Pester Lloyd, November 1890 (Jahrgang 37, nr. 301-329)

1890-11-01 / nr. 301

= | Hase Ki: darf. Natürlich den«­Finanzen-nichts verstehh Es lagert eine solch behagliche Solidität über dem Budget,daß man auf die Ausübung der patriotischen Pflicht,den Ruin des Vater­­landes zu prophezeien, ruhig verzichten denfen wir dabei nicht an den zarten Ueberschuß, der unter den Händen des FinanzAusschusses noch ein wenig gewachsen ist. Unter uns gesagt: dieses Plus imponirt ung eben so wenig, als ein gleich um beträchtliches Minus uns befimmern wirde. Nicht darin, daß Ausgaben und Einnahmen bis auf den [Legten Sreitzer flappen, exbliden wir das Stennzeichen der gün­stigen Wandlung, sondern in dem Gleichgewicht zwischen der unwirts­­chaftlichen Leistungsfähigkeit des Landes und dem erpassiv fortschreitenden finanziellen Bedarf. Das bietet auch die beste Gewähr für die Dauerhaftigkeit des Errungenen. Die Nation it im Stande, aus eigener Kraft den macgtenden Staatsforderungen zu genügen: in Dieser einfachen Formel drü­ckt sich die finanzielle Gesundung aus. Allerdings gilt es man aber, mit aller Sorgfalt darüber zu wachen, daß dieses glückliche Verhältniß zwischen der ökonomischen Tragfähigkeit und den fiskalischen Umweden nicht, abermals gestört werde, und in dieser Hinsicht darf man dem Ernften der Entschlossen­­heit und Umsicht des Finanzministers wohl vertrauen. Dr. Weferle ist nur der Mann, der irgend­welchen Nich­­sichten zuliebe sein eigenes Werk der Gefährdung preisgeben wide, ja, wir halten es sogar für wahrscheinlich, daß man seiner Eifersucht, mit welcher er die Defizitlosigkeit leitet, manches Zugeständniß an Die weitere Entwicklung der In­­stitutionen wird abringen müssen. Allein ein solcher Kampf ist leichter zu ertragen, als der Kampf gegen die finanzielle und wirthschaftliche Zerrüttung, und es braucht uns um den guten Ausgang nicht bange zur sein. Darum, meinen wir, sei eine sogenannte großangelegte finanzielle Debatte nicht zu ge­wärtigen. Bleibt also die übliche politische Modescladt, nur wißten wir nicht zu jagen, auf welchem tontreten Boden d­iese sich ber­wegen sollte. Gewiß, wenn man durchaus den Kampf will, dann braucht man, so lange es im Parlamente eine Mer gierungspartei und eine Opposition gibt, um den Vorwand oder selbst den Rechtstitel nicht verlegen zu sein. Die Oppo­­sition hat ja das Recht, mit der Regierung und der Ma­­joritä­t nicht einverstanden zu sein, eben weil sie die Oppo­­sition ist. Aber in solchem Falle wirft sich von selbst die Frage nach der Exittenz-Raison einer oppositionellen Partei überhaupt auf — und wir glauben nicht, daß die oppo­­sitionellen Parteien unseres Reichstages derzeit dringende Made haben, Diese Frage zu foreiren. Zunächst nicht die auf staatsrechtlicher Basis stehende Opposition. Indem sie wiederholt feierlich proklamirt hat, daß die leitenden Ideen des Ministeriums Szapáry ihre eigenen­deen seien, hat sie, ob sie es nun zugeben will oder nicht, Sich selber den Boden der Sonderstellung unter den Füßen hinwegprofiamirt. Freilich hat sie ihre Bors­behalte bezüglich des Geistes, in­­ welchem sie an­tie richtigen Ideen ausgestaltet und ausgeführt werden möchten ; aber dieser Vorbehalt kann sie schließlich doch, nur zu einer reservirten Haltung, nicht aber zu einer gegnerischen Stellungnahme bestimmen. Sie wird dann ruhig abzuwarten haben, wie die Neformngedanken in den Neformvorlagen zur Erscheinung gelangen, und sie wird doch schwerlich den Grundtag acceptiven wollen: wir fennen nicht die Atentionen der Negierung, aber wir miß­­billigen sie! Wohl wird Graf Szapáry bei der­ Berathung über das Budget des Ministeriums des Innern einige An­deutungen über den Charakter der geplanten administrativen Reformen geben, doch werden das eben nur Andeutungen sein dü­rfen, weil es doch nicht gerathen sein kann, in der Budgetdebatte eine große Verwaltungsdebatte zu provoziren, so ins Blaue hinein, und die öffentliche Meinung fir oder wider Die Vorlagen einzunehmen, die noch gar nicht vor­­handen — oder wenigstens außerhalb der Ministerialbureanu noch nicht bekannt sind. Auf feld­schwanzende Aussichten hin kann