Pester Lloyd, Juli 1906 (Jahrgang 53, nr. 162-187)

1906-07-01 / 162. szám

Seite 2 PESTER LLOYD TR SCHERE“ N CI Die ungarische Minister fallen _ Budapest, Delegation Hat 30. Juni. Arbeiten beedet. ES bedarf nur noch der Konstativung der Hebereinstimmung der von ihr erbrachten Beschlüsse mit jenen der Österreichischen Delegation, und die Session Tann im Laufe der nächsten Woche­ geschlossen werden. Mit der Sank­­tionierng der Delegationsbeschlüsse wird der Ex-lex-Zustand alc auf dem Gebiete der gemeinsamen Angelegenheiten­­ be­­hoben sein und es erübrigt mir noch die­ Leitstellung der Quote, damit nach Schaffung­ der dringendsten Staatsnoth­­­wendigkeiten in jeder Hinsicht wieder­­ geregelte Verhältnisse hergestellt seien. Diese erfreuliche Wendung ist in erster Reihe­­der Torretten Haltung der­ Delegirten der Unabhängigkeit s­­iid Achtundvierziger-Bartel zu danten, die im Laufe dieser Verhandlungen eine «durchaus anerkennenswerthe politische Einsicht bekundet haben. Die Aufgabe, welche diese­­ Partei zu lösen hatte, indem sie zum ersten Male in entsprechender Zahl in der Delegation erschien, war­ f eine Teichte und man durfte mit Necht darauf gespannt sein, wie sich die Herren bei ihrer prinzipiellen Gegnerschaft gegen alle gemeinsamen Angelegenheiten in die­ neue Situation finden, wie sie ihre Prinzipien mit den Verpflichtungen werden in Einklang bringen, welche ihnen die Stellung als größte der die Ne­­gierung tragenden Majoritätsgruppen auferlegt. Nun denn, es hat sich gezeigt, bak Die Vertreter der Kossuth-Bartet, in der Delegation dieses­ Problem ohne besondere­­ Anstrengung‘ zu­ lösen wußten ; sie befolgten eben bezüglich der gemein­­samen Angelegenheiten das Verfahren, das ihre im­ Kabinet figenden­ Führer, bezüglich der speziell­ ungarischen Volitis be­­voachten, die unter Aufrechthaltung ihres Parteistandpunktes si) der gegebenen Lage anpaßten und ich auf die Basis von­ 1867 begaben. Die Vertreter des­ staatsrechtlichen­ Nadi­­talismus nahmen nicht blos an den Verhandlungen über die gemeinsamen Angelegenheiten aktiv theil, sie bewilligten auf die in Hunderte von Millionen gehenden Kosten, welche zur Erhaltung und Entwicklung der Armee und der übrigen­ gemeinsamen Institutionen, Behörden und Aemter erforder­­licch sind. So hat sie denn die Delegation auch in­­ ihrer­ neuen Zusammenlegung, ganz eben­so bewährt, wie die Dele­­gationen des alten Systems. «­­C»kommt uns selbstverständlich nicht in den Sinr,s dies als Tadel gegen die Unabhängsigkeits-Pa­rteia1k"sz11f;1rcc­­e11; wir­ zolle11 ihrer Einsicht vielmehr die vollste Anerkennung, zumal wir wissen,daß ihre Vertreter in der Delegation immerhin eine gewisse Selbstverleugnung üben mußten. Einer gewiissen Selbstverleugnung und einer gewiissen Ent­­schlosfenheit bedurfte sie schon deshalb, weil es nur an Nörglern fehlt, welche Diese politische Unkonsequenz mig­­billigen und ihnen die Preisgebung der alten Prinzipien zum Vorwurfe machen. Nichts kann ungerechter sein. Mehr denn irgendwo zeigte sich eben hier, daß die Politik die Wissenschaft der Erigentien ist und daß ich diesen Niemand entziehen kann, der eine vernünftige Polität machen will. Man mag in der Theorie noch so sehr: für Die vollkommene Unabhängigkeit des ungarischen Staates, fü­r Die Selbstständigkeit der auswärtigen Vertretung und die Bmwei­­theilung der Armee schwärmen — in der Praxis drängt sich die fatale Thatsache unabweislich auf, daß diese Ideale nicht so leicht zu erreichen sind, wie die Phantasie ichs­ ausmalt und daß man der traumhaften Zukunft zuliebe nicht , die reale Gegenwart aufs Spiel fegen dürfe. Von dieser richtigen Auffassung ausgehend, Haben die Mitglieder der Unab­­hängigkeits-partei es diesmal bei der Betonung ihrer Prinzipien bewenden lassen, im Hebrigen aber sich der Noth­­wendigkeit der Befriedigung der staatlichen Bedürfnisse nicht verschloffen und bewilligten Alles, was man von ihnen verlangte. Wohl hieß es, die Koalition sei durch Den Palt , mit der Regierung wie Diese durch das Uebereinkoimmen mit der Krone gebunden und sie müsse die gemeinsamen­­ Aus­gaben alle dann Motiven, wenn je zu einzelnen Leitern­ der gemeinsamen Neffort3 sein Vertrauen hegt, da im entgegen­­gelegten alle nicht blos der