Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1880 (Jahrgang 27, nr. 100-122)
1880-05-05 / nr. 103
Riten), 5. Mai, elme Nummern B Fr. in aller Berichteiglofalen.) Eins »O Zu 47 . «- » w- = ERESRRTENEANRENNERT 55 RETTEN, f . Budapest,5.Mai. Q Zur Genesis der in unserem heutigen Morgenblatte erwähnten zweiten Kollektivnote der Mähte an die Pforte, in welcher die legtere zum zweitenmale aufgefordert wird, die von den türkischen Truppen am See geräumten Buitte wieder zu bejegen, wird uns Folgendes berichtet: „Die Botschafter der Mächte in Konstantinopel waren alle von den Erklärungen der Pforte in Betreff der leidigen Affaire des Gebietsaustausches mit Montenegro gleich wenig befriedigt. Doc wollten sie es vermeiden, auf eigene Verantwortung eine zweite Demarche zu unternehmen und haben deshalb bei ihren Negierungen um Verhaltungsmaßregeln angefragt. Lord Cranville ergriff die Initiative, um im Namen Englands jene zweite olfeftivnote vorzuschlagen, deren Text in einem Konstantinopler Telegramm unseres Morgenblattes bereits mitgeteilt worden ist. Wenn man sich erinnert, daß die erste olfeftivnote einer Anregung Layard’s und Salisburys ihr Entstehen verdankt, so wird man zugeben, daß Lord Stanville in dieser Frage genau die Richtung einhält, die ihm sein Vorgänger vorgezeichnet und daß dies Verhalten eine gewisse Kontinuität in der Orientpolitik Englands verbürgt." Das geben wir unsererseits vollständig zu, aber es will uns bediürfen, daß ichon in Dem ersten Nutrage Layard’s und in der ersten Kollektionote weniger der Geist Salisbury’s und Beaconsfield’s als vielmehr der Geist Granville's und Cladstone’s zu entdecken war. Kein Wunder dann, daß der zweite Schritt dem ersten so ähnlich war. Ueber die Demission des ostrumelischen Finanz-Direktors Schmidt wird uns aus Philippopel vom 25. April geschrieben : „Die bulgarisge Partei in der Provinz-Versammlung und ihr Protektor, der General-Gouverneur Reko Palda, haben es nun Doch dahin gebracht, daß Finanz-Dirvektor Schmidt seine Entlassung nehmen muste , bat dies nur widerstrebend, aber der Zwang der Verhältnisse erforderte diesen Schritt, den herbeigeführt zu haben das Merk der Provinzial-Versammlung, den nicht verhindert zu haben der Fehler der Pforte war. In einem meinerlegten Briefe habe ich von dem Tadelsvotum, das die Provinzial-Bersammlung dem Finanz Direktor ertheilt hat, eingehend gesprochen. Die Berssammlung forderte, daß der Direktor die Verwaltung der Provinzialgelder der Banque Ditomane entziehe und doch eigene Karfiere besorgen lasse. Der Finanz-Direktor erklärte dies aus vielen Gründen für unthunlich. Ohne ihm jedoch aug nur Gelegenheit zu geben, seine Gründe darzulegen und au erörtern, wurde er von der Provinzial-Versammlung verurtheilt. Er handelte es sich dabei ganz und gar nicht um Yüdflipten ‚für die wirthschaftliche Gebahrung; die Hauptsache war ihr, die Provinzialgelder im Lande zu behalten, damit die Disposition über dieselben bei dem Eintritte gemisster Eventualitäten nicht durch auswärtige Hindernisse beeinträchtigt werden könne und mußte Finanzdirektor Schmidt um jeden Preis verdrängt werden. Demier war ein tifersüchtiger Hüter des Berliner Vertrags und ein wachsamer Beobachter bei Treiben der geheimen bulgarischen Gesellsgaften, welchen er durch seinen Einfluß manchen Schaden beibrachte. Dies waren die wahren Beweggründe für das Tadelsnotum, mit welchem die Provinzial-Versammlung den Finanzdiretor Schmidt regalirte. Unbegreiflich erscheint in der ganzen Affaire die Haltung des General- Gouverneurs, die ganz darauf angelegt fehlen, die Agitation der Gegner Schmidts zu unterfrügen. Finanzdirektor Schmidt erklärte sich bereit, dem General-Gouverneur die Explitationen zu geben, welche für die Rechtfertigung seiner Haltung plaidiren sollten; allein auch dieser Schritt fruchtete nichts. Aus alledem mochte Herr Schmidt erkennen, daß sein Verbleiben nur zu weiteren Neigungen führen würde, ohne der Sache, der ex fid gewidmet, zu nügen. Die Schwierigkeiten der Finanzgebahrung in Ostrumelien sind ohnedies groß genug, sie würden sich bis zur Unüberwindlichkeit steigern, wenn der Leiter der Finanzen die aufrichtige und ernste Unterflüßung der hiezu berufenen Negierungsorgane entbehren müßte. Alles dies und überdies auch die Rücksicht auf seinen gefährdeten Ruf wirkte auf Heren Schmidt so bestimmend, daß er vorgestern dem General Gouverneur seine Entlassung gab. Vorläufig führt der Chefkontrolor Beneff die Geschäfte des