Pester Lloyd - esti kiadás, 1923. március (70. évfolyam, 49-74. szám)

1923-03-21 / 66. szám

Tie türkische Nationawersammlung^ lieber die Vorgänge in der Icationâersammlung von Angora und das tÄrkische PariHnent gibt der folgendc Bericht verläßliche Infornmiionen: Jin Gegensatz zu den Parlamentéit europäischer Lärider ist in Angora die^ unter Führung Mustafa Kemals und Ismet Paschas stehende Militärpartei für und die bürgerliche Gsgenpavtei der fanatischen Extremnationalisten> die nur in einer neuerlichen Konflagration das Heil der Türkei erblicken, gegen den Frieden. Die Soldaten waren für das Auèsteckeit des Oelzweiges, während die Zivilisten Zeter und Mordio schrieit. Die Konstellation war seltsam, aber für alle aufrichtigeir Fremide des Weltfriedens durchaus wicht ungünstig. Diesmal haben die nüchterir delikendeit Soldaten ihren friedlichen Willen noch durchsetzen können, da aber anläßlich der Debatte über die Ailnahine des end­gültigen Friedens Aussicht auf ähnliche, der okzidentalen Mentalität schwer verständliche Vorgänge in der Ango­­raer Nationalversammlung vorhanden ist, erscheint es nicht uniinteressant, die Zusaininensetzung dieses türkischen Parlaments näher in Augenschein zu nehmen. Vor allein muß festgestellt werden, daß seit dein erster: Zusaminentritt der Nationalversammlung im Jahre 1920 eine politische Partei im parlanrentarischeir Sinne des Wortes sich nicht herauskristalliisiereu konnte Die llèationalisterrführer rriit Mustafa Kemal an ihrer Spitze hatteir seit ihrem ersten Auftreten nichts anderes im Auge als die Rettung des Vaterlandes. Zu diefein Zwecke bildeten sie gleich bei Beginn ihrer Tätigkeit die Gruppe der „Verteidiger der Rechte", die als solche über die Masorität in der National­versammlung verfügte. Ihre Politik bestand iir der Ver­teidigung des Landes und iir dieser Hinsicht hatten sie /seibstverständlich keine wie immer geartete Opposition. ^Späterhin, nach dem Sieg der nationalen Sache, kamen einige überall vorhandene Unzufriedene oder besser gesagt Nichtzufriedengestellte zu Wort, solche, die Mustafa Kemal oder seinen Unterführern persönlich nicht freundlich gesinnt waren, und diese begannen eine Art von Oppositioir, wohl nicht in nationalen Fragen, sondern in Angelegenheiten der Verwaltung und sonstigen internen Angelegenheiten. Zuerst tvurde Mißbrauch ^er Aintsgewalt zum Vor­wurf gemacht, dann wurden gewisse Reforinen abfällig kritisiert und schließlich sahen Kemal und seine Kom­missare einer Anzahl von Wgeordneten sich gegen­über, die -cs aus leicht begreiflichen Gründen vermieden, sich eine Oppositionspartsii zu ne-nnm, son^dern sich damit begnügten, der ksmalisttschen Gruppe gegisnüber als Gruppe aufzutveten. Ein klar umschvicibenes Programm besitzen sie nicht, sie sind bloß in den msisten Fällen anderer Mainung -als die erste Gruppe. In Kalvfats­­svagen zum Bsispiel sind sie konservativer, ihr Natio­­rralisn'.us jedoch ist tveitergehend und intMirsigenter als der Mustafa Kemals, der ihnen zu refornsisttsch erscheint. Mit Bestimmthoit ist aber nicht anzugöbsn, wer in Ailgora endgültig zur einen oder andevc-n Gruppe gehört. Es ist schon vorgekoinm«:, daß die anscheinend aus bei­lausig 100 Mitgliedern bastehLndr zweito Gruppe ihron Willen gagenüber der angsblich 150 Köpfe starken ersten Gruppe ldurchsetzeir koirnte, einfach dadurch, daß oinc geüvisse Anzahl von „Turbanträgern", das siâ die - Geistlichen der N-ation-alversammlung, -m gewissen Fragen