betreffende gemeinsame müßte, fordern auch die­ ungarische Regierung in Mitleidenschaft gezogen und dadurch auch die­­ Koalition gefährdet wide. Gleichwohl will uns bedürfen, daß sich in Bezug auf die Haltung der Majorität gegen­­über den Anforderungen­­ für die­ gemein­samen Angelegen­­heiten auch späterhin kaum eine nennenswerthe­­ Aenderun­g ergeben werde. Die Tattit mag sich ja nach Zeit und Ver­hältnissen ändern; im Wesen jedoch wird die Majorität auch nach Ablauf des Paktes die praktischen Nothwendigkeiten respettiven und sich nicht auf den von vornherein aussichts­­losen Bersuch einlafen, in den gemeinsamen Dingen das Oberste zu amterst zu fechten oder gar die Gemeinfan- Zeit selbst zur verleugnen. Sie werden sie mit solcher Nothe ‚ wendigkeit mo eher abfinden, als die Herren mitt aus unmittel­­barer Nähe gesehen haben, daß die gemeinsamen Minister und ihre Organe von dem aufrichtigen Verlangen beseelt sind, die ihnen anvertrauten Steressen nach bestem Können zu fordern und die Mitglieder der Delegation in­ jeder­ Hinsicht,­ soweit es in ihrer Machtsphäre möglich, auch in nationaler­ Beziehung zufeiebenzustellen. Daß ihnen dies nicht vollkommen gelingen kann, ist begreiflich, wenn man bedenkt, daß die gemeinsamen Minister und deren Organe beide Staaten in gleicher Weise zu vertreten haben und daß die Bestrebungen dieser beiden Dnten nicht immer identisch sind, Daß sie sogar manchmal d_ oder wenigstens vermeintlich in Gegentat mit­einander Becher kommt es, daß Die gemeinsamen Neintjter Erfüllung aller Wünsche eingehen künnen, welche Debatten geäußert werden, sondern die Delez uit­­ vertröffen müssen... daß­ sie die an wdhten oder­­ in Erwägung ziehen wollen, nimmt man die­ gute Absicht Fü­r an­sonst wie von dem Wohlwollen des Ministers überzeugt ist. So­ hatte sich jegt der nahe Kriegsminister v. Pitreich über die ungarische Delegation nicht zu­ befragen, obgleich er­ seiner Stellung­­ entsprechend ein entschiedener Gegner der U­weitheilung der gemeinsamen Armee ist und auch die nationalen Beziebungen nur insofern berücsichtigt, als dies seiner Auffassung nach ohne Beeinträchtigung der Einheit, wie der Schlagfertigkeit der Armee möglich ist. Auch Baron Burián Tam mit der­­ ungarischen Delegation vortrefflich aus, mir die Kroaten und die Mitglieder der Volkspartei hatten, Einwendungen vorzubringen, welche er, leicht zu­ entkräften­ vermochte. Delto Heftiger war aber der Sturmlauf gegen den Strafen Goluc­omsti, obwohl es, wie Minister-Präsident Weferle Konstatirte, über die Nichtigkeit der Grundzüge unserer auswärtigen Politik, sei es bezüglich des Dreibundes, sei es bezüglich der Balkanpolitik, seine ernsten Meinungs­­verschiedenheiten gibt.­­ Graf Goluchomnatt wurde ja ad­ nicht wegen der Zeitung der auswärtigen Angelegenheiten angefeindet, sondern einmal wegen jener angeblicn Ein­­machung in die inneren Angelegenheiten Ungarns, ein anderes Mal aber wegen der Außerachtlassung der ungari­­schen Gefege, und es ist jedenfalls sonderbar, daß Dieter Sturmlauf gegen die Position des Ministers des Xeußern von den Anhängern der Volkspartei inszenirt wurde, welche dann­ in den Vertretern der Unabhängigkeits- Partei mehr oder minder bereitwillige Hilfstruppen fanden, obgleich sie es ungern sahen, daß die Flor­fale und reaktionäre Bolt­­spartei in den nationalen Forderungen die Führung um sich zu reißen und die Achtundvierziger zu übertrumpfen versuchte. Die Unabhängigkeits-Partei war geneigt, den Worten­ des M­inisters Glauben zu schenken, daß er auf den Empfang vom 23. September keinerlei Einfluß genommen hatte. Die Vollspartei dagegen it von unsügbar glühendem Eifer Für die Bewahrung der Grenzlinien­ erfüllt, die der Kompetenz der gemeinsamen Minister aezogen ist und sie läßt sich Graf Goluchowski der Koalition und alsso der Wolfspartei die Kreise stören wollte. Unter solchen Umständen braucht die von Animosität eingegebene Kritik der Politik des Ministers des Reußer nicht sonderlich Krnst genommen zu werden. Graf Goluhomsti hätte die schönsten Erfolge mit seiner Politik­ aufweisen können, sie wären von seinen Gegnern doch ohne Zweifel als Mißerfolge schrieen worden. Hier spielte das persönliche Moment in, die Kristt hinein, welche dadurch an