Pester Lloyd - Abendblatt, Dezember 1890 (Jahrgang 37, nr. 276-299)
1890-12-03 / nr. 278
Unsschusses =Jnderbentiger unter dem Präsidiumgax JEANSO- halterten Sitzung des volkswirthschaftlichen des Abgeordnetenhauses unterbreitete Referent Persakt)den Entwurf des vom Ausschusse dem Hanse einzureichenden VERMES über den Gesetzentwurf betreffend die Arbeiter-Krankenunterstützung. «Der Bericht hebt hervor,der Zweck des Entwurfis sied dahFN« zu wirken daß die Arbeiter—im weitesten Sinnne des Wortes Z»— und ihre Familien vor den traurigen Folgen‘ von Krankheiten nach Möglichkeit gefertigt werden. Der Entwurf hat: fi Die Aufgabe vor Augen gehalten, daß es eine der wichtigsten Agenden des Staates sei, die Arbeitskräfte ungeshm wahr zu erhalten und sie vor den duch Krankheiten verursachten Schäden zu schüßen. Hiezu gesellte sich bei uns der Umstand, daß wir, da Deutschland und Desterreich in dieser Sache ichon Dispositionen getroffen hatten, in dieser großen internationalen Konkurerenz hinter unseren Nachbarn nit zurückbleiben konnten, mit denen wir in enger Verbindung stehen. Man könnte diese Aufgabe vollständig in den Kreis der Gesellschaft verweilen und gewiß, würde dies auch am besten der Shoes der freien Gesellschaft entsprechen. Doch war die Gesellshaft allein nicht einmal in England fähig, diese Aufgabe in befriedigender Weise zu lösen. Gegen die Hindernisse it nur Eine Macht im Stande erfolgreich zu kämpfen : die Staatsmacht. Das ist ganz besonders in unserem Paterlande der Fall, weil bei uns die soziale Thätigkeit leider noch im Standesalter Steht. Darum hat der Ausschuß nicht nur die Zwecke der Vorlage sich zu eigen gemacht, sondern auch die Regierung für diese Initiative warm begrüßt und die Grundprinzipien des Entwurfs bereitwillig angenommen. Diese Grundprinzipien und die unter Zurstimmung und zum Theile auf Initiative des «Ministers »ollzogenen Modifikationen wiederholend, empfiehlt der Ausschuß den Entwurf dem Hause in der von dem Ausschusse festgestellten Satzung. Iach Bemerkungen der Abgeordneten Hegedüs, Wahrmann, Nikolaus Kun und des Ministers Baross nahm der Ausschuß ohne meritorische Veränderungen den Bericht an und betraute den Referenten mit der Unterbreitung desselben. »k«Der FinanzAusschuß des Abgeordnetenhauses wird nächsten Freitag die Petition der Liquidatorexr derI Ungarischen Waffenfabrks-Aktienge»j«el««ls.schaft,« welche um die Rückerstattung der bei der Gründung der Fabrik deponirten Kaution von 200.000 Gulden ansuchen,in Verhandlung ziehen.Wie»P.Hirl.«vernimmt,hat sich der Ministerrath schon früher mit dieser Frage beschäftigt und befunden,daß die Rückgabe der dem ungarischen Staatsärar gefeglich zustehenden Kaution nit zu bewilligen wäre. .G esetz rat nan mn der Provinz a fr. in allen Verschleißlokalen.) dürfe Budapest, 3. Dezember: = Ueber die gestern Nachmittags im Wiener Palais in Ballhausplage eröffneten Berghandlungen der Delegirten Oesterreich-Ungarns und Des Deutschen Reiches über einen neuen Modus der Regelung der handelspolitischen Beziehungen der beiden Staaten zueinander wird nichts weiter gemeldet, " als daß die Konferenz eben stattgehabt und daß sie wahrscheinlich noch viele Fortlegungen finden werde. Ueber die meritorischen Vorgänge in der Sigung und Speziell über den Anhalt der von deutscher Seite seit langer Zeit angekündigten Propositionen wird nichts in die Oeffentlichkeit gebracht ; "ja werden‘ von Wien aus aufmerksam gemacht, daß, Tom wis wenig in materiellen Fragen bisher noch erreicht worden, eine volle Wedereinstimmung der österreichischen, ungarischen und Deutschen Delegirten bereits in Dem Punkte sich ergeben hat, die Sonferenz » Berathungent. jonet als nur immer thmilich, üngeren Sintfüffen und Einmischungen zu entrüden und demgemäß das Geheimniß über den Inhalt und Fortgang derselben an, das’ sorgsamste zu hüten. Es ist Jona an jahhlichen Stoff zur Publizistischen Erörterung nach der Eröffnung der Konferenzen nicht mehr vorhanden, als vorher schon gegeben war. Immerhin ist zu fonstatiren, daß von allen Seiten, von deutscher sowohl wie von österreichischer und ungariischer Seite in die gegenwärtigen Verhandlungen mit einer gewissen Bereitwilligkeit, um nicht zu sagen Freudigkeit abgetreten wird, wie sie vordem kaum je zu beobachten war. Wir weisen als