Pester Lloyd, September 1912 (Jahrgang 59, nr. 219-230)

1912-09-17 / nr. 219

in RE­NE TÄLER RN . Dienstag, 17. September 1912 _ RT NEAR a tő a0 RETTEN AA 0 FREIEN REN, 7% fo af Bel pe Wenn im Privatleben ein solcher Antrag möglich wäre, so glaube ich, daß er nur eine humoristische neke auslösen könnte. Und ic bin überzeugt, daß­ derartige Anträge von seiten der­ Opposition auch in der Politit nicht einen solchen Charakter­ besiten, daß sie die Grundlage einer ernsten Verhandlung bilden künnten. (Leb­­hafte Zustimmung.) Ich dente, geehrte Freunde, daß die Dep­osition im­­ diesem Betracht in einem Irrtum Hingibt, wenn ‚sie der Meinung ist, daß wir es sind, die die Friedensver­­handlungen suchen und einleiten müssen. Die Partei der nationalen Arbeit hat ihre Buliht in­ der Ric­­tung getan, daß sie alles Menschenmögliche aufgeboten hat, um die Ordnung und A­rbeitsfähigkeit des Abgeordnetenhauses wieder herzustellen. (Lebhafte Zustimmung.) Diese ihre Pflicht wird sie auch in Hinkunft erfüllen und sich freuen, wenn ihr die Opposition dabei behilflich sein wird. Doc wird sie Das auch ohne die Opposition, ja sogar ‚gegen die Opposition tun. (Langanhaltende stürmische Chron­fe und Applaus.) Wenn wir trotdem die­dee der friedlichen Entwirrung verkündet haben, so bitte ich, das auf nichts anderes als auf die patriotische Besorgnis zurückzuführen, die uns alle überkommt, wenn wir jene unermeßliche D Verhetung­ wahrnehmen, die die­­ Opposition gegen Krone, Regierung, Geiet, gegen jede Autorität inszeniert (Lebhaftes Zustimmung) und die wir mit Besorgnis betrachten, weil wir fürchten, daß den Preis Dieser entgehtlichen Aufreizung das Land und die Nation bezahlen werden. (Lebhafte Zustimmung.) Diesem Umstande mögen Sie auch jene Aeußerung, unseres sehr :geehrten Freundes, Des Grafen Stefan Tifa (Begeisterte Elfenrufe und­­ Applaus) zu schreiben, wonach er unter gewiissen Umständen geneigt’ Bi den Präsidentenstuhl zu ver­lassen. Die Opposition hat auch diese Aeußerung mißverstanden. Indem sie jenes große Opfer nicht einmal begreift oder nicht­­ werten will, das diese Partei bringen ‘würde, wenn sie Der­­ Vermeirflichung dieser Absicht zustimmte (Lebhafte Zustimmung), sieht " sie das­­ Abtreten des Grafen Stefan Tiba als eine einfache selbstverständliche, seinen Wert repräsen­­tierende " Sache an, sie deklariert­­ es­ als eine solche, esfomptiert es im voraus und beginnt, nachdem sie es eingeladt hat, von neuem­­ Friedensbedingungen zu diktieren. Nun denke­n äh, meine geehrten Freunde, daß Die" DOpposition auch da in einem Sertum befangen ist.: Wie wir Den starren Willen und das Plichtgefühl des Grafen Stefan Ticha Fennen, sind wir überzeugt, daß er jene Neuferung nur so verstanden Hat, daß er jenen Schritt zu tum wohl geneigt it, aber nur dann, wenn as Bier, das er sich gesteht,vollkommen erreicht sein wird (lebhafte Bestimmung), wenn es gelingt,­­ die par­­lamentarische Ordnung, Die parlamentarische­­ Arbeitsfähigkeit nicht nur wieder herzustellen, sondern auch zu sichern. (Lebhafte Bestimmung.) «"«­­ Allein, geehrte Freunde, nicht nur Graf Stefan Tipa, son­dern: auch­ ich ließ solche friedliche Laute erklingen, so "in meiner Neggenyeder Rede, aber au) in ‘anderen meiner Aeußerungen. Ich’ war bemüht, das Terrain zu bezeichnen, auf dem ohne Demütigung irgendeiner Partei die griech­e Entwirrung gesucht werden konnte; ich war bemüht, die Grenzlinien zu markieren, innerhalb welcher wir uns bewegen könnten, die