Pester Lloyd, Dezember 1910 (Jahrgang 57, nr. 298-311)
1910-12-16 / nr. 298
ET 3 — ee y Aus dem Reichstage, allzu fenh auf 3 Budavest, 15. Dezember, Budapest, 15. Dezember Ganz fachte und von vielen beinahe unbemerkt, hat in Der heutigen Sibung des Abgeordnetenhauses ein höchst bemerkenswertes Ereignis abgespielt. Man verhandelte noch die westlichen Paragraphen des vom Finanzm ainister Ladislaus v. Lutkács unterbreiteten Gejebentwurfes über die neuen Staatsmonopole, als sich bei demt Paragraphen 21 ein Abgeordneter der Opposition erhob, t seines Bleibens Landwirt ist, um die Frage auftuen, ob die Landwirte, die an diesen Monopolen in dem Make interessiert sind, nicht Durch ein mit dem ante eingegangenes Veitragsverhältnis im Sinne des or einem Jahrzehnt beschlossenen Inkompatibilitätsgefäßes entweder zur Regierung, oder zu ihrem Mandat oder zu beiden in das Verhältnis der Unvereinbarkeit treten könnten. . Der ‚genannte Abgeordnete" beantragte daher als Mgtarier vor reinsten Master die Aufhebung der Autompatibilität für die Landwirte allein, ohne überhaupt aran zur Denken, daß Das zu gewinnende Erdgas in einer Linie dafur bestimmt sein soll, einer in jenen siebenürgischen Landesteilen entstehenden großangelegten Antitlle die motorische Kraft zu weihen. Finanzminister v. Lufücs nahm den Antrag ehrgelassen entgegen, machte jedoch geltend, daßs dieser im seiner für die lands wirtschaftlichen Interessen einseitigen Ming unannehmbar je. Ein solcher Antrag wäre mir dann akzeptabel, wenn er nach beiden Seiten ar ni gleichem Maße mift und die Inkompatibilität ud für die Teilhaber an jenen Industrieunternehmungen aufhebt, die in der Gegend von Nagyjarmas oder überhaupt in dem Gebiete der zu gewinnenden Erdgase entstehen werden. Eine Diskussion hierüber erschien dem Finanzminister überhaupt unannehmbar. Es hat aber, arteristisch genug, eine Diskussion über die Frage über nicht stattgefunden, sondern der Mittag wurde mit einer Ergänzung für die industriellen Interessenten vom nzen Hause einstimmig angenommen. Es sei demnac; zweierlei festgestellt, daß die erste Bretche im das ohnehin vielfach angefochtene, weil tatsächlich absolut schädliche Anmpatibilitätsgejeg von Der Opposition ausgegangen it, und daß die gegenwärtige Regierung nur widerwillig, exit auj der Verteilung der Wohltaten einer lex posterior nach allen Seiten hin dem Antrag zugestimmt hat. Das berüchtigte Inkompatibilitätsgefes hat demnach ein Lederommen, vorläufig no;r ein verderbenbringendes, allein man weiß, wie es zu geschehen pflent, wenn ein Gejet einmal duchlöchert it. Hoffentlich kommt sein ganzder Fall recht bald. Die keine Giutiszene, die gegen Ende der heutigen hung Die Gemüter erhiste, muß erklärt werden. Die zt gar nicht so unerwartet und harmlos, wie sie Sid mstellte. Man muß, wissen, der die Führer der Justic i Die Bankvorlage zwar mit allen Mitteln, das will Ben mit einer Obstruktionsdebatte, vereiteln wollen, die Befrage aber aus verschiedenen Gründen nicht für das ceignetste Kampfobjekt betrachten. Die Bankfrage konnte ange als politische und agitatorische Frage gelten. In dem Jugend ist aber, wo sie auf die Tagesordnung gestellt ist, sie zu einer wirtschaftlichen und finanziellen Kadge, Die als selche verhandelt werden muß. Da kann man nicht mit Worten allein auskommen, tie bei der Inderunität oder bei der Adreßdebatte. Da muß man den bei der Cache bleiben und der Präsident des Hauses, der oberste Hüter der Geschäftsordnung, kann sich auf feuichtende