Pester Lloyd, Juli 1903 (Jahrgang 50, nr. 157-183)
1903-07-01 / 157. szám
ganz haben ihn von dem Programm, derletlicher Unterschied Tümpelstirme spissudapsest,30.Juni* Dem Grafen &huen-Hedervärg Tann, abgesehen im froatischen Landtage immun gemacht, wenn allerdings hinsichtlich des Stärtegrades ‘der holden Kraftäußerungen bliüben und drüben walten dürfte; er ist daß er im der heutigen Sigung des Abgeordnetenhauses entwidelte, subjektiv zum Zobe gejagt werden, bab "der äußersten Linien er in dem Toben und Heulen und anhaltend brüllen könne, ist. Vielleicht ein betrachtmindestens nicht wahrscheinlich, daß ein Dugend oppositioneller Kroaten so intensiv wie gesammte Minister-Bräsident bei seinem Heutigen bringen ist. Ende. Schamr entsclosfen bezüglich sein. Allen, wie sollen die Dinge werden, wenn unsere der Debut, bag er nicht leicht aus der Taffung zu er bewahrte Kaltblütigkeit und Nähe bis ans mit lediglich Darauf anläme, den immer sich erneuernden Borzstößen der aaderen und umerschroden Stand zu halten, ‚so brauchte man der Weiterentwicklung unserer parlamentarischen Lage nicht besorgt zu talen Seiten der Gewaltsamkeit fortlegen, nur noch mit etlichen Nuancen von ein wenig Brutalität Zwar sollte man meinen, Daß eine Minderheit, die ohne den kleinsten numerischen Zuwachs plöglich zur herrischenden Partei avancirte, doc mildere was sich Sitten verschärft? annehmen müßte; auch 008 die Vernehmheit der Stellung verpflichtet ja zu besserer Lebensart. Do ich gibt und was fich nicht jedicht, das kommt für die Äußerste Linie überhaupt nit in Betracht, sie macht sic) seine Gedanken darüber, wie beicämend eő it, wenn die Opposition einem Minister-Präsidenten gegenüber, wer das erste Mal zum Hause spricht und den einstweilen nur der eine „Vorwurf" treffen fan, Daß er die ganz außerordentliche Selbstverleugnung besigt, die fatale Bürde ,dieser Würde fi. aufzuladen, nicht einmal eine Stunde lang politische Duldung übt. Der Vorgang it nur bemerkenswerth, weil er auch in der geänderten Situation eine trübselige Versspektive aufrollt auf Wirren ohne Ende... Sud sprechen wir zunächst von dem Programm des Minister-Präsidenten. Das Arbeitsprogramm beschränft sich auf das Allernotwendigste und schlechthin Unerläßliche , Inderunität, Rekrutirung und Budget. Das Regierungprogramm aber ergänzte im Einzelnen die Grundzüge, welche der Minister-Präsident, gestern im Klub der liberalen Partei entwickelte und wir brauchen Dazu einen Kommentar nicht zut schreiben. Ehrlicher Konservativismus in staatsrechtlicher, traditioneller Liberalismus in politischer, kräftige Ausgestaltung des Historischen Charakters des Staates in nationaler Beziehung - Das sind die leitenden Motive Der Regierungspolitik, und wer guten Willens ist und mer nicht auf Abenteuer aus geht, setzt auf staatsrechtlichen Radikalismus, sei es auf politische Reaktion, der kann sich mit diesen Grundlagen nur vollständig identifiziren. Wir erwähnen die politische Reaktion ‚in solchem Zusammenhange, denn wir möchten Schon hier um des Gegentages willen die heutige Rede des Grafen Johann Zig flüchtig erörtern. Das war nämlich auch eine Programmrede und als Widersahrer des inneren Friedens. Der Sammlung und des Gedeihens der ungarischen Nation konnten daran ihre Freunde haben. Denn der ultramontane Nationalismus und der christliche Sozialismus, welche der Führer der Bollspartei predigt, wirken überall in der Welt zerfegend, für Ungarn brächten sie unabsehbare Gefahren. . « . REN Wir seien ja die Parteien dieses Bekenntnisses an der Arbeit: die Herifalen Nationalisten in Frankreich and in Belgien, die Christlichsozialen in Oesterreich — und was auf den Spuren dieser Reaktion gedeiht, ist überall giftiges Unkraut. Die französischen Nationalisten hätten nicht nur ‚die Republik, sondern Frankreich überhaupt [chon zugrunde gerichtet, wenn der libermächtige Liberalismus ihnen nicht 808 fromme Handwerk gelegt hätte. Der belgische Utra hat die Macht der sozialistischen Parteien dermaßen erhöht, daß man jebt den annnähernd berechnen kann, wann sie alle Dumme und die Reaktion mitsamit den sortbarsten