Pester Lloyd - Abendblatt, März 1883 (Jahrgang 30, nr. 49-74)

1883-03-01 / nr. 49

N „ . - Bi nn = (Einzele Nummern s fr, | in alten Bersschleißlokalen. ) Budapest, 1. März. — Die­ Nachrichten von Veränderungen in der L­ei­tung des gemeinsamen Kriegsministe­riums, die aus Wien auf dem Umwege ü­ber Zriest niehergedrungen, haben bisher eine authentische Betätigung nicht gefunden ı und dirft er auch sehnerlich in der nächsten Zeit Davans zu rechnen haben. Immerhin möglich, daß der prekäre Gesundheitszustand des FZZM. Grafen Bylandt dem­ selben zuweilen den Wunsch nahe gelegt haben mag, Die je­were Bürde seines Amtes jüngeren und rüstigeren Schul­­tern anzuvertrauen, indessen hat sich gerade in der rechten Zeit das Befinden des FZM. Grafen Bylandt­­ beträchtlich gebessert und es wäre darum schwer erd­erlich, "warum er erade feßt die bereits für abgethan gehaltenen Designations­­edanten wieder aufnehmen sollte. Um so unwahrscheinlicher bltnít uns in diesem Momente die Meldung von dem Nilhtritte des Grafen Bylandt, da sie mit anderen Berz­ünderungen im österreichischen Ministerium in Bausam­­­menhang gebracht wird. Die uns, nach den Nachrichten, welche uns in dieser Hinsicht aus Wien zugehen, "geradezu den Eindruck von Arachhonismen machen. Etliche Wiener Blätter und in ihrem Gefolge auch einige österreichische Provinzjournale haben in der legten Zeit wiederholt davon gesprochen, daß eine Krise im Ministerium Taaffe unver­­meidlich, da sie im Anzuge, ja daß sie nahe bevorstehend sei. Wir haben vom Anfange an diesen Gerüchten seinen Werth beigelegt und dafü­r gehalten, daß es nicht anders damit bestellt sei, wie mit vielen anderen Dingen, bei wel­­chen der Wunsch der Vater des Gedankens ist. „Unsere Fur­formationen aus Wien Fassen diese Auffassung vollberechtigt erscheinen. Man mag ü­ber das Ministerium des Grafen Zaaffe wie immer denken — und wir dürfen uns wohl darauf berufen, daß wir mit unserer aufrichtigen Meinung im Dieser Sadje niemals zurüdgehalten Haben —, so muß man sich doch darüber Far sein, daß man es damit nicht tödtlich trifft, wenn man nur hinausschreit, daß es todt sei. Je ernter die Lage der deutsch-liberalen Partei in Oesterreich ist, desto mehr hat diese Partei die Pflicht, aufrichtig gegen sich selbst zu sein und die Situation zu nehmen, wie sie ist, nicht wie man sie wünschen mag. Wenn die Krisengerüchte der jüngsten Zeit etwa ein Mittel bilden sollten, um den Muth der Parteigenossen neu anzufachen, so mu­ssen sie ihren Bwed verfehlen, denn nach der künftlich verur­­sachten Erregung muß die mmvermeidliche Cuttäus­chung Doppelt­­ niederdrilden. War Die SKolportage jener Krisengerüchte etwa nur das Produkt des Privat­­fleißes sensationsluftiger Sournalisten im­ verfassungstreuen­lager, so sollte die Partei diesen guten Leuten und unge­schicten Musttanten schleunigst das Handwerk Tegen.­er Wahrheit, das entnehmen wir den vertrauenswür­­digsten Wiener Informationen, steht das Mini­terium Zaaffe heute so fest wie je zu vor und es war in den legten Wochen nicht ein einziges Mal ein Moment eingetreten, in welchem die Position dieses Ministeriums mit der geringsten Berechtigung als erschüttert oder gefährdet hätte bezeichnet werden Formen. Den Führern der Vereinigten Linken ist dieser Stand der Dinge fo ar wie uns selbst. Es wäre sonst nimmer die Rede Carneris gesprochen worden. Diese Rede war inter­essant, geistvoll, in der Form fesfelnd, im Subhalte be­ jtechend ; es war aber nimmer eine Nede, Die aus dem Schafe einer Partei hervorgehen kann, welche sich mit dem­ Gedanken beschäftigt, in der nächsten Zeit wieder ans Nuder zu gelangen. Aus Sfuntari in Albanien wird uns vom­­ 12. Seber geschrieben ; Di­e Unsere Stadt ist der Schauplat von Kämpfen geworden, welche die Bevölkerung im höchsten Grade beunruhigen. Seit den Zügen, da die Albanesische Liga hier eines ihrer Hauptquartiere hatte und von hier aus ihre Bewegungen gegen Tufi und Dulcigno divi­­pie waren die Gemüther niemals so erregt, wie es gegenwärtig­er Zall ist. Und diese Stimmung it wohl begründet. Leider muß ‚nam sagen, daß die Behörden und insbesondere der Gouverneur Abdi Pascha zur Herbeiführung derselben mehr beigetragen haben, als mit ihren Pflichten verträglich, it. Die Christen klagen