Präzedenzfälle aus den Zeiten der Koalition iben, wenn er den obstruktionistischen Unfug verhindern Ú. Das weiß die Sujthpartei. Wie sie ach Hamit int reinen it, bak Zachkenntnisse in ihren Reihen Höchst selten finden find. »Ein führendes Mitglie d der"Parte«issagte während der JUPERFIIitätsdebatte in den Wandelgängern« ie mühe es verhindern, bag Die Maulnorfüge 1 Leute sind als Dauerredner zu brausem unb and | Suringen Laffen füh zum Neben beimegen, solange es um allgemeine politische Fragen handelt. Die Indenutität bietet Hunderte Frage, Die beipronßen werden können. In der Debatte über die Zivilprozeßordnung konnten wir die Advokaten, in der Debatte über den serbischen Handelsvertrag können wir die Landwirte ins Treffen schiden. Die Bankfrage aber ist etwas anderes. G Selbst die Dachverständigen bedürfen der Zeit, unter zu einer Mode vorzubereiten. Und erst die anderen, die von der Bankfrage seinen blauen Dunst haben! Unsere Leute werden es nicht wagen, sich zu zeigen. Mit einen Male werden wir uns verlassen finden. Wir müsfen daher alles auf , damit Die Vorlage je später auf die Tagesordnung gelange.nmit aber der Bericht über die Bankvorlage Heute son vorgelegt worden. Der Kritische Moment für die Lufthpartei ist angebrochen. Die Indenmität, die lange genug verschleppt ward, ist endlich erledigt. Der serbische Handelsvertrag war schon heute auf der Tagesordnung und wird morgen unaufhaltbar verhandelt werden. Die Sultpartei steht also vor dem brennenden Problem: Was nun? Und die Partei wollte Tim selber eine Antiwort zurechtlegen, als sie heute gegen Ende der Crbung gegen den Vizepräsidenten Ludwig v. Novay eine reine Sturmszene arrangierte, weil er anläßlich der Verhandlung des Verbotes der Zündhölzchenfabrikation mit weißen oder gelben Phosphor Den Redner der Justhpartei, den Abaer ordneten Desider Ábrahám, ermahnte, nicht von dem verhandelten Schema abzumweidhen. Vielleicht , gelingt es , sagte sie die Justhpartei und sie machte den Versuch, den Präsidenten einzuschüchtern. Die beiden Justh, Vater und Sohn, Graf Theodor Batthyány und der ganze Generalstab der Partei wollten mit dem künstlich hervorgerufenen Sturm erproben, ob eine auf angewendete Einschüchterung der verlorenen Sache noch nüßen könnte. „Ein Probegalopp für Die Bankverhandlung !“ fchrte Graf Theodor Batthyány dem Vizepräsidenten Navay zu. Er verriet aber mit dem Ausrufe mut Die intimsten Geheimmnisse der Parteileitung. Ja, ein Wrobegalopp wollte die Sturmzone sein, die aber jängerlich genug ausgefallen it, denn der Präsident war dem Sturme gewachsen und die Warte. Der nationalen Arbeit fühlte die Verantwortung des Fritischen Augenbilds und half wader mit, um die volle Autorität der Geschäftsordnung zu wahren. Und so holte sich Die Lufthpartet die erste Schlappe in dem beginnenden Ringen um die Banfvorlage. Die eigentliche Dihung war, abgesehen von dem Bethalten der Luftpartei, auch heute ernst und interessant. Nach der Erledigung der Vorlage betreffend die bitumindsen Gase entividelte sich um der Bericht des Handelsministers über die Wirksamkeit der Gewerbeinspektoren und später um die Vorlage über das Verbot des weißen oder gelben Phosphors eine schöne sozialpolitische Debatte, in der außer dem Berichterstatter Solomon Hegedüs die Abgeordneten Merandr Giehmwein Graf Albert Apponyi, Desider Abrahám und Ha Hupar teilnahmen. Handelsminister Karl Hieronymi fand in der Debatte Gelegenheit, das sozialpolitische Programm der Regierung in großen Zügen aufzurollen und