Pester Lloyd, Dezember 1892 (Jahrgang 39, nr. 287-313)

1892-12-01 / nr. 287

— ger oder matuegetven ges_hilbert? Meint er im Exnfte Leuten gehen zu Fünmen,‘ die Oesterreich verderben und das Verhältnis zu Ungarn vergiften? Graf Taaffe mag sich sehr viel zutrauen, aber wir fürchten, bei d­i­esem Unter­­­­nehmen wü­rde die Kunst ihm versagen. it erfennung für die freundliche Gesinnung des verehrten Abgeordneten gegen das ungarische Bolt seinen Abbruch thun. Welch lebhaften Eind und seine mannhaften Worte hierzulande Hervorriefen, das zeigt ja die Begrüßungse Depefche, welche zahlreiche Mitglieder unseres Abgeordneten­­hauses ohne Unterschied der Parteistellung Heute an ihn gerichtet haben. Aber dringender noch als die Abwehr des Be­uepolters gegen Ungarn war die Stigmati­­tung des DVerrathes an der Freiheit und Verfassung Oesterreichs, der Hinter den Angriffen auf die ungarische ation und den Dualismus Yanert. Denn die Zeiten, da wir mit zurücgehaltenem Athen auf eine sympathische Kundgebung für unser­ gutes verfassungsmäßiges Net­zhorchen mußten, sie sind gottlob vorüber, und wahrlich, ie Schweren Kämpfe für unsere nationale Selbst­­ändigkeit wären vergebens gesümpft, wen­­nmnsere Sade heute noch sei es im sterreichischen Ab» Ba deutete, si es amderwärts eines beredten nmaltes bedürfte. Und was uns gegenüber dem Schwei­­gen der österreichischen Regierung zu den Ausfällen des Bringen Schwarzenberg mit Entrüstung erfüllte, das war lediglich die Vorstellung, wie trüb es um das Bewußtsein der österreichischen Staatsmänner von den Bedingungen der konstitutionellen Entwicklung ihres eigenen Vaterlandes und ganz besonders der Machtstellung der Monarchie beschaffen sein müsse, wenn sie Derlei reaktionäre revolutionäre eben unangefochten passiren lassen. Seither find uns von berufener Geste mehrfache beruhigende Kommentare zu jenem fatalen Schweigen geschrieben und gesprochen worden, und wir acceptiven sie gern als vollwerthig, denn jeder weitere Bzweifel wilde uns zu einem grenzenlosen Pessimismus drängen. Aber eben darin liegt der Werth und die Bedeu­­tung der Rede Kronametter’s, daß sie den österreichischen Völkern, die Wahrheit verkündete, welche die Minister zu betonen für überflüssig fanden , daß nämlich die Verfassung und die Freiheit Oesterreichs, wie sie ein Brodukt unserer Kämpfe sind, auch in den festbegründeten Resultaten Dieser Kämpfe ihre beste Stüge finden. Das ist der Solidaritätsgedanke,auf welchemuttfer Verhältniß zuusterreich ruht,welcher auch das erhalten­de «Element der Großmachtstellung unserer Monarchie bildet. .­«Wird dieser Gedanke verdunkelt,dann trübt sich sofort das Zsehen der Monarchie nach außen,denn mit welchem ewichteka11n ein Reich in die Waagschale der europäischen E­­ntscheidungen fallen,dessen beide Staaten nichts Gemein­­sames haben, als den Haß gegen einander. Wie oft die­ Monarchie dadurch, in schwere Krisen, ja in Katastrophen gerieth, daß die Macht, welche die­ österreichischen Erbländer bsolutistisch repräsentirte, sich in Widerspruch gegen Die Rechte und die Verfassung Ungarns begab, das lehrt. Die­ Geschichte des Habsburgischen Reiches auf ihren am mindest­uhmvollen Blättern. Und darum als Ungarn wieder in en Besit­zeiner Nechte und seiner­­ Verfassung kam und der Friede z­wischen der Nation und der Szone dauernd Hergestellt war, bemühten Tim unsere leitenden Männer, möglichst zuverlässige Bürgichaften für Die­ Konstitutionelle Zweiheit auch der österreichischen Erbländer zu gewinnen, denn sie bauten darauf, daß die Solidarität­­ der beiderseitigen Völker in den Ideen der Freiheit und des Konstitutionalismus die Wiederkehr jener verhängnisvollen Zerwürfnisse verhindern werde, welche sich an der Dionarchie bitter rächten. Da, nur diese V­orauslegung, an welche ie Machtstellung Oesterreich-Ungarns in Europa gebunden it, rechtfertigte den Verzicht auf bedeutende Sonderrechte,­­ welchen Ungarn durch den staatsrechtlichen Ausgleic einging. Fällt diese Vorauslegung in sich selbst zusammen, übt der alte Gegenfall zwischen dem Absolutismus und Ungarn nun in den Beziehungen zwischen den konstitutionell regierten Völkern Oesterreichs zu Ungarn wieder auf und­­ geht somit die moralische und politische Grundlage in die Brüche, auf welcher die Bedeutung der Monarchie als einer entscheidenden Großmacht sich aufbaut, so muß jener Verzicht als ein nngloser und unstatthafter fid darstellen — und die Konsequenz liegt auf der flachen Hand. Ob nun die Rede des Abgeordneten Kronamwetter eine gute Wirkung in Oesterreich erzielen werde — wer weiß es Er predigt ja zumeist Leuten, an denen jedes it. Die