Finanz-Departements. Als definitiver Direktor mit den Site im Conseil prive ist der bekannte Dulgar Gerhoff ausersehen. Ein fremdländischer Tachmann soll ihn als Sous-Direktor zur Seite gestellt werden. Mi sz Mit Nachstehenden ergänzen wie den Bericht unseres Morgenblattes über die gestrige Lisung des Lustiz:Ang- Schaffe ®. Präsident Ludwig Horváth ist der Verhandlung %olendes voraus. Der Antrag Chorin’3 besteht bekanntlich aus zwei Teilen; der erste derselben bezieht sich auf die Frage der Kompetenz der Bezirksgerichte, der andere auf das DBerfahren in den den politischen Organen überwiesenen Polizeilebertretungen. Auf MWunsch des Minister-präsidenten solle der zweite Theil des Antrages zuerst zur Debatte gebracht werden. Der Präsident bemerkt ferner, die im Antrage entwickelten Prinzipien seien bereits Das porige Mal im Ausschusse eingehender Erörterung unterzogen worden ; gleichwohl sei es nur erfreulich, in einer so hochwichtigen Ansauer noch einmal ein Urtheil des Ausschusses provoziren zu ren. Der Antragsteler Chorin bemerkt, er wolle sich, da die Blau der im Antrage enthaltenen Prinzipien bereits im Hauseigenstand der Diskusstion gemesen sind, möglichst Kurz falten. Die Anwendung des neuen Gefeges über die Polizei-Mebertretungenei seine administrative, sondern eine streng richterliche Aufgabe und wenn auch aus Scwecmäßigkeit sindfichten viele Polizeisllebertretungen in den Wirkungskreis der Verwaltungs-Organe einbezogen erden, 10 verlieren dieselben hiedurch doch durchaus nicht ihren objektiv judiziellen Charakter. Deshalb sei es unbedingt nothwendig. In einer höheren Instanz diese nur aus Zweckmäßigkeitsgründen den olitischen Behörden übertragenen Agenden durch eine, Rechtsfischereit bietende richterliche Behörde überprüfen zu lassen. Von den niehe stehenden Fällen sind viele von weittragender Bedeutung ; es ind darunter Webertretungen, die mit zweimonatlicher Einschließung sie werden ; solche Angelegenheiten ohne richterliche Kontrole, ne Garantie eines objektiven Verfahrens den politischen Behörden allein in allen Sinstanzen zu überweisen, das Widerstrebe den Intertiten und den Grundbegriffen der Rechtspflege. Es handelt sich hier um ein neues Gefäß, um die Anwendung allgemeiner strafrechtlicher Prinzipien ; derlei kann man nur dann in erster Iustanz den polischen Behörden übertragen, wenn in höherer Iustanz eine richterische Kontrole geschaffen ist. Nedner macht darauf aufmerksam, daß sich bisher der Wirkungstreis der politischen Behörden niemals bis uf Uebertretmngen erstreckte, die mit zweimonatlicher Haft bedroht snd. Nicht das sei die Absicht, Die Verwaltung der Justiz unter mordnen, sondern jene richterlichen Agenden, welche den Verwaltungsbehörden übertragen sind, in höherer Instanz sich Die Gerichte überprüfen zu lassen. Präsident macht darauf aufmerksam,daß auch inmpere 11 Gesetze i manche Ilebertretungen des nnkts und mit strafrechtliche 11 Sankte neu versehen sind;er fragt daher,ob durch denntrag auch die durch anderweitige Gesetze normierten Uebertretungswurde das erste«Revision der bezüglichen Gesetze(Gewerbegesetz,Sanitätspolizei,Gesetz u.A)nothwendig machen Chorir erklärt,seinen Antrag blos auf die im Polizeistrafgesetzlcd renormirten Uebertretungen beschränken wollen- Minister-Präsident Tisza:Es sei hier nicht von einer Erweiterung des«der1 Verwaltungsbehörden bisher eingeräumten Wir kungskreises sondern wokl der Aufrechterhaltuug desselben die Rede, deikliche Verwaltungs-Organe haben auch bisher bereits in den meisten Uebertretungen geurtheilt Wollte man die im Polizeistrafgesetzbuche bezeichneten Uebertretungen der rick,sterlclektKontrole .unterziehen,die manderen Gesetzen normirten aber ohne weiters bei der1«politischert Behörde so belassen so entsiückdehie durch die Anomakke,daß häufig geringere Strafbemem nicht als das Gericht "appellirt würde11,während weit empfindlicheren dieser Jnstanzenzug Lut offen stünde. In seinem Lande stellt man an die Verwaltungsbehörden so vielfache Anforderungen, wie bei uns, daher müsse man ihnen aber auch die erforderliche Gewalt verleihen. ES Handelt Pentanglitt werden solle er, sich hier um kleinere, einfach zu erledigende Angelegenheiten, die ihnell _abgeurtheilt werden müssen, da font die Kosten mit der Sache selbst in seinem Verhältnisse stünden. Weiter sähe Nedner darin, wenn die Verwaltungsbehörden den Gerichtshöfen erster Instanz untergeordnet würden, eine Schädigung des nothwendigen Ansehens der ersteren. In