Pester Lloyd, März 1910 (Jahrgang 57, nr. 50-62)
1910-03-01 / nr. 50
..-..·.»«-».-.-«.»»«s.-.-« -,, MW-I.,Ætz«·.1»910 -·.-·.--. geift alle Organe des Wahlverfahrens Hinzudeuten, welche f. duchwegs danach angetan sind, der subjektiven Tendenz zu Dienen und deren Lügen zu beschönigen. Da Haben wir zum Beispiel Die Kleinen Wahlbezirke, die je einen (bei dem Listensysten einige) Vertreter wählen. Dieses ganze System ist darauf angelegt, die persönlichen Interessen zur Geltung zu bringen, es dient als Warmheet für die Lokalen Interessen, den partilularismus, Die Bildung von Fraktionen und es leistet der Nederwucherung derselben im parlamentarischen Leben geradezu Borz fhub. Da sind ferner die Kandidierungsorgane, Diese ‚Zuleitungskanäle der Bolfsvertretung, und Die Schleusen zum Anschluß der nicht dahin gehörigen Elemente, aber in welcher Berfaffung! Das Kandidierungsrecht ist fast ebenso wichtig wie das Wahlrecht selbst; er verhält sich zu Diesem, wie in jeder beratenden Körperschaft Das Recht der Antragstellung zum Stimmrecht, die Absicht zum Entschluß. Die Kandidierung liefert den Gegenstand der Wahl, während die Wahl der Kandidatur die Canttion erteilt: Unnfere bisherige Rechtsordnung hat bei der S Kandidierung der Abgeordneten sozusagen seine Rechtsnorm angewendet; der Kanal versumpfte, die Schleuse funktionierte in und all die Streberelemente. Die Selbstkandidaten, die von oben aufobroyierten, die außerhalb der Parteien stehenden Kandidaten und die Vertreter aller erdenklichen Parteishaftierungen fanden ihren Weg ins Parlament, wenn sie Dabei duch das fikive Vertrauen oder Die bona fides der Wähler unterstübt wirden. Schließlich verweisen wir auf die Wahlbehörden und auf Die Wahlgerichte. Weder jene noch diese sind unabhängig genug, um die Kundgebungen des allgemeinen Willens gegen alle Einflüsse zu ihüren. Die vollziehenden Organe werden auf die administrative Zentrale dirigiert, welche zurzeit der Suggestion der Machthaber oder der lokalen Behörden unterworfen it. Auch die Wahljudikatur it nicht frei von Bedenklichkeiten, ob nun von Kent Staate angestellte Fachrichter sich in den Wirkungskreis der nationalen Souveränität einmengen, oder ein Parlamentsgericht, je nach der Parteistellung und Befangenheit Dieser Körperlaft, in Wahlsachen Recht sprechen soll. Diese Darlegungen sollen zeigen, wie viele Gebiete der bisherigen parlamentarischen Rechtsordnung anhaften und wie sehr sie der Heilung bedarf, damit sie den gesunden Geist der Demokratie vertrage. Die ungarische Kodifikation handelt nur in weiter Erkenntnis dieser Zustände, wenn sie bei der Verallgemeinerung des Wahlrechtes ihre Aufmerksamkeit auch auf ldiere Strankheitszustände erstrebt, welche zu unseren Leidiwesen auch in Ungarn schon tief Wurzel gefaßt haben. Unsere Kodifikation soll nicht bloß ein Vollsparlament Iaffen und dasselbe mit wirksamen Garantien des historischen Charakters des ungarischen Staates umgeben, sondern auch ein gutes Parlament, das mit allen Sorrektiven des allgemeinen Wahlrechtes ausgerüstet ist. Dabei darf sie auch die Ansprüche der jüngsten Zeit nicht außer acht lassen, welcher von der "modernen Bollsvertretung einen objektiven "Borgang erwartet, worunter auch die Ausmerzung der Einseitigkeiten des Majoritätsprinzips aus dem Wahlrecht und die Adoptierung Den Minderheitsvertretung verstanden ist. Die Kodifikation möge eine für längere Zeit berechenete