eine ernsthafte Oppositionspartei seine Aktion begin­­nen und das Baumwarten m wäre sonach selbsit in dem alle gerathen, als die allgemein gehaltenen Andeutungen des Ministers nicht ihren Beifall fänden. Ja, wenn es der gemäßigten Opposition in der Reserve zu langweilig werden sollte, so gäbe es für sie einen sehr praktischen Ausweg : den Anschluß an die liberale Partei. Sst es ihr wirklich darum zu thun, Daß ihre eigenen­deen in ihrem eigenen Geiste verwirklicht werden, was fühnte sie Dazu Besseres thun, as aftiven Antheil zu nehmen an der Reform arbeit? Doch das ist etwas, das sie mit sich allein aus­zumachen hat und das uns nichts angeht. Nur leiten wir aus alledem die Konsequenz ab, daß die oppositionelle Partei, welche mindestens der Möglichkeit Raum gibt, auf Grund forierter Reformentwürfe Hand in Hand mit der liberalen Partei zu operiren, nicht darauf ausgehen kann, Die Beziehungen zu Dieser Partei zu vergiften. Im Gegentheil, sie mag vielleicht das Be­­dürfnis empfinden, Manches vergeissen zu machen, was die Gemüther irritirt hat. Bon d­iesser Seite scheint also in der Budgetdebatte Feine stürmische Bewegung aus gezeigt zu sein. Aber die äusßerste Linke? Nun, ach diese dü­rfte vor­­erst von seinem unbändigen Thatendrang getrieben sein. Trügen nicht alle Zeichen, so dürften die Orthodoren mich die Neologen sich gegenseitig mancherlei zu schaffen machen. Mit der bloßen Trennung it noch lange der Streit darüber nicht entschieden, welche der beiden Gemeinden im Besitz des echten Ringes sei und welche der beiden P­ersonal-Unionen Die richtige sei, und es ist mindestens nicht unwahrscheinlic, daß sich die Kontroverse an im Reichstage weiterspinnen werde. Sollten sie darüber die Liberale Partei zum Schieds­­richter machen wollen, so hätten wir natürlich nichts da­­gegen, daß selbst in der Budgetdebatte die Personal-Union auf die Tagesordnung gelegt werde, denn es fühnte nichts Schaden, wenn die Tendenz, die sich neuestens so aktuell ge­­beldet, abermals recht gründlich abgethan würde. Doch­ darauf dürfte es weder Die Jrängis, noch die Ugron-Fraktion abgesehen haben. Wahrscheinlicher ist, daß man die admi­­nistrative Reform als Angriffsobjekt benügen­ dürfte, und man muß zugeben, daß die beiden extremen Oppositionen es in dieser Hinsicht besser haben, als die Partei des Grafen Apponyi. Denn jenen genügt die einfache Verneinung der Reform und die Betonung des Munizipalismus. Hat sich ja Herr Jianyi vor einigen Monaten gar zur Drohung mit der Obstruktion verstiegen, während Herr Ugron — bisher freilich mit jeher geringem Erfolge — alle Mannen aufrief ‚zum Schuge der Verfassungs-Bollwerke. Fü­r ausgeschlossen halten wir es also nicht, daß die Herren schon in Der Budgetdebatte eine Generalprobe des Sturmlaufs gegen die Beritaatlichung der Verwaltung inszeniren werden ; aber man werden Ugron und sein Anhang, Jianyi und seine Gemeinde getrennt marsch­en und vereint geschlagen werden. Wenn es sie durchaus drängt, im­­ Reichstage und im unvermeidlicher Folge auch im Lande die Schlacht zu verlieren, ehe der Krieg begonnen hat, wenn es ihnen rathsam erscheint, die Nemi­­niszenzen der berühmten Waffenbrüderschaft mit der gemäßig­­ten Opposition zu vernichten und diese legtere in eine ent­­ 9046 af Deutsche Handelspolitik. TV Berlin, 26. Oktober. Orig-Rorr­ Die „ren zeitung“, welche sie mit der „Norddeutschen Allgem­einen Zeitung“ in die Vertretung der Interessen des Grundbesißerstandes theilt, brachte kürzlich einen Artikel, im welchen die Bereitwilligkeit zu einer E­r­­mäßigung der Getreidezölle im Ver­eht mit Oesterreich-Ungarn ausgesprochen, gleichzeitig aber eine Ermäßigung im allgemeinen Rolltarif entschieden abgelehnt wurde. Dieser Artikel hat mit Medgt viel Beachtung gefunden. Während die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung” — sich bisher gegen den Gedanken wehrte, daß irgend­eine Herablegung der Getreidezölle, sei es auch nur in Kompensation für österreichisch­­ungarische Zugeständnisse in der Behandlung deutscher Industrie­­waaren, in Frage kommen könne, betont das hochkonservative Blatt die Opferr­illigkeit der Agrarier zu