wir aber nicht überschreiten dürfen, verwies darauf, Daß­ jeder Bersuch "oder jede Handlung ausgeschlossen er, die unmittelbar oder mittelbar die Gültigkeit der geschaffenen Gesete in Zwei­­fel ziehen wollte! (Lebhafte Zustimmung.) Das ist unbe­dingt­ ausgeschlossen.. DVergeblich will uns Graf Albert »Uppongi:beweien, daß die Autorität der Krone seinen Ein­­trag erfährt, wenn wir mittels eines neueren Gesees die bereits amftionierten­ Geseße legalisieren. Wolfer überzeugt fein, geirrte Freunde,­­daß wir auf diesem Gebiete [0 unüberwind­­lichen Schwierigkeiten begegnen würden, daß hievon ‚einfach gar nicht gesprochen werden kan. (Eo ist’s !) Genau so ‚stehen wir mit der Srage der Gültigkeit der Geschäfts­­ordnung, die man gleichfalls als ungültig deklarierte' und " bezüglich welcher­ verlangt wird, wir mögen Sie nochmals in lo­­­caler Weise schaffen. Ich will gar nicht in die Erörterung dessen „eintreten, in welfer Beurteilung das Verfahren unterliegt, daß Die leitenden Männer der Koalition, die diese Geschäftspranung für sich, geschaffen‘ und auchh­ erfolgreich angewendet haben, sie nun absolut nicht annehmen wollen, um sie dann dennoch ins Leben treten zu lassen. Ich will von dieser Seite der Frage nicht spre­­en, allein es würde zu den unmöglichsten Konsequenzen füh­­­ren, wenn wir konzedieren würden, daß der Umstand, daß­ ein "Teil der Opposition, der nicht­ ausgeschloffen war, also von rechtewegen pflichtgemäß an den Verhandlungen hätte teilnehmen sollen, N aber freiwillig absentiert hatte, hiedu­rh­ einfach die ‚Beichlüffe ter Mehrheit null und nichtig machen könnte, (Leb­­hafte seen ""·«­­­Ich glaubenrum,man könne auch hievon nicht sprechen. Wohl­ aber kann man davon reden,ob die Abstimmung v­om 4.Juni e­in Präzedens für d­­ese­ukunft­bild anl­atte.Man kann­ ferner darü­berspre­chen,welche Verfügungen zu treffen wären, um dem Majoritäts­­willen zur Geltung zu verhelfen und die­ Ord­­nung aufrechtzuerhalten, damit der Präsident des Hauses zur Aufrechterhaltung­ der Ordnung nicht genötigt sei,­­ fremde, außerhalb des Hauses stehende Mittel in Anspruch zu nehmen ! ‚Man kann­ auch von der Immunität der­­ geord­­neten, sprechen, ob es nicht notwendig oder zeitgemäß ‘es, das Immunitätsrecht der ‚Abgeordneten mit neuen, ent­­sprechenden Garantien zu umgeben?! Des ist ein Terrain, wo die Verhandlungen aufgenommen und meiner Ansicht nach notwendig fortgefegt werden müssen,­­ gleich­­biel, ob mit der Oeposition in Gemeinschaft, ‚oder Dwrch die Majorität allein. Wir, meine ge­­ehrten­­ Freunde, wünsten, wie das auch Graf Stefan Tia "erklärt hat, die Ereignisse vom" Sun­nidt als Veräzedens zu betrachten, wir haben das auch nie ‚getan, ja wir­ sagen, der Himmel wolle verhüten, daß Die Angarische Gefäßgebung mehrmals in die­ Lage komme, dem Mehrheitswillen dar sclche Mittel Geltung zu verschaffen. (L­ebhafte Zustimmung.) Er betrachten die Ereignisse vom 4. Juni als den Ausfluß einer Zwangs­­lage, in welche Zwangslage uns die Haltung der Opposition gerob­belt hatte, als ein­ Mittel der berechtigten Notwehr gegen die unberechtigte Gemalt­­‚tätigkeit der Opposition, (90 ist 31 sehr wahr! "Rebhafte Zustimmung.) H "Damit­ derlei Fälle nicht mehr vorkommen, ist es nötig und begründet, daß die Geschäftsordnung einer Revision unterzogen werde, und zwar «in jedem­­ Belange. Es ist notwendig,­­daß Die Sphäre "Des Präsidenten . präzis festgelegt, daß­ die Rechte der Parteien und Abgeordneten bestimmt werden, haß