Pester Lloyd - Abendblatt, Dezember 1896 (Jahrgang 43, nr. 278-297)

1896-12-01 / nr. 278

1896. — Ar. 278. AB s (Einzelne Nummern in Budapest 3 fr. in der Provinz 4 fr. in allen Berichteiflokalen.) Dienstag, 1. Dezember. « ; Aus dem Reichstage. Beide Häuser des Reichstages hielten heute Sigungen. Im Abgeordnetenhause­l erneuerten heute mehrere Minister die von ihnen Schon im vorigen Reichstagscyd­us eingereichten, vom Hause aber nicht erledigten Borlagen, wie das 1897er Staatsbudget, die Gesehentwürfe über die Bewilligung des Rekrutenkontingents und den Bericht über den Stand des Pferdezuchtfonds. Neu waren die nothwendig gewordene Indemnitäts-PV­orlage, der Bericht des Aderbauministeriums über die Thätigkeit im Jahre 1894/95 und ein Gelegentwurf über die Einführung in wohlfeilen Vie­hr jalze3, in welcher auf allen Seiten des Hauses mit Befriedigung aufgenommen wurde. Die Situng selbst wurde duch die Au­s­­losung der Gestionen und die Wahl der Gerichts­­kommissionen wFadh-Ausschüsse in Anspruch genommen, deren Resultat jedoch erst morgen publizirt wird. Morgen wird die Thronrede zum zweiten Male gelesen und auf Vorschlag des Minister-Präsidenten, melder am Schlusse der Situng die 1895er Schlußreinungen einreichte, werden morgen auch zwei weitere Schrift­­führer gewählt werden. Im Magnatenhause, woselbst die Funktionäre des Bureaus, die Fach-Ausschüsse und die Mitglieder des obersten Diszi­­plinargerichtes gewählt wurden, gab es eine interessante Wahl­bewegung wegen der Person des Duofjord. Den Sieg trug Die Partei des Grafen Stefan Szapáry davon, aber sein Gegen­­kandidat Graf Stefan Keglenich mußte eine sehr respektable Stimmen­­zahl auf sich zu vereinigen. Von den Schriftführern ist freiwillig Paul Gyulai ausgeblieben, welcher mit Rücksicht auf seine anderwweitigen Arbeiten das Schriftführeramt nur mehr übernehmen wollte. Für seine zehnjährige ersprießliche Thätigkeit wollrte ihm das Haus auf Vorschlag des Voreisenden Baron Bay Dant. Im bant­barer Anerkennung gedachte das Haus auch seines ehemaligen Präsi­­denten, des Kronhüters Sofef v. Szlávy, dessen Verdienste der Erzbischof von Kalocsa, Georg G­r­af­fa, in warmen Worten würdigte. Das Haus, welches die Nede des eloquenten Kirchenfürsten mit lebhaften Beifall aufnahm, beschloß, dem ehemaligen Präsidenten protokollarisch Dank zu wotiren und der Vorfigende erklärte sich mit Vergnügen bereit, eine Deputation des Hauses zu Herrn v. Szlávy führen und der Dolmetsch der Gefühle des Magnatenhauses sein zu wollen. Die nächste Sigung des Hauses wird drei Tage nach Ein­­reihung des Adreßentwurfes stattfinden, am Abgeordnetenhaus. Präsident Desider Szilágyi eröffnet die Ligung des A­bgeordnetenhauses um 10 Uhr Vormittags. Schriftführer: Molnár, Graf Koloman Esterházy, 2afatos. Auf den Minister-Fauteuil 3: Baron Bánffy, Berczel Wlaffics, Darányi Lufacs, Baron Dániel, Baron Sofika, Josipovich, Baron Fejérváry, Erdely. Das Protokoll der jüngsten Situng wird verlesen und authentizirt. · Präsiden­tsneldet,daß der im Krasseer Bezirke gewählte Abgeordnete Franz Szuhányi,der im Pariser Bezirke gewählte Abgeordnete Stefan Szlikha und der im Szigetvärer Bezirke gewählte Abgeordnete Rudolf Biedermann ihre Mandate ein­­gereicht haben. Die Mandate werden mit der gegen die Wahl Bieder­­mann eingereichten Petition an den ständigen Verifikations- Ausschuß geleitet. Zugleich ersucht Präsident die Mitglieder dieses Ausschusses, sich zu tonstituiren und von ihrer SKonstituirung dem Hause morgen Meldung zu erstatten. · Eine Zuschrift des Minister-Präsidentent t heilt mit,·daß Se- Majestät auf die anläßlich seines Namenstages zum Ausdruck ge­­brachten homogiale­r Glückwünsche des Hauses seinem herzlichsten Danke Ausdruck verliehen habe. Dient zur Kenttniß. Dem Abgeordneten Baron Andreas Kemany wird zur Herstellung seiner Gesundheit und zur­ Ordnung seiner Privatangele­­genheiten ein fünfm­onatlicher Urlaub bewilligt- Präsident meldet,daß folgende Abgeordnete mit dem Abgeordnetenmandat inkompatible Stellu­nngen einnehmen-Julius Ortntay,Béla Feßty,Christoph Telecsky,Sigrundealas,Koloman Ferlicska,Thimothe11­ ZFrideczky,Josefzeschönyi,Michael Föld­­váry,Alexander Kov­ácsy,Michael Nagy,Julius Werner,Josef Kristóffy,Paul Kovácsi­,Franz Pildner,Wilhelm­ Melczer,Karl Mayer,Berthold­ Weiß,Franz