England geht der Rekurs gegen friedensrichterliche Entscheidungen an den Obersten Gerichtshof, nicht aber an Gerichte erster Sinstanz, die dort überhaupt nicht organisirt sind. Durch die Annahme des Antrages würde das, auch vom Redner selbst zugegebene Wirrsal in den Kompetenzen nur noch größer werden, da viele Webertretungen an die Vizegespane und Verwalstungs-Ausschüsse und wieder andere an die 1. Gerichtshöfe appellirt werden könnten. Er bittet daher den Ausschuß, bei seinem ersten Beschlusse zu beharren und den Antrag zurückzumeisen. Was den zweiten Antrag Chorin’S betrifft, daß der Justizzminister angewiesen werde, das Verfahren bezüglich der Webertretungen bis auf weitere Verfügung der Lraislative im Verordnungswege zu regeln, so nimmt er denselben an, erklärt jedoch, daß ex seinesfalls gewillt sei, das Verfahren fehmwerfällig zu machen; er halte bei Hebertretungen ein Furzed, summarisches Verfahren für unbedingt nothwendig. Kornel Emmer hat schon bei Gelegenheit der ersten Behandlung den Wunsch ausgesprochen, daß richterliche Garantien gegeboten und das Verfahren geregelt werde. Er freut sich darüber, daß der zweite Theil seines damaligen Antrages jeguBerwirklichung finde. Was jedoch die richterliche Kontrole durch die Gerichte erster Instanz anbelangt, so ist er selbst der Meinung, daß die gewünschte Iteform fest stüchweise nicht realifiet werden könne. Wir werden ja Gelegenheit haben, zu sehen, wie die politischen Behörden in der Anwendung des Polizei-Strafgefegbuches vorgehen, und dann auf Grund der gewonnenen Erfahrungen bei Schaffung des Strafprozesses die Kompetenzfrage endgültig regeln können. TeleBty war bereits in der Engquote dafür, die Berufung an die Gerichtsbriöfe erster Instanz zuzulassen, und das umso mehr, da er großes Gewicht darauf legt, daß der Staatsanwalt im Iinteresse des Staates die nothunwendige Kontrole übe. CS ist hier nicht die Rede von der Unterordnng der Verwaltungsbehörden unter die Gerichtshöfe; es Liege doch sicherlich nichts Beschämendes darin, wenn das Kollegium eines Gerichtshofes das Urtheil eines Stuhlrichters einer Revision unterzieht. Erit jedoch der Ansicht, er sollte die Appellation an die Gerichtshöfe nur in jenen Uebertretungen zulässig sein, welche mit Freiheitsstrafen belegt sind; andere, insbesondere auf Grund vonfitatutarischen Nechten verhängte Geldstrafen mögen endgültig duch die politischen Behörden erledigt werden. Ministerpräsident Tipa ist der Meinung, daß ohne eine Revision aller, polizeiliche Strafbestimmungen enthaltender Gefege der Antrag Chorin’s nicht angenommen werden künnte, da sonst derselbe sich nur auf eine kleine Anzahl von Fällen erstrecen würde, während die größere bei den politischen Behörden bliebe. Justizminister Banler. Die Enquete, diele über den Gefegentwurf tagte, war der Ansicht, daß gegenwärtig, per incidens, die Kompetenzfrage nicht geregelt werden könne. Wollte man alle Uebertretungen an die Gerichtshöfe weisen, so würde eine Weberbindung derselben plaßgreifen. Ex vermag daher den Antrag nicht zu empfehlen. . . Apäthy ist der Meinung,daß nachdem der Ausschuß bereits alle wichtigen Fälle ausgeschieden habe,die Verbehaltug der Kompetenz der Verwaltungsbehörden keinenszinstoff«erregen könne, da hier diesfälliger Wirkungskreis ja doch nur ein sehr beschränktermZsios ist der Me 11111119,es handle sich hier nur um garzehlfache Fälle,die umneyne Skrupel den polnischen Behörden überlassen könne «« Szilägtsi vermißt ein einheitliches Prizp im Vergehen der Regierung.Vor Allem fragt er,wie der Minister die Kompetenz der Behörde im endgültigen Strafprozeß-Verfahren zu regeln gedenke.Redner glaubt,daß dies nur mit Beschränkung des dort Verwaltungsbehörden übertragenen Wirkungskreises gescheherk könne; ist dies in der That der Fall,so wäre es doch offenbareithehler, diesen Wirkungskreis jetzt zu eriweiteren,um iich darin wiedercmzm schränkmEr ist für bjhorin’sAntrag-du«-essiä licrni«ci)t«111n einzelne unwichtige,sondern ein eine grosze Anzahl sehr«n«)1shtiger Fälle hatt die.Auch er wünscht das Ansehen der lememstrarw- Behörden nich zu schmälern,doch erklärt er,daß derselbe 11·junge«uchs in der Welt ein solcheräzsirkungskreis übertragen werde;in Engsland auf welches Beruf1ung geschah,urtheilt in wichtigen Uebertretungsfälle nach sein Kollegnum von Friedensrichtern,mlclzstchs gerrichterlicher NornL Wexttrwir«"1 weitere Garantienschassen,«so yeiße das nicht das Wirrsal vergrößert»sondern eine neue bessere Richtung