Pester Lloyd, Dezember 1910 (Jahrgang 57, nr. 298-311)

1910-12-16 / nr. 298

ET 3 — ee y Aus dem Reichstage, allzu fen­h auf 3 Budavest, 15. Dezember, Budapest, 15. Dezember Ganz fachte und von vielen beinahe unbemerkt, hat­­ in Der heutigen Sibung des Abgeordnetenhauses ein­­ höchst bemerkenswertes Ereignis abgespielt. Man verhan­­delte noch die westlichen Paragraphen des vom Finanz­m ainister Ladislaus v. Lutkács unterbreiteten Gejebent­­­­wu­rfes über die neuen Staatsmonopole, als sich bei demt­­ Paragraphen 21 ein Abgeordneter der Opposition erhob, t seines Bleibens Landwirt ist, um die Frage auftu­­en, ob die Landw­irte, die an diesen Monopolen in dem Make interessiert sind, nicht Durch ein mit dem ante eingegangenes Veitragsverhältnis im Sinne des or einem Jahrzehnt beschlossenen Inkompatibilitätsgefäßes entweder zur Regierung, oder­ zu ihrem Mandat oder zu beiden in das Verhältnis der Unvereinbarkeit treten könn­ten. . Der ‚genannte­ Abgeordnete" beantragte daher als Mgtarier vor reinsten Master die Aufhebung der Au­­tompatibilität für die Landwirte allein, ohne überhaupt aran zur Denken, daß Das zu gewinnende Erdgas in einer Linie dafur bestimmt sein soll, einer in jenen sieben­­ürgischen Landesteilen entstehenden großangelegten An­­titlle die motorische Kraft zu weihen. Finanzminister v. Lufücs nahm den Antrag ehr­­gelassen entgegen, machte jedoch geltend, daßs dieser im seiner für die lands wirtschaftlichen Interessen­ einseitigen Ming unannehmbar je. Ein solcher Antrag wäre mir dann akzeptabel, wenn­ er nach beiden Seiten ar ni­ gleichem Maße mift und die Inkompatibilität ud für die Teilhaber an jenen Industrieunternehmungen aufhebt, die in der Gegend von Nagyjarmas oder über­haupt in dem Gebiete der zu gewinnenden Erdgase ent­­stehen werden. Eine Diskussion hierüber­­ erschien dem Finanzminister überhaupt unannehmbar. Es hat aber, arteristisch genug, eine Diskussion über die Frage über­­ nicht stattgefunden, sondern der Mittag wu­rde mit einer Ergänzung für die industriellen Interessenten vom nzen Hause einstimmig angenomm­en. Es sei demnac; zweierlei festgestellt, daß die erste Bretche im das ohnehin vielfach angefochtene, weil tatsächlich absolut schädliche An­­mpatibilitätsgejeg von Der Opposition ausgegangen it, und daß die gegenwärtige Regierung nur widerwillig, exit auj der Verteilung der Wohltaten einer lex posterior nach allen Seiten hin dem­ Antrag zugestimmt hat. Das berüchtigte Inkompatibilitätsgefes hat demnach ein Led­erommen, vorläufig no;­r ein verderbenbringendes, allein man weiß, wie es zu geschehen pflent, wenn ein Gejet einmal duchlöchert it. Hoffentlich kommt sein ganz­­der Fall recht bald. Die keine Giut­iszene, die gegen Ende der heutigen hung Die Gemüter erhiste, muß erklärt­ werden. Die zt gar nicht so unerwartet und harmlos, wie sie Sid­ mstellte. Man muß, wissen, der die Führer der Justic i Die Bankvorlage zwar m­it allen Mitteln, das will Ben mit einer Obstruktionsdebatte, vereiteln wollen, die Befrage aber aus verschiedenen Gründen nicht für das ceignetste Kampfobjekt betrachten. Die Bankfrage konnte ange als politische und agitatorische Frage gelten. In dem Jugend ist aber, wo sie auf die Tagesordnung gestellt ist, sie zu­ einer wirtschaftlichen und finanziellen Kad­­ge, Die als selche verhandelt werden muß. Da kann man nicht mit Worten allein auskommen, tie bei der Inderunität­­ oder bei der Adreßdebatte. Da muß man den bei der Cache bleiben und der Präsident des Hauses, der oberste Hüter der Geschäftsordnung, kann sich auf feuichtende Präzedenzfälle aus