Sachlichkeit natürlich nicht gewonnen hat. In Diesem einen WBunkte unterschied sich Die "jegige Delegation allerdings von ihren Vor­gängerinen, welche bei der Beurtheilung der Erfordernisse für Die gemeinsamen Angelegenheiten und der von den ge­meinsamen Ministern befolgten Bolitif jedes persönliche Moment beiseite Tießen. Indem werden die Herren sich mit der Zeit ohne Zweifel auch in dieser Hinsicht allmälig jene Saclichkeit angewöhnen, welche gerade in der Behandlung der gemeinsamen Angelegenheiten, in denen doch au Oesterreich als mitbestimmender Faktor ein Wort mitzu­reden hat, womöglich noch dringender not­thut, als in den rein internen Angelegenheiten Ungarns. Beamtenschaft und auch auf seine Armee nicht­­ mehr zu ver­­lassen vermag, Fanı also, um fürchterliches Unheil zu ver­­hüten, kaum noch was Anderes thun, als der aufrichtig konstitutionele Czar zu werden, der sie Damit alle seine Unterthanen zu feiner Garde mat, num einmal, — heute ihre | dürfen — in aus Gründen, die unerörtert bleiben | stellen der Mederzeugung nicht fid ihren politischen irremaden, daß | Verfügung, ausger Der und sozialen Arrregungen autotratiscgie Ezar, der fid auf Budapest, 30. NMuni. © Bei den jenigen Zuständen in Rußland­ ist die Frage sicherlich nicht überflüssig, ob durch einen Wetter­­sturm die telegraphische­­­erbindung zwischen Warschau und Petersburg unterbrochen wurde oder ob ein Sturm ganz anderer Art, wie er nur aus Leidenschaft und Verzweiflung heraustobt, die Telegraphendrähte­­ zerrissen hat. Bis Die Meteorologie mit ihren Erklärungen eingreift, spricht die poli­­tische Wahrscheinlichkeit dafür, daß es nicht atmosphärische Ursachen sind, doch welche diese Verbindung zwischen den beiden Städten aufgehoben wurde. Denn warum sollte auf diesem­ Gebiete, auf dem die Empörung über die Regierungs­­gewaltarte von Bialyitof nachgrollt, die Auflehnung gegen die gewissenlose Autofratie nicht zu energischerer Selbsthilfe greifen, wenn schon die rufsische Garde fi durch den Wächter­­dienst für die Autofratie als entwürdigt erachtet, wenn selbst jenes Bataillon des Vreobraschensky’schen Regiments, Das gerade fest um die Berson des Ezars detachirt wurde, ich in offener Meunterei ergangen Hat? AD auch in Nußland ist das unmittelbare Sonnen im Abglanze der Majestät selbst für den Soldaten­­ nicht genug, um das patriotische Urtheil, um die männliche Selbst­­achtung vollends zu betäuben, denn Offiziere und Mann­­schaft aus diesem Regiment haben in der ihrem General überreichten Adresse Forderungen erhoben, die mit der ezarischen Selbstberufhhaft durchaus unvereinbar sind. Freilich gerade in diesem Regiment schimmern immer wieder Traditionen an jene Zeit auf, da es Matorianerüberhebung ausüben konnte, da es Czaren vom Throne stieß und andere auf den Thron erhob und zum Lohn für seine Loyalitäts­­verleugnung noch mit besonderen Privilegien ausgestattet wurde. Den Garderegimentern, und vorwiegend Diesem, i­­ehen die Sicherheit des Czars und seiner Familie an­vertraut, und diese Regimenter wurden mit ausnahmsweise und erst dann auf den Kriegsschauplag entsendet, wenn dringende Noth es bereits u­nausweichlich gemacht hat. Nun ist eine militärische Institution des Wesens, wie es die Garde ist, überhaupt nicht unanfechtbar. Für einen demokra­­tischen Staat paßt sie ganz und gar nicht. So wie die Bürger, unterscheiden sich da Die Soldaten auch nur nach dem Grade ihrer intellektuellen und moralischen Leistungs­­fähigkeit, smd auch der militärische Nang­it auf diese­ Leistungsfähigkeit zurückzuführen So­wie seine Waffengattung, kann sein Regiment dem anderen gegenüber eine unbedingt und in vorhinein gespendete Niederlegenheit beanspruchen. Ein jedes Regiment muß auch dafü­r geeignet sein,­­ umsichtig und Hingebungsvoll seinen Oberbefehlshaber zu betreu­en, denn es erfüllt damit einen wichtigen Theil seines Berufes nicht nur dem Herrscher, sondern gleichzeitig auch dem Staate gegenüber. 