Beispiel hiefür ganz besonders auf die Ausführungen Hin, die der sterreichische Abgeordnete v. Plener vor seinen Wählern in der Egerer Handelskammer vor einer in der Sache eminent interessirten Industriegruppe gehalten und im welchen er den Abschluß eines Tarifvertrages mit dem Deutschen Meidje als ein lebhaft zu erwünschendes Ziel bezeichnete. Allerdings forderte er zugleich sorgsame Beachtung für die unter der Herrschaft der Zollpolitik der besten zwölf Jahre entstande denen industriellen Interessen ; allein auch dieser Wunsch greift nicht über die Grenzen hinaus, innerhalb deren sich alle, an dem Zustandekommen eines Tarifvertrages, mit Deutschland interessirten ökonomischen Gruppen vereinigen könnnen. Wenn jedoch Herr v. Plener zugleich auf Die im Deutschen Reiche Herrschende volksthümliche große Demwegung behufs Berbilligung der Lebensmittel, Aufhebung der Getreidezölle und Freigebungen ‚Bieheinfuhr.. hinweit und daraus die Folgerung ableitet, Deutschland müsse auf diesen Gebieten aus innerpolitischen Gründen Ermäßigungen unter allen A Umständen eintreten lassen, ohne dafür von uns,besondere, Kompensationen verlangen zu künnen, so zieht er damit einen Faktor in den Kalkül, der denn doc nicht ganz verläßlichst, da wir über die Intensität des Druces, den die bezeichnete Bewegung auf die deutsche Regierung ausübt und der durch den Gegendrud der Agrarier jedenfalls erheblich paralysirt wird. Teine rechte Vorstellung Haben Tönen mich es werden Damit andererseits bei uns Hofffnungen erregt deren Erfüllung wo auf manche Schwierigkeit stoigen dürfte Mit so allgemeinen Formeln ist es nicht gethan und wenn Der Zwang der Verhältnisse als ein den Vertragsabschluß fördernder Faktor ins Treffen geführt “wird, so i Derselbe auf unserer Seite nicht weniger, als auf ‚dentcher Seite in Anschlag zu bringen. Und. .Dieser Zwang der Verhältnisse ergibt fs nicht blos aus den Nothwendigkeiten der internen Wirtsschaftsverhältnise jedes der an den Verhandlungen ternehmenden Staatsgebiete, sondern auch aus der immer strenger Ti ausprägenden Absperrungspolitik der Nachbarn in D Osten und Westen, Naßlands und Frankreichs. Der neue fnzösischen Regierung und die eben jetzs in Rußland in Berathung stehenden Zollverschärfungen unJJZOllekböhls ZIgM sind die wirksamsten Fürsprecher des»fvlkthikhaftschen Zusmmmenwirkens Deutschlands und Oesterreich Ungarnss Bolltarif der franz .O Zugvemyenggtage» Das Abgeordnetenhaus ging heute in dies Spezialdebatte über das Justisztd gerte im Nachdem der Minister eine Anfrage Darbays, über die Duartiergelder der aus der Provinz verfechten fen. Tafelrichter beantwortet, kam es bei der nächsten Wort unerwarteterweise zu einem äußersttreitigen Wortgefecht zwischen Graf Apponyi und dem Justizminister Graf Apponyi meinte nämlich, daß Minister Szilágyi in Sachen der gegen Tablmißbräuche zu treffenden Maßnahmen im vorigen Jahre mehr versprochen, als die gestern in Aussicht gestellte Gerichtsbarkeit der Kurie über mit Petitionen angefochtene Wahlen, worauf der Minister seine gestrige Rede zitirend, konstatirte, daß er sich auch gestern auf seine vorjährigen Aeußerungen in diesem Betracht bezogen, Daß daher die‘ ganze Bemerkung Apponyis überflüssig gerwesen. Graf Apponyi replizirte im höchsten Affek, nur er selbst beurtheilen, ob eine seiner Neußerungen nothmendig sei oder ‚nit, worauf Si Lägyi seinerseits mit erhobener Stimme duplizirte, nur er fünne beurtheilen, ob er sich gefallen hassen solle, wenn man ihm das Nichteinhalten seines Werk imfiniiren wolle. Horandiy Tam seinem Parteichef zu Hie und nachdem der Sufizminister dieses Angreifers sich bereits den Anflug von Bonhomie ermehrt, war die interessante E gene zu Ende. Im späteren Verlauf der Debatte urgirte Béla Bernáth die Beschleunigung der Grundbuchsarbeiten, während Jianyi den Minister zu der Mittheilung interessanter Daten al die Intermediat-Strafanstalten veranlaßte, womit das Zustizbudgt an 11 ° Uhr erledigt war. "« s« Aude Referentens Tribüne machte nun Dr.BusIach dem Grafen Julius Andrässy Platz,der sich über die wichtigsten Veränderungen im Rahmen des Hofcvädbudgets verbreitete,worauf namens des Wehrausschusses Aurel Miifrnick sich über die mit dem Honvrdbudget zugleich eingereichten verschleimen Berichte ausspach « Emerich Szalag, der erste