Pester Lloyd - esti kiadás, 1922. szeptember (69. évfolyam, 198-222. szám)

1922-09-27 / 219. szám

'hxwtei, hrndevn. Die Soj^rali-stenpartöi aber — meiinte kömite ihre diesbezüglichen Resovmwüniche iir die jFrwm eines Jm-tiativantrages Keiden. Eine Vorlage Mer die Rechte der nnehelicherr Linder unter-I-isgt gegenwärtig der Beratung der einzelnen iLärider, soll aber jedenfalls noch 'n diesem jJahre dem Reichstag zugchen. Die dritte sdringende Reform bezieht sich auf das Erbrecht und soll das ^unbegrenzte Verwandtenerbrecht beseitigen. Auch ist die Ausgestaltung eines Arbeitsgerichtsgesetzes in Angrisf ge­­inommen, und es soll ein Reichsarbeitsgericht mit höheren siLaienrichtern gebildet werden. Das Mieterschuhgesetz, das -dem Reichstag bereits vorliegt und die Kündigung nur im iWege der Klage vor dem Amtsgericht gestattet, bringt zuin Gersten Male eine Laienbeteiligung an der Ziviljustiz. Es !soll auf der ganzen Linie der Rechtsprechung das Laien­­belement zur Geltung kommen: in allen Instanzen des ^strafrechtlichen Verfahrens und womöglich im Zivilprozess. jDie Pläne des Reichsjustizministeriuins haben bisher die 'ungeteilte Zustimmung seiner Partei erlangt, viel schwerer iwird es sein, sie auch im Reichstag und in der öffentlichen MeiMng 'durchzubringen. ' Die Eröffnung des finnischen Reichstages. - Im Sinne der Ergebnisse der Neuwahlen im Juli -wurde schon vor Eröffnung des neuen finnischen Reichs­­ttageè den Regierungen Polens, Estlands und Lettlands 'notifiziert, daß das Warschauer Randstaatenabkommen :>v'om finnischen Parlament nicht ratifiziert wurde und vor­- läufig keine Aussicht auf Aenderung der Sachlage vor­jhanden sei. Die Mitteilung bedeutete das Begräbnis -der französisch-polnischen .Hoffnungen, iMnnland in einen Randstaatcnbund unter Polens Füh­­srung einzubcziehen, der einen Wall zwischen Deutschland und Rußland auftichten wollte. Die Masorirät des Reichs­­jLages sprach sich bekanntlich fiir eine Politik der Neutra­lität und gegen die Pläne des Außenministers Holsti aus, -der sich zu'm'Rückrritte genötigt sah. -L-chließlich verschwand das gesamte .Kabinett Vennola, das sich aus die Agrarier -urtd auf die 'Fortschrittspartei gestützt hatte. Bei den Neu­­-wahlen bekräfigte das finnische Volk noch seinen Willen, i indem die Fortschrittspartei .Holstis förmlich dezimiert lwUrde und von 27 Mandaten nur 15 behaupten konnte, hingegen nahnr die dcutschfreundlichc finnische Samm­­'KrmKpartei einen Aufschwung von 28 auf -85 Mandate. : Lehrend also die außenpolitische Richtung haupt­sächlich in dem Sinne geklärt erscheint, daß Neutralität -notwendig ist, und an'einer militärischen Allianz, die Rußland unnötig reizen würde, nicht teilgenommen wer­den soll, ist die innerpolitische Situation noch ziemlich ver­­jworren. Im Reichstag halten die Linke und die Rechte ^einander die Wage. Ein s^tarkes Kabinett ist vorläufig also Kaum möglich. Die Regierungsbildung wird ein Mitglied ^der Agrarpartei übernehmen. Die finnische Sammelpartei ist aber nicht geneigt, mit dem Bauernbund gemeinsam ^cin Kabinett zu bilden. Auch die Schweden lehnen es vor­läufig ab, einem bürgerlichen Regierungsblock beizutreten. 