3 darf eben keine Kluft geben zwischen Loyalität und Patriotismus. An Rußland aber Hat jegt das Militär eine durchaus korrupte Regierung zu­ fchtigen, die eine verworfene Politik gegen den Staat und gegen die Interessen pflegt, und da diese Regierung sich als Schirm und Schul für ihre Autokratie die Werson des Etars vorhält, ist die Uebereinstimmung zwischen Loyalität und Patriotismus gefährlich gestört. Das hat im Preobrashensty’schen Regiment, das hat im „Bataillon Str. Majestät" den Geist der Emeute heraus­ gefordert. Denn dieses Regiment, das früher so eigenthü­mlich mithalf, die Thronfolge zu „Torrigiven“, es hat auch einmal mithelfen wollen, die inneren V­erhältnisse Nußlands zu torrigiren, es hat im Dekabristen-Aufstande unter Nikolaus I. Märtyrer des konstitutionellen Gedankens in ganz erheblicher Zahl beigestellt. Es hat auc Nikolaus II. gegenüber sic­h für­ konstitutionelle Ansprüche eingefeßt, es will nicht länger vornehmlich Schergen­ und Henkerdienste gegen das Bolt leisten, die Soldaten wollen als Angehörige eines siach Recht und Freiheit schmachtenden Volkes nicht länger von ihren Vorgeregten ımnmü­dig behandelt und in Beziehung auf Kost und Kleidung schmählich Hintergangen werden. Und diese­­ Forderungen­­ vernimmt man ja nicht exit­iert, sie wurden bald nach dem Ausbruch des japanischen Krieges bald bei dem einen, bald bei einem anderen­­ Truppenkörper erhoben ; die Soldaten lehnten sie nicht dagegen auf, nach der Mandschurei ins Verderben zu gehen, — sie wollten nur nicht halb verhungert und nacht vor den Feind gebracht werden. Das hat man damals gehört, das hört man, trobdem der Czar entschieden auf der Ber­­bejferung des K­oofes seiner Soldaten bestand, jebt aus allen Theilen des Reiches wieder. Nur nicht unter solchen Wildheitsausbrüchen, wie das damals wars­ jest werden Diese Forderungen mit ruhiger Entschlossenheit vorgebracht, was auf die Vermuthung bringen muß, daß Hinter den Unzufriedenen Zuversicht erwegende­r Führer stehen, daß eine viele Bartien des Heeres umspan­­­nende Organisation vorhanden sein muß. Darauf Takt an die Uebereinstimmung in den Forderungen schließen, die von Helsingfors bis nach Tiflis hin von Angehörigen der Armee eingereicht und sogar auf Soldatenmeetings behandelt werden. Dann ist aber die russische Armee schon unterwühlt, und dann wird die Regierung nicht länger genug ergebene Truppen finden, um die aufrührerischen Truppen zu entwaffnen und unschädlich zu machen. Wenn aber die Autokratie sich gegen das Boot nicht mehr auf die Armee verlassen, nicht mehr auf die Armee ftügen Fanı — was bleibt ihr dann noch­ übrig ? Nichts , trob ihrer Berlogenheit, troß ihrer Grausam­­keit, troß aller Berhesing, troß der neuerlichen reichen materiellen Unterstüßung, die sie sich zu ergattern wußte, ist sie mit ihren schmählichen Kü­nsten zu Ende. In den Blutbädern, die sie zu veranstalten trachte, wird sie, wird Diese Negierung fi) nicht mehr kräftigen können, denn Die meuternden Regimenter, deren es nun schon so viele in Rußland gibt, Haben fi vor die Duma gleichsam hin­­gepflanzt, um sie zu ftügen und zu stärken, sie werden fi), wenn die Regierung schon an das wahnwigige Unternehmen,, die Duma aufzulösen, si wagen mollte, nicht Dazır hergeben. Dieses Unter­nehmen durchzuführen, sie werden eher mit den äußersten Mitteln die Duchführung zu verhindern suchen. Denn in den Adressen der Soldaten zeigen sich genau jene Rechts­­ansprüche, die in der Duma von den vorgeschritteneren,­­ ja von den radikakiten Abgeordneten befü­rwortet wurden; die besten N Regimenter der Armee Hören also auf die Du­ma, mehr wirksam- 1. Sul 1906 «­­ Dom Unge. Ministerreifen. An Wien wird der „Bud. Korr.” telegraphirt: Handels­­minister Franz Rosfjuth, der im Laufe des Nachmittags mehrere Besuche machte, i­ Abends nach Budapest zurücgekührt, von wo er sich morgen Vormittags zur feierlichen Enthüllung des Kosfuth- Monuments nach Kecskemet­ begeben wird. — Minister a latere Graf Aladár ZihyY ist heute aus Wien hier eingetroffen. Minister-Präsident Dr. Merander Wekterxle wurde heute Mittags, wie bereits gemeldet, von Sr. Majestät in längerer Audienz empfangen. Dann nahm der Minister-Präsident bei dem Präsidenten des gemeinsamen­­ Rechnungshofs Plener das Dejeuier ein und kührte um 3 Uhr Nachmittags nach Budapest zurück. Hier traf er um 7 Uhr Abends ein und begab sich direkt in das Ab­­geordnetenhaus, wo er an der Sittung des Finanz-Ausschusses t­eilnahm. Die ungarische Quoten-Deputation. De ungarische Quoten-Deputation wird am Montag, 