Bande der um Mittern und deren österreichischen Hintersassen hat diese aus­­erlesene Gesellschaft sich in einen wahnwigigen Haß gegen Ungarn hineingewüthet, weil Ungarn Liberal ist. Und daß diese Leute noch immer im Dorfe Zulauf finden, ist vielleicht die schlimmste Erscheinung nicht; morgen künnen Demagogen anderer Couleur ihnen den Boden abgewinnen. Bedenklicher ist die seltsame Toleranz,­­ ethischen Parlament finden. Einer ihrer Häuptlinge, der nach allen Begriffen anständiger Menschen aus der guten Gesellschaft längst ausgeschlossen sein müßte, beglückt den Grafen­­ Taaffe nach der berühmt gewordenen Improvisation mit einem war­­men Händebruch, und Graf Taaffe als „Höflicher Mann" fügt sich wohlgemnth beglücen. Diese Leute, alle insge­­­­sammt führen im Parlamente eine Sprache, welche wie aus der Kloase sich ergießt — und das Haus Hört ihnen mit­­ solcher Auferbauung zu, als hielten sie durchwegs Berg­predigten. Warum regt sich nicht wenigstens der ästhetische Unwille der gebildeten Menschen gegen diese gesprochenen Schandthaten — von dem politischen Unwillen gänzlich zu schweigen. Die neuesten Landskrechte zum Kriege gegen Ungarn stehen ferner im jungezechtihen Lager — und wie kann man mit einer Partei vernünftig reden, die von dem Wahne besoffen ist, daß sie das legendäre böhmische Staats­­recht lebendig machen könne, wenn sie das lebendige unga­­rische Staatsrecht todtschlägt ! Und endlich kommt der fendal- Heritale Heerbann, der wieder einmal Morgenluft wittert, weil der Hauch der liberalen Chegeseßgebung über Die Leitha Hinüberstreicht und dort in hohen Sphären einen gründlichen Wetterumschlag erzeugen miüsse — nach der Auffassung eben des Eleinfal-fendalen Heerbannes. In diesen Kreisen also kocht neuestens der Haßgegen stigarw und den Dualismus,und wir glauben nicht,daß «­Kronawetter unter ihnen Eroberungen machen werde. Aber ’­da·a«rauf kommt es auch gar nicht att.Ob jene Gesellschaft ünss liebt oder haßt,das ist un­s gleichgiltig,ja wenn wir zwischen ihrer Liebe und ihrem Haß zu wählen haben,so entscheiden­ wir uns für den letzterem Aber für die Lenker der Geschice Oesterreichs ergibt sich denn doch manc Be­­— Herzigenswerthes daraus. Der tiefe Eindruck, den die Rede­­ Kronamwetter’s hierzulande gemacht hat, wurde wesentlich durch seine tapfere Vertheidigung der konstitutio­nellen Freiheit hervorgerufen. Nun denn, meint Graf Taaffe nicht, daß diese Gründe auch für die öster­­reichische Regierung einige Bedeutung haben? Wir geben­­ an einer anderen Stelle des vorliegenden Blattes einem, aus seinem parlamentarischen Parteilager stammenden Wiener Briefe Raum, worin das Verhältnis des Minister-Präsi­­denten zur angeblichen Krise stellenweise recht launig be­­handelt wird und es ist im der That eine Pointe von be­­­deutender Schlagkraft, wenn gefragt wird, ob denn Graf Zaaffe dazu berufen sei, der Linken eine Majorität zu verschaffen ? Richtig — dazu ist er nicht berufen. Aber ich selber müßte er nag landläufigen parlamenta­­rischen Vorstellngen eine Majorität verschaffen — wo will er die hernehmen, wenn die Linke von ihm abfällt? Will er sie wirklich aus den Elementen zusammenbranen, die wir 1.6 Eine Tim­fe, Original:Korrespondenz des „Better 2loyd“) + Wien, 29. November. So der That, wir haben eine Krise,und zwar die Demission des Ministers Grafen Kuenburg, der als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der „Vereinigten deutschen Linken”, mit einem Partei-Offiziusus zu sprechen, seine Koffer bereits gepackt hat, während „Millionen­ von Streitern Gemehr bei Fuß des Windes harren, um den Vormarsch zu beginnen“. Vorläufig sah aber Graf Kuenberg heute noch gemü­hlich auf der Ministerbank und begab sich, wie gemeinienhafte Parlaments-Chronisten sogar zu registriren vere mochten, mit dem Minister-präsidenten Grafen Taaffe in das Buffet, um dort zu­­ dejensiren. Wir haben aber trotdem eine Krise, und zwar eine echt österreichhirche, deren Entstehen, Entwicklung und Vergehen kaum Jemand wird begreifen können, außer Seiten, die mit unseren Eigenthümlichkeiten — und dazu gehören auch unsere parlamentarischen Verhältnisse — sich vertraut gemacht haben. Nefuniven wir einmal die Ereignisse. Graf Taaffe improvisirt eine Nede — parteihistoriker behaupten, sie sei wohl vorbereitet gewe­­sen —, in welcher er die Ernennung eines Ministers ohne Vartefeuille an Stelle Baron Brazat’s ankündigt, nachdem die Bezüge dieses neuen Staatsmannes in dem allen Deputiv­en vorliegenden gedruckten Budget schon seit dem­ Beginn der ‚Sek­tion für Gedermann zu lesen sind. Darob große Ueberraschung, geradezu Sensation, denn nachdem