Pester Lloyd, Juli 1895 (Jahrgang 42, nr. 157-182)
1895-07-02 / nr. 157
. .« schleunigung " herstellen. . Budapest, 1. Juli. ) Eine große Woche ist für den ungarischen Freisinn, iit für den ungarischen Unabhängigkeitsgedanken, it für den ungerischen Staatsgedanken überhaupt angebrochen: das Amtsblatt beginnt morgen mit der Veröffentlichung der Einführungsverordnungen und...der Salcnationen an Den Sichenaesehen. Der gefährliche Abstand zwischen Lippe und Kelchesrand ist glücklich überwunden, und vergeblich dauerten die Gegner der liberalen Reformen auf den Deus ex machina, der den vollen Kelch den durstigen Lippen entreißen werde. Des Königs Weisheit hat diesen Verordnungen und Weisungen die Genehmigung ertheilt, und wenn das Blatt, das sie mit Recht als das Organ der Klernkalen und Teudalen der „Gestammtmonarchie“ gerirt, an dem Tage, da die Ernennung neuer erblicher liberaler Peers bekanntwrde, seinen ungarländischen Klienten zu verstehen ‚gab, daß sie, von der maßgebenden Stelle „preisgegeben“, nichts BDefseres tun könnten, als dem weiteren Widerstande gegen die Reformgejege zu entsagen, nach der allerhöchsten Resolution, welche die Publizirung “Dieser Berorenungen und das Auslebentreten der Kirchengehege gestattete, würde dieser Widerstand vollends Thorheit sein. Mudene blieben im Unrecht, welche den Vollzug dieser Gehege von allerhand anderen, bis ans Ende aller Tage verschleppbaren Reformen abhängig gemacht willen wollten und die Krone gab ihre Zustimmung dazu, daß das Kabinet Bänffy seinem Programm getreu die Kirchengehege ins Leben treten lasse zu dem gejeglichen Termin und getreu dem Geiste, in welchem sie geschaffen worden waren... Da gab’s Fein Feilchen und Fein Weichen auf Sojten des Prinzips, wenn auch die Verordnungen jenem Bunfte des berejchenden Negierungsprogramms gerecht geworden sind, wonach die Reformen mit möglichster Schonung der berechtigten ist und Empfindlichkeiten der Kirche ins Leben treten würden. Im ,diesen D Verordnungen hat die Regierung den deutlichen Beweis erbracht, daß der von allen konfessionellen Beziehungen losgelöste Staat nicht zugleich auch religionslos, geschweige denn irreligiös, zu sein brauche ; daß er Nachsicht nehmen könne und Rücksicht nehme auf die begründeten Bedenken der Kirche, ja daß er der legteren die Gläubigen gar nicht abspenstig zu machen brauche. Die deukwürdige Bedeutung dieser ersten Subwoche ergibt sich am eklatantesten aus dem Umstande, daß sich unter den zwölf zur Veröffentlichung gelangenden Verordnungen auch jene befindet, weldhe für die Außerkraftießung der berühmten $eber-Verordnung wie für die Infraftrferung der erwähnten Kirchengehege den 1. Oktober 1. die als Termin bestimmt. Bis zu jenem Ausgangspunkte der großen ruhmreichen Aktion muß zurückgegriffen werden, will man das Erreichte nach Gebühr gewürdigt haben, wie denn auch jener Ausgangspunkt am ‚wirksamsten der Vorwurf entkräftet, als hätten die Liberalen mit radikalen und umstürz- Verstehen Tendenzen diesen Kampf muthwilig heraufbeschworen. An jenem 26. Feber 1890 „da hatt’ sein Zeichendeuter, Fein Seher es gesehn, was nach des Gottes Nathihlu Noch werde draus geschehn”. Damals war von nichts Anderem die Rede, als daß dem 1868er Gefege über die Religion der Kinder, gegen dessen Labungen intra et extra gesündigt worden sein mochte, zur stritten Geltung verholfen werde, indem die Zuwiderhandelnden mit Strafen bedroht wurden. Allein, was der Balkan dem Staate, der das Konkordat gekündigt, nicht übel genommen, daran fand er man einen Hafen dem Staate gegenüber, der als Mitglied der mitteleuropäischen Zimpel-Allianz mit dem „riechenräuberischen" Italien im Bunde steht. Plöslich wurde die Entdeckung gemacht, daß das Staatliche Verbot‘ der sogenannten Wegtaufen wider die katholischen Dogmen ging und nachdem das 1868er Geset 22 Jahre lang nahezu unbemerkt bestanden hatte, wurde dasselbe im Lichte jener Teber-Verordnung zum Öffentlichen Aergerniß für Die gesammte Christenheit. . Vergebens gaben sich die Liberalen Regierungen seit Koloman Tipa alle Mühe, den über Nacht zu fanatischen Eiferern gewordenen katholischen Wortführern den defensiven Charakter jener Verordnung nachzuweisen , vergebens