Abdi Bascha offen an, daß er die zü­gellosen Elemente der muselmantsschen Bevölkerung, denen es niemals an Luft gebricht, mit den Christen anzubinden, ermuntere und biedich namenloses Unheil über die Stadt Heraufbeschmoren habe. Bor einem Monate wurden hier zwei christliche Albanesen von dem Stamme der Schalla und Schofchi, get amerschrodene Männer, die in gleichen Kampfe sich wohl ihrer Haut hätten erwehren können, auf freiem Felde von einer ganzen Schaar von Bapties (Gendarmen) angefallen und weil sie nicht bereit waren, ihre Waffen abzuliefern, auf der Stelle erschoffen. Die beiden Männer waren mißliebig, weil sie die Leibgarde des Kauf­mannes Giovanni Doda bildeten, der selber dem Gouverneur und seinem Anhange mißliebig i­­ Ne durch einen Akt, vorbedachter Dinterhift war es möglich, die beiden Männer ins Freie zu Toden Und der Umstand, daß eine ganze Schaar Zapties für den Unüberfall in der Nähe war, láßt auf einen wohl erwogenen Plan schließen, dessen Durchführung ohne die Kommitenz des Gouverneurs k­aum möglich gewesen wäre. Wiewohl die christliche Bevölkerung sich nicht­­ geschont hat, diesem Verdachte, so laut sie nur konnte, Ausdruck zu eben, it doc das Unerhörte geschehen, daß Abdi Bajdga von der Diorte im besonderer Meise ausgezeichnet wurde, indem ihm, der bis vor Kugen mw. Valt gewesen, an das Militär­kommando über den ganzen Distrikt übertragen wurde. Da verfielen demn die Verwandten und Stammesgenossen der beiden ermordeten Echristen darauf, in anderer Art Nahe zu nehmen. An der Nacht vom 9. auf den 10. Feber stiegen sie, etwa 100 an der Zahl. Alle wohlbewaffnet, von ihren Bergen herab, rückten in aller Stille gegen Shutari vor und um 1 Uhr, als die ganze Stadt im Schlafe lag, gaben sie die ersten Schiffe auf die Wachposten bei der Birindji Raralol. Die beiden Soldaten blieben auf der Stelle todt. Die Truppen strömten sofort von allen Seiten herbei, aber in ihrer Ver poh­rung wußten sie kaum, wo eigentlich der Feind sei und ehe sie sie gesammelt hatten, zogen ich die Angreifer, die mittlerweile auch in anderen Stadttheilen Schweden und Verwirrung angerichtet hatten, wieder zurüc. Nach zwei Stunden kamen sie wieder von einer andern Seite und richteten abermals unter den Soldaten große­­ Verheerun­­gen an. Sie verließen die Stadt exit, als schon der Morgen graute­n und nachdem sie sich überzeugt hatten, daß ihre beiden gezüchte­­ten Srammeigenossen eine genigende Sühne gefunden. An „der Stelle des Kivi-Baches sammelten sie sich“, sodan­n, „gaben von hier noch eine Salve ab und schlugen sich in die Berge. Die genaue Biffer der Verluste, die die Truppen erlitten, wird wohl verheimlicht, aber es ist sicher, daß nicht weniger als 18 Todte und 6 Verwundete von Plage getragen wurden, während die Angreifer nur, einen­ Ver­­wundeten zu ei­fließen, der allerdings auf der Stelle niedergemacht und noch als Leichnam barbarisch mißhandelt wurde. Die Unfähig­­keit des Gouverneurs zeigte sich bei diesem Anlasse in verhängniß­­vollen Lichte. Abgesehen davon, daß seine Haltung die ursprüngliche Veranlassung dieser Kämpfe war, ii es Thatsache, daß er von den Anschlägen der Bergbewohner im voraus unterrichtet worden, aber in seiner geistigen, SHilflosigkeit keine­ Vorkehrungen zu treffen mußte, den Angriff wirfan zu park­en. Nachdem das Unheil angerichtet war und die Todten nicht mehr zu erwecken waren, verlangte er von Konstantinopel die Ermächtigung, gegen die­­ Bergstämme vorzugehen, was ü­brigens ein ganz nußloses Unter­nehmen wäre, da auch mit den bestgeschulten Truppen diesen Stäm­­men in ihren Schlupfwintern nicht beizukommen ist. Um­­ aber den­noch etwas zu thun, läßt Abdi Vafd­a alle in Skutari lebenden An­­gehörigen der Stämme Schalla-Shores verhaften oder ausweisen und diesen Stämmen alle Märkte in Ober-Albanien verschließen. Die Montenegriner suchen sich, diese Situation zumüde zu machen und sie Ichüi­en weidlich zwischen den Muselmanen und Katholiken, in der Borausregung, daß, je sehl immer die Situation sich gestaltet, desto mehr die Chancen Montenegros wachsen werden. In der That, wenn das Regime Abdi Bajdjas noch lange in dem bisherigen Geiste fortgeführt werden sollte, wird die Autorität des Sultans in diesem schönsten und wohlhabendsten albanesischen