idoniert anzumelden, daß er in der nächsten Zeit einen Gesekentwurf über Das Verbot der Machtarbeit minderjähriger Arbeiter und Frauen vorlegen wird und daß er sich auch mit der Sreage ernstlich befaßt, wie die Bleivergiftung verursachenden Ingredienzen aus der keramischen Industrie eliminiert werden könnten. Die sozialpolitischen Minzführungen des Ministers wurden von allen Parteien sehr beifällig aufgenommen. Morgen wird der Idolsvertrag mit Serbien verhandelt werden.Die Agrarier des Hauses füssten zu einer größeren Debatte, — « Deletentwurfes über die Gedgase bei S 21 fort 0 Ageordneter Edmund Maper unterbreitet den Antrag, das die Bekränkungen des Intkompatibilitätsgeseßes sowohl für Landwirte wie auch für die industriellen Unternehmungen für die in diesem Entwuf enthaltenen Bestimmungen aufgehoben werden sollen. Wir dürfen zwischen Landwirten und Kaufleuten keine neuen Schranken errichten ı und müssen diese Erwerbs» Hoffen gleichmäßig behandelt. Der Medner stellt daher dem Antrag, den Text des Antrages des Abgeordneten Baizs dahin abzuändern, daß nag dem Worte „Grundbesiger” die Worte „oder Inoustrieflen" aufgenommen werden sollen. (Zustimmung.) er Die Debatte wird gejejlojtem Finanzminister Ladislaus Lafäch würde es für nichtig Halten, wenn zwischen den einzelnen gesellschaftlichen Schichten neue Scheidewände errichtet würden. Wir müssen im Gegenteil die bestehenden Schranken beseitigen. (Lebhafte Zustimmung.) Der Medner bittet das Haus, entweder beide Anträge oder den vom Berichterstatter vorzulegender einheitlichen Antrag arszunnehmen. Sofern aber diese Frage zu einer größeren Debatte Anlaf geben wide, bittet er das Haus, die ganze Frage falle zu lassen und seinen der Anträge anzunehmen. ·" . Abgeordneter Joseszterényi:Da Z ist das Richtige a s Berichter stattch Scheuedi unterbreitet folgenden Antrag:,,Das im§5GAXXIV,1901 enthaltene Inkompatibilitätsverbot erstreckt sich nicht auf jene,«cheint Sixtate diesess Gesetzes mit der Regierung nicht aut Pacht-,Ausnützungs-oder Transportvertragsverhältnis stehen,wie michmxf jene nicht,die Mineralöle oder Erdgas von der Regierung als Industrieförderuugsunterstützung bekommen."«(Zustimmung.) Präsident Adlbert Berzevicz sy bedauert,daß er bennan Schluß der Debatte unterbreiteten Antrag des Berichterstatters nicht mehr zur Abstimmung bringen kanm Albgeordneter Gabriel Ugrou bemerkt,daß der Antrag des Berichterstatters nach der«Erledigungc §21 als neuer Paragraph"verhandelt werden kann.(Allgemeine,8u· stimmung.)s » Die Abgeordneter Edmund Mayer und Julius Baitz ziehen ihre Anträge zurück. § 21 wird mit dem stilistischen Menderingen des Berichterstatters angenommen: « E ·Berichterstatter Gezassenedi stellt den Antrag,die von ihm unterbreitete Modifikation als»Rosen §22 ikt den Gesetzetmtwuxs aufzunehmen Abgeordneter Graf Michaelsürolyi erklärt,daß die Landwirte auch bei diesem Paragraphen die Interessen der Industrie respektierex,obwohl die Grundbesitzer das Recht hätten, an ihrem bisheriche Standpunkte festzuhalten.Der Redner nimmt dhx Antrag des Referenten am Ter neue Paragraph wird angenommt Die folgenden Paragraphen werden nunmehr fortlaufend neu numeriert und mit den gestern angenommenen neuen Benennungen (Mineralöl, Erdgas) angenommen. s Die dritte LcstIIcgch Gesettzentwurch wird morgen auf die Tagesordnung gestellt. Dass Hang geht so damit in die Spezialverhandlung über den Besetzentwurf über die Kalisalze über. ist. Abgeordneter Lídivig Flvsvág beantragt beim Titel, ánített, des