Capdebe,Alexander Fischer­,Ludwig Babe,Varrlekolaus Fiäth und Koloman Kardos. Präsident­ meldet ferner,daß Kornel EImner auf seine Stelle als Kurialrichter,Stefan Bönis auf seine Stelle als Ober­­notär des Kolozser Komitats,Baron Sigmund Perányi auf seine Stelle als Stuhlrichter des Nagy-Szöllöser Bezirks,Gäza Gajári auf seine Stelle als Bürgermeister der Stadt Waitzen,Alexander Purgly auf seine Stelle als­ Vizenotär des Veßprimer Kom­itats, Josef Engelmayer auf seine Stelle als Gerichtspräsident,Alex­ius Dözsaaxif die Stelle eines Vizegeswalts des Maross Tordaer Komitats und Julius Mattyasovsky auf seine Stelle als Ober­­stuhlrichter verzichtet haben. Dient zur Kenntniß.­­ Finanzminister Ladislaus Lukoies unterbreitet den von uns am 3.Septem­ber veröffentlichten Staatsvoranschlag für das Jahr 1897,sowie den Voran­schlag für die Kosten der Arbeiten am Gisernen Thor. Ferner unterbreitet der Minister Gelegentwürfe über die Indemnity für die ersten vier Monate des folgenden Jahres, über die auf Grund der gemeinsamen Schlußrechnungen vollzogenen Abrechnungen pro 1894 und über die Einführung eines zu ermäßigten Breiten zu verlaufenden Riechsalzes. (Zustimmung.) Die Vorlagen werden in Druck gelegt, vertheilt und behuft Borberathung an den Finanz Ausschuß geleitet. Landesvert­eidigungs-Minister Baron Fejervary unter­­breitet einen Dejegentwurf über die Bewilligung des 1897er Nekruten­­kontingents, ferner zwei Berichte über die Ergebnisse der Offiziers­­prüfungen der Einjährig-Freiwilligen im Jahre 1895, und über die im gemeinsamen Heere und in der Honvéd im S­ahre 1895 begangenen Selbstmorde. Die Berichte werden vertheilt und behufs Vorberathung an den M­ehrausschuß geleitet werden. BET Landesvertheidigungs-Minister Baron Fejérváry unterbreitet ferner Berichte: über den Stand der Ludopifa-Akademie im Jahre 1896 ; über die auf ungarischen Stiftungsplägen in gemein­­samen militärischen Erziehungsanstalten befindlichen Zöglinge ; über den Stand des Militärtarfonds und über die, aus dem gemeinsamen­ Heere in die Landwehr transferirten Offiziere. Diese Berichte werden in Druck gelegt, vertheilt und behufs Borberathung an den Wehr-Ausschuß und an den Finanz Ausschuß geleitet, um seinerzeit zugleich mit dem Budget des Honvedministeriums auf die Tagesordnung gestellt zu werden. Aberbauminister Ignaz Darányi unterbreitet einen Bericht über den Stand des im G.­U. XXIX : 1894 betreffend die geschäfts­­mäßigen oder öffentlichen Wetten und die Regelung des Totalisateurs festgelebten Pferdezuchtfonds, ferner einen Bericht über die Thätigkeit des Aderbauressorts im Jahre 1894/95. Die Berichte werden vertheilt und behufs Vorberathung an den Adherbau-Ausschuß geleitet werden. Es folgt die Auslosung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses in Sektionen. . Präsident erfuhr die Sektionen, sich zu konstituiren und über die Konstituirung dem Hause Bericht zu erstatten. Sodann wird die Wahl der Ausschüsse vorgenommen. Das Resultat der Wahl wird morgen publizirt werden. Minister-P­räsident Baron Bánffy unterbreitet die Berichte des Staatsrechnungshofes über die im Ergänzungsquartale des Jahres 1895 und im den ersten beiden Duartalen des laufenden Jahres erfolgten Mehrausgaben, unpräliminirten Ausgaben und Kredit­virements, sowie auch die Schlußrechnungen für das Jahr 189. Die Vorlagen werden behufs Vorberat­ung an den Schluß­­rechnungs-Ausschuß geleitet. Minister-präsident Baron Banffy beantragt, das Haus möge zu den in der Hausordnung festgelegten und bereits gestern gewählten sechs Sc­hriftführern morgen noch zwei Schriftführer wählen. (Allgemeine Zustimmung.) Präsident schlägt vor, das Haus möge in seiner morgen vormittags 10 Uhr beginnenden Geigung zunächst die zwei Schrift­­führer­ wählen, dann soll die Thronrede zum zweiten Male verlesen BT (Zustimmung.) Er entnzirt den Beschluß in Diesem inne. Schluß der Situng 121/2 Uhr. II. Magnatenhaus. Das Magnatenhaus hielt um 11 Uhr Vormittags unter dem­ Präsidium des Barons Béla Bay eine Sigung. Als Altersschriftführer fungiren: Graf Karl Bornis, Graf Bartholomäus Szechenyi, Graf Friedrich Szapáry. Auf den Minister lautenil 3: Baron Banffy, Wlaffics, Baron Yojika. Ein Bericht des D Verifikations-Ausschusses meldet, daß die Grafen Gustav und Rudolf Norman-Chrenfel, Baron Bela Biret de Bihain, Sigmund