat der durch die Obergespane je energischer und eifriger zu betreibenden Vorberaitungen von selvít einen maßgeben­­den Einfluß darauf üben wird, wann und in welgen Masstabe die bezüglich ihrer Territorien gemachten V­orschläge ins Leben gel­tufen werden. . s Aus den Reichstage. Präsident PEHY eröffnet die Sigung des bgeord­neten­­haufcó nag 10 Uhr. — Chriftführer: Antal, Darofs, Beöthy Mednyanofy — An den Minister-Fauteuils: Tiba, Trbfort, Szapary, Szende, Bauler um gemein Das Protofoll der legten Lisung wird authentizirt. Brässident hat keinerlei Einläufe zu melden. Im I­nterpellationsbucke­tt folgende Interpellation einge­­tragen : Sanaz Heliy an den Minister des Innern in Angelegenheit dr Scharmann’schen Betlaffenshhaft in Temesvár. — Die Inter­pellation wird in der üblichen­ Zeit eingebracht werden. Sorgen die für heute anberaumten Wahlen. Präsident spricht aus, daß die Exoatischen Abgeordneten an den Wahlen in die Museums-Kommission, in die Kommission zur Untersuchung der öffentlichen Fonds und Stiftungen, endlich in Die Hegnik­lav-Deputation zur Erneuerung des finanz­ellen Ausgleichs in­ Kroatien nicht theilnnehmen können. (Zustimmung.) Das­ Haus schreitet nun zu den Wahlen. Das Wahlresultat wird in der nächsten Situng gegeben werden. ‚Der Delerentwurf über die Subventionirung der „Woria”­­Schifffahrt-Gesellsshaft wird in dritter Lesung angenommen und dann Oberhause zugesendet. . . Das Haus beschließt dann, sich bei der wissenschaftlichen Un­­tersagung der h. Krone durch eine Sechser-Kommission vertreten zu Iosjen, deren Mitglieder der Präsident vorschlagen wird. » Der Gelegentwurf über das Anle­ben für den Bau ELEMES Gntrepot5 auf dem Zichy-Molo des Brumaner Hafens wird nach kurzer Empfehlung nur den De­ferenten Bar­of­s angenommen; morgen findet Die dritte Refung statt. Der Cpferentwurf über die Ergänzung des ®­ U. XX : 1874 betreffend die Verfügungen gegen die orientalische Hin­der­heft wird — mit Ablehnung eines von Bay eingereichten Antrages auf Zurückwerfung der Vorlage an den volkswirthschaftlichen Aus­­rus­s zur Basis der Spezialdebatte angenommen.­­In der Spezialdebatte wird­ die Vorlage ebenfalls unverändert acceptirt. Das Haus zieht die mit Serbien geschlossene Eisenbahn-Kon­­vention in Verhaxkdlxt­rg. Referent Ladislaus Perez el mntiuh­t kurz die Vorlage, indem er auf unsere kommerziellen Interessen im Orient h­inweist, zu deren Sicheru­ng Förderung die Konvention dienen wird.Jxxt Uebrigen verweist er auf den­ ausführlichen Motivenbericht und empfiehlt die Vorlage zur imnveränderten Annahme(Z11stim­mnung.) Ludwig Mocsary anerkennt die Wichtigkeit und Ersprieß­­lichkeit der­ Konvention doch hat er die Pesorgxciß,die Verbindungs3-­linie mit Serbien werde der Oestterreichischen Staatsbahn ca 113­ geliefert werden.Er beantragt,die Vorlage möge von der Tages­­ordnung abgesetzt und gleichzeitig«mit dem Gesetzentwurf über die Bredape1­t-Semlitzerbahn in Verhan­dlu­ng gezogen werden. Das Wort ergreiftFkarl R«cith:« Ueber den­ weiteren Verlast­ der­ Sitzung berichten wir im Morgenblatte und erwähtt etc