Pester Lloyd - Abendblatt, Februar 1908 (Jahrgang 55, nr. 26-50)
1908-02-01 / 26. szám
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Eokstein, J. D. Fischer, A. V. Goldberger, Győri &. Nagy, Jaulus & Co., Jul. Leopold, Ant. Mezel, Rud, Masse, Jul. Tenzer, Jos. Schwarz, In Wien: bei Ed. Staun,J. Dannsberg, HM. Dukes, Hasenstein & Vogler, Rud. Moss Ra’aal , Witzek, H. Schalek, Im Auslands: Berlin: Rudolf Mosse, Daabs & 50." Paris: John F. Jones & 00, Einzeln: Morgenblatt in Budapest 12 Helfer, in der Provinz 24 Heller. Abendblatt im Budapest 6 Heller, in der Provinz $ Heller. Redaktion und Administrtion: V., Mária Valeria-utora 12. — Manuskrite werden in keinem Falle zurückgestellt. — Unfrankierte Briefe werden nicht angenommen Ar. 26, 55. Jahrgang Die Erhöhung der Offsiersgagen. (Telegramm des ‚Better Log“) Wien,,1. Februar, Die dem Herrenhause angehörenden Delegierten haben bekanntlich beschlossen, in der österreichischen Delegation den Antrag zu stellen, daß schon in Der Diesjährigen Delegationssession die Erhöhung der Offizierzgagen beschlossen werde. Diese Absicht war Gegenstand einer Besprechung der Mitglieder des Heeresausschusses der österreichischen Delegation, an der auch Kriegsminister SZAM, Shönaid, Ministerpräsident Baron Bed und Finanzminister Korytomsti teilgenommen haben. &3 scheint, daß die Regierung bestrebt ist, Die Delegierten zu veranlassen, sich auf die Besccließung einer Resolution zu bescränken, damit nicht angesichts der Haltung der ungarischen Delegation gegensäßliche Beischlüsse gefaßt werden, die möglicherweise zu einem Konflikt führen könnten. Wie verlautet, soll jedoch die Mehrzahl der gestern versammelt gewesenen Delegierten auf der Stellung eines bestimmtten Antrages auf Erhöhung der Offizieregagen mit rückwirkender Kraft vom 1. Januar 1908 beharrt haben. Sollte dann durch , Verhinderung einer gemeinsamen Sibung und Abstimmung der beiden Delegationen dieser Beschluß unausführbar bleiben, dann würde nach hiesiger Auffassung die nga- Bike Delegation Die BVerantwortung Hiefür zu tragenaben. Im Gegensat hiezu erhält das ,Baterland" folgende Information: Von einem Scheitern der Offizierswagenerhöhung darf keineswegs gesprochen werden, denn Dieselbe. wird im 2 Laufe des Jahres, zweifellos zu tande kommen. Eine Garantie, dafür fan man in dem Umstande erblichen, daß. FZM Shdneaid sein Weiterverbleiben im Amte von der rechtzeitigen Lösung dieser Frage abhängig macht Unter Der „rechtzeitigen Lösung versteht man in eingeweihten Streifen, daß die Erhöhung der Offiziersgagen von beiden Delegationen bei ihrem Wiederzusammentritt im Juni oder September nunmehr einverständlic beschlossen wird, und zwar mindestens mit dem Termin vom 1.Juli 1908 Im Kriegsministerium gibt man sich übrigens der Hoffnung Hin, daß es dem Kriegsminister Schönaich ichon in der allernächsten Zeit gelingen wird, Garantien für Diese Art der Erledigung der Ongenfrage zu erhalten. Was das Verhalten der österreichischen Delegierten in dieser Frage anbelangt, darf angenommen werden, hat die Absicht eines Teiles der Mitglieder des österreichischen Herrenhauses, schon jest in der Delegation den Antrag auf Einstellung der für die Erhöhung der Offiziersgagen erforderlichen Beträge in Form von Gebührenzuschüssen pro 1908 einzubringen, nut zur Durchführung gelangt Zum mindesten ist dies ein Wunsch der maßgebenden Steije, welche vor allem vermieden sehen wollen, daß in der Offiziersgagenfrage Eiistigkeiten und Differenzen zwischen der österreichischen und der ungarischen Delegation entstünden, ‚wodurch die Lösung der Frage in eine noch weite Ferne ‘rüden würde. Einem unserer Mitarbeiter gegenüber äußerte sich nun Handelsminister Koffuth folgendermaßen über die Rede des Freiherrn Aehrenthal: —Sowohl der Herr Ministerpräsident Dr.Wekerle, wiecurch ich haben uns schon wiederholt über den Ausgleich geäußert.Ohne mich in eine Polemik mit dem gemeinsam M Minister des Reußern