den Zeiten der Koalition iben, wenn er den obstruktionistischen Unfug verhindern Ú. Das weiß die Sujthpartei. Wie sie ach Hamit int reinen it, bak Zachkenntnisse in ihren Reihen Höchst selten finden find. »Ein führendes Mitglie­ d der­"Parte«issagte während­ der JUPERFIIitätsdebatte in den Wandelgängern« ie mühe es verhindern, bag Die Maulnorfüge 1 Leute sind als Dauerredner zu braus­em unb and | Suringen Laffen füh zum Neben beimegen, solange es um allgemeine politische Fragen handelt. Die Indenutität bietet Hunderte Frage, Die beipronßen werden können. In der Debatte über die Zivilprozeßordnung konnten wir die Advokaten, in der Debatte über den serbischen Han­delsvertrag können wir die Landwirte ins Treffen schiden. Die Bankfrage aber ist etwas anderes. G Selbst die Dach­­verständigen bedürfen der Zeit, unt­er zu­­­ einer Mode vorzubereiten. Und erst die anderen, die von der Bank­­frage seinen blauen Dunst haben! Unsere Leute werden es nicht wagen, sich zu zeigen. Mit einen Male werden wir uns verlassen finden. Wir m­üsfen daher alles auf , damit Die Vorlage je später auf die Tagesordnung gelange.­nm­it aber der­ Bericht über die Bankvorlage Heute son vorgelegt worden. Der Kritische­­ Moment für die Lufthpartei ist angebrochen. Die Indenmität, die lange genug verschleppt ward, ist endlich erledigt. Der serbische Handelsvertrag war schon heute auf der Tagesordnung und wird morgen unaufhaltbar verhandelt werden. Die Sult­partei steht also vor dem­ brennenden Problem: Was nun? Und die­­ Partei wollte Tim selber eine Antiwort zurecht­legen, als sie heute gegen Ende der Crbung gegen den Vizepräsidenten Ludwig v. Novay eine reine Sturmszene arrangierte, weil er anläßlich­ der Verhandlung des Verbotes der Zündhölzchenfabrikation mit weißen oder gelben­ Phosphor Den Redner der Justhpartei, den Abaer ordneten Desider Ábrahám, ermahnte, nicht von dem­ verhandelten Schema abzumweidhen. Vielleicht , gelingt es , sagte sie die Justhpartei und sie machte den Versuch, den Präsidenten einzuschüchtern. Die beiden Justh, Vater und Sohn, Graf Theodor Batthyány und der ganze General­stab der Partei wollten mit dem künstlich hervorgerufenen­ Sturm erproben, ob eine auf angewendete Einschüchterung der verlorenen Sache noch nüßen könnte. „Ein P­robe­­galopp für Die Bankverhandlung !“ fchrte Graf Theodor Batthyány dem­ Vizepräsidenten Navay zu. Er­ verriet aber mit dem Au­srufe mut Die intimsten Geheimmnisse­ der Parteileitung. Ja, ein Wrobegalopp wollte die Sturmzone sein, die aber jängerlic­h genug ausgefallen it, denn der Präsident war dem Sturme gewachsen und die Warte. Der nationalen Arbeit fühlte die Verantwortung des Fritischen Augenbilds und half wader mit, um die volle Autorität der Geschäftsordnung zu wahren. Und so holte sich Die Lufthpartet die erste Schlappe in dem beginnenden Ringen um die Banfvorlage. Die eigentliche Dihung war, abgesehen von dem Bet­­halten der Luft­partei, auch heute ernst und interessant. Nach der Erledigung der Vorlage betreffend die bitumindsen Gase entividelte sich um­ der Bericht des Handelsministers über die Wirksamkeit der Gewerbeinspektoren und später­­ um die Vorlage über das Verbot des weißen oder gelben Phosphors eine­ schöne sozialpolitische Debatte, in der­ außer dem­ Berichterstatter Solomon Hegedüs die Ab­­geordneten Merandr Giehmwein Graf Albert Apponyi, Desider Abrahám und Ha Hupar teilnahmen. Handelsminister Karl Hieronymi fand in der Debatte Gelegenheit, das sozialpolitische Programm der Regierung in großen Zügen aufzurollen und idon­iert anzumelden, daß er in der