alle Anstrengungen, um allerlei Austrnttsmittel zu schaffen, bei denen sich der Dogmeneifer beruhigen konnte. Alles umsoust; die katholische Kirche erklärte, sein von ihr getauftes Kind ad haeresim herausgeben zu dürfen, ja bald wollte sie auch von Mischehen überhaupt nichts wissen und auf der ganzen Linie ergriff sie die Offensive gegen den ungarischen Staat, der sich seiner anderen Schuld bewußt war, als zu Gottes größerer Ehre, weil um des Weltfriedens willen, dem Dreibund beigetreten zu fett. Nun gab es für den ungarischen Staat kein Säumen mehr, wollte er den gesellschaftlichen Frieden nicht gefährden lassen, mußte er den konfessionellen Frieden mit aller Ber Gewiß, jenes 1868er Geseb, bei dessen Bollzug man auf die über Nacht errichtete Dogmenbarriere stieß, es sollte ehenthunlich abgeändert werden, und sein katholischer Geistlicher sollte für der gezwungen werden, ein von ihm getauftes Kind dem Seelsorger einer anderen Konfession, d. i. in haeresim anzumelden. Aber Taufe und staatlich giftige Geburtsmatrifekt sollten dafür voneinander getrennt werden. Ja den Moment, da der Staat sein Menschenmaterial mittelst eigener Einwichtungen in Evidenz zur halten selber in der Lage sein würde, konnte er auch auf die Mitwirkung der Kirche und deren Matrizelführer zu diesem Behufe leicht verzichten. So wurde die Verstaatlichung des Matrifelmerens ins Auge gefaßt als ein Auskunftsmittel, um jede Kollision mit der Kirche vermeiden und um bei Vollzug der Staatsgeseße deren Empfindlichkeit schonen zu können. Nicht Kampfgejege daher, wie die Ultramontanen behaupten, sondern Strebensbehelfe waren und sind die Kirchengesebe, an deren Duchführung im Einvernehmen mit der Krone das Kabinet Banffy in diesen Tagen geht. Einem Wunsche der Kirche entsprach das liberale Regime, indem es das 1868er Geseh einer Nenision nach der Nichtung unterzog, daß es den Eltern das Recht wahrte, die Religion der Kinder unter bestimmten Vorauslegungen in vorhinein zu bestimmen; allein es wurde zugleich auch den Forderungen des modernen Staates gerecht, indem es die staatlichen Mentriteln schuf, neben welchen die Kirchen ihre Geburt und Sterberegister nach Belieben einrichten künnen."« «Nichts minder defensiv verhielt sichs der Staat-indem ers die Konsequenzen der kirchenpolitischen Aktion h in welche er nun einmul hineingedrängt war,nach allen Seiten ziehends, die obligatorische Zivilehe schuf,welche die kirchlichen Drohungen gegen die Mischehen überhaupt so ziemlich gegenstandslos machte.Bei der Schaffung des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches,das eben im Zuge ist,wäre vielleicht,wenn die kirchliche Revolution in Folge der Feber-Verordnung nicht dazwischengekommen wäre,an das Eherecht die Reihe erst später,erst in drei oder vier Jahren gekommen.Allein,daß das Eherecht auch dann ein für das ganze ungarische Staats-und Rechtsgebiet einheitliches, und daß die Ehegerichtsbarkeit auch dann eine ausschließlich staatliche geworden wäre, dafür birgt der Geist der Zeit, der auf diesem Gebiete seine schächlichen Kompromisse zuläßt. Daß das einheitliche staatliche Eherecht aber ebenso wie die staatliche Gerichtsbarkeit in Ehesachen die obligatorische Zivilehe zur Voraus fegung hat, das üt in diesen Redeschlachten den offenen und verkappten Klerikalen gegenüber so oft bemieten worden, das man da die Erinnerung an jene Kämpfe nm wieder machzurufen braucht. Und so treten denn mit den staatlichen Matrikeln auch das staatliche Eherecht und das revidirte Gefeg über die Religion der Kinder am 1. Oktober ins Leben und was an jenem Tage zu emftiven aufhört, das ist die Giftigkeit jener Leber-Verordnung, die in den legten Tagen des Regimes Tipa beschlossen, zwei andere Kabinete überdauerte, bis sie durch das vierte glücklich außer Kraft gelöst wird. . . ·I Wennf wir nun von den zwölf Verordnungen der Woche die zwei kompendiefesten,d.i.die über die Ein-· führung der Geburtsmatrikel und die über Einführung des neuen Eherechtes einer,wenn auch für den Anfang nur flüchtigen Durchsicht,11nterziehen,so werden wir an beiden vor Allem anzuerkennen haben, daß sie den Stoff der drei Gefege, auf Grund deren sie erlassen wurden, leichtfaßlic