Gütern des Staates Hinwegschwenden wird. Und das ber riftliche Sozialismus in Oesterreich angerichtet hat, das verkündet der ‚schmähliche kulturelle, politische und gesellschaftliche Niedergang des Kaiserstaates abschiedend jeden Tag. Und während in allen großen Kulturländern der Welt der liberale Gedanke immer von neem seine Schaffender und erhaltende Kraft bethätigt, For Ungarn aus den Schladen und Abfällen fremder Länder sich eine Gebengestalt formen, wer es seine Wohlfahrt und eine Zukunft Hinopfert! Denn in diesem Lande ist die mirth Schaftliche, gesellschaftliche, konfessionelle und nationale Arsammenschließung ein Lebensbedürfniß, der ultramontane Nationalismus aber, schon ein Widerspruch in sich, und der christliche Sozialismus bestätigen i in allen Richtungen und allen Lebensbeziehungen abstoßend und aufsdiend, beschmüren Gegenfüße, herauf, 100 sie nicht an die Oberfläche treten und verscärfen sie heillos, wo sie schon bestehen. Nun vor diesem Gegen wird der „banferotte” Liberalismus die Nation behüten. Zwar ist er nicht im Mindesten "banferott und hinfällig geworden, und es dünft ung doc nur als Lächerliche Nebenzart, wenn man die taktische und temporäre Maßhgiebigkeit in einer Sache, die mit dem Liberalismus schlechterdings nichts zu thun hat, fir eine Niederlage des liberalen Systems ausgibt; aber selbst, wenn er schon „bankrott" wäre, hätte der Liberalismus noch immer fast genug, die renktionäre Heilslehre unschädlich zu machen — dann dem gesunden politischen Unterscheidungsvermögen und dem gesunden Selbsterhaltungstriebe des ungarischen Boltes. Doch kehren wir zur Programmrede des Grafen Khuen-Hederváry zurück. Sie ist in allen Theilen aus den besten Impulsen aller Derjenigen geschöpft, die die Nation auf den Bahnen der Freiheit, des Rechtes und des dort Schrittes zur Ebenbürtigkeit mit den beherrschenden europäischen Völkern emporheben wollen. Ganz besonders aber würdigen wir in dieser Rede die rackhaltslose Aufrichtigkeit. Und dies vorzugsweise in der Wehrfrage. Als der Minister-präsident erklärte, daß er die Wehrvorlagen „vorläufig” zurücknehme, ging der tolle Standal im Lager der äußersten Linien 08, der sich einigermaßen erst beschmichtigte, als der Schluß des Gutes folgte, vorläufig, bis zur Einbringung des definitiven Wehrgejeges. ‚Wir rechnen es nun dem Minister-Präsidenten hoch an, daß er aus dieser Absicht kein Hehl machte; das Parlament und das Rand sollen missen, daß die Nothmendigkeit, aus welcher heraus die militärische Forderung erhoben wurde, nicht geschmunden ist, sondern späterhin ihren Imperativ geltend machen werde. Hat die äußerste Linke daran zweifeln künnen ? Oder wollte sie glauben machen, daß sie „die Soldatessn" für immer aus dem Felde geschlagen habe, weil die Negierung und die liberale Partei die Erlösung des Landes aus einer seit der Wiederherstellung der Berfaffung beispiellosen Noth ihre abzukaufen fientichloeg? Oder will sie die Ankündigung als milliomntenen Vorwand bewüßen, um wieder in die Obstruktion Hineinzusietern. Deren Eitstellung ihe von den unzufriedenen Streitgenossen so schwarz angestrichen wird? Die Antwort auf Diese tagen mich nicht lange auf sich warten Tasjen. Der Verlauf der heutigen Konferenz der äupersten Linien is bedenklich genug. In Bezug auf die Wehrfrage lautet das aus der Berathung ausgegebene Kommunique allerdings ‚einigermaßen verllaufulirt ınd man Fant, wenn man just optimistisch gestimmt ist,. Daraus. au heranslefen, daß Die Partei vielleicht Gnade für Recht und einstmeilen, wohl bis aus Einbringung der behrvorlage, das Hölische Konzert unterbrechen mud. Aber bezüglich der Revision des G U. XXX.1899 in dem Sinne, daß die Negierung zur Einleitung von Handelsvertrags-Verhandlungen mit den auswärtigen Staaten ermächtigt werden sol, kündigt die äußerste Linde Hipp und Mar die Obstruktion an, und da nicht anzunehmen it, daß die Regierung auf die bezügliche Forderung verzichten werde, müßte man sich allerdings auf die Müdfehr der Tollhäuslerei gefaßt machen. Einfimeilen "möchten wir doch noc der Hoffnung Raum geben, daß diese angeblich