Gunsten einer w­irtscchaftlichen Einigung mit dem verbündeten Donaureiche, um desto lebhafter gegen die Erleichterung der Einfuhr amerikanischen und rus­sis­chen Getreides zu protestiven. Freisinnige Blätter treten schroff gegen die „Kreuzzeitung” auf und mollen namentlich einen Beweis von Opferwilligkeit nicht erkennen, so lange nicht dem amerikanischen und dem russischen Getreide die gleichen Vortheile gewährt werden sollen, als dem ungarischen. Ganz natürlich, das Interesse an einen einzelnen Handelsvertrage muß für den Freihändler Hinter dem Inter­­esse an allgemeiner Milderung des Chuszollsystems zurücktreten. 68 wird nun wieder behauptet, eine Beschränkung der Ver­­günstigung auf Oesterreich-Ungarn sei gar nicht möglich, mindestens müßte sie auch wegen des unkündbaren Artikels 11 im Frankfurter Friedensvertrage fü $Frankreich gelten. Das ist richtig. Aber die „Kreuzzeitung” und ihr Anhang werden sich wenig daraus machen, wenn Frankreich einen Vortheil erhält, der praktisch Teinen Werth hat, da es im Getreide-Export wenig konkurrenzfähig ist. Sprit man nur von der Möglichkeit eines einseitigen Vorgehens, so fragt es si vor Allen, ob Rußland und die Vereinigten Staaten aus­­geschlossen werden können. Für Rußland ist die Frage unbedingt zu bejahen, für Amerita hängt die Entscheidung von der Beseitigung der Meistbegünstigungsklausel ab, welche in dem Verkehr mit den Ver­­einigten Staaten noch besteht. Was aber die geleugnete Räth Li­d­keit eines einseitigen Vorgehens betrifft, so steht zweifellos fest, daß weder in dem Verhalten Ruslands, noch in dem der Vereinigten Staaten ein­ Grund vorliegt, sich den Produkten dieser Länder freundlich zu erweisen. Beide haben sich rüchjigtslos abgesperrt, Ruß­­land befsst sogar differentielle Zölle auf Kohle und Eisen zu Un­gunsten Deutschlands. Die Hoffnung erscheint auch eitel, daß die amerikanischen Gefeßgeber durch entgegenkommende gefeßgeberische Initiative Deutschlands zu freiwilliger Wiedervergeltung demogam werden künnten. Der praktische Amerikaner wird sie am­menigsten, doch milde Nachgiebigkeit, ängstliches Zurückweichen und Hafen als Stoßmuth imponiren lassen.­­ ER 63 fünnen also nur die eigenen Jnteressen Deutschlange: Frage entscheiden, ob auch Nußland und Amerika, überhaupt das Ausland, von einer Grmäßigung der Getreidezölle Vochheil haben sollen. Nach freihändlerischem Standpunkt ist ja die Gabe, außer­­ordentlich einfach: einzig das Interesse des heimischen Getreidever­­brauches gibt den Ausschlag und dieses verlangt die Abschaffung der Zölle auf Brodfrüchte, welche — das wird eingeräumt — nur allmälig erfolgen kann und fol. 68 wäre aber eine große Täuschung, vor der nicht Dringend genug gewarnt werden kann an die Macht dieser Richtung in Deu­tschland z­u glau­­ben. Man mag es befragen oder nicht, thatsächlich steht das System des Schubes der nationalen Arbeit heute noch im Allgemeinen sicher und fest, und im Besonderen denkt so wenig wie die Landwirthschaft auch die Grobindustrie an eine Befestigung oder Abbrödelung der landwirthschaftlichen Zölle. In den P­arlamenten hat die Schußzöll­­meris die Strömung gegenwärtig noch mindestens in demselben Grade als vor 10 Jahren Ober­wasfer, ımd hieran gemessen ist die Bereit­­willigkeit, zu Gunsten Oesterreich-Ungarns auf einen Theil des land­wirthschaftlichen Zollidutes zu verzichten, eine bedeutende Konzession, ‚welche von Deutschland nicht gemacht werden‘ wü­rde, wenn nichte ein großes politisches Interesse an einer wirthschaftlichen Einigung überhaupt fi mit dem­nteresse an Gegenkonzessionen in den österreichisch-ungarischen Industriezöilen verbände. Die gleichen Vortheile aus Ausland und Amerika zuzus gestehen, in Deutschland war Ansicht der leitenden Kreise durch­­aus nicht in der Lage. Abgesehen von allem Anderen läßt es die innere politische Lage nicht­ weniger als ermiűlich erscheinen, wenn die konservativen Parteien, deren man im Kampfe fite eine Sozialreform­ gegen die Sozialdemokratie, bei der Wahrung aller verfassungsmäßigen Rechte nicht entwatnen kann, in eine ent­­schiedene Oppositionsstellung gedrängt würden, was die nothunwendige