Pester Lloyd - esti kiadás, 1921. április (68. évfolyam, 69-93. szám)

1921-04-08 / 74. szám

LI-OVO Die Wahiausnchten können vorläufig leoiglny nacy dem ResulLcu der kürzlichen Kommunalwahlen beurteilt werden, die zwar noch nicht nach dem gleiâfcn Wahlchstem, j aber mit dem gleichen Wahlverzeichnis wie die Parla­­mentstvahlen vörgeiwinnien wurden. Die Volkspartei, mchr noch aber die Konservativen und die gentäßigten i Liberalen alten Schlages rechnen dcmgeniäß mit einem großen Erfolg. Die Zahl der Wahlberechtigten ist in Italien beständig gewachsen-, 1879 zählte man 629.000 Wähler, 1909 deren drei Millionen, 1912 achteinhalb, bei den letzten Wahlen im November 1919 über elf Mil- ! lionen. Tie nunmehr aufgelöste Kammer wies folgeirde Gruppen auf: Offizielle Sozialisteir 196 (seir Livorno muß man aber die Zentristen mit .96 Mandaten und die Unitarier mit 100 Mandaten unterscheiden, während die i auAgeschicdene Gruppe der Komrnunisten über die Nest­­mandate verfügt). Katholische Volkspartei 99. Liberal­­demokraten 87. Jtaditale 57. Partei der Erneuerung 33. Liberale 23. Reformfozialistcn 18, Republikaner 10, ge­mischte Gruppe der Parteilosen 18«. Das Kabinett Giolitti, das seit Juni vorigen Jahres in Aint und Würden ist, stellte sich als eine Llonzentration der Linken dar, die mehr als ein Drittel der Kammer um­faßt, unter Beteiligung der^Katholischcn Volkspartei. In ! der Opposition blieben die Sozialisten, die kleiiw Gruppe der Kombattanten und nlehr oder mitchcr auch die An- , Hänger Salandras. Bei den Noveurberwahleir von 1919 war die Inter- s èsielosigkeit der Wähler durch die Zersplitterung der bür- > gerlichen Parteien verstärkt lvorden, die als Parteipro­gramme einander ähnliche Phrasen ausgestellt hatten. Die > Verwirrung der Wähler wurde durch das neue Wahlgesetz s Hoch vergrößert, das das erste Experirnent der Propor-! tiünal- und Listenwahl brachte. Der komplizierte Mecha-! nismuL war der Hauptmasse der Wähler unverständlich > und desorganisierte sogar die Kandidaten. Es siegten daher die beiden Parteien, die über eine ausgebaute Lrga­­nisation verfüglen, nämlich die Sozialdemokraten und die Katholische Volkspartei. Diesmal haben die bürgerlichen Parteien Aussichr aus besseren Erfolg, wenn sie deir Block von Ordnung uird Besitz, der für die Äonilnunallvahlen! zustande gekommen war und der von den Reformisten bis zu den Konservativen reichte, lvenigsrenL teilweise auf­rechterhalten könnten. Einundfünfzig Prozent der Kom­­mmren gelangten in die Mandatgcwalt des Blocks, fast dreimrdzwai^zig Prozent in den Besitz der Sozialdemo­kraten, annähernd zwanzig Prozent der Mandate erhielt -die Katholische Lolkspartei. Die Gegner der Sozialisten! hoffen, die Partei von 1,56 Mandaten günstigem'alls aus I deren siebzig oder achtzig zurückdrucken zu können. Polen erwartet von der Finalisierunz ch e r Berfasmng und des Friedensschlusses m i i S o w s e t r u ß l a tt d den Beginn einer neuen Aera, den Abschluß des inneren und äußeren Ausbaues und die Zusammcnfaffung aller Kräfte für das 'Staatswert. Mehr als zlvei Jahre haben die B-eratungen iiber den Ver­­sasiungscntwurf angedauert, und erst drei Tage vor dem oberschlesischen Pleliiszit wurde er durch ein .Kompromis; unter Dach und Fach gebracht. Die bürgetliche Nationale Arbeiterpartei aus Posen und Pommerellen stiumite ihin nur unter Vorbehalten zu. lvährcnd die sozialisti'chc Frak­tion, die radikale Bauernpartei und die südische Sejm- Partei in der Opposition verharrten. Wie der tltarod, der zu Regierungskreisen Beziehungen unterhält, schreibt, werde der