nationaliteallfer Parteien es endlich genug sein lassen wird des verderblichen Spieles, das die ungarische Nation wahrlich nicht mehr ertragen kan. Es scheint, daß die Gemäßigteren ihren Einfluß geltend machen werden, um der Vernunft über dem Wahımwig zum Siege zu verhelfen, und da Franz Koffuth der Führer dieser Gemäßigten ist und auf die konventmäßigen Allüren Hin, welche die klimataniichen Marats und Yobespierres Had üffen, seinen Austritt aus dem Klub ankündigte oder gar ihon vollzog, so wird Diese sonderbare Gesellschaft Fich’s doch wohl überlegen, ob sie als Topfloser Rumpf grid bleiben und der Beimwerung anheimfallen soi. Do in jeden Falle weiß nun Graf Khuen-Hedemary, genau, auf welche Art der Kämpfe und Widerstände er sich einzurichten hat, und mir zweifeln nicht, daß er seine Entschliegungen danach treffen wird, äußerste nicht feestanf geworben Linie. Immerhin auch nach dem Frieden sichluffe, zeigte ergebe Wenn den sie es die diktirten, Radie duchbrechen " "ett s j . . . " Aus den Varteiklube, Liberale Bartei. Die Programmrede des Grafen Ahnen-Hebdberväry bildete heute Abends den allgemeinen Gesprächsstoff in den politischen Kreisen. Im Klub der liberalen Barteti war man mit dem ganzen Tenor der Rede, wie mit ihrem Sinhalte vollkommen zufrieden ,und verurteilte die durchaus umgerechtfertigte Haltung, welche die Unabhängigkeits-Bartei den Erklärungen des Minister- Präsidentens gegenüber einnahm, in den schärfsten Ausdrücken. Ein einziger Ballus dieser Rede wurde jedoch auch im Klub der Liberalen Partei vielfach erörtert. Einige Abgeordnete waren nämlich nit damit einverstanden, dag Graf Khuen-Hedernvarty dem Hause einer Entrontf einzureihen gebdentt, immel dem Die Regierung die Ermächigung verlangen soilt, die Verhandlungen hinsichtlich der Handelsverträge vor Defertigstellung des neuen autonomen Zolltarifs einzuleiten. Die in Rede stehenden Mitglieder der Partei bemängelten in erster Reihe, da der Minister-Präsident . viele seine Absicht mat schon in der geistigen Konferenz angemeldet hat. In merito, aber erklärten sie sie gegen eine jole: regislatorische Verfügung, welche die for genannte Szel’The Formel modifiziren würde. Sie vermiesen darauf, daß der frühere Minister-Präsident die Verfügungen, welche er in den GN. XXX . 1899 aufnehmen lieh, stets als die größte Errungente ihhaft hinstellte, und meinten, mir mären nicht mehr in der Lage, unsere mirthlschaftlichen Sinteressen Debereichh gegenüber zu wahren, wenn wir die Regierung ermächtigten, Handelsvertrags-Verband« Lingen mit dem Anslande anzuknüpfen, ehe sie den Ausgleich mit Defterreich unter Dach gebragt und den bisherigen schlechten Zofltavif mit einem neuen verkauft haben. Die Diskussion über diese Frage rief beträchtliche Aufregung im Klub hervor, ALS dann der Minister-präsident und die übrigen Mitglieder des Kabinett im Klub erschienen und über die Urlage der Aufregung informirt wurden, suchten sie die Mitglieder des Klubs über .Diese in Aussicht genommene Verfügung zu beruhigen. Der Minister- Präsident meinte, dies sei nur eine Nothverfügung für den Fall, daß der Zolltarif nicht in den ersten Herbstmonaten zu Stande kommen sollte. Auch er würde es Lieber sehen, wenn es gelänge, den Ausgleich und den Zolltarif parlamentarisch zu erledigen, so daß im Sinne des BU. XXX . 1899 auf Grund des neuen Zolltarifs Verhandlungen mit den auswärtigen Staaten eingeleitet werden künnen.. Allein man müsse an an die Eventualität denken, daß der bisherige Volltarif nicht so Bald durch einen neuen. erjegt werden kann, und für Diesen Fall müsse irgend eine Vorsorge getroffen werden. In diesem Sinne flürten auch die übrigen Mitglieder des Kabinets die besorgten Abgendneten auf. Sie vermiefen‘ namentlich darauf, wir vor Meujahe den italienischen Handelsvertrag gegen der Weinzollflausel gekündigt haben, trog dem aber auch, heute noch nicht in der Rage sind, mit Italien regen Abschlusses eines neuen Bereitrages in Verbindung zu treten, und marfen Die Frage auf, ob wir una eima in einen Zollkrieg mit Italten einlaffen sollen?. Auch bestonten sie, daß Deutschland bereits