der, Minister-Präsident auf eine Frage des Prinzen Schwarzenberg , geant­­wortet, kann diese neue Persönlichkeit nur­ eine derartige sein, daß die Frage: „die Staatsrecht, hie V­erfassung” zum Schlachtrufe gemacht werden muß. Graf Taaffe erklärt in den nun sich entwickeln­­den Konferenzen, wo bereit Die Situation dur­ den Kanape- Streit, ob die inte und Graf Taaffe überhaupt einander noch etwas zu­ sagen haben, ehe sie sich noch gesprochen haben, immer al­ter gemacht wird, es sei ihm in seiner Nede nichts ferner gelegen, als die Linie zu verlegen, er habe es für einen Ast der Loyalität gehalten, seinen­­ Standpunkt in der Frage des Nachfolgers für Baron Prazak, vor der Behandlung des Dispositionsfonds geltend zu machen, mit der Linken die Freiheit ihrer Entschließungen nicht zu benehmten. Thut nichts, die Linke wird immer irritivter und Minister Graf Kuenburg, der den Sturm sich entwideln sieht und sich da nicht gern zum Nachtritte von seinem Pfosten etwa durch einen Parteibefehluß bestimmen­ lassen möchte, übergibt am 24. b. dem Grafen Taaffe sein Demisfionsgefuch, welchen­ Schritt die Partei erst in feierlicher Enunziation am 26. Nachmittags der Oeffentlichkeit zur Kenntniß bringt. Damit sind die ersten Schüffe gefallen, allerdings sind­­ die Gewehre vorläufig noch blind geladen. Aus dem Chaos­­ auf der Linken entwickeln sich allmälig zwei­ For­­derungen: Rekonstruktion der Majorität, diese ist offiziell eingestanden, und Rekonstruktion des K­abinet3 für den Fall des Eintrittes eines neuen Ministers, eine Forderung, welche jedoch gewissermaßen in den Pourparlers nur dazwischenläuft, wenn auch die Parteipresse mit Veschiebungen in den Portefeuilles und Kandidaten für neue Stellen rasch bei der Hand ist. Kann man sich wohl eine seltsamere Krise denken ? Eine Wartet, die von sich behauptet, daß sie den entscheidendsten Einfluß im Hause beffte, droht mit der Eröffnung der Feindseligkeiten gegen die Regierung, wenn diese oder vielmehr Graf Taaffe nicht — eine Majorität bildet, die ihr — der Striegspartei — sonvenirt! Gewöhnlich ist es Die Partei, melche die Koalition Schafft, und mit dieser dann das Ka­binet stürzt. Von der Nothiwendigkeit Des Nachtrittes des Grafen Taaffe werden Sie noch feine Sylbe, selbst in den vorgeschrittensten Partei­organen gelesen haben. Für den Grafen Taaffe ist dies gewiß sehr diesen Kindlichen Spiel,­ allein eine Partei, welche mit solchem Aplomb auftritt, darf von dem Staatentanne, zu dessen Bekämpfung , sie si­­eben­ anfchiet, ‘doch nicht verlangen, daß er eine Majorität im Hause­ schaffe, mie: sie die Partei braucht, oder glaubt brauchen zu können. Wer sich auf­­ diesen Standpunkt begibt, nimmt von vornherein eine schwache Bot­­ition ein und gesteht die eigene politische Ohnmacht zu. Dabei macht es si die Linke noch überdies sehr leicht. Sie nimmt das parlamentarische Schachbrett, schiebt die Figuren beliebig hin und her, und da sie weiß, daß sie damit das Spiel nie gewinnen kann, wird dem Grafen Taaffe das Ultimatum gestellt: Entweder Refonsteuktion der Majorität nach unseren (der Linken) Wünschen, oder Krieg! Die Antwort kann begreiflicherweise seine andere sein als jene, die Graf Taaffe in seiner so epochal gewordenen Rede im Hause gegeben hat, als er bemerkte, die Majorität läßt sich nicht mit Ministerial-Verord­­nungen kommandiren, sie muß sich heraustrystalliseren, welchen Stand­­punkt Graf Taaffe auch in den Konferenzen mit der Linken einge­­nommen haben muß, da heute ein sehr vorgeschrittenes Parteiorgan in einem überaus erregten Artikel dem Grafen Taaffe die parlamentarisch geradezu entjeglichen Worte an die Linke in den Mund regt: „Sa, meine Herren, wenn Sie die von Söhnen vorgeschlagene Majorität bilden können, so thun Sie es, ich werde Sie nicht hindern.” Wer ist da wohl parlamentarischer, Graf Taaffe oder die Linke? Wie richtig jedoch der Minister-Präsident die parlamentarische Situation beurtheilte, zeigte sich am gestrigen Tage in einer s­cheinbar unbedeutenden Formalfrage. Die vielen Verhandlungen der Linken mit dem Grafen Taaffe über die Rekonstruktion der Majorität, ein langer Ministerrath, wieder­­holte Einzelkonferenzen, namentlic mit Chlumecky, hatten sein anderes Resultat, als daß der Ministerrath sie bereit erklärte, in eine Abregung der Beratung der str­ittigen Post „Ministerrath” von der Tagesordnung der ohnehin von Freitag auf Dienstag verschobenen Plenarfisung einzumilligen, ohne daß die Regierung hiezu die Initia­­tive zu ergreifen hätte, denn die Linke glaubte: Zeit gewonnen, Alles gerwonnen. Das Lebtere war, wie die Folge lehrte, von der Regierung sehr klug, denn