aufgearbeitet enthalten und für Standesbeamte wie für Bublitum die Kenntnis des Gefegestertes fast überflüssig machen. Der Standesbeamte braucht sein Geiegesfenner von Brofejsion zu sein, um nach einer näheren Vertrautheit mit diesen Amstruktionen seines Amtes ruhig und verläßlich‘ ‚walten zu künnen. Der auch mit Eheschließungen betraute Beamte findet in den Paragraphen 7 und 53 der justizministeriellen Instruation Alles, was er im alltäglichen Leben braucht , ohne auf die subtileren Unterschiede zwischen verschiedenen Ehehindernissen und Eheverboten bedacht zu sein, wird er sich an der Hand dieses Leitfaden über all das, was einer Eheschließung im Wege stehen kan, bald fax werden und nach den näheren Weisungen, die dem Standesbeamten auf dem Wege eines Vorbereitungsturnus zutheil werden sollen, wird er seine Funktionen sicherlich zur allgemeinen Befriedigung der befriedigt sein Wollenden ausfüllen. An Hoher Stelle dürfte er beruhigt haben, Daß der Erinneshegnte TDDD Alasııı Der Biviltrauung als an nach der Immatrifulirung eines Geburtsfalles die Parteien Daran zu erinnern Hat, Dante TELEThee MG LYD BEKE Bor dem staatlichen Standesbeamten nicht zugleich nach ihrer Verpflichtung gegen ihre Kirche gerecht geworden sei et, eine Erinnerung, die für den Beginn bei unseren Landsleuten m wenigstens wohl am Plage sein dürfte und welche es verhindern wird, daß man der ganzen Istitution eine kirchenfeindliche Spibe andichte. Der Staat fann und darf den Bestand der parallel laufenden kirchlichen Einrichtungen schon im Interesse seiner Staatsangehörigen nicht ignoriren und wenn der Fürsterzebischof von Breslau die Gläubigen in. Deren eigenem Innteresse ermahnt, den Standesbeamten aufzusuchen, so vergibt sich der Staat auch nicht im Mindesten, wenn seine Organe die Bürger an ihr duch Nichtinanspruchnahme der kirchlichen Funktionen möglicherweise beeinträchtigtes Interesse aufmerksan machen. Demselben Gesichtspunkte, die Parteien nämlich vor späteren Unannehmlichkeiten zu bewahren, entspricht auch die Weisung, daß der Vorname des Kindes in den Staatsmatrikeln mit den in der konfessionellen Matrikel enthaltenen Vor- oder Taufnamen möglichst gleich lautend sei, während das deutlich zum Tage tretende Bestreben, jede Kollision mit der Kirche und den kirchlichen Einrichtungen zu vermeiden, die Anerkennung aller friedfertigen Elemente verdient. Einen Ruhepunkt für die innere Politäk bedeuten die in dieser Woche zur Veröffentlichung gelangenden zwölf Durchführungs-Verordnungen, für die Urheber derselben, für die Minister für Inneres, Für Fustiz und für Kultus und Unterricht die Inauguration einer neueren Epoche ihrer Thätigkeit ; namentlich die beiden Erstgenannten haften mit jeder trisoloren. Schärpe, die sie einem Standesbeamten behufs Antritts seiner Funktionen verleihen, für den wirdigen und billigen Vollzug des Gewebes. Es ist daher eine riesige Verantwortlichkeit,die sie bei der Bestallung jedes einzelnen Standesbeamten auf s ich nehmen, eine Verantwortlichkeit, die ihnen Niemand tragen Hilft, weshalb sie auch bei dem Ernennungsakte mit dieser Thatsache, allein zur Rathe zu gehen haben. Uinftreitig wird die große Freude, welche diese Woche allen liberalen Patrioten bringt, in der ersten Ofktoberwoche , angesichts der vollzegenen Thatsachen roch’ eine Erhöhung erfahren. Doch müßte dieses Hochgefühl freudiger Genugthuung einer tiefen Beschämung Pla machen, wenn das praktische Leben die Hoffnungen des Liberalen Staatsgedankens unerfüllt ließe. Deshalb sind es die größten Interessen, die sie an die weitere bezügliche Negierungsthätigkeit knüpfen. « Bande von 200, bisher in Bulgarien lebenden Mazez Sophie, 1. Juli. Orig-Telegr) Die neue: ‚wahrhaft national nennen dürfe. Der Großherzog ermahnte zur ‚donnern üt nach Mazedonien .abgereift. Ueberhaupt. "ist die dortige Bewegung, deren Umfang von Sophioter Blättern stark übertrieben wird, eine aus Bulgarien fünftlich hineingetragene. Die einheimische Bevölkerung Mazedonien . betheiligt sich nur wenig. Die türkische Negierung hat für alle Fälle Vorsichtsmaßregeln getroffen und die bulgarische Negierung hievon in Kenntniß geseßt: "Betersburg, 1. Zul. Orig.