im Sinne der Gruppe 11 gestimmt haben. Diese ^.Turbanträg-ör" gehörsn zum Äil der einen und zunr Teil der -anderen Gruppe an, in religiöse,n Fragei: stimmen sie jedoch als einhertlicher Block init der ztveiten Gruppe. Dann gibt es noch ungsfähr visrOg sogdnannte >,Unabhängigo", die sich nicht so sehr von Puinzchien als von Umständen bewegen lassen, einmal hieher, einmal Lorthin zu ftimmen. Eine derartig gegliederte National­versammlung hatte über den Vorschlag Ismet Paschas zu entscheiden. Wohl gab es eine Anzahl von Fanatikern, die aus Ueberzeugung und im festen Glauben an die der türkischen Nation innewohnende Urkraft der von Zwie­spalt zerrissenen Entente gegenüber gegen eine friedliche 'Lösung war; ein Großteil der Deputierten ging aber mit Liesen gutgläubigen Scharfmachern aus bloßer Furcht, an diesen geinessen in den Augen ihrer Wähler nicht chauvinistisch genug zu ersck-einen und bei einer näwstcn Wahl nicht mehr in die Nationalversainmlung zu gelan­gen, wenn sic nicht mitschreien. Dieser Teil des Parla­ments zu Angora atmete aber im stillen erleichicrt auf, als die erste Gruppe durch geschicktes Einbringen und Durchdrücken eines Klotürantrages die Debatte zu­gunsten Ismets entschied und die Veranttvortliäik.'iit der­gestalt von ihrem Gewissen nahm. Aus diese Weise blieb die Regierung .Herrin der Situation und die National­versammlung übertrug ihr zur Weiterfiihrung der Frie­­densverhand'lungen von neuem die verfassungsinäßigen allerhöchsten Vollmachten, die allerdings bisher noch kein endgültiges Resultat zeitigten. atlssperrungen, Abgeordneter Lakö die Frage der Kost gelber, Abgeordneter Dr. Lukács die Rechtsvcrhält - Nisse der Astermieter, Abgeordneter Vârirat die Woh nungsverordnung zur Sprache zrr bringen. Noch bevor das Haus von der Zahl und dem Inhal der ihm Levorstchend-sn Anfragen durch Berlesuitg de! . Jnterpc-llationsbuches Kenntnis erhakten harte, lies; Prä sident Scitovßkh das gestern erbrachte Urteil de - Jnkonipatibilitätsjurl) in der A-ngelelgenheit des Abge > ordnete-n Mayer verlesen. Die Jury hat mit el , Stimmen gegen oine einzige austzefprochen, daß in den s Falle des Abgeordneten Mayer, der bekanntlich Direk i tionsntitglieh der unter staatifcher BLteikihung zustand^ gekonlma.ucn Torf-Mtieitgesellfchafr ist, kein-e Jn'kompa tibilirät vorllege. s Die Frage, wann bas Harts die Jnterpellationei , entgogMNehtncn solle, führte zu einer kurzen Debait: s Der Präsident beantvagta als Zeitpunkt der Erit ; gegöiMnahme der Anfvage-n halb 2 Uhr, Abgeordnete , Drozdl) stellte den Gegenantraig, daß wegen de' - großen Zahl der vorgemeMen Jnterpüllationen unl i ferner auch, weil wegen der vorgeschrittenen Zeit di- i in-eiston Interpellanten sich gMvtig-t sehen, aerf das Wor - zri verzichteir, der Zeitpunkt der Motistiecung der Inter i pcllcrtioneüt schoir auf 12 Uhr veckgt werdeti tnöge. Ab i geovditeter Alexander Szabö (Einheitspartei) bracht­­schließlich den verinittelnden Antrag ein, das Haus nwgl -diie Interpellationen um 1 Uhr entgogonnehtnen. Diejei - Antrag wurde auch angenommen. . Ièun unterbreitete Handcisminister Dr. Walkö einer Gesetzentwurf über die zeitweilige Abänd1'run,g cinzielnei Lestmunungen des Zollgesetzcs, ferner Berichte über der Arbeitsplan des Statisttschon Amtes, die Ncuvegrluno des Veaf-ahrens der Preisfeststellungskon'.niission, daá Schornsteinfegergewerbe unid über die Rechisverhältnissc der Budapester Stadt- und Straßenbahnen. Der En-rlvurj und