alle Parteien des Hauses, selbstverständlich mit Aus­­nahme der Linken, lob­ten bereits voll Mißtrauen auf diese lang­­athmigen Verhandlungen zwischen Regierung und Linken und ein solcher Antrag seitens der Regierung im Hause hätte ihr eine eklatante Niederlage bereitet. Zudem brauchte ja die Regierung bei ihrer ausgesprochenen Stellung seine Zeit zu Verhandlungen, sondern die Linke brauchte Zeit. Um daher eine solche Unter­brechung der Budgetberathung zu erzielen, wurden geitern die Ob­­männer der drei großen Klubs: Polen, Linke, Hohenwart-Klub zu einer gemeinsamen Berathung im Präsidentenzimmer des Abgeordneten­­hauses eingeladen, der auch das Präsidium und sämmtliche Kabinets­­mitglieder bewohnten. Da kam die Bombe zum Plagen, da zeigte sich, wie Nedt Graf Taaffe gehabt hatte, als er zur Vorsicht in Betreff der Behandlung der parlamentarischen Fraktionen mahnte, denn Die formelle Frage der Unterbrechung der Budgetberathung entweifelte die lange verhaltene Stimmung in den Kreisen der Polen ı und des Hohenmatt-Klubs und das Resultat war, daß nicht mir die­ Vertagung der Budgetberathung entschieden abgelehnt tourde, sondern auch durch die mit unglaublicher Schärfe geführten Auseinanderlegungen ein förmlicher Bruch der Linken mit der Nechten herbeigeführt wurde. Da haben mir nun die­­ Majoritätsbildung! Die Linke hatt, si die Sache sehr leicht gemacht. An die Majorität dürfen die Polen, denen braucht ja Graf Taaffe nur zu „noinken“ und vom Hohen­wart-Klub nur Fene, welche die Linke nach einem neuen politischen Ostrazismus nicht Hinausballotirt. Die Bolen und der Hohenwart:K­lu­b denken si die Sache ganz anders und sind jedenfalls nicht gerolllt sich zu trennen und sich in das Schlepptau der Linken nehmen zu lassen. Hat dies Alles die Linke nicht gemußt ? oder rennt sie so sehlecht den parlamentarischen Boden, auf dem sie sich ja selbst bervegt ? Es ist andererseits begreiflich, daß die Polen tief er­­grimmt sind. Kann er body diesem wichtigen, selbstberaußten Klub als mächtigem Faktor in unserem politischen Leben nicht Tonveniren, von der Linken sich so behandelt zu sehen, daß nach der Meinung der Linien die Boten so einschwenden müßten, mie die­ Bismard’schen Botschafter, und daß man das Necht Habe, sie auf dem politischen Schachbrette hin und her zuschieben, wie es eben die Wünsche Einer Partei erheirschen, von den B­olitizfeh-Trennenden und, den prinzipiellen­­ Gegensäßen einerseits und den politischen Affinitäten zur­­ Hohenmart-Gruppe an, andererseits gar nicht zu reden. Und die Hohenmart-Gruppe selbst? Glaubte die Linke wirklich, daß Diese das experimentum in corpore — — s- welche sie int öfter­­Schmeichelhaft und es liegt „ein tiefer Sinn in ıvil Be ( so einfach­ att fid­ vollziehen laffen werde, ohne sid­ zu weh Daß sie fid der Linken zuliebe merbe zerschlagen Lasfen ? . Seit der gestrigen Konferenz der „Klub-Obmänner“ ist also die Lage „geklärt“. Die Linke will und wird gegen den Dispositionsfond flimmen und kü­ndigt den Krieg an. Ob er wohl ausbrechen wird? 68 gibt viele naive Politiker, die davan nicht glauben wollen und die Regierung Scheint es selbst nicht zu glauben, da sie heute in einem hochoffiziösen Abendblatte ere tlären läßt, sie wolle seinen Krieg, werde den Grafen Auenburg so lange als möglich halten und auch dann auf die Fühlung mit der Linden nicht verzichten. Die Regierung stehe auf dem Boden des Status quo, der „dreibeinigen Majorität”, wie man sie spottend nannte, die nunmehr jedoch nur eine zweibeinige Minorität werden sol, mithe­rend die Linke mit einem Bein in einer Opposition herumhunpeln will. Gegen wen und gegen was? Gegen den Grafen Taaffe, der erklärt, er wolle seinen Krieg und gegen die Boten und den Hohenmatt-Klub, die erklären, sie wollen den Status quo und sind weit entfernt, der Linken das Mitregieren irgendlose zu bestreiten, aber unter seiner Bedingung sich trennen werden ? Der morgige Tag dürfte die Abstimmung über den vielberühmten Dispositionsfond — volle 50.000 fl. — bringen, eine Klärung der Situation aber nicht, denn siegt die Linke über die Regierung mit Hilfe der Zungezechen, Deutsch-Nationalen und Anti­semiten, dann wird sie dieses Sieges kaum froh werden, hat dagegen die Nechte bei dieser Kost die Majorität, dann ist für die Zukunft zwar nichts entschieden, die Majoritätsverhältnisse bleiben schwanfend. Die inte aber erleidet nach ihrem großen Anlaufe einen starren Edec. Minister Graf Kuenburg wird auch morgen noch auf der Ministerbant figen, und das Alles zusammen, was ich Ihnen als getreuer Chronist berichtet, nennt man hierzulande. — „eine Krise“ 1 N sz Das