-Telegr. Meldung der „Bol. Kor. Die Nachrichten über die in Mazedonien vorgenommenen Nähestörungen rufen hier nur einen sehr Schwachen Widerhall hervor. Mean erwägt, daß es sich, insoweit den Bekommnisten in Mazedonien ein politischer Charakter zukommt, um einen Ausfluß bulgarischer Bestrebungen, somit um Angelegenheiten handle, denen gegenüber Rußland sich seit Jahren als Führer Beobachter verhält. Auch in den leitenden Kreisen Petersburgs wendet man dem mazedonischen Lärm nur geringe Aufmerksamkeit zu und es wird allgemein der Welterzeugung Ausdruck gegeben, ‚daß Rußland auch in dem alle, daß die in Mazedonien auftauchenden Erscheinungen , sich zu einer palitischen Bewegung entwickeln wollten, in einer durchaus reservirten Stellung verharren werde,geschweige denn, daß irgendeine Begünstigung einer solchen Bewegung seitens der russischen Regierung zu erwarten wäre. — Morgen, Dienstag, beginnt das Amtsblatt mit der Veröffentlichung von zwölf Verordnungen, welche zur Duchführung der bereits sanktionirten kirchenpolitischen Gefege dienen, für deren SaSlebentreten der 1. Oktober I. 9. als Termin festgelegt wird. Die zwei ÜBerordnungen, die bereits morgen zur Veröffentlichung gelangen und deren erste wir weiter unten nachfolgen lassen, sind vom Gesammtministerium erlassen und bestimmen den Termin des Inslebentretens für Ungarn und Fiume, abgesondert. Hierauf folgen die Instenlationen zum Gefäße über die saatlichen Matrikeln und über 008. ECherecht, in welche für den Standesbeamten bestimmt sind. Wir reproduziren dieselben ihrem vollen Umfange nach in der zweiten Beilage des vorliegenden Blattes. Sodann gelangen an die Reihe eine Kollektiv-Verordnung des Ministers des Innern, des Justizministers und des Kultusministers betreffend ‚die Einführung des Gefeges über die Religion der Kinder und die Außerkraftregung der Verordnung des Kultusministers vom 26. Feber 1890 betreffend die sogenannten Wegtaufen und eine Verordnung des Kultusministers allein über denselben Gegenstand. Diese Verordnungen werden mir demnächst mittheilen. Den Schluß bilden vier in der dritten Beilage des vorliegenden Blattes publizirte Verordnungen des Justizministers, welche des gerichtliche Verfahren in Matrifel-Angelegenheiten regeln, und eine zwölfte, welche die Regelung speziell mit Rüdjigt auf Fiume enthält. — Die oben an erster Stelle erwähnte Verordnung des Gesammt-Ministeriums lautet: Verordnung des königlich ungarischen Ministeriums betreffend die Inkraftlegung der Gefeßartikel XXXELI und XXXHHL vom Sabre 1894. In Gemäßheit des’am 9. Juni 1895 zu Stande gekommenen Beischlusses des königlich ungarischen Ministeriums wird auf Grund des 6.A. XXXI: 1894 § 148, Ubjab 2 und des G.A. XXXIII : 1894 $ 90 verordnet. Der 6.A. XXXI: 1894 über das Cheredict tritt am 1. Oktober 1895 in Kraft. In Folge dessen treten gleichzeitig im Sinne des G.A. XXXIII : 1894 8:90, Ablas 2, die das Aufgebot, die Mitwirkung bei der Cherchliefung und die Führung der Ghematrifel betreffenden Bestimmungen des über die staatlichen Matrikeln geschaffenen G.A. XXXIII : 1894, sowie auch im Sinne des G.A. XXXII : 10 der G.A. XXXI:1894 über die Religion der Kinder in Kraft. ·.s« " Die auf Grud des über die staatlichen Matrikeln geschaffenen GAXXXIII:1894 ernannten Matrikelführer beginnen ihre Thätigkeit betreffend die Beurkundung und Evidenzhaltung der Geburten und Sterbefälle mit dem 1.Oktober 1895. In Betreff von Stadt und Bezirk Fimne verfügt eine besondere Verordnung: Telegramme des»Werker Echis Die Lage in Mazedonien, Konstantinopel, 1. Juli. Die auswärts verbreiteten Nachrichten über den Aufstand in Mazedonien haben bisher weder durch die Konsularberichte noch durch verläßliche Privatberichte eine Betätigung gefunden. Es handelt sich also zweifellos nur um Newcontees mit einzelnen Banden. Die Pforte hat ingmwischen ihre ohnehin ausreichende militärische Volition in Mazedonien durch Einführung eines strengen Grenzdienstes uud anderer, Mairegeln derart gesichert, daß größere Ueberraschungen Lau mehr möglich sind. Gerichtweise. verlautet, da Marschall Fuad Bajha, der Sieger von Ellena, das Grenzkommando erhalten werde, . Szilagy:E&seh, 1. Suli. Der Abgeordnete unseres Wahlbezirk3 Ambrus Neményi hielt