Freiherrn v.Aehrenthal einlassen zu wollen,kanntich mich einfach auf den Inhalt der Verträge beziehen. Die nunmehr niemandem ein Geheimnis sind. Facta loquuntur. Anderen Ortes mag man eventuell anderer Auffassung sein, die Hauptsache bleibt, was die Verträge enthalten. Dieser Inhalt aber debt unsere Auffassung, unsere, Interpretation und auch Die der ganzen ungarischen Nation. Das Arbeitsprogramm des Reichstages. Als Ergänzung jener Vereinbarungen zwischen den Parteien des Abgeordnetenhauses, welche von der Regierrung eingeleitet und abgeschlossen wurden, it heute eine weitere Vereinbarung zwischen der Regierung und denarlamentsparteien zustande genommen. Dann sollen vor Beginn der Parlamentsferien für die Dauer der Delegationsberatungen noch die Vorlagen über die Abänderung des Strafgelegbuches und über die Smartifulierung des allgemeinen Bostvertrages erledigt werden. Wahlreform und Inkompatibilität. Die Direktion des Bundes der ungarischen Industriellen hat in ihrer gestört unter dem Vorsit des Vizepräsidenten Magnatenhausmitgliedes Alexander v. Hatvany-Deutsc abgehaltenen Lisung beschlafen, in Verbindung mit der bevorstehenden Wahlreform auf Die Tagesordnung der diesjährigen Generalversammlung des Bundes die Frage der Revision des Inkompatibilitätsgesetes zu stellen.. Nachen Durch Die bevorstehende Ausdehnung des MWwahlrechtes die Arbeiterscaft das Stimmrecht erhält, it es "nach der Auffassung des Bundes aus dem Gesichtspunkte der ungarischen Supdustrie unbedingt notwendig, daß auch die Industriellen ımd . Arbeitgeber in das Parlament gelangen, was durch das derzeit in Geltung stehende Inkompatibilitätsgefet jozusagen vollständig verhindert wird. Aus diesem Grunde leitet der Bund eine Beswegung zu der entsprechenden Menderung des Intompatibilitätsgewebes ein. Ein weiteres Motiv hiefür. Findet der Bund in dem Umstande, dab das im Vorjahre ins Leben getretene Gefet über die ndtrieforderung Die Industrieförderung als solche zu einer hervorragenden Aufgabe des Staates ausgeprägt hat, wodurch mehrfache Verfügungen des Inkompatibilitätsgewebes unhaltbar geworden sind. Abgeordnetenwahl in Esifkeredan. Heute fand in Csifkereda die Abgeordnetenwahl statt. Wie von dort gemeldet wird, nahm die Abstimmung um 9 Uhr ihren Anfang. MS Kandidaten wurden Dr. Antaz Haynod und Albert Novak, beide Anhänger der Unabhängigkeitspartei, nominiert. Um 11 Uhr hatte Hayndd 227, Noval 6 Stimmen. Eine zweite Depesche aus Estikereda meldet: Albert Novak ist von der Kandidatur zurückgetreten; infolgedessen wurde Dr. Janaz Hanisch zum Abgeordneten proklamiert. « Von Tage. Ministerpräsident Weferle in Budapest, Ministerpräsident Dr. Weferle, der gestern abends aus Wien zurückgekührt ist, erschien heute im Abgeordnetenhause, wo er zunächst mit dem Staatssekretär Bopovics, dann mit dem Minister des Innern Grafen Julius Andrassy eine längere Besprechung hatte. Dienstag, den 4. d., nachmittags 5 Uhr, begibt sich der Ministerpräsident in Begratung seines Sekretärs Dr. Bárczay, abermals nach Wien, wo am 5. d., vormittags 10 Uhr, der vereinigte Viererausschuß zur Verhandlung des Oisupationsrechts zusammentritt. Am 6. Februar beginnen die Plenarfügungen der Delegation. « . Audienz des Landesverteidigungsministers beim König. Landesverteidigungsminister FZS( Jekelfaluss1) ift gestern vormittags in Wien vom König in besonderer Mudien empfangen worden. Franz Koffung über Baron Aehrenthal. Der gemeinsame Minister des Neußer F Freiherr v. Nehrenthal hat in seiner gestern im Ausschuk für Neußeres der österreichischen Delegation gehaltenen Rede in Erwiderung auf die Anfragen mehrerer Delegierten Erklärungen über den jüngst geschlossenen Ausgleich abgegeben, welche in den hiesigen parlamentarischen Streifen, insbesondere in jenen der Unabhängigkeitspartei großes Aufsehen erwegt haben. Er sagte unter anderem: „Der Gemeinsamkeitsbegriff, der in den früheren Vereinbarungen von bei der Nennung des Zollgebietes selbst ,Bar zum Yusdrud Fam, erscheint nunmehr zum Einheitlichkeitsbegriff verdichtet.” Ferner hatte der Minister des Neußern am Schluffe seiner Rede noch bemerzt :. .. . . . Eben deshalb sehe ich am Ende des Jahres 1917 nicht auch Schon das Ende des feßten wirtschaftlichen Ausgleichs gefonmen.