Folge von V­ersuchen zur Beseitigung der Zölle wäre. Daß der Vortheil für Oesterreich-Ungarn unmso größer it, wenn die Ermäßigung der Getreidezölle nur für dieses Neic­ gilt, versteht sich von selbst. Wie wenig leicht die hypothetische Konzession an Oesterreich- Ungarn für den Abschluß eines neuen Handelsvertrags in Negierungs­­treffen genommen wird, beweist das neuerdings auftauchende Gericht, die Stellung des preußischen Land­wirthschaftsministers Freiheren v. Zueins sei schwierig geworden, weil er starre Bedenken gegen eine bescränkte Deffnung der Grenzen für österreichisch-ungarisches Rieh ı und später eventuell für Getreide, solche gegen die geplante Aufhebung des Identitätsnachweises geltend mache. Jedenfalls ist es richtig, daß sich der Reichskanzler v. Caprivi auf Grund von eigenem Studium und von Gutachten, die er sich hat erstatten lassen, eine bestimmte Ansicht in den handelspolitischen Fragen, die zur Berathung stehen und all, wie mehrfach erwähnt, das Verhältnis zu Italien betreffen, gebildet hat und daß er vor Allem die politischen Unteressen, die für eine woh­tchaftliche Einigung im Dreh­­bund sprechen, hoch anschlägt. Henrih Schwicker betont die große Wichtigkeit der Vorlage und bemerkt, Dieselbe unterscheide sich in mehrfacher Beziehung sehr vortheilhaft von jener, welche in dieser Angelegenheit vor zwei Jahr­zehnten dem Het SZETA KEJT unterbreitet, jedoch nicht verhandelt wurde. MNedner billigt im Allgemeinen die gefegliche Regelung dieser Frage, bo­ müssen mir auf diesem Felde mit großer Vorsicht vor­gehen, da" uns hier die Erfahrungen anderer Staaten nicht vorliegen. Unter den Hauptprinzipien der Vorlage sieht Medner den Zwang zum Besuche der Kinderbewahranstalt, ein Prinzip, welches ihm Be­denken einflößt. (DS würde die Staatsgewalt bis in das ‚Heiligthum der Familie ausgedehnt werden, wenn alle Gltern gezwungen mrden nachzumeisen, ob sie in geeigneter Weise für­­ die Erziehung der Kleinen sorgen. Wenn man von den Gltern fordert, daß sie das Kind den ganzen Tag fremden­ Händen­ überlassen, entwöhnt man sie des Pflichtbewußtseins und gewöhnt sie daran, Alles vom­ Staate zu erwarten. Diesen Besuchsstrang­ kann Medner nicht billigen ; in Pass Hinsicht war die Verfügung des Götvös’schen Entwurfes orrelter. Stefan Leifs glaubt, Jedermann sei von der Mäglichkeit des Entwurfs überzeugt, denn die Sinderbewahranstalt bildet die Grund­­lage der Volkserziehung und der Magyarisirung. Nedner hegt die feste Heberzeugung, diese bahnbrechende Schöpfung des Ministers werde von den ersprießlichsten Erfolgen begleitet sein. Hinsichtlich der Durchführung, bhegt der Nedner wohl Bedenken, namentlich: in­ der Richtung, ob der Minister bezüglich der Subventionen über genügende Geldmittel verfügen werde; troßdem acceptirt aber Nedner den­en Entwurf. Karl Badnay hält den Entwurf unseren Verhältnissen voll­­kommen entsprechend.­­ Gegenüber den Ausführungen Schmider’s bemerkt Medner, daß mein seine Argumentirung in Wahrheit­ bestehen würde, dann auch die Schule gefährlich wäre, da ja auch diese einen großen Theil des Tages über die Kinder von ihren Eltern fern­hält. Redner ist der Anschauung, jede forch­te Magyarisirung sei gegen das Interesse des Ungarthums, nleugbar sei es aber, daß es auch für die Kinder des armen Dorfes nothwendig­ei, die Mittel zu finden, um sich die Staatssprache aneignen zu können. Redner acceptirt den Entwurf. . . Minister, Graf ESAfy hält den Besuchszwang vollständig motivirt durch jene Gründe, melde die Regelung des Kinderbewahr­­wesens unbedingt nothwendig machen.. Wenn der Besuch dem Belieben­ der Betreffenden überlassen w­ürde, dann könnten die Zmede des Entwurfes nicht sichergestellt werden. Webrigens gilt. der­ Anang nur Denjenigen, die ihren Kindern nicht die­ gehörige Pflege zutheil werden lassen. Bei diesen ist aber die Verfügung wahrhaft noch­­wenig, weil wir sonst die Zmede des­ Gesekentwurfes nicht erreichen würden.