Bródy, Samuel Masivevich, Eugen Szabó, die Grafen Theodor Drassovich und Ostar Keglevichy, Spetozar Kufferich, die Bischöfe Johann Spankovics und Demeter Radı in das Mit­­glieder-Verzeichniß aufgenommen, die mit dem Tode abgegangenen Mitglieder Bischof Feremias Magyarevics und Baron Julius Ambrózy aus dem Verzeichnisse gelöscht wurden. · Der Bericht meldet weiter, daß in Folge der in Betreff der Vermögens-Dualifikation­­ der Magnatenhaus-Mitglieder Markgraf Sigmund C3dfy-Pallapincini und Graf Samuel 89 ue [ai aufgetauchten Zweifel die einschlägigen Arten vorgelegt werden, damit die Angelegenheit in Sinne der Hausordnung an den Berifi­­kations-Ausschuß geleitet werde. Der Bericht wird zur Kenntniß genommen. Hierauf folgt die Wahl der acht Schriftführer und dee Duastors 68 werden 110 Stimmen abgegeben. Mit sämmtlichen abgegebenen Stimmen werden zu Schriftführern ges­wählt: Graf Anton Czirály, Lolo Gall, Graf Karl Korniis, Johann Latinopiis, Baron Eugen Nyvary, Baron Kol Audnyankfy, Graf Emerich Szechenyi junior, Graf Bartholomäus Széchénnyi. » .Z­uuästor erscheint Graf Stefan Szapäry mit 62 Stimmen neu gewählt 745 Stimmen waren auf den Grafen Stefan Keglevich entfallen. « Präsidittenunziert dieses Wahlresultat und spricht zugleich den Altersschriftführern den Dank deanuses für ihre Thätigkeit aus.(Lebhafte Zustimmu­ng­) Erzbischof Georg BSágfa: Hohes Haus J­enes allerhöchte Handschreiben, welches Se. Majestät unser.apostolischer König und Herr unter dem 26. November I. 5. an Ge. Exzellenz den Herrn Kronhüter und gewesenen Präsidenten des Magnatenhauses Sofer v. Szlavy zu richten die Gnade hatte, enthält eine so warme Kundgebung der königlichen Huld und der allerhöchsten Anerkennung, daß eine größere Auszeichnung kaum denkbar it. (Lebhafte Zustim­­mung.) In diesem allergnädigsten fünf Handschreiben finden die Mit­­glieder Dieses hohen Hauses auf ihre eigenen Gefühle vollständig ausgebraht. Sie haben mit umso größerem Bedauern von­ dem aus Gesundheitsrüdsichten erfolgten Scheiden Sr. Erzellenz von Dieser Präsidentensrelung Kenntniß erlangt, als Sie mit größtem Dante die Erfahrung machten, daß Sr. Erzellenz 39re Berathungen der Ver­­gangenheit und den Traditionen dieses hohen Hauses getreu ftete in der unweitesten Art geleitet hat. (Lebhafte Zustimmung.) Darum wolle Se. Erzellenz, der sowohl als Präsident, wie ..als einfaches Mitglied dieses hohen Hauses demselben stets zur Zierde gereicht hat und gereichen wird (Lebhafte Zustimmung), unseren tiefgefühlten auf­­richtigen Dant und den aus der Tiefe unseres Herzens stammenden Wunic­ern­tgegennehmen, daß der Allgütige seine kostbare Gesund­­heit wieder herstellen und fein an Verdiensten. weiches Leben zum Wohle und zur Zierde des Vaterlandes noch lange erhalten möge! (Lebhafte Elfenrufe.)­­ « Präsident-Der Dank des hohen Hauses für die ausgezeich­­nete Thätigkeit Sr.Exzellenz als Präsident dieses hohen Hauses wrd im Protokoll verewigt werden und es wird mir zur Freude geretchen, als Führer einer Deputation des Hauses Sr.Exzellenz diesen Demir zu verdolmetschen.(Lebhafter Beifall.) Präsident ergreift die Gelegenheit,um dem Magnatenhaus- Mitgliede Pauletxlai,welcher seine auf dem Gebtete der vater­­ländischen Literaturuhmbekränzte Feder­ zehn Jahre hindurch dem Hausertc­erfügung gestellt hat,indem er demselbenfalls Schrift­­führer diente,und welcher jetzt wegen seiner anderweitigen vielen Arbeiten das Schriftführeramknit wieder übernehmen konnte,den Dank des Hauses auszusprechen­.L ebhafte Elsenrufe­) Paul Gyulai dankt fü­r die Anerkennung des Hauses und wird,wenn auc­­ nicht im Amte eines Schriftfü­hrers,doch stets be­­reitwillig seine Arbeitskraft dec­ucse widm­en.«(Elsenrufe.) 68 folgt nun die Wahl der Ausschürfe. 