2. Juli, Nachmittags 4 Uhr, im Konferenzsaale des Magnatenhauses eine Sigung halten. , aus den Ausschüssen des Abgeord­netenhauses. Finanz-Ausschuß. Der Finanz-Ausschuß des Abgeordneten­hauses hat heute Nachmittags unter dem Präsidium Julius SäghySs die Verhandlung des Budgets pro 1906 fortgesebt. Von Seite der Regierung waren anwesend: Minister des Annern Graf Lulus Andrassiy, Miister a latere Graf Aladár Zihy, der Minister für Kroatin Géza Josipovich, die Staatssekretäre Graf Johann Hadik, Alexander Popopics Anton Günther, Ministeriakard Tele$ty. Der Ausschuß legte zunäßst die Verhandlung des Budgets des­ Ministeriums des Innern fort. , Dei dem Titel „Deffentliche Wohlthätigkeit" bat Paul HHitsy um Erhöhung des Titels. ‚Panister Graf Andräsfy erklärt, daß er selbst die Absicht habe, in dem nächsten Budget Diesen Titel zu erhöhen. Die w­estlichen Titel des Budgets wurden ohne Debatte angenommen.­­Nun wurden die sogenannten kleineren Budget- Kapitel in Verhandlung gezogen. (Referent: Franz Buzath.) Bei dem Titel „Hofhaltung” drückt Koloman Szabó den Wunsch aus, daß der Hof wenigstens einen Theil des­­­ahres in Budapest zubringen. Insolange Dieses Biel nicht erreicht ist, bedeutet die unter diesem Titel bewilligte Summe eine Steuer, welche Ungarn zum wirtscchaftlichen Aufschwung Oesterreich beiträgt. Der Titel wird votirt. Die übrigen Titel welden auf Grund des Referates Bizäth’z angenommen. nächste Sikung am Dienstag. Der Ausschuß wird seine 3. Sul, um 4/2 Uhr Halten und in derselben das Budget des Kultus und Unterrichtsministeriums in Verhandlung ziehen. Petition3-Ausläunf. Di­e Petition3-Nusschuß des Abge­­ordönetenh­aufers Hat heute Nachmittags 4 Uhr unter dem Präsidium Béla Barabás eine Löstng gehalten. Von Seite der Regierung waren Minister des Innern Graf A­ndrässiy, Justizminister Bolónyi und Staatgjefretür Günther anwesend. Zur­ Verhandlung gelangten 44 Petitionen, welche verlangen, daß das Kabinet Fejerväry, begiehbungsweise ein­zelne Mitglieder Desselben in den Anklage­land verlegt werden. . . Referen­t Johanns Zakask­äå beleuchtet entgehend den Inhalt der Petition­en,fü­hrt die gegen das Kabinet Fejärväry vor­­..Zebrachten Fastena11,welche auch nach seiner Ansicht Ungesetzlich 1 vor­gebrachten ungesetzlichen Hand- Auflösung des Reichstages und der Abschluß der Handelsverträge.Ein ex imeritorischen Beschluß über deanhalt der Petitionen zulassen,ist nicht Au­fgabe des Aus­­schusses,denn dieser hat nur einen Vorschlag darü­ber zu erstatten, Was mit den Petitionen geschehen­ soll.Das Zweckmäszigste wäre, dieselben an den Justiz-A­usschuß zu leiten.Er legt folgenden­ Beschlußantrag vor: Der Petitions-Ausschuß stellt fest, daß in den Petitionen, welche die Klagen gegen die Negierung des Barons Ga Fejér­váry und insbesondere gegen die Minister Josef Kristóffy und Franz Bihar enthalten, die im § 32 G.A. III. 1848 fest­­gestellten Gefäßesverlegungen und Versäumnisse aufgezählt werden. Mit Nachsicht hierauf und da die Antragstellung bezüglich der Ahr­dung­ "ausschließlich in den souveränen Rechtskreis des Abgeordnetenhauses gehört, beantragt der Reti­tions-Ausschuß: Das A­bgeordnetenh­aus Soll die Petitionen dem Justiz-Ausschusse mit der Wertung ausfolgen, daß er bei Feststellung der persönlichen Verantwortlichkeit seinen meritorischen Antrag bezüglich der entsprechenden Ahndung dem ros ven­o je früher vorlege und in seine­m Antrage sich eiitrebe : auf die vom Kabinet Fejervary, respeftive dessen Ministern verübten und in den Petitionen nicht aufgezählten Gefegesverlegungen und Versäumnisse und auch darauf, Daß die gegen die gegeblichen autonomen Rechte der Munizipien­­ verübten Verlegungen gemäß § 19: 6.A. XXI:1886 auch vom Abgeordnetenhaus e­ jank­t werden. Wenn dies­ geschehen ist, sollen die­ Petitionen ‚dem Minister des Ordnern übermittelt werden, damit­ er deren Synhalt, bei der Vorbereitung des je früher vorzulegenden Gelegentwurfes über Die Ausdehnung und Sicherung des autonomen­ Rechtstreifes der Munizipien berücksichtige­­n Budo Hrabopakfy tt der Ansicht, der Ausschuk müsse in die meritorische Verhandlung der Petitionen eingeben. 