heute in Gegenwart zahlreicher Wähler seinen Rechenschaftsbericht, im welchem er sich nicht nur auf die allgemeine politische Lage, sondern auch auf Totale Fragen ausdehnte. Die Rede Neményis wurde mit lebhaften Beifall aufgenommen, worauf ihn Ladislaus Kiss der ferneren unerschütterlichen Anhänglichkeit der Wähler versicherte. Agram, 1. Stil. An der heutigen Gemeindrath 8 figung erschien die Opposition geschlossen. Bei Ber rathung des Nnnvestitionsbudgets gab b dieselbe die Erklärung ab, daß sie, um die Gefahr, welche der Stadt durch den außerordentlichen Gemeindezuschlag erwachsen könnte, abzuwenden, das Budget en bloc annehme. Ein Antrag der Opposition, an die Regierung solle eine Zuschrift gesendet werden, daß der Gemeinderath ihr, nicht Das Recht zuerkenne, den Gemeindezuschlag zu oftreyiren, wurde nach längerer Debatte verworfen. Gnolich wurde noch beshloien, an die Regieübertragenen Wirkungstreis zu leiten. Die Haltung der Opposition ist durch das energische Vorgehen der Regierung und die Verurtheilung des Vorgehens der Minorität seitens der Bürgerschaft veranlaßt. zung und den Landtag eine Petition gegen Entschädigung. für den. Wien, 1. Juli. De Gemeinderatbsmwahlen sind für den 20. August festgesegt worden. („Ung. Korr.“) Wien, 1. Su Orig-Telegr. Die bulgarische Deputation unter Führung des Metropoliten Klement hat heute Mittags die Fahrt nach Petersburg fortgeseßt. — Wien,1.Juli.(Orig.-Telegr.)Das Abgeordnetenhaus beendete hetkte die Generaldebatte des Budgets. Essprache11,Lichtenstein,Pacak,Kramarzcontra, Exney Lorbey Robicpra Finanzminister Böhm-Bawerk:Es ist ein gewöhnliches Vorkommniß,daß in der Generaldebatte über den »Sta«dtsvoraufschlag die Redner sich nicht auf Gegenstände eigentlich staatsfinanziellen Inhaltes beschränken,sonderndaß theilsfz kragt in der allgemeinen Politik,theils auch vorgreiferd manche Fragen in Erörterung gezogen werden, welche das Detail der einzelnen Verwaltungszweige, also gewissermaßen Gegenstände der Spezialdebatte berühren. Gelten aberist der eigentliche staatsfinanzielle Theil in einer Generaldebatte über den Staatsvoranschlag so wenig, ja eigentlich, gar nicht berührt worden, wie bei dieser Gelegenheit. Das Haus wird es mir nicht verübeln, wenn ich als der Leiter eines niitpolitischen Nefforts eines Geschäftsminters es mir verfage, einer Reihe von Vorrednern auf das Gebiet der hohen Politit zu folgen; ich werde mich vielmehr, ausschließlich mit solchen Gegenständen, befassen, welche im eminenten Sinne die Staatsfinanzen und den Staatsvoranschlag angehen. Der Minister bezeichnet es als ein außerordentlic " charakteristisches und zugleich sehr erfreuliches Symptom, daß in der ganzen langen Generaldebatte nicht von möglichen Finanzen die Rede gewesen sei. Vielleicht it es immerhin ganz gut, sagt der Minister, wenn ‚dieser, wichtige Punkt, der ja doch, sagen wir, vor Europa eine gewisse Bedeutung hat, nicht in echt österreichizcher Bescheidenheit todtgeschlagen wird, sondern, "wenn " schon von niemand, Anderem, jo Doch vom österreichischen inanzminister mit ein paar Worten erwähnt wird. Der vormalige österreich ziehe. Finanzminister Jan Dies umso Teichter thun, als er ich persönlich nicht einen Schatten dess Verdienstes daran anmaßen kann, daß das Budget im Ganzen ein gesundes und tüchtiges ist. Das dieses erfreuliche Resultat erzielt werden konnte, ist ja dem Zusammenwirfen einer Neihe verdienstvoller Vorgänger zugleich mit der verständnisvollen und patriotischen Mitwirkung dieses Hauses zu verdanken. Diejebige Negierung hat die Pflicht übernommen, das Budget nach Kräften vor dem Hause zu vertreten und es wird den Mitgliedern der Negierung zur Ehre und zur Pflicht gereichen, im Verlaufe der Debatte, alle Jungen und Aufklärungen zu geben, welche gewünscht werden sollten. Nach der Ansicht der Regierung ist der Aft der Budgetbewilligung nut, so sehr ein Ast des Vertrauens, in welches das Haus in Die gegenwärtigeegierung fett, als vielmehr ein Alt der Staatsnothwendigkeit &ist allerdings mit Dank zu begrüßen, daß bereits Stimmen in der Richtung laut geworden sind und er ist hoffen, daß recht viele Mitglieder des Hauses in das jebige Samtenministerium das Vertrauen