­­ Der Gesetzen­twurf wu­rde hier au1f.im Allgemeinen angenommen, worauf sofort in die Spezialdebatte eingegangen wurde. s. Beczn§.2 gibt Albert Kovåcs der Ansicht Ausdru­ck,die Pewah­ramtalten wären vollkommenl der Leitung von Frauen zu überlassen,da zur Lösun der Aufgaben,welche der Bewahrat­stalten harren,die Fra3­envie fähiger sind,also die Mäntke an einer Zeit, in welcher so viele Frauen in der Gesellschaft der Gefahr des Ver­­kommens ausgesetzt sind und eines anständigen Wirkungskreises ermangeln wäre es wahrhaftig motivirt,diesen Wirkungskreis auss­­chließlich bei«Frauen­»zu reserviren. · Nosswal schließt sich im Interesse der Sicherstellung der Zwecke des Gesetzentwu­rfes den Ansichten des Vorredners an ·.Koloman Törs meint,wenigstens im Anfange möge die Mög­­lichkeits zur Verwendung von Männern in den s Bewahranstalten­ bes lossen werden­,obschon es zweifellos ist,daß n­ur eine Frau die mütter­­liche Pflege ersetzen­ kön­ne.(5.)Juci)Redner schließt­ sich den Anschauungen der Vorredner an,wenn hinsichtlich der Durchführung keine Schwie­­rigkeiten obwalten­ würden,d.h.wenn auch bei ausschließlicher Ver­­wenchtung von Frauen der Zweck des Entwures sichergestellt werden­önnte.­­­­ Minister Grafssäky erklärt er selbst habe im Gesetz mihilfe dererwendung von Frauen in die erste Reih­e gestellt,und der­ Paragraph ermöglicht nur als Ausnahme die Verwendung von Männern, wenn nämlich Frauenbewahrerinen nicht in genügender Zahl zur Verfügung ständen, denn er nimmt Rücksicht­­ auf den Umstand, ha­ thatsächlich auch Männer bei den­­ Bewahranstalten in Verwendung stehen. . . Staatssekretär Berzeviezh bemerkt, daß obschon die Männer bisher von der Verwendung in Sinderbemwahranstalten nicht aus­­geschlossen waren, gegenwärtig dennoch 725 rauen und nur 47 Männer in Bewahranstalten angestellt sind und daß gegenüber dem vorigen Sabre die männlichen Angestellten abgenommen und­­­ die Frauen zugenommen haben. Nedner gibt der Ansicht Ausdruck, daß die naturgemäße Entwicklung der Verhältnisse die Lösung der Frage am besten regeln werde. —­­Fynyvesti beantragt,"ausz"nsprechen,7­ daß befähigte Kinders­bewahrerii­cht,eventuell in Ermanglung solcher Ktinderbewahrer ver­­wendet werden können. Der Austduk acceptivt den Barapraphen mit dieser Modifiz­­ation. Bei S. 3 beantragt Nostival auszusprechen... daß... in­ dem­ Falle, wertn Private um die Errichtung von Beiwahranstalten ein­­kommen, und den geießlichen Anforderungen entsprechen, der Schul­­inspektor die­ Bewilligung nicht verweigern könnte. »Baroxt Nosner meint,daß von dem Ansuchen unz«die Be­­willigung dort Umgang genom­men werden könnte, uno Private aus Wohlt­ätigkeit eine Bemahranstalt zu errichten. winschen. .­­Nach den Bemerkungen des Gmfen Csåky wurde jedoch der Paragraph unverändert angenommen­. .­. - Ver§­4(Besuchszwan­g)beantragt Schwicker die Streichtung des Paragraphen. Minister Grafistiky wiederholt der Berbie Hauptkraft des Gesetzentwurfs sehen in der Dekretirmit der Be­pflichtung erblicke­ und sr­abi den Bed selbst im größten Maße gefährdet sehen würde. « s« , . Der Paragraph wird unverändert angenommen. Bei§.6»meint SchIwicker,die m­it 80 festgestellte­ Maxim­al­­ziffer der Pfleglsteige,1 welcl­ei 11 einen Lehrsaal dex­«Bewahr­anstalt a 11f­­gewon­nen werden­«können,sei zu hochgegriffen,dagegen­ wäre es auszuwrecheln daß die Bewahranstalten mit Garten und Küche versehen werden müssen. ». Referent Hagara ist der Ansich­t,daß die Dispositionen des Paragraphen unseren heimischen Verhältnissen vollkommen»ent­­sprecht. Der Paragraph­ wurde unverändert angestommel1. Bei§.81 wünscht Nossival aus der Disposition­,wonach die Kinder in der Bewahranstalt anmtdächtige Gebete gewöhnt werden sollen,das Wort»ande­ ichtige«zustreichen­. Minister Graszisky bemerkt,daß den"Kindern in dem Alter, in welchem sie swch keinen Religionsunterricht genießen,nur allges meine,in jede Religion passende Gebete beigebracht werden können, und dies wollte er im Entwurfe mit dem Worte,­andächtig"be­­zeichnen. Der Paragrap­­h wurde ohne meritorische Modifikation ange­nommen. $. 