vorläufig nur,daß die Vorlage axsk­­genommen wurde, befannt- gunexezeitJ Tore der Yskirke. Wie aus der N­cittheilung unseres Morgenblattes ersichtlich, sind der Note,­womit die Pforte die Kollektivnote der Mächte bei­antwortet hat,erläuternde Annexe angeschlossen;wir sind in der Lage, im Folgenden den a zu veröffentlichen : sonstativt ferner, daß er auf die am Stege von Helmt eingezogene Grü­ndigung um die genaue Zeit, um welche die ottomantischen Truppen die Reste von Tufi zu räumen begonnen haben, die Aus­kunft erhielt, dab dies präzis 9 Uhr fürfird, das ich um 4 Uhr, stattgefunden habe. Urkund­heffen, was die Grschienenen ausgesagt, haben sie Das gegenwärtige Brotofoll eigenhändig unterzeichnet. Der Dragoman Peter Tonietti, Yatonb Aga, Feld- Adjutant Sr. Erzellenz S­zet Bajdjas, Divisions-Generals und Kommandanten des Bilayets von Sfutari. — Der italienische Ron­sul­gerboni ; Antwort auf Ihr Telegram­m von heute . Die von den Bail. Truppen bejesten Hauptretvanchements sind die Berge „Chiha und Matagos“ und „Helm“. Außerdem haben wir no zwei Wachposten von je 15—20 Soldaten. Der eine befindet sich am Sem-Brüdenkopf, der andere in Dinos. Die lat. Truppen haben die Positionen zur bestimmten Frist geräumt, nämlich am Donnerstag um 9 Uhr, und wurden nach Helmi diri­­girt, wo sie ohne irgend­einen Zretfchenfall um 10 Uhr ankamen. Bon da wurden sie zu Schiff mittelst Barlen u. s. w., weiter befördert. Ich bin überzeugt, daß, eine unparteiische Enquete, die man vornehmen könnte, Die vollständige Bestätigung der bhier von mir angeführten Shatfahhen zur Folge haben würde. Die Wahrheit ist, daß der montenegrinische Kommandant, erfehredt von dem Geschrei der Bergbewohner, die noch weit davon waren, es nicht wagten, vorzurüden, um die von den kaiserlichen Truppen geräunten Hervanchements zu befegen und daß er deshalb nicht Befis ergreifen konnte von den geräumten Positionen. In der Hoffung, diesen Fehler dadurch­ beihm wichtigen zu können, erhebt er nun Anlragen und Verleumdungen gegen as, die wir aufs­­­ entschiedenste zurückweisen. Der montenegrinische Kommandant sagt zu seiner Vertheidigung, daß die Bevölkerung ihn mit BE empfangen habe. Allein alle Mächte mußten sehr gut, daß die Bevölkerung si) dem Giumarsche der Montene­­griner mit den Waffen widerlegen werde. Aus diesem Grunde hat ja an die kaiserliche Negierung von vornherein jede Verantwort­­lichkeit abgelehnt für die Dinge, welche nach der Rärmung sich ereignen sollten und hat mir davon Wirttheilung gemacht. Meberdies bestätigt der Bericht des Feld-Adjutanten Yakoub Ana und des Herrn Zonietti, welche, der Erstere durch mir, der Lestere duch den italienischen Konsul an Ort und Stelle abgesandt wurden, daß unser Vorgehen den getroffenen Bestimmungen kons­form war. „Im Konsulate Sr. Majestät des Königs von Italien, vor mir, Chevalier 3. Zerboni, Konsul von Stalin in dieser Haupt­­stadt, sind Heute um 5 Uhr Nachmittags erschienen : Peter Tonietti, Dragoman dieses Konsulats und Lacoub Aga, ottomanischer Haupt­mann, Adjutant Sr. Exzellenz des Bali von Skutari Set Bajdja, die