jegen merden, daß es sein Ant Daher“ wird in demjenigen Geiste, welcher für die österreichischeeamtenschaft traditionell geworden it, nämlich in dem Geiste der Pflichterfüllung, der Gerechtigkeit und der Unparteilichkeit. (Beifall.) Wir Beamte, die wir das Nechte und Gute mollen, müffen und werden dem gegenüber unseren Trost, in dem Bewußtsein finden, daß wir das Gute und das Rechte wollen und mit gleicher Unparteilichkeit, das thun,was das Gefeb, was die beschworene Pflicht in dem einzelnen Falle fordert: ci erlaubte mir, zu sagen, daß die Negierung das Haus um die Bewilligung des Budgets bittet, nicht als einen Alt speziellen Vertrauens, sondern in der Erfüllung einer und Allen obliegenden Pflicht, nämlich: dem Staate das Mothlemendige zur Erfüllung der Staatsaufgaben zu geben. — Das Budget nicht bewilligen — mas heißt das Wort — mörtlich ges nommen ? Daß heißtr durch sein Votum zu verhindern suchen, daß die Staatseinnahmen, so wie sie im Staatsvoranschlage vorgesehen werden, zu Gunsten des Staatsschages fließen, und zu verhindern, daß diejenigen Ausgaben, welche ja für die Rechts-, Kultur- und Wohlfahrtsmwede" Des Staates bestimmt sind, in der betreffenden Finanzperiode erfolgen; das heißt genau genommen, daß Die ganze Staatsmaschine ins Stoden gerathen sol, daß alle Verpflichtungen, welche der Staat auf Grund bestehender Rechte, auf Grund von Anstellung3 . d betreten den Gläubigern, den Beamten u. f. m. gegenüber auf sich genommen hat, ins Stohen gerathen und die hochichtigen Aufgaben des Staates ihrer Verwirklichung in irgend einer Periode nicht entgegengeführt werden sollen. Hohes Haus! Ich habe eine viel zu gute Meinung auch von dem Patriotismus derjenigen Geste des Hauses, auf welcher die betreffenden Aeußerungen gefallen sind, als daß ich annehmen diejenigen. Exläute, Die Spezialdebatte über den Staatsvoranschlag. (Lebhafter Beifall.) Nobie erklärt im Namen seiner Gesinnungsgenossen, die "selben seien im Jub verblieben treu zum bewährten Führer Hohenwart. Redner würdigt den ausgezeichneten Charakter und Die patriotiische Hingebung des Fürsten Windischgroß und zollt auf dem früheren Unterrichtsminister volle Anerkennung. Die Debatte wird hierauf geschlossen. Zu Generalredner contra wurde Katz l, zum Generalredner pro Beer gewählt. Die nächste Lisung findet morgen statt. 5 A E Berlin, 1. Juli. Der „Reichsanzeiger“ meldet Die Verleihung des Schwarzen-Adler-Ordens an den Großfürsten Kyrill Wladimiromwitsch. Berlin, 1. Juli. Das Abgeordnetenhaus nahm in zweiter Berathung die Vorlagen betreffend den Grmwerb, sowie den Niedergang der Strede Zwittau Nikrishal Gigenthibum des jächrischen Staates unverändert an. — Bei der dritten Verathung des Gefäßentwurfes über die Verpflegungsstationen wird $ 1 der Vorlage abgelehnt; damit ist das Gefet gefallen. CS wird sodann eine Resolution des Abgeordneten Zedlich angenommen, nach melcher die Provinziallandtage über die Verpflegungsstationen, die Vagabondage, die Wanderbettelei und die Errichtung von Arbeitskolonien gutachtlich gehört werden sollen. Mannheim, 1. Zul. Dr .Großherzog von Baden hielt gestern gelegentlich des in Reilingen stattgehabten Gauverbandfestes des Militärgaues von Schmießingen eine Rede, worin er ausführte, daß Manches wohl schon geschaffen, aber noch viel zu thun übrig bleibe. Das Parteileben habe viel in wollte, es wäre den betreffenden Herren angenehm, wenn sie gleichsam beim Worte genommen würden. Un sein Michverständnis auffommen zu lassen, habe ich mich verpflichtet gefühlt, Diesen Punk ausdrücklich zur Sprache zu bringen und nochmals am Schluffe meiner kurzen Auseinanderlegung ausdrücklich zu sagen. Die gegenwärtige Regierung erbittet sich Die Mitwirkung des Hauses bei ‚der ‚ Erledigung des Staatsvoranschlages nicht im Sinne einer ausdrücklichen Vertrauenskundgebung, sondern im Sinne einer Bewilligung derjenigen Mittel, deren unser Staat bedarf, um, seinen allseitigen Aufgaben nachkommen zu künnen. Im diesem Sinne bitte ich das Haus um die gütige Unterfrügung und zunächst um das Eingehen in Deutschland verdorben. Die rechte Partei fe nur Diejenige, welche ich, ‚Einigkeit nagy allen Richtungen und sagte, naler Grundlage beruhende Parteiwesen