Pester Lloyd, Januar 1911 (Jahrgang 58, nr. 14-26)
1911-01-17 / nr. 14
- Dienstag, 17. Januar 1911. ; | N Re f ee e .3 ° - iz A .. . '. ERSTER LLoYII Die dntte Wendung-Ich halte mich freng an die Tatsachen, am denen nichts‘ geändert werden kann — trat bei der Unterbreitung des Ausgleichsgefeges ein, bei welcher Gelegenheit die S Koalitionsregierung 3 unterlassen hat, auch einen Entwurf, den man 1905 ‚Die Aufnahme der Barzahlungen” nannte, dem Hause zu unterbreiten. (Zustimmung und Heiterkeit rechts.) Es ist wahr, daß auch diese Regierung das nicht getan hat. (So ist e ! Yinis.) Aber warum? Darım, weil der Herr Finanzminister im Motivenbericht die Züge als ungünstig bezeichnet. Der geehrte Here Abgeordnete Franz Kossuth erklärte in seiner am ersten Tage der Debatte gehaltenen Hede, das die Verhältnisse sich verschlimmert haben und heute jedes Nidekind das geboren wird, von 250 Kronen Schulden‘ habe. Ich bade noch kein solches Wirekind gesehen, aber nach den Schlußrechnungen vom Jahre 1909 hatte der ungarische Staat fünf Milliarden Schulen, wenn wie Dieser Betrag auf zwanzig Millionen Landesbewohner’verteilen, bekomme i 250 Kronen Lasten auf jeden Kopf der Bevölkerung. Auf Demselben Blatt der Tlaatliger Schlußrechnuungen steht jedoch auch, daß der Staat sieben Milliarden Vermöge hat und wenn ich auch das austeile, so kann jedes Widerfind ruhig sein, denn es kommt mit 100 Kronen Vermögen auf die Welt. (Lebhafte Heiterkeit und Applaus rechts.) Das Rechnen mit den Säuglingen ist gefährlich, denn man kann auch auf Grund der Tatlagen folgendermagen rechnen: Die Koalition hinterließ ein finanzielles Defizit von 500 Millionen. Wer ich das aufteile, mit wegen der Sloalition jeder Säugling um 25 $trones mehr. ajtem tragen. (Heiterkeit rechts.) Mit Dieser Rechnung kommen wir also nicht weit. (Lärm, Sinss.) Die Verhältnisse haben sich zweifellos verschlechtert. Der Herr Abgeordnete Béla Földes behauptet, das geschah, weil wir auf Grund des 1867er Ausgleiches überhaupt nicht vorwärts kommen können, infolgedessen zum Beispiel auch die Geteidezölle in Tirol, trop. ‚unserer Bemühungen nicht abgeschafft wirben.. 3 st wohl wahr, daß die Getreidezölle von Tirol im 1907er Ausgleich der Koalition nicht abgeschafft sind, doch war im Banffy-Badeni-Ausgleich . Diese Bestimmung enthalten. Abgeordneter Stanz Kofjruth: Dieser Vertrag ist es nicht ins Leben getreten. Abgeordneter Roland Hegedüs (fortfahrend): Wenn sie seinerzeit nicht obstuiriert hätten, so gäbe es feine Getreidezölfel in Zirol. (Lebhafte Zultimmmung weht.) Das war nun auf diu -abgeordneter Stanz Kossuth: Papiers« Abgeordneter Roland’Heg'cdis(sortfahrend):Jeder LUS- gleichsteht auf dem Papier.(«Heiterkeitrecht5·)Der 1867er Ausgleich hat nur·dan»eller,daß,wenn wir nachs jahrzehntelanger Lirbeirmes dem Zieleniilern,so kommt ritteQbstruktion und vernichtet das Resultat.(3iünischer Beifall und sspplaxes rechts.) Warum haben sich dichrhärtnisse aber dennoch verschlechtett PJ 111 Jayrc1903,als deerefdciniwarj über die Barzahlungen unterbreitet:m1rdo,erk3arsic ih die wundbare Lage,wiec·meähnliche vielleicht viele Menschenalter hin wach nidtnehr sein wird,daßs der,0m-1m,»,»Prozetjtnndwz-"al relangzi Exozett war. Es konnte ein geeigneterer Beipunkt für die Lmmatyme der Barzahlungen gtzfunden werden.Die Regierunglat ihre«Pflicht getan, Sie aber haben obsudiert.