9 wurde unverändert angenommen und sodann die Fort­iegung der Berathung auf heute Vormittag 10 1101­­ anberaumt. Heute Vormittags 10 Uhr wurde die­ Berathung unter dem Vorfise Julius Fireza ®’S fortgefebt. Bei §­ 13, welcher das Minimum des Gehaltes der Kinder­gärtnerinen oder Wärterinen festlebt, münscht Fenyveffy auch eine Verfügung hinsichtlich des Gehaltminimums in den D durch Private errichteten Bewahranstalten. «­ »Staatssekretär Berzevik zu­ bem­erkt,«die Anstellung s sei hier privatrechtlicher Nati­r und entspringe einem Vertragsverh­ältn­isse;es wäre si­ch schwer,die Durchführung einer solchen Bestimmung des Gesetzes EN fontroliven.­inister Graf CSáry bezeichnet die vorgeschlagene Verfügung als unpraktisch und ung­edmäßig, welche al erschwerend auf die Errichtung von Bewahranstalten einwirken würde. NHoffival würde es mit Rücksicht auf den Umstand, daß hier den Kindergärtnerinen ein Gehaltminimum von 300 fl. gesichert wird, für­ unwünschenswerth halten, daß der Minister noch vor Schaffung dieses Geleges einen Gelegentwurf unterbreiten mü­cde, mit welchem an sämmtlichen Rollschullehrern ein Gehaltminimum von 300 fl. gesichert würde. Minister Graf EIAFHY erklärt, er werde mit der Unterbreitung seines diesbezüglichen Gelegentwurfes nicht räumen, da Nedner selbst den gegenwärtigen Zustand unhaltbar­ findet. Der Paragraph wurde unverändert angenommen. . H­p.14 wurde nach längerer Debatte in mehreren Richtungen modifizirt und ist der folgendext Textirung festgestellt:" »Jede mit Jurisdiktionsrecht bekleidete,Stadt,sowie jede als Sitz eines Komitats dienende Gemeinde,ohne Rücksicht auf die Höhe ihrer direkten Staatssteuer,und jede Gemeinde,deren direkte Steuer selbst sam­it der von den im§­17 erwähnten Steuerpflichtigen ent­­richteten direkten Staatssteuer zusammen jährlich den Betrag von 15.000 fl.übersteigt,ist geh­alten,aus eigenb­itteln eine Kinder­bewahr-Anstalt,beziehungsweise Kinderbewahrs Aktstalten zu errichten und den Veifügungen des Gesetzes entsprechend zu erhalten falls es in der Stadt oder Gemeinde keine Bewahranstalt gibt oder wenn mindestens 40 solche­ Kinder da sind, die im den bestehenden Bewwahr­­anstalten nicht mehr untergebracht werden können und der ständigen­­ Aufsicht oder Pflege entbehren. Eine solche Kinderbemadr-Anstalt faren werden.” .. ,...».­­Vachsem vom Staatssekretär Vers­evier’vorgezeigte­n­ Daten beläuft sich die Zahl der Gemeinden welche durch den obigen PUITC-« graphen berührt werden, auf 1259. ANA Bei §. 20 gibt Moffival der Ansicht Ausdruck, daß Feinerlei Konfession oder Rechtsperson verpflichtet werden kan, eventuell un­­entgeltlich Kinder anderer Konfessionen in ihre Bewahranstalt aufzu­­nehmen, weshalb auszusprecgen wäre, daß­ die Angehörigen­­ anderer Konfessionen zumindest in dem Verhältnisse zur Erhaltung der Be­­wahranstalt beizutragen haben, in welchem der Gründer die Kinder der eiger­en Konfession begünstigt; dieser Beitrag solle aber nicht mehr als 3 °), der von den Eltern der Kinder entrichteten direkten Steuer ausmachen können. 3 3 Baron Nosner unterfragt diesem Antrage gegenüber , die ursprüngliche Verfügung des Paragraphen, wonach in dem fraglichen Falle die Kinder ohne Unterschied der Konfession und der Mutter­­sprache ein gleiches Schulgeld bezahlen. Der Ausschuß stellt hie auf den bezüglichen Theil des Paras gxenben folgendermaßen festz:,In dem Falle,wenn in der Gemeinde expostantliche oder kommunale Kinderbewahr-Anstalt oder ein Asyl Zucht­ errichtet worden ist,sind in die­ von den Konfessionen­ und juristischen Personen dort erhaltene Kinderbewahr-An­stalt oder in das Asyl die Kinder ohne Unterschied der Konfession oder der Mutters­­prache»für ein den Verhältnissen angemessenes innerhalb des c Schranken der vom Gesetze festgestellten Anzahl aufzunehmen Die Kinder solcher Eltern, welcherl­re Arm­uthnachtweise 1«c,1 werden von d diezahlung dieses Sd)ielgefoles befreit. Vor dem§­22 beantragt Leffke,es soll ausgesprochen« werden, daß die Seelsorger der Konfessionen von Amts wegen Mit­­glieder des Aufsichts-Komitee seien. — Noffival hält eine Solche Verfügung fir, umso noth­wendiger, al dort, wo es einen Schulstupl gibt, die Seelsorger im Sinne des Gefäßes von Amts­wegen Mit­­glieder desselben sind. — Fenyveffy betont dem Antrage gegenüber, daß die Kinderbewahr-Anstalt seinen konfessionellen Charakter habe. — Referent Hagara meint, eine solche Verfügung könnte nicht in fortester­­­eise in diesen Paragraphen eingefügt werden, welcher aus­­shließlich von der sanitären Beaufsichtigung handelt. Der­ Paragraph wurde hierauf ohne meritorische Modifikation angenommen. Ebenso wurden, die $$. 