der 26 Medner, die Adam, diesem Budget bereits gestern hatten vormerken, Taffen, beflagte si über den nichtungarischen Geist des Honvedministeriums, über den Innennationalen Geist der ganzen Regierung. Unter den Refrrmttationen des Redners befand TH an erster Stelle die Affaire der Unaviischen Waffenfabrik, von der es heißt, daß sie zugrunde gehen mußte zu Gunsten der Greyzer Waffenfabrik, bei welcher die Rechten reife intereffirtieren. Er reichte den nachfolgenden Beicchsantrag ein : fr . «. .»5)Nachdem aus Gründen der Volkswirthschaft wie der Wehrfähigkeit das Land eine s Waffenfabriku unbedingt bedarf und"diesers richtete Waffenifabrik aus einem bisher noch nicht aufgeklärten Grunde kxx den Abgrund des Ruins gestürzt wurde,entserdet das Abgeordnetenhaus eine aus siebst Mitgliedern bestehende,ohne Parteinunschied zusammengesetzte Kommission,welche den Grund diesesussammenbruches prüfen wird hierüber dem Hause Bericht erstatten und.«« Der Mini«ft»e.,r-Präsident wies vor Allem»«die Insinuation,als ob die Entscheidung der"Regierung in Sa«ckenbex Lsassenfabrik«aufs höhere Pression zurückzuführen sei,zurück und machte das Haus darauf aufmerksam,daß im Sinne dessen gestrigenst Beschlusses diese Angelegenheit nach Erledigung des Budgets zubers handeln sein wird Da übrigens—übermorgendsx Finansflusschuß die" mittlerweile«eing ereichte Petition der Waffenfaktik verhandeln wird,, könte auch diese Petition mit dem bezüglichen Bericht des Honvadsministers zugleich verhandelt werden. " »JSzalay erklärte sich hiemit einverstanden und der nachts folgende Redner, Stefan Kag 9, hielt sich bereits im Rahmen des Honvedbudgets, indem er technische Truppen für die Honvéds und eine ungarische Militärakademie verlangte, worauf er si üher die große Anzahl der ersten „Zweijährig-Freiwilligen‘ beschmerte und eine weltgehendere Respektivung der ungarischen Individualität im Heere verlangte. Schließlich trat er für eine ausgiebigere Verforgung der meiblichen Offizierswaffen ein. Der Konvedminister machte den Vorrechner darauf ‚aufmerksaom, daß er ohnehin in den nächsten Tagen eine Novelle zu dem „betreffenden Pensionsgeseß einreichen werde, mobet and der Vorschlag Nagy’s werde diófutirt werden können. Zugleich bat er das Haus, im Sinne eines bezüglichen Beischlusses den Bericht über die ‚Einjährig- Freiwilligen zugleich mit dem Refrutieungsgefes in Verhandlung stehen zu wollen. ; Koloman Thay machte hierauf verschiedene Ausstellungen gegen das Budget und gegen den Minister. Hum Schluffe reichte Nikolaus Berczel einen Befchlukantrag ein. Demgemäß im den in Ungarnn befindlichen Militär- Realsculen die ungarische Unterrichtssprache eingeführt und eine ‚ungariige Militär-Akademie errichtet werde. A .Um 2 Uhr wurde hierauf die Debatte auf morgen vertagt. . Sn Folge der Reduktion des Diskuffionsftoffes”Tießen fi aud die meisten vorgemerkten Redner streichen, so daß wir morgen nur wo Craft Toth, Fra Bolgár und Mam Horváth vorgemerkt blieben. ". Präsident Pächt eröffnet die Sitzungssp des Abgeordnetenhauses nach 1011hr.—Schrotführer:Rosne·r,Jo"sip"ovics, Baloghx—<:fdei;«Ministerischteuils:Graszapáry,Sziligyi,Vaross,Fejärváry,Josipovich." Das Protokoll der jüngsten Sitzung wird perlesen und cmtheutizirt.s BR Präsident theilt die Petition 1 des Obers Borsoder evangelischen Lehrkörpers s in Angelegenheit der sxrab jetzimg der zikr·voll«en’ -Pensioxx berechtige xx den Dienstzeitpoix40 auf 30 Jahren zit-—-Geht cm dem BRUNO-Ausschuß . —«· · Ministerpräsident Graf Julius Szamáry unterbreite k einen Gesetzexitivitrf·üb·er die·Einführung der bosnischherzegowiischen·Truppenkörper auf das Gebiet der ungarischen Kroness Der Gesetzentwurf geht an den Justiz-Ausschuß.Hierauf wird die Spezialverhamdlung des Budgets des Justizministeriums fortgesetzt. BeinkTitel,,königliche Tafel«fragt Alexandernidas, ob die in die Provinz ernannten Richter der königlichen Tafel auch« Mit ihr gegenwärtiges Wohnuungspauschale beibehalten werden-decdiesems dem Voranschlage nicht hervorgeht...« Justizminister Desider Szilrigyi es widert,dies werde der Fall sein,da auchst das Gesetz in dieser Weise verfügt.Angesichts des Uebergangsstadiums vermochte Riemendein so exaktes Prälimitiare» festzustellen,daß es etwa gar nicht überschritten werden müßte.Im Junilaufendett Jahres,als das Budget festgestellt wurde,konntezerx" notig gar xxichst in der Lage sein und er ist es auch heute noch nicht,« in dieser Hinsicht eine ganz genaue Berechnung anzustellen.Der Titel wird vomm Folgts Tttel»Staats«anwaltscaten«'.