nächsten Zeit einen Gesek­­entwurf über Das Verbot der Machtarbeit­­ minderjähriger Arbeiter und Frauen vorlegen wird und daß er sich auch mit der Sreage ernstlich befaßt, wie die Bleivergiftung ver­­ursachenden Ingredienzen aus der keramischen Industrie eliminiert werden könnten. Die sozialpolitischen Minz­führungen des Ministers wurden von allen Parteien sehr beifällig aufgenommen. Morgen wird d­er Idolsvertrag mit Serbien ver­­­handelt werden.Die Agrarier des Hauses fü­ssten zu einer größeren Debatte, — «­­ Deletentwurfes über die Gedgase bei S 21 fort 0 Ageordneter Edmund Maper unterbreitet den Antrag, das die Bek­ränkungen des Intkompatibili­­tätsgeseßes sowohl für Landw­irte wie auch für die industriellen Unter­nehmungen für die in diesem Entwuf enthaltenen Bestimmungen auf­­gehoben werden sollen. Wir dürfen zwischen Landwirten und Kauf­leuten keine neuen Schranken errichten ı und müssen diese Erwerbs» Hoffen gleichmäßig behandelt. Der Medner stellt daher dem Antrag, den Text des Antrages des Abgeordneten Baizs dahin abzuändern, daß nag dem Worte „Grundbesiger” die Worte „oder Inoustrieflen" aufgenommen werden sollen. (Zustimmung.) er Die Debatte wird gejejlojtem Finanzm­inister Ladislaus Lafäch würde es für nichtig Halten, wenn zwischen den einzelnen gesellschaft­­lichen Schichten neue Scheidewände errichtet würden. Wir müssen im Gegenteil die bestehenden Schranken­ beseitigen. (Lebhafte Zustim­­­mung.) Der Medner bittet das Haus, entweder beide Anträge oder den vom­ Berichterstatter vorzulegender einheitlichen Antrag ars­zunnehmen. Sofern aber diese Frage zu einer größeren Debatte Anlaf geben wide, bittet er das Haus, die ganze Frage falle zu lassen­ und seinen der Anträge anzunehmen. ·" . Abgeordneter Joseszterényi:Da­ Z ist das Richtige a s Berichter stattch Scheuedi unterbreitet folgenden Antrag:,,Das im§5GAXXIV,1901 ent­­haltene Inkompatibilitätsverbot erstreckt sich nicht auf jene,«cheint Sixtate diesess Gesetzes mit der Regierung nich­t aut Pacht-,Aus­­nützungs-oder Transportvertragsverhältni­s stehen,wie michmxf jene nicht,die Mineralöle oder Erdgas von der Regierung als Industrie­­förderuugsunterstützung bekommen­."«(Zustim­mung.) Präsiden­t Adlbert Berzevicz sy bedauert,daß­ er bennan Sch­luß der­ Debatte unterbreiteten Antrag des Berichterstatters nicht mehr zu­r Abstimmung bringen kanm Albgeordneter Gabriel Ugrou bemerkt,daß der Antrag des Berichterstatters nach­ der«Erledigungc­ §21 als neuer Paragraph"verhandelt werden kann.(Allgemeine,8u· stimmung.)s­­ »­­ Die Abgeordneter Edmund Mayer und Julius Baitz ziehen ihre Anträge zurück. § 21 wird mit dem stilistischen Menderingen des Berichterstatters angenommen: « E ·­­Berichterstatter Gezassenedi stellt den Antrag,die von ihm unterbreitete Modifikation als­»Rosen §22 ikt den­ Gesetzetmtwuxs aufzunehmen Abgeordneter Graf Michaelsürolyi erklärt,daß die Landwirte auch bei diesem Paragraphen die Interessen der Industrie respektierex­,obwohl die Grundbesitzer das Recht hätten, an ihrem bisheriche Standpunkte festzuhalten.Der Redner nim­mt dhx Antrag des Referenten am Ter neue Paragraph wird angenommt Die folgenden Paragraphen werden nunmehr­­ fortlaufend neu numeriert und mit den gestern angenommenen neuen Benennungen (Mi­neralöl, Erdgas) angenommen. s Die dritte LcstIIcgch Gesettzentwurch wird morgen auf die Tagesordnung gestellt. Dass­ Hang geht so dam­it in die Spezialverhan­dlu­ng über den Besetzentwurf über die Kalisalze über. is­t. Abgeordneter Lí­divig Flvsvág beantragt beim­ Titel, ánített, des­ Titels ,Gefekenhvurf über­ die