das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und den Abgeord­­neten, der Parteien untereinander geregelt sei, gleichwie das alle Bragen. Die zur Wahrung der Beratungsordnung beitragen können, Erledigung finden, damit der Präsident in­­ die "Lage " fomme, den Mehrheitswillen und seine eigenen Verfügungen wirfungsvoll zur Geltung zu bringen, "ohne daß­­ er ältere Gewalt, äußere Mittel in Anspruch nehmen müßte. (Lebhafte Zustimmung.) Nadem von der Opposition in einer oppositionellen Volks­­versammung eine Resolution beantragt und sogar angenommen wurde,die·eine neuere Feststellun­g deramunität der A­bgeordneten anstrebt,gestehe ich,daß ich diesem Antrag mit größter Bereitwilligkeit zugestimmt habe,weil ich der Ueber­­zeugung war, das es gelingen konnte, Durch diese Regelung, die Lage der Abgeordneten sicherzustellen und so zu ihrer Beruhi­­gung beizutragen. PBerehrte Freunde!’ So stehen die Dinge bezüglich der Fragen, in Denen sich meines Erachtens verhandeln liege und über die andererseits nicht­ verhandelt werden kan. Der Beschluß der Führer der Opposition enthielt noch einen Punkt, der das eigentliche Substrat meiner Ausführungen bildet, und das i­ die Frage des Wahlrechtes. ch habe, ver­­ehrte­­ Freunde, mich so oft über das Wahlrecht geäußert, daß ich,­ meines Crachtend, wenn ich nun von neuem in eine Detaillierte Behandlung Dieser Frage eintreten würde, selbst Zweifel an meinem guten Glauben unwahrrufen müßte. Deshalb will ich nur darauf verweisen, was ich bei anderen Die Regierung betrachtet die Reform des Wahlrechtes als notwendig und dringend. Wir übernahmen die Ver­­pflichtung, in der kürzesten Zeit den bezüglichen Geseentwurf zu unterbreiten, und zwar ihn nicht nur zu unterbreiten, sondern zu verhandeln zu Lasen. (Lebhafter Beifall) Sst es Doch unser Biel, daß Dieses Gejeg ehestens erledigt, bei den nächsten Wahlen in das Abgeordnetenhaus fon Anwendung finden könne. Ich habe die Richtlinien des von mir tontemplierten Geietentwurfes bezeichnet, und biete Nichtung Fan seine afidere sein als die Ausbreitung des Wahlrechtes bis zu jener Grenze, über die hinaus wichtige Interessen leiden müßten. (So ist’s! Sehr wahr!) So bin der Meinung, daß die Negierung naturgemäß bestrebt sein muß, bei der Lösung einer so wichtigen Frage möglichst gegenüber allen Gesellschaftsklassen gerecht vorzu­­gehen ‚und sie doch das Geieg zu beruhigen. Deshalb müssen wir Rüdficht nehmen und werden, wir Rüdficht nehmen auf die gerechten Aspirationen jeder pa­­triotischen Bartei oder Gruppe. Doch blr­ ic der Meinung, daß wir nicht verpflichtet sind, die Wünsche feindlicher Gruppen und Barteien, wenn’ solche vorhanden sind, zu respektieren. Immerhin muß es unser Biel "bleiben, daß das Geseh, wenn es einmal geschaffen ist, die Wahl­­rechtsfrage auf möglich lange Zeit zur Ruhe bringe. Deshalb müssen wir bestrebt sein, gegenfiber jeder Gesellschaftstraffe möglicht “gerecht vorzugehen. "Besonderes Gewicht müssen­ wir darauf legen, daß die Gesellschaftstrafse, die zur Zeit der Schaffung ‚des geltenden Wahlrechtes " noch nit vorhanden war und erst später infolge der wirtschaftlichen Entwicklung entstanden it, die Klasse der indu­­striellem Arbeiter (Lauter Beifall) ihrer Wichtigkeit und ihrem Gewichte entsprechend, nicht nur zu einer gesell­­schaftlten, sondern auch zu­ einer politischen Rolle gelangt. (Lebhafter Beifall.) Das müssen wir umso mehr anstreben, weil es anerkannt werden muß, daß diese Kaffe kraft ihrer