Distritte immer tiefer untergraben werden und die Pforte wird dann schwere Mühe haben, Dasjenige zurüczugereinnen, was heute gedankenlos verscherzt wird.” Diese Darstellung unseres Kor­respondenten, deren Nichtigkeit für uns ganz unzweifelhaft ist, regt zu standherlei „ Betrachtungen an. Sie ist zunächst ein trauriges Symptom dafü­r, daß jene Gegenden, im welchen die christlichen im M­anielmannschen Elemente hart aufeinanderstoßen, noch immer nicht zur Nähe gelangen, wofür allerdings allem Anscheine nach weniger die Bevölkerung, als das Ungefchhd und Uebelwollen der Behörden verantwortlich zu machen sind. Sie erweist ferner, wie völlig unbegründet jene Anklagen sind, die so oft gegen die österreichisch-ungarische Monarchie erhoben werden, als hätte sie ein besonderes­nteresse daran den Frieden in jenen Distrikten zu stören, um Vormände für die Nothwendigkeit ihrer Intervention zu schaffen. In all den Vorgängen, wie sie unter Korrespondent geschildert, it auch nicht eine Spur irgend­einer von österreichisch-ungarischer Seite versuchten Einmischung zu entdecken. Im der That liegen all die in dieser Richtung unserer Monarchie aus­gedichteten Pläne den Intentionen unseres Auswärtigen Amtes vollständig fern. Wir glauben vielmehr zu willen, daß die österreichisch-ungarische Regierung wiederholt Gele­genheit genommen hat, die Pforte­­ in frem­dnachbarlicher Weise auf die bedrohlichen Zustände in Ober-Albanien auf­­merksam zu machen und ihr zu warnen, energische Maß­­regeln zu ergreifen, um ihrer Autorität auf jenem Territo­­rium im entschiedener Weise die ihr gebührende Geltung zu verschaffen. Jeder Schritt, den Die Pforte in Dieser Richtung unternimmt, darf im vorhinein auf die Unterfrügung unserer Monarchie rechnen, die auch Hierin ihre­ Achtung vor dem Berliner Vertrag bekundet, daß sie alle Bestrebungen zur Konsolidirung des ottomanischen Reic­es innerhalb der durch die neue Gestaltung der Dinge gestedten Grenzen, mit ihrer Sympathie begleitet und im jeder Art zu fordern bereit­et. — Der Vize-Präsident der Budapester Handels- und Gewerbe­kammer Karl Rath und der Leiter der Budapester staatlichen chemischen BVBersuchs-Station Dr. Leo Liebermann haben dieser Fage, Exsrerer über die 1882er Moskauer nationale Aus­­stellung, Lektever über die 1882er internationale Wein­­ausstellung in Bordeang," dem Minister fü­r Aderbau, Indure­strie und Handel umfangreiche, sehr interessante Berichte unterbreitet, auf die wir noch zurü­ckkommen werden. — Der Finanz Ausschuß 068 Abgeordnetenhauses hielt heute Vormittags unter Vorsis Wilhelm Zsigmondys eine Sitzung, welcher von Seite der Regierung Minister Baron Gabriel Kemény und die Ministerialrätfe Zahorkíy und Ker­­­elyi anwohnten. Zur Vehhandlung gelangte der Gefäßentwurf­e treffend die Aufhebung der Diftigkeit des Gejek Artikel 3 X : 1872, dann betreffend die Snartilulirung des in Angelegenheit der mit der Nima-Murany-Salgd- Tarjaner Gifen - Bergmerf - Ultien - Gesell­schaft geschlossenen, mit Breiseitelaffung des Ausbaues der Tipolez- Vaschegger Eisenbahn, solwie betreffs Regelung anderer damit zu­sammenhängender Fragen abgeschlossenen Vertrages. Der Austchub schlos ja nach kurzer Debatte den vom Kom­­munikations-Nussschuffe bereits vorgenommenen Modifikationen an und nahm den Gefegentwurf sowohl im Allgemeinen, als auch im Speziellen an. Hierauf folgte der Gefegentwurf betreffend die die Staat­s­garantie in Anspruch neh­menden Gisenbahnen mit geringem Eeträgniß, in welcher im Kommunikations-Ausschuß bereits verhandelt wurde und bezüglich dessen Minister Baron Kemény dem Wunsche Ausdruck gab, daß derselbe ehebaldige­ Gefegeskraft erz­lange; diese Vorlage wurde im Sinne des Ausschuß-Beichlusses für die nächsten Tage auf die Tagesordnung gelest. . . + Ans nem Belietage, Bor besonders auf der rechten Seite des Hauses starr gerichteten Bänfen nahen heute — post tot discrimina rerum — die General­debatte über die Vorlage betreffs der Gerichtsbarkeit dersen KRuri ein Wahlfaden ihren Anfang Für das Sinteresse, mit dem „weitere Kreise” der Verhandlung dieses Proteus unserer Negierungsporlagen entgegensehen, zeugte eher die Frequenz der Galerien, als die des „geehrten Hauses“. Auf wirdigere Weise hätte die Debatte kaum eingeleitet