(Lebhaftceifallrechts-z.)Man kann nncht sagen,dasdwstantwortuughlfm nichtsthpposmonbo ligtctdenu drc polxtxpche Nemutwmtuug UtkemBsmdenfiuh Spiel bei dem das Lind jagt, jest gilt das Spiel nicht mehr. Bon. der 2ait Dicter W Verantwortlichkeit gibt es ein Entrinnen! "(Lebhafter Beifall reits.) Die Verhältnisse, haben sich verflelechtert, weil. Die Obstruktion den günstigen Moment erschlagen hat und weil das Kräfteverhältnis Ungarns zu Oesterreich infolge der unmotivierten Quotenerhöhung schlechter wurde. (Lebhafter Beifall reits.) : „Um genau zu sprechen, kann ich feststellen, da; Die, von der Unabhängigkeitspartei ununterftügte Regierung die Duofe um zwei Prozent erhöhte, und zwar zum geringen Teil wegen der Bank:formel, im ‚übrigen aber, damit anstelle des Wortes . , Bündnis" das Wort „Vertrag“ komme, ferner wegen finanzieller Vorteile. Ich habe eine Broschüre vor mir, die von der Landes-Unabhängigkeitsund Achtundbierziger-Bartei ala wurde. In Diesen Hefte wurde zur Entchuldigung der Duotenerhöhung vorgebracht, nicht bas Verhältnis Der Quote, Tonberg das Prinzip der Zahlung der Quote ,selbst widerspreche den Prinzipien der Partei. Nach Diesem , Prinzip aber kann die Quote auch unt . 98 Prozent erhöht werden. , (Zustimmung A Heiterkeit rechts.) Denn die „Desterreicher erhoben nicht gegen das Prinzip Eintwendungen, sondern ihr Hauptbestreben ‘ging dahin, möglich viel Geld zu bekommen, Passt ihnen auch gelungen, weil in die Bankfrage wieder die Erhöhung der Duote eingeschaltet wurde. (Zustimmung Tedís.) Im Jahre 1907 machte Die Erhöhung der Duote prozentuell 4.800.000 Kronen, im Jahre 1908 noc) mehr, aus. Dazu kommen die Annexionsausgabe, zu Denen wir nach meiner Berechnung infolge der RER um schs Millionen mehr beitragen. Das Plus infolge der Duotenerhöhung wird zirka 60 bis 70 Millionen ausmachen, die wir unter dem Titel der Diurotenerhöhung für den Ausgleich draufzahlen, den wir als den Sell Koerberihen Anselei kennen. Abgeordneter Franz Kossuth: Wann wurde dieser glei genlofjer? Abgeordneter Roland Hegedüs ploszeniertl ‚Abgeordneter Franz Rosjfuth: Das kann mal nicht so einfach behaupten ! Wollen Sie ernst debattieren ! Abgeordneter Roland Hegedüs - Und nun folgt die feßte Pendung im dieser Belitit, die zu der bekannten Krise führte. Ein sehr großer Teil der Unabhängigkeitspartei stand im Dezember des vorigen Jahres auf dem Standpunkte, dab die Erschütterung Werte jet. und Die nicht auf,den Zollvertrag, sondern auf das Kreditwesen, Zoffen 2c., zahlen werden. So will ie mögen nie für des damaligen Zustandes Beweisführung also den darauf, tonpit festgejagt wird, den Fall, (So its! reits.) Diese Erklärungen für (textfahrend): Er igurde (fortfahrend): Was haben seit Demgegenüber den Oesterreich erhalten? ach (Lebhafte » Zustimmung tes.) von aweifelhaften die Notwendigkeit einer Ylenderung jene belaste, die den bestehenden Zustand ändern «wolle. Dieser Standpunkt ist also der Gegenrat der Theorie, Herr Abgeordnete Graf Albert Upponyi vertreten geordnete Gzaz Kossuth hat Damals alte jene Uebel aufgezählt, daß Uebel bezogen steophenpolitit, Die Sie, auf der anderen Seite, Ab, Die eingetreten wären, wenn Die Stoalition den Zollvertrag mit Oesterreich