ganze Arbeit verrichten. Ungarn it zu jedem Opfer bereit, welches erforderlich ist, um sich dieser schweren Aufgabe entledigen und sich sodann ruhig einen arbeitsamen nationalen Leben widmen zu können. Nur davor mögen wir bewahrt werden, daß; Die Grundlagen unseres Verfassungsgebäudes durch irgendeine halbe Arbeit er hättert werden und die Frage des Wahlrechtes nach einer Beruchsperiode von einigen Jahren mit allen , ihren Wagnissen und Ungewißheiten neuerdings auf Die Tagesordnung gelangene TETTES EEEtztithustra-Ungetüm von Michard Strauß fing er in eine Stlavierbearbeitung auf, die ein veritables Meisterstück genannt werden darf. Man spricht nicht davon. Ein anderer Wiener Komponist, Max v. Oberleithner, dessen Sinfonien und Opern in Deutschland den größten Mespert erwedt haben, wird von den Herren „Untdedern“ dünnerhaft behandelt und gelegentlich als „Lunftsinniger Skapitalist“ registriert .... So sieht das zeitgenössische musikalische Wien aus. So leben wir alle Tage. Die große Ueberlieferung findet ein kleines Geld legt. Der Duantität nach wird hier erschredct musiziert. C& wimmelt von Orcesterkonzerten. Die Kräfte zersplittern, statt sich zu einer harmonischen künstlerischen Organisation zusammenzufinden. Für jeden Dirigenten wird ein eigener Verein ins Leben gerufen, für jeden Komponisten eine separate Hilfsaktion eingeleitet. Musikzeitungen werden im Wohltätigkeitsrvege gegründet und dann an eine Clique verpachtet, der mufikaüde Orientierungssinn des Mublitums wird offiziell getötet. Operettenlärm und Kunstgeschwäs, feichtesten Art beherrschen die Situation. Das Edelste und Beste im Wienertum ist verloren gegangen. Ich hörte kürzlich nach langen Beit wieder das Hadur-Trio, von Brahms, Diese Holdeste und schönste Huldigung für alles, was Wien einst groß gemacht hat: für Herzen, die menschlich fühlen, für die Einsamkeiten und Tiefen einer leidenden und sehnsüchtigen Seele. Diese Musik erfüllt mit neuer Zuversicht, ihre Ewigkeitszüge teösten für den Notentram, der jebt in Ehren steht. Müht euch, nicht, nur das wirklich Lebendige, das aus tiefster Innerlichkeit Geborene in der Mufit wird bleiben und die späten Generationen behüten und erleuchten! Mifo Sprit Brahms in feinen Sinfonien, in feiner Kammermufif, Brahms, der König des Liedes, der Freund aller, Die es verschmähen, si, unanständig an die Unsterblichkeit heranzudrängen. Es it Musik, die warten. Tanz, Mufik, die sich selbst vertraut, Darin liegts, Wirkliche Größe bedarf seines Apparates, .. .« , a k»«.·»is».-1»«k a a ra iss eke fe cszáb ása 03 eo Esés áz giga ." PESTER LLOYD } Dom Enge. Budapeft, 28. Februar. Die gemeinsame Ministerkonferenz. De gemeinsame Ministerkonferenz wurde heute nachmittags "31, Uhr unter dem Verlise des gemeinsamen Ministers Des Neußern . Orafen Ahrenthal fortgefeßt und nach einstündiger Dauer beendigt. Ueber den Verlauf derselben wird uns aus Wien noch berichtet: Die stattgefundene gemeinsame Ministerkonferenz beschäftigte sich zunächst mit der allgemeinen handelspolitischen Situation der Monarchie. Hinsichtlich der Aktivierung des im Vorjahre mit Rumänien abgeschoffenen und von der rumänischen Kammer bereit votierten Handelsvertrages legten die Vertreter der ungarischen Regierung die Gründe dar, die es ihre nicht ermöglichen, den Vertrag ohne parlamentarische Genehmigung in Kraft treten zu lassen. Dagegen hat sich die ungarische Regierung bereit