'Man hofft aber, daß schließlich doch die starke Mandat­­szcchl der Sozialdemokraten, die über 53'Sitze verfügen, mnd der Kommunisten, die 27 Mandate besitzen, die Bür­gerlichen zu einer Einheitsfront zwingen wird, um die Radikalen Gesetzeswünsche der Linker: zu unterdrücken und mm dem Willen der Majorität Finnlands Geltung zu verschaffen, die trotz des Umstandes, daß 60.000 amne­' stierte .Komrnunistcn diesmal das Wahlrecht besaßen uird -die Linksradikalen eine große Agitation entfalteten, sich 'nach rechts wandte. Unter dem bürgerlichen Regime ist Finnland aufgeblüht. Es kann nrit Stolz auf das Gleich­­' gewicht der Staatssinanzen, auf eine günstige .Handels­­-bffanz und auf ein günstiges Ergebnis der Landwirtschaft HiiUveisen, Errungenschaften, die gegen linksradikaic idemagogische Experimente gesichert werden müssen. Gtttscheidrrng des Ri't^erbuttdraies m ver gase des österreichifch-ungarischerr Grenz;«ges. Genf, 25. ZLptcmdcr. - . sMcldung des -Berichterswirers des Ung. Tel.-Korr.-Bur.s '.Soeben ist in der Folge der amtlichen Beröffentlichunoen des ,Börk.erLundes die wörtliche Fassung jener AL-tsche idu ng erichienen, die der Vöikerbundrat in der iFwmge des öst er r e ich i s ch. u nga r i s ch en Grcn^­­'z-Ugc^s.-erbrach! hat. ?Der Wortlaut der Entscheidung ist jdieser: i ff. Was die auf die Ortschaft P o mo gt> bezügliche Vor­­»läge der Grenzläestimmungskommifsion angeht, so findet der - VöLeiLundrat zu entscheiden: Die Enthebung der -AoMnrission von der Verpflichtung, die .G-renze' südlich von Pomogt) zu ziehen, ist Licht statthaft. sDie Ortsein-tvol)ncr von Pomogy sind in Wirklichkeit Iheuischev-Zunge, und die Kommission erklärt, sie habe durch !Untersuchungen an Ort und Stelle festlcgen können, daß die sMchrheit der Bevölkerung mit der Odstcrreichs stammver­­iwandt sei. Die Kommissivn wurde, als sie eine Rückgliederung an lUingarn in Vorschlag brachte, lediglich von der Erwägung jgeleitet, das hydrographische Verhältnis der Gemeinde Pev ' mogy zu den zu Ungarn gehörigen Gebieten möge nicht gc- i stört werden. . - Ter Bölkerbundrat findet, es sei a n g e z c i g t, zu v c r. nn'ei d e ir, daß die Wasserreguliermrgsinteressen der Gemeinde .Pomogy und der RahbregulierungSgesellschaft durch -Grenz zug beeinträchtigt werden. Seiner Ansicht mach sind aber diese Interessen auch im Wege eines Äbkoinmens zu wahren, das übrigens den Parteien aus. zudrängen die Greirzbestimmungskommission kein Recht -Mte. Der Völkerbundrat fiâet daher .zu entscheiden, die -Kom­­-missron nwge ein Protokoll aufsetzen, das die beteiligten jStaatcn in vollem Maße zu verpflichten hätte. iZn diesem Etü>e kann die Kommission mit der durch Artikel 293 SLZ Bertrages-Wvni Tniamon gefüMenen! sMdigen NÄstff­­technischen Fachkoinrnission in Berührung treten. da> diese im Sinne des Vertrages berufen ist, die -Dürchführung des Ab­kommens zu kontröllierbn. 2. In betreff der auf Rendel: und Lcka bezüglichen zweiten Feststellung der Kommission entschied der Rat dahin, daß sie, falls Rendek die Kommission der Verpflichtung enthebt, die Grenze südwestlich von Rendek zu ziehen, hingegen Lcka nicht Ungarn zucrkennt. Der Rat trug in dieser Entscheidtlng der Not­­locndigkeit Rechnung, die zur Stadt Kößeg gehörigen Gc­­nteindewaldungen auf ungarischein Gebiet zir belassen. Sie rechnete auch init den Schwierigkeiten, die bei der Wasserversor­gung der Stadt entständen, wenn Röt falva der Republik Oesterreich zuerkannt würde, wie sie auch den zwischen den Ge­meinden Rötfalva, Rendel: und 5k ö ß eg bestehenden wirtschaftlichen Zusammenhang in Betracht zog. Der Rat beachtete auch die Wichtigkeit des wirtschastlichen Zusanttnenhangcs, der zwischen der Stadt Kößeg und den ent­fernter liegenden Gemeinden Lèlra und Hâmortö besteht, feiner Ansicht nach genügt aber dieser Gesi^spunkt nicht zur Rechtfertigung einer Grenzlinie, die einen neuen Einsprung auf österreichischem Gebiete schassen und Oesterreich des Anschluß­punktes zweier wichtigen Straßen berauben würde. Aus diesen Gründen entscheidet der Rat dahin, daß er die Kommission der