die Berichte lvutden an die zuständlgen Ausschüsse geleitet. Abgeordneter Alexander Szabö unterbreitete hieraus als Ausschuß r-eferent einen Bericht über bon Gesetz­­entlvurf betreffend die Regelung der landwirtschaftlichen Arbeitslöhne. Der Entwurf hat vorn Ausschuß den -neuen Titel erhalten „Gesetzeirtwurf gegen die -unberechtigte Ausnützung der landwirrschastlichen Arbeitsträfte". Auf Antrag Ides 'R-efovsmen wurde dem Entwurf 'di-e Dring­­tichk-e-it zugebilligt. Abgeordneter Akikovinhl brachte als Referent des JnnnunitätsMsschusses vier Anträge ein, die sich auf AngelegenheitLic der Abgeordneten Dr. Szilágyi, Melch-ior Kiss und Zsirkay beziehen. Die Berichte, beziehungsweise Vorschläge werd-e-n seitrerzeit atrf die DagesordnWNg gesetzt werden. Nun erst folgte die Verhandlung der heut-igen Tagesordnung, und zwar wurde zunächst der Gesetz­entwurf über die staatliche Unterstützung des Baues von staatlichen A r b e it er w o -h n un - g -e n i it dritter Lesung angenomm -e n. Dann wurde die Generaldebatte betresfend die Verwal­tung s g -e r i ch t s b a r k e i t in landwirtschaft­lichen Arbei -tsattgelegewheite n forgesetzt. Abgeordneter Telnesväry (Einheit) sprach seine Be­friedigung über den Gesetzentlvurf aus und -erklärte, der Entwurf ermögliche die friedliche Beilegung aller zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern auftauchenden Rei­bereien. Der Redner wünschte die Aufnahme einer Be­stimmung, die die Lösung des Arbeitsverhältnisses vor Abschluß' des Prozesses beiden Teilen verbieten soll. Abgeordneter Esik (Christi. Opp.) bemängelte, daß der Eniwtlrf den Vorsitz in den Arb-citsgeri-chte!: Vertr-etsrir der Verwaltungsbehörde übertrage, und zwar mit einem Wirkungskreise,' der die Anwesenheit -der Vertreter der Ar­beitgeber und Arbeitnehmer illusorisch mache. Es sei auch ilicht richtig, daß die Beisitzer nicht chon den streitenden Parteien gewählt, sondern vom Vorsitzenden des Arbeits­gerichtes ernannt werden. Abgeordneter Perlaki (Eincheit) >tr-at für den Gesetz­entwurf' ein. Abgeordneter Drozdy (Ikeformpartci) sprach ín ähn­lichem Sinne wie Abgeordneter Csik. Er kritisierte den Enl-wurf auch wcgeii dessen äußerer Fornr und verlas als Beispiel den ersten Sah des 8 1, der volle fünfzehn Zeilen umfaßt. Schlieszlich wies er darauf hin, daß dem vorliegen­den lsicschentwurf der Motivenbericht eines anderen Ge­­sctzentivurfes angehängt worden sei. Daraus könne man don Wer^ der Reden, die von den Mitgliedern der Re­gierungspartei gehalten worden seien, ermessen, da sie sich auf den Motivenbericht eines ganz anderen Gesetzentwurfes gestützt haben. Im weitern Verlauf seiner AUsführungeit motivierte der Redner sein Mißtrauen zum Entwurf damit, daß dieser den Verwaltungsbehörden und nament­lich den Stuhlrichtern so ausgedehnte Befugnisse ein­räume, baß es ganz unmöglich sein werde, der behörd­lichen Allmacht gegenüber das Recht des Landarbeiters zur Geltung zu bringen. Seine Ausführungen riefen auf den Bänken der Rechten, besonders in der sogenannten Ltuhlrichterecke, lebhaften Unmut hervor. Ein förmlicher Hagel von Zwi­schenrufen ging auf den Abgeordneten Drozdy nieder, !vas den Zwischenrufern zahlreiche Ordnungsrufe ein­brachte, ben lltedner aber immer weiter voin Gegenstand ablenkte, so daß er zuletzt, allerdings im Zusammenhang mit den: Elend der Landarbeiterschaft, auch auf die Hortbyaklion zu sprechen kam und unter Zustimmung der Opposition eine öffentliche Verrechnung über