wer­­den können, als durch die von allen Barteien mit wejpertvoller Auf­­merksan fett angehörte, und von der gesammten Linien mit Applaus begrüßte Rede Ludwig Horvath's, der die Notwendigkeit der Vorlage durch jenen in der Natur der Sache liegenden Mangel an Objektivität begründete, mit welcher die Mitglieder des Parlaments die Verifikation ihrer Parteigenossen­­ oder Gegner besorgen. Für sie ist die beanstandete Wahl seine Streit-, sondern eine Partei-Angelegen­­heit und daher muk die Entscheidung in solchen Angelegenheiten der kön. Kurse überlassen werden, deren Mitglieder, über den Parteien stehend, von der Macht nichts zu fürchten und nichts zu erwarten haben und seineswegs so leicht beeinflußt werden können, wie die Mitglieder der parlamentarischen Gerichts-Kommision. Den gegnerischen Standpunkt vertrat zunächst Alexander K­öröffy, der mit stupender Gelehrsamkeit, doch mit allzu lebhaften Gesten den Beweis zu erbringen suchte, daß durch Annahm­e der Vorlage das Parlament sich seiner souveränen Machtvollkommen­­heit begebe. Wenn die Beweisführung des trefflichen Mannes nicht den Effekt erzielte, den seine logische und wissenschaftliche Geschlossen­­heit gewiß verdiente, so lag der Grund gewiß nur in jenen „lebhaften“ Gesten, deren Wirkung schließlich größer war, als die der Macht seiner Argumente. Dann sprachen Vrányi und Lanczy, beide die Nothwendigkeit der Vorlage durch die Nothwendigkeit der Schaffung von K­orrektiven gegen die Majoritätsgewalt und mit­ Hinweis auf Englands Beispiel beweisend. Lepterer berief sich besonders auf Disraeli, der als Führer der Konservativen das Berifikationsrecht endgültig vom Parlament an das Gericht abtrat, wie dem­ Nedner überhaupt Korrektiven gegen die Majoritätsgewalt und die staats­­rechtlichen Folgen der Minister-Verantwortlichkeit auf der ganzen Linie für nothwendig hält. Der nächste Redner war Literaty, die die Vorlage mit Hinweis darauf bekämpfte,­ daß die Kurie die Gerichtsbarkeit in Wahlsachen nicht übernehmen könne, da sie hiedurch von ihrem eigent­­lichen Berufe als höchste Gerichts-Instanz abgezogen würde. Durch Literaty, der die Unbefangenheit der äußersten Linken in­­ dieser Angelegenheit in Verifizirt sind 413 ungarländische Abgeordn­ete 3 Prä­­sident stimmt nichtx mit Ja(für die Annahmedechsetz­­entwurfes zur Basis der Spezialdebatte)stimmten 108, mithin 113 Abgeordnete;ab­wesend waren 191 Ab­­geordnete;die Vorlage ist demnach mit einer Majorität von 5 Stimmen abgelehnt. Die gesammte Opposi­tion mit einigen wenigen Ausnahmen (wie Herman, Chorin tz. s. w.) hatte Für, Die gesammte­­ Regierungspartei (mit wenigen Ausnahmen, unter wel’ Tepteren sich auch der Justizminister befand) hatte gegen Die Vorlage gestimmt. Groß war die Aufregung nach der erstmaligen Lesung der Namensliste, da es bekannt wurde, daß Die Gegner des Gefees bereits mit 2 Stimmen (105 gegen 103) in der Majorität seien und nicht minder groß war die Auf­­‚Ziweifel "gezogen, rovozirt, sprachen noch Unger Bidliczfay md Bolónyi, "Lebterer ev zielte unbeabsichtigte Heiterkeit durch das Zitat des deutschen Sprich­­worts: ‚Wer Butter auf dem Kopf trägt,der fürchte Die Sonne 2 ° dig od­­stanzelte Papa Esanddy den politischen Nenegaten * Roloman Tiga gemüthlich ab, m worauf der Justizminisster, nachdem die Debatte geschlossen war, "unter höhnischen Berufen der Dopposition den Standpunkt‘ der Negieru­ng, gegenüber‘ der Vorlage noch einmal beleuchtete, im Webrigen Jedermann die Freiheit seiner Ueberzeugtgung überlasfend und sich selbst seine Einmendungen gegen die Details der Vorlage für die Spezialdebatte vorbehaltend. 68 folgte nm die Abstimmung. Nachdem die Majorität nicht genau ersichtlich war, wure unter großer­ Spannung und Unruhe des Hauses die Stimmenzählung vorgenommen. Noch ehe diese zu Ende geführt war, erklärte der Präsident, daß zehn Abgeordnete die Abstimmung unter Namenzaufruf verlangt haben, was im Sinne der Hausordnung statthaft is. Die Abstimmung unter Namensaufruf ergab folgendes Resultat: B­e­regung, als das endgültige, für die Vorlage verhängniß­­volle Resultat bekannt wurde, das seitens der Regierungs­­partei mit Elsen-NRusen aufgenommen wurde. Unter Denjenigen, die sich der Abstimmung enthielten, befand sich auch der — Referent