mit Rußland und der Schweiz, unterhandle und daß nur wir selbst ed büßen werden, wenn mir bisher noch seine Unterhandlungen mit diesem wichtigen Importstaate anknüpfen konnten. E83 handle sich ja nut darum, Beiträge an Schliehen, sondern nur darum, daß die Regierung den Abschlag der Berträge vorbereite, indem sie die erforderlichen Verhandlungen mit den Regierungen der auswärtigen Staaten einzuleiten münet. Dies könne ganz gut auf Grund des ausgearbeiteten Zolltarif-Entwurfes geschehen. Daß der G.A. XXX.1899 in diesem einen Punkte geändert werden soll, falle nicht Schwer ins Gewicht." &8 habe nichts auf si, wenn ein Befeh doch ein anderes modifizier wird. Im Vebrigen habe auf Rolpoman Szell Selb Die Absicht behabt eine solche Ermächtigung von der Legislative anzusprechen, wenn der Zolltarif bis zu einem geraiften Zeitpunkte nicht von der Geießgebung votirt werden sollte. Man brauche also nicht päpstlicher sein zu sollen als der VBapst. Diese legtere Erklärung beruhigte dann einen großen Theil der Opponenten, doch gab es nach wie vor Mitglieder der liberalen Partei, die von der Nothrbendigkeit der geplanten Verfügung nicht überzeugt werden konnten. Konferenz der Unabhängigkeits-Partei. Die heutige Konferenz drehtundvierziger und Unabhängigfeits-Partei war außerordentlich Tehhaft besucht. Es hatten sich 57 Parteimitglieder im Klub eingefunden. Schon zu Beginn der Konferenz herrschte in Folge der Angriffe, melden die Unabhängigfeits-Partei seit einigen Tagen t wegen ihres mit dem nunmehrigen Minister-Präsidenten getroffenen Lebereinkkommens ausgelegt ist, eine sehr erregte Stimmung, welche zum Säluffe der Berathuna zu lebhaften Wortwechseln und endlich zur Demission des Präfipiums und zum Eroduß der personaligen Anhänger des Präsidenten aus den Motalitäten der Partei führte. WIS bezeichnender Umstand mag noch erwähnt werden, daß, nachdem Franz Kossuth den Präsidentenfis mit der Erklärung verlassen hatte, daß er auf seine Stelle mit Rücksicht auf sein dem Minister-präsidenten gegebenes Wort in Anbetracht der beruierischen Stimmung in der Partei resignire, Béla Batrabány sofort den Vorfig übernahm und die Verhandlungen weiter leitete. Heber den Verlauf der Debatte erhalten wir folgenden Bericht: . Nach Erledigung der vermiedenen Anmeldungen erklärt Präsident Iran. Koffut bh, der Imed, melden die Partei dur das Medereinkommen mit dem Grafen Khuen-Hödemarg anstrebte, war, das Land aus dem außergefeglichen Zustande zu retten. In dieser Beziehung wurden Verhandlungen geführt, und zwar mit dem Chef des nunmehr gebildeten neuen Kabinets, in welches er Heute vorgestellt hat. Nedner ersucht die Mitglieder der Partei, sich nunmehr über die Situation aufrichtig zu Außer. Béla Barabás bringt allgemeine Gründe vor, melde sein Mißtrauen gegen die Regierung begründen, und melde ihn darin bestätten, unbedingt für die Fortregnung der Obstruktion Stellung zu nehmen. Die militärischen Fragen müssen endlich einmal ins Reine gebracht werden, auch schon aus dem Grunde, um die Obstruktion aus dem parlamentarischen Leben zu bannen und eine ruhige Thätigkeit des Parlaments zu sichern. Nach den heutigen Erklärungen des Minister-Präsidenten stehen mir aber vor seiner Lösung dieser Fragen und im Herbst wird die Partei gegen die aufrechterhaltenen Forderungen neuerdings abstruiten müssen. Redner hält es für unbedingt nothmendig, dab ih Der Minister-Präsident darüber äußere, in welcher Form er im Herbst die Wehrvorlagen einzureichen gedenkt. Ist seine Antwort für die Geltendmachung der nationalen Forderungen günstig, so, hält die Wartet ihren Beschluß aufrecht, die heute eingereichten Vorlagen aud die Snderunng durchzulassen, mein aber nicht, so soll unbedingt abstenirt werden und die Partei solle nichts wollren. .. Sulius Yuft bh führte aus, daß das gegebene Wort Heilig sei. Die Delegirten der Partei haben in diesem Tale ihr Wort verpfändet, und an der Minister-Präsident habe sein Wort gegeben und er kann vieles nicht brechen. Nedner ist für die Darchleifung der heute eingereichten Vorlagen und der Indemnitg, Samuel Balonyi beschäftigt sich