Kali­salze" de Titel „Sejegentwurf über Die Keltumsalze" zu jegen. Der Medner führt zur Begründung seines Antrages aus, da­ der Ausdruch „Kali“ in Deutschland wohl auch wissenschaftlich ge­braucht wird, da es dort traditionell geworden ist. Bei uns jedoch, wo eine­ solche Tradition nicht besteht, könnte die Ungenauigkeit des Ausdruches zu Brozefsen Anlaß geben, da unter Kali act Verbindungen mit Droggen verstanden werden könnten. (Zustimmung.) Der TittL wird hierauf mit der vom Abgeordneten Ludwig Iosvay beantragten Abänderung angenommen. Abgeordneter Ludwig Trosvay steh­t bei $ 1 den Antrag, anstatt des Ausdruches „Kalisalze“ den Ausdruch „Kaliumsalze“ und anstatt der Worte „Kali- und Magnesium­falze” die Worte , Kalium­ und Magnesiumfalze‘ anzuwenden. Der Antrag wird angenommen und auch it den folgen­ der Paragraphen, die sonst unverändert angenommen werden, kon­sequent durchgeführt Die dritte Lesung erfolgt morgen. Folgt die Verhandlung des Berichtes über Die Petition Der Städte Jonta und Nagytanizsa unt ihre Bekleidung mit Munizipalrecht. Berichterílatter Emerich Haydin befürwortet die Gewährung dieser Petition im Interesse der Entwick­lung dieser Städte,­­die Heute vermölge ihrer wirtschaftlichen Lage von Die Autonomie beanspruchten künnen. Abgevröncier Kanıt Mikofenes empfiehlt den Bericht auf den gleichen Gründer zur Annahme. Das Haus nimmt den Bericht an. Folgt die Verhandlung des Berichtes des Volkswirtschaftlichen Ausschusses über die Retitionen, beziehungsweise Eingaben des Kandesverbandes der unngarischen Weinproduzenten der Kom­ttate Abauj-Torna, Borsod, Eptergom, Maros-Torda, Nyitra, Czabolcs, der Stadt Ezegled, des Landwirtschaftlichen Vereins des Ko­­mitats Szatmár, ferner der am 4. Somit 1904 in Budapest gehaltenen ‚B Wolfsversammlung betreffend unsere H­andelsbezi­ehungen mit Italien und insbesondere die Verhinderung der Maffeneinfuhr­ von italienischem Wein. Der Bericht wird auf Grund des Neferats Alexander Mops cschrys zur Kemmtnis genommen. Folgt die Verhandlung des Berichtes des Justizauzjájuijes über den gegen­ den früheren Qunälter des Abgeordnetenhauses Béla Esapoffn eingelotsten Ertschädigungsprozeh­­ses nac das Abgeordnetenhaus im Wege seines Präsidiums das Can­­sorum Negalium-Direftorat zur Anstellung dieses­­ Prozesses und hinsichtlich der aufgelaufenen Kosten zum Abschluffe eines billigen Husareides ermächtigt. Der Bericht wird angenommen­, sodann wird der Bericht des Nehnungsausi­usses über Die Prüfung der vom 1. Januar 1907 bis 31. Dezember 1909 geführ­­ten Neh­mungen des Abgeordnetenhauses zur Kenntnis genommen. Die Gelegentwürfe über die Nebenbahnen der Ersten Alfölder Wirtschaftlichen Bahn A.-G. und der Hajduranson-Nyirbatorer Bahır werden auf Grund des Berichtes des­ Kommunikationsausschusses nach dem Referate­­ Alexander Dobieczkis ohne Bemerkung angenom­men. . .Dem wurde xx die Berichte des sstandelsministerischer die­ Tä­­tigkeit der­ königlich ungarischem Gtzwerbes­inspektoren aus den Jahren 19­08 un­d 1909 in­ Ver­­handlung gezogen.. - sb - Berichterfiatier Anloman Hegedüs. Sa den Ausschuß berigt und bittet, Diele zur Hennigs zu HEGMEN « .­­ El Die Tagesoroiun Unbelüess die fid! ad ; Csleigung bes Cinkula jege Das Abgeordneten fein = heufigen Sigung die Spezialverhandlung be. .