die in die Milliarden gehenden Spenden des ungarischen Volkes vor einer intcrparteilichen Kommission der Nationalver­sammlung verlangte. Zum Schluß richtete der Redner die Bitte an den Ackerbaumimstcr, in der Vollzugsanweisung zum Gesetz alle Ungerechtigkeiten und Fehler auszumer­zen, die sich in den Entwurf eingeschlichen haben. Abgeordneter Csontos (Einheitspartei) unterstützte den EnÄvur-f, inidern er der Opposition vorwarf, sie wolle t- crproprireren. j- ÄHgeordnetLr Dr. Unbor Szakács nahm den Entwurf an, obwohl er erklärte, der Verwaltun-g das Vertrauen lt versagen zu müssen, ba sie von der Gunst der herrschen­­s den politischen Parteien abhängig sei, und besonders die I- Stuhlricht-er durch ihre Interessen an den Großgrundbesitz :r gebunden wären. 'Solange, sagt-s der Redner, cs deni :- Stuhlrichter nicht verboten tvirb, zu korteskedieren, uiw lf solange inan ihm nicht -untersagt, iin eigenen Sprengel n von Großgrundbesitzern Boden zu pachten, ist von der s- Berwalrung. nichts Ersprießliches auf di-csenr Gebiete zu 'e er-ivartcn. Als BsdinMng seiner Zust-immun-g zum EnL­­!- -würfe verlangte der .Râer scksiießlich, daß an Stelle d-eS geplanten VerwaltungLVerfahrens Las Verfahren des un­­n ablsingigen Gerichtes in Arbei-tsangelegenh-eiten gesetzt :. werd-e. tz Hierauf wuvdie die Debatte abg-ebrochen und nach r Feststellung der Tagesordnung der morgigen Sitzung ließ r der Präsident eine Pau-se ein-tretelr. d Nach der Pause, die bis nach dreivieriel zwei Uhr e ba-uerte, ergriff der erste Interpellant. A^ovüneter k Reisinger (So-z.). das Wori, der bei Schluß des Mattes > noch spricht. Weiteres im Morgenblatk. e -..........— > Ua1iovalveNfamm!ung. Die Sèationalversammluug, die in sichtlich ruhiger Stimmung kurz vor 11 Uhr zusammentrat, hat in ihrer heutigen Sitzung ein zwar umfangreiches, aber belang­loses Pensum zu erledigen. Das Gewicht liegt auf den außerhalb der Tagesordnung entgegenzunehmenden Interpellationen, durch die fast alle aktuellen Fragen der heutigen Politik angeschnitten werden sollen. Unter den siebzehn vorgemerkten Anfragen befinden sich eine Interpellation des Abgeordneten Dr. Andor Szakács über die allgemeine Richtung des Regimes und eine des Abgeordneten Dr. Rupert über einzelne Erscheinungen der innern Politik. Abgeordneter Stefan Farkas hat eine Anfrage wegen des Verbots der so­zialdemokratischen und Abgeordneter Josef Szabo eine Interpellation wegen des Verbots der christlichsoz-ialen Märzfeier vormerken lassen. Abgeordneter Neisinger - wünscht die Jnternierungsfrage, Abgeordnete Köthlyi die Teuerung, Abgeordneter Melchior Kiss die Arbeiter-' » A « âtvoeL, 21. Llârr 1923 Nvm Tage. Die Presse über die gestrige Sitzung der Natronalver­­sainmlung. r Das Min-i-stermm Vethle -N hatte MeN eine so gute l Press- wie heute. Älttw Blätter ohiw Ausimhine billigen 1 dis Erklärungen -Les Minist'erpäsidentnii rmb des Mntsters ' des Innern, -und es ist ein Zeichen der Zeit, daß d-ie l-iberâ - Zeitungen! in einem wärnrermr Ton ihre Bofrivdigunig zum Ausdruck bringen als die -reakttonärâ Vast aber auch bleisee rückfchrM-iche Flügel der Presse, der noch vor zwei Tagen für s die denwilsirier-enden Studenten ei-ntrat uM gegen die Poli-zN - wütete untz -der RogierMig M« allE Drohuntze-n aufwa-rtete! >. — ,Md bist Lu nicht willig, so brauch' -ich GawM" —hent^ l unter allerlöi Win-dungere -und WenbunMn seine trvne (^ge­be-nheii zum Ausdruck zu bringen sich bemüht, ist, von dsnt s ksm-ischen