nit abgeilossen hätte. Diese behaupteten eine Katastrophenpolitik bezeichnet ) sie Das »ist Spar- dte ichredliche Gage, daß es in Ungarn eine Million Menschen gibt. Die Wechsel im Bewußtsein heffen unterschreiben, daß wir Die Frage des oft vertrages oder des Kredits nicht Lösen könnten, Tein so trauriges Bild entiwerfen, es der Here Abgeordnete Franz Kossuth, in. Dieser Trage, getan hat.Lärm. Rufe auf der äußersten Linken: ‚Sie haben es ja ‚als und katriolischen Bedenken führten zur Srtte und zur lechten Wendung, die weder Sie, nach mir, sondern Die Nation fiel ihr Volum herbeiführte, 013 sie diese SBolitit perivarf. „(Lebhafte Bustimmung reis" und. im Zentrum. : Großer Lärm Kinis. und auf der, äußersten Linken.) Die Nation sagte ums, auf sch mumpferhziger Grundlage wieder ein Unabhängigkeitsausgleich zustande komme. (Lebhafter Beifall recht3.) Diesem Willen der Nation müssen wir Folge. Teisten. Damit aber ist beiiesen, daß das Privilegium der Bank verlängert werden muß, damit die verschlechterte Situation wieder saniert und die ungarischen Wertpapiere in Oesterreich placiert werden können. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Ich will man beweisen, daß — insbesondere was die Goldzahlungen betrifft — im Entwurfe dem, was Die Regierung er Wähler versprochen hat, auch Genüge geleistet wird. Geehrtes Haus! Wenn wir der Nation einen ruhigen, soliden, unerschütterten Kredit sichern wollen. — und die wirtschaftliche Selbstständigkeit Ungarns kann nur auf einem solchen Kredit aufgebaut werden —, so gibt es dafür mir einen Weg, die Verlängerung des Bantprivilegiums, wie das mein Abgeordnetenkollege Baron Madarajiy- Bed; so zutreffend eingeführt hat. “ Jahre 1899 geschieht, Ich will mich auf zwei Furze Bemerkungen beschränken. Ich glaube, daß der Entwurf, was das 6 Millionen-Scontingent betrifft, oft weit geht und es besser gewesen wäre, die Feststellung des Kontingents, wie das im beutjalen Gehege von vierteljährlich vorzunehmen. Die zweite Bemerkung aber geht dahin, da ein neuerlicher Sumpf der Merkantilisten und Agrarier nicht zu befürchten ist, da es das Interesse eines jeden sogenannten ungarischen Merkantilisten ist, da die Landwirtschaft möglichst unterstüßt werde. (Zustimmung.) Ich glaube, das die Winsche, die in der Petition des Landes-Agrikulturvereins enthalten sind, keine praktische Lösung zulassen. Das hat die deutsche Banfenquete bewiesen, der dieselbe Petition unterbreitet wurde. Die deutschen Agrarier mußten jedoch einsehen, daß diese Petition praktisch undurchführbar is. Wenn es der großen Deutschen Bank nicht möglich war, die Sache zu lösen, ist es auch uns nicht möglich, am wenigsten aber wäre es einer neuen selbständigen Bank möglich. (Zustimmung.) Es ist also meiner Ansicht nach an für die ungarischen Landwirte ein hervorragendes Interesse, daß das Privilegium der gemeinsamen Bank ae werde. (Lebhafte Zurstimmung reits.) Ich will wo einige Worte über die Zahlungsleistung in Gob sprechen. (Hört! Hört !) Man beschuldigt uns, da wir unser Versprechemit der Frage der Goldzahlungen nicht einlösen und im Entwurfe der Regierung nicht enthalten ist, was darin fenn jeifte, kommen wir aber mit den Wesen der Zahlungsleistungen in Gold ins reine. Das ist eine sehr vermitelte, schwierige Frage, über