Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1920. március (67. évfolyam, 53-78. szám)
1920-03-31 / 78. szám
L.boiuiemv»1- loSLralenLutvrUimer VS« k!,«,»«--». «,1» t-»,i»k ' _____ I» v-âilpast, !» cksr ^^âuuoi-vLtl»» s«, 8 88^ ^8»8"WU 8 8 W M-MU ^'. U W « M S^O L^LL. LSLSV L W L?L-'L-5-â..s^ tur NlLi» sned âvrod tts5M. Lo!ä8vklMküt. LdLsOvKtt 60 NvUvr. Ls«iLLr°LrN UOK6I!^LI-^1"r / K^-LrL-LL/^.-L !.l!°Iid,-!g°nSW->tes10«ir. ^d°--n°ât° V V^°ri«.°^-,!r.-^°âprs»-âi,> ^vsrâSN «lls'a dsj sämvivksn LUSlsiicHsokon ' ; , rarüc^k^sslisUt. — ^n/r»npostLmiSw <'nr^-.^'M^^eLowL2e2. " k .. Snvks «'srâsQ n^akt »»sonomwva 67. Jahrgang. Kâapest» Mittwoche 31. Mar; 19A0 Ur. 78 Die »èationalversamikkmng ist gestern in die Öfterserien geMNgen undiM letzten Ausklänge deuten nicht auf einen sohl günstMlf^erlauf ihrer Tagung hin. Unmittel- > bar vor FsiEw^id hatte der Abgeordnete Stefan Kovacs,! ein führendes Mitglied der Partei der klcnren Land- Wirte, darüber geklagt, daß die Bevölkerung des Landes in dem Wirken der Nationalversammlung die Hoffnungen nicht erfüllt sehen könne, die in ihrem Werdegange an diese Körperschaft geknüpft worden sind. Heute äußert sich Graf! Kuno Klebelsberg über die Tagung. Er sagt, daß die Ver-! Handlungen der Nationalversammlung zu entarten beginnen und daß bei Fortdauer dieses Systems das Ansehen der Nationalversammlung in seinen Grundlagen erschüttert werden könnte. Graf Klebelsberg knüpft an diese Feststellung den Gedanken eines Entwirrungsplanes. Danach sollm die gemäßigten, sachlich wirkenden Elemente sich zu' fümntenschließen. Wir ihaben die Notwendigkeit und Entwicklungschhigkeit der Idee eines regierungsfähigen, in sciueu parteipolitischen Bestrebungen Lurch das Gemeininteresse und die Rücksicht auf die staatsbürgerliche Gleichheit bestimmten Zentrums in den Spalten unseres Blattes vielfach betont. Wir haben seine Entstehung als breiten Ausweg aus der gegenwärtigen ^beklemmenden Einrngung unserer politischen Verhältnisie erkannt und herpo'rgehoben. Doch cs ist nun auch an der Zeit, nicht nur die Heilmethoden zu suchen, sondern auch die Ursachen des Pcbels eingehend zu erörtern. Die. llèationalverfammlung — das ist nicht zu leuaßien — hcit im Volke vielfach 'enttäuscht. Sicher sind auch ! Außere Umstände bsi der Zsitigung dieser unliebsameir Erscheinung nicht unwirksam geblieben. Namentlich die ietzten Sitzimgstage, voll des unerqurckl-ichstsn, persönlichen ! Haders, erinnerten oft an traurige Seiten der ungarischen ! Parlamentsgeschichtc, mochten schon durch Ton und Geste j Lllusionön zerreißen. Doch hinter diesen Aeußerlichkeiten ! stand etwas, das diesen ihre eigentliche Bsdeutung erst -gab: sie warm und sind Auswüchse, die^ aus öiâm unzulängki^ Organ-tziuus notwendig hsrvortreten mußten. Denn auch in sachlichen Fragen mußte man oft erkennen, ! wie die Gegensätze fdets unvermrttr'l'r. urNbgefchUmcht und unabgetönt mifervauderpvallren. Es gab kaum irgendwi'e; -Sin iiberbrückendes Element, bvr-schc-n Pai'wven, di-e sich i-n einem feierlich verkündigten Bunde vereinigt hatten, ivar ! das Kampfgetöse oft so groß, daß von rechts und links, in j offener Sitzung, die Fraae gestellt werden mußte, ob man j verbüitdet oder — todfeind ssi. Dazu kain, eben aus dieser problematischen Sitimtion hemusnmchscnd, ein latentes, doch beständiges Gefühl der Unsicherheit, der bekl-emmen. den Vorahnung des Augenblicks, da die Wellen über die Dämme schlagen, Dolche aufblitzcai, Pfei-be schwirren könnten. So bot die Skationalversmnmlung, bot di-e Stimmung, die sie in der öffentlichen Meinung, auch in der Presse aller Parteien und ini täglichen Verkehr der Menschen hervorgerufen hatte, nichts, was sehr hoffnungtveckend gewesen wäre. Die