von ihrer Mission nach Bodgorica zurücgeführt erklärten, daß sie dem Wojwoden Bop Elia Blamenat in seiner eigenen Residenz in Podgorica am 22. b­­er um 8 Uhr Abends nach fränkischer, um 1 Uhr nach türkischer Zeit einen versiegelten Brief übergeben haben, welcher dem Hauptmann Yacoub Aga von Sr. Ex­zellenz dem Bali von Skutari, Izzet Bafıha, anvertraut worden war, und in welchen, wie sie gehört­ haben, Die Stunde der Räumung der abge­tretenen Territorien firirt war. Zuviel geführt von dieser Mission, angelangt am Eingang des Sees Helmi um 4 Uhr Nachmittags des nämlichen Tages, 9 Uhr nach türkischer Zeitrechnung, erblicten sie vom Bord aus das Fort Helmi, und sahen zwei ottomanische Vahnen sich anfangs über die Gi­fta wollen und Fuge Bert darauf verschwinden,­­ zugleich Soldaten vom Berge gegen den Ge niedersteigen. Eine Stunde später zum Sreg von Helmi gelangt, sahen sie viele ottomanische Soldaten, ungefähr 1200-1360 mit dem bloßen Bli berechnet, die mit ihren Effekten beladen und bewaff­­net, von Tufi, einer von dem erwähnten Stege eine Stunde weit entfernten Ortschaft, tamen, während man andere Truppen, die eben 4 ins Ein­treffen waren, wegscicie. Dir Dragoman bietes Konsulats 2 . tj v Vageswenigkeiten, Zum Empfange Ihrer Majetäten­ melde morgen Früh 7 Uhr hier eintreffen, werden große Vorberei­­tungen getroffen. Der König hat sich zwar jeden außergewöhnlichen Empfang verboten und aus diesem Grunde wurde all­ für das Ein­­treffen eine so frühe Morgenstunde gewählt, allein die Bürgersgaft will es sich nicht nehmen lassen, dem königlichen Paare, das nach der Verlobung des Thronfolgers fest zum erstenmal wieder seine unga­­rische Hauptstadt besucht, auch bei diesem Anlasse ein figtbarliges Zeichen der Treue und Anhänglichkeit zu bieten. Der Hof-Warte­­salon auf dem Oesterreichischen Staatsbahnhofe wird mit Blumen und erotiigen Gewächsen festlich ausgeschmüht sein, die Wassner­­straße, die Badgase, die Kettenbrühe, die Albrechtstrage werden mit Gras und Blumen bestreut und mit grünem Reisig geschmüdt und die Häuser auf dem Wege, der Gelegenheit anpassend, delorivt merwe­den. Auf dem Berron vor dem königlichen Wartesalon werden die Mitglieder der Regierung, der beiden Häuser­­ des Reichstages, des hauptstädtischen Munizipal-Ausschusses, des Bester Komitats, sowie die Deputationen der verschiedenen Frauenvereine Aufstellung nehmen. Den Wunsch Sr. Majestät berücksichtigend, werden seine offiziellen Anspragpen gehalten, doch dürfte der hiesige Aufenthalt der königligen Familie gleichwohl eine Reihe herzlicher Ovationen für das Dercfherhaus den willkommenen Anlaß bieten. Vom Palais Käarolyi­ Nach den erfreulichen Berrüstungen, welche gestern „der Wohlthätigkeitäeifer unter den Sippen des Frühlingsfestes angerichtet, mußte heute Vormittags Alles aufgeboten werden, um die Vorräthe wieder zu ergänzen, Die Bazarläden wieder aufzufrischen. Die Damen haben Dies troß der Drühseligleiten des gefit­gen Tages waf und eifrig zu Wege ge­bracht, und gegen Mittag war Alles in besten Stand gefest. Gräfin Klavijie Károlyi, welche