die die Gelehrten viel Diskutieren. In Deutschland bestehen seit Sinanp öivet Parteien, die Der Kartalisten und die der Metallister. Dieser wissenschaftlichen Debatte kan folgendes entrommelt werden: Das Prinzip der Zahlrungsleistungen in Goc bestcht nicht darin, dab Gold in den inländischen Verzehr Tomme. Daß dem auch wirklich so it, erhellt daraus, daß Die Bank mehrere Male God ir Verkehr teste und das Publikum das Gold wieder zu bedrängte. Das niederländische Bankstatut zum Beispiel beweist dasselbe, , Inden diese Bank wohl aber eine goldzahlende it, aber klar sagt, das Gold urneut Huslande, nicht aber im Inlande gezehlt wird. Ant deutleiten bezeugt das aber das deutsche Bankaejeg von Sahre 1909. Dort wurde geradezu bemerkt, daß zu viel Gold im Umlauf u — 2200 Milionen Marn —, es mußten demzufolge kleime Banknoten emitiert werden, um die Rückrömung des Goldes in die Bank zu bewertsteiligen. Es ist also nicht die Sättigung des Verkehrs mit Got, was von der Regierung versprochen, dem Lande gefordert wuurde. Die Goldzahlung muß darin bestehen, daß die Bank dem Auslande gegenüber im vollsten Maße verpflichtet sei, alle Zahlungen in Gold zu leisten. Das ist das Wesentliche, was dert Kredit hebt und das it der Wunkt, in dem die Kartalisten und die Metallisten übereinnimmen: die Metalfistei, weil ‚Gold in den Verkehr font, die Kartalisten aber nach Knapp, teil dem Endziele des „firen Kurses" gedient wird. Rt. Der. ‚Bankvossage it aber Das Rreviziv Der obligatorischen Goldzahlungen enthalten, da Dafür ‚gesorgt wird, Dab hinsichtlich der Goldzahlungen ein flter Kurs, zwisschen Desterreich, Unsgan und dem Muslande bestehe, wag nicht mi. theoretisch, Tonpern auch praktisch das Wesen der Sache reitet und dasselbe it, was wir fordern und was die Regierung bietet. Im.§ 1 der Bankvorlage it Elar KERGENYSBEN, daß „die Oesterreichjar Ungarische Bank verpflichtet ist, mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitten dafür zu sorgen, daß der, in den Surfen der ausländischen Wechsel zum Ausdruck kommende Wert ihrer Banknoten, Der gesebliche Geldfuß , der Stronenwährung der Parität entspreche und ständig gesichert bleibe”, Wenn eine Bank dafür sorgt, Damit sie eine goldzahlende, wenn nicht, dann ist sie seine goldzahlende Bank. (Lebhafte Zustimmung t etc.) . . Tonnnenheit Die Frage ist sunücht, ob bei der Bank die materielle Bart vorhanden it? Der Metallsoldat der Desterreicnisch- Ungarische Bank beträgt 1700 Millionen und Davon sind 1400 Millionen Gold. Die Bank ist also in jedem Augenblick fähig, ihre Zahlungen ut. Gold zu leisten, was sie auch tut. Daß die Bank das tun faun und tut, beweist, dok man seinen neuen ‚Zwang mehr braucht und daß im Durchschnitt, der letten zehn Sjahre, die ausländische Parität immer vorhanden war, bei ausländischen Wecj sehr sogar um 0 ° 5 überstiegen wurde. "Ein vollständigerer Beweis ‚dafür, ‚daß wir Goldzahlungen leiten, — kann gar nicht erbracht werden. (Lebhafte Zustimmung reits.) Ben dem so ist, so kann ein Zweifel darüber, aufkommen, ob die Institutionen, Die fest als Neuerungen, als Forttritte ins Leben gerufen werden, genügen, um das Wesen der Goldzahluug zum Ausdruck zu bringen. Nach meiner besten finanziellen „Meberzeugung genügt hiezu vollkommen, wenn ausgesprochen wird, daß