Die nationale Grundlage heiße: die Erhaltung des Reiches, die Unterftügung des Kaisers, die Einhelligkeit des Heeres, damit die Kräfte der Nation erhalten bleiben. -- -—Paris,1.Juli. (Sitzung der Kamatet.s)Dequ· tirter Pourquery verlangt in einer Interpellation zu verfahren ob Frankreich Ribot Hierauf Madagaskar annektiven werde. — Minister-Präsidentnterpellation. — die Reform der Getränkesteuer wieder aufgenommen. Das von dem sozialistischen Deputirten Vaillant beantragte Gegenprojekt auf Einführung des Spiritus-Monopoles wurde, nachdem es vom Minister-präsidenten Nibot bekämpft worden war, mit 243 gegen 183 Stimmen verworfen. Blanc beantwortet die Snterpellation Barzilat’S. über die Abgabe der Funktionen des Bronnotard vom Ministerium des Reubern an jenes des Innern und begründet diese Maßregel. Minister stellt in Abrede, Der genannte Funktion eine Gute S Interpellation der Deputirten und Denicolo über den Prozeß Giolitti und erklärt, daß die richterliche Behörde, nach dem gefällten Rechtsspruche des Kassationshofes mehr zu thun habe. Der öffentliche Ankläger habe mehr einzuleiten und die Regierung Feine u zu machen. — 63 beginnt sodann die Debatte udget, Reden erwidert der Kriegsminister, daß seine Konvention Istaliens mit fremden Mächten Italien verpflichte, die jenige Zahl der Armeekorps aufrechtzuerhalten. Der Kriegsminister kündigt ferner an, daß die ‚Dienstzeit der Kavallerie reduzirt werden wird, und zwar auch deshalb, weil man auf diese Weise die Rekrutirung werde lebenden Fremden nehmen. Admiral zurüc 309g können, meldet aus de Schußtruppe aus Lormosa dort sie an Bord der Kriegsschiffe zu den Deutschen das gleiche Anerbieten. Der Grund dieser Handlungsmeise siegt, wie verlautet, De male daß es nicht ‚rathsam wäre, die Schußtruppe Dort Eur Ayel während die Japaner vorrücen und einen Douglas mit, des Budget-Provisoriums, sowie Marine-Bauten. . London, 1. Juli. Unter den anläßlich des Kabinetsmechsels Ausgezeichneten befindet sich das Parlamentsmitglied Sydney Stern, welchen die Baronsmchürde verliehen wurde, die Officier österreichisch-ungarischen Gefahre an Bord des Schiffes "Maria Theresia" einen Sund, woran die höheren britischen Hafen-Offiziere und Offiziere der Armee und der Die auf der Neise nach Petersburg hier eingetroffene, aus zwei Prinzen, wird einem Bischof, einem General und fünf anderen Mitgliedern bestehende abessinische Gesandtschaft ‚ein Dojeuner und heute eine Truppenparade statt. 1. Gestern fand zu Ehren derselben mohnte auch verschiedenen Sichaustellungen bei. Konstantinopel, Meldung der „pol. Kore.” : artiekirchen ‚Mächten und Die Gesandtschaft Juli. (Orty-Tele gr reifen sic) neuerdings Einflüsse geltend zu machen, um den Sultan und die Pforte ‚Hinweis auf die der armenischen Frage unter angebliche Uneinigkeit “zwischen den drei England eingetretenen Ministerinnenwechsel zu, einer temporisirenden Haltung zu bestimmen. "An den maßgebenden Stelfen hält man jedoch nach wie vor an der Absicht fest. Diese Heiffe Angelegenheit . aftion im Sande verlaufen zum ungewichteten Streifen neuerdings betont, so xafch als ‚möglich einem Abschluffe zuzuführen, zumal man der Annahme ‚teineswegs zustimmt, daß Lord Salisbury geneigt sein werde, die von seinem Amtsvorgänger begonnene Reformwird denn auch daß die Pforte die Botschafter der drei Mächte von ihrer Geneigtheit, deren Reformprotest im Wesentlichen anzunehmen, offiziös bereits nur OberfomMächte, gemacht habe. Konstantinopel, 1. Zul. Orig.-Telegr. Meldung der „Bol. Korr.” : Die beiden Mitglieder der deutschen Militär-Mission, der preußische General-Lieutenant 3. D. Freiherr von der Col und der preußische Oberst 3. 9. Ramphoevener, denen jüngst der türkische Marschallsrang verliehen wurde, sind vom Sultan neuerdings, und zwar durch Verleihung ausgezeichnet worden, von fostbaren Ehrenfäbeln, i Belgrad, 1. Zul, Orig. +( Telegr) Der neuernannte russische Gesandte Baron Rosen ist hier eingetroffen und wird übermorgen in feierlicher Audienz seine Akkreditive überreichen. — Das leitende Blatt „der. .Nadilalen, der „Odje “,murder heute wegen eines überaus heftigen Artikels gegen das Finanz-Arrangement konfiszirt — Der König verlieh dem Direktor des Handelsmuseums in Budapest Karl Rath und dem kön. Rath, Ludwig v. Krauß den Tafova-Orden III. Klasse, ferner Herrn Ladislaus "Xittovi ", dem Chef des ungarischen Handelsmuseums in Belgrad, das Offizierskreuz des Takova-Ordens, Belgradk1.1111i Von kompetenter Seite werden die im Auslande verbreiteten Meldungen von der angeblichen De«·mission des Finanzministers dementirt.Indessen«« wird versichert,daß derselbe aus der Annahme des neuen Finanz- Arrangements durch die Skupstina die Kabinetsfrage machen werde. . .