einschlagen. «Ministerstraft dethTiß·a"e"rklärt,daß er bei endgültiger Feststellung des Strafverfahrens niemals dafür eintreten könne,daß die Uebertretungen den Verwaltungsbehörden ganz und gar entzogen werden-Wie diese Impetenzenuormirt werden soll er kann er h 1ite nicht bestimmenz es ist möglich,daß den AderinsstratiszrgaIkerx einige der besproche recht Fälle entzogen und wieder andere zugewiesen werden;doch glimbt er,daß denselben die Rechtsprechung in gewissen Uebertretungen nicht entzogen werden könne. « Dürday stimmt für den Antrag,da er in dem Verfahren vor der politischen Behörde keine Garantie findet,es muß eine Kontrole geschaffen werden,da sonst der Willkür Thor und Thor geöffnet wär.Er beruft sichcut Frankreich,wo dieseldministraten Behörden Ansehen genug besitzen und derx noch in allen Uebertretung gentheils meistentheils in höherer Instanz als Richter das Gesetz anwenden. Karl Eötvös ist im Prinzip dagegen, daß Strafbestimungen von Verwaltungs-Behörden ausgesprochen werden; wenn er jedoch auch aus Mtilitäts-Nachsichten in vemeisten Fällen die Administrativ- Organe mit diesen Agenden betrauen will, so hält er doch eine rechtliche richterliche Kontrole für unbedingt nothwendig, besonders da es sich hier um Nepressiv-Maßregeln in gefeglic) nor: mixten Webertretungen handelt. Wenn der Minister eine Schädigung des Ansehens der Verwaltungs-Behörden fürchtet, so fragt Nedner, ob es deren Ansehen denn minder schädige, wenn ihre Maßnahmen durch den Verwaltungs-Ausflug abgeändert werden, wo der Steuer- Inspektor, der Schuksuspektor und Anders mitwirken. Er stimmt für den Antrag. Nachdem sich noch Vecsey gegen den Antrag ausgesprochen hat, erklärt Chorin, daß seiner Ansicht nach nichts dem Ansehen der Verwaltungsbehörden Abträgliches darin liege, wenn ihre Urtheile durch den königlichen Gerichtshof veriehrt werden, da derselbe in konkreten Fällen ja auch berufen sei, die Rechtsgiftigkeit von Ministerial-Verordnungen zu prüfen, ohne daß es jemandem einfallen wide, darin eine Schädigung des ministeriellen Ansehens zu erbliden. Die Vermaltungsbehörde geht der Natur ihrer Aufgabe nach von Utilitäts Nachsichten aus, während der Rechtsspruch die unbeugsame Anwendung des Gefeges ohne Nachsicht auf Personen und Zweckmäßigkeitsgründe erfordert. Es wäre daher eine Verwechslung der Aufgaben, die Vermaltungsbehörden mit der endgültigen Entscheidung richterlicher Agenden zu betrauen, und konnte dies nur auf Kosten der Rechtspflege geschehen. ....... Hierauf kommt es zur Abstimmung. Bei derselben wird jener Theil des Chorin’schen Antrages, der von der Regelung des Vorganges handelt, einhellig angenommen, das Amendement Szilágy’s betreffend die „Genehmigung“ abgelehnt. ««» Ueber die Frage der Bergung an die Gerichte nach Chorin’s Ansicht stimmne unbejahend,,5verneinend.Der Boritzende kommt somit in die Lage,311 dirimiren und entscheidet gegen Chorin’s Antrag. Aus der Motivirung seines Votums ist hervorzuheperix die Konsmtirung, daß man bei der bisherigen Braris nicht ‚viel, über Mißbräuche erfahren, und daß er die eigentliche Gavantie für deren Weinhaltung in unserer freien Presse und in der öffentlichen Meinung finde, endlich, daß er sich nicht vorstellen könne, wie in der kurzen Zeit, welche übrig sei, eine korrekte AUSH zu des Ehorinsschen Antrages seitens des Ausschusses möglichei, hab dadurch wieder Verschleppungen entfliehen, er wünsche aber eine je raschere Durchführung der Regelung des Verfahrens. . Zusammenhängend mit dieser Frage wird über den Antrag des Ministers abgestimmt, welcher die nachträgliche Einbeziehung einiger Webertretungen in die administrative Kompetenz, beziehungsweise den Suftantengang bezweckte ; dieser Antrag wurde vom Ausschusse abgelehnt. Die Verhandlung wird heute fortgefebt. Die Unabhängigkeits-Partei designigte in ihrer gestrigen Konferenz die aus ihrem Schoße zu entsendenden Mitglieder für jene Ausschüsse, deren Wahl für die heutige Sigung des Abgeordnetenhauses anberaumt worden, u. zw. für den Inlompatibilistäts- Ausschuß Stefan Mitlos, Für den Ausschuß zur Untersuchung der Angelegenheiten des Museums Dtto Herman, für den Ausschuß zur Prüfung der weltlichen Natur der Heligionund Studienfonds Ludwig Mocsary und Ladislaus Heged an. Gegen die Wahl einer Reichstags-Deputation, die bei der Herausnahme und Nachinstallirung der heiligen Krone — anläßlich der willenshaftlien Untersuchung derselben — anmwesend sein soll, bat die Partei nichts einzuwenden. Für