ausschließlich mit dem B.A. XXX : 1899. Dieses Geseh hat unser Neht auf das selbstständige Zollgebiet aufrechterhalten, und an diesem Gefege darf nicht gerührt werden. ene Negierung, welche dieses für uns überaus wichtige Geiet abändern will, verdient gar sein Mitleid; gegen eine solche Regierung muß unbedingt obstrairt werden. Franz Brabnay polemisirt zuerst mit den Ausführungen Rufths. Man könne mehr dem gegebenen Worte des Minister- Präsidenten tragen, aber in diesem alle misse man eine Erklärung im Parlamente fordern. Es wäre wünschenswert, wenn der Minister-Präsident in Beheif der nationalen Forderungen vor den Parlament eine Eklärung abgeben würde. Wenn der Minister- Präsident nicht mehr geben will, als wieviel Széll versprach, dann hat die Partei seine Ursage, mit ihm anders vorzugehen, als mit Sek. Diesei die Partei sogar Széll schuldig. Rebner stellt daher den Antrag, die Partei soll ein Mitglied damit betrauen, morgen den Minister-Präsidenten zur Abgabe einer Grelävung aufzufordern. Geradezu Mikteauen erwedend ist aber jene Erklärung des Minister- Präsidenten, welche er Bezüglich des Ausgleichs abgegeben hat. Hier liegt ein stabiler Nachbildungsprozeßt vor. Im Jahre 1898 wurde Oesterreich ein halbjähriger Termin zum Abfehlaiffe des Ausgleichs gewährt, 1899 bereits ein Jahr, jebt aber st sehen davon die Rede, daß der Minister-präsident die im GA. XXX : 1899 gesicherten Garantien aufgebe. Redner reicht hierauf folgenden Beiplußantrag ein: Die Unabhängigkeits- und achtundvierziger- Partei spricht unter Aufrechterhaltung ihrer auf die Errichtung des selbstständigen ungastischen Heeres abzielenden Endbestrebungen aus, daß sie den in den militärischen Fragen fest in Fluß gerathenen verfassungsmäßigen Kampf nur dann für ganz beendigt hält, wenn die im G.A. XII. 1867 geregelten, auf das ungarische Heer bezüglichen Forderungen im Ein- Hang mit unseren Gefesen durchgeführt werden, b. i. daß in konstitutioneller Geltendmachung der im § 11 de8_ zitirten Gefees normirten Majestätsrechte die Unterstellung der ungarischen Regimenter ausschließlich unter ungarische Offiziere, ihre Kommandirung in ungerischer Sprache und ihre Versolgung mit Abzeichen, welche an die historische Vergangenheit Ungarns erinnern, angeordnet werde. Da jedoch der neue Minister-präsident Graf Rhcirene Hédervárn in seiner Deklaration hinsichtlich der Durchführung der Bestimmungen des G.A. XII. 1867, in dem oben umschriebenen, einzig konstitutionellen Einne bisher eine entschiedene Erklärung nicht abgegeben hat, magt die Unabhängigkeits- und Achtundvierziger-Bartel in Folge dessen ihre weitere Stellungnahme davon abhängig, ob der Minister-präsident im Abgeordnetenhause selbst sowohl bezüglich des Terminss, der Durchführung des Geieges, die auch betreffend die Modifikationen desselben eine entschiedene und verbindliche Erklärung abgibt. Die Partei erklärt gegenüber der Dekaration des Minister- Präsidenten betreffend den Ausgleich mit’Desterreich, Dab sie jeden auf das Aufgeben irgendeiner im GN. XIX :1899 gesilterten Garantie gerieten Derfuh mit aller Kraft verhindern wird. Béla Komjkrthy argumentirt abweichend von seinen Varrednern. Er führt aus, der Abschluß von Verträgen Bilde: ein Österreichisches Intereife, denn die imöustriellen Zölle wurden außerordentlich erhöht. Unser Interesse aber alt, keine Verträge zu schließen. Wir müssen " abruatten, was geschieht, und dann bes ifliegen. Nedner läßt si dur plögliche Menderungen der öffentlichen Meinung nicht beeinflussen. Er hält die Angriffe, meldhe in den jüngsten Tagen ‘gegen die Partei gerichtet wurden, für einen Ausflug, privater Rancune, melde privaten Untereffen ‚dient und einen Zerfall der Partei herbeiführen mils, um die Kastanien von Anderen aus dem Feuer holen zu lassen. ". Mori; Szatmárt beschäftigt, sich mit der allgemeiner Stimmung im Lande, melche die jüngste Stellungnahme der Partei sticht gutheißt. Er muß: fein hum nach dieser Meinung richten und stimmt deshalb für die Fortfeßung der Sdfzenftion. . Merius Pap hegt zur Regierung Tein Bertvanen und spricht sie für die Fortfeßung des Kampfes aus. V"iktor."Pichler betont,die Stellungnahme der österreichischen Pressebeweise klar,daß die ungarische Opposition einext großen Sieg errungen habe.In diesem Augenblicke ist Redner noch nicht in der Lage,fir oder gegen die Bekämpfung der Regierung Stellung zu nehmen. Dionys Sehber , weil die Nechte der ungarischen Sprache im Heere lag und nimmt in seinen Ausführungen gegen die Ausgleichsverhandlungen Stellung. 