Magnatenband wird am 3. Dezember, 11 Uhr Vormittags Sibung halten. Die FSginanz-Kommission acceptirte heute den ©efeßentwurf über die Südpeninität, die Staatsrechtliche und Legislations-Kommission hat heute den Gefeb­­entwurf über die Nertifiz­irung der Grundbücher angenommen. „ In der legten Konferenz der Liberalen Partei it — wie wir hören — die Ansicht aufgetaucht, daß mit Rücksicht auf die Neubildung der Negierung die Mitglieder des Grelativ- und Kandi­­dations-Komites der Partei sich einer Neuwahl unterziehen sollten. Diese Ansicht fand jedoch im Schofe der Partei keinen Anklang, da diese beiden Komites die Depositäre des Vertrauens der Partei sind, die Partei jedoch durch die Negierungskrise überhaupt nicht tangirt worden sei. Bei der Neukonstituirung des Hauses werden Die beiden Komitee gemeinsam ihre Vorschläge bezüglich der in die Ausschüsse des Hauses zu wählenden Mitglieder machen, so die reichstägige Unabhängigkeits: und Acht­­undvierziger-Bartel hält am 1. Dezember, Nachmittags 5 Uhr, eine Konferenz. «»­« s Der Gesetzentwurf über dieNegeltung der Be­­amtengehälter wird im AbgeordnetenhaIcse während der Verhand­­lung über das Staatsbudget alf die Tagesordnu­n g gesetzt werden­.Zu diesem Entwurfe wird die Regierung im Hinblick auf die Erhöhung der Bezüge der Komitatsbeamten,wie dies der Minister-Präsident be­­reits in einer seiner Reden angedeid­et,eine Nachtragsvorlage machen. Die auf die letztere bezüglichen Vorstudien werden—wie wir er­­fahren—binnen 8——10 Tagen beendet sein.So wird der Finanz- Ausschuß des Abgeordnetenhauses in der Lage sein,unmittelbar nach der Neukonstituirung des­ Hauses die schon früher begonn­ene Vorl­berathung des Entwurfs fortzusetzen. männer­ . demchhmägiknge Präsiden­t Baron Desider BåatsftJ eröffnet die Sitztung des Abgeordnetenhauses nach IOS Ihr Vormittags. Schriftführer:Molnär,Josipovich,Lazär- Aufhen Minister«Fauteuils:«Wekdrle,.Lukács. Das­ Protokoll der jüngsten Sitzung wird verlesen und authentizirt. . Dem Abgeordneten Baron Mih­m Baich wird zu Herstel­­lung seiner Gesundheit ein Urlaub bewilligt. Folgt die Tagesordnun­g:Die­ Indemnitäts-Vor­­lage wird in dritter Lesu­ng angenommen. Das Haus zieht nmn den Gesetzentwurf über die Ver­­tiefung des Kanals am­ Eisernen Thorin­ Ver­­handlung. .Präsident meldet,daß zur Ertheilung von Aufklärungen in dieser Angelegenheit Sektionsrath Wallandt vom Handelsminister ermächtigt sei. Referent Bofrofe r Der Grundgedanke des im Jahre 1888 angenommenen Planes der Negalirung des Gisernen Thores war, den direkten Verkehr mit dem untern Theile der Donau für solche Schiffe freizumachen, wie sie auf der oberen und mittleren Donau üblich sind und die­ einen Tiefgang von 150 und neuerer Zeit eventuell sogar von 183 Zentimeter haben. Dieser Absicht ent­­sprach jener Man, der eine Kanaltiefe von 2 Meter unter Null projektivte. Nun aber ist in der Zwischenzeit ein Gedanke aufgetaucht, der unbedingt Berü­cksichtigung fordert. Bekanntlich, theilt Ti die Donau bezüglich des Schiffsverkehrs in zwei gesonderte­n Streden. Auf der unteren Donau verkehren Schiffe bis zu 3 Meter, auf der mittleren und oberen Donau nur bis zu 183 Meter Tiefgang. Die Umschlagsstationen für diese Schiffe waren bisher Braila und Galat oder bestenfall Turn: Severin. Nun will man diese Umschlagsstation nach Drfova verlegen. Die während der Regulirungsarbeit gemachten Erfahrungen ermöglichten eine S­ombination, wonach dur Die Vertiefung des Kanals auf eine Länge von 2, Kilometer im Eiusammenhange, mit dem­ allgemeinen Regulirungsplane und mit verhältnißmäßig geringen Kosten die Durchfüh­­rung dieser Soee möglich würde. Ueberdies­­ w­ürde hiedurch auch der direkte Verkehr unseres­ Staatsbahnweges mit den großen Schiffen ermöglicht werden. AU dies bedeutet eine solche Umgestal­­tung unserer Betriehrsverhältnisse, welche unbedingt berücksichtigt werden mußte. Ohne daß also die Pläne oder die Durchführung ienend welche Mängel gezeigt hätten, ist dieser Gelegentwurf 5908 auf volkswirthschaftliche Beweggründe zurückzuführen. Der Finanz­ausschuß empfiehlt den Kostenüberschlag als gründlich und korrekt zur Annahme. Die Negalivungsausgaben sind natürlich im Sinne des Berliner Vertrages und der Londoner Konvention nur transitorische, da dieselben aus den von niő zu bestimmenden Schiffszöllen rück­­zahlbar sind. Die Regierung verdient „auch dafür Anerkennung, daß sie die Unternehmung zu einer geringen Ermäßigung der vertrags­­mäßigen Preise bewogen hat. Nedner empfiehlt im Namen des Ausschusses den Antrag zur Annahme.