Verpflichtung enthebt, die Grenze so aufrecht­­zuerhalten, wie eS der Artikel 27 des Trianoner Vertrages bestimmt — „die an Ort und Stelle festzusetzende Linie, die südöstlich von Locsmänd, Olm öd und Rendek und nordwestlich von K öß^eg und der von diesem Orte nach Sa la m o n f a lva sührenden Straße verlaust" — und betraut die Kommission, an Ort und Stelle e:ne Linie scstzu­­sstzen, die südöstlich von Locsmänd und Olmöd, nord­­westlich von Kößeg uird der von diesem Orte nach Sa la Mofa lva führenden Straße und nördlich von Rendek so verläuft, daß die Gemeinden Hämortö und Lcka bei Oesterreich vermeiben.. 3. Was die dritte auf das Pinkától bezügliche Feststellung der Komtnission crnbelangt, errtscheidet der VölikcrbunÄrot dahin, Laß es angebracht sei, die Kommission von der Pflicht der Aufrechterhaltung jcires Grenzzuges zu entbinLen, der VM Nagynarda ostwärts und über die Höhenkoten 273, 260 uird 241 führt, >denn diese Grenzlinie würde gewisse Gc­­nreindeu, deren polrtifche und wirtschastliche Gemeinschast mit Uirgarir die Kommission festgsftellt hat, zugunstm: Oesterreichs abtnennen. Der Rat erkennt aber aix, daß in dieser Gègend die AtlsfteckiWg der Grenze mit Schwierigkeiten verbunden ist. Indem dbr Mt sowohl dem ânsche der Bevölkerung, als auch den Interessen der Stadt Szombathelt) und der Umgebung von Pornóapáti Rechttnng trägt, ivähnt er ^den nöMich von Pornöapâti liegenden Teil des Pinkatales an Ungarir anschließen zu müssen, einschließlich der Gemeinde Pornöapâti, wo ein mit UMcrrische,: Zentren in Verbindung stehendes Elektrizitätswerk in Tätigkeit ist; da­gegen wähnt er jene Gemeürden, die südlich Pornöapátr in: Pcnkatale gelegen sind, Oesterreich überlassen^ zu niüssen. Trotz­dem kann nach seiner Meinung die Gemeinde Csè in, die an der Rohonc und Sânrfolva verbindenden Eisenbahnstrecke west­­lich von Kisvarda liegt, nicht Ungarn zuaeurtsilt tverdei:, da diese beiden Gemeinden auf österreichischein Gebiet liegen. Ebenso beläßt der Völkerbundrat die Gemeinde^ Felfö­­bele d, Alsöbeled und Szentpèterfa bei Oester­reich. Der Besitz dieser Gemeinden ist nämlich unentbehrlich für die S-ichertMg des Verkehrs zwischei: Pösaßcutkata - lffn, Monyorökerèk, Ptnkakertes und Nagy­­säros lak, welche Gemeinden die Kommission nicht an Un­garn anschließen würde. ' .. . Der Völkerbundrat hat auf Grul'td dessen bsschlvssen, die Kolnmission der Pflicht deL' Aufrechterhaltuiu; der Greirz­­liirie zu entheben, wie dies der Artikel 27 des Trianoner Vertrages bestinrmt — „an Ort und Stelle festzustellende Linie, die voi: Rohone und Nagyhernäd i^ach Osten, von Bucsu nnd Tozmat nach Westen, dani: über die Höhenpunkte 273, 260 und 241 geht" — und betraut die Kommission damit, an Orr und Stelle eine Linie zu bestim­men, die von Rohonc, Csèm, Csejke, Nömetlövö nach Osten — den gcrirzen Weg zwischen Nèmetlövö und Pokol falu Oesterreich überlassend —, von Felső­be led, Alsobeled, Szentpëterfa nach Osten, von Kisnarda, Al so csatár, Felfö csatár. Né­ni e t k e r e ß t e s, Magyarkereßtes. Horvátlövő UM PronoaPáti nach Westen, dann über den .Höhepunkt 234 sich zieht. Der Völkerbundrat empfiehlt der österreichischen und der ungarischen Regierung, mit Hilfe der Grenzfest'stellun-gskom­­mifsion — oh ständig oder provisorisch — Verfügungen und Anordnungen zu treffen, die geeignet wären, bei der Feststel­lung der neuen Grenzlinie die Schwierigkeiten zu beseitigen, die sich in den tvirtschaftlichen oder Verkehrsver'hältnifsen der Grenzgemeinden ergelien könnten. ''' " London, 27. September. - - ' fWolff.fi^ feinem Leitariikel über die Gegenforderunarw Kemal Paschas