zukünftl'M Sejm das Recht haben, die Ver­fassung, falls sich inzwischen sozial und Politisch die Ztoi- Wendigkeit ergeben sollte, abzuändcrn oder zu ergänzen. In wenigen Worten zu'anrmengcsaßt, enthält die Verfasiung folgende (Zrundbestimmungeu: Der Staats­präsident ivird vom Senat und vom Lmrdtag gèwähli. Ein bestimmtes Glaubeitsbekcnntnis wird dein Staatschef iricht vorgeschrieben. (Nach dec ersten Fassung hätte nur ein Kacholik Präsident Iverdcn können.) Das Staatsoberhaupt hat nicht die Befugnis, in KricFszeiien das Heer anzu­führen. Das Oberhaus besitzt das Recht, die Beschlüsse des UbgeordNetenhauscs zu überprüfen. Die Provinzen er­halten Landlage mit ziemlich großem Wirkungskreis. Für die Volksschulen ist der obligatorische Religionsunterricht vorgesehen. Mit der römischen Kurie soll nach Ratifikation ches Parlaments ein Konkordat abge'chlosien werden. Ädelsprädikare und. Adelswappen sollen abgeschafft wer­den. Die Gleichheit aller .Konfessionen Vor dern Gesetze Wird flnerkannt. Die ökachtarbeit für Frmlen und Kinder wird gesetzlich untersagt. <! Aus Bern wird uns geschrieben: Von sozialistischer Seite wird gegen die Schweizer Armee geganwärtig ein neuer Vorstoß untsrnoniinen. Die Berner Tagwackst hat eine Jieihe von Enthüllungen gebracht, die ihr von österreichischer Seite zukamen. Danach lprlic General .Hordlicklr inr Jahre 1907 mit dern Ches des schweizerischen Generalstabes, Obersten v. Sprecher, eine Reihe von Besprechungen geführt, die sich mit der -tzhporhese einer italieni­schen Offensive gegen Oesterreich 'bc­­faßten. Oberst v. Sprecher sei als Graubündner über die geheimell Ilbsichten Italiens auf den Tessin.ziemlich argwöhnisch und hätie für den Fall, daß Italien bei einer Offensive gegen die C.rnionarchie auf das Schiveizer Territorium übergetreten lväre, dem österreichisch-migari­­scheil Geileralstabèchof Conrad von Hötzendorf die münd­liche Versicherung übermilteüi lassen, daß die Schtveizer Arm-ee an den Operationen gegen Italien teilnehmen würde. Eine ähnliche .Konvenlion sei mit Deutschland gegen eine Offensive Frankreichs icher schweizerisches Tcrritoriunc vereinbart ivorden. ! Die Schweizer Sozialisten haben bekanntlich vor nicht langer Zeit versucht, die militärische Gerichtsbarkeit abzujchafsen. Sie haben in dieser Hinsicht eine schwere Niederlage erlitten, da sich bei Befragung der Nation eine erdrückende Mehrheit fand, die jeden Angriff aus die Armee verwarf. Man versucht nun mit anderen Mitteln, den begonnenen Kampf fortzusetzen, und die sozialistischen Blätter schnauben Feuer und Flamme gegen die Militärs, die die Neutralität der Schweiz in Gefahr brachten und deiren man endgültig das Handwerk legen müsse. Es ist zu bemerken, daß die übrige Presie diese Ent­rüstung keineswegs teilt. Sogar die Westschweizer Blätter habekl sich da einer weisen Zurückhaltung befleißigt, was um so erstaunlicher anmutet, als sa seinerzeit di« Genfer! und Lausanner Blätter wegetr der Oberstenaffäre Watten- ! wyl und Egli ganz außer âland und Band gerieten. Dies­mal hat sich nur die Tribupe de Gènève bemüßigt gefühlt, einen scharfen Torr anzuschlagen und volle Aufklärung zu verlangen. Anders di« Pariser Presie. die sich aus Bern und Genf von ihren Korrespondenten Schauerdinge über dieses „österreichisch-deutsche Komplott" melden ließ ulrd! eine erwünschte Gelegenheit fand, die Verweigerurrg des Truppendurchzugs als ein Verbrechen gegen die Entente hinzustellen. Aber auch die Genfer Tribüne hat sich tags darauf recht bescheiden gezeigt, und auf eineit Wink von höherer Seite hat di« Pariser Presie