die Oesterreichisch- Ungarische Banf,ment sie ihrer Die Rarität betreffenden Verpflichtung nicht nachkommen sollte, ihr Rrivilegium verlieren wird. (Zustimmung rechts.) Was mit die Initiative der Bank hinsichtlich des Beginnes der Goldzahlung betrifft, so ist es irrig, anzunehmen, als wd nit auch Die, Negierungen, ein Recht auf diese Initiative hätten. Dieses Recht bleibt für beide Negieruugen bestehen; nur für den Fall, daß sie Davon seinen Gebrauch machen sollten, tritt als ein Plus an die Initiative der Bank Hinzu. Und eine richtigere Verfügung kann ich mir nicht darstellen. (Zustimmung rechts.) € 3 wird auf eingewendet, daß Die angedrohte Suspendierung des Statuts au) wegen der Klausel nichts wert sei, die im Falle einer vis major die Bank ihrer Verpflichtung enthebt. Mir glaube ich nicht, da Die Regierung auch im Belange der vis major eine gemeinsame Angelegenheit statuieren will. (Leiterfeit reits.) Wenn Die ungarische Regierung Die vis major nit anerkennt, it Die Bank verpflichtet, Die Goldzahlung fortzulegen. (Zustimmung reits.) Demzufolge deute ich: "Daß mir mus in vollständiger Sicherheit besinnen. Daß in der Vorlage das enthalten ist, was mir hinsichtlichh Der Valutaregulierung versprochen haben,nd daß Diese Regulierung duch die Politik der Regierung gesichert erscheint, beweist der Umstand, da die neue ungarische Anleihe sich darin von allen anderen unterscheidet, dab in ihren Texte die, Erhaltung der Rarität ausbedungen it. In jeder neuen Obligation ist enthalten, daß der ungarische Staat sich verpflichtet, für 200 Kronen jährlich. S Stronen,6 Mark 20 Pfennig, 8’ Franc 40 Gentimes, 6,Schilling 20. Cent zu zahlen. Da daraus das Ausland ersah, daß mwir die Parität sichern wollen und auf Grund des Bankprivilegiums sichern können, hat es 14 Milliarden gezeichnet. Deshalb können wir unseren Wählern sagen, dab wir die Negierung auf Grund dieser Vorlage im vollen Bewußtsein unserer Pflicht BR tragen. (Zebhafter Beifall tedis.) Zum Schlusse eine persönliche Bemerkung. Bor RN öket Sahren hat die ungarische Regierung das große Wert der Balta: vegleg setal und auc); damals mußte es Oesterreich auf as erst später erkannt hat, wie sehr es auch seinem Interesse dient. Der damalige Referent des Wehrausschusses der Delesgation und Referent des Finanzausschusses, des Abgeordnetenhauses Reyander Hegedüs ging von der eigentümlichen Auffassung aus, day jene Sreife, die insbesondere die große Entwicfung des Heeres am Herzen tragen und Ungarn den Vorwurf machen, es nehme keine Nac, fit auf die Grofmnagtstellung, lernen müssen, dad den zweiten Metallpanzer der Monarchie außer dem Heere die Valuta bilde, deren eine Großmacht ebenso sehr bedarf wie des Schwertes. Deshalb dienen wir dem Interesse der ganzen Monarchie, wenn wir auch fest Oesterreich dadurch zwingen, daß m wir auf diesem Wege weiterschreiten, unser Werz vollenden. (Lebhafte Zustimmung reits.) Viele von denen, Die vor achtzehn Jahren in der großen Arbeit mitgeholfen, Haben, weilen nicht mehr unter uns. Aber ihre Tätigkeit war Feine vergebliche, da die großen Ziele unserer Nation ewig sind. Und das Wirken jener Männer lehrt uns, daß wir seine Ursache zur Mutlosigkeit haben, daß bei uns niemand nuglos arbeitet und Daß wir sernwohl wie auch sie drüben alldas, aber nur