die heutige Giltung des Abgeordnetenhauses kündigte Ludwig Mocsár die Einreichung eines Beichsabantrages an, demgemäß dieBerhandlung über die serbische Eisenbahn-Konvention bis zu der Zeit vertagt werden möge, wenn die Frage der direkten Eisenbahnverbindung zwischen Budapest und der serbischen Grenze im Hause zur Verhandlung kommt. Auf Antrag Szedertenyis wird die Partei in ihrem eigenen Schoße ein Fünfer-Komite zur Berathung von Gewerbe-Angelegenheiten, namentlich der Nevision des Gemwerbegefeges. Fonstituiren. Die Vereinigte Opposition fandidirt für den Museums- Ausihug Paul Kiralyi, in die Fundations-Kommission Paul Hoffmann und Aladár Molnár «- =Judenzstraelung der Hornviehzucht durchzuführe-Ubert Maßregeln beabsichtigt-—1vie,,9)?a·qyarFöld«erfährtder Ackerbau-Minister in erster Reihe die Mitwirkung der Obergespärte in Anspruch zu nehmen,und aus diesem Grunde wünscht der illiuiste,indem er all dieselben ein Zirkular gerichtet, in welchem er sich darauf beruft,daß,wie allgemein bekannt in zahlreichen Gemeinden die Gemeinde-Rinderheerden nicht nur miserable Stiere besitzen,sondern auch überhaupt die Zahl der Stiere im Verhältniß"31:den Kühen einz unzureichende ist,sich über diesen nachtheiligen Zustand genau zu orientiren,um die auf die Snmung desselben gerichteten Verfügungen aufrichtige Grundlagen basiert, respektive dieselbe ik dorthin richten zu können,wo sie am dringend often sind. In diesem Berufe fordert er die Obergespäne auf,daß sie auf Basis der auf ihren Territorien gesammelten Daten je eherhin sichtlich folgender Punkte detailliert und erschöpfend berichten wollen. 1. Weldhe Gattung Hornvieh ernftrt in jeder’ Gemeinde? a) ungarische großhörnige, weiße oder sranichfarbige, b) feinhörnige, röthliche, c) farbige oder gesciehte, sogenannte Schweizer oder Zwitter-Nasen? Wie viel sprungfähige Kühe, wie viel Gtiere vorhanden ? 2. Gibt es in diesem Komitate Gelegenheit in Anschaffung von Stieren, wenn ja, wie viele und zu welchen Breiten wären solche heuer und in Zukunft zu bekommen ? ’ 3. Inwiefern auf Die im vorhergehenden Punkte erwähnte MWeise der Ausfall nicht vollkommen gedeckt werden könnte, fühnten dem Bedarfe angemessen abgespänte Stierkälber zur Aufzucht acquieirt werden, wenn ja, wie viele und zu melchem Preife? Würden sich zur Aufzucht derselben verläßliche Unternehmer, namentlich anerkannt gute Wirthe finden ? er sind diese Unter was für Bedingungen würden sie die Aufzucht von Stierkälbern bis zum zuvorgelegten dritten Sabre ber nehmen ? Wie glaubt der Obergespan, diese in Betreff der Stierzucht getroffenen Berfügungen wirklich kontroliren zu können ? Schließlich bemerkt der Minister, daß das mehr weniger günstige, Resultat der durch die Obergespane je energischer und eifriger zu betreibenden Vorberaitungen von selvít einen maßgebenden Einfluß darauf üben wird, wann und in welgen Masstabe die bezüglich ihrer Territorien gemachten Vorschläge ins Leben geltufen werden. . s Aus den Reichstage. Präsident PEHY eröffnet die Sigung des bgeordnetenhaufcó nag 10 Uhr. — Chriftführer: Antal, Darofs, Beöthy Mednyanofy — An den Minister-Fauteuils: Tiba, Trbfort, Szapary, Szende, Bauler um gemein Das Protofoll der legten Lisung wird authentizirt. Brässident hat keinerlei Einläufe zu melden. Im Interpellationsbuckett folgende Interpellation eingetragen : Sanaz Heliy an den Minister des Innern in Angelegenheit dr Scharmann’schen Betlaffenshhaft in Temesvár. — Die Interpellation wird in der üblichen Zeit eingebracht werden. Sorgen die für heute anberaumten Wahlen. Präsident spricht aus, daß die Exoatischen Abgeordneten an den Wahlen in die Museums-Kommission, in die Kommission zur Untersuchung der öffentlichen Fonds und Stiftungen, endlich in Die Hegniklav-Deputation zur Erneuerung des finanzellen Ausgleichs in Kroatien nicht theilnnehmen können. (Zustimmung.) Das Haus schreitet nun zu den Wahlen. Das Wahlresultat wird in der nächsten Situng gegeben werden. ‚Der Delerentwurf über die Subventionirung der „Woria”Schifffahrt-Gesellsshaft wird in dritter Lesung angenommen und dann Oberhause zugesendet. . . Das Haus beschließt dann, sich bei der wissenschaftlichen Untersagung der h. Krone durch eine Sechser-Kommission vertreten zu Iosjen, deren Mitglieder der Präsident vorschlagen wird. » Der Gelegentwurf über das Anleben für den Bau ELEMES Gntrepot5 auf dem Zichy-Molo des Brumaner Hafens wird nach kurzer Empfehlung nur den Deferenten Barofs angenommen; morgen findet Die dritte