Titels ,Gefekenhvurf über die Kalisalze" de Titel „Sejegentwurf über Die Keltumsalze" zu jegen. Der Medner führt zur Begründung seines Antrages aus, da der Ausdruch „Kali“ in Deutschland wohl auch wissenschaftlich gebraucht wird, da es dort traditionell geworden ist. Bei uns jedoch, wo eine solche Tradition nicht besteht, könnte die Ungenauigkeit des Ausdruches zu Brozefsen Anlaß geben, da unter Kali act Verbindungen mit Droggen verstanden werden könnten. (Zustimmung.) Der TittL wird hierauf mit der vom Abgeordneten Ludwig Iosvay beantragten Abänderung angenommen. Abgeordneter Ludwig Trosvay steht bei $ 1 den Antrag, anstatt des Ausdruches „Kalisalze“ den Ausdruch „Kaliumsalze“ und anstatt der Worte „Kali- und Magnesiumfalze” die Worte , Kalium und Magnesiumfalze‘ anzuwenden. Der Antrag wird angenommen und auch it den folgen der Paragraphen, die sonst unverändert angenommen werden, konsequent durchgeführt Die dritte Lesung erfolgt morgen. Folgt die Verhandlung des Berichtes über Die Petition Der Städte Jonta und Nagytanizsa unt ihre Bekleidung mit Munizipalrecht. Berichterílatter Emerich Haydin befürwortet die Gewährung dieser Petition im Interesse der Entwicklung dieser Städte,die Heute vermölge ihrer wirtschaftlichen Lage von Die Autonomie beanspruchten künnen. Abgevröncier Kanıt Mikofenes empfiehlt den Bericht auf den gleichen Gründer zur Annahme. Das Haus nimmt den Bericht an. Folgt die Verhandlung des Berichtes des Volkswirtschaftlichen Ausschusses über die Retitionen, beziehungsweise Eingaben des Kandesverbandes der unngarischen Weinproduzenten der Komttate Abauj-Torna, Borsod, Eptergom, Maros-Torda, Nyitra, Czabolcs, der Stadt Ezegled, des Landwirtschaftlichen Vereins des Komitats Szatmár, ferner der am 4. Somit 1904 in Budapest gehaltenen ‚B Wolfsversammlung betreffend unsere Handelsbeziehungen mit Italien und insbesondere die Verhinderung der Maffeneinfuhr von italienischem Wein. Der Bericht wird auf Grund des Neferats Alexander Mops cschrys zur Kemmtnis genommen. Folgt die Verhandlung des Berichtes des Justizauzjájuijes über den gegen den früheren Qunälter des Abgeordnetenhauses Béla Esapoffn eingelotsten Ertschädigungsprozehses nac das Abgeordnetenhaus im Wege seines Präsidiums das Cansorum Negalium-Direftorat zur Anstellung dieses Prozesses und hinsichtlich der aufgelaufenen Kosten zum Abschluffe eines billigen Husareides ermächtigt. Der Bericht wird angenommen, sodann wird der Bericht des Nehnungsausiusses über Die Prüfung der vom 1. Januar 1907 bis 31. Dezember 1909 geführten Nehmungen des Abgeordnetenhauses zur Kenntnis genommen. Die Gelegentwürfe über die Nebenbahnen der Ersten Alfölder Wirtschaftlichen Bahn A.-G. und der Hajduranson-Nyirbatorer Bahır werden auf Grund des Berichtes des Kommunikationsausschusses nach dem Referate Alexander Dobieczkis ohne Bemerkung angenommen. . .Dem wurde xx die Berichte des sstandelsministerischer die Tätigkeit der königlich ungarischem Gtzwerbesinspektoren aus den Jahren 1908 und 1909 in Verhandlung gezogen.. - sb - Berichterfiatier Anloman Hegedüs. Sa den Ausschuß berigt und bittet, Diele zur Hennigs zu HEGMEN « . El Die Tagesoroiun Unbelüess die fid! ad ; Csleigung bes Cinkula jege Das Abgeordneten fein = heufigen Sigung die Spezialverhandlung be. . . ; Heint auch das Unmöglichste gut genug. Das sind Die igen den Fontagiösen Berührung, und heute och rüdständig genug Chropen sollen hier Trompeten blasen, Unermüdlichkeit die vielleicht doch rufen. ut beiser als gan nichts sind