des Justiz Ausscunftes . Präsident Pechy eröffnet die Sigung des A­bgeord­­netenhauses um 10 Uhr. — Schriftführer: Barof3, Tobad, Nakforßily ud Dufa — Auf den Minister­­ Fautenitz : Tipa, KRemeny Bauler, Trbfort, Bederovics und Nadayp. Das Meotofoll der gestrigen Sigung wird verlesen und authentizirt. ---"« - Präsidet legt folgtende Gesuche vor:Von­ der Stadt Preß­­burg betreffe sich dieRtzpatrrix Jung der Csän­gö-Magyaren und be­­treffend die Donauregulirung in der Insel Schütt; von sämmtlichen in Budapest wohnhaften Staatlichen Amtsdienern um Aufbesserung­­ ihrer Löhne. Diese Gesuche gehen an den Retitions-Ausschuß. Die Vorlage über die Bewübung des Landes wappen, seitens Privater u. s. w. wird in dritter Lesung, an­genommen. Das nee Protofoll wird sofort authentizirt, um dem Oberhause übersendet werden zu können. Folgt die Vorlage ü­ber die Gerichtsbarkeit der königlichen Kurie in Wahlfaden. · Referent Bala Tamassy skizzirt die Studie 11,welche die Vorlage vortgemekci hieit dei xxG.­2­.XXX111.1874i11§.89 die Legislatie angewiesenem Gesetz über die Gerichtsbarkeit der Kurie in Wahlsacheikzuschaffen un­d empfiehlt die Annathme der Vorlage tät jener Sastung, w­elche ihre der Sustiz Ausschuß gegeben. (3 immung.) = Ludwig Horváth: Wer zu dem vom Sustiz-Ausschusse vor­­­gelegten Entwurfe Stellung nehmen will, hat sich vor Allem zwei ragen vorzulegen: 1. Ist das Berifikations-Verfahren, wie das Haus es bisher geübt hat, gut und­ zwedentsprechend ? 2. Wenn es nicht gut ist, welches Erpechens soll gesucht werden, was Toll gesdet­hen, um dieses Berfahren zu verbessern ? Soll es weiter in den Da, des Hauses belassen oder der königl. Aurie übertragen werden ?­­ Redner will vor Allem auf die Antezedentien der Vorlage einen Nachblic werfen. Das von der 1874er Regierung eingereichte und von der damaligen Gefeßgebung angenommene Wahlgeset be­deutete einen großen Fortschritt gegen früher. Allerdings hat dieses Gejeb auch Fehler, so der Abschnitt über die Wahlberechtigung, und bedarf daher der­­ Verbesserung; aber es hat auch große Vorzüge, so die Abschnitte über die Wähler-Konstription, über die Verantwort­­lichkeit der aber tätigen Organe, über die Ahndung, der Wahl­­mißbräuce. Bis zur Schaffung des Straffeder bildete dieser Abschnitt des Wahlgesees das einzige Jemedium gegen Wahlmißbräuche. Die Regierung und Gesetgebung haben aber gefühlt, daß noch nicht Alles geschehen sei, um die Freiheit der Wahlen zu sichern, die Fälschung des Wahlresultates zu ahnden, da es möglich war, daß solche Wahlen nachträglich dennoch sanktionirt wurden. (Zustimmung Inf und auf der äußersten Linken.) > . Die Gesetgebung vom Jahre 1874 hat daher eine weitere­­ Verfügung getroffen, indem sie von §. 89 in das Wahlgefeth auf­nahm, wo die Zumessung der Judilatur über angefochtene Wahlen an die Kurie ausgesprochen ist. Damit wurde ausgesprochen : Die­jebige Methode des Verifikations-Verfahrens ist nicht gut und es wird am­ ersprießlichsten sein, dasselbe der fünfgl.- Kurie zur über­weisen. Die 1874er Gefeggebung hat einen von erhabenem Geiste ge­­tragenen Akt geübt, als sie den §. 89 fast einstimmig annahmt. Se heutige Regierung ist den Traditionen der früheren treu geblieben ; sie hat den Gejegentwurf wieder eingereicht und im Ausschusse, in den Sektionen aufrichtig vertheidigt. Drei Reichstage, drei verschie­­dene Justiz-Ausschiffe haben 19 für die Ludikatur der Kurie aus­­gesprochen. Nedner weiß wohl, daß der V­eischluß des einen Neiche­­tages nicht bindend ist für den andern Reichstag ; er weiß auch, daß das Haus die Vorlage schon einmal verworfen hat. Das Haus kann dies auch heute thun , ja es Fanıı den ganzen $. 