63 müsse ausgesprochen werden, daß Geseßesverlegungen begangen wurden und daß diese nicht ungeahndet bleiben dürfen; es müssen sogar Vorschläge betreffend den Modus der Ahndung " erstattet nermäht." Meder beantragt, der Ausschuß, soll dem Haufe Die Beziehung des Kabinets SFejervary in den Anklagezustand vorschlagen. Zur Vertretung der Anklage sollen Kommissäre nominirt werden. Justizminister Ga Bolónyi führt aus, der­ Ausschuß durch Die Annahme dieses Antrages seinen Rechtstreis über ersucht um Receptivung des Antrages des Mefer würde schreiten.­­ Nedner tenten. Aladár Burgyant scließt sich dem Antrage des Meferenten an. Der Justiz-Ausschuß wird einen Modus finden, um die Gefebes­­verlegungen des Kabinett Fejerváry zu ahnden. Karl Becsey mitnicht auszusprechen, im Beschlußantrage solle­nZonstatirt werden, daß das Kabinet Fejerváry gegen den §.­A. I­L.1848 verstoßende Handlungen begangen hat. Referent Johann Zafariás glaubt, der Ausschuß würde auch­ hiedurch seinen Wirkungskreis überschreiten, denn nur das aus den Schoße des Magnatenhauses gebildete Gericht hat festzustellen, ob Geiegesverlegungen begangen wurden, oder nicht. Der Ausschuß acceptirt s­odann unver­­ändert den Antrag des Referenten. Budo Drabovkin meldet ein Separatvotum an. Das „Fremdenblatt” gegen Pitreich. Dem „Ungarischen Telegraphen-Korrespondenz-Bureau” wird aus Wien von kompetenter Geite, wo die vom „Pester Lloyd“ im jüngsten Abendblatte an den heutigen Artikel des „Fremdenblatt” geknüpften Bemerkungen bereits bekannt waren, Folgendes gemeldet: Die Auffassung des,,Pester Lloyd­«über den U­rsprung des Artikels des»Fremdenblatt«deckt sich vollkomment mitdechthrheit.Außer dem Umstande,daß das »Fremdenblatt«die auf die auswärtigen Angelegenheiten bezüglichen Communithäs des MinisterimxII des Aeußern mitzutheilen pflegt,­­hat das»Fremdenblatt­«keinerlei näheren­ Beziehungen zum Aus­­wärtigen Am­tes und der gegen den gemeinsamen Kriegsminister geschriebene Artikel, obgleich er nur gegen diesen gerichtet war, hat Doch eben aus diesen Gründen nicht dem gemeinsamen Kriegsminister, sondern nur dem gemeinsamen Minister des Reußern Unannehmlichkeiten verursacht. Ebenso­ wenig kann der Artikel auch mit der österreichisschen Regierung in Verbindung gebracht werden. Hat ja das „Fremdenblatt” erst gestern ein Mitglied dieser Regierung, und zwar den Finanzminister angegriffen. Auf‘ die Frage, mer’ also Hinter dem Writfel: des „Fremdenblatt” stehe, ist nur die einzige Kombination haltbar, hat der Artikel von jene Gruppe des österreichischen Herrenh­auses inspirirt sein mag, welche — mie verlautet — im heutigen Artikel des „Fremdenblatt” einen Angriff gegen­ der gemeinsamen­ Kriegsminister richten will. Wenn dieser­ vorausgesehene Umstand am­­ Montag zerstieben,. Die Österreichische Agitation gegen das ungarische Megy." garischen Sabrilsindustriellen fand heile um 4 Uhr Nachmittags unter Theilnahme Sowohl des hauptstädtischen, wie in den Royalitäten­ des Bundes in ungarische Mehlbetriebemen Agitation namentlich aber in Angelegenheit der bezüglichen Aeußerung des österreichischen Minister-P­räsidenten Freiherrn v. B­e­ch unter dem DVorfige des Vizepräsidenten Herrn Alexander v.H­a­te in seiner Eröffnungsrede betonte der Worfigentde, der Bund habe es für, nothwendig gehalten, in dieser die ungarische Mühlenindustrie interessirenden hochmichtigen Stage die Initiative selbst in Die Hände Aeußerung des Freiherrn seitens Oesterreichs müsse, entschieden Stellung zu nehmen. . Borfitender bei habe Mühlenindustrie gefaßt der sein in Kie­en stets zu, den Gemäßigtesten gezählt, doch müsse er einsehen, daß­ sich die Oester­­reicher mit dem Gedanken nicht befreunden können, daß Ungarn gezwungen sei, sich zukaufe eine Industrie zu schaffen. Man vergeile eben in Oesterreich, daß wenn unsere „Industrie ich auch entmictelt, die Österreichische Industrie in den nächsten zwanzig Bis dreißig­­ Jahren bei uns noch immer einen sehr bedeutenden Abfall finden wird. Schon deshalb ist unser Wunsch berechtigt, bag menigsteng während Dieser Zeit unser bedeutendster Grportartikel unverhindert nach Oesterreich gelangen Fünne. " 63 ist daher unsere Pflicht, gegen jede­ Beschränkung­­ der ungarischen Mehreinfuhr rechtzeitig mit der größten Energie Stellung zu nehmen. (Lebhafte Zustimmung.) € 3 wurden nun KAL des Direktors des