100 Stim­­men werden abgegeben. Das Mesultat der Abstimmung werden mir im Morgenblatte mittheilen. Präsident bittet die Mitglieder des Adreß-A1izschuss­es,s sich sofort nach der Sitzung zu konstituirem einen Präsidenten undkinen Reihelrentery beziehungsweise­ ein engeres Redaktions-Komitezit wnen.. . Zwei Inschriften des Kultusministers,welche die Ernennuung der Bischöfe Johanqucin Kovros und Demeter RadFt melden,sowie zwei Iuschriften des Minister-Präsidenten,welche die Verleihung der Grafenmwürde an Gabriel und Elemer Leonyay und der Baronie an den Handelsminister Ernst Daniel mit theilen, werden zur Kenntniß genommen; dieselben wurden gleich­­zeitig an den Verifikations-Wasfehuß geleitet. Als Präsident widmet den mit Tode abgegangenen Mitgliedern Bischof Magyarevics und Baron Julius Ambrózy warme Nagrufe und beantragt, daß die Theilnahme des Hauses im Protokoll verzeichnet und an die leidtragenden Familien Konferenz­­schreiben gerichtet werden mögen. (Lebhafte Zustimmung.) Die Mitglieder dess Obersten­ Disziplinargerichtes und die Mitglieder des Verifikation­s-Aussch­lusses werden in Eid genom­mIen. Präsident schlägt vor,daß die nächste Sitzung drei Tage nach Einreichu­ng des Berichtes des ARE-Ausschusses gehalten Iverdett möge.(Zustimmung.) Schluß der Sitzung vorl Uhr­ I In den Berichten über die gestrige Sitzung des­ Abgeord­­netenamuses hieß es irrthümlich,Daß der Reichstags-Abgeordn­ete Dr.Albert Berzeviczy mit 212 Stimmen zum Vizepräsi­­denten des Amtfes gewählt worden­ sei.Das Protoko­ll der Sitz­ung konstatirt,daß diese Wahl nicht mit 212,sondern mit 222 Stimmen erfolgt ist. =Indem­anz-Ausschuß des Abgeordneten­harkses hat die liberale Partei ihrerseits auch Alexander Matlckovits kandidirt,dessen Nam­en durch ein Versehen aus der in den heutigen Morgenblättern veröffentlichten Liste weggeblieben ist­­.Der mit dem Titel und Charakter eines Staatssekretärs bekleidete Ministerialrath und Landes-Oberforstmeister Albert Bede hatte schon im Somm­er,als er in Folge seines angegriffe­­nen Gesundheitszustandes einen längeren Urlaub zu nehmen ge­­zwungen war,um seine Pensionirung angesucht,doch blieb er auf Ersuchen des Ministers im Amte bis zu weit,da es gelingen würde, die Frage der in­ Erledigung befindliche­­ Stelle eines politischen Staatssekretärs zu lösen.Da diese Frage nun erledigt ist,tritt Albert Bedö in den Ruhestand und wird er seine Zeit gänzlich seinem gesetzgeberischen Berufe widmen.Wietvir hören,ist Albert Bede vom­ Ackerbauminister im Einvernehmen mit dem Finanzminister zum Präsiden­ten­ der Kommission ernannt worden,deren Aufgabe es sein wird,die Weingärten-B­iekonstruktions-Anlehekn zu vertheilen. Wie die»Rud.Korr­«erfährt,ist zum Staatssekretär im Ackerbauministerium anx Stelle des scheidende1­ Bedöder Sohler Obergespan Pau­l Kiss ernannt worden. Paul Kiss von Nemesker·ist im­ Jahre·1856 in St.-Ange in Frankreich geboren­·Sein Vater ist der ehemalige Emigrant Oberst Nikolau­s Kiss v.»9ie·m­eske«r.Paul Kis hat seine Mittelschu­lerik und juristischen Studien Frankreich been­digt,mit 24­ J­ahren­ kehrte er nachhause zurück und nahm als Mitglied des Mun­zipal-und Ver­­waltungs-Ausschusses des Sohler Komitats an den öffentlichen Ange­­­legenheiten desselbenthäxig Anthei Liguhrels stt­rde er m­­tt liberalem Program­mint Korponaer Pezwic zum Abgeordneten gewählt.I1­­ Jahre 1883 vermählte er sich mit der Tochter des geheimen­ Rathes Grafen Stefan Szapary,Gräfin Ver»a.­Im Jahre 1895 wurde er zum Obergespan von Sohl ernannt,dieser Stellung war er bis heute thätig.Paul Kis·s hat sich an der Leitung der Väghlejer Herrschaft seines Vaters,die ungefähr 60­00­ J Joch beträgt———»eine der Musterwirthschaften der oberen Gegen­d­, sehr­ eifrig betheiligt.Attidtestzm Vefttze sind 600 Joch Wiesenflächert zur Berieselung eingerichtet,die Forste dieser Domänen werden mit hervorragendem Fachverständniß bewmrbhschaftet,wo ak3 am­ besten durch den Umstand bewiesen wird,daß die Ausstellu­ dieser Forste sowohl bei der 1885er Lander-,als auch bei der heutigen Milleni­iums-A116- stellung durch das Ehrendiplom ausgezeichnet wu­rde.Bei der letztext Ausstellung ist die»Domäne für ihr oberungarisches Midvieh und auch für ihren gajaschafe ausgezeichnezt worden,und die Roquefort- Käsefabrik derselben Domäne,die einzige inpiesem Lande,hat gle­ich­­falls das Ehrendiplom erhalten-Auch bewirthschaftet PaIFl Kiss sei eigenes Göder Gut im Pester Komitat mit großequth­ebeI und hat er auf diesem Gute außer anderem­ sitzlichen Juveftatonen auch 22 Jochmusterhafte Rebenanlagen eingerichtet Seit zehn Jahren it er Ausschußmitglied des Landes-Forstvereins. In Sabre 1896 war er Präsident des im Interesse der Millenniums-Ausstellung aus fünf oberungarischen Komitaten gebildeten Sohler Distriktes und nahm dabei an der Jury der land­wirthschaftlichen und Thierzucht­­-Öruppe und im September des Jahres an dem