3 Giza Racskonics betont die Mihtigkeit der nationalen Forderungen, für welche man in den Kampf gehen müsse. Moriz Butnoff nimmt für die baldige Erledigung der Ausgleichsfragen Stellung. Béla Mezdffy teilt in längerer Ausführung nach, daß es von vitalem Interesse für die Partei sei, die Gintracht in diesem Augenblicke zu wahren. Die Partei habe fi in zmer Beschlußanträgen mehr bezüglich der Wehrvorlagen gebunden, aber in allen anderen Tragen habe sie die Partei das Net der freien Entschließung vorbehalten. Redner flizztet die Forderungen des Minister-Präsidenten ; dem gegenüber sei das, was er biete, herzlich wenig. Nebner.ist der Ansicht, daß vor einem endgültigen Weichlaffe jedenfalls eine Erklärung des Minister-Präsidenten erwünscht wäre, melden Standsriüter ver,trete, nachdem er die Erhöhung des Rekrutenkontingents bereits angemeldet hat. Steht er auf dem Standpunkte der Geltendmachung der nationalen Forderungen, oder will er die Wehrvorlagen durchja pesuhen, diese Frage muß vorerst beantwortet werden. Bezüglich der Abänderung des GW. XXX. 1899 stellt er si auf den Standpunkt des non possumus. Redner hat mit mehreren Mitgliedern der Regierungspartei Müdsprache gepflogen, und diese haben erklärt, daß sie im Falle der Abänderung dieses Gefeges aus der liberalen Partei austreten werden... Nedner reicht in diesem Sinne auch einen Beichlußantragen: Julius Horváth it für Die Fortlegung des Kampfes, Boltán Lengyel münscht die Fortführung des energischesten Kampfes gegen die Regierung. Wenn die Opposition jehhr seinen Erfolg erzielen kann, so wird dies im Herbst n ieriger möglich sein. In der Frage des Ausgleiches schließt sie Redner den Ausführungen Mezöfly's an. Radislaus Ráttany anerkennt, daß das gegebene Wort heilig sei. Der Minister-Präsident habe aber seinerzeit nur über eine einzige Frage gesprochen, was entweder eine Folge seiner Unkenntnip der Situation, oder ein Raffinement gemesen sei. Man darf dem Minister-präsidenten nicht die Möglichkeit zum Weiterregieren geben, bis die wichtigen nationalen Fragen nit geregelt sind. Die Partei hat sich in einer einzigen Frage gebunden, in den übrigen Fragen aber nicht. Die Betirung bei Indemnity für die Regierung hält er für nicht statthaft, da Graf Khuen-Hedemarg, ein Feind der Nation it, Dag Refrutenkontingent aber fan ihm eventuell vollrt meiden, damit die Partei ihr gegebenes Wort auch Halte. Bolton Rapp: Die Erklärungen des Minister-Präsidenten haben ihm nicht zufrieden gestellt. Der Umstand, daß der Minister- Präsident Tomasics in sein Kabinet aufgenommen hat, macht es unmöglich, ihn weiter zu dulden. Fran Reestemethy plaidirt für die Fortlegung der Obstruktion , ebenso Michael Bab 6. Andreas Rátich münscht, das endlich zur Abstimmung gesoritten werde. Lulus Endrey münscht, die Konferenz solle einen solcher Beichlukantrag acceptiren, welcher mit dem jüngsten Beichluffe der Partei nicht im Widerspruch steht. Béla Relemen reicht einen Beihlukantrag ein,wonach die Partei nicht die Nothmendigkeit einficht, ihren eingenommenen Stand» punitat ändern. cna« ·VälaEgtyreflektitk auf eines Aeußekung des Missisters Präsidener,die nicht so wie sie gespoochen wurde ins sten sographische Protokoll aufgenommen worden ist.Redner hat sich hievon überzeugt. Der Minister-Präsident hat gesagt,daß bezüglich der G.A.XII 1867 jede kointräre Auffassung ausgerottet werden müsse.Dies Erklären richtet sich gegen die Basis der Unabhängigkeits-Partei und gegen eine solche Regierung ist jede Waffe beseitigt. — » Bala Kuöik wkmscht,die Partei fokk die·Erklärung des Minister-Präsidenten abwarten,und ihn fragen,s was denn.geschehen werd,wenn die Revision des Wehrgesetzes auf die