in Folge ihrer Trauer nicht in der Lage it, während der Feststunden zu erscheinen, ent­wickelte, wie gestern, so auch heute in den Vormittagstunden eine geradezu erstaunliche Thätigkeit zum Beten des Seftes. Be­sondern Eifer widmet sie der Tombola, woselbst Heute unter Affistenn des allgegenwärtigen Barons Bourgoing und des Barond VUczel,namentlich Baronin Bela­gipthay, Gran A­dter, Frau v. Csanoffy, Grafen Palffy u. MA. Die voll­ständige Restaurigung dieses schönen Saales und seiner mannig­­faltigen Objette bewerkstelligten. Die Preise wurden für Heute an alten Tombolatischen auf 20 fo­ unifizier. Gräfin Karii­e Fa­­volyi hat au in Anhänglichkeit an ihre engere Heimath die Tombola und mehrere Berlaufslogen mit zahl­reichen Schönen Broduften der im Gsellerlande heimischen Feuerschwanm-Handarbeiten versehen und finden diese Arbeiten großen Zusprug. Im alten Hat Frau v. Blassovidh die große Konditorei, welche reich mit Gemäh­len deforic­ ist, bereite aufstellen lassen, während Gräfin Palma Deffenffy und Frau 8.0 Salties in den Buffeträumen eifrigst walteten, so daß sie Nachmittags gegen den größten Andrang dürftiger und Hungriger Wohl später vollkommen gerüstet sein werden. Ludwig $ócsu, der aus Asien heimgelehrte Be­gleiter des Grafen Bela Széchen­yi, war heute in den Com­b­irs des Abgeordnetenhauses, wo er mit Otto Herman erschien, Gegenstand freundlicher Aufmerksamkeit Namentlich besprachen die Abgeordneten Eber und Graf August Zichy mit ihm Die Berhältnisse im DOr­mt sehr eingehend. Löczy wurde auch dem Vize-Präsidenten Szontágh, Sölai, Tanarky, Sványi und anderen A­bgeordneten vor­­gestellt. Auch Landesvert­eidigungs-Minister Szende, der Lóczy von früher her kennt, empfing den jungen Gelehrten.­­ Abgeordneten­wahl­ im Arosfalvaer Wahl­­bezirk ist — wie , Egyetértés" erfährt — an Stelle des Reichstags: Abgeordneten Koloman Bothos Herr Gabriel Tolnay mit Alklam­ation zum Reichstags-Abgeordneten gewählt werden. Tolnay wird sich zu den außerhalb ver Parteien Stehenden gesallen. Der lebte Betöfi­ Karl Petöfi, der Neffe des Digters Alexander Petöfi und des vor Kınzen verstorbenen Metöfi, ist in der Redaktion 068 , Függ. Hirlap" erschienen und hat dort mittelst mehrerer Briefe Stefan Betöft’s seine Verwandtschaft zu den beiden Brüdern nacgewiesen. Karl Betöft it ein unterseßter, brünetter Mann dessen Gesichtszüge an jene Alexander Betöfts er­innern. Er produzierte drei Briefe Stefan PBetöfés. Der erne datirt von ECEsafó, 25. Oktober 1864 und lautet: „Lieber Neffe Karl! Dein Brief hat mich sehr gerührt Du Lebst also noch gleich mir und mir sind im Ung­ mad des Lebens nicht untergegangen. Sawvohl, ich bin Stefan, der Sohn Deines Dheimg, wir stehen somit in naher Verwandtschaft zu­einander. Und nun, wa Du die Gewißheit hast, nicht geirrt zu haben, schreibe neiv über Deine Verhältnisse und Beschäftigung. Du hattet auch eine Schwester , ajt sie noch am Leben ?