erklärt, diesen von der früheren ungarischen Regierung abgejchloienen Vertrag dem neuen Parlament gleich nach seinem Zusammentritt vorzulegen und für dessen Aktivierung Sorge zu tragen. Die österreichische Regierung beharrt unter Berufung auf das ihr zur Berfügung stehende Ermächtigungsgeidt auf dem Standpunkt der sofortigen Aktivierung des Handelsvertrages. Der Minister des Reußern wird die in Oesterreich bestehenden tatsächlichen Verhältnisse und die entgegenkommenden Absichten der ungarischen Regierung der rumänischen Regierung mitteilen. Bezüglich der Einleitung von Verhandlungen wegen Abschlusses von Handelsverträgen mit Serbien, Montenegro und Argentinien wurde das chebaldige Zusammentreten der golf und Handelskonferenz zum Zweckk der Vorbereitung der Grundlagen für die Einleitung dieser Verhandlungen beigelossen. Ungarische Minister in Wien, Ministerpräsident Graf Kal Khuen-Hederváryi wird,wie bereits gemeldet, morgen vormittags 19 Uhr vom König in Mudienz empfangen werden. Bei dieser Gelegenheit wird der Ministerpräsident " Die Ernennung des Abgeordneten, Geheimen Rates , Grafen Sodann Zihay zum Kultus- und Unterrichtsminister in Berschlag bringen. Graf Khuen-Héderváry wird auch den morgigen Nachmittag in Wien zubringen, da er heute nachmittags dur die Konferenz im Auswärtigen Amt und die Erledigung von Amtsgeschäften im Ministerium am Königlichen Hoflager abgehalten wurde, seine in Aussicht genommenen Besuche abzustatten. Graf Khuen-Hederváry wird diese Besuche morgen nachmittags absolvieren und erst mit dem Nachtzuge die Rincreise nach Budapest antretet. Der Finanzminister Ladislaus Lulacs it heute um 4 Uhr 45 Minuten von Wien nach Budapest zurückgereist, Aberbauminister Graf Béla Serenyi hat sich mit dem Nachtzuge nach Budapest zurückbegeben. Handelsminister Karl Hieronymi wird den morgigen Tag noch in Wien verbringen. Die Partei der nationalen Arbeit. Die Partei der nationalen Arbeit lebt ihre Organisation in der Provinz mit unermüdlichen Eifer fort, wobei die größeren Städte mit anerkennenswertem Beispiel vorangehen. In der ersten Hälfte des Monats März wird die Partei sie auch in den Städten Szeged, Arad und Temesvár konstitudieren; der Erfolg ist schon im vorn hinein durch die Teilnahme des Grafen Stefan Tifa gesichert. Im Nemzeti Tarfastör haben heute zahlreiche Parteimitglieder einen Bogen unterfertigt und sich bereit eklärt, den Grafen Tiba am 6. März nach Szeged zu begleiten. Graf Stefan Tia sagte ferner einer aus Arad erschienenen Deputation zu, bei der am 13. März dort erfolgenden SKonstituierung zu erscheinen; auch dorthin werden ihn mehrere Parteigenossen begleiten. Die Regierung war heute abends im Klub durch die Minister Samuel Hazai und Franz Szefely vertreten. Außer ihnen war auch der Staatsekretär im Ministerpräsidium Dr. Meramder JehenKty erschienen, der mehrere Wahlangelegenheiten besprach und dann an der Sihung des Exekutivkomitees teilnahm. Der Geheime Rat Emerih Sakabfty wurde aus Inlas der ihm zuteil gewordenen Auszeichnung, die morgen im Amtsblatte veröffentlicht wird, allseits herzlichst beglackwünscht. Aus der Korinthpartei. Von seiner Italienreise zurückgeführt, erschien heute abends Graf Albert Apponyi, von den anwesenden Abgeordneten herzlich begrüßt, im Klub der Korinthpartei. Graf Apponyi erzählte auf die Fragen der Parteigenossen Details seiner Reise in Italien und Oütirol. Auf die Sragen