internationalen landwirthschaftlichen K­ongresse theil, der unter dem Präsidium des Aderbauministers stattgefunden hat. Der Aderbauminister hat in der oberen Gegend, deren wirthschaftliche Lage er verhältnißmäßig für­ die sehroterigite Hält. Dereinst nach mehreren Nichtungen eine Aktion eröffnet. Um nichts Anderes zu erwähnen, hat er in den jüngsten Tagen mit der bereitwilligen Zustimmung des Finanz­­ministers einen Staatsvorschuß von 300.000 Gulden für die durch oberungarische Landmirthe im Trencsiner Komitat zu errichtende Zuderfabrik in Aussicht gestellt. Der neue Staatssekretär fennt die Verhältnisse in der oberen Gegend sehr eingehend, und wird er berufen sein, auch diese Aktion des Ministers zu fördern. Gefekentwurf über die in den ersten vier Monaten des Jahres 1897 zu tragenden öffentlichen Lasten und zu Dedenden staat­­lichen Ausgaben. § 1. Das Ministerium wird ermächtigt, sämmtliche in den Ländern der ungarischen Krone derzeit bestehenden oder noch zu schaffenden, auf rechtsgiftige Steuern und staatliche Gefälle bezüg­­lien Gelege, mit Berücksichtigung der inzwischen etwa eintretenden Veränderungen, in den ersten vier Monaten des Jahres 1897 in Geltung zu erhalten und aus den auf Grund derselben einfließenden Steuern und sonstigen Einkünfte die staatlichen Ausgaben in der in den folgenden Paragraphen bestimmten Weise zu bedeben. Bezüglich der­­ Ausgaben sind die Bestimmungen des G.­A. VI . 1896 betreffend das 1896er Staatsbudget richtunggebend , doch wird­ die Negierung ermächtigt, während der­ Geltungsdauer dieses Gefeges auch solche Ausgaben zu deben, melde in Folge von inzwischen geschaffenen Gefegen oder gefeglichen Verfügungen zu deden sind; es werden aber sowohl diese, als überhaupt alle auf Grund der mit diesem Gefege ertheilten Ermächtigung zu machenden Ausgaben in den Rahmen des 1897er Budgets einzufügen sei. § 3. Dieses Gefeg tritt am 1. Jänner 1897 in Kraft; die­­ Wirksamkeit desselben erlischt, mit dem Zinslebentreten des Gesetes über das 1897er Staatsbudget mit dem Vollzuge­n desselben wird der Finanzminister betraut. Budapest, 1. Dezember. 1896. Ladislaus Lufács m. p­ fön. ung. Finanzm­inister. In dem Motivenberichte zu diesen: Gelegentwürfe erinnert der Finanzminister daran, daß er den 1897er Staats­­voranschlag schon am 3. September 1.­93. eingereicht habe. In Anbetracht der inzwischen erfolgten Auflösung des Reichstages, ferner des Umstandes, Daß der neue Reichstag exit am 23. November I. . eröffnet wurde und die mit der Konstituirung des Hauses zusammen­­hängenden Arbeiten voraussichtlich längere Zeit in Anspruch nehmen werden, it kaum Aussicht vorhanden, daß der Budgetvoranschlag wo im Laufe dieses Jahres Gefegeskraft erlangen wird. Um nun die ungestörte Fortführung des Staatshaushaltes zu sichern, ist der Minister genöthigt, die Indemnitäts-Vorlage ein­­zureichen. Gesehentwurf über den V­erlauf von Viehsalz zu ermächigtem Breite § 1. Paragraph 12 des G.-U. 1868: XII. wird außer Kraft gesegt und das Finanzministerium wird ermächtigt, unter den im Verordnungswege bekannt zu gebenden Bedingungen für Umwede der Viehzucht besonders erzeugtes Salz wieder zum Verkauf zu bringen. Nur dem Aerarv it es gestattet, Viehsalz zu erzeugen. § 2. Der Verlaufspreis des Viehsalzes wird an den Produk­­tionsplägen mit zehn Kronen per Meterzgentner festgesegt, zu welchem Grundpreis Die im Lande bestehenden Fön. Salzämter die Transportkosten zuzuschlagen haben. Die auf Grund dieser Berechnung in den Salzpreisen vorkommenden Nenderungen ha ftets am 1. Juli des betreffenden Jahres ins Leben zu treten. § 3. Der Finanzminister wird ermächtigt, Viehsalz außer duch die im Salzämter auch bdurch fonzeffionirte Salzhändler verkaufen zu lassen. Die fonzeffionirten Salzhändler werden unter finanzielle Auf­­fit ge stellt. Sie sind demnach verpflichtet, über den Einkauf und Verkauf von Salz auf den gegen Eriag der Herstellungskosten von Amts­wegen auszufolgenden Druckkorten Einnahme- und Ausgabe­­­iten zu führen. Die mangelhafte, unordentliche oder derartige Fü­h­­rung der Listen,­­die zu finanziellen Webertretungen Anlaß bieten man oder die Aufhebung der finanziellen Uebertretung oder­ unmöglich macht, unterliegt einer Strafe von 4.400 Kronen. $ 4. Die von den Früniglihen Salzämtern und konzessionirten Salzhändlern über das verkaufte Viehsalz aus den Liften ausgestellten Zahlungsboletten bilden die Deckung des gekauften Viehsalzes und­ ist der Käufer verpflichtet, dieselben, insolange der­­ Viehsalz-Borrath dauert, zu bewahren und auf Wunsch der Finanzorgane vorzuzeigen, beziehungsweise zu­ übergeben ; die Unterlassung bildet, insofern seine schwerere finanzielle Webertretung­ vorliegt, eine nach den §§ 101 und 102 des G.