kmnMt Daily Ch 'vonicle zum Sch^. die Politik der Alliierten sei die vollständ'hge Eirt» Militarisierung der Meerengen und ihre Kon, trolle durch den Völkerbund. Werde diese Politik von Kemal gritlNdsäHl-ich angmoinmen oder werde die Gefahr eines türki­­schei: Angriffes endgültig vorüber sein und es klar werden, daß Kemal beabsichtige, die Entscheidung der Konferenz lotM aitzuerkennen, so müsse England das Recht Vorbehalten sein, sich (m Hm geeignet erscheinender Weise als Mandatar ddr Mächte und Verwalter de.r MeereiirgeU zu verhalten. sU. T.-K.-B.) London, 25. September. Reuter melÄet aus Konstantinopel: Außer der türkischen Katrallerieabteilung, die Lei Erenköj in die 'Neutrale, Zone eingedrungei:' ist, hat eine ztveite Abteilung ivon B: gha h e r die GreMe überschritten. Es scheint, 'daß diese Truppenbewegungen noch vor dem Eintreffen der Einladung der Alliierten bei Kemal be­­'schlossen worden seien und daß sie daher nicht unbedingt als eine Offensive anzüsehc-n seien. sUng. Tel.-Korr.-Birr.)' Loudon, 38. September. Das dritte Bataillon 'des Garderegiments, das znaeite Bataillon der königlichgi: Schützen unid -das zweite Bataillon der Schützenbrigade gchen morget: nach dem Orient ab. Die Torpebobootflottille ist konzentrrcwt und bereitet sich zur Wfahrt nach 'dem ONittelmeer vor. sU. T.-K.-B.j Malta, 27. September. sReuter.) Drei Kreuzer und die dritte Zerstörerflottille haben Befehl echälten, nach Konstantinopel auszu­­lausen, sllng. Tel.-Korr.-Bureau.) (T e l eg r a m m d - s P e st e r L lo y d.) B e rl i n, 27. S«ptcm-ber. Während aus Paris dis Meldung kommt, daß die Tü rk e n I e l dg e s chü tz e in der Richtung auf Erinköj abfchicken läßt sich eine Berliner Nachrichtenagentur aus Lon-, don -incldcn, daß 'die türkischen Truppen gestern auf BesciA des Oibetckommandos sich zurückgezogen und die ircu.' traleZone geräumt haben. Abdankungsabsichten König Konstantins? London, 27.. September: - sNcuter.) Daily Mail verzeichnet das Gerücht, daß König Konstantin abzuLanken und sich nach d«:' Bereinigten Staaten zurüSzuziehen beabsichtige., (Uirz, Tel.-Korr.-Bureau.j Die Kmse im Uahen Osten. Der Streit um die Meerengen. sTelegramm dss Pester Lloyd-j Berlin. 27. SaptemLrr. Der Berliner Lokálonzriger. meldet aus L o irdon: diplomatischen Kreisci: wird darauf hitPLwiesen, daß bei den Pariser Besprechungen Lei: Tünk e n Konzcssion-en in O st - thrazien nur unter der Bedingung gemacht worden seien, daß sie die n eu tr a l è Z o ne re s P e k t i e r e n. Durch das neue Boidringen der Kctnalistèn in die neutrale Zone sei die Lags wieder li^om pl i z i e r t gsworLcn. London, 27. September. (Wolff.) On einem Leitartikel schreibt Daily Ehronicle zu den Gegenforderungen! .K cina l PaschaS: Wenn sich diese Forderungen als autlfentisch Herausstellen sollten, so wür­den sie eine sekjr ernste Lage schassen. Tic Forderung nach einem Einschluß S o w j e t r u ß l a n d s und Bulgariens in die Konferenz werde, wie inan in England glaube, keine besonderen Schwierigkeiten verursachen, aber die Franzosen würden eS wahrscheinlich unangenehmer empfinden ats die Engländer. Kemals Forderung jedoch, die .Küsten des M a r m a r a m e e r e s befestigen zu d ü r­­s c n, und seine Abneigung gegen die Entmilitarisierung der Dar­danellen seien ein äußerst schweres Hindernis für den Frieden, besonders wenn damit die Forderung verbunden sei, daß Großbritannien die Entsendung militärischer Berstärkungeu nach der Türkei cinstellen solle. Die Freiheit der Meerengen sei iin britischen Interesse ebenso wichtig wie im Interesse der ganzen Welt, und in dieser Frage könne cs für England unter keinen Umständen ein Kompromiß geben. Es wäre ein Kompromiß, wenn türkische .Hcercsteile vot, der asiatischen Seite der Meer­engen Besitz ergreifen würden. Die Politik der Alliierten sei die vollständige Entmilitarisierung der Meerengen und ihre Kon­trolle durch >èen -Völkerbund.