Be-igöschnmck abgesehen, fiir die Rsgberung ein klarer! ' MngerzÄg. Denn sie weiß nun, -daß die sogenannte Rassen^ . schutzgvuppe nicht nur qua- ntitai! iv und q « aIitat 1 v i k -einr Bebe!lt -u -n g hai, sonLsrn baß sie auch hübsch bwv v sich bückt, wann chr mit Mstbswußter Energie gezeig-t wirb, i daß in Ungarn keinerlei Uebergriffe von soziaken oder politi­­f scheu Gcheimgesellschaften ober Orga-Nisati-o-nen gebuDet we,r* Len ans jeder Bürger -seiin-e Pf,licht benr Staate gegen,über ersül-. I len muß. UMâströmuugen uüd Neb-nstrvMnngen in der „Ein­- heitspartei" sinL, wie -die Fckktön beweisen!, eben nur möglich, wenn das Kabinatt den Ränkeschmieden nicht ans dig Fingey Die Frarrzosen rm Rlth'kSât. Die Vekmittlungsaktion. Bevki-w, Ll Wrz. (TelegWnun dev Bu-dapester- Korrüspondenz.j Nach Mel^ düngen airs Paris erregt -dort die LoNvoncr Reise des B-er­­-liner englischen Boischasters d'ALernon und seine Bera-> . tu-ng ncit dem aus Paris AnrnckgSkchrten Bankgonvernenr Mont-agu Norman Aufsehen-. In Paris ist a-uchdas Gerücht verbreitet, Laß -Staatssekretär Bergmann -nach der Schweiz -abgereist ist, nm -dort -den Weg für Vorverhand » k'U-ngen in der Ruhrfrage zu abnen. Bon einer Schweizer sceife Bergmanns weiß man jedoch in Berlin nichts, es ist jsdoch bskmrnt, daß mehrere -NLutraie Pc-xson-on an dem Zu-stwndebringen! von Vorverha-ndlungsn ar, beiten. Wie aus P-arls genreldet wich, hält man dort daran fest, -daß sich Dsutschlmid nnmittelbar an Frankreich zu wsndsn hckbe. In Berlin wird jsdoch befürchtet, daß hinter der Ha-l­­tung Frankraichs A-unexionsabsichten zu suchen- sind, was Deutschland von vornherein unmöglich mach-^.n würbe, sich in Verhandlungen cinzul-assm. Londo n, 30. Mürz. Nach dem Giening Skatchard werden Bvinari Law und Lcch Curzon abends Len britischen Gesandt-en in Berlin, - Lord d'Aberno n, empfckngrn, der ihnen auf fvanzösi-sch­­! Rutsche Nerhan-dlungen bezügliche AnregungM Deu-ts-chlandâ ! übcrmilteln wird. (Üng. Tel.-Korr.-Bur.j London, 30. März. Das Reuterburea-u Elbet: Der Gouverneur der Bank - von Engiaud, Montagne Norman, hat seit -feiner in der ver- i agngenrn Woche erfolgten Rückkehr aus Paris London nicht ' verlassen. Die Meldung, wonach er gestern mit Len fran-zösi» schen Min-istern eine Besprechung gehabt hätte, entbchrt jedex Gruiidllwe. lUng. Tel.-Kvrv.-Bur.j , Paris, 2,1. März. ! Nach einer Meldung der Ch-i-cago Tribu-ne au-s W-a shing t on bementi-ert die franMifche B-oi-s-chalft die , Na-chrichk, Bo-i'fchasiter Iuss -erand hätte die Jnstrukticm -cr­- hallen, Sia-alssclkrsiär Hughes zu hcheuten, daß jeder Ver­- -m-:t-lli!ngsversnch der Vereinigten Stcratcu in Paris als uw ' willkommen bsirachtet werde. sAng. T-el.-Korr.-Bur.j Die nlilitärische Kontrollkommission. lTetegramm des Pest er Lloyd.; Paris, 3k>. März. Nachrichten aus London besagen, man spreche in eng­lische politischen Kreisen viel über den angeblichen Schritt der französischen Regierung bei der englischen, un: deren Mithilse bei V-olltzichnn-g der aujf die deutsche Aibrüstung bezüglichen Klausel des Versailler Ver­­tragcS zu erlangen. Laut Informationen von zuständiger Seite scheint aber von der französischen Regierung kein an­derer Schritt unternommen worden zu sein, als der, der ! dahin führte, daß die interalliierte militärische ! Kontrollkommistsion ihre Täti-gkeit in Deutschland ! w i ede ra us n ahm. Paris hatte sich in der Tat mit Low

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