­A. XLIV : 1883 zu bestrafende Uebertretung. § 5. Derjenige, welcher Viehsalz nicht zur Fütterung der Thiere, sondern zu andern Zmeden verwendet oder verwenden läßt, begeht eine Salzrefraudation , wer aus dem M­uslande oder aus Oesterreich oder aus Bosnien und der Herzegovina Prehfal; nach Ungarn einführt, dasselbe verbraucht oder Andern umsosst oder für Geld überläßt, begeht einen Salzschmuggel, welche Webertretungen mit der Konfissation de Galges und 1 Krone 40 Heller per Kilogramm Geldstrafe geahndet werden. An erschwerenden Fällen it die Geldstrafe mit dem doppelten Betrage zu bemressen. § 6. Die im § 13 des G.­X. XI. 1868 und § 14 des ©.­N. L. 1875 in Geltung gehaltenen Gefege über das Salzgefälle, sowie die in den amtlichen Zusammenstellungen enthaltenen Verordnungen erhalten, insofern sie mit den Bestimmungen des gegenwärtigen Gefäßes nicht im Widerspruch stehen, auch für das Viehsalz Anwendung. § 7. Das gegenwärtige Gejeß tritt am 1. Jänner 1897 ins Leben. Mit der Durchführung wird der Finanzminister betraut, welcher bezüglich Kroatiens und Slavoniens im Einverständniß mit dem Banus von Kroatien, Slawonien und Dalmatien vorgeht. Budap­est, 1. Dezember 1896. Ladislaus Lufacs, m. p., f. u. Finanzminister, erschwert (Die Auszeichnung des Hofschauspielers Sonnenthal) Wie wir mittheilen konnten, bat Se. Majestät dem Hofschauspieler Adolf Rittr­. Sonnenthal vor einigen Tagen eine ungewöhnliche Auszeichnung zutheil werden lassen. Herr v. Sonnenthal erhielt die w­ohlgetroffene Photographie des Monarchen in länglichem K­abinett, sogenanntem „Elisabeth“-Format: Man sieht auf derselben Se. Majestät in der Uniform eines Generals der Kavallerie mit der Offiziersfappe auf dem Haupte. Das Bild befindet sich in einem glatten ,breiten Silberrahmen, der nach oben hin oval abgerundet ist. Unterhalb der Photographie hat der Monarch mit eigener­ Hand die Worte gefebt: „Der Stübe meines alten Burg­thbeaters Franz Fofer” — In Wiener liberalen Kreisen erregt diese Auszeichnung mehlverdientes Aufsehen, denn man erinnert sich, daß der Wiener Gemeinderath, in m welchem vor einiger Zeit der Antrag gestellt wurde, Herrn Sonnenthal zu seinem vierzigjährigen Burgtheater-Jubiläum feitend der Stadt Wien ein Beichen der Anerkennung zusommen zu lassen, sich bisher noch immer nicht dazu entschließen konnte, den Wunsch der Verehrer und Bewwun­­derer des Künstlers zu erfüllen. Albert Karfjai­ Das Leichenbegängniß des ver­­storbenen Grundbefiters Albert Karfai hat heute Vormittags unter außerordentlicher Betheiligung der hauptstädtischen Gesellschaft stattgefunden. Unter den Leidtragenden waren erschienen: Aderbau­­minister Ignaz Darányi, Graf Aurel Defjemffy und die Delegirten des Landes-Agrikulturvereins Géza Forster und Gefretär Rubiner, der Obergespan des Bester Komitats Stanz Beniczty, die Abgeordneten Franz Bejifenyei, Edmund G­ajak­, Dr. Julius Rosenberg,Leotänczy, Sodann NRadocza, Berthold Wei und Theodor Wolf­ner, ferner Baron Friedrich Harktányi, Ladislaus B­uf­a­­nyi, Alexander Deuts­ch de Hatvan, Baron Sigmund , A­r &­berger Alexander v. Bujanopvicg Dtoderman, die Geltionsrätte Randcz und Saarosiy-Rapyel­ler, Magistratsrath Rözssavöülgyi, Präsidial - Sekretär Eugen v. Rodiczky, der Präsident der israelitischen Religionsgemeinde Sigmund­ Rohner, Baron Edmund Splenyi, Wo Agai Andor KRozma, die Direk­­tionen der eh­er Viktoria- Mühle und der Wollmaic­r Altiens gesellsshaft in corpore, Fön. Rath Ludwig v. Krauß, Martin Schweiger, die Direktoren Drmóbdy, Wilhelm Schön, Gröts­el und Andere. Nach einem ergreifenden Choralgesang hielt Rabbiner Dr. Kohn die Trauerrede, in welcher er die her­­vorragenden Eigenschaften des Verstorbenen als Mensch, Familien­­vater, Wohlthäter und werkthätiger Arbeiter im Dienste der ungari­­sen Agrifustue würdigte. Hierauf feßte sich der Leichenzug unter Vorantragung der Fahnen von sieben Wohlthätigkeits-V­ereinen