«« — Gråf Alberkchponyie Geehrteskdauzs!Ich bitte um Enk schuldigIung,Zwe 1fi"ichhier die Frage der Judikatur·derkön.Kurse in Wahlangelegenheiten und in Verbindung damit die Verhinderung der Wahlfunkbräuche auf's Tapet bringe. Mich hat — ich muß es gesehen — die gestrige Neußerung des Herrn Yustizminiters nicht vollständig befriedigt... Der Here Justizminister sprac( nämlich ausschließlich von der Ludikatur der Fön. Kurse in den mit Petitionen angefochtenen Wahlangelegenheiten. Diese Verfügung mag an und für sich eine sehr wichtige, ich gebet; die michtigste sein, aber sie erschöpft noch nicht jene große Aufgabe, welche mit Bezug auf die Verhinderung der Wahlmitbräuche vor und steht (Zustimmung links), sie entspricht aber nicht in vollem Aarau jenem Beisprechen, welches Der Herr Justizminister gelegentlich der Berathung des diesjährigen Budgets im Hause abgegeben hat. So sagte in meiner Erklärung, als Antwort auf die Anfragen des Herrn Abgeordneten Herman, daß ich zunächst in Betreff Des Gefegentmurfes über die Iudikatur der königlichen Kurie“ eine Ber merfung zu machen m wünste und sagte sodann : 1as Betreff der Zudikatur der Kutrie sei mir gestattet, zu Tagen, bab ig innerhalb der Grenzen, die ihnt meiner im Hause abgegebenen Erklärung gezogen habe, “den Gelegentwurf im Laufe dieser Session — binnen möglichst kurzer Zeit — einreichen werde.“ 30 sagte also „innerhalb der Grenzen meiner Erklärung“;. ich habe demnach „auf meine Meukerung und auf die in derselben gezogenen Grenzen hingemiesen und fann demnach nicht gestatten, daß gesagt werde, als hätte ich . Der Here Luftigminister hat damals au die von Seite der zur Zeitung der Wahl beorderten Präsidenten und anderer Funktionäre verübten Milchräude, sowie auch andere mit Eh- und Zinnfgelagen verbundene, aus der unberechtigten Pression und den verschiedenen Aufreizungen stammenden Mißbräuche als unter das von ihm fontemplirte Geseß gehörend "bezeichnet. Nachdem der Herr Minister gestern nur von der Judikatur der Kurie in den mit Petitionen angefochtenen Wahlangelegenheiten gesprochen hat, halte ich es für nothwendig, Die Aufmerksamkeit des Herrn Ministers auf’3 neue auf diesen Umstand zu lenken und ihn zu ersuchen, ih in der Richtung zu äußern, ob er hiemit die von Geite der Megierung der Beratung des‘ diesjährigen Budgets in Aussicht gestellte legislatorische Aktion etwa einschränker will, denn ich meinerseits Halte es für unbedingt nothwendig, daß diese Aktion sich auf alle jene Punkte erstrede,s welche der Minister seinerzeit detaillirt ausgeführt, hat, da mir sonst nur eine halbe Maßregel erreichen und die Beseitigung de großen Webers, m welches die sittliche Dualität unseres Berfassungslebens, so sehr untergräbt, nicht erzielen werden. (Beifall Tinis.) Justizminister Desider Szilágyi:Geehrtes HausZs Bevor Sie, meine en (nach links gewendet), so Taut, zustimmen, erlaube ich mir..zu fonstatiren, daß zu Diefer Mede weder eine Nothmendigfeit, noch ei Grund’ vorlag. Ein 2. Graf Albert Apponyi:. Das habe ich selbst zu beurtheilen ! — " Justizminister Desider Szilágyi: 39 miederhole auf Grund meiner Grilärungen, daß zu Diefer Nede nieder eine Nothmendigkeit, noch ein Grund vorlag ; denn mas ich in meinen Erklärungen sage, das pflege ich auch zu halten. N sa nolens volens jeßt der Sache engere Grenzen gezogen, als in meiner damaligen Erklärung; denn ich habe jene Erklärung bezeichnet und be gesagt, daß der Gejegentmurf im Sinne jener Erlärung eingereicht werden wird. Dies zur Klärung der Gadde. Dies berechtigt mich zu der Behauptung, daß die Rede des Herrn Abgeordneten Albert Apponyi nicht nothwendig gemeien und daß es nur subjektiv von dem Herrn Abgeordneten abhängt, ob er oc. einmal Hören mollte, was ich neulich fon sagte. Was übrigens die von dem abgeordneten Apponyt verlesenen Süße meiner vorjährigen Nede betrifft, so hängen sie mit dem zusammen, was ich von „der udtfatur der Kurie gejagt habe: Ich bitte nur nachzulesen, und Sie werden sehen, daß ohne Dasjenige, was ich dort entwickelt habe. Die Iudiktatur der Kurie gar