« : ‚ Heußern Mom, Baron , London, London, DVeffa, EEE Johnung verweigert Hongkong: siere selben á Der in, die 1. Juli. 1. Juli. hier Beantwortung wird die Berathung über erfolge. Der daß für Der britische das Anerbieten, 1. Sul, Im Plymouth, 1. Juli. Gestern Nachmittags auf die überaus für Armenien, österreichisch-ungarischen Küsten von den Oesterreichern und Ungarn in Kenntnig gejeßt miffärs einen in Bezug auf ihre ‚Freiheit der sehr gefeiert, auf den sir und die Smbriant daß jedes nicht auf natioz zu vermeiden ser. und machte den dieser 1. jul. Rammerfisung Kustizminister ermidert auf «.» » ir besuchenden englischen Schiffen der Kammer Auf die von mehreren Deputirten gehaltenen Unterhaufe erwiesen werde, wichtigeren Ernennung Minister des Nachts trat das A laffen, nichts gaben welche : Das „Reutersche Bureau“ große Gastfreundschaft hin, ohne Bestätigungsrecht deutsche Admiral machte Vorbehalt des die strafrechtliche Aktion seinerlei Beschläge über das Kriegs« wies im Laufe des verbessern theilte die dritte Lesung der Bill Afer, die Regierung beantrage für morgen die Genehmigung Marine theilnahmen. Der Hafen Kommandant österreichisch-ungarische Geschwader die Rückeife an, Es der über die den Be bie stets fuchen. « Zäy Oedenburg, 1. Sub. Orig.-Telegr) Bürgermeister "Find, über den Minister Perczel vor mehreren Wochen die Disziplinar-Untersuchung verhängt hatte, überreichte dem Obergespan seine Resignation; dieselbe wird zweifellos angenommen werden. . enthüllt wurden. ‚ Diner zu Ehren Gzorda’3 und Abends fand ein glänzendes Banket Szabadfa, 1. Zug. Die hiesige Spartasse und Boltsbant feierte gestern das Jubiläum ihres 2bjährigen Bestandes, bei welcher Gelegenheit die Porträts des zweiten Präsidenten der Fön. Kurie Felie Gzorda als des Begründers und Gulh’s, als des seit der Gründung fungirenden, Generaldirektors Mittags gab Bürgermeiter Mamuzjid ein statt, bei welchem Gzorda wieder Gegenstand lebhafter Opationen war. Die Sparlasse machte aus Anlaß des Zubiläums eine Stiftung , von 10.000 Kronen für landwirthschaftliche und gemerbliche Zmede- Temesvár, 1. Juli, (Orig.-Telegr.) Der serbische Bischof Miamor Popovits, meichem der Kurzem ein Fuß amputirt wurde, liegt hoffnungslos darnieder. An der Amputation d«stelle trat neuerdings ein Brand auf und auch der gesunde Fuß it fest angefhm wollen. Der Bischof sagte zu seiner Umgebung: Ich möchte lieber sterben, als mir auch den anderen Fuß amputiven Iaffen. « Wien, 1. Juli. (Drig-Telegr) Am Auftrage der Staatsanwaltschaft wurde heute der Sproß einer altadeligen Familie dem Landesgerichte eingeliefert. Der junge Aristofrat hatte vor Kurzem durch eine daß die Verwandten den Schaden gutmachen und so die Freileifung 003 Grafen ermöglichen werden. ‚Wien, 1. Stil. Josefine Glödner, von der es hieß, sie hätte einen Selbstmordversuch unternommen, versendet an die Redaktionen ein Drng.»Telegr) Die Schauspielerin » sie durch einen Sturausseznssplagey einen ganz unbedeutenden Unfall erlitten habe un ROHR I halbms Sanatorim begab,um rasche Hilfe zu finden,damit WVss zu Schreiben,indem sie erklcrrt,daß Reife nach Franzensqu keinen Aufschub erleide. · Akiem 1-Juli.(Orig.-Telegtr.)Folge der Heute i hier herrschenden Hi Be sind mehrere a weiter ohnmächtig geworden und mırkte die Rettungsgesellschaft helfend eingreifen: Salzburg, 1. Juli. (Orig.-Telegtr) Der Gefangene aufseher Johann Bumsenberger, der bei der Flucht des Stempeldiebes Swietly mitgewirkt hatte, wurde zu zehn, seine Gattin Marie zu drei und fünf Monaten Ichmeren Kerkers verurtheilt, der eorg Geldaffaire von sich reden gemacht. Man glaubt, aldige ie. | F Aodvofaturstanzlist Tröhm zu ir; | BR — : Ri 7