alldas erreichen werden, wofür die ungezäher Ausdauer kämpften. Die Vorlage nehme ich an. (Langanhaltender Beifall und Applaus, lebhafte Elsenrufe rechts und im Zentrum. Der Meder wird von zahlreichen Abgesordnete begrücchnicht., Er wird von mehreren Seiten um eine Bauje gebeten.) Abgeordneter Franz Koffuth er’ österreichische: Reichsrat jedoch Hat der Ausafei den Eisenbahntarifvertrag. Der gleichzeitig abgelaufen‘ war, nicht erheuert und Wird Die will seine mißverstandenen Worte richtigstellen und sagt: Der Herr Abgeordnete Hegedüs mißdeutete all das, was er aus meinen früheren Erklärungen zitierte, oder ich will‘ vielmehr: Das "Wort Mißverständnis bennken, denn ich will ihm gegenüber die Höflichkeitsregel einhalten. So muldige seinen großen Fleig und jene Begabung. Ich jage ihm das als meinem politischen Gegner, denn heutzutage arbeitet nicht jeder junge Mann so gut und so viel wie er. Mich reitet daher, ihm gegenüber seine Voreingenommenheit. So wundere mich jedoch über seine irrigen Auffassungen. Borerit it es mmrichlig, daß Das ungarische Abgeordnetenhaus irgendeine Bereinbarung, die zwischen einer ungarischen und einer, DERischen Regierung zustande gekommen ist, je obstruiert hätte, "An Gegenteil it wllgemein besammt, daß das ungarische Nbnenrdnetenhaus den Bánffy Badenischen Husgleich Diveég beraten hat, und ig aus amahnt, nicht verhandelt und nicht angenommen, ex blieb. Daher auf den Kopier.Dasselbe "Schiäsal Hatte auch der Szellstiogrberische Ausgleich, mit dem Unterschied, da auch das ungmiche Abgeordnetarhaus» diesen Vertrag nicht verhandelte, weil er von der Dameligem . Regierung nicht auf die Tagesordnung gestellt wurde. Blick. auch Dieter. Ausgleich auf dem Papier. Die Erneuerung. Des Bannprivilegiums erfolgte in Oesterreich auf Grund ds § 14, also mit Verlegung der österreichischen Verfassung, und das Privilegium. Das am Ende des vorigen Jahres ablief, blieb 63 zum Cihluß auf Grund des § 14 in Geltung. (Bewegung). Das sind Tatsachen. Ich gehe man auf die Erörterung des Einstandes über, Karıın die Frühere Regierung gezwungen war, die Dupte zu erhöhen und marine die Mehrheit des Früheren Reichstages das angenommen hat. Nachdem der Wiener Reichsrat den Banfig-Badeniden und Der Szeffeiwerbern den Ausgleich nicht angenommen hat, erklärt Das Dasmalige Kabinett Bed entschieden und auch offiziell, c3 fú, wenn es seine Erhöhung, der Durote als gormentatot aufweisen kann, nicht imstande, einen für Ungart irgendwie akzeptablen Vertrag im Reis- Damit wurde noch Die Drohung verknüpft, Oesterreich wind, wenn feür : billiger Beitrag zustande kommt und wenn auf Dent Gebiet des Zollwesens Der Zerstand aufrechterhalten bleibt, Satire Derart behandeln, daß Ungarn von Oesterreich und vor der Außenwelt vollkommen isoliert werde, ferner wird es jene Zolleinnahmen einkassieren, die auf der österreichischen Zollinien eingehoben werden, so, daß Desterreich Dur) Diese beiden ‚Berfehrungen Ungarn tiefige materielle Schäden verursachen wird. Dieser Drohung gegenüber hatten wir andererseits Die Hoffnung — und Diese Hoffnung Hat sich auch erfüllt —, daß wir durch den Vertrag nicht nur staatsrechtliche Erriungenschaften erzielen, die von der anderen Seite des Hauses verhöhnt werden, auf die wir aber sehr großes Gewicht Teen, weil