“ TERN , x«»...s«--«- Aus dem Reichstage. Budapest, 1. Februar. Das Abgeordnetenhaus beriet heute über den Sesebentwurf betreffend die Uenderung der Organisation Der Gerichte und Staatsanwaltschaften, welchen im Namen der Ausschüsse der Abgeordnete Mio Bizony zur Annahme empfahl. Der Abgeordnete Sofef Sz&% lentte die Aufmerksamkeit des Luftigministers auf einige Verfügungen der Vorlage, welche er weder für gerecht, noch für billig hält. Er rechte sich insbesondere für die Aufrecjthaltung der Funktionszulage der Staatsanwälte ein und brachte auch einen diesbezüglichen Antrag ein. Diesen Antrag billigte Der Abgeordnete Ernst BrHdH, der im Interesse der Unabhängigkeit der Richter und Staatsanwälte für die Aufhebung der geheimen Dualifikation eintrat, sich insbesondere der Rechtspraftifanten annahmn und den Wunsch aussprach, daß dem Gefäße rücwirkende Kraft verliehen werde. Der Abgeordnete Nikolaus Bejcha wollte die Wahl der in die VI. Klasse eingeteilten Richter verdoppelt und die Bezüge der Vizeautäre erhöht willen. Auch er befürwortete die Aufhebung der geheimen Qualifikation und wünschte die Schaffung einer Dienstpragmatik. Graf Theodor Batthycilly knüpfte an die Bemerkung des Kriegsministers am wonach die ungarische Nation,welche die Bedürfnisse ihrer eigenen Beamten befriedigte,auch so ritterlich und gerecht sein werde,die Gagettders Offiziere zu erhöhen und hob hervor,daß noch bei weitemx nicht alle berechtigten Forderungen der staatlichen Angestellten erfüllt sind; so müsse die Lage der Diuinisten,der Amtsdiener,der Manipulationsbeamten,des Finanz-Konzeptspersonals,vers-Bostund Telegraphenbeamte Ir verbessert werden,und erst dem könne man an die Erhöhung der OffiziersgageIr schreiten, zumal auch die Wohnungsbeiträge der Offiziere weit größer sind,als die der Zivilbeamten.Der Kriegsminister möge,we 1111 wir jetzt die Offiziersgage 11 nicht erhöhen können,die Schuld durch Baron Fejärvejry zuschreiben,der solett Hungrigen kein Brod geben konnte,sondern nur ihr anppetit gereizt hat. Unter seinem Regime sei die Frage des allgemeinen Wahlrechtes aufgeworfen worden,und wir brauchen immer Geld zur Lösung der großen sozialen Probleme.Erst wenn die dringendsten Bedürfnisse unserer Staatsangestellten befriedigt sein werden,können wir,falls wir entsprechende Gegenwerte bekommen, an die Erhöhung der Offiziersgagen schreite1t.NAch den vo1 der Unabhängigkeitspartei mit Elfenrufen aufgenommenen Ausführungen des Gran Batshyany legte der Abgeordnete Lejrgyel dedigiermng das Schicksal der mit Diuren angestellten Amtsdiener ans Herz und verlangte « ein beschleunigtes Vorgehen bei den S Kodifikationsarbeiten. Hierauf wurde die Debatte geschlossen. Justizminister Günther bemerkte auf die Ausführungen des Grafanatthyany,der Kriegsminister habe nur seich Hoffnung sthtsdruck gegeben,daß die Frage der Gagenerhöhung deoffiziere geregeltt werdätt wird;diese bescheidene Aeußerung dürfentani dem Ressortleiter,in dessen Wirkungskreis die Frage gehört,nicht übernehmen.Der Minister erklärte sodann,daß die Regierung sich mit der Diuinistenfrage beschäftigt,daß sie für die Behebung der hinsichtlich der Wohnungsbeiträge der Beamten obwaltenden Uebelstände schon im Budget dass ahem 1909 sorgem daß er bezüglich der Funktionszulage der Staatsanwälte selbst einen Antrag einbringen und die geheime Dualifizierung der Richter aufheben werde. Nach dieser mit lebhaften Beifall aufgenommenen Erklärung des Ministers wurde die Vorlage im allgemeinen angenommen. In der Spezialdebatte brachte Minister Günther einen Antrag bezüglich der übergangsreifen Aufrechthaltung, der Funktionszulagen der "Staatsanwälte,, und Vizestaatsanwälte ein, so Daß Der Abgeordnete Száh sich veranlagt sah, seinen diesbezüglichen Antrag zurückzuziehen. Der Abgeordnete BrsdH Brachte einen Antrag ein, laut welchem das Gefet riückwirkende Kraft bis 1. Sanıar Haben sol, doch 309 er diesen Antrag nach der beruhigenden Aufklärungen des Ministers zurück. Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses bedachten den Minister mit Eisentufen, als seine Vorlage erledigt ersschien. Nachdem das Abgeordnetenhaus auch den Gefekentwurf über die Konzession der Lofalbagnen Nagykfitinda— Arad ohne Bemerkung angenommen hatte, wurde der Gegebentwurf über die Stongessionierung der 2otalbahn S 3abadia—Gombos—Palanka verhandelt und nach den Bemerkungen des Abgeordneten Szmrecsányi und des Staatssekretärs Szterenyi angenommen. Hierauf interpellierte Stefan EC. Bopiden Minister des Innern über die am 20. Januar in Iopafine stattgefundene Beamtenrestauration, bei welcher der griechische orientalisch rumänische Geistliche Iohann Cure über Anordnung des Dberstuhlrichters von Bilagos Stefan Faragd ohne jeden geieglichen Grund verhaftet, gefesselt und erst am nächsten Tage frei gelassen wurde. Er fragt den Minister, ob er eine strenge Unterstuchung einzuleiten und den genannten Oberstichleichter zu suspendieren geneigt ist. Gleichzeitig richtet er an den Honvedminister die Lage,ob der Gendarım, der. Cure Fesfelte und quälte, gebührend bestraft und Verfügung getroffen werden wird, da ähnliche Mißbräuche sich nicht mehr wiederholen? Das Abgeordnetenhaus leitete Die Interpellation an den Minister des Innern, Damit schloß die Sikung nach 2 Úr, s .« ·Telegrammetieg,,pester Eloid«.— «.Empfang des schwedischen Gesandten. Wien, 1. Februar. Se. Majestät empfing vormittags den schwedischen Gesandten Bed-Friis im besonderer Audienz, um seine neue Affreditive als Gesandter des Schwedischen Königs entgegenzunehmen. Die Maßregelung Erhardts. Piiinchcm 1.Februar.Wie dem»Bayrischen Kurier«aus Rom gemeldet wird,sei dem Professor Erhardt in Straßburg wegen fester Kritik an der letzten Enzyklikx vorerst Sehrälatetrtitel entzogen worden. Dit: und Nordseefragen. Maris, 1. Februar. Minister Pichon erklärte einen Mitarbeiter des „Bett Barifien“ über die Verhandlungen betreffend die Ostsee, daß. grant reich, da. e3. sich Dabei an die Aufhebung des von ihr mitunterzeichneten Vertrages vom Jahre 1856 über die Allands-Inseln handle, sich gleich England berufen sehe, an diesen Pferdhandlungen. .teilzunehmen. Die Kongofrage. ’ Die Vorbesprechungen betreffend die Nordsee seien von Deutschland mit Frankreich, England, Holland und Dänemark angeknüpft worden, doch sei von den beteiligten Staaten bisher nur ein endgültiger Text geprüft worden. Etatberatung im Deutschen Reichstag. Berlin, 31. Januar. Der Reichstag beendete ohne wesentliche Debatte Die zweite Lesung des Marineetats. Ueber die zum Etat vorliegende gestern gemeldete Resolution soll morgen namentlich abgestimmt werden. Das Haus begann sodann Die zweite Lesung des Etats der Reichseisenbahnverwaltung. "«»’" Paris,1.Februar.»Journal des Dabats«behaupttei,zu wissen,daß die Besuche,die König Leopold von Belgien gestern Falliäre,Clemenaceau und Pichon abgestattet hat,mit der Kongofrage zusammenhängen.Angesichts des diese Frage betreffenden Passus der englischen Thronredes habe nämlich der König den lebhaften Wunsch,l"i«1ber die diesbezüglichen Anschauungen der übrigen Mächlte«,7 insbesondere Frankreichs unterrichtet zu se im Französische Kmnmern. Paris,3"l..Januar.(Senat.)Kriegsminister Picquard tritt für die Vorlage betreffend die Herabsetzung der Waffenübungsdauer für die Reservaten und die Landwehr ein und erklärt,diese Herabsetzung würde in keiner Weise die Verteidigung des Landes schwächen,sondern vielmehr einen bedeutende Fortschritt für die Bildung der Reserven mit sich bringen. Senator General Freicyitet erklärt,er begrüße auf das freudigste das Gesetz betreffend die zweijährlach