Refung statt. Der Cpferentwurf über die Ergänzung des ® U. XX : 1874 betreffend die Verfügungen gegen die orientalische Hinderheft wird — mit Ablehnung eines von Bay eingereichten Antrages auf Zurückwerfung der Vorlage an den volkswirthschaftlichen Ausruss zur Basis der Spezialdebatte angenommen.In der Spezialdebatte wird die Vorlage ebenfalls unverändert acceptirt. Das Haus zieht die mit Serbien geschlossene Eisenbahn-Konvention in Verhaxkdlxtrg. Referent Ladislaus Perez el mntiuht kurz die Vorlage, indem er auf unsere kommerziellen Interessen im Orient hinweist, zu deren Sicherung Förderung die Konvention dienen wird.Jxxt Uebrigen verweist er auf den ausführlichen Motivenbericht und empfiehlt die Vorlage zur imnveränderten Annahme(Z11stimmnung.) Ludwig Mocsary anerkennt die Wichtigkeit und Ersprießlichkeit der Konvention doch hat er die Pesorgxciß,die Verbindungs3-linie mit Serbien werde der Oestterreichischen Staatsbahn ca 113 geliefert werden.Er beantragt,die Vorlage möge von der Tagesordnung abgesetzt und gleichzeitig«mit dem Gesetzentwurf über die Bredape1t-Semlitzerbahn in Verhandlung gezogen werden. Das Wort ergreiftFkarl R«cith:« Ueber den weiteren Verlast der Sitzung berichten wir im Morgenblatte und erwähtt etc vorläufig nur,daß die Vorlage axskgenommen wurde, befannt- gunexezeitJ Tore der Yskirke. Wie aus der Ncittheilung unseres Morgenblattes ersichtlich, sind der Note,womit die Pforte die Kollektivnote der Mächte beiantwortet hat,erläuternde Annexe angeschlossen;wir sind in der Lage, im Folgenden den a zu veröffentlichen : sonstativt ferner, daß er auf die am Stege von Helmt eingezogene Gründigung um die genaue Zeit, um welche die ottomantischen Truppen die Reste von Tufi zu räumen begonnen haben, die Auskunft erhielt, dab dies präzis 9 Uhr fürfird, das ich um 4 Uhr, stattgefunden habe. Urkundheffen, was die Grschienenen ausgesagt, haben sie Das gegenwärtige Brotofoll eigenhändig unterzeichnet. Der Dragoman Peter Tonietti, Yatonb Aga, Feld- Adjutant Sr. Erzellenz Szet Bajdjas, Divisions-Generals und Kommandanten des Bilayets von Sfutari. — Der italienische Ronsulgerboni ; Antwort auf Ihr Telegramm von heute . Die von den Bail. Truppen bejesten Hauptretvanchements sind die Berge „Chiha und Matagos“ und „Helm“. Außerdem haben wir no zwei Wachposten von je 15—20 Soldaten. Der eine befindet sich am Sem-Brüdenkopf, der andere in Dinos. Die lat. Truppen haben die Positionen zur bestimmten Frist geräumt, nämlich am Donnerstag um 9 Uhr, und wurden nach Helmi dirigirt, wo sie ohne irgendeinen Zretfchenfall um 10 Uhr ankamen. Bon da wurden sie zu Schiff mittelst Barlen u. s. w., weiter befördert. Ich bin überzeugt, daß, eine unparteiische Enquete, die man vornehmen könnte, Die vollständige Bestätigung der bhier von mir angeführten Shatfahhen zur Folge haben würde. Die Wahrheit ist, daß der montenegrinische Kommandant, erfehredt von dem Geschrei der Bergbewohner, die noch weit davon waren, es nicht wagten, vorzurüden, um die von den kaiserlichen Truppen geräunten Hervanchements zu befegen und daß er deshalb nicht Befis ergreifen konnte von den geräumten Positionen. In der Hoffung, diesen Fehler dadurch beihm wichtigen zu können, erhebt er nun Anlragen und Verleumdungen gegen as, die wir aufs entschiedenste zurückweisen. Der montenegrinische Kommandant sagt zu seiner Vertheidigung, daß die Bevölkerung ihn mit BE empfangen habe. Allein alle Mächte mußten sehr gut, daß die Bevölkerung si) dem Giumarsche der Montenegriner mit den Waffen widerlegen werde. Aus diesem Grunde hat ja an die kaiserliche Negierung von vornherein jede Verantwortlichkeit abgelehnt für die Dinge, welche nach der Rärmung sich ereignen sollten und hat mir davon Wirttheilung gemacht. Meberdies bestätigt der Bericht des Feld-Adjutanten Yakoub Ana und des Herrn Zonietti, welche, der Erstere durch mir, der Lestere duch den italienischen Konsul an Ort und Stelle abgesandt wurden, daß unser Vorgehen den getroffenen Bestimmungen konsform war. „Im Konsulate Sr. Majestät des Königs von Italien, vor mir, Chevalier 3. Zerboni, Konsul von Stalin in dieser Hauptstadt, sind Heute um 5 Uhr Nachmittags erschienen : Peter Tonietti, Dragoman dieses Konsulats und Lacoub Aga, ottomanischer Hauptmann, Adjutant Sr. Exzellenz des Bali von Skutari Set Bajdja, die von ihrer Mission nach Bodgorica zurücgeführt erklärten, daß sie dem Wojwoden Bop Elia Blamenat in seiner eigenen Residenz in Podgorica am 22. ber um 8 Uhr Abends nach