wir dahin jreben, daß Die Selbständigkeit Inga betont "werde (Rufe rechts: Auch wir, sondern auch" materielle Vorteile. (Mije rechts: Welche sind das?) elen Die den Zollvertrag, Dann werden sie sie finden. Ich will nur die Folgenden zwei Errungenschaften des Zollvertrages anführen: Die eine ist, Daß wir Den selbständigen ungerischen Bolttarif erhielten, mit dessen Hilfe wir , wenn die Nation 09. will — im Jahre 1917: imstande sein werden, Des selbständige Bollgebiet jur. Geltung zu bringen, Dem der Tarif wird Feiner neuerlichen königlichen Sanktion am Vermoufen sein, sondern wide auch ohne solche Oesterreich gegenüber ins Leben treten, wen Dieses unseren Rechten entgegentellt. Der Tarif hat aber einen stark Schultömerischen Ehareiter. Die zweite Errungenschaft ist, daß Ungarn Das Recht erhielt, die Handelsverträge selbständig, ohne Zustimmung Oesterreichs, sündigen zu dürfen. Möglich, daß all das für die andere Seite Des Hauses, die das selbständige Hollgebiet nicht verwirklichen will, nichts bedeutet, wir aber, die wir Die wirtsgaftliche Selbständigkeit auf der ganzen Linie verwirklichen wollen, legen alldein sehr große Wichtigkeit bei.‘ (Lebhafte Austimmung Tinte.) Ohne Diese beiden Errungenschaften t wäre die Berchrklichung des selbständigen Zollgebietes materiell unmöglich. Lebt aber wirft man uns fortwährend Die Quotenerhöhung vor (Lärm und Bewegung rechts) und ient die Verantwortung, folgendes mitzuteilen: It der lechten: Sonferenz der Fareferenten in der Stage des Zollvertrages, erklärte der damalige Gestionschef, Gieghart im daß die Duntenerhöhung später auch auf staatsrechtlichem und auf militäriigen Gebiete werde kompensiert werden fünmen. Für uns war auch diese Aussicht wichtig. (Rufe Yinis: Man hat uns betrogen ! Lärm.) Schlichlich bemerke ich, es it ein Irrtum, wenn behauptet wird, ich habe in meiner damaligen Rede in der IUmabhängigkeitspartei sagen wollen, dabir die Duotenerhöhung wegen all jener finanziellen Vorteile bewilligt haben, die ich aufgezählt habe, denn ich habe nur ‚gesagt, Da; Die Duotenerhöhung nicht mit, jo großen Schädigungen verknüpft ist, wie man allgemein glaubt, denn einerseits ist es. Talifade. Daß das Land infolge der Dtotenerhöhung belastet w wird, andererseits gibt es aber auch gemilse Kompensationen. Die i) iur’ allgemeinen bereits aufgezählt habe. So will mein Recht nicht mißstauchen und soließe, ich glaube aber, ich habe jeden Elarbeitenden. Mann: namgemwiesen, Daß wir ‚das kand ir riefige Gefahren aestäirzt Hätten, wenn wir die Duotte nit erhöhen, in größere, als. Die Duotenerhöhung war, und ich glaube euch beiwiesen zu haben, daß der Herr Abgeordnete Hegedüs meine Worte uilmlingben: hat. er und Applaus lin £ 3.): ‚Namen des österreichischen Ministerpräsidenten, Präsident suspendiert die Giltung, Abgeordneter Sammel Relemen, der nach der Pause das Wort ergriff, will sich mit den. Ausführungen Der ERDE DEBREIEN Baron Julius Bed und Roland Hegedüs, der er Abgeordnete Roland Hegedüs hat, wer Ausgleiche miteinander , verglichen, einen, Der zustandesam, mit einem solchen, Der . 723 verhindern, dab Die jest der hat. Der Herr fi) Die ces fer D diese nicht inauguriert Ausaber wieDie Slatahaben, gedrängt werden, das Kiichen Generationen mit rat Durchzubringen. Schäftigen. D < " .