23-25 ohne meritorische Renderung angenommen und die, Hertießung der Verhandlung , auf 6 Uhr Abends verschoben.­­­­ In der A­bendfigung wurde die Berathung fortgefekt.­­ Bei der Bestimmung des $. 31, wonach Präparandien für Kindergärtnerinen, juristische Personen und Private nur mit Be rwilligung des Unterrichtsministers errichten können, beantragt Hoffival, daß der Minister die Errichtung nicht verweigern könne, wenn sonst den gefeglichen Anforderungen Genüge geschieht. Minister ESAEy vermeist darauf, daß es den Konfessionen vollkommen freisteht, solche Anstalten zu errichten, worauf der Bara­graph unverändert angenommen wurde. Der §. 32 hält es Noffival für eine übermäßige Be­­gránzung, daß Bersonen über 40 Jahre nit in die Präparandie aufgenommen werden dürfen, während doch z. B. die Witwen der Lehrer sehr gute Kindergärtnerinen wären. Minister ESAEHy hat nichts gegen die Aufnahme der Ber­fügung einzumenden, wonach Personen über 40 Jahre lediglich mit Bereilligung des Ministers aufgenommen werden können. Der Ausschuß acceptirte den in diesem Sinne amendixten Paragraphen. h . Der $. 33 meint Schwicer, die Zahl der für den­­ zwei­­jährigen Lehrkurs der Präparandien festgestellten Lehrgegenstände sei zu groß. Nach den Aufklärungen des Ministers ESÁEY wurde der Paragraph unverändert angenommen.­­ Bei $. 38 beantragt Moffival, daß den konfessionellen Bildungsanstalten das Recht eingeräumt werden solle, giftige Diplome auch ohne die Unterschrift des Schulinspektors aufstellen zu können. Referent Hagara möchte die fette Bestimmung des Para­­graphen dahin abändern, daß der Schulinspektor die Unterschrift des Diploms sogar verweigern müsse, wenn der Prüfling der ungarischen Sprache in Wort und Schrift nicht genug mächtig sei. Der Ausschuß lehnte den Antrag Roffival’s ab, nahm jedoch das­ Amendement Hagara’s an. Der §. 43 beantragt Nostival, der Minister wolle auf dem Wege von Ernennungen ins Aufsichtssomite und nicht dur Er­­nennung eines Theiles des Personals bei subventionirten Bildungs­­anstalten seinen Einfluß ausüben. Auf Ansuchen des Ministers wurde der Paragraph verändert angenommen. Bei S. 46 strich der Ausschuß die Bestimmung, daß das Gefeg am 1. Jänner 1891 ins Leben trete. Hiemit Schloß die Berathung des Gefekentwurfes. Mit der Vertretung im Plenum wurde Viktor Hagara betraut. une­r­­­­t, in welcher die werden ; ferner s -nurmi­-man -mäßiges.Schulgeld ·. y.. male Ordnung würde nur mit der Defizitlosigkeit im Gu­t ange­stehen. Doch, wie dem alt werden mag: die Regie­­rung und die liberale Partei sind durchaus in der Bew­­afsung, die parlamentarische Konstellation zu beherrschen. Einträchtig zusammengeschlossen, wie je zuvor, und einig in den Reformbestrebungen, wie selten zuvor, werden sie unter allen Umständen ihre Aufgabe zu lüfen wissen, und sollten Schwierigkeiten erwachen, nin so werden sie auch Diese zu meistern im Stande sein. st­­ ÉS üt fon wider ein neuer Prätendent für den bekaunterm­aßen seineswegs­­ vasanten bulgar­is­chen Thron entdeckt worden. Der „Warschauer Bote“, der als das Organ des General-Gouverneus Gurko gilt, bezeichnet ‚als solchen Prätendenten und Nußlands neuerten Kandidaten den jungen Herzog von Zeta, Den zweiten Sohn des Fürsten von Montenegro. Das genannte über die Talente, den Muth und Zagen die Sobranje eröffnete, hat vor­­­gethan, daß Bulgarien unter seinem gegenwärtigen Regime fi politisch und wirthschaftlich ganz wohl befindet. Wesent­­lich verstärkt wird dieser Eindruck noch durch das Zeugniß, welches Gladstone, der­ bekanntermaßen nicht zu den Gegnern Nurlands­­ gezählt werden kann, am Montag in jener: Teßten Midlothian-Nede über den Zustand Bulgariens abgelegt­ hat. Gladstone berief sich hiebei auf einen­ Bericht von­ einen höchst intelligenten Freunde, der die Verhältnisse Bulgariens aus eigener Wahrnehmung kennen gelernt und der folgendermaßen