­ (Lebhafte Zustimmung reits.) Eugen Gaál: Die Vorlage hat­ von Anbeginn einen un­günstigen Eindruck auf ihn gemacht. Er hat sich von unparteiiichen Fachmännern in der Sache informiren lassen. Zwei Fragen sind zu antworten: i­­st es richtig — wie die Motivirung behauptet —, daß ein großes "volkswirthschaftliche I­nteresse hier in Frage steht ? Mal wird die technische Nachwirkung der­­ Vertiefung auf das ganze Negulirungsmerk sein ? Redner zieht entschieden in Breifel, daß es gelingen werde, die großen Schiffe bis Orfova heraufkommen zu lassen, denn es gibt große Schifffahrthindernisse nicht blos diesseits, sondern auch jenseits von Orfova. Es ist nit zu hoffen, daß die betreffenden Uferstaaten in den nächsten Jahren diese Schwierigkeiten beseitigen werden. Bei diesen Schwierigkeiten fostspielige Investitionen zu machen, sei jeden­­falls Berühmwendung. Weberdies seien Die Tak­fräge im Geotransport so gering, hab uns die Konkurrenz auf der Donau nach dem Orient unmöglich ist.. Darum sind vollschxthschaftliche Vartheile aus­ der projek­ieren Kanalvertiefung nicht abzusehen. Dagegen kann­ das neu geplante Werk leicht schädlich werden in seinen Rückwirkungen auf das ganze Unternehmen.Fachmänner behaupten,daß durc­­ die Vertiefung die Schnelligkeit der Ström­ung gesteigert werden wird und doch ist diese Schnelligkeit schon jetzt eine große.Es würde eine Schnelligkeit herbeigeführt werden wie sie beispielsweise am Oberrhein sich als ein großes Hindernis der Schiff­­fahrt erwiesen hat.Es ist auch zweifelhaft,ob die gewünscht Wasser­­tiefe durc­h die Vertiefung auch erreicht werden wird.Diese Zweifel best­ehen und darum hätten die Negierun­g außer den ihr zur Verk­fügung stehenden Fachkräftent ber andere zu Nam­e ziehen müssen. Es taucht auch die Besorgniß auf, ob die Männer, die in Betreff der Briefmäßigkeit des offenen Kanals Zweifel haben, nicht Recht behalten werden. Die Vorlage, die technisch ganz ungenügend vorbereitet ist, kann Redner nicht annehmen. » Handelsricster Béla Lukácsx Geehrtes Haus Es sei mir gestattet,jetzt dasort zu ergreifen,damit nicht aus den vom Herrn Abgeordneten Gaäl vorgelegten Daten falsche Schlüsse gezogen wer­­den und das,aus unter der Wirkung dieser falschen Schlüsse die Verhandlung fortetze.­­ Der Herr Abgeordnete hat die Motive, aus welchen er die Vorlage nicht annehmen kann, in zwei Gruppen getheilt. Er beruft er auf vollsmirthlschaftliche und technische Motive. Was zunächst die technischen Motive betrifft, so­­ hat der Herr Borredner selbst­ zu­­gegeben, daß er sie von verschiedenen Fachmännern gehört habe und hat die Verantwortlichkeit fü­r dieselben abgelehnt. Dies it sehr natürlich und schafft für den Herrn Abgeordneten eine sehr bequeme Rage; er stellt sich auf den Standpunkt der Kritik und beruft sich auf die Verant­ra­g­ung lehnt er ab. Ich kann­ dem geehrten Haufe die beruhigende Vers­­icherung geben, daß auch ich bestrebt war, in dieser Frage mit größter Geroiffenhaftigkeit vorzugehen ; und im Bewußtsein meiner­­ Verantwortlichkeit habe ich, bevor ich den Gelegentwurf vorlegte, von der Ersprießlichkeit der dem Hause vorgeschlagenen Maßregel mich zu überzeugen gesucht. (Zustimmung rechts.) Und wenn der Herr Abges ordnete dir darauf beruft, daß er einen hochangesehenen Fachmann angehört habe, melchen der verewigte Minister bei dem Regulirungs«­werke am Gisernen Thore anstellen wollte, so habe ich meinerseits das Gutachten jenes Fachmannes angehört, melchen der vereinigte Minister faktisch angestelt hat und zu welchem ich meinerseits volles Vertrauen habe. "« » » Der die Abgeordnete hat angeführt, daß in Folge der Ber­tiefung die Geschroindigkeit­ beträchtlich gesteigert werden­ wird. 39 ziehe nicht in Zweifel, daß ‚die Geschroindigkeit einigermaßen erhöht werden wird und habe hierüber eingehende Berechnungen anstellen lassen. Diese haben ergeben, daß die Vertiefung des Kanal um einen Meter die Geschwindigkeit des Wassers im Kanal einigermaßen steigern werde. Diese Geschwindigkeit kann 4,5 Meter per Sekunde sein und ich bemexte, daß dies keineswegs eine unüberwindliche Ge­sch­windigkeit u­. d) berufe mich, darauf, daß die Geschwindigkeit beim Eisernen Thor de facto größer ist, und dennoch für den Gehilfsverzehr, bei größerem, Wafferstande, wenn er überhaupt möglich­st, kein größeres Hinderniß bildet. Nicht blos die Dampfer, sondern auch die Schlepper können­ bei regulären, beziehentlich größerem Wafserstande herauf­­kommen. Das wird auch der geehrte Herr Abgeordnete bestatten, der sie darauf berufen hat,­­daß er oft in jener Gegend mar. Der Schleppverzehr ist auch, jet möglich, und die gegenwärtige Geschwine­digkeit it größer, als die Gesch­windigkeit in dem­­ Kanal sein wird. Jedenfalls muß aber auch die im Kanal vorauszusehende Geschwin­­digkeit überwunden werden, und wurde gleich anfangs ein künstlicher Schleppverkehr in Aussicht genommen, wie dies unter ähnlichen Bere­hältnissen auch anderswo geschieht. Nur die Modalitäten des Schlepp­­verkehrs wurden nicht endgültig bestimmt,­­ ob derselbe , mittelst Kette oder mittelst einer Uferbahn bemerkstelligt werden sol. Beide Moda­­litäten sind möglich, wie ich das mit den folgenden detaillirten Daten den geehrten Haufe nachweisen werde. (Hört! Hört) SH ließ die Berechnungen auf Basis folgender Vorauslegungen machen. Die Fluthgeschwindigkeit wurde mit 5 Meter bestimmt, und der Schleppzug soll stromaufwärts mit einer Minimalgeschwindigkeit von *6 Meter per Sekunde erfolgen, und die Schleppconvois sollen einen Laderaum von 220 Waggons, d. i. 2200 Tonnen umfassen. Hiezu bedarf es einer Töpferdekräftigen Dampfmaschine, d.h. ob in das Ketten oder das Vierbahnsystem angewendet wird, bedarf es einer Töpferdekräftigen Dampfmaschine, um die vom Herrn Abge­­ordneten Gaál als so großes Hinderniß dargestellte Gesch­windigkeit beim Schleppen zu überwinden. Das Nefustat ist also, Daß ein Dampf­­schlepper drei bis vier kleinere Schleppschiffe wird durch den Kanal stehen können. 8 · JI­ dieserthsichtkm mich mich darauf berufen,daß diese Berechnungen auf Grund detaillirter Daten und·praktischer Er­­­fahrungen gemacht wurden. Wehnliche Werke und­­ Schleppsciff­­fahrten wurden — wenn auch nicht unter ganz, gleichen Verhältnissen — auf der Elbe, auf dem Rhein, auf der Range der­ Rhöne errichtet, wo die zur Anwendung gekommenen Pferdekräfte, be­­ziehungsweise Maschinen zischen 69 und 266 variiten. Ein Eisenbahn- Schleppdienst ist in der Umgegend von Lille eingerichtet, wo auf dem­ Kanal bei größerer Geschmindigkeit der Eisenbahn-Schleppdienst bes­trieben wird, somit das Hinderniß auch dort überwunden wurde. Aus Diesen Daten kann, glaube ich, Tonstatirt werden, daß auf dem Kanal am Gisernen Thor die eine oder die andere Art des künftlichen Schleppdienstes ohne Hinderniß, wird angewendet werden können und Daß die Slutbgeschwindigkeit Feine unüberwindliche Schwig­­rigleit sei. ch bemerkte übrigens, daß dies eigentlich nur ein Ei, und ich begreife nicht, weshalb die Einwendungen gegen das Kanal futtern jet erneuert werden, da eigentlich nicht von einem neuen Werte die Rede it, sondern von der Durchführung eines nach ein­gehender Beratdung vom Hause angenommenen Systems und Wertes. (Zustimmung ret2.).: ‚Der Herr Abgeordnete hat gefragt, weshalb dies nicht seiner­­zeit geschehen sei und weshalb die Regierung nicht als Besis der Durchführung dieser Arbeiten das Gutachten ausländischer Fach­­männer eingeholt habe? Es it eigenthümlich, daß einem aus­­ländischen Grperten mehr M­utorität beigemessen wird, als dem Gutachten der­ vaterländischen Fachmänner. (Zustimmung rechts. Miverspruch links.) Der Herr Abgeordnete sagte auch, daß wir durch das Gutachten der Ausländer vor Europa gedecht gewesen wären. Wenn es si,­blos darum­ handelt, die Verantwortlichkeit von si abzumälzen: in dieser Hinsicht wü­rde das Gutachten der Ausländer allerdings entsprochen haben. (So ist’s rechts.) Be­trachten Sie doch die Sache aufmerksam. Wir Alle erinnern und ja, daß die ausländischen Experten mit der Frage der Negalirung des eisernen Theres fi) nur zufällig und nur oberflächlich beschäftigten. Eugen Geätz Sehr eingehend ! Minister Béla Lukas: Mit Berfaub: die ausländischen Grperten wurden zur­ Begutachtung des Theißregulirungsunwerfes bes­rufen und erst, als sie von da waren, tauchte die dee auf, daß man ihnen auch die älteren Pläne über das eiserne Thor zur Be­­sichtigung und Begutachtung vorlegen werde. (Zustimmung rechts.) Wir wissen, wie diese Neffe geschah. Einen Tag lang bes­­uchten sie das Ganze und in einem halben der ganzen ee sie sich die Meinung, daß die Anwendung des Schleusensystems besser und sicherer wäre. Ohne das Ansehen der ausländischen Experten im Geringsten in Zweifel zu ziehen, ‘Tann ich Doch Tonsta­­tiven, daß sie sich mit der Lage dieses Kanals und der Regulirung beim Eisernen Thor überhaupt nicht detaillirt und eingehend bes ichäftigt haben, weil das Hauptgewicht ihrer Wirksamkeit und ihrer Meinung nur auf diese Arbeiten, sondern auf die Theißregulirung sie bezog, mit der sie sich eingehend befaßten. Mit dieser Frage bes fachten sie sich jedoch de facto nicht eingehend. (Wahr! So it's ! rechts.) Ich will mich im seine Debatte über das Schleusen- und Kanalsystem einlassen und will nur bemerken, daß all die aus­­ländischen Experten für das Schleusensystem