nicht gut durchgeführt werden kann. 63 handelt sich also nicht darum, daß ich meine damalige Erlärung irgendwie eingeschränkt hätte. Was ich mit Bezug auf Die Auditatur der Kurie gesagt habe, werde ich — wie ich bereits gesagt — im Rahmen meiner Wenderung auch einlösen. (Zustimmung.). Diez, glaube ich, wird aug zur Beruhigung meines Herrn Abgeordneten- Kollegen dienen. (Zustimmung rechte.) Graf Albert Apponyi:Ich werde mich«nicht in eine Diskussion darüber einlassen,ob die Reichszerrung,welche ich inbezug auf die eingeführte hochwichtige Frge zu machen für gutbile,noth wendig war oder nicht.’Ich beschränke mich einfac um die G -klärung,daß darüber,ob ich in irgendwelccer Hinsicht auch zu äußern für nothwendig halte oder nicht,wie jedes einzelne All Mitglied Des Hauses auch ich einzig und allein selbst der·Richterbin(Zustimmung links)|und daß wir jenen Ton der Zurückweisung,den der «geehrte Justizminister zu gebremchen für gut befundmlal,v011 |Niemakk dem annehmen·(Lebhaftechifall-) Minister Desider Sziäcigyi:Geehrtes Ha11s!Ganz das gleiche Recht habe ich,dem»Herc:1 Abgeordneten gegenüber zu erklärenx,das darüber,ob"Jen«1and mit FUgs und Recht mir gegenüber sagen kaum »daß ich gestern eine eingeschränktere Aeußerungthat,allzu whit,da «ich mein V4r«sprechen gab,ich selbst der einzige Richter bit.Und ich werde es«stets zurückweisen,wenn jemand deshalb,weil er meine Rede nicht mit Aumerksamkeit gelesen,herausbringen will,daß ich ein Beisprechen in weiterem Sinne gebe und so 68 ff) um die Eine’ lösung desselben handelt,dasselbe auf einen engeren«Kreis beschränke, es somit seines vigilanten Auftretens bedarf, um den Minister an sein Versprechen zu erinnern, dm wiederhole, dem Herrn Abgeordneten und Jedermann gegenüber bin ich berichter, ob ich es dulden soll, daß jemand deshalb, weil er meine Meußerung nicht verstanden hat, behaupte, Daß ich mich heute, da ich von der Einlösung spreche, auf einen engeren Kreis beidränge, als zur Zeit, da ich das Versprechen gab. (Lebhafte Zustimmung rechts) Ferdinand HoratIßktijvist sichs in den persönlichen Charakter der soebett abgeschlossenen«Polemik nicht ein mextge 1,nur Mehreres konstativex.Er gibt zu,daß derUGdfchzentroikrizanehebimgder :der Kurie,«aber nur zun TheiL Diemelage über die Judikatur dex geniaBetreff der«Wahlmißkräft«wie enthalten würde.QBc-11n demnach hierüber Aufklärung verlangt·"t wird,so ist dies vollkommen berechtigt.Wie der Minister seine Botlagen einreichert wird,obin« E Verbindung mit den Wahlmißbsauchert oder ohne dieselbem das ist s Sache der Zukunnft;doch ist auch Redner der Meinuung,daß die Einfrage Apponyks allerdings notlensendig war.5)kichts beweist dies so sehr,als die"lufrequ"des Ministers.Redner will nicht daran zweifeln,daß deer unter seine Vmsschläge nach jenem Maße zuschneiden werder elcheser dem Hause bekanntgegeben hat«»;aber es kann geschehen-daß ex innerhalb dieser Grenzzeit nur theilweise verfügen«-trir«d,dhnshie durch sein Wort Zu brechen Darum war das Verlangen nach Aufklärung gerechtfertigt,gerade im Fpitrblick auf das «Dusnkel.in«welches die Erkläruing desiLllministers gehüllt wan (Beifall-Iinks.)« -. erumgenernst und eben deshalb darf ich jagen und sage ich,. Der Titel wird vor Ort Meiteres im Morgenblatte.. . . " « Mahlmißbräuche in engem Zusammenhangesteht, mit der Yubilatur "Kurie fan eingebracht werden, ohne daß sie regislatorische Berfüguns Há Mittíter Defider Szilágyi : Geehetes Haus! Vor Allem irrt der Herr Vorredner, wenn er meint, „daß ich mit Erregtheit gesprochen hätte. Widerspruch: life.) Baron Ioor K Haas.! Nu mit Hochmuth! (Heiterkeit.) ‚Minister Defider Szilágyi : Mit jenem Hochmuthe, welchen ein selbstberwußter und ernster Mann sets bef ist, denn die Opposition hat nicht das Recht, Idhenk vorhinein zu sagen, der Minister habe eine reservatio mentalis beabsichtigt, und einer Tagt, der Minister"bleibeim Nahmen seines BVersprechens und dann, wenn er weniger bietet, ’als was er versprochen habe, nicht aber wenn er mehr bietet, so it das eine Art der reservatio mentalis, melde ich. "als Ursache: der Wenkerung „nicht: "acceptire, venit keinerlei Grund berechtigt den Herrn abgsordneten zu einer derartigen Voraussfegung. Es handelt sich auch nicht darum, ob Dies mit der Gerichtsbarkeit der Kurie in Verbindung stehe oder nicht; das wird seinerzeit Schon Kar hervorgehen. Sondern es ist Danon die Nede, ob ich in meiner gestrigen Nede mich auf jene meine Erklärung berufen habe, in welcher ich ein Bersprechen gab und die Einlösung dieses Versprechend unter den von mir gezogenen Grenzen zusagte., schlagte Ichon damals, die "Sudilator der Ruhe ohne gemwisfe Präzisivungen, Ergänzungen, sei. unmöglich. 