über die politische Lage erklärte Graf Apponyi, er habe heute vormittags Franz Kofjuth besucht und den Parteiführer, wie auch die Herren Johann Tóth und Paul Hoitsy gesprochen, die Kofjuth bei den Vorbereitungen für die Neuwahlen unterstügen. Auf Grund der erhaltenen Informationen könne er versichern, daß Die Kosjuthpartei den Neuwahlen Hoffnungsvoll entgegensehe. Die Stimmung im Lande ist für die Koffuthpartei günstig. Mehrere Abgeordnete bemerkten, daß die Neuwahlen gerüchtweise am 26. Mai beginnen werden und anfangs Juni beendigt sein dürften. Das wiederholt aufgetauchte Gerücht, daß der Ministerpräsident vor der Auflösung des Abgeordnetenhauses nochmals den Berunch machen werde, ein Budgetprovisoriumt zur erlangen, wurde von dem Abgeordneten Emil 3vanta entschieden dementiert. Grf Apponyi äußerte sich aug über den Antrag der Justizpartei auf Erhebung der Anklage gegen die Regierung und erklärte, er halte Die Annahme eines solchen Antrages im gegenwärtigen Zeitpunkt für unzweikmäßig Was die Haltung des Abgeordneten Ludwig Navdan betrifft, der in die Partei der nationalen Arbeit eingetreten ist, erzählte Graf Apponyi, er wundere sich über den Entfalus des Heten Naday, weil er, Graf Apponyi, vor seiner Abreise derart informiert war, daß Ludivig Navay die Aufrechthaltung der Vehfassungspartei anstrebe. Graf Apponyi erklärte ferner, er arbeite fest an einem offenen Brief, den er seinen Sapberenyer Wählern senden werde. Später, wenn der Wahlkampf beginnt, werde er sich an persönlich nach Fapberény begeben. Ueber den Inhalt des offenen Schreibens befragt, erklärte Graf Apponyi, er werde ausführen, daß die politischen Ereignisse eine logische Folge der politischen Entwicklung des Landes bilden. Heute weiß die Wählerschaft, daß auch die Opposition regierungsfähig ist, und Diese Heberzeugung wird auch bei uns die segensreiche politische Wechselwirtschaft einführen. Die Unabhängigkeitspartei. Loyalitäten der Unabhängigkeitspartei waren Die heute abends wieder einmal gut besucht. Der Führer der Partei Julius v. Surth erschien in den frühen Abendstunden und äußerte sich mit großer Zufriedenheit über den glänzenden Verlauf der gestern stattgefundenen Wählerversammlung in Mohács. „Morgen,“ sagte er, „werde ich die Agitation fortlesen, und wenn es tatsächlich wahr sein sollte, daß sich des Landes eine gewisse Apathie bemächtigt hat, so t werde ich alles daran lesen, die Shhlaffheit der Wähler zu beheben.“ . Bei der Besprechung der politikches Situation wurde die Frage erörtert,welchen Standpunkt die Partei nach den Wahlen gegenüber deregierung einnehmen were. Martin Lovaßy meinte,daßt dies partei bisjurz äußerste obstruieren müsse.9ur in einem Falle könnte die Partei von der Obstruktion abstehen,wenn die Regierung unmittelbar nach der Konstituierung des neuen Parlaments an die Verwirklichung des allgemeinen gleichen Wahlrechts schreiten wird.Schöuig begründete sein Veto in der Bankfrage damit,daß das gegenwärtigekparlament keineswegs den wahren Willen der Nation repräsentiert Dasselbe werde auch von dem nächstenßarlament gesagt werden können.Es müsse also vor allem das allgemeine gleiche Wahlrecht verwirklicht werden,um dann die Nation zu befragen. Der Abgeordnete Bela Földes pflichtete der Am ficht Lovaßyg bei und meinte, da die Verwirklichung des allgemeinen Wahlrechts die einzige Entwirrung aus der gegenwärtigen Linie bilde. Erst nach dem