großen Leistungen der Nationalversammlung stelM ja noch aus. Es fehlen heute noch die Taten, die eine mißgünstige Laune niederschlagen könnten, es fehlt aber auchi gerade infolge der Unvermirteltheit und knappen Abgegrenztheit der die Nationalversammlung beherrschenden -parteipolitischen Probleme, jener frische Zug der .weit und breit ausgreifenden, ftei in der reichen Auswahl des Arbeitsmaterilils zufassendcn Initiative, der schließlich auch trüber persönlicher Verhältnisse Herr zu werdeu vermag. Ein wesentliches Stück, das im Betriebe des Parlaments unerläßlich ist, ein Rad aus seiner Maschinerie fehlt: ganze Schichten des Volkes mit ihren vielseitigen Interessen, mit Interessen, die vielfach geradezu verbindend, überbrückend wirken, fehlen aus der Reihe jener, die in der Nationalversamniluug Vertretung gefunden haben. Wo ist zum-Beispiel nur die liberale bürgerliche Nlittelschicht, die in den Wahlen bis auf ihren äußersten Flügel nahezu ganz majorisiert worden ist? Dieses Zlusscheid-en ganzer Volksschichten aus der Volksvertretung erklärt vieles. Es zeigt, wie es geschehen kountr, daß eine Weltauffassungssrage und ein allerdings bedeutsam-es Bruchstück des wirtschaftlichen Gesamtproblems die ungarische Gesetzgebung unumschränkt beherrschen, ivührens taufend Fragen des' Alltäglichen Lebens, ausgleichende und zusammenrassende Probleme, tvie sic zum Beispiel durch -Handel, Industrie, liberales Wissen repräsentiert werden, bi-s zur Uusichröarkeil in den HiiuergrunL gedräugi sind. Hier eröffnet sick ein Blick !n die Vergangenheit und in die Zukunft unseres parlainentarischcu Systems. Die heftigen Gegensätze, die im alren ungarischen Parlament deni'Wahlrechtsproblem langsam zur Aktualität Verholfen hatten, gingen um die Streitffage, ob es recht und billig sei. Laß' di'c Majorität des Parlaments ausschlaggebend werde für den Willensausdruck des gefamien Volkes. Zeit und Geschichte haben inzwischen diese Frage entschieden. Es unterliegt keinem Zweifel, daß ein parlamentarisches 'Regime nur möglich ist, wenn im Parlanient selbst die Mehrheit entscheidet. Der klassische Vertreter dieser Idee, Graf Stefan Tißa unvergeßlichen Angedenkens, hat dem ungarischen Abgeorductenhause später auch die iFornieu gegeben, in denen der Mehrheitswille zum Ausdruck Les Volkswillens gegossen werden konnte. Wenn nebenbei der Kampf um das allgemeine Wahlrecht weitcrging, so hatte das seine Ursachen nicht in einem Mangel der parlamentarischen Organisation, sondern in der immer Heller hervortretenden Erkenntnis, daß der parlainentarische Mehrheitswille iin Volke selbst Anklang und Autorität nur dann wird finden können, wenn das Parlament selbst nicht das Bild der ^^ertretung einzelner Volksschichten ist, wenn es so in seiner Arbeit nicht auf einen engen Fragenkoniplex beschränkt wird, sondern wenn es alle Volksschichten vertritt uitd allen völkischen Problemen dadurch geöffnet wird. Die Entscheidung — so war es völilsches Empfinden — mag immerhin in der .Hand der Volksmehrheit liegen, die vertreten ist durch die Mehrheit im Parlament, das Recht der Initiative, das Recht der Anregung, der Frage, der Klage und auch des Notschreies aber 'müsse auch im Parlament den Minderheiten des Volkskörpers gewahrt sein. Seither sind Revolutionen über dieses unglückliche Land hinweggeschritten. Großes ist in Trümmer gelegt, vielfach hatte Niedriges sich erhoben, um bald wieder zusammenzubrechen. Aber der organische Fehler des ungarischen Parlamentarismus ist noch nicht behoben. Das Gegenteil ist der Fall. Während in einem eingeschränkten Wahlrechtssystem, das nur einen engen Kreis der Staatsbürger privilegienartig politisch befugt, die Minderheiten im Wege der Wahlbeeinflussung