89 aufheben. Allein Diejenigen, welche für die Ludikatur der Kurie sind, haben eine mächtige moralische Stage an dem fast einhelligen Votum der 1874er Regislative. Redner erinnert daran, daß er bereits im J­ahre 1877 als Minoritäts-Referent des Zentral-Aussehuffes die­ Ansicht verfochten habe, daß die Mitglieder des D Verifikations-Aussehuffes ihre Million nicht mit der genügenden Objektivität erfüllen können. Die parla­­mentarische Negierung st­ehen die Negierung der "Majorität und legtere bietet Alles auf, um in der Majorität zu bleiben. Daher is­t für die Mitglieder der Gerichts-Kommissionen die beanstandete Wahl seine Streitsache, sondern eine Partei-Angelegenheit.. Den besten Ber­weis hiefbv erbringen die Protokolle dieser Kommissionen ; wenn die­­selben oppositionelle Mitglieder verifizirren,­­ so geschah Dies Kor auf dem Wege der Konzefition und des Kompromisses. Unter olchen Verhältnissen bleibt die geisslich gemwährleistete Wahlfreiheit nichts als eine Fiktion und wenn die oppositionellen Wähler eine Petition ein­reichen, so tun sie dies im­­ Bewußtsein der Vergeblichkeit, der­ Sache und sie betrachten das Ganze blos als einen Versuch. So wird im Publikum der Verdacht gewährt, daß es dem Abgeordnetenhaufe nicht "­ sehr um die Sicherung der M Wahlfreiheit als vielmehr um die Aufrechterhaltung der Macht der Majorität zu thun sei. Nach­ dem 1874er Geseche, welches Strafbestimmungen für Wahlmißbräuche enthält, waren die Kandidaten anfangs recht furcht­­sam und zur­ehaltend ; fest werden die Wähler bereits öffentlich ver­wah­rt, denn der Kandidat weiß, daß, so er nun gewählt wird, die Partei ihn wegen solcher Kleinigkeiten gewiß nicht fallen lassen werde. Wie viele Familien sind aber bereits durch solche Wahlaus­­gaben zugrunde gerichtet worden ! „Das sind die Gründe, weshalb Nedner sich gegen das bisherige Verifikations­ Verfahren und Fir die Gerichtsbarkeit der Kurie in Wahlfaden erklärt. Man wendet nun dagegen ein, daß ein Parla­ment, das nicht alle Attribute der Souveränetät besigt und nicht im Stande ist, jede äußere Beeinflussung von sich fernzuhalten, nicht die Bedingungen der Dauer befise. Das kann wohl wahr sein, aber die Verifikation ist sein parlamentarisches Merect, es it Dies­en erworbenes Recht, das in seinem organischen Zusam­­­menhange mit der Souveränetät des Parlamentarismus steht. Eben deshalb konnte das englische Parlament im Jahre 1868 freiwillig diesern Nechte­­ entsagen und die Verifikation der Abgeordneten dem königlichen Gerichtshofe überlassen. And ONES ist ja die DVerifi­­kation nicht ein Varrecht des Hauses, sondern ein Vorrecht der Ma­­jorität, aus deren Reihen sich der Verifikations-Ausschuß rekrutirt und deren Mitglieder nie die genügende Objektivität in solchen An­gelegenheiten befssen künnen, in welchen es sich­­ in legter Linie um die Stärkung oder Schwächung ihrer Macht handelt.­­ Die 1874er Legislative hatte also Recht, indem sie die Veri­­­fikation der Kurie übertrug. Wohl wendet man dagegen ein, daß das Ansehen der Kurie darunter leiden werde, wenn sie sich mit politischen Angelegenheiten wird beschäftigen müssen. Aber man vergißt, daß die königl. Kurie auch, jebr in politischen Prozessen urtheilt, daß ihr namentlich, die höchste Entscheidung über ‚die Wahlberechtigung Dov: „behalten ist, ohne daß die Gerichtsbarkeit in diesen Sachen ihrem An­­­­sehen bisher im Mindesten gesehrdet hätte. “ “ Für die Kurie wird die an sie geleitete Angelegenheit eben nur eine Streit, nicht aber eine Barteifahe sein. Die königl. Kurie urtheilt in viel wichtigeren Angelegenheiten, sie it Richterin über Leben und Tod ; ihre Mitglieder sind in Ehren ergraut, von der Macht haben sie nichts zu fürchten und nichts zu erwarten, denn die Meisten von ihnen haben die höchste Staffel ihrer­ Carriere bereits erreicht. " Ist es nicht viel wahrscheinlicher, daß die Mitglieder der Gerichtskommission des Abgeordnetenhauses einer Beinflussung von außen zugänglich sind, als es die Mitglieder der Königl. Kuiie sein werden ? 5 Redner nimmt die Vorlage im Allgemeinen an, in der Hoffnung, daß in diesem Hause die Stimme der Gerechtigkeit diesmal alle Parteirücsichten zum Schweigen bringen werde. (Lebhafte Zur­stimmung. Elsen-Rufe und Applaus inte.) . Alexander Körssig erklärt sich gegen die Vorlage. Kein Parlament der Welt, das englische ausgenommen, hat die Berifika­­tion der Mitglieder aus Händen gegeben. Das französische ent­­ac hierüber in öffentlicher Vollversammlung. Und dies mit recht. Siten denn nicht charaktervolle Männer in unserem Parla­ment? fragt Redner. Schwören sie nicht einen Eid, in Bevifikations- Angelegenheiten mir nach Gerechtigkeit zu untheilen ? (Bewegung auf der äußersten Linken.) "Ist der Eid der Nichter der ft. Kurie von größerem Werthe als jener der Abgeordneten ? Effen jene Nichter nicht eben so große Stüde