Intelligenz und ihrer Beteiligung an der Tragung der Staat3­­lasten mit vollem Rechte, Teilnahme an der Gesetgebung for­­dern kann. (Co it3! So its) Umd es ist deshalb selbst­­verständlich, daß die­ Regierung alles tum wird, " damit "die gerechten Ansprüche­ dieser Klasse in dem neuen Gesete in tunlich großem Maße Be­­friedigung finden. (Lebhafte Zustimmung.) Und wenn die Opposition dem gegenüber erklärt, daß das alles nichts wert und nicht genügend ist, muß ich darauf anz­­uworten, daß die Opposition leicht jeden kann, denn sie geht von der Annahme aus, sie werde nicht in die Lage kommen, da­ man von ihr die Erfüllung ihrer Beisprechen fordern könnte (Heiterkeit), andererseits sagt sie sich stets, daß Die Verantwor­­tung nicht die Minderheit, sondern stets die Negierung und die Mehrheit, Belasten wird. (Zustimmung.) Wir tappen demnach nach all dem hinsichtlich der Gestal­­tung Der­ Zukunft, ja der allernächsten Zukunft im Dunklen, da wir die Ziele und Absichten der Opposition nicht fennen. 39 feine nur meinen Standpunkt, und den meiner Partei: Den Standpunkt der friedlichen Entwirrung. Mir wünschen aufrichtig eine friedliche Lösung und mir wollen einem anständigen­ Frieden ‚seine Hindernisse in der­ Weg legen. Und ich glaube, nicht, meine geehrten Freunde, daß. Ihr mich best adouiert, wenn ich­ erkläre, daß Die Bartei der natio­­nalen Arbeit auch jett im legten Augenblicke bereit­ ist, Berghousisten d­ie Friedensrechte zu reihen und sich über jede anständige Friedens­bedingung in Verhandlungen einzulau­fen. (Zu: Stimmung.) Wenn aber alle unsere­n Friedensversuche Schiffbruc erleiden, wenn alles zurücgewiesen wird, wenn­ wir angegriffen werden, dann werden wir und, zur­ Wehr­­ segen. (Stürmischer Beifall. Rufe: Wir werden sie zurückschlagen !) Die Mittel der Verteidigung werden wir der Beschaffenheit des Angriffes an­­passen und mir erklären­­ schon fest im vorhinein: sollte tat­mälig der Kampf eintreten, so wälzen­ wir für­ alle" Stone­­quenzen die Verantwortung vor Gott und den Menschen von uns ab. (Nicht endenunwollender, sich stets wiederholender Beifall, Elfenrufe und Applaus.)­­"Gestatten Sie mit­ sagte der Redner«­—, daß ich,der ich selten,an dieser Stelle­ das Wort zus ergreifen pflege,unter­ der Wirkung der soe­ben gehaltenen Rede unseres g­eliebte 11 Minister­­präsidenten mit einigen Worten den Gedanken Ausdruck vers­leihe,die seine Worte in mir erweckten­.Der Redner legte dar, es sei unmöglich»,Nicht zu empfinden,daß die Entschließung der­ Partei der­ nationalen Arbeit 1)i11fischtlipl·r,der zukünftigen Entwicklung unseres Vaterlandes und unserer"Nation histori­­sche Bedeutung besitzen werde."Das Gefühl der Verantwortung lebt nicht nur in der Seele des Muisterpräsidenten,sondern­ i11 uns alten (Lebhafte­ Zustimmung) und macht­ uns darauf auf­­merksam, in der derzeitigen fettwierigen Lage des­ Vaterlandes jenen Weg gut zu wählen,­­auf dem wir mit Sicherheit den von uns allen gew­ünschten parlamentarischen Frieden er­­reichen­ können und damit­ die ruhige Fortlegung der nationa­­len Arbeit ermöglichen. Wir, die Mitglieder der parlamentari­­schen Mehrheit, können mit guten Getriffen behaupten, daß wir­ den Kampf nicht produzierten. Die Opposition hat ihn ung gewaltsam aufgezwungen durch­ die für ein Jahr geübte technische Debstruktion, deren natürliche und ‚unausweichliche, Folgen der 4.. Suni war. . (Zustimmung.) Die » absichtliche­ Berduntelung dieses Zusammenhanges zwischen Ursache