durch verschiedenste Mittel eine Möglichkrit finden tonnten, angesichts der kleinen Zahl der Wädler die notwendigen Stimmen für einige Mandate zu beschaffen, fällt dkse Möglichkeit bei der Ausdehnung des Wahlrechtes auf die breiten Massen weg. Die Minderheiten des Volksganzen gehen im Wahlkampf sozusagen spurlos unter. Damit fallen die Uebergangsgruppen, die Gruppen, die an den Partcigrenzen zwischen den großen Formationen der Politik vermittelnd wirken, weg. Das Parlament wird zum Schauplatz des Kampfes der schärfsten Gegensätze, und diese natürliche Folgeerscheinung eines mangelhaften Slsstems kann — das hat die schige Tagung der Nationalversaminlung gezeigt — auch durch feierlichste MinLnisvcrträge nicht weggetäuscht werden. Ein anderes ist notwendig. Der Wcchlkamt>f, a-us dem die Nationalversammlung hervorgegangen ist, hat unter außerordentlichen Verhältnissen st^attgefundeNt'NieMls hat das Schlaglvort beherrHender gewirkt als in dieser Wahl. Man kann nicht sagen, daß der Wahlgang durch Handlungen der Regierung dder der Wahlfunktionüre irgendwie beeinflußt worden ist. Amtlich ist ja alles geschehen, um die Reinheit der Wahlen zu wahren. Trotzdem wird man die Stimmungen in Rechnung ziehen müssen, die ganze Volksstückc bewogen hatten, dem Wahlkampfe ohne Schwertstreich auszuweichen. Dieser llmstaud hat dazu beigetragen, daß im gegebenen Falle noch größere Minoritäten unvertretcn geblieben sind, als sonst, unter norrnalen Verhältnissen, ohne Deputierte geblieben wären. Uin so krasser hat sich das Bild im Berotnngssaale des Parlaments gestaltet, -um so weniger vernmg die llkationalversammlung als das zu erscheinen, was sie tatsächlich sein muß: als ein in seinen Taten, seinem Wirken und Wollen vollgültiges Bild des Volksganzen. Das Korrektiv, das sich angesichts dieser Zustände aufdrängt, kann nicht auf rückschrittlicher Linie liegen. Auf forts'chrittlicher Linie aber wirkt cs uttverhüllt. Möge die Nationalversanimlung in, Erwägung ziehen, ob 'nichi bei dem bevorstehenden Verfasiungs'neubau, dcsicn Aufführung, lvcnn die Zeichen nicht trügen, noch dieser Körperschaft zusallen wird, eine Ergänzung des Waltlrechtssysteins durch Einfügung der Verhältniswahl durchffchrbar wäre, die es auch den Minoritäten im Volke ernröglicht, ihre Vertreter in Las Parlament zu entsenden. Damit wäre das Bild der Volksvertretung mit einein schlage veränderr. Ièeue Interessen, auch die Interessen der bürgerlichen Mittelschicht kämen zu Worte, imd die Weltanschauungsproblenie cincrsciitz, das soziale Problem der Bauernschaft auf der anderen Seite, die heute im Parlament allein vertreten sind, rvürden ihre Rconopofftellung verlieren. Das Geschehen in der Volksverirenmg würde vielfältiger, bunter, doch auch gleichmäßiger, oder'doch sanfter abgcstuft. Das Bild der Volisverrreiung selbst würde weniger schichtenartigen und inehr staatsbürgerlichen Charakter erhalten. Wir glauben, daß damit gerade deni konservierenden ! Ärmdpuntie ein wesemlichcr Vortell gesichert lväre. ! Verfassungen werden nicht für einen Tag gemacht. Man mufz damit rechnen, daß ein weit ausgedehntes, allgemeines Wahlrecht, wie e-- heute zum Beispiel daS Weltanschauungsproblem oder das Agrarproblenr in den Vordergrund rückt, später einmal ein anderes soziales Problein einseitig herrschend machen könnte. Für diese Zeit einen Damin zu schaffen in der Form eines klug und entsprechend eingerichteten Systems der Verhältniswahl, ist staatsmännische Vorsicht, die gerade jetzt fruchtbar und zerigemäß wäre. Vielleicht wird einmal die so ermöglichte Vertretung der Minoritäten ein Rettungsanker sein, durch den das Schiff des ungarischen Staatsganzcn und der staatlichen Sozietät.festen .Halt gewinnen könnte