V Brodes wie andere Menschen ? (Lebhafte Heiterkeit [int] und auf der äußersten Linken.) « Das englische Parlament hat allerdings das Verifikations- Verfahren im Jahre 1868 dem Gericht übertragen,aber schon im Jahre 1875 wurde das Gesetz k nodifizirt.Und die Richter agitiven gegen­ dieses GesetzJoelt sie fürchten,in das politische Getriebe hineingezogen zu werden. England unter seinen eigenartigen Zustän­­den durfte ein solches Expeeriment wagen, alle übrigen Parlamente haben die Verifikation beibehalten und Hebner ist ü­berzeugt, daß auch unser Parlament dieses Recht nicht aus den Händen geben dürfe. Der Parlamentarismus in Ungarn, hat noch viele Feinde; dieses Necht kann uns einst noch ehr nüßlich werden. Es gehört zu den souveränen Nechten eines Fak­ors der­ Legislative, die sich keiner anderen Macht im Staate unterord­nen darf. Dieses Recht aus den Händen geben ist gleichbedeutend mit der Vermengung der Macht­­sphären und der Erniedrigung der Souveränetät des Parlaments (Zustimmung rechte­) . 63 steht zu befürchten, daß das Ansehen der Kırrie, wenn ich diese Funktion übertragen wird, unter den schonungslosen Angst der politischen Breite leiden werde. Die Richter, die vermöge ihre Stellung dem politischen Getriebe entrüickt, werden ach nicht nöthige Eignung belegen, in Wahlprogessen zu verheilen. Gndli fü­hrt Redner ein pezifisch ungarisches Argument an: man müßt die Zahl der Aufiakrichter vermehren und Dies wäre eine ganz um nüge Mehrbelastung der Steuerträger. Redner lehnt also die Vorlage ab, 1884 hält er es min­chenswerth, dab die auf das Berifitationg:Ver­ahren bezüglichen Bestimmungen der Hausordnung mit Benütung der zahlreichen zweckmäßigen Vertimmmungen, welche die Vorlage enthält, geänd werden. Er bringt diesbezüglich Feinen besonderen Antrag ein, bei dem Haufe ohnehin ein Antrag Barofs’ auf Revision der Hause nung vorliegt. (Bustimmung rechts.) . , Daniel Iranyi: Jedes Wahlgeies ist fruchtlos, wenn n für eine unparteiliche, unabhängige Juditatur gefolgt wird. Ohne di Gerichtskommissionen zu verdächtigen, muß man doch zugeben, da diese nicht, immer streng nach Necht und Gejes vorgegangen is­teop des Cides, den sie geleistet hatten. edes Mitglied derselbe steht mehr minder unter dem Einflusse des Parteigeistes. Dies­­eberzeugung hat zur Aufnahme des §­ 89 des Wahlgejdes geführe Das die Sudi­aten der Kurie betrifft, werden vielleicht ab dann einzelne Urtheile vorkommen, welche den Schein der Varteilich‘ Hausordnung in dieser Hinsicht Abhilfe schaffen werde. Solange die Hogeordneten sich nach Warteien gruppiren, werden sie sit dem Ein­flusse des Warteigeistes niemals völlig entziehen können. Englant hatte die nämlichen Gründe wie wir, als es die Judifatue in Wahl­angelegenheiten dem Gerichtshof übertrug. Allerdings ist d­adurch bei M Wahlmißbräuchen in England kein Ende gemacht worden, abe eben deshalb ist das englische Parlament noch weiter gegangen un hat das 1868er Gefes noch verschärft. Er s &3 ist wohl wahr, daß es no Parlamente gibt, welche Rerifikations-Verfahren beibehalten; es ist eben eine Thatsache, dak die Mafjoritäten die Macht nur schwer aus Händen geben und sicher­lic­­haffen sich auch in den­ Reihen der­ "Majorität dieses Hause Biefe weit mehr von Rücksichten auf­ ihre Macht, denn auf di Souveränetät des Hauses leiten. Er acceptirt die Vorlage zur Basis der Spezialdebatte.CLeb­hafter Beifall axtf der äußersten Linken.) Weiteres 1 1 11 MorgeI Xblath » i ER­A “ . · Gageswenigtwiten (In Angelegenheit der jüdische Wink­elschulen) hat Unterricht Minister Trefo an sämmtliche Schul Inspektoren und Verwaltungs-Ausschüsse de Landes folgende Verordnung erlassen : „Obwohl ich durch die Berichte der Verwaltungs-Ausschuff in Kenntniß bei davon, daß diese hie und da gegen die von­­ Suden, außer ihren ordentlichen Gemeindeschulen, oder in Ermange­lung solcher von einzelnen Familien unterhaltenen Winkelschulen 1 Gemäßheit­­ der Verordnung Bahl 20.311 vom 2. September, vor­gehen und ihre Schließung angeordnet haben, bestehen dennoch in verschiedenen Gegenden des Landes: auch heute noch solche ‚Winkel Fehlen und sie werden geduldet, obwohl weder Die Lehrer in den­selben qualifizirte Individuen sind, noch auch die ge jeglich bestimmten Unterrichtsgegenstände