Bundes Der Babrulsindustriellen Dr. Roland Hegedüs," wie auch seitens­ des Präsidenten des Hauptstädtischen Mühlenvereins Emil Bader Revolutionsanträge eingebracht, über welche sich ein eingehender S Ideenaustausch­ entwicelte. An der Diskussion betheiligten sich die Mühlendirektoren Schreder, Armin Schwarz, Katona und Langfelder, wie an Ludwig Yellm­er, van Boffányi und Sekretär Dr. Lefete Die Konferenz beschlok, ‚ein­ eingehendes Memorandum an die Negierung zu richten, um die Aufmerksamkeit derselber auf die das ungarische Mehl in Oesterreich bedrohenden Gefahren zu­ senfen. ‚Die Denkschrift‘ wird durch eine Deputation der Negierung über­reicht werden. Zugleich wurde folgende Resolu­tion gefaßt: Der Landesverband ungarischer Vabrutsindustriellen, der Ungarische Hauptstädtische Mühlenverein und ‘der "Landesverein Ungarischer Provinzmühlen haben in ihrer­ heutigen Konferenz mit Nachsicht darauf, daß die in Oesterreich vor mehr als einem Jahrzehnt inszenirte, seither planmäßig, mit Konfivenz und auch Unterstüsung der städtischen und staatlichen Behörden betriebene Ngitation gegen das ungarische Mehl nunmehr durch Die anläßlich "des Empfanges des Vereinigten Oesterreichischen­­ Miühlenverbandes " an­­ denselben gerichtete Unfprahe des öüsterreichischen Minister-präsidenten Sreiheren v. Bech einen amtlichen Anstrich und durch die in Aussicht gestellte Negierungsunterstüßung auch­­ einen politischen Charakter erhalten hat, beschlossen, die ungarische Negierung­ zu ersuchen, die Sinteressen der ungarischen Mühlenindustrie, welche Die Hauptftüge auch der Land­wirtsschaft it und viele Tausende Arbeiter erhält, auf das energischeste und mit allen zur Verfügung­­ stehenden Mitteln zu fchtigen ; namentlich protestiren Die drei Vereine Dagegen, Daß die ungarische Mühlenindustrie von irgend einer Seite in der Bewegung oder der Errichtung von Kom­munie­rationsmitteln oder Straßen behindert werde, sie fordern Die dtex gierung auf, während des thatsächlichen Bestandes des einheitlichen Bollgebietes, beziehungsweise während der Dauer des vertrags­­mäßig­ zugesicherten wechselseitigen freien Beriebrs auf das ent­­schiedenste die Durchführung aller­ jener Verfügungen­­ zu ver­hindern, welche der österreichische Minister-Präsident in Aussicht gestellt hat und melde für­­ diesen hochwichtigen ungartigen Grportartikel während der Dauer des gemeinsamen Zollgebietes einen entschiedenen Bruch­ der Neziprozität bedeuten, während Die österreichischen Artikel bei uns alle Vortheile­­ der­ Zollgemeinschaft genießen. Sur vollen Bewußtsein der geießlichen Rechte der ungerischen Mühlen und der mit ihr, solidarischen ganzen ungarischen Sabrits­­industrie fordern sie für die Dauer des einheitlichen Zollgebietes die Beseitigung und Verhinderung der in Aussicht gestellten oder" schon " in Angriff genommenen österreichischen beschränkenden Verfügungen und erwarten aufs bestimmteste die volle Geltendmachung des freien Verkehrs. Sie fordern ferner die Aufhebung der Tiroler Getreide­­zölle, welche Aufhebung die früheren Regierungen bereits u fmr das Jahr 1904 gefordert hatten. Sie fordern die Aufhebung, der, in Dalmatien, und auf den, Duarnero-Inseln belehenden, aud unwichtiger und ungeweglicher­­ Weise auf die dalmatiniischen Mühlen angeweldeten Begünstigungen. Sie fordern institutive Garantien dafür, daß die ungarischen Mühlen seitens­ der öster­­reichischen Steuerbehörden keinerlei w­illkürlichen Verationen ausgeregt seien. Sie fordern, daß auch sämmtliche ‚österreichischen autonomen Behörden zur paritätischen Behandlung des ungarischen Mehles ver­­pflichtet werden und­ schließlich mit besonderer Rücksicht auf die Durch­­ den­ Österreichischen­ Eisenbahnminister . Dr. w., Derjchatta bereits in Aussicht gestellten einseitigen Tariferhöhungen fordern sie, Dab were geleglichen vertragsmäßigen Tarifrechte in ihrer vollen Gänze geshürt werden und ersuchen die ungarische Regierung aufs dringendste, alle österreichisschen Tarifänderungen, welche den Verkehr unseres Mehres in Oesterreich erschweren, zu verhindern, beziehungs­weise durch en­t­­sprechende energische Machregeln zu paralysiren. Der Beschluß wird behufs Anschlusses an die Ak­ion­au an den Landes-Agrikulturverein geleitet werden. Die Neuwahl in der Elisabethstadt.