­­­ . ; Heint auch­ das Unmöglichste gut genug. Das sind Die igen den Fontagiösen Berührung, und heute och rüdständig genug Chropen sollen hier Trompeten blasen, Unermüdlichkeit die vielleicht doch rufen. ut beiser als gan nichts sind diese in melde , unsere­ührer mit europäischen Ideen kommen. Weil man drüben Begriff der wahren Freiheit niemals verstanden hat, ist, das Volksmwohl nach Prinzipien fördern zu wollen, die fir Suechte angemessen ub­heb­en, die höchsten persönlichen Güter der Frreiheit und S Korruptionsbrüderlichkeit wirklich fallen, zur politischen it an sich-To giotest, daß in Diesent Lande der unbegrenzten Unmög­­item wirklich Duchdringt. Niemand denkt im Taumel Augenblickes daran, was aus jenen Mrätorianern tben soll, Die nie etwas anderes gelernt haben, als ihren apf aus der politischen Krippe voll und glatt zu füllen. Bisher waren Wir bewohnt, voll allleidiger Verachtung um das gebildete Proletariat von Europa herabzusehen. Bas aber soll aus unseren morelisch gewordenen role­­ariat werden? Man Hat­ den "Tarif Heilig "gesprochen, welcher den Unterfested zwischen europäischen und ameri­­kanischen Arbeitslöhnen für alle Zeiten ausgleichend feit­­­ten soll. Ist es zu verant­worten, hak man plößlich zu ungunsten der politischen Arbeit Ausnahmsgefeße schaffen !? Soll das Nationalvermögen ernstlich aufhören, die en­k­ommene Beute jener Unerschrocenen zu werden, welche jahrzehntelanger die amerikanischen Be­imn­vollberechtigten Tradition erwachsen­en? Der bangen Fragen ist Tein Ende. Geht man durchh die zu an einer Ede Die in fetter Stunde so etwas wie Umkehr fünden könnten, wird man schaudernd erwahr, daß es die Hörner der Heilsarmee sind, welche neue Gläubige Die aid­ Zonımen in Edjaaren. Yathodischen Ge­­e schließlich immerhin. Das Bolt it so ausgehungert ‚irgend. einem Zabjal, daß es sich sogar für Die himm­­lische Glückseligkeit gewi1 111e11"läßs­t,wenn sie nur etwas Tschimbumtrara als­ jede Unter­lage hat.Ders Herr Bürss germeist chagnor,mü deij überhaupt d­ie Epidem­ie der Ehrbarkeit ihren Einzug in diese dem Verfalle zur Moral preisgegeben­e Stadt­ ihren Einzug gehalten hat­, ist dieser Tage so weit g­egaugelhzxweihundert Lokale Ii längs der Broadlmm welche um die Bewilligung einge­­kommen waren,während der ganzen Wahl­ l­Imchtoffe 11 halten zu dü­rfem unverfrorm den Bescheid zu geben,er­ sehe nicht ein,wodu­rchfichig diese Nacht von midersen Nächten zu unterscheidht hätte-Es ist wirklich einbes zeichnen dies Smabo,daß man kü­nstlichx die alkoholische Begeisterung über das Wahlergebnis verhindern will New Yo­rk soll Buß sei um wemt es diesmal erfährt,wofür der Stim­­zettel seiner Bevölkerung­ entschieden hat.Wer schamlos genug ist,sichiilber"foh­l­e Dinge freuuszt Wollen,der mag es ruhig bei Wasser und Brot tun.Tor giganteske politische K­arnevalszug,fvelcher"in der Wahl­­nacht eine Reihe mit dramatischer­ Steigerung durchge­­führter Volksfestez mit Absch­lussebrichte,wird allem Au­s­schein­e nach­ ein Oper derselben Verblendun­g werden,die uns seit Wochen um jede Lebensfreude betrügt.Diewum dscrwyllck Lärmsinsfonie dieser Nas ist der Nä­chte,welche in keiner anderen Weltstadt ihresglei­chen fan­d,drohtz«die Klänlichkeit herabzufinten, mit welcher anderwärts Die Bißerprozessionen ihre Gelbitanklagen begleiten. Der in seiner Einstimmigkeit prachtvolle MHuffchrei den Volkes: feele: Dem Gieger gehört Die Beute! wird verstummten. . Dem er soll mit mehr beutelose Sieger geben. Sieger, die sich damit begnügen, ihre Versprechungen einzulösen, treu und vor allem ehrlich dem zu dienen, was man plößlich mit einer Schantlosen Verfälsschung als das öffentliche Wohl anerkannt sehen will. Newport, November 1910, dee, nieumzig Millionen zur erziehen, W­ohlanständigteit sie am Ende und hört man ab Menschen und | . "

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