und Wirkung und die Verdrehung offentumdiger Tatsachen duch die Opposition s.» » ( Ministerpräsidenten­­ Ladislaus v. u tács) ergriff das Wort:­ ­«Geheimpk»Rat-Michael Zsitiuskky, hat einen­­ Teil des­­ umorientierten ‚Publikums in Verm­irrung gebracht, die­­ Opposition aber hat ihre eigentliche Aufgabe, die in­ der ’gewissenhaften Kontrolle der Tätigkeit der Regierung bestehen sollte, verbannt, und statt "­dessen der Mas­jorität »Ddiktieren wollen, diktieren­­ selbst Dr. Majestät darin, daß er den von­ ihm ernannten Minister­­präsidenten der ‚Opposition zuliebe von seiner Stelle entferne. Wir dürfen nit dulden, daß unsere Ber­affung, unsere Nation von den eigenen Söhnen mit Pfeifen und Trompeten, verhöhnt werden. Nicht der 4. Juni ist zu reparieren, sondern die, dür die technische Oestruktion hervorgerufene ,parlamentarische Anarchie ist aus der Welt zu schaffen. Der Redner beantragt, die Partei möge die auf die Herstellung des parlamentarischen Friedens abzielenden Bestrebungen des Ministerpräsidenten mit vollster Beruhigung zur Kenntnis nehmen und die Regie­rung ihres vollsten Vertrauens versichern. Wir geloben hiemit, fuhr der Redner fort, unsere Führer auch weiterhin in ihren den heiligen Interessen des Vaterlandes ge­­weihten .Bestrebungen mit vollsten Vertrauen und­ Liebe zu unterfrügen. . (Langanhaltende Elfenrufel und Applaus.) Unsere­ Antwort kann seine andere sein als­ eine­ ener­­gische Zurückweisung aller Drohungen und Forderungen des übermütigen Gegners. Von dem Wunsch, daß unsere Führer versch­winden, fan man nicht einmal ernstlich sprechen. Wir wünschen den Frieden auf anfändiger Basis, doch muß der upstruktion ein für allemal ein Ende bereitet werden. Eine Stabilisierung " den parlamentarischen Anarchie würde die ungarische Nation zugrunde­ richten und den Ruhm ihrer Vergangenheit befleden. AGgeordneter Johann Szabó weist Darauf Hin,­­ dab die­ Vorgängerin der­ gegenwärtigen Mehrheitspartei, die Liberale Partei, in ihrer Nachgiebigkeit der Opposition gegenüber zu weit gegangen sei und dur­cht Bors gehen die Krankheit des Parlaments momentan zwar­ mildern konnte, jedoch die späteren­ politischen Entartungen­ verschuldete, denen die DObstruktion entsprojhen ist, die wie ein Moloch eine Regierung nach der­ anderen verschlang. » Diese­ Tendenz kann nicht weiter befolgt werden. Die wahrsten und mächtigsten In­­teressen der Nation stehen auf dem Spiele, und wenn wir Die Zeitung der Regierung in den Händen eines so achtungswerten und in jedem Belange hervorragenden Mannes sehen, wie es Zadislaus v. gutács ist (Stürmische Gljenrufe), so kann an eine­ Erfüllung ähnlicher Forderungen der Opposition gar nicht gedacht werden. Die Erfahrung lehrt, daß ein auf diese­ Weise zustande gekommener Frieden vergänglich it und­ früher oder später wieder in die Brüche geht. Nach den überzeugenden und mächtigen Worten, mit denen der Ministerpräsident heute den Standpunkt der Partei­­ verdolmetscht hat, Fan­fi Redner im Namen der jüngeren Mitglieder der Partei nur­ der Rede des Abgeordneten Michael Ziilinsky anschließen und erklären, daß die Partei dem Ministerpräsidenten Ladislaus v. Luiser in der hingebungsvollsten und begeistertsten Weise in den eventuell Eintretenden Kämpfen Gefolgschaft leisten werde. (Stürmischer Beifall und Applaus.) s» Der Antrag des Abgeordnetent Mi­ch­ael LZsilinßky wird mit einhelliger Begeisterung anges­nommen.