jegliche weitere:! Kom­mentare unt-rdrückt. Der Grund hiefürsist, daß die Basler Nachrichteir ausführliche Enthüllungen brachten, wonach auch mit der lLntente ähnliche Verhandlungen geführt wurden. Dies hatte die Berner Tagwacht mcht gewußt, hat aber diese neue Wendung benützt, um Aufklärungeil über den Stand dieser Abmachungen zu verlängert, die angeblich noch zur Stunde bestehen und die der Pariser Sektion des Völkerbundes das Recht gaben, den Durch­zug der Truppen ztl verlangen. Das schweizerische Militärdepartement hat in dieser Altgelegenheit schließlich das Wort ergreifen nlüssen. Es hat' vor alléit Dingen den Gmeral Hordlicöa der Un- Wahrheit geziehen,, dessen Bericht viel erfundene Details ! enrhalte, daruuter die krasse Behauptung, daß v. Sprecher dern österreichischen Gev!er'alstab eine „Art von BürrdniS" vorgeschlagen habe. Es sei die Pflicht des schweizerischen GenttslstalK. alle nröglicheit Fülle zu studieren, iil derieu die Neutralität des Landes bedroht sei, und gegen solche > Mügltchkeiteil die entsprecherlden Abwehrni-aßregeln zu beraten. Und es sei ja ganz klar, daß solche Studien rmr einen rein n.iTtarischen Charakter haberr und die poli­tische Leitung des Landes nickr berrihren. ES war Pflicht des Obersten v. Sprecher, eine Reihe von Konventionen bereitzuhalten, die die Berteidigting des Landes üetraseit, und dies 'haben ja auch die Großmächte gewußt. Dec bekannte Deutschenhasser' Oberst Fehler in Gens Äesierl Rolle rvöhr-end des Weltkrieges ja rrur zu gut bekannt ist, hat in der Gazekte de Lausanne > dcni Obersten v. . Sprecher den Vorwurf geinacht, daß er nicht schon im Jahre 1907^ ein^ ähn­liche Veleinbarnng mir Frankreich traf: „Sprecher ist leider ein überzeugter Deutscherifrelmd, der an eirien deutschen Angriff gegen die Schweiz nicht glaübte, dies aber von .französischer Serre, aus rnöglich hielt." , Herr Fehler ist indes der Dèeinung, daß die Konventionen mit Deutschland und Oesterreich keine . Verletzurrg der schwei .zerischen Neutralität iwdeutelr. Und er sagt weiter: „Glücklicherlrxnse har sich Sprecher später eines Besseren beionneu. Er hat rvährerw des Weltkrieges -Konventionen abgesasio'Prl, die rneiuec Meinung nach «ine Verletzurrg unserer stèeutraliiäi bedeuten. Das erste Vtal war es zugunsten der Errtenie, wahrend des Winters 1916. Da­mals war Fach bequslragr, die 'Sommoschlucht-vorzu­bereiten. Er fürchret« ohne Grrmd, wie rrrau in seiner Umgebung versicherte — einen deutschen Angriff über die Schweiz,'urrd er sandte dest>alb den General Weygand .nach Bern, der «irre gemeinschaftliche Aktion'der franzö­sischen und der SckMèizer Arrnee vorschlug, die auch an­­genomitteu rvurvc. Plan rechnete auf sieben Tage für die Verschiebung von vier frarrzüstscheu Divisione!! als Deckung auf oer Linie Lausanne—Chaur-de-Foirds, und hinter dieser Deckung sollie sich die französische „Oroupo <l'acn>öc-8 sstll'-lve-tio" auordnen. Während dieser Zeir härt« die sänveizerijche Arince, um diese Verschiebung der französischen Sireirkräst« zu ernlöglichen, sich käinpfend Mrückgezrxgeu, uiu ihre Vereinigung nrii der französischen Arrrwe zu bewerkstelligen." Oberst Fehler billigt natür­lich diZe Korwention, weil er der Meinung ist, daß die durch den Wiener Kongreß stipnlierte „ekvige Neutralität" der Schweiz h e u t zu tag e e i u U n d i n g i st. „Diese .Neutralität," sagt er weiter, „hat sich ivährend des Krieges als uulivirtsam erwiesen. Sie hat unsere ioirischasiliche Unab-Hängigkeit nicht retten können, sie war auch in ihrer militärischen Form inehr, als man glaubte, kompromittiert und sie verschwindet heute unter den geänderten Zeitverhältnissen. Peguioseut in puee! Die Leute, die sich heute^ noch an diese Neutralität klammern, kommen inir vor wie Ertrinkende, die sich an einem Strohhalm fest­­hoLen!"