nach dem Kerepeser Friedhof in Bewegung, wo die Beilegung des Verstor­­benen erfolgte. . . ( Berfgwundene Wechselunterschriften.) Ein briefiges Morgenblatt berichtet, daß auf einem dem Kaffe- und Giroverein zum Iafaffo übergebenen Wechsel über 20.000 Gulden die Unterschrift des­ Acceptanten verschwunden sei, was darauf zurück­­zuführen wäre, daß bei der Unterschrift „sympathische“ Tinte ver­­wendet wurde, welche die Eigenschaft befsst, nach einiger Zeit zu verflüchtigen. Iyn dieser Sache wird uns von kompetenter Seite fol­­gende Aufklärung zutheil: &s handelt sich nicht um einen vor jedes Modell zum Invasio präsentierten Wechsel über 20.000 Gulden, son­dern um einen MWechsel ü­ber 295 Gulden, auf welchem die Unter­­schrift­ des Acceptanten nicht verschwunden ist, sondern einfach — wahrscheinlic enthielt die Tinte eine zu starre Säure — perforixt erscheint. Der ‚Acceptant — ein Möbeltischler — leugnete auch nicht seine Unterschrift. Der Wechsel lag sechs Monate im Tortefenülle der Elisabethstädter Sparkasse ; ein zweiter Wechsel, gleichfalls über einen Heinen Betrag lautend und mit derselben Unterschrift versehen, mal bei einem biesigen Bankinstitut plack­t. Auch in diesem Falle BR die gleichfalls „Durchgetrossene” Unterschrift nicht in Abrede gestellt.­­(»Eine besetzte Bank.«)Unter diesem Schlagworte melden mehr tzxe Morgenblätter,·daß«der Sohn einer hiesigen anges sehene anc milteggstert1"«durch«eine Militärs Patrouille arretirt wordett s·e­.Gegenüber diejethttheilung ist jedoch berichtigend zu konsta­· men,daß demeePestehende militärpflichtige june Mann erst vor kurzer Zeit von einer schweren Krankheit genesenn­,und dahg Iu­cht rechtzeitig zu seiner Truppe einrücken konnte,diesen Umftn­k aber»rechtzeitig angemeldet und«auch gerechtfertigt hat.Trotzd­ließtkmhgs Truppenkommando in Folge eines bedauerlichen Miß-· verständnies mittelst Patrouille vorfü­hren,aber sofort—nach kaum einstündigen­ Verweilen—wiederauf freier­ Fuß setzend a dgthjz verständniß sich inzwischen aufgeklärt hatte-Des­ junge arm­utbereits·111 den Kreis seiner Familie zurückgekehrt. (Ein schlechter Scherz.)In den jüngsten Tagen wurden in den belebteren Gassen der Hauptstadt zerstreut,auf verschiedene Beträge lautende Einlagebücher der in Liquidation befindlichen Spartasse der VIIL, IX. und X. Bezirke gefunden. Die Polizei­­behörde, welche hievon Kenntniß erhielt, stellte fest, daß die Bügel werthlos find. gend demand, dessen Ausforschung im Zuge it, hat sich nämlich Zutritt zu dem Borrath der Einlagebüchel der genannten Sparkasse verschafft und sodann in die Büchel Eintra­­­­gungen gemacht, die den Glauben ermeden konnten, daß die Bücher echt sind. Die Manipulation ist geeignet, im betrü­gerischer Weise aus­­genüßt zu werden, weshalb es die­­polizei für nothwendig erachtete, das "Bublitum aufmerksam zu machen, bei der Belehnung der Ein­­lagebücher der betreffenden Sparkasse sich vorerst von der Echtheit der Bücher zu überzeugen. Sieben Menschen ertrunken­ Aus Fünf fichen wird unterm heutigen telegraphirt: Sieben Soraczen aus der Gemeinde Darázs wollten über die Donau jeben; das Boot, in dem sie die Ueberfahrt zu machen versuchten schlug aber um und alle Sieben fielen in die Donau. Sechs gingen gleich in den Wellen unter; dem Giebenten gelang es zwar ans Ufer zu schwimmen, dort aber brach­ er nur Aufregung, Angst und Frost zusam­men und blieb todt liegen. Engelwenigkeiten. (Requiem für Maria Theresia) In der Universitätskirche hat heute der rifuelle Trauergottesdienst für das Seelenheil der Begründerin unserer Universität Kaiserin und Königin Maria Theresia stattgefunden. Im Mittelschiff war ein prunkvoller Katafall errichtet worden, welchen zahllose Kandelaber und Lichter um­gaben. Auf dem Sarge lagen auf Burpurkisfen Krone, Szepter und Reichsapfel. I­n den ersten Bankreihen hatten Rektor Dr. Johann Bognar, die Delme Dr. Kisfaludy, Dr Bela SHldes, Dr. Merander Ajt­ag und Dr. Emil P. Them»­remwE sowie zahlreiche Universitätsprofessoren Pla genommen. Die Trauerzeremonie wurde vom Sadlerr Abt Grafen Nikolaus Szédgenyi unter der Mitten, Dr. Span B­urt’s und Michaell Kkrizsáns vollzogen. Während des Gottesdienstes brachte der aus Opernsängern bestehende Kirchenchor unter der Leitung Julius N 0 f Ed­am Engelfer’s Requiem zum Vortrage. Bei Desider Szilágyi machten heute vor­mittags die Beamten des Abgeordnetenhauses ihre Aufwarhung, um den Präsidenten anläßlich seiner Wiederwahl zu begrüßen. Auf die Ansprache des Präsidialrathes Andor erwiderte Szilágyi in Worten des Dantes, indem er gleichzeitig die Beamten seines fer­­neren Wohlwollens versicherte und ihnen empfahl, sich in allen Fällen vertrauensvoll an ihn zu wenden. Aus dem Finanzministerium. Auf Vorschlag des Finanzministers wurde durch allerhöchste Entschliefung vom 26. November 1896 der Ridter am Finanzverwaltungs-Gerichtshofe Alexander Vördöss zum Ministerialrath I. Klaffe im Finanz­­ministerium ernannt.