Daselbft gelehrt werden, ja daß sogar, wenn sie nominell auch aufgenommen sind, auf ihren Unterricht weder gehörige Fürsorge und Zeit­ verwendet wird, mod) werden auch im Bestimmungen des G.A XVIII:1879 durchgeführt; wohl aber ‚werden die Schüler, mit Bernachlässigung oder durch Hintanregung der ungarischen Sprache und der ordentlichen Lehrgegenstände, vor­­nehmlich ja beinahe ausschließlich mit hebräischen Lehrgegenständen unmäßig in Anspruch genommen. Í An den ich dere Kenntniß von der Existenz und dem folcher Winkelschulein zu erlangen miünfche, fordere ich (Titel) je frü­her. Spätestens aber binnen einem Monate nach Empfang Verordnung, gründlichen­­ und detaillirten Bericht über die in N Bezirke etwa bestehenden israel, Winkelschulen zu erstatten, und den Gemeinden zu benennen, in welchen solche bestehen, sowie auch die Kultusgemeinde (den Nabbinatsbezirk), zu welchen dieselben gehören und die Berichte mit einen Ausweise über jede Winkelschule zu ver­sehen. a) Melter Art das Lokal, die Schuleinrichtung und die Lehr­mittel sind? b) wie die Lehrer, beißen und ob sie qualifizier sind‘ c) welche Lehrgegenstände, in wie viel Stunden wöchentlich und nach welchen Lehrbüchern sie vorgetragen werden ? d) ob sie den Bolis schufgelegen und namentlich den Anforderungen des G.A XVIII. 1875 entsprechen ?­­» « « ee Zugleich beauftrage­ ich Sie (Titel), eine Kopie dieses Ber auch) an den ‚Verwaltun­gs-Ausschuß einzusenden­nd denselben an­zufordern, im Sinne meiner Verordnung 3. 20311: 1876 diese un­geieslichen Winterschulen unverzüglich Schließen zu lassen, oder wen die Schließung wegen eines außerordentlichen Umstandes besonderer Rücksicht (wenn z. B. in der betreffenden Gemeinde öffentliche Schule, nicht beftü­nde) nicht sofort zu effertuiren wäre, auszusprechen, daß die Schiebung spätestens in drei Monaten z erfolgen habe, nach welchem Zeitraume seine dieser Winterschule mehr zu dulden ist. Auch von diesem Vorgehen erwarte ich, wenn der En­ch verfügt Haben wird, im der kinzelten Bei­ericht.“ BEA Spenden des Königs.) Für die Gemeinden c3olad mb Kuttyi je 100 fl. 3 = BR: ae = Der Sodey-Klub) hält am 7. 5. M., um 10­0t Nachts, eine Ausschupfssung, in welcher der Vertrag bezüglich der veranstaltenden Lotterie und eventuell die Modifikation der Ne­wformen vorgelegt werden soll Postalisches.) Einer interessanten Zusammenstellung des Landesstatistischen Bureaus über das postalische fchäft im Jahre 1881, verglichen mit den Ergebnissi­jahres 1880, entnehmen wir folgende Daten (die im Klammer­­­festen Ziffern gelten für das Jahr 1880) : Die Briefpost-Sendungen Be -(134,755.286) Grad, dar­unter 54,258,326 : (52,289.957) einfa betru­gen 142,162.7­­5,439.910 (4,999.999) refommandirte Briefe, 15,554.020 (13,6 Korrespondenzlarten, 86,747.555 (36,023.976) Zeitungen. Wagen-Bestsendungen: Badete ohne : angabe 1,577.156 (1,081.602) Stüd; Geld- und Werthfend 7,259.288 (6,960.876) Stüd­ im MWerthe von­­ 1,067,07 (1,004.860.905) ff.­­ .­­Zur Beförderung gelangte Postanweisungen 7 (3,511.084) Gtüdt mit 134.914.866 (117,739.204) fl. Zur Beförderung gelangte Nachnahme- Sendungen 1,548.739 (1,427.822) mit 14,764.782 (13,506.283) fl. Karlen-Resultat: Einnahme 6,811.055 (6,356.00 Ausgabe 5,419.610 (5,249.363) fl. Neinerträgnu­ß 1391.44 (1,106.646) ff. = .­­-(Webereifch1cle.)Der H­andels­m­unster hat—­, b „BR.“ erfährt — angeordnet, daß in Groß-Kikinda, unter M fung der Temesvarer Handels- und Gewerbekammer und der­­ Kikinda, eine Schule für Weberei eingerichtet und eröffnet werde (Für die Bukowinaer Ungarn) sind und von Herrn Alois Straffer 50 fl. von Herrn Emanuel Bécsi, Chef de Firma Mt. Nieger 10 fl. zugegangen. « (Das Präsidium 111 des Komites zur Unte­rtüßung der Raaber Ueberfäwenmmten erfuh­t di Mitglieder des Komites, die in ihren Händen befindlichen Sammie­bogen bis längstens 3. 9. M., Abends 6 Uhr, in das Präsidium („Grand Hotel”, 3. Stod, Thür 181) einsenden zu wollen. Bum Hansen-Jubiläum.­ Die in Budapest wohn­haften, ehemaligen Zöglinge des berühmten Wiener Architek Hansen hielten Sonntag Abends eine Konferenz, in welcher ei enden Krosten des zu errichtenden Denkmals = gemeinschaftlich aufzubringen, ebenso : aud der fonjtt

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