fränkischer, um 1 Uhr nach türkischer Zeit einen versiegelten Brief übergeben haben, welcher dem Hauptmann Yacoub Aga von Sr. Exzellenz dem Bali von Skutari, Izzet Bafıha, anvertraut worden war, und in welchen, wie sie gehört haben, Die Stunde der Räumung der abgetretenen Territorien firirt war. Zuviel geführt von dieser Mission, angelangt am Eingang des Sees Helmi um 4 Uhr Nachmittags des nämlichen Tages, 9 Uhr nach türkischer Zeitrechnung, erblicten sie vom Bord aus das Fort Helmi, und sahen zwei ottomanische Vahnen sich anfangs über die Gifta wollen und Fuge Bert darauf verschwinden, zugleich Soldaten vom Berge gegen den Ge niedersteigen. Eine Stunde später zum Sreg von Helmi gelangt, sahen sie viele ottomanische Soldaten, ungefähr 1200-1360 mit dem bloßen Bli berechnet, die mit ihren Effekten beladen und bewaffnet, von Tufi, einer von dem erwähnten Stege eine Stunde weit entfernten Ortschaft, tamen, während man andere Truppen, die eben 4 ins Eintreffen waren, wegscicie. Dir Dragoman bietes Konsulats 2 . tj v Vageswenigkeiten, Zum Empfange Ihrer Majetäten melde morgen Früh 7 Uhr hier eintreffen, werden große Vorbereitungen getroffen. Der König hat sich zwar jeden außergewöhnlichen Empfang verboten und aus diesem Grunde wurde all für das Eintreffen eine so frühe Morgenstunde gewählt, allein die Bürgersgaft will es sich nicht nehmen lassen, dem königlichen Paare, das nach der Verlobung des Thronfolgers fest zum erstenmal wieder seine ungarische Hauptstadt besucht, auch bei diesem Anlasse ein figtbarliges Zeichen der Treue und Anhänglichkeit zu bieten. Der Hof-Wartesalon auf dem Oesterreichischen Staatsbahnhofe wird mit Blumen und erotiigen Gewächsen festlich ausgeschmüht sein, die Wassnerstraße, die Badgase, die Kettenbrühe, die Albrechtstrage werden mit Gras und Blumen bestreut und mit grünem Reisig geschmüdt und die Häuser auf dem Wege, der Gelegenheit anpassend, delorivt merweden. Auf dem Berron vor dem königlichen Wartesalon werden die Mitglieder der Regierung, der beiden Häuser des Reichstages, des hauptstädtischen Munizipal-Ausschusses, des Bester Komitats, sowie die Deputationen der verschiedenen Frauenvereine Aufstellung nehmen. Den Wunsch Sr. Majestät berücksichtigend, werden seine offiziellen Anspragpen gehalten, doch dürfte der hiesige Aufenthalt der königligen Familie gleichwohl eine Reihe herzlicher Ovationen für das Dercfherhaus den willkommenen Anlaß bieten. Vom Palais Käarolyi Nach den erfreulichen Berrüstungen, welche gestern „der Wohlthätigkeitäeifer unter den Sippen des Frühlingsfestes angerichtet, mußte heute Vormittags Alles aufgeboten werden, um die Vorräthe wieder zu ergänzen, Die Bazarläden wieder aufzufrischen. Die Damen haben Dies troß der Drühseligleiten des gefitgen Tages waf und eifrig zu Wege gebracht, und gegen Mittag war Alles in besten Stand gefest. Gräfin Klavijie Károlyi, welche in Folge ihrer Trauer nicht in der Lage it, während der Feststunden zu erscheinen, entwickelte, wie gestern, so auch heute in den Vormittagstunden eine geradezu erstaunliche Thätigkeit zum Beten des Seftes. Besondern Eifer widmet sie der Tombola, woselbst Heute unter Affistenn des allgegenwärtigen Barons Bourgoing und des Barond VUczel,namentlich Baronin Belagipthay, Gran Adter, Frau v. Csanoffy, Grafen Palffy u. MA. Die vollständige Restaurigung dieses schönen Saales und seiner mannigfaltigen Objette bewerkstelligten. Die Preise wurden für Heute an alten Tombolatischen auf 20 fo unifizier. Gräfin Kariie Favolyi hat au in Anhänglichkeit an ihre engere Heimath die Tombola und mehrere Berlaufslogen mit zahlreichen Schönen Broduften der im Gsellerlande heimischen Feuerschwanm-Handarbeiten versehen und finden diese Arbeiten großen Zusprug. Im alten Hat Frau v. Blassovidh die große Konditorei, welche reich mit Gemählen deforic ist, bereite aufstellen lassen, während Gräfin Palma Deffenffy und Frau 8.0 Salties in den Buffeträumen eifrigst walteten, so daß sie Nachmittags gegen den größten Andrang dürftiger und Hungriger Wohl später vollkommen gerüstet sein werden. Ludwig $ócsu, der aus Asien heimgelehrte Begleiter des Grafen Bela Széchenyi, war heute in den Combirs des Abgeordnetenhauses, wo er mit Otto Herman erschien, Gegenstand freundlicher Aufmerksamkeit Namentlich besprachen die Abgeordneten Eber und Graf August Zichy mit ihm Die Berhältnisse im DOrmt sehr eingehend. Löczy wurde auch dem Vize-Präsidenten Szontágh, Sölai, Tanarky, Sványi und anderen Abgeordneten vorgestellt. Auch