lautet: „Sejeß und O­rdnung bereichen überall im Lande ohne die geringste Schwierigkeit. Die Brigantage habe vollständig aufgehört. Die Verwaltung ist gerecht. Straßen nach allen Nichtungen sind an­gelegt und verbessert worden, Schulen sind in jeder Gemeinde etablirt worden; dabei herrscht Sparsamkeit in solchem Make, daß die Staats­ fgure von drei Millionen Pfund Sterling, die einzige, die Bulgarien bisher aufgenommen, vollständig zu Zwecken des Eisenbahnbaues vers­wendet werden konnte. Wenn die Bulgaren sich gegen Rußland auf­­lehnen, so vertheidigen sie damit nur ihre Selbstständigkeit. Die einzig wahre Schranze zwischen Rußland und der Türkei ist eine­ lebende Barriere‘ freier Männer und eine solche Haben die Bulgaren auf­­geritet. Es wird in der Zukunft s hhmierig sein für die Russen durch Bulgarien auf Konstantinopel zu marschiren ohne die Zu­stimmung des bulgarischen Wolfes“ »Wenn das Fiumaner Gebiet dem Voden,»Klin»tau»n­d der Race der Einwohner nach slavonisch-kroatisch 11nd Italie 111s.»cbtst,so ist es dennoch durch die Opfer,welche die Ungarische Regierung sich für dasselbe miterlegte,und die Resultate,die sie erzielte,»an 11·ungern und an dessen Geschick geknü­pft worden.Zuwollensyessen ists eine der am wenigsten bestreitbaren Eigenschaften des magyarischen Volkes. Durch diese Eigenschaft vermochte es,ohne von dem,«was,es als seine unverjährbaren Medhte betrachtete, auch nur das Mindeste aufzur­geben, in der modernen Geschichte fast beispiellose Perioden politischer Vernichtung­ und sozialer­­ Kalamitäten zu überdauern. Durch­ diese Eigenschaft vermochte es, nachdem seine Hegemonie in den Ländern der altehrmw­ürdigen ungarischen Krone anerkannt worden, dahin zus Die Zinderbemühung. = Der Unterrichts Ausschug des Abgeordneten- Hauses hat gestern unter dem Präsidium Zulms Firczaf"S eine Situng gehalten. In derselben Sprach Ministerialrath Georg Szathmary seinen Dant aus für die freimdlichen Worte der Anerkennung, welche in der legten Sigung des Ausschusses ihm gewidmet worden. Präsident begrüßte die neuen Mitglieder des Ausschusses : Franz FKenpyreffy, Koloman Törs und Stefan Leisto. Hierauf wurde der Gelegentwurf über die Kinder­­be­wahrung in Verhandlung gezogen. Neferent Hagara betonte, diese Vorlage befriedige ‚einen seit langer Zeit gehegten Wunsch der Bevölkerung und der berufen, unsere nationalen Institutionen zu­ entwickeln. Er dankt dem Unter­richtsminister für die Einreichung­­­­ieser Gefegvorlage. (Allgemeine Zustimmung.) Hierauf beleuchtet­ Redner eingehend die Bestimmungen derselben und betont, daß in der Vorlage die Rechte der Konfessionen respeftirt sind und dem Staate nur jenes Aufsichtsrecht gesichert ist, welches EN notwendig ist, damit die Institution _in,zmed­­entsprechender Weise funktionire. Gr. empfiehlt die Vorlage im A­gemeinen zur Annahme, Ministeriaachükp stellt Pems Ausschusse Georg Szatthi wort­,das gewesene eifriget­lied des Ausschusses,unse­ner­­ N JAY" , » « — In Angelegenheit des Gefegentwurfes über die Modififas­tion der richterlichen und staatsanwaltlichen Organi­­sation­ wird — wie „Ügyvedek Lapja" meldet — am Dienstag, 4. November d. $., unter dem Vorfige des A­ustizministers eine Engpuste stattfinden, zu der außer den beiden Staatssekretären im Justizministerium geladen sind: Nik­laus Szabó, Präsident der Königlichen Kurie, Alois Daruváry, Vizepräsident der Königlichen Kurie, Franz Karap, pensionirter Genatspräsident der­ Königlichen Tafel, sowie die Kurialrichter Julius Puky, Solest Vanicsek und Ludwig Shedius. Referent, wird der Budapester Universitäts-­professor Dr. Julius Wlaffits sein.­­Ein französischers pu­blizisk,der sich seit einigerseid durch eine Artikelserie,betitelt:»Les slaves d’Autriche«(Di­e Slaven Oesterreichs)im Pariser,,S«iecle­'durch nichts wen­igers als freundliche Gesinnungen für Ungarn bemerkbar macht, kann doch nicht umhin, bei seiner Besprechung Fine, die auf unmittelbarer Ansdauung beruft, die ungarische Politik und deren Verdienst­e um Fiume zu bewindern.' 50 heißt es in dem betreffenden Artikel unter Anderem: —­­

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