^^^Mng. Tel.-Korrâur.) 27»^, 8Hxt,tzMdsr 13^' Kabinettskrise in Griechenland. Athen, 26. September. sHcwas.) Ta die Regierung die Dienste Benrzelos Lbgelehirt hat, hat ^der Wirtschaf-sminister Maneas demissio­­niert. Es verlautet, daß zwei andere Minister ebenfalls ihl'S Demission geben werden. sUng. Tel.-Kvrr.-Bur.) Paris, 37. September. sHävas.) Die grf-echische Regierung hat de­­mrssionlert. sUng. Tel.-Korr.-Bur.) London, 27. September. stWolff.1 Nach Meldmpgen crus Athen sind i-tb^ Griechenland ern.ste revolu 't: onäre 1ln 'ruhen ansgebrochen-, bespndsrs in Larissa, Mytiteue und' Saloniki. Heer und Mctrin« sind dcrnan beteiligt. Der Minister des Jnn'Lrn teilte gestern mit, L-ie RÄgierung tvisse nicht, wie viele Kriegsschiffe sich der B-o­­tttsgung attgefchlosfen hätten. Die Sicherheit des Königs ist anscheinend ungefährdet, doch ver-' langön die -Revolutionäre die Abdankung des- K ö n i g s. sUng. -Tsl..Korr.-Brrr.) Mdankung des Sultans. P ari s,'S7.' ^Septem ber. sTelegramm der Budapester Korrespondenz.) Chicago Tribüne meldet aus K o n st a n t inope l, daß die Abdan - kungdes -S ll l tans als fesfftehend betrachtet werden kann.' Die Abdankung soll nachAbschluß desFrredens er­folgen, und zwar zugunsten des Thronfol-gers, der dann- M-ustafa .Ke-mal 'Pascha zum Großwesir ernennen soll. Kemal Pascha selbst betont! ztvar, daß er die Abdankung des Sultans nicht verlange, aber die Nationalisten bestehen darauf, daß er den Thron zu verlassen: habe. Die Stimmung in Konstantinopel. Berlin, -37. 'September. 'sTelegramm der Budapester Korrespondenz.) Nach einem .K o n sta n t i nop len Bericht -des Lokalanzeiger hält die Panik dort weiter an. Tie Plätze der Eisenbahnet: und Schiffe sind bis 15. Oktober vongemerkt. Der Brand eines kleinen Kinotheaters im europäischen Viertel gab innerhalb von wenigen Mnuten zu Len wildesten Gerüchterr'Anlaß und verursachte Schrecken in der ganzen Stabt. Dic türkisch-Hulgarische Grenze. W-i e N', 37. SepkLncber. sPrivatmeldmrg des Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Die Reichs­­post meldet aus Sophia: J'N' allen pirlitischeir Parteien har die Meldung, daß zur bevorstehenLei: Orientkonserenz zwecks Feststellung der türkischen Grenzen in Europa alle Balkans'taaten, mit Ausnahme Bulgariens, eingelaLen werden sollen, große WerstiMmuug l-ervor-gerufen. Tie bulgarische Regierung beabsicht-ige, Schrstt-e zu unterneh­men, un: ihre Einladung zur Korfferenz zu bewirken. Die Stellungnahme Rußlands. KopenhageL 27. September. s Telegramm der Budc-pestsr Korrespondenz.) Nach einer Meldung aus Moskau hat der stellvertretende Volks­kommissar des Aeußern Karachan an die Alliierten eine neiterlichs Note wegen unbevingter Zuzi'Shung der Us'erstaatendesSchwarzen Meeres ar: der O r i e-n tk o ns erenZ ^sendet. Die Note enthält dei: drohenden Pass'us, daß ein Friede nur gesichert werden könne, wenn die Userstaateu au s e i n e m Z u st a n d e k o M m e n m i t w i r k e n. Die Haltung Amerikas. Washiagton, 26. Septembir. sReuter.) Die Regierung hat es abgelehnt, eine Erklärung, darüber abzugeben, tvelche .Haltung sie einnehmen tverde, falls sie eingeladen würde, an der Friedenskonfere nz be­züglich des Orients teilzunehmei:. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.)

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