Insiebentreten des neuen Wahlgefechts werde man erfahren, was der Wille der Nation sei. Auch die übrigen Abgeordneten, die an dem Gespräche teilnahmen, teilten diese Ansicht. Die Negierung und die Munizipien. Aus Sepsigentgyörgy wird gemeldet: Die heute abgehaltene Generalversammlung des Komitats Háromsek nahm die Zuschrift über die Ernennung der Regierung nicht zur Kenntnis und erklärte, die Regierung nit zu unterfragen. In Egtergom fand heute die ordentliche Duartalversammlung des Munizipiums des Chtergomer Komitats statt. In derselben stellte der ständige Ausschuk den Antrag, die Generalversammlung möge der Regierung Mißtrauen notieren. Demgegenüber beantragte der Vorfigende Bizegespan Dr. Fo»roman $erényi, die Zuschrift des Ministerpräsidenten über die Ernennung der Regierung zur Kenntnis zu nehmen. Nach erregter Debatte wurde der Antrag des Bizegespans mit 69 gegen 20 Stimmen angenommen. Organisation der Partei der nationalen Arbeit. Aus Miskolcz wird telegraphiert: Heute abends hat sie hier die Partei der nationalen Arbeit konstituiert. Den Borsig führte Sofef Lichtenstein, der mit einer längeren Rrede die Versammlung eröffnete. Sodann unterbreitete Dr. Julius Sugar eine Resolution, welche die Konstituierung der Barter der nationalen Arbeit ausspricht. Mit den Organisationsarbeiten wurde ein Exekutivkomitee betraut. Zum Schlusse wurden an den Ministerpräsidenten Grafen Karl Khuen-Hederváry, den Grafen Stefan Tipa und den neuen Obergespan Baron Elemér Bay Begrüßungstelegramme abgesendet. In Sepfipentgyörgd, Szatmárnémeti um Rözsahegy erfolgte heute ebenfalls die Konstituierung Den Bartei der nationalen Arbeit. Kroatische Angelegenheiten. Aus Agram wird uns berichtet: Die Einberufung des frontischen Landtages konnte bisher wegen der Adaptierungsarbeiten im Landtagslanle, die für den Bau des neuen Regierungspalais erforderlich waren, noch nicht erfolgen. Anfangs war die Einberufung für die ersten Tage März in Aussicht genommen. Die Adaptierungen sind bereits so weit vorgeschritten, daß der Zusammentritt des Landtages im Laufe des Monats März mit Sicherheit erwartet werden kann. Der Präsident der Frontischerbichen Koalition Abgeordneter Tustlan veröffentlicht heute folgende Kundmachung: Na Vereine mit Sr. Erzellenz, dem Banıs berufe ich die Landtagsmitglieder der Erratisch-serbischen Koalition zu einer Konferenz ein, die am 4. März um 10 Uhr vormittags im Kleinen Srebingngpaie stattfinden wird. Gegenstand der Beratung wird das Arbeitsprogramm der Landtagssession sein. Hiesige Blätter melden aus Ragusa: Demnächst mirő in Sfutari ein Blatt unter dem Titel "Sunce" (Sonne) in froatischer, türkischer, albanesischer und italienischer sprachig erscheinen. Das Blatt wird das großfrontische W Programm der Reihtspartei vom Jahre 1894 vertreten. Auf dem Boden dieses Programms stehen in Kroatien die Rechtspartei, die Hlerifale Partei und Die Anhänger des Dr. Mile Starcsenvics. Herausgeber des Blattes ist ein Apotheker in Siutari, namens Pardo, ein gebürtiger Dalmatiner, er Das Resultat der Reife des Grafen Aerenthal: (Telegramme des „Vester Lloyd“) Wien, 28. Februar. Der heute von seiner Reise nach Berlin und München zurückgekommene Graf Aehrenthal äftere sig ganz entzüdt und tief dankbar über dem Empfang, der ihm von Seiten des Deutschen Kaisers und des Prinzregenen von Bayern zuteil geworden is. Bon dem Bespre Hungen und Dem Ideen austagid. de :