­ur Wahl des Vizebürgermeisters.­ Heute Mittags 12 Uhr endigte der Termin zur Anmeldung der Be­­werber um die Stelle des zweiten Vizebürgermeisters. Bis zu diesem Zeitpunkte hatten dem Oberbürgermeister ihre­ Bewerbung angezeigt: Magistratsrath Sodann Haberhamer, Leiter der Finanz und Wirtscchafts-Sektion; Magistratsrath Julius R­un, Leiter der Sektion für Privatbauten, und Magistratsrath­ Emerich Viola, Leiter der Netssek­ton. Magistratsrath Alois Mat­u 8 Ta hat darnach seinen Anspruch nicht angemeldet — eine Enthaltsamkeit, die umso mehr auffallen muß, als Matussa, der Schöpfer der hauptstädtischen Marst­­hallen-Konstitution, vermöge seines Bildungsgrades und seiner Zeitungen, in diesem Falle auf ein mehlbegründetes Anrecht hätte hinweisen dürfen. — Die Stadtrepräsentanten des VII. Bezirke, welche gestern in Angelegenheit der Wahl des Vizebürgermeisters eine Konferenz hielten, erklärten ich einstim­mig für die Erwählung H­aberhauers Theater für Heute: Nationaltheater: „Az­aldo­­zat". — Königliches Opernhaus: "A biblios­ember". — Luszspielth­eater: "A becstelenek". — Volkstheater: „Naszuton*“, Gerichtsihalle, Ein infultirter Advokiat. Vor einigen Tagen, am 26. November, ging der Advokat Kornel Sztehló durch die Marie- Valerie-Wasse, als vor dem Börsengebäude plöglich ein Individuum vor ihm auftauchte, dem Ahnungslosen einen Schlag in’s Gesicht verlegte und dann rasch das Weite suchte. Wie sich s später heraus­­stellte, war Dieser Angreifer der 7djährige Nonofaturs-Kandidat Alexander Tury, in dessen Scheidungsprozesse Sztehlö die Frau als Klägerin vertritt. In der Scheidungsk­lage bezeichnete Sztehló auf Grund der­ ihm von seiner Klientin gewordenen Tür als ein beschäftigungsloses Individuum, welches keinen ständigen Wohnsig habe. Wegen dieses Parfus in der Klage richtete Tury bereits im Juli an Sztehlö eine S Korrepondenzkarte beleidigenden Inhaltes, in welcher auch die Drohung einer persönlicher Infultirung enthalten war. Advotat Sztehlö belangte wegen jener Karte Turn sofort beim Strafberu­sgerichte, wo heute so­wohl hinsichtlich der Karte als auch bezüglich der Realinjurie die Verhandlung im Bureau des Fön. Tafelrichters Emanuel Garzagó stattfand. Privatkläger Kornel Sztehlö erschien mit seinem Vertreter Dr. Kosef Robings­ek; Angeklagter Alexander Tury vertheidigte sich selbst. Jesuchen des privatklägerischen Vertreters gelangte die in einem­ ungarischen Abendblatte veröffentlichte Erklärung Tury’s zur Vertiefung, in welcher dieser sich damit brüftet, den Abdvofaten thatlich infultirt zu haben. Ferner werden die Mittheilungen mehrerer Blätter, darunter auch des „Magyarorpág“, über die Straßenszenen verlesen, in welchen das Vorgehen Tury’s in den schärfsten Aus­­drücken verurtheilt wird. Privatklägerischer Vertretr Dr. Mobi­cset produzirt einen Brief des Medakteurs des „Magyarorkäg“, laut welchem Zury niemals dem BVBerbande dieser Redaktion angehört habe. Angekragter Tury erklärt, er sei externer Mitarbeiter dieses Blattes. Er habe Sztehlö deshalb thätlich insultert, weil dieser ihn in seiner Ehrenbeleidigungsklage troß der vorhergegangenen Warnung als ein vagabundirendes, obdachloses Individuum bezeichnet habe. Demgegenüber bemerkt Dr. Robiesel, daß in der Ehrenbeleidi­­gungsfrage hievon seine Rede sei An der Scheidungsfrage wurde dies auf die Information der Gattin Tury’s hin erwähnt. Es wird nunmehr die Gattin Tury’s, aran Slona, geborene Rospishill, eine schöne junge Frau, als Zeugin vernommen, welche die Angaben Dr. Robiezel’s vollinhaltlich bestätigt. — Hiemit wurde das Beweis­verfahren geschlossen und privatträgerischer Vertreter Dr. oie Information -

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