­ch befinde mich leidlich ; es geht mir nicht sehlecht. ES winscht Die Alles Gute Dein Onkel Stefan Beröft.” Der zweite Brief datirt aus GSASH, 21. November 1864, In demselben ermahnt Stefan Beröft seinen Neffen (der ihm wahre scheinlich Über ungünstige Verhältnisse geklagt) nicht zu verzagen. Mer fk­y selbst verlägt, den verläßt auch Gott. Gy sol ja, mich glauben, daß der Briefschreiber nur so spricht, weil er das Elend nicht kennt. Er hat alle Stufen des Elends öundgemagt und ist erst seit wenigen Jahren in der Lage, sich sein Brod zu verdienen. Er sagt nicht, daß es ihm schlecht gehe, aber sein Leben ist voll Sorge und bitternid. Mehr will er Darüber nicht sagen. Man mus das Leben in seiner schroffen Wirklichkeit nehmen. Wir sind geboren, um zu kämpfen. Driefschreider kommt nun auf seine (und des Dichters) pere­storbene Eltern zu sprengen. Dieselben rufen im Spiefstädter (?) Eichhofe. Ein einfacher Stein ohne Namen bezeichnet ihr Grab. Der Stein trägt die Inschrift: „Der beste Vater und die Liebeng­­mwindigste Mutter.” In der Nähe befindet sich ein sehr schöner Grabstein; derselbe bezeichnet das Grab einer Frau Kaber, Fleisch­­bauersgattiin aus eft. — Der dritte Brief Vatirt aus 34 E9 15.­­Juli 1878, Briefschreiber freut sich darin, daß es seinem Neffen mut besser geht. Er ermahnt ihn, seinem Sohn nicht zu verhäu­cheln. Zum Schluffe fragt er über Zußschmerzen, woran auf sein Vater in seinem Alter gelitten. « Außerdem hat Karl Petesi einen­ Bescheid deandapester Stadtrmgistrats Vom 19.Juli istT vorg­ezeigt,worin er verstährdigt wird,daß die Umänderung seines Namens von Petrovics im Petösi il­ 1ngi­-s:'and­et ist. Karl Petösi erzählte,daß sein­e Eltern mit jenen des Dächters Alexander Petösi vom Jahresözo angefangen in Zirustlicbten.Dem Dichter ist einer einige mal begegnet (Der siebzigjährige SensalN-Rädi,)der sich vor einigchagen in seiner­ Wohnung in dechtusengasse ers­chenkt hat,war—­wie,,P-Hit«l.«'in Erinnerung bringt——1849150 österreichischer Oberl­ieutenan­t und begleitete mit seiner Kompagnie den Grafen Ludwig Batthyäser auf den Richtplatz-wo er das Konkxiiando,,Ferters«gab-welches dem Leben des großen Patriotktremsormgtschescynde bereitete,Uebrigens war Radi etkr groger Sonderlunkt,»der z.B.den Todtenschädel seines Onkels Noplopy beständexnmt nicht herum­führte. ·Polizeimchricht.)Der in Budakeß wohnhafte Kopest Anton Erpössy wurde auf dem­ Wegevort Budakeß nach sei­­nem­okzwortemndenc in der Nähe desselben liegenden Wäldchin von einigen Strolchen überfallen,und seiner ganzue,aus drei Guss­den und einigen Kreuzern bestehendethaarschaft beraubt. (Ein Krechenk Jubiläumt Manichreibt uns aus Prxtßka,daß die dorrege röm.-kath.Kirche ihr hunndertjähriges Jubilunum am künftigen Peter und Pat­lique feiern wird und daß aus diesem Anlasse der Kirch­enpatronischemeinde,GrafGuustav Königseggs der ein wahrer Wohlthäter jener Gegend,da an­­nere der Kirche aus seine Kosten so restat1ieren ließ,daß sie jetzt vielleicht die schönste Kirche i­ m Trencsiner Komitat ist-Die Teppiche· der Baldachin,der Luster,die Fahnen 2c.,welche derc die Gr­affitt die Kirch­e besteklt hat,«welcher städtischen Kirche immer zu Ehren gereieije­n würdm Die Vergoldungen im Innern allein kamen an , J -

Next