­ ­­ » Bäla Varubas,ReichstagsAbgeor­dnetler« Nach der Verlesung Besuch­ kla an welche die­ Anwesenden mit stürmischen·ljeurufen­ aufnahmen,wurde auf Antrag Dr. Hlerander Broß' beschlossen Bela Barabás neuer­­dings zu Zandidiren. Desgleichen wurde der Antrag Dr. Hlerander ABELS aeceptirt. Eine Deputation der­ Unabhängigkeits-­­ und „Achtundvierziger­­"Partei des hauptstädtischen VII. Wahlbezirkes unter. . der. . Führung des Parteipräsidenten Yulius Földiak suchte heute Abends. den Abgeordneten dieses Bezirkes Bela Barabás in den Lokalitäten des Klubs der Unabhängigkeits- und Achtundvierziger-Partei auf, um­ ihn hinsichtlich seines Standpunktes angesichts­ der heutigen Ent­­scheidung des Inkompatibilitäts-Ausschusses des Abgeordnetenhauses zu befragen. Im Klub befanden sich­­ der Präsident des Inkompati­­bilitäts-Ausschusses Graf Stefan Károlyi, der Referent dieses Ausschusses Géza HSellebronth und Andere. Nach längerer Berathung erklärte Barabás, daß er, falls, die Unabhängigkeits-­partei des VII. Bezirkes ihn neuerdings Fandichte, bereit sei, nach Beendigung der Thätigkeit der jesigen Delegation auf­ sein Arader Mandat zu verzichten und sich in Budapest einer Neuwahl zu unter­­ziehen. Dieser Entfehlun Barabás' wurde von den anwesenden Abge­­ordneten und der Deputation­ des, VII. Bezirkes, gebilligt. Béla Barabás schrieb sodann­ seine Erklärung an die Wahlbürger des VII. Bezirkes. Mit dieser Em­igration kehrte die Deputation in den Elisabethstädter Unabhängigkeitsflub zurück,­­ wo sofort eine Berg Sammlung gehalten wurde. Präsident Julius Söldin­ berichtete kurz über das Geschehene, worauf die folgende Erklärung Béla Barabás verl­iefen wurde: 8 A Erklärung. Der Inkompatibilitäts-Ausschuß des lb» geordnetenhauses hat in seiner heutigen Gegung einhellig beschlossen, daß ich verpflichtet bin, von den Mandaten des Budapester VII. und des Arader Bezirkes das Araber zu behalten. Als Basis dieser Ent­­scheidung dient mein einfacher, aber gutgläubiger Irrthum, das geschehen, ist menschlich ; ich bin darü­ber hinweg. Ich bin jedoch noch nicht hinweg über diese grundlosen­ und bis zur K­ühnheit entarteten Verdächtigungen, das ich dieses Resultat absichtlich, in bösem Glauben herbeigeführt habe. Es sind sogar so niedrige Nachrichten an mich gelangt, denen zufolge die Verspätung meiner Resignation nu­r nur eine vorbedachte Operation war, sondern auch daß ich Dafür mehr oder weniger materieller Vortheile theilhaftig wurde oder theilhaftig sein werde. AM dies beleidigt tief meine individuelle Empfindlichkeit. G8 wird selbst in meiner Ohre gematet und hiezu gesellt sich­ die freche Ausstreuung, daß diese Sache mit den Mit­gliedern des Imkompatibilitäts-Nussschufses in vorhinein aus­­gemacht har. Deshalb erkläre ich in einer Meide auf mein Ehren­­wort, daß dieses mein Versäumniß ein einfaches­ Versehen, ein menschlicher Irrtium war; ferner erkläre ich auch, dab 19, sobald ich meiner Pflicht als Vizepräsident der jegigen Delegation Genüge geleistet, mas in den nächsten Tagen geschieht, und meine Eigen­ Schaft als Delegirter erlischt, sofort­ auf mein Araber Abgeordneten­­mandat verzichte und mich im Budapester VII. Bezirk.­­— insofern dies die Bürger des Bezirkes wünschen — einer Neuwahl ‚unterziehen erde. Möglich, daß ich damit meine Abgeordnetenstelle rusiire. Doch verscheuche ich vielleicht die grundlosen Verleumdungen,­ die man als Ahndung eines einfachen Versäumnisses gegen­ mich­­ richtete. Budapest, 30. Juni 1906. s­­­­. der Regierung Schritte zu nd. Zu den in den Petitionen lungen kommen nohh: Die Zar |­in der nächsten, am Montag zu haltenden Citrij dé östértetűjette seine­­ Delegation mit einer ähnlicher Motivirung wie wirklich Auf Angelegenheit eintritt, werden des Provinz-Mühlenvereins Diese Thatsache macht er den vang-Deutsch, eine Konferenz Statt, auf alle ,die uns zur Pflicht, der jene Mysterien welche geeignet wären, dem­ Artikel des „Fremdenblatt“ , triedene Bedeutung zu­ verleihen, in Oesterreich eine Initiative des Landesbundes der des Bundes, v. Red die größte ungarische Antipathie gegen zu nehmen, „bie umso mehr, da nach über. N um dDasa re a | !

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