Landesverteidigungs-Minister Szende, der Lóczy von früher her kennt, empfing den jungen Gelehrten. Abgeordnetenwahl im Arosfalvaer Wahlbezirk ist — wie , Egyetértés" erfährt — an Stelle des Reichstags: Abgeordneten Koloman Bothos Herr Gabriel Tolnay mit Alklamation zum Reichstags-Abgeordneten gewählt werden. Tolnay wird sich zu den außerhalb ver Parteien Stehenden gesallen. Der lebte Betöfi Karl Petöfi, der Neffe des Digters Alexander Petöfi und des vor Kınzen verstorbenen Metöfi, ist in der Redaktion 068 , Függ. Hirlap" erschienen und hat dort mittelst mehrerer Briefe Stefan Betöft’s seine Verwandtschaft zu den beiden Brüdern nacgewiesen. Karl Betöft it ein unterseßter, brünetter Mann dessen Gesichtszüge an jene Alexander Betöfts erinnern. Er produzierte drei Briefe Stefan PBetöfés. Der erne datirt von ECEsafó, 25. Oktober 1864 und lautet: „Lieber Neffe Karl! Dein Brief hat mich sehr gerührt Du Lebst also noch gleich mir und mir sind im Ung mad des Lebens nicht untergegangen. Sawvohl, ich bin Stefan, der Sohn Deines Dheimg, wir stehen somit in naher Verwandtschaft zueinander. Und nun, wa Du die Gewißheit hast, nicht geirrt zu haben, schreibe neiv über Deine Verhältnisse und Beschäftigung. Du hattet auch eine Schwester , ajt sie noch am Leben ?ch befinde mich leidlich ; es geht mir nicht sehlecht. ES winscht Die Alles Gute Dein Onkel Stefan Beröft.” Der zweite Brief datirt aus GSASH, 21. November 1864, In demselben ermahnt Stefan Beröft seinen Neffen (der ihm wahre scheinlich Über ungünstige Verhältnisse geklagt) nicht zu verzagen. Mer fky selbst verlägt, den verläßt auch Gott. Gy sol ja, mich glauben, daß der Briefschreiber nur so spricht, weil er das Elend nicht kennt. Er hat alle Stufen des Elends öundgemagt und ist erst seit wenigen Jahren in der Lage, sich sein Brod zu verdienen. Er sagt nicht, daß es ihm schlecht gehe, aber sein Leben ist voll Sorge und bitternid. Mehr will er Darüber nicht sagen. Man mus das Leben in seiner schroffen Wirklichkeit nehmen. Wir sind geboren, um zu kämpfen. Driefschreider kommt nun auf seine (und des Dichters) perestorbene Eltern zu sprengen. Dieselben rufen im Spiefstädter (?) Eichhofe. Ein einfacher Stein ohne Namen bezeichnet ihr Grab. Der Stein trägt die Inschrift: „Der beste Vater und die Liebengmwindigste Mutter.” In der Nähe befindet sich ein sehr schöner Grabstein; derselbe bezeichnet das Grab einer Frau Kaber, Fleischbauersgattiin aus eft. — Der dritte Brief Vatirt aus 34 E9 15.Juli 1878, Briefschreiber freut sich darin, daß es seinem Neffen mut besser geht. Er ermahnt ihn, seinem Sohn nicht zu verhäucheln. Zum Schluffe fragt er über Zußschmerzen, woran auf sein Vater in seinem Alter gelitten. « Außerdem hat Karl Petesi einen Bescheid deandapester Stadtrmgistrats Vom 19.Juli istT vorgezeigt,worin er verstährdigt wird,daß die Umänderung seines Namens von Petrovics im Petösi il 1ngi-s:'andet ist. Karl Petösi erzählte,daß seine Eltern mit jenen des Dächters Alexander Petösi vom Jahresözo angefangen in Zirustlicbten.Dem Dichter ist einer einige mal begegnet (Der siebzigjährige SensalN-Rädi,)der sich vor einigchagen in seiner Wohnung in dechtusengasse erschenkt hat,war—wie,,P-Hit«l.«'in Erinnerung bringt——1849150 österreichischer Oberlieutenant und begleitete mit seiner Kompagnie den Grafen Ludwig Batthyäser auf den Richtplatz-wo er das Konkxiiando,,Ferters«gab-welches dem Leben des großen Patriotktremsormgtschescynde bereitete,Uebrigens war Radi etkr groger Sonderlunkt,»der z.B.den Todtenschädel seines Onkels Noplopy beständexnmt nicht herumführte. ·Polizeimchricht.)Der in Budakeß wohnhafte Kopest Anton Erpössy wurde auf dem Wegevort Budakeß nach seinemokzwortemndenc in der Nähe desselben liegenden Wäldchin von einigen Strolchen überfallen,und seiner ganzue,aus drei Gussden und einigen Kreuzern bestehendethaarschaft beraubt. (Ein Krechenk Jubiläumt Manichreibt uns aus Prxtßka,daß die dorrege röm.-kath.Kirche ihr hunndertjähriges Jubilunum am künftigen Peter und Patlique feiern wird und daß aus diesem Anlasse der Kirchenpatronischemeinde,GrafGuustav Königseggs der ein wahrer Wohlthäter jener Gegend,da annere der Kirche aus seine Kosten so restat1ieren ließ,daß sie jetzt vielleicht die schönste Kirche i m Trencsiner Komitat ist-Die Teppiche· der Baldachin,der Luster,die Fahnen 2c.,welche derc die Graffitt die Kirche besteklt hat,«welcher städtischen Kirche immer zu Ehren gereieijen würdm Die Vergoldungen im Innern allein kamen an , J -