­­ Präsident Baron Emerich Chyllonyi:: s Die Partei der nationalen Arbeit­ hat dem bisher befolgten Brauche gemäß die oppositionellen Parteien»sichriftlich ersucht,» ihre Kandidationen für dies Delegationen zu melden. . Da bisher seine Antwort eingetroffen ist, beantragt der­­­ Kandidationsausschuß, auch für Diese erledigten Stellen Mitglieder der Partei der nationalen Arbeit in Die Delegation, zu wählen.. (Lebhafte Zustimmung.) Sodann nimmt die Konferenz die Kandidationsliste in die Delegation einstimmig an, worauf die Konferenz geschlossen wurde. « —­­ "D"ie K­ossuthpartei. Die Konferenz der Kossuthpartei fand­ um 6 Uhr na­cht­­mittags statt.Den Vorsitz führte Präsident Franz Kossu­t­h, der den bekannten Bes­chluß begleitenden­ Aus­­schusses zur Verlesung brachte und zur Annahme so empfahl Nach der einstimmigen Annahme dieses Beschlusses ri­chtete Franz Korfuth an die Mitglieder der K­anrteis.daB­".Er­­suchen,morgenvormittag 59 Uhr vollzählig im Abgeordneten­­hause zu erscheinen, da dort die zu befolgende Taktik festgestellt werden. soll. ". Abgeordneter Árvád Szentiványi gibt­ der Ansicht Ausdruck, die Opposition bedürfe seinerlei tattii drei Mittel, auch brauche sie nicht nach Friedensbedingungen zu ruhen. Sollte die Regierung auch) weiterhin sich auf die Bajonette fragend die Angelegenheiten des Landes weiterführen, werde­ sie nur sic selbst verlegen. «. « Abgeordneter Graf Albert Apponyi führt die Gründe aus, weshalb die Einzelheiten des weiteren Vorgehens der­­ Opposition in der Parteikonferenz nicht erörtert werden. Die Korsuthpartei ist nur eine der P­arteien, die den Kampf fort­­leben, die Entscheidung muß aber­ einmütig getroffen­ werden. Ter Huch, den leitenden Ausschuß _gefaßte, Beichluß enthält nur prinzipielle Vereinbarungen, die allen Parteien zum Zi­ede der. Zustimmung "unterbreitet werden, denn nur die Parteien können bindende Beichlüffe fassen. Daß über die­ Einzelheiten nur im feßten Wugenblid entsch­ieden werden soll, bedeute­t seineswegs ein Zaudern, ein Warfen. In dem Bejdfluk : des leitenden Ausschusses­ ist­­ Mar ausgesprochen, ‚daß eine normale ‚parlamentarische Arbeit unmöglich ist,­­ bevor­ die Reperation durchgeführt ist, und Diejenigen Männer, in denen die Bei­­legungen der Verfassung sich verkörpern, ihre Stellen verlassen. Ferner wird in­ dem Beschluß ausgeführt, daß die oppositio­­nellen Parteien die sowie die Reperatur der an der Preßfreiheit und an dem­ Ber­­sammlungsrecht verübten Berlegungen für unerläßliche Bedin­­gungen des Friedens ansehen. Die Modalitäten des weiteren Vorgehens der Opposition können sie den Verhältnissen ent­sprechend ändern, allein die prinzipiellen Grundlagen­ und Ziele, die in­ dem­ Beschlusse niedergelegt sind, müssen stets vor Augen gehalten werden und man­ darf davon nicht abweichen. Präsident Franz­­ Kossuth gibt seinen Bedauern Aus­­druck, daß­ er mit Rücksicht auf seine angegriffene­ Gesundheit nur in dem Maße an der Arbeit der Partei teilnehmen könne, wie früher. Unter lebhaften Ovationen für den Präsidenten fand sodann die Konferenz ihr Ende. Die Lufthpartei. ..« Die Konferenz der Justhpartei fand heute abends unter dem­ DBorfibe des­ Vizepräsidenten ° Grafen Theodor Batthyány statt, der­ mit ‚Bedauern meldete, daß Der Präsident der Partei Julius Surth in der Konferenz nicht hatte..erscheinen­­ können. ..daß er noch Schonungsbedürftig­ ist. Der DBorfigende meldete ferner, daß Die Abgeordneten Ful­us RUE Gelegenheiten mehrfach erklärt habe. 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