Stellung nahmen, ihnen nur die von ‚Der 1873er internationalen Kommission angefertigten Pläne zur Verfügung standen, jener Kommission jedoch keine detaillive­ren Daten und Pläne zur Verfügung standen. Seither wurden detaillirte Aufnahmen gemacht und der teche­nische Nath, der eben geschaffen wurde, um technische Fragen ein­­gehend zu prüfen und zweifellos eine sehr ansehnliche Körperschaft­­­, indem er die bedeutendsten gacjmänner des Landes in sich ver­­einigt, hat die Pläne eingehend geprüft. Ueber den Plan wurde auch mit der Österreichischen Regierung verhandelt, welche ebenfalls ihre Experten befragte, und die die Basis der Regulirung bildenden Pläne wourden aus dem Kriegsministerium übermittelt, welches an denselben nichts auslebte. Kurz, bevor noch der erste Gefegentrourf hier ein­­gereicht worden ist, haben alle Foren und Fachorgane diese Frage gründlich erörtert und verhandelt. Sie wurde auch bei der Einreichung 068 Gefegentwurfes verhandelt, als im Motivenbericht darauf hin­­gew­iesen wurde, daß dieser Theil der Pläne von dem Gutachten der ausländischen Grperten abweicht, welche das Schleusensystem empfohlen haben, während die Pläne das Kanalsystem projektiren. Der Geseh­­entwurf wurde damals im Kommunikations und Finanz-Ausschhsse sowohl wie im Hause selbst eingehend verhandelt und die Legislative acceptirte die Durchführung der Regulirung auf Basis der vorgeleg­­ten Pläne. (lebhafte Zustimmung rechts.) So Fan mich nicht für berechtigt halten, fest, wo die Frage alle Stadien schon durchgemacht hat und in Ausführung begriffen ist, den Uebergang zu einem anderen Systen zu beantragen (Zustimmung rechts), blos um meinen a durch ausländische Experten zu deden. (Lebhafte Zustimmung rechts. Wenn ich ü­berzeugt wäre, daß jener bedeutend Fortspieligere und sehmierigere Plan, welchen der Herr Abgeordnete Gaál empfiehlt, zweckmäßiger und nüßlicher it, würde ich es für meine Pflicht erachten, eventuell auch in Dieser Richtung eine Vorlage zu machen. Da ich aber hievon nicht überzeugt bin, hielt und halte ich am meiner Bors­lage fest und habe nur im Nahr­en desselben bezüglich eines Details eine Verbesserung beantragt, daß nämlich die Vertiefung­ um einen Meter vergrößert werde. (Lebhafte Zustimmung rechts.) .Derp­err Abgeordnkkte sagte weiter,es werde unmöglich sein,» bei Orjova die Um­ladu­ng einzurichten und es werde der beabsichtigte volfswirthschaftliche Zwed mit dieser Vertiefung überhaupt nicht erreicht werden. Er berief sich in„Dieser Hinfr­ee daß es auch unterhalb von Orjova große Schifffahrt-Hindernisse gebe, hat aber zugegeben, daß bei günstigem Wasserstande die griechischen Schiffe­ bis Turk- Severin, das unmittelbar bei Drfova it, heraufform­en. (Widerspruch Iinis.) Bitte, das habe ich selbst gesehen. Der Friwed ist der, daß sie, bei entsprechendem Wafferstande noch um einige Kilometer weiter, bis zur ungarischen­­ Grenze­­ herauf­­kommen, wo sie an die ungarischen " Staatsbahnen Anschluß haben" und dem ungarischen Handelsverkehr­ Dienst leisten können.. (Zebhafte Zustimmung recht3.) Ich bin überzeugt, daß Die Verfügung, welche ich dem geehrten Haufe vorgeschlagen habe, unserer B Vollswirthschaft zum Nasen gereichen werde. Nachdem die Geietgebung sich dafür entschieven hat, hak wir das europäische Mandat annehmen und die Negulirung., duchführen, sind die hier vorgebrachten Ginmendungen nicht motivtet. Ich bitte Das geehrte Haus, die Vorlage anzunehmen. (Lebhafte Zustimmung recht.) Eugen Gaál erklärt, nicht den Uebergang zum Schleusensystem gefordert, sondern nur bemängelt zu haben, daß die Verantwortlichkeit so leichthin auf das Abgeordnetenhaus geschoben wird, umso mehr, da die Regierung den Abgeordneten nicht die Mittel geboten hat, sich eine selbstständige Weberzeugung zu schaffen. Redner protestirt Dagegen, daß das Ansehen der im Jahre 1879 berufenen Experten, meldhe als die ersten Kapazitäten Europas berufen wirden, geschmälert werde, da dieselben ins ihrem­ Elaborate sich auf ihr eingehendes Studium der Frage berufen haben. ‚„Vanpeldminister Béla Lutaes­­ch muß nochmals fonstativen, daß ich die größte Achtung für, die Fe ehe Grperten hege. (Zus­­timmung, rechts.) Ich beabsichtigte nicht im Geringsten ihr Fachver­­ständniß in Zweifel zu ziehen, und wies iu darauf hin, daß nicht die Beurtheilung der Negulirung des Eisernen Thores ihre Haupt­­aufgabe war, und sie dies nur so nebenher erledigten, und ich legte " ferner das Hauptge­wicht darauf, daß ihnen nicht die später effektuirten detaillirten Daten, Aufnahmen und Studien zur Verfügung standen,

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