... Diese Ansicht ist festzuhalten, Weik sie beweist, wie Man in der Westichiveiz über die militärische Neutralität .der Schweiz für die Zukunft gestimmt ist. Irr einem Augenblick, ivo dl« EnteNle alle Anstrengungün für die völlige Eulwaffmlng Deutschtands macht, ist ein solches Geständnis von.großem W-rt. «> Der Präsident der englischen Liga der Vereinigung freier Nationeu, Jaines G. Nè aedonald, bespricht in der! Foreign Äffairs Pie voraussichrliche zukünftige Politik ArnLriküÄ anläßlich des statrgefundenen Aechsels in der Leitung der Vereinigten Staaten und der damit verbundenen hochbebeutsainen Auswirkungen auf die gesamte Weltpolitik. Es ist von aktuellem, für die Gestaltung der nahen Zukunft sehr wichtigem Interesse, seinen Ausführungen zu solgen. Die Frage, was Präsi­dent Harding zu seinem Prograrnnl erhebt, sei durch die Rede, die- er anläßlich seines Amtsantrittes gehalten hat, nicht restlos beanttvortet lvorden, insbesondere aber iönnell liur Vermutungen darüber mifgest'ellt werden, ilk. welcher Weis« er leine Wftchten durchzuführen gedenkt. Es sei noch ganz ungeluiß, ob sich der Präsident und seine nächsten Mitarbeiter mehr an die Pariser Friedensver­träge oder an den Völkerbund halten iverden. Jede der innerlfalb der republikanischen Partei bestehenden Frak­tionen wünsche ihren Einfluß auf die künftige Politik her neuen Regierung in entscheidendem Maße zur Geltung zu bringen. Die Konservativen unter der Führung der Senatoren Bor ah und Johnson seien überzeugt, daß Amerika dem Völkerbund keinesfalls sich anschließen wird. Senator Lodge begnügt sich nicht bloß mit der Nolle des Senatspräsidenren, sondern ist auch bestrebt, an der Orientierung der aineriraniselM Außenpolitik teilzu­nehmen, mid wünscht, daß sowohl der Friedensverrrag als auch die Institution -des Völkerbundes in Bälde rati­fiziert werden, allerdings ncit jenen Vorbehalten, die der amerikanische Standpunkt den europäischen Angele­genheiten gegenüber geltend macht und der bis zu einem gewissen Dtaße ein Desinteressement bedeutet. Jene poli-' tischen Gruppen, an deren Spitze der frühere Präsident Ta f t- und der frühere Lebensniitteldiktator H o o v e r, jetzt Mitglied der Regierung Hardings, stehen, machen sich die Ansicht Lodges zu eigen, daß die Vereinigten Staaten binnen kurzer Zeit ihren Platz im Völkerbünde einnehmen werden. Es besteht aber iin Senat eine starke Strömung unter der Führung des früheren Staats­sekretärs Knox, die darauf drängt, den Kriegèzufftand mit den Mirtelmächten als aufgehoben zu erklären und den Abschulß eines sofort ins Leben tretenden politischen und wirtschaftlichen Sonderftiedens zu enunzieren, um mit diesen Staaten die vor dem Kriege bestandenen Ver­bindungen in ihrer Gänze unverzüglich wieder aufnehmen zu können. Es erscheint sicher, daß die Entente, der dieses Vorgehen 2ltnerikaâ nicht gerade angenehm wäre-, hiegegen^ forinell dennpch keinen Einspruch erheben könnte, und andererseits di« Mittelinächte die Gelegenheit gewiß freudig ergreifen würden, uin mit den Vereinigten Staaten wieder in normale Beziehungen zu gelangen. Aber auch in diese»! Falle ist. die Frage der zukünsitigen Politik Amerikas noch nicht erschöpfend begrenzt und in' ihrer ganzen Ausdehnung deutlich übersehbar, denn es ist gegenwärtig nicht mehr zu tun möglich, als Latz die neue Regierung die erwähnten Verträge