Tagesordnung kommist. s. J . gran Roffuth führt aus, er habe deshalb als Lester das Wort ergriffen, um die Meinung der Parteigenossen nicht zu beeinflussen. Medner war sehr verstummt darüber, wie sich die öffentliche Meinung nach der Stellungnahme der Partei verhalten hat. Er glaubte nie, daß die öffentliche Meinung sie gegen das Vorgehen der Partei richten könnte. Die Petitionen und Deputationen haben einhellig die Zurückziehung der Mehrvorlagen gefordert, um die wirthsghaftlichen Vorlagen verhandeln zu können. Dies ist in wolfftem Make geschehen. Nebner hat ich aber auch über die in der Partei herrschende Auffallung getauft. Er hat seinerzeit den bekannten Beschlußantrag im Auftrage der Partei dem Hause vorgelegt, gbeicht wie er all die Verhandlungen mit dem Yanıs im Auftrage der Wartet führte, über welcte Verhandlungen er hier Bericht erstattete. Wenn nag den heutigen Erklärungen hier andere Inschauungen herrschen, so bedeutet dies, daß die Partei Fein Vertrauen zu ihm liegt. (Stürmischer Widersprug.) Nedner erflärt, daß erfig in ntig so ein lübt was den Frieden flüren könnte und Die Obstruktion zu einem trändbigen Kampfa mittel machen mill Mener mill Seine Revolution machen, hiezu fehlt ihm’ der Wille, fehlen ihn die Mittel und die Mad. Er erklärt, daber: aus ‚den heute geäußerten Ansichten die Konsequenz ziehen mir und Das Präsidium hiemit többe der beg d ..“ ; ; «Die gleige Erklärung gab auch Vizepräsident Béla Rom játhy ab, der mit Rosfuth sofort das Berathungszimmer und den Klub verließ. Ihnen folgten Julius Sufth, Moriz Benyovsky, Koloman Brázan, Béla Kelemen, Kos Molnár und Moriz Butrofi . In der"Konferenz über"nahm hierauf Béla Barabás der Boris. Es wurde beschlossen, eine aus den Abgeordneten Nlerius Papp, gabislaus Ratlay und Fra KRramay bestehende Deputation zu Kosjuth zu senden und ihn zu ersuchen, das en beizubehalten. Die Berathungen wirben hierauf unterbrochen. Die Konferenz wird morgen Abends um 6 Uhr fortgefebt werden. Weder den Verlauf der Konferenz hat die Battei selbst den folgenden Bericht ausgegeben: .. Be Unabhängtigkeits Adtunde vierzigersparter hielt heute unter dem Vorfike Franz Roiinth's eine stark besuchte Konferenz, in welcher die heutige Programmrede des Minister-präsidenten einer jeder scharfen Beurtheilung unterzogen wurde, und Amar besonders jener Theil der Rede, laut welchem der Minister-Präsident den ©.M. XXX. 1899 dabin zu modifiziren beabsichtigt, "daß der Reichstag die Regierung ermächtigen sole, noch vor Feststellung des autonomen Bolltarifs hinsichtlich der Handelsverträge mit den ausländischen Staaten Die Verhandlungen im Angriff nehmen zu können. Die Partei war vollständig einig darüber, daß Dieter Witentat mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln " vereitelt werden müsse, weil eben diese Verfügung des Geiees, deren Modifiktion beabsichtigt wird, den einzigen bunt bilde, der Hoffnung auf Errichtung des selbstständigen Bollgebietes biete. A ." » ( Ferner,w1rde hauptsächlich beanstaidet,»dasz·die Rede ds J Minister-Prisidctite11-bezüngder-Von der Partei afc gestrebtert nationalen Errungenschaften«keinerleis Versprechen enthielt.Aus allen in der Konfctekts gehaltenen Reden war die»dlkskbitterung wahrs zunehmen,welche die hentiigerogrammrede des Ministers Präsidexrteix in bat und melde in der Bartei die kampflustigste Stimmung getpaffen hat. . 3 s Franz Koffuth und Béla Romfárthy sind vom Brus fipium respettive Vizepräsudium zurückgetreten, nachdem sie aus den Heußerungen der Parteimitglieder die Schlußfolgerung zogen, "daß sie mit ihrem dem Banus verpfändeten Worte in Widerspruch kamen. Die Partei nahm den Nachtritt nicht für Kenntnik und entsendete ein dreigliedriges Komité (Bapp, Natlay und Kraßnay) zum Präsidenten und zum Vizepräsidenten, um sie Darüber aufzuklären. Dabei Demission auf einem Mikverständnisse beruhe und baß attettem Richtritte gar kein Anlaß vorhanden sei. Die Rortfeiertz Wird morgen Abends um 6 Uhr ihre Berathungen fortlegen. Die Bartei nahm die Anzeige Banl'Neift’s, daß er in Insgelegenheit der Einberufung der Grjagiefernisten während der Erntezeit ‚in der Meraipen Lisung vor der Tagesordnung das Mori“ era ‚greifen Werde, zu " Der Obergespan. des Komitats: Veregye, Chavrad, Hat den Minister-Präsidenten-Grafen Karl Kuen -Hédervára aus Anlaß seines Regierungsantrittes im Nahmen des Munizipiums des Komitats Berecze telegraphisch beglüdwinscht. Eine ähnliche Depesche sandte an der Bürgermeister der Stadt Effegg, deren Ehrenbürger der Minister-Präsident ist. An die Minister Kolovary und Tottafics gingen aus beiden genannten Munissipien ebenfalls. Gladmunfctelegramme ab. . .. 