diese in melde , unsereührer mit europäischen Ideen kommen. Weil man drüben Begriff der wahren Freiheit niemals verstanden hat, ist, das Volksmwohl nach Prinzipien fördern zu wollen, die fir Suechte angemessen ubheben, die höchsten persönlichen Güter der Frreiheit und S Korruptionsbrüderlichkeit wirklich fallen, zur politischen it an sich-To giotest, daß in Diesent Lande der unbegrenzten Unmögitem wirklich Duchdringt. Niemand denkt im Taumel Augenblickes daran, was aus jenen Mrätorianern tben soll, Die nie etwas anderes gelernt haben, als ihren apf aus der politischen Krippe voll und glatt zu füllen. Bisher waren Wir bewohnt, voll allleidiger Verachtung um das gebildete Proletariat von Europa herabzusehen. Bas aber soll aus unseren morelisch gewordenen roleariat werden? Man Hat den "Tarif Heilig "gesprochen, welcher den Unterfested zwischen europäischen und amerikanischen Arbeitslöhnen für alle Zeiten ausgleichend feitten soll. Ist es zu verantworten, hak man plößlich zu ungunsten der politischen Arbeit Ausnahmsgefeße schaffen !? Soll das Nationalvermögen ernstlich aufhören, die enkommene Beute jener Unerschrocenen zu werden, welche jahrzehntelanger die amerikanischen Beimnvollberechtigten Tradition erwachsenen? Der bangen Fragen ist Tein Ende. Geht man durchh die zu an einer Ede Die in fetter Stunde so etwas wie Umkehr fünden könnten, wird man schaudernd erwahr, daß es die Hörner der Heilsarmee sind, welche neue Gläubige Die aid Zonımen in Edjaaren. Yathodischen Gee schließlich immerhin. Das Bolt it so ausgehungert ‚irgend. einem Zabjal, daß es sich sogar für Die himmlische Glückseligkeit gewi1 111e11"läßst,wenn sie nur etwas Tschimbumtrara als jede Unterlage hat.Ders Herr Bürss germeist chagnor,mü deij überhaupt die Epidemie der Ehrbarkeit ihren Einzug in diese dem Verfalle zur Moral preisgegebene Stadt ihren Einzug gehalten hat, ist dieser Tage so weit gegaugelhzxweihundert Lokale Ii längs der Broadlmm welche um die Bewilligung eingekommen waren,während der ganzen Wahl lImchtoffe 11 halten zu dürfem unverfrorm den Bescheid zu geben,er sehe nicht ein,wodurchfichig diese Nacht von midersen Nächten zu unterscheidht hätte-Es ist wirklich einbes zeichnen dies Smabo,daß man künstlichx die alkoholische Begeisterung über das Wahlergebnis verhindern will New York soll Buß sei um wemt es diesmal erfährt,wofür der Stimzettel seiner Bevölkerung entschieden hat.Wer schamlos genug ist,sichiilber"fohle Dinge freuuszt Wollen,der mag es ruhig bei Wasser und Brot tun.Tor giganteske politische Karnevalszug,fvelcher"in der Wahlnacht eine Reihe mit dramatischer Steigerung durchgeführter Volksfestez mit Abschlussebrichte,wird allem Ausscheine nach ein Oper derselben Verblendung werden,die uns seit Wochen um jede Lebensfreude betrügt.Diewum dscrwyllck Lärmsinsfonie dieser Nas ist der Nächte,welche in keiner anderen Weltstadt ihresgleichen fand,drohtz«die Klänlichkeit herabzufinten, mit welcher anderwärts Die Bißerprozessionen ihre Gelbitanklagen begleiten. Der in seiner Einstimmigkeit prachtvolle MHuffchrei den Volkes: feele: Dem Gieger gehört Die Beute! wird verstummten. . Dem er soll mit mehr beutelose Sieger geben. Sieger, die sich damit begnügen, ihre Versprechungen einzulösen, treu und vor allem ehrlich dem zu dienen, was man plößlich mit einer Schantlosen Verfälsschung als das öffentliche Wohl anerkannt sehen will. Newport, November 1910, dee, nieumzig Millionen zur erziehen, Wohlanständigteit sie am Ende und hört man ab Menschen und | . "