auf hochgchcnder, schwerer, stüriwbewegtcr ^e'hcs poliüschen und sozialen Werdens. ______* KFVsrßâi»rrder WmjLrrxx irr Därrswark? Kopenhagen, 30. März. , Die Gewerkschaftsausschüsse der der^ elmgteu Gcwerrschaften der sozialüemokratischeu Ver« bauLe und die G em ci ns ch aftsor g ani s ation Kopenhagen, sowie Nepräsentanten der elchstazLgruppe und der Gruppe innerhalb der Stad tv erordnetenversammlung hielten gestmr Äend eme Versammlung ad, m der eine Entichlretzung angenommen wurde, worin aus Anlass der Verabschiedung des Ministeriums durch den Könia verlangt wird, daß die Verfassung des Landes respektiert, daß das vom König verabschiedete MtrNI steil um wieder eingesetzt mid der meichstag einberufen werde, um das Wahl-^ gesetz zu verhandeln. Wem diesen Forderungen bis heute, Dienstag, halb 10 Uhr. nicht nach. gekommen sei, soll einer Versammlung der vereinigten' Gewerkschaften der Vorschlag auf sofortigen Ein. rnden Generalstreik in allen Zweigen des Wirtschaftslebens gemacht werden. Eine Deputation hat gestem um viertel 12 Uhr naaM Zutritt beim König erbeten, um die Ent-' schlicßung zu überbringem Der König versprach, innerhalb der angegebenen Zeit Antwort zu geben. Es wurde s ein Aktionsausschuß eingesetzt, chn die eventuell nötigen Schritte zu bcmteii. (U. T.-K.-B.) Kopenhagen, 30. März. Auf das Ultimatum der Vereinigten Ge. werkschaften und anderer Orgaliisatio. nen hat der König geantwortet, daß er auf seiner gestern abend der Abordnung gegebenen Antwort beharre, wonach er nicht der Ansicht ist, einen Staatsstreich begangen zu haben. Er wünsche die Abhaltung neuer Wahlen und die Vil-düng eines Ministeriums in Uebereinstim-^ m u n g m i t d e r M e h r h e i t d e s n e u e n F o l r ethings. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Kopenhagen, 30. März. Der König hat das Ultimatum abge« lehnt. . Die sozialdemokratische Partei hat darauWn den G enera lstrei k ftir morgen proklamiert. Sie beabsichtigt ein eigenes Kabinett zu bilden und den König und Las von ihm ernannte Kabinett zum Rücktritt aufzufordern. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Kopenhagen, 30. März. Wie Berlingste Tidende meldet, hat derKönrg Len AiMialt beini Reichsgericht Liebe damit betraut, ein' Ges chäftsministeriumzu bilden, das Len Auftrag hat, 9teuw a y l e n zum Reichstag auszuschreiben. Zum Minister des Aeußern ist der dänische Gesandte in London v. G r ev e nkop - C a ste n s k iö ld ausersehen. ! Die radikalen Linksparteien haben s gestern einen Airfmf veröffentlicht, worin sie die Verabschiedung der Minister als eine Drohunggegenbie politischeRilhc bezeichneten. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Berlin, 30. März. Der VorwaärtS meldet aus Kopenhagen: Der Könighat sich gestern vorinittag mit seiner Familie aus Kopenhagen in eine nahe gelegene Provinz st adt begeben, kehrte aber infolge Einsprache der ! reaktionären Parte iengegendieseFlucht a NI Nachmittag wieder zurück. Der Schießplatz und die innere Stadt sind niilitärisch besetzt. Zu Un ruhen ist es bisher nicht gekonimen. Die sozialdemokratische Parteileitung tritt, heute abend zusanimen und wird wahrscheinlich eine Proklamation erlassen. j Tie Deutsche Allgemeine Z-eitung bemerkt zu den l Ereignissen in Dänemark, das Außergewöhnliche sei die^ Tatsache, Laß nach den vorliegenden Vtcldungen das K' abinett nicht um seine Entlassung einge k o m m e n s e i, s o n d e r n v o m K v n i g z u r D e Mission veranlaßt wurde. Nachrichten, nach denen die Ausrufung der R ep ub li k in Dänemark infolge dieser ungewöhnlichen Tat des Königs nahe bevorstehe, müßen jedenfalls mit größterVor sicht ausgenommen werden. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) -'V