bei deren möglicher Unterzeichimng als rein« Formalität ansehe. Ist es doch sicher, daß die Veremigten Staaten jede Verantwortung für die Erzwingung der durchaus nicht einwandfreien Forderungen und Stipulationen der FriedenLVerträge, so-, wohl der territorialen wie der wirtschaftlichen, von^ sich weisen muß,da die öffemliche Meinung in diesem Belange sich als einheitlich erwiesen hat. ! Sie bracht« zunr Ausdruck, daß ihren Jnteresien nicht durch ein sklavenhaftes, vorbehaltloses Unterstützen der Forderungen der Entente gegen die unterlegenen Mittel­mächte gedient werden könne, sondern vielmehr durch eine klare, vorwârtsschauende Politik, die eine möglichst schnelle Wiederaufrichtung des Wirtschaftslebens in Mit­teleuropa bezweckt. Die momentan kritische industrielle Lage und das ununterbrochene Sinken der Preise aller landwirtschaftlichen Produkte hat in der amerikanischen Bevölkerung die deutlich« Erkennung der Abhängigkeit ihres Wohlstandes vonr europäischen Wirtschaftsmarkt zur Folg«. Es ist ferner zu geloärtigen, daß in nächster Zeit aus den Ackerbauländem im Westen der Vereinigten Staaten, den Jndustriegegenden des Ostens und den Bauintvollgebieten des Südens Forderungen nach solchen Maßnahincir sür di« Wiedergewinnung des europäischen Marktes eintreffen werden, die einer baldmöglichsten Iceuaufrichnulg der industriellen Tätigkeit nicht nur mit­­den Verbündeten, sondern auch mit den Mittelmächten und Rußland die Wege ebnen. Und wenn England und. Frankreich den Anschluß der Vereinigten Staaten an die- Friedensverträge und deren Teilnahme an dem Völker­bund tatsächlich wünschen und anstreben, dann können sie ein« für Amerika akzeptable Gmndlage hiezu nur in der Weise schaffen, daß sie die Anwmdung der Friedensver­träge einer derart gründlichen Revision unterziehen, daß ihre Ergebnisse nicht in der Erreichung cigenyützigcr und chauvinistischer Vorteile, sondern im Wiederaufblühcn und im allgenreinen Wohlstand von ganz Europa gele­gen seien. ' . Das Prograinm H-ardings für elneii neuen BülkerbMd ist nach der Ansicht Macdonalds vorläufig erst in so wenig ausführlicher Weise bekannt, daß es eingehend noch gar nicht besprochen werden kann. So viel scheint jedoch sicher', daß die von ihm gedacht« Vülkervevei'nigung, ausgenommen den Wirkungskreis des internationalen Schiedsgerichts, «inen bloß ratgeberifchen Ziveck hoben soll. Bevor es nicht zweifellos bestimmt sein wird, daß der Völkerbund nicht zu mehr berechtigt sein dürfte, als den Teilnehnierstaaten in gewissem vomuZzu­­bestiininenden Fällen Ratschläge zu erteilen, wird Ame­rika weder in den Völkerbund eintreten, noch einer ande-­­ren Völkervereinigung sich anschließen. Ganz besonders interessant, weil offen und unver-' blümt, ist der Schluß der Ausführungen, in denen betont wird, daß es sehr ungeiviß ist, ob die iteue Regie-­­rung das für drei Jahre berechnete Progmmm des' Staatssekretärs Daniels unterstützen wird. Schon der llmstand, daß es ein Mitglied der geivesenen Negierung Wilsons nnterbreitete. bedeute ein Hindernis für dessen Annahme. Man nlüsse aber zugcbeii. daß nichts so sehr geeignet wäre, die große amerikanische Flottenpartei zu schwächen, als eine Weigerung Englunds, das Büirdms mit der Tokioter Regierung zu erneuern, denn keine noch' so geschickte und diplomatische Abfassung dieses Vertrags­­instruments würde es verhindern können, daß im Falle, eines Krieges zwischen den Vereinigten Staaten und ' Japan das Britenreich als unbeteiligter Dritter ab-' seils stehe. .2» I'rsitLK, 8. 1921

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