2... ME: Deppprem wird telegraphirtr Am Namen des Munizipiums der Stadt Bepprem richtete Der Bürgermeister ein Begrüßungstelegramm an Miniter Rolofsp&rdn, einen Sohn der Stadt Behprem. Minister Rolofsviry sandte nun an Bürgermeister Georg Szegleby, das folgende Antworttelegramm : Mit Freuden erhielt ich das nom geehrten Munizipium meiner anläßlic : meiner allergnädigsten Ernennung zum Honvedminister an. mich gerichtete herzliche Begrüßungstelegramm. SH Änrede für diese freundliche Erinnerung meinen aufbetiaften Dant aus und bitte, diesen meinen Dank jedem einzelnen Mitgliede des Munizipiums verdolmetschen zu wollen. Im vollen Bewußtsein meiner schweren Aufgabe trete ich, ‚in meinen neuen Wirkungstreis mit der unabänderlichen Absicht, daß ich die Wohlfahrt und Sicherheit des allerhögisten Throites, formie meines neliebten Vaterlandes abfordern, stets für meine, heiligste Plicht’erachte. . » « . H"K-ol»os.s,vä·ry- Aus-Zomborwird-telegraphirt:s Der Munizip als Ausschuß des Komitats Bács beschloß in seiner heute unter dem Präsidium des Obergespans«Pa1 xl Latin»ov»i-ts stattgehabten Generalkongregation,den früheren Minister-Präsidenten Koloman Szällsin die von ihm entwickelte nützliche Thätigkeit und für sein dem Konfitat gegenüber bethätigtes Wohlwollen anläßlich seines Scheibens mittelsteiner Adresse zu begrüßen.Gleichfalls aquntrag des Obergespcnss wurde unter einhelliger Begeisterung beschlossen, daß das Munizipium den Minister-Präsidenten K.h.uen- Hederpäry anläßlich seiner Ernennung mit einer Noreffe begrüße in der Mederzeugung, bab die vom neuen Minister-Präsidenten auf der öffentlichen Laufbahn und in seiner bisherigen hohen Stellung. entmittelte beispiellose Thätigkeit Die größte Garantie biete, Dab. Se. Majestät die Regierung des Landes den besten Händen anvertraute. Das Munizipium des Komitats begrüßte gleichzeitig die übrigen Mitglieder der neuen Regierung. Erklärungen Mir werden um die Veröffentlichung der folgenden Erklärung ersöht: .... „Die Rede, mit welcher ich gestern in der Konferenz der Liberalen Partei Die neue Negierung begrüßt habe, wurde von einigen Blättern in der Messe mitgetheilt, als ob ich im Namen er hätte, und Diese Blätter knüpfen auch, Bemerkungen hieran. Demgegenüber muß ich hervorheben, dac ich neut im Namen irgend einer Aufforderung und Barteifraktion, sondern "auf Direkte " Betragung seitens des hochverehrten Präsidenten , Baron Friedrich Podomanicziy, im Namen der ganzgen liberalen Bartei gesprochen und Die neue Regierung begrüßt Habe. Budapest, am 20. Juni 1008. Emekrichfdodoffy Reichstags-Abgeordnetek.«. .Der Abgeordnete Ludwig Olayersucht uns um die Veröffentlichung der folgenden Erklärung: Das politische Tageblatt,,Magyar Szö«erzählte in seiner gestrigen Nummer, meinen Austritt aus dem Klub der Uinabhängigkeits- Partei meldend, die Fabel eines angeblichen S Komplott, laut welchem ich mit meinen Freunden Barabás Mezöffiy und Ratfay mit Wort und Handschlag irgend eine auf die Barter bezügliche Vereinbarung getroffen hätte: Ich erkläre, hab mich Diese Mittheilung entrüstet; ich habe Niemanden dazu ermächtigt und bestrachte dies als idmere Indiskretion. Austritt insderibenlm Partei. Reichstags-Abgeordnetee Yosef BéRi hat an den Mrafiadentert der liberalen Partei Baron Fudrich Bodmanicziíjd das folgende Schreiben gemutet: Em.Exzellenz Herv PräsiantsAusdetstogran xmstedx·des HetInKabimtschefs erfuhr msznn HEaßdixsmucKabmetIem dab · "« un v. " ‚Geburtsstadt timmend zur Kenntnid. Begrühungen. und irgend eines Bruchsheiles der Partei gesprogen ; ««. _ ' ;