68 ff. davon‘ die Rede, ob ich in meiner gestrigen Neußerung, in welcher ich die Einreichung eines Gesekentromfes versprach hinter jener Erklärung zurückgeblieben bit. A Z ich gestern absichtlich das Wort gebrauchte, daß ich den Gefegentwurf innerhalb der von mir gezogenen Grenzen einreichen werde, mar dies ein Zeichen dessen, daß ich innerhalb jener Grenzen mein Versprechen einlifen werde und nicht einen Theil D desselben. Und so lange Einer — sei er Minister oder Abgeordneter — seine Grkärung ernst nimmt, kann er nicht zugeben, daß sie Dumiel ei, (denn sie mal jeder Bar!) noch auch, daß jemand , wohlfeilen Ruhm suche und: den Minister, den er, nolens volens seiner Erklärung abwendig, machen möchte, auf uBE Grenzen aufmerksam mache. Ich nehme jede meiner eu daß int Hindi anfnt eine geitrige Neußerung sein Grund zu einer Anfrage vorlag, denn dieselbe war weder dunkel, noch in engerem Sinne gehalten, als jene Erklärung, auf melde ich mich berufen habe. 34 werde auch Fünfzig stets das Wort ergreifen, nicht gereizt, wie der Herr Abgeordnete glaubt, noch auch hochmüthig, wie der Herr Abgeordnete Baron Kaas glaubt, sondern mit dem ernsten Selbstbewußtsein, ohne welches es unmöglich ist, Pflichten zu übernehmen, politischen Kredit zu erwerben und zu behalten. (Lebhafte Zustimmung Tredite.) Bischof von Großmwardein Michael Bavel die Würde eines geheimen Rathes tarfrei verliehen. (Jufizminister SzilägHyi) wid die für morgen anberaumte Audienz nicht um 4 Uhr, sondern um 1 Uhr Nachmittags abhalten. (Zum Jagdbunfall des Gryherzogs Sotef August) wird dem „Nemzet” aus Tompetenter Duelle gemeldet, daß diese Nachricht auf einem Serthum beruht. Bei der szagod, an welcher auch Erzherzog Kosef August theilnahm und bei welcher ihm der Unfall angeblich zugestoßen sein sol, wurde nur mit Schrot geschoffen, er konnte daher eine Kugel am Knopfe des Rades Sr. Hoheit nit abgeprallt sein. Der Hant des Korpskommandanten € 3 wurde bereits "gemeldet, daß Korpskommandant Fürst Rudolf Lobfomis auf die Abschiedsadresse des Magistrats der Stadt Klausenburg in einem ungarischen Briefe geantwortet hat. Dieser«."« Schreiben 008 Korpskommandenten lautet in heutiger Weltezjebung folgendermaßen : „Em. Hodmohl geboren Herr. Bürgermeister ! Löblicher Margstrat ! Die prachtvoll ausgestattete, so marin abgefaßte Abschiedsadresse des sehr geehrten Munizipiums der Stadt Klausenburg, welche mein Herz tief gerührt hat und durch melde ich mich besonders geehrt fühle, habe ich mit, große Freude entgegengenommen. An laufenburg knüpfen mich angenehme Erinnerungen, welche ich in meinem Herzen allezeit getreu bewahren werde. Diese Erinnerungen sind mir umso Liebwerther, als sie unter den spontanen und aufrichtigen Gefühlen mechselseitigen Hinvernehmens entstanden sind. Indem ich also meine, Dankbarkeit fir die ,mir so mertvolle Auszeichnung zum Ausdruch bringe, Bitte ich Sie, meiner Person auch fürderhin ir freundliches M Wohlwollen zu bewahren, womit ic bleibe m. Hochwohlgeboren 068 Herrn Bürgermeisters und des Löblichen städtischen Magistrató daníbarer Fürst Nudel _ Lobromwhgmp, Í. u. Tt. Seldmarschall-Lieutenant und Korpskommandant, Budapest, im November 1890.“ ·« (Die Generalversammlung der sächsischen Universität)wurde s gestern in Hermannstadt eröffnet.Die Eröffnungsrede,welche Vizepräsident Albert Arz hielt,wurde mit großem Beifall auufgenommen. « (Offiziers-Dep11tation.)Aus Graz wird uns berichtet Die Offiziers-Dep11tatio 11 des 27.Regiments,welche sich wie gemeldet——anläßlich desL6jährigen Inhabers Jubiläums des Königs Leopold I.der Belgier über Paris nach Brüssel begibt,«"be·sieht aus dem Oberst v.Pinter,Major Jvaniossich,» Hauptmamsabbhaber und Oberlieutenant Bartu«sch. Während der Abwesenheit Pinter’s wird Oberst Graf«Hartenau«das Regimentskommando führen.König Leopold 1I.folgte am 13.Dezember Isoi seinetkt Väter Leopold als Regimentsinhaberss (Spenden) Für Karlsbad und für den Ba’u ‚einer katbolischen Kirche in Rustidat find ung om Jan Gäcilie-Nies je 10 fl. zugenommen. »",« « «, .«. (Landesversammlung«der"««und«r«ländsischen sozialdemokrpatischen"Arbeit"te«r’.)· Die Arrangeure der für den 7.und"8.d.nach Budapest hinberifenen· Landes-Arbeiterversemmlung haben Farbe belannt und in einer zweiten Hingabe an die Ober-Stadthauptmannschaft die Erklärung abgegeben, daß die Versammlung am 7. und 8. Dezember keine Landes-Arbeiterversammlung, sondern, nur ‚eine Landesversammlung der sozialdemokratischens Arbeiter sein werde. Im Nachfolgenden theilen : mir den Erlaß, des "Ober-Stadthauptmanns, mit, mittelst welchem die Versammlung in "der zulegt angemeldeten "Form genehmigt wird. Der Ela lautet: Die Eingabe des praktischen Arztes Dr. Sigmund € 8 und dessen Senoffen, betreffend die am 7. und 8. Dezember I. . der Theresienstädter (alten) Schießstätte zu haltende Landesversammlung Sum der ungarländischen sozialdemokratischen Arbeiter wird mit der Bedingung zur Kenntniß genommen, daß die Einberufer für die Ordnung und die öffentliche Sicherheit während des Verlaufes der Versammlung. Sorge tragen werden und daß Die Mitglieder des zum wählenden Bräfiotums die Verpflichtung übernehmen und dafür verantwortlich gemacht werden, daß die Berathungen der Versammlung in seiner gefegwidrigen Richtung geführt werden. Ferner wird auch die eingereichte Tagesordnung zur Kenntniß genommen. Als behördlichen Kommissär wird der Stadthauptmann Herr Hugo ChudY entsendet, dessen Anordnungen das gewählte Präsidium der Versammlung unbedingt Folge an leisten hat. ·((5«senbahnunfall.)JN der Station Rákos der ungarischen Staatsbakaren wurde gestern——wie»Bud-Hirl·«meldet —währe·nd des dringsten seines Zuges der Wechsel schlecht gestellt, so daß d dykogwtive auf das siebente,vier«Waggons"c,1ber.cuf das achte Gesette gerieben. Die Waggons stießen mit anderen auf demselben Gesette befindlichen Wagen zusammen, in wodurch Drei leere Waggons zertrümmert wurden, ein beladener Waggon aber umstürzte. In Folge dessen war der Verkehr für kurze Zeit gestört. Zum Irader Duell, San der Duell-Affaire der Arader Redakteure Báfjárhelmi und Meray-Horváth wurde die Untersuchung eingeleitet. Die Sekundanten wurden vom Untersuchungsrichter bereits einvernommen. | . « . s wenn man der Herr Bor" « in Pike ——— x , ER V Je au 7·,« Gefegentwurf über die Einführung bosnisch-herzegowinischer Trupenkörper auf Das Gebiet Pe Länder der ungarischen Zone, ei 8. 1. Aus der Bevölkerug Bosniens und der Herzegovina ergänzte Truppenkörper fühden zum Briede vollständigerer militärischer Ausbildung mit Einwilligung des ungariigen Ministeriums auf das ‚Gebiet der Länder der ungarischen Krone eingeführt und daselbst zum erwähnten Zmede zeitweilig oder längere Zeit hindurch einquartiert werden. «Zur·Ver1·wehrung der Anzahl der eingeführten Truppen ist gleichfalls·die·Einwilligung des ungarischen Missisteriums erforderlich Die Dislokations-Statione 11 werden für..diese Truppenkörper nach Anhastung des Landesvertheidigungs-Ministers und des gemeinsanken Kriegsministers von St Majestät festgestellt. ««.§.2.Die Bestimmungen des GAXXXVIt ist über die Einquartierung der gemeinsamen Armee I und der Landwegr sind auch bei der Einquartierung der im Sinne des §. 1 eingeführten Truppen anzuwenden. Die im Sinne des 6.A. XXXVI . 1879 zu Lasten des Budgets des ungarischen Landesvertheidigungs-, beziehungsweise des gemeinsamen Kriegsministeriums fallenden Kosten-Rückerstattungen werden nach diesen Truppen im Sinne des 8. 3 des G.A. VI. 1880 vom eigenen Budget Bosniens und der Herzegovina gedecht. 788 2 3. Mit dem Bollzuge dieses Gefeges wird das Ministerium etrant. Graf Julius Szapáry, Ptinisters Präsident. 7 Gagegneuiglgeitetu Berleibung) ©. Majestät Hat mit allerhöchstem "Handschreiben vom 26. November I. 3. dem griechisch-katholischen | | 7” TEZENZZŰ zen „Porzellanvasen in kunstvoller Ausführung mit älteren und netteren Delfins, Wanddelorationen, Tomplete und geschmachvolle Gpeiseservices. kleinere und größere Kunstgegenstände, beitend ,geeignet, zu Weihnachts-, Neujahrs- und Hochzeitsgescienten, sind in großer Auswahl und zu verschiedenen Breiten in der neu eingerichteten Niederlage der Herender Vorzellanfabrik (Hartich’sches Haus, Ede Franz-Deil- und Wienergasse) erhältlich. ‚Theater für Heute, Mittwoch, 3. Dezember, Nationaltheater: »Avadorzek«, — Königlichbungeihes Dyernhaus: Gefäloffen. — Diner Festungseater: Geschloffen. — Wolfstheater: »Fityfittye. N T t Gerntehalle. Streigebigsliche Voruntersuchung gegen eine Bev Iansbuchhandlung,. In Vertretung des Medaateurs des belletristiischen Mochenblattes »A. Hets, Sofef Ki «, hat der hiesige Adootat Dr. Is Bollas bei der Königlichen Ober-Staatsanwalsthaft die Anzeige gegen eine Budapester Verlagsbuchhandlung wegen Erpressung und frauenloser Gebahrung erstattet. Fofef Kiis hat nämlich seinerzeit mit der Verlagsbuchhandlung einen Vertrag abgeschlossen, wonach legtere das Blatt druden und erpediren läßt, wofür sie dann auf 5 Perzent des Reineinkommens des Blattes Anspruch bat. Die legte Nummer der »A Het« hätte am 30. November erscheinen sollen. mei Tage vorher verständigte der Verleger den Redakteur, daß er ich mit den 5 WVerzent nicht begnüge und forderte zugleich Herrn Ks auf, einen neuen Vertrag zu unterschreiben, wonach der Verleger 3 Berzent des Neinerträgnisses bezieht. Falls Herr Rils diemit nicht zufrieden sein sollte, gebe er — der Verleger — das Blatt nicht mehr heraus und werde auch Die nächste Nummer (vom 30. November) nicht mehr exrpediren. Herr Rils suchte nun seinen Anmalt Dr. S. Bollat auf, der dem Verleger erklärte, daß, falls dieser bei seiner Forderung beharren sollte, es — der Advokat — genöthigt wäre, strafgerichtliche Schritte einzuleiten. Hierauf verzichtete der Verleger auf die Verzenterhöhung, trat jedoch mit einer neuen Forderung auf, inden er verlangte, daß Das gesammte Erträgniß des nächsten Duartals zur Deckung oder Tilgung einer Schuld Kijs an die Verlagsbuchhandlung dienen solle. Kij war jedoch mit dieser Forderung nicht einverstanden, sondern ließ gegen die Verlagsbuchhandlung die Strafanzeige erstatten. Iin seiner Anzeige erblicht er den Thatbestand der Erpresfung darin, daß der Verleger unmittelbar vor Erscheinen des Blattes mit unerfüllbaren Forderungen aufgetreten sei. Die Traudulose Gebahrung aber liege darin, weil die Verlagsbughandlung, die mit der Verwaltung und Beaufsichtigung fremden Eigenthums betraut war, dem Gigenthümer miffendig und 501083 Schaden zugefügt habe. Die Budapester F. Staatsanwaltschaft beantragte, daß in a Angelegenheit die strafgerichtlichen Vorerhebungen eingeleitet werden. Beschlagnahmmte Vofe. Der Budapester sen. Gerichtshof hat gestern auf Grund des staatsanwaltschaftlichen Antrages und in Folge Intervention des ermittirten Kurators Dr. Wilhelm Wolf auf alle jene Lose das Derbot angeordnet, welche der gemesene Mechtelsinden-Inhaber Merander Rieß bei einem Budapester Bankinstitute und bei zwei Bankiere verpfändet hatte. Der Gesammtmerb dieser Lose beläuft sich auf mehr als 100.000 fl. Der Gerichtshof motivirte das Verbot damit, daß die betreffenden Bankiers davon Kenntniß hatten, daß die verpfändeten Zofe auf Ratenzahlungen verkauft worden waren. .Urfundenfälsehung und Betrug. Die beiden Brüder Baron Becsey, die wegen Urkundenfälsschung im hiesigen Gerichtsgefängnisse internert waren, wurden heute in Folge Beichhuffes des Geristshofes dem Beregbacher Gerichtshofe übergeben, da gegen Baron Julius Becsen dortselbst schon Früher eine Untersuchung wegen Diebstahls anhängig war und somit die Vereinigung der hier anhängigen Strafsache mit der Untersuchung älteren Datums am Blase sei. Die Stiefrutter.Triest,2.Dezember.Nach dreitägiger Verhandlung wurde heute der Prozeß gegen die Gräfin Badini beendet,welche angeklagt war,ihre 14 jährige Stieftochter drei Jahre lang durch furchtbare Mißhandlungen in ihrer Gesundheit geschädigt, das Kind ausgehungert und es dem durch Schläge auf die Schädeldecke getödtet zu haben.Die Zeugen erzählten schauderhafte Beiweise von raffinirter kl 3musamkeit.Ein einziger Zeugenin,ihr 15jähriger Sohn,sagte zu Gunsten der Gräfin aus,worauf sich der« Staatsanwalt die Verfolgung des Knaben wegen falscher Aussage vor« ·behielt.Die Geschwornen bejahtext einstimmig alle vier Schuldjungem worauf der Gerichtshof die Angeklagte